IS? 7]

Die Eintragung des Rechte anwalts Gustav Littig in der Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichts Würz. r wurde heute wegen Aufgabe der Zulassung ge.

Würzburg, den 26. Januar 1903. Der Präsident des Kgl. 2 Würzburg: umm i.

mat eee eie ee eee neee eee ee rene e. 9) Bankausweise.

Reine.

10) Verschiedene Bekannt machungen.

609g] Aufforderung zur Bewerbung um neu anzulegende Apotheken.

Der Herr Oberpräsident der Provinz Sachsen hat die Errichtung einer Apotheke

h in Nietleben im Saalkreise,

2) in Halle a. S., in der Delitzscher Sl, zwischen der Landsberger und der Freiimfelder Straße, einschließlich der an diesen beiden Straßen liegenden Eckhäuser Delitzscher Straße 19 und 24, genehmigt.

Unter Hinweis auf die Allerhöchste Ordre vom 39. Juni 1894, wonach die Präsentation eines Ge— schäftẽngchfolgers nicht gestattet ist und die Kon—

ession beim Ausscheiden des Inhabers aus dem Ge— n zur anderweiten Verleihung an den Staat zurückfällt, werden geeignete Bewerber, welche die preußische Staatsangebzrigkeit besitzen, zur Meldung spätestens bis 15. März d. Is. aufgefordert.

Der Meldung sind beizufügen:

L Der Lebenslauf.

2) Die Approbation, die Lehrlings-, Servier⸗ und sonstigen zu Gunsten des Bewerbers sprechenden

eugnisse, nach der Zeitfolge geordnet und geheftet.

in Verzeichnis mit genauer Angabe der Servierzeit in jeder Apotheke ist beizufügen.

3) Der amtlich beglaubigte Nachweis über die zur Errichtung und zum Betriebe einer Apotheke er— forderlichen Mittel.

4) Polizeiliche Führungszeugnisse.

Der Bewerber hat pflichtgemäß zu versichern, ob er bereits eine Apotheke besessen hat. Ist dies der Fall, so sind die Gründe, die ihn zu ibrer Ver— außerung veranlaßt haben, sowie der Kauf, und Verkaufspreis genau anzugeben. Bewerber, die ihre Apotheke mit Gewinn verkauft, oder durch eigene Schuld jum Verkauf genötigt wurden, haben keine Aussicht auf Berücksichtigung.

Ferner werden reien, welche z. It. eine Apotheke hesitzen, als Bewerber nur zugelassen, wenn sie sich in bindender Form verpflichten, sich den nachstehenden Ziffer 1—3 des Ministerial“ erlasses vom 17. November 1893 M. Nr. 10 103 festgesetzten Bedingungen zu unterwerfen.

⸗ Der Bewerber darf die von ihm bis dahin be⸗ triebene Apotheke nicht frei verkaufen, muß vielmehr auf die Konzession oder das Privilegium verzichten.

2) Die so frei werdende Avotbeengerechtigkeit ist in der bei Apothekenneuanlagen üblichen Welse aus—

uschreiben. Dem neuen Konzessionar darf nur die

erpflichtung auferlegt werden, die Apotbeken⸗ einrichtung und die bei der Geschäftsübernahme vor— handenen Warenvorräte gegen einen dem wahren zeitigen Werte entsprechenden Preis zu übernehmen, der ev. durch Sachverständige festzusetzen ist. Die Abschãtzungskosten sind vom Käufer und Verkäufer zu gleichen Teilen zu tragen. ;

3) Zur Uebernahme des Apothekengrundstücks ist der Geschäftanachfolger nicht verpflichtet; will er es jedoch übernebmen. so ist darauf zu halten, daßz es nlcht zu einem — 1 — als sein jetziger Wert beträgt, in Rechnung gestellt werde.

Bewerber, die erst nach den Jahren 189090 arprobiert ind, oder sich durch Uebernahme anderweiter Ge⸗ chäfte oder Stellungen auf längere Zeit ibrem eigentlichen Berufe mehr oder weniger entfremdet baben, können voraugsichtlich nicht beruücksichtigt werden.

