dem Studienfondsrentmeister Peter in Münster den ter als Rechnungsrat der Stadtverordnete Wahl den bisherigen Gerichtsassessor als besoldeten Beigeordneten der kirchen für die gesetzliche Amtsdauer von zw

II. . u verleihen und In der Kapernaumkirchengemelnde wird eine Pfarrstelle errichtet.

nversammlung zu — ; ses elten bis auf weiteres die

III. Für die Kapernaumkirche ind * chengeme ndeg g thkirchengemeinde.

Gelsenkirchen getroffenen . getroff gegenwärtigen Gebührenordnungen der Nazare

ranz Ant tadt Gelsen Jahren zu bestätigen.

oni daselbst noch keinen n Jahre vom Tage es der Nazareth⸗ Kirchhofs der⸗

ein der Stammgemeinde d Unterhaltungskosten zu

IV. . Die Kapernaumkirchengemeinde hat, eigenen Kirchbof besitzt, jedoch nicht lär ihrer Errichtung ab, das Recht der M kirchengemeinde gehörigen in Reinickendorf

U Verwaltung dieses Kirchhofs all verbleibt, welche auch alle Verwaltungs⸗ un tragen hat,

In der Kam W. T. B.“ berichtet

j ng d itbenutzung ob die Regierung i

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und

Medizinalangelegenheiten. eminar zu Dt⸗Krone ist er Anstalt Klosak

Zülz der bish ck als ordent

der bisherige

Am Schullehrers endgültig als d

kommissarische Lehrer an dies ordentlicher Seminarlehrer und

am Schullehrerseminar zu Seminarlehrer Clausen zu Osnabrů lehrer angestellt worden.

bestraft werden solle, Namen des Gesamtmini im Bundesrat für eine durch sie die rechtliche Stellung des Arbeiters und des Arbeitgebers zu Gunsten des ersteren in ungerechtfertigter Weise würde geändert

ren für Begräbnisse ihrer

weiggemeinde nur die Stolgebühre Gebühren der Stamm⸗

Mitglieder bezieht, während alle übrigen gemeinde zufließen.

V. Diese Urkunde tritt mit dem 15. Februar 1903 in Kraft. Berlin, den 2. Februar 19603.

erige bischöfliche er Seminar⸗

Berlin, den 6. Februar 1903.

Sach s en.

Der Prinz Georg, der älteste Sohn Seiner Königlichen oheit des Kronprinzen, hat sich, wie ‚W. T. B.“ meldet, Ane leichte Erkältung zugezogen und muß seit gestern das Zimmer hüten.

Württemberg.

mer der Abgeordneten gab vorgestern, wie

auf eine Anfrage der Sozialdemokraten,

m Bundesrat für eine Vervollständigung des

153 der ewe, ng, h dem Sinne eintreten wolle, r

oder Verbot . §z 152 der Gewerbeordnung gewährleisteten Koalitionsrechts verhindere, der Ministerpräsident von Breitling im fteriums die Erklärung ab, daß die Regierung

chwerung der Arbeitsgelegenheit, einen anderen an der Ausübung des in

solche Forderung nicht eintreten könne, da

Finanzministerium.

der bisherigen Rechtsprechung Verwaltungsge abweichend von den in Betriebe eines

Artikels 2 des es vom 21. Juni 1899 n das Einkommen, oder österreichische Bergwerke

l . Königliches Konsistorium der Provinz Brandenburg, Abtheilung Berlin.

D. Faber.

Vorstehende Urkunde bringen wir hierdurch zur öffentlichen Zugleich ordnen wir an:

A. Die interimistische Kapernaumkirche wird vom 16. dem Pfarrer Granzin von der Naza Berlin Stadt II, übertragen. werden die Aumeldung der in dem neuen wahlfähigen Gemeindeglieder zur Wählerliste estimm enden Tagesstur

3 ö und 46 österreichischen richtshofes k . Einkommen aus Kuxen, Königliche k eltenden Grundsätzen, als Einkommen aus dem tehenden Gewerbes ang

Demzufolge wurde erreichischen Staatsvertrag Doppelbesteuerunge ohnhafte preußische Kuxen österreichischer das aus einem in Oesterreich be⸗ in Oesterreich zu den direkten

esehen worden. 18 8 ö k bisher auf Grund des fag be bib mn, da k W. T . 9. : itspartei i J. ab bis auf weiteres gteparte) er in Berlin, der Hilfẽprediger Neumann Parochialbezirk wohnhaften wäbrend der noch durch nden in der Sakristei der