Die Bewerbungen sind lediglich schriftlich einzu⸗ reichen.

Merseburg, den 21. Januar 1993.

Der Königliche Regierungeprãsident: Frelberr von der Recke.

lsor*rtj Von der Firma Delbrück Leo X Go. bier ist der Antrag gestellt worden, nom. T0899 090090 o, Schuldverschrei⸗ bungen der Etadt Bielefeld dv. . 19903, Buchstabe G., verstärkte Tilgung und Gesamt⸗ kündigung big jum 1. Mril 1903 auggeschlossen, zum Börsenbandel an der biesigen Börse zujulassen Gerlin, den 21. Januar 18903.

Pulassungsslelle an der Karse m gerlin. Helfft

36100 r 2

Von der Berliner Handel. Gesellschaft bier ist der Antrag gestellt werden. :

7er ooo ferien Lit. A. Nr. 1 big

NM ez5 über e Æ 100909 und Æ H B00 O09

21 zum Nennwerte rüchablbare Teisschuld.

verschreibungen Ur. 1 bie 3 M ,

24 — 74 Eisenbahn⸗Gesellschaft

n i a e a. 2

jum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 27. Januar 1963.

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.

Helfft.

S6 255]

Die Mitglieder der Gesellschaft lade ich zu der am Montag, den K6. Februar d. Fi Mittags E22 Uhr, im Hotel Prinz Albrecht“, Prinz . straße Nr. 9 (Verlängerte Zimmerstraße), hierselbst stattfindenden . ordentlichen Generalversamm⸗ lung hierdurch ergebenst ein.

Tagesordnung:

1) Vortrag des een gi und Rechnungs⸗ abschlusses.

2) Bericht der Revisionskommission.

3) Wahl von Mitgliedern für den Verwal⸗ tungsrat.

) Antrag der Bezirksversammlung Regeneburg, einen besonderen Vertreter des Königreichs Bavern in den Verwaltungsrat zu wählen.

5) Wahl von Mitgliedern für die Revisions⸗ kommission.

6) Anträge von Mitgliedern auf Gewährung einer Entschädigung.

7) Anträge des Verwaltungsrats Direktion:

J. Auf Einfügung eines Zusatzes in den . der Satzung. II. Auf n des 5 38 der Satzung. III. Auf Streichung des Wortes nur im

§z 47 der Satzung.

IV. Auf Aenderung des § 71 der Satzung.

V. Auf Aenderung des § 266. der Ver⸗

sicherungsbedingungen.

83) Antrag der Bezirksversammlungen Cöthen, a, ,. Magdeburg und Naumburg auf lenderung des F 26f. der Versicherungk— bedingungen. ö

9) Anträge der Bezirksversammlung Stralsund, betreffend Aenderung der §S§ 55, 62 und 65 der Satzung.

10 Vorlagé der von der gewählten Kommission beschlossenen und von den Bezirksversamm⸗ lungen begutachteten Satzung der zu gründenden Beamtenpensionekasse näbst Zusatzanträgen.

11) Gesuch der Frau Marianne Helbig zu Berlin, ibr die mit 1902 abgelaufene Jahresunter⸗ fend auf fernere 3 Jahre zu gewähren.

12) Gesuch der verw. Frau Helene Schmeling, geb. Hagen, auf Gewährung einer Unter— stützung.

Berlin, den 21. Januar 1903.

Norddeutsche Hagel Versicherungs- Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Berlin.

Der Vorsitzende des Verwaltungsrats: Graf Stosch.

und der

86072] Auf Grund des § 3 des Gesetzes, betr. die ge—⸗ meinsamen Rechte der 1 von Schuld⸗ verschreibungen, vom 4 Dezember 1899 beehren wir ung, die Besitzer der G0½ Schuldverschreibungen unserer Gesellschaft zu der am Samstag, den 14. Februar 19923. Vormittags 10 uhr, im Effektensaale der Börse in Mannheim stattfinden⸗ den Versammlung ergebenst einzuladen. Tagesordnung: 1) Ermäßigung des Zinsfußes, Bewilligung einer Stundung der Qbligationen, Zustimmung zur Reduktion des Stammkapitals. Ermächtigung des Vertreters, unter Fort⸗ bestand und Mitwirkung der Kommission die Rechte der DObligationäre aus den Obli⸗ gationen und dem abzuschließenden Stundungs.⸗ vertrage durch Klageerhebung wegen Kapital und Zinsen. Erwirkung von Sicherheiten, Antrag auf Konkurgeröffnung geltend zu machen. 3) Ausschluß der Befugnis der ein elnen Gläubiger zur selbständigen Geltendmachung der unter Ziffer 2 erwähnten Rechte. Nach z 10 Abs. 2 des erwäbnten Gesetzes werden bei der Abstimmung nur die Stimmen dersenigen Gläubiger gezäblt, welche ihre Schuldverschreibungen spätesten am 2. Tage vor der Versammlung kei dem Romtor der Reichehauptbank für Wertpapiere, bei einem Notar oder bei einer anderen, durch die betr. Landesregierung für ge⸗ eignet erklärten Stelle binterlegt baben. as Stimmrecht kann durch einen Bevollmäch-⸗ tigten ausgeübt werden. Für die Vollmacht ist die schriftliche Ferm erforderlich und genügend Der Beschluß zu Iiffer 1 und 3 der Tage ordnung bedarf einer Mebrbeit von mindesteng ] der ab⸗ gegebenen Stimmen. Diese Mebrbeit muß gleich- leütig J de Nennwert der im Umlauf besindlichen Dboligationen erreichen Mbheinau, den 27. Januar 1903. Neue JwmobissenGesellschaft m. b. S. 186018 Die Gesellschaft Siriug, Fabrik für Luaftgag—⸗ automaten, Ges. m. b. D., Gerlin, i aufgelost. Die Gläubiger werden aufge serdert, ibre Ferdterungen anzumelden. Der Liquidator

2)

Rudolf Sell,

Berlin N. Invdalidenstr. 39)

.

Ver sam m lung

der Gesellschafter der

Hanseatischen Kolonisations⸗Gesellschaft m. b. H.

Donnerstag, den 12.

Jerruar, Nachmittag 3 Uhr,

in Hamburg. Nebelgbef. Tagesordnnng:

Bericht üer den Heberlden Verlauf der Karitalrrermebrung Geschlaß taff ang üker Grbebang der Stam nmlarltalg der

er Gesellschaft. ellicchaft ven ÆM 1153009

na n o Gon ale auf AÆ 185099 darch Autgabe den Nerjagganteilen im Gesamt. betrage den M 0000 entacl Geile faffung über ufaabme eimer Verrechtfanleibe

den A M900 ee Verr fänd Hern e r ver der

Tr.

der Mina der Mesellschaft ara lung der Wrersrrach eineg Gesellscghaftere

9 7 — Dawmbura, Nekelet... eder der Geschafreudrern, .

de dere berd flak ? genre len aträge dern WMorsshenden de MNusstchiearata, 1m .

re fagersfrake, Hanfabanug, erflrt ird, wird die Jasimmung

eder ach n der — 2

den der Mebrbeiß gefaßten Gef

De Scharlach, Versthee der

gichlerenen eder dertretenen Geselichafitrę ja den üffen angenommen erden

Die Geschafteführer:

1860s

A. Einnahme. vom 1.

) Vortrag aus dem Vorjahre. 2) Ueberträge aus dem Vorjahre: a. für noch nicht verdiente Prämien ( Prämienüberträge) Sp 9 234 025,40

b. Schaden⸗

reserve ., A400 000, — c. sonstige Ueberträge, und zwar; Reserve für den Er⸗ weiterungs⸗ bau des Bank⸗ ebäudes in t,, 80 000, — 3) Prämieneinnahme abzüglich der istorni . pg 19049158, 80 ab Rabatt auf mehrjährige Versicherungen mit Voraus- bezahlung der Prämie.. 99 031,80