Möglichkeit zu jeder anderen

n wird auf 10 fest⸗ nden Gemeindevertreter g lordnung vom 10. September

preußisch⸗öst wegen Beseitigung von welches in Preußen w Staatsangehörige als Einkommen, rbe herrührt,

Konversion Garantien die

gegenüber der evidenten ungarischen Gesetze und den Antecedentien ergebenden Rechte unverkürzt zur Geltung gelangte der Verwirklichung

Desterreichs,

Dieser und

triebenen Gewe Staatssteuern herangezogen. Durch die jetzt ausgetaus Einverständnis der beiderseitigen das Einkommen Kapitalvermögen. vertrages anzusehen sei. daher das Einkommen steuerung in Im Einllange on bisher, so esteuerung freigelassen, preußische oder österreichi in Preußen belegen Sie wollen diesen den beste des Einkommensteuerge vom 6. Juli 1900) ent

Kanzelabkündigung zu Tapernaumkirche und außerdem nach Tageszeit in ihren Wohnu

chten Erklärungen ist indessen das B. Die Zah

Regierungen dahin festgestellt, Einkommen angeführten Staats⸗ In dem vorausgeseßten Falle wird der gedachten Art fortan von der Be⸗ Oesterreich freigelassen werden. hrmit ist andererseits in Preußen, wie künftig dasjenige Einkommen von der welches in Oesterreich wohnhafte sche Staatsangehörige aus den Kuxen er Bergwerke henden Vorschriften (3 12 Abs. 2b setzes, Artikel 8 Abs. 4b der Anwei sprechenden Grundsatz in vorkommenden Vorsitzenden entsprechender

agen entgegennehmen hl der zu wählenden Kirche gesetzt⸗ sodaß, die Zabl der zu wähle 3 25 der Kirchengemeinde⸗ und Synoda 3 30 beträgt.

G. Die ersten Erneuerungs gemeinde · und Synodalordnung gemeinde im Herbst des Jahres 1906 zu erfolgen. Berlin, den 12. Februar 1993.

L. S

Königliches Konsistorium der Provinz Brandenburz, . Berlin.

ungarischen , beantwortete die wahlen nach 543 Absatz? der Kirchen- fer br r ale haben in' der Kapernaumkirchen⸗ ; 565 des Gesetzartikes 15 von 1867 ha heit zwischen den beiden Regierungen gegeben. Die ungarische Regie⸗ der Ansicht gWwesen, daß das Recht Ungarns, seine Last zu erleichtern, nicht von der Verfügung Oesserreichs abhängen und daß diefes Recht durch keine Konversion Desterreichs illusorisch gemacht Die öfterreichische Reglerung könne also die ganze bne die JZuftimmung Ungarns konvertieren. Hin⸗ öfterreichische Regierung die Auffassung gehabt, im Hinblicke darauf, daß der Beitrag Ungarns unabänderlicher Oesterreich den dierüber habe man ei atten beide Regierungen an ihrer juridischen Auffa

und keine ihren Standpunkt aufgegeben. Trotzdem . zwei Dinge als zweifellos festgestellt: 1) daß jene nn n des § 6, laut

werden könne. Staatsschuld nicht o

Forstakademie Eberswalde.

Vorlesungen im SoDommersemester 1903. Oberforstmeister Riebel: Waldbau. 3 Forstliche Exkursionen. Forstmeister Dr. Martin: Forsteinrichtung. — Forstliche Exkursionen. Forstmeister Zeising:

anlagungskommissionen Ihres Weisung versehen. Da das getroffene Uebereinkommen beiderseitigen Finanzverwaltungen gebilli Vertrages vom 21. Juni 189) angesehen es, ebenso wie die Be Preußen vom 1 1898 ab (efr. S steuergesetz vom 6. Juli 1999, Teil ID. nicht auf bereits rechtskräftig gewordene rüherer Steuerjahre. Berlin, den 4. Februar 1903. er Finanzminister. Freiherr von Rheinbaben. die Herren Vorsitzenden Berufungskommissionen.

gte Auslegung des — Waldwege kau.

x werden soll, so gilt stimmungen jenes Vertrages selbst, für 3, für Desterreich vom 1. Januar I der Ausführ⸗Anweis. zum Einkommen⸗ Es bezieht sich jedoch Veranlagungen des

ir Einlzltung in die Forstwissenschaft. — jung. — Forstliche Nrkunjionen. ter Dr. Kienitz: Gerstschutz. — Jagdkunde.