4) Nebenleistungen der Verssicherten: a. Legegel der (Sicherheits- leistungen) . . M b. Eintrittsgelder C. Policengebühren , d. anderweit. 5) Kapitalerträge: a. Zinsen. S. 929 457, — dazu Stück⸗ zinsen aus früheren Jahren.. 1220659, 30

TD i T7 b. Miets⸗

. 6 082, 40 6) Gewinn aus Kapitalanlagen: a. Kursgewinn: a. realisierter . S. buchmäßiger b. sonstiger Gewinn, 7) Sonstige Einnahmen, und zwar: verjährte Ueberschußanteile aus dem Jahre 1896.

X. Mftiva.

I) Forderungen an die Garantiefonds. zeichner wegen der nicht bar ge⸗ deckten Obligog ;

2) Sonstige Forderungen:

a. Rückstãnde der Versicherten 60 b. Ausstũnde bei Generalagenten bene Agenten Guthaben bei Banken 123901270 Gut baben bei anderen Ver⸗ sicherungo unter nehmungen 377 903,5 im folgenden Jahre allige ee owe le anteilig auf daß laufende Jabr treffen 162 622 50 s. anderweit — 3) Kassenbestand 4 Far italanlagen a Vvrbotbefen und Grundschulden A 99190551, 13051 909.

dis so 10

b. Wertraviere e. Darleben auf Wertvaxiere d. Wechsel 4 . anderweit ) Prwothefenfreier Grandbesy. 58) Indentar 2 — —— — 7 Denssise Anlea, ö 83) Nech zu deckende Glarlchtan ga kesten

Gotha. den d Jaanar 180.

Go rr * tuning

L G Sellin Nersch

9714025

18 950 127

2

3 19

Y 803 687 50 Bilan für den Schluß des Geschäftejahres 1902.

—

D 31 65

4 19383318 9 100 65

Gothaer Feuerversicherungsbank auf Gegenseitigkeit. Im Jahre 1821 errichtet.

Gewinn ⸗ und Verlustrechnung

anuar bis 31.

r das Geschäftsjahr ezember 1902.

Rückversicherungsprãmieen .... a. Schäden, einschl. der 6766 MS be⸗ tragenden Schadenermittelungs⸗ kosten, aus den Vorjahren, abzug— lich des Anteils der Rückversicherer: a. gezahlt. M 2653 375, — S. zurückgestellt, 100 000, — b. Schäden, einschl. der 29 058 Ss be- tragenden Schaden⸗ ermittelungskosten, im Geschäͤftsjahr, abzüglich des An⸗ teils der Rückver⸗

sicherer: G

a. gezahlt. S. zurückgestellt . 400 000. —

3) Ueberträge auf das nächste Geschäfts⸗

jahr:

a. für ö nicht verdiente Prämien abzüglich des Anteils der Rückver⸗ sicherer (Prämienüberträge)

MS 9 hh 899, —

b. sonstige Ueberträge, und zwar: Reserve für den Erweite⸗ rungsbau des Bankgebäudes in , . 50 000, —

4) Abschreibungen auf:

a. Immobilien

b. Inventar.

8. Forderungen

d. Einrichtungskosten ..

6. anderweit .

5) Verlust aus Kapitalanlagen:

a. Kursverlust:

a. an realisierten Wertpapieren M6

6. buchmãßiger . . b. sonstiger Verlust .

6) Verwaltungskosten, abzüglich des An= teils der Rückversicherer: a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten 2c. . M 1743 43890 b. sonstige Ver- waltungskosten 526 568, 40 7) Steuern und öffentliche Wbgaben . s) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbesondere für das Feuerlöschwesen: a. auf gesetzlicher Vorschrift beruhende 6 62 576. 30 .

ö

2511168

10 005 899

Mp 159 821, 50

164 702

8 899

2270007 15226

b. freiwillige. Sonstige Ausgaben.... Ueberschuß und dessen Verwendung: a. an den Kavitalreservefonds und sonstige Spezialreserven 66.