Professor Dr. Schwappach: Forstliche Erkursionen. Forstliche Erkursionen. 2 Uebungen im Feldmessen,

Avril 18 Waldwertrecht liche Exkursionen. orstmeister,

Forstassessor r. La gpeyreg:

Professor Dr. Schubert: Geodäsie. Nivellieren und in der Forstvermessung.

Ferstassessor Jacob:

Professor Dr. Schwarz: Spystematische Exlursionen.

Forstmeister, Professor Dr. Möller: Pflanzenphysiolog lagen des Waldbaues

Professor Dr. Eckstein: Wir einbelmischer Tiere. ̃

laufenden oder ĩ sprechend habe di

Planzeichnen. . ö 23

. — ve sion vo 3620

Botanische ersior von 36 W

ische Grund⸗

Einkommensteuer⸗ Gristeni bedingungen

wirtschaftliche Erkursionen.

Ministerium für Landwirtschaft, Do mänen Mineralogie

und Forsten.

und Geognosie. Erkursionen.

denkundliche Ex⸗

Planken

Desterreich

tm ach un

Mari Kriifte . r Vorschriften übe

zur Kenntnis, daß mi

10

Ronversionogeseges seit zestessten

en Garantien

*

Aichlamtliches. Tentsche sg

PVPrensßen.

r =.

prãsidenten Departement Charente in dem legteren Departement angenommen hatte MGewahlo wurde Rane (miniileriell mu dhl Stimmen gegen Carbuccta lantimministeriell, der A6 Stimmen erhielt verutiertenkam mer nam am Scanabend die Beratung ene weseber auf. Merrnfland der Weraiung bilteie bie e Drr eien seyit die Dtsterttien fert. Der

eue ö. Reifen

23. *

2

inan jminister

ö.

rigen Ron iisitalg

——

Gr ihisches von Pataztarben

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⸗ Miglieder ; iche Rorpa, die Minihter Mar dent ag

Oesterreich⸗Ungarn.

Der Kaiser ist infolge des Todes der Erzherzogin Elisa— beth gestern abend von Budapest wieder in Wien eingetroffen. In der vorgestrigen Sitzung des ungarischen Unterhbauses B. Perichtet, der Abg. Barta (Unabhängig⸗ ne Interpellation an die Regierung wegen der Vor— öfsterreichischen Reichsrate bei der Debatte über der gemeinsamen Rente und wünschte zu wissen,

ungarische, Regierung dafür besitze, daß österreichischen Tendenz die sich aus dem

Ferner fragte Barig an, ob man, im Falle

der augenscheinlichen Ausschließungsbestrebungen seitens der ungarischen Regierung auf entsprechende egenmaßnahmen und die sofortige Geltendmachung des Standpunktes rechnen könne. Der Ministerpräsident von

Interpellation und führte aus, daß die

Ausgleichskomplexe gehöre, aber doch aus andlungen mit der österreichischen Regierung um die 6 zu klären. In Betreff des be es eine Meinungsverschieden⸗

sei, kein Recht habe, dreinzureden, wenn

ganzen Komplex der Staatsschulden konvertiere.

ngehende Verhandlungen geyflogen. Indessen sung sestgehalten

Last durch Kapitalrückzablung erleichtern

sortbestehe; 2) daß, wenn Oesterreich seinen juridischen Standpunkt auch aufrecht erhalte, es ohne Zustimmung Ungarns doch nur den auf Desterreich entfallenden Teil der Staats⸗ schuld konvertieren könne. ir, e dieser von einander ab- weichenden zwei Standpunkte zuleiten, aber dies hindere Oeste Teil der Staatsschuld zu konvertieren. Dieser Vereinbarung ent⸗ e österreichische Regierung die Vorlage 2 Nillionen Kronen eingereicht. Der Minssterpräsident ferreich eiwas andere beschlossen babe. weil dieg nicht geeignet sei, diese Frage endgültig ins Reine zu bringen, doch könne er nicht die Behauptung annehmen, daß die österreichische ; mst den Aniragstellern unter einer Decke gespielt babe. Die österreichische Regierung habe nicht die Absicht baben können, die Vereinbarungen mit der ungarischen Megierung verletzen zu wollen, und der österreichische ᷓ Minifterpräsidenten) versichert, daß dir zsterreichische Regierung sich an diese Vereinbarungen halte und sie für verrflichtend anerkenne Daran babe auch Ungarn sich zu balten. Wenn die oͤsterreichische Re⸗ gierung dies