2 71 874

b. Tantiemen 9

c. an die Garanten

d. an die Versicherten

75 0 9

e. andere Verwen- dungen, und zwar: an den Rube⸗ gebaltsfondg der Beamten der Bank. an den Witwen und Waisenver⸗ sorgungeverein der Beamten der Bank. Vortrag auf neue Rechnung

14093893, 30

60 000,

125 009,

ꝛ 84 559.40 14363 45270

29 803 687 50

. Vassiug.

1) Betrag des etwaigen Garantiefonds

2) Ueberträge auf dag nächste Jabr, ju a. und h. nach Abzug deg An⸗ teils der Rückversicherer:

a. für noch nicht verdiente Prämien (Prãmienũbertrãge)

C d 955 892.

. für angemeldete aber noch nicht beiahlte Schaden Schaden · teserve] 88 anderweit, und war: Reserve für den Gr⸗ weiterunge bau deg Bank. gebäude in

ren,. und Mund schulden omwie sonstige in Geld ju 2 Lasten auf den Grundstücken Nr. 5

509 009

10 505 899 —

Tanten ö 4) Barlauttenen (don Lieferanten far den Grweilerungzban deg Gank. Gebaändeß in Goiba) 5) Sonssiae Passiwa a. Gut baben anderet Versicherun ge. unternebmungen A ⸗ b. anderweit, und war Nech nicht ab. re eber. schußanteile der ; —. Versicherten aug früberen Jabren Ml lg eg 6) RNeservefenda 7) Srejtal trie en 8) Ueberchuß

30 835 49

498i 1g n

10 . D e ml B —

16cherunagebanf du Gegenfeitigteif.

Deebel.

MRitier.

Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

M 25. Berlin, Donnerstag, den 29. Januar 1903.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts, Zeichen., Muster⸗ und Börsenregistern, über Warenzeichen, Patente, Gebrauchs⸗ muster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 52)

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Staatsanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

lichen Derivats der Zellulose, genannt Viscoid, ge⸗ mäß Patent 70 999. Continentale Viscose Co., G. m. b. H., Breslau. ;

158. 128 221. Farbvorrichtung an Druck⸗ vressen. Maschinenfabrik Oerlikon, Akt. Ges., Oerlikon, Schweiz; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. T.

21b. E37 078. Verfahren zur Herstellung von Elektroden für elektrische Sammler. Carl Luckow senior, Cöln a. Rh. Pfälzerstr. 7. . 27. 131 751. Aufstellbares Dachfenster. Felir Joseph Schürmann, Münster i. W., Göbenstr. 35. 378. 128 824. Schiebefenster usw. Richard Biel, Itzehoe. ; 38h. I38 933. Verfahren zum Imprägnieren von Holz, Steinen u. dgl. Hülsberg Æ Co., Charlottenburg, Stuttgarterpl. 19. ;

475. 119 956. Rohrverbindung usw. Gesell⸗ schaft zur Exploitation von Muffe⸗Hahn, System Ledowsky, St. Petersburg; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. S3z3a. 138 550. Maschine zum Spinnen und Krausen von Haaren. Wendelin Kaufeisen, Lahr i. B.

5) Aenderungen in der Person des

Vertreters.

296. 130 851. Verfahren zur gleichzeitigen Verarbeitung von Maiskolbendeckblättern usw. Ludwig v. Ordody, Budapest. — An Stelle der bisherigen Vertreter sind Hugo Pataky u. Wilhelm Patakv, Berlin RW. 6, zu Vertretern bestellt worden. G4c. 114016. Ausschankhahn usw. Alexandre Ritter, Basel. An Stelle des bisherigen Ver= treters ist Dr. Anton Levy, Pat. Anw., Berlin NW. 6, zum Vertreter bestellt worden. ; SsOoc. 127 261. Stetig betriebener Schachtofen zum Brennen von Zement u. dgl. ; Soc. 127 262. Stetig betriebener Schacht ofen zum Brennen von Zement u. dgl.; Zus. . Pat. 127 261.

Chbristian Hansen u. Kar Friedrich

ier * . Wiener Neustadt.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse)

1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗

genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. ;

4a. Sch. E9 3527. Gasbrenner mit vor der Düse eingeschaltetem Filtergewebe. Hermann Schön⸗ felder, Brieg. 15. 7. 0. ö

11a. H. 27 S255. Vorrichtung zum Heften von Aktenstücken u. dgl. mittels Metallklammern zum Bureaugebrauch. Arthur Heiland, Meiderich, Rhld. 24. 3. O2. 12a. B. 322 616. Wasserröhrenkessel mit einem

den Röhrenbündeln gemeinsamen, als Wasser, und Bictrix. . .

Dampfsammler dienenden Oberkessel. Leflaive C Co., St. Etienne, Frankr; C. Gronert u. Berlin NW. 6. 136. M. 21 426. Vorrichtung zum Ausscheiden von Oel u. dgl. aus Kesselspeisewasser; Zus. z. Pat. 135 487. Donald Barns Morison, Hartlepool, Engl.; Vertr.: A. Specht, J. D. Petersen n. J. Stucken⸗ berg, Pat⸗Anwälte, Hamburg 1. 21. 4. O2.

1236. Sch. 18 474. Vorrichtung zum Ver⸗ dampfen von Seewasser, bei welcher die zur Ver⸗ dampfung erforderliche Wärme von einer von Heiz⸗ dampf durchströmten Schlange abgegeben wird; Zus. z. Anm. Sch. 17 892. Herm. Schmidt, Hamburg⸗

Ihlenborst, Herderstr. 64. 12. 3. C02.

c. G. 10 457. Wasserstandszeiger, bei welchem der Dampf- und der Wasserhahn derart zwangläufig miteinander verbunden sind, daß beide Hahnküken gleichzeitig bewegt werden. M. Gehre, Rath ( 1 K. 22 716. Dampfmaschine laufendem Kolben. Hermann Kindscher, hausen a Kyffhäuser. 16. 8. 146. M. 22 1723. Verbundkeaftmaschine unlaufendem Kolben. David Morell, öber Allee 37. 10. 9. 02 16226. Exzenterantrieb für euerungen. C. Sondermann, Reutli

Vertr.: W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, 19. 9. 02.

* .

viüinseldorf Vusseldorf.

b 1 116.

1 O02. berię

ö 1 1ILind ld d?! 111 . * 3 460mg 4.4 * — Vertreters 1 — chm 21 . Ew n zum Vertreter bestellt n

128 032.

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* — . DO. 402323. Verfahren zur Erzeugung von reis. August Osenbrück,., Bremen, Alter

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— bim. 2 * u 273 1265. 121 487. Verfahren zur V der inbildung in Dampf Lorraine Gamlen, Bromlen, Ken 1H8Fe. 123214 990. Vorricht im 1 richtungen zum Reinigen d Abstãubwal jen ust na pom Bronzevulver. Arthur Francis Dunn, London. 1H 7D. 122 O82. Küblturm. Clifton Varold

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r,. m 836 ; Rakerr : . Robert Chemnitz, Germania. 4 . 4. 02. . Sch.

1 200. M. TI G82. traßenbabhnschutzvorrichtung Pianinos mit an rn rem, 1 1 — — 111 Metternich, Goöln a — 22 417ẽ*. Verbindung der dur ige der Schraubenkuprelung mit der Mitt vrelung. Adolpb Klose, Berlin, Kurfütste 11 91

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 H. 222 — Vom „JZentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 25A. und 25 B. ausgegeben. Carl Zeiß, Jena. 24. 4. 02. Vork; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Darmsen 15a. G7 13 8568. Reinigungsvorrichtung für u. A. Büttner, Pat.“ Anwälte, Berlin NW. 7. bar gehaltenen Zinken. Groß C Co., Leipzig ⸗ 766. D. 12 947. Streckwal;e für Nadelstab⸗ Eutritzsch. 24. 4. 02. strecken, Nadelwalzenstrecken, Kämmmaschinen usw. z Bodenkulturgerät. Geist, . Waren, Meckl. 11. 8. 02. G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.“ 456. St. 7 Anwälte, Berlin NW. 7. 27. 10. 02. Max Steinberg, Leipzig, Weststr. 68. zutz — eln. H . rich Teichmann, Leipzig Gohlis, Wiederitzscher 5c. M. 21 092. Pferderechen mit auf⸗ und Straße 32. 23. 10. 01. Kutschersitz Maschinenbau⸗Anstalt und Eisen⸗ der Holzsplinte von den Kreismessern an Zündholz— gießerei, vorm. Th. Flöther Akt. Ges., Gassen. maschinen. Ferral Carlton Dininny jr., New York; 45e. R. 16 704. Vorrichtung zum Ausscheiden 17. 8. 01. . . von Steinen usw. aus Kaffee, Getreide oder Hülsen,⸗ SIa. R. 15 362. Maschine zum Verpacken von sehenen Rüttelkasten. Jos. Hustinx Roberti, Engl; Vertr.: Carl Pieper, Dein rich Springmann Maastricht, Holland; Vertr.: Franz Schingen, Pat.! u. Th. Stort, Pat.“ Anwälte, Berlin NW. 40. 5e. S. 16 972. Verbindung der Stäbe von 81d. H. 27 9586. Müllahfuhrwagen mit einem Getreidesortierzylindern mit den eingelegten Stütz, nach hinten geneigten Boden. Max Halder, Zürich; 2. 9. OM. SIe. S. A6 133. Ausziehbarer Elevator; Zus. 6a. K. 22 O95. Enplosionskraftmaschine mit z. Pat. 133749. Th. Saiuberlich, Hamburg, Paulstr. 9. 21. 10 01. 8a. H. 28 S802. Staubdichte Führung des 1464. M.. 21 108. Explosionskraftmaschine mit Hammerstieles an Weckeruhrgehäusen. Hamburg- dienenden, ringförmigen, kreisenden Zylinder. Henri 29. 8. 02. Maillard, Paris; Vertr.: F. C. Glaser, 2. Glaser, SSe. B. 31 488. Vorrichtung Verhütu ; der Verseuchung der Reinwasserleitung für Spül⸗ , vorrichtungen, bei denen das Wasserleitungsrohr von 17h. D. 12 423. Wechselgetriebe mit Seil⸗ hal x ni Gefälle nach dem zu spülenden Behälter verlegt ist. messer. William Newton Dumaresq. London; E. Bindewald u. A. Teinturier, Kaiserslautern. Vertr.! H. Neubart, Pat. Anw., u. F. Kollm, F . — ; 88b. M. 21 088. Druckwasserkraftmaschine 49f. A. s4IZ6. Büchsenhalter für Lotmaschinen. mit gesteuerten Ein- und Auslaßorganen. Walther American Key Can Company, Chicago; Vertr.: . B. 21. 2. 02. ö 5] . 8 erh; XVM 7 1 10. n. * mit w, Berlin NW. 7. . eur ichen 2) Zurücknahme von Anmeldungen. Scweißen metallener Faßböden. . . 2 Wer 4. Gerson u. G. Sachse, sucher zurũck genommen. ; 2 Pat. Anwäalle, Berlin SW. 48. 6. 5. 02. Ei. O. 3793. Verfahren zur Herstellung von rem Rabmen bei Vianines. 1 7. ern ebnen , dug 2d. M. n — 8. , d zäd. A. 6688. Verfahren im 3. 2 im — f 6 . r* e. 1 . 36 ; schwarzen Ba imwollfanbstoff . Wegen Nichtzahlun binter eine Verlän er entrichtenden hr gelten folgende Anmeldungen iumer dienender bbaren Bürsten⸗ nuß greifendem Fangschub. Wil belm Schimmel,

F ene it nnn be Ann . rung der Vammer⸗

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