gien, verweilt die Verhandlungen ein eich nicht. den auf es entfallenden

Kon⸗

Ministerprasident babe ibn (den ungarischen

arungen verletzen sollte, was er nicht boffe, so

die Konsequ nien abzuleiten haben. Was

welche Garantien Ungarn dafür habe, Vereinbarungen einhalten werte, so er⸗

nar: jene Garantien, die zwischen den Regie⸗

dem Srepter eines gemeinsamen Herrschers

lebenden Slaaten überbaupt zu baben sind.“ Der Ministerpräsident verwahrte sich algdann gegen die GBebauptung, daß man Ungarn wieder einmal gefoppt babe, und bat, feine Autwort zur Wenninis zu nebmen. PDiese von der Majorität mit großem Beifall aufgenommenen Aus⸗

r Ministerpräsident gemeint bare, daß der Tönig die Sanktion des in der vom österreichijchen Abgeordneten verweigern werde Der Minister ˖ Siell erwiderte hierauf, er habe dies nicht gemeint, gesprechen, sondern babe damit nur agen zierreichiche Regierung die Konsequerijen aus der der Vereinbarungen mit der ungarischen Me⸗ müssen Der Ministervräsident bewies dann bie Rechte dez Landeg volllommen gewabrt seien. und erflärie, ez berürfe jeBt nicht der Unterbreitung wenn dem Jimefuße die Nede sein werde, binsichtl ich seine Rechte auch aufrechlerballen babe. Dadon sei Die Malerität deg Hausez nahm bierauf die usterrräsiden ten ur Kenntnis

Komm

Frankreich.

ceio fand, dem W. T. B. zusolge, gestern eine zum Senat ann jum Ersaß für den Minister Combeg, der gleichzeitig in Gorsica un im Infärleure gewählt war und die Wahl

.

In beantrage ciee E

An lisemit Lasteg eiae Gnlemmenstener, rer uli radial lfiellie eigen daleichen Antrag Ver Ronbier innere dem gen nüret ar nn dan 1 eine Mesrpennm ur n bete fend die Gia führung der Galem menstener Jar die Je nach der Gialekerafnn Im er rern sif radit u) emerge selkst wenn dee An. 0 Tafte ust Fatembe anerremm *“ m u ben werde das nicht vermengen

wiede ned een Gian bersaleflen Gr Keantrane Nermesfaung

bi, Remmlssten für Stlenerresermemn Titer 6 genen, i Etienne, mogrmewänme, D!,

ailhlch mall won egen, s Celan den rrsten meln 7 an, wenn feder Uilebelfakeifant der

1e arif uten ine entsprederde Grfliöruna aße me nlatier Merry (Natffenallffi7 6er

mare densen, de Heal, an die Tageterdenna Lemenen rearde auf d Tagr ders heben =

lber hun bat der Präsident die Abgeordneten, guten Willen zu urchführung

Iölle auf g

Nudienz empfangen worden. Der Sultan sprach sein Be⸗ Dauern über den auf Ormanian ausgeübten Anschlag aus. Srmanian hob die Anhänglichkeit der armenischen Nation

von Afien, dies werde

In Nuesichl orn⸗

Italien.

In der Deputierten kammer brachte, wie W. T. B. meldet, belli vorgestern in seinem und der übrigen 16 republikanischen arten Namen einen Antrag ein, durch den die Regierung auf⸗ rr mird, die militärischen Ausgaben in Einklang mit der wirt. an schen Kraft des Landes zu bringen, sowiz eine allmãhliche Umgestaltung if silarischen Drganisation in eine der Neuzeit und dem Bedürfnis der . ö Verteidigung angeyaßtere Organisation vorzunehmen. en der Antragsteller den Antrag begründet hatte, sprachen noch arg und Ferri zu demselben. Var auf wurde die Sißung auf n vertagt. Der Minister für Post, und Telegraphenwesen er bert gtacht⸗ die Vorlage ein, betreffend die Errichtung einer Ehen für , nach dem System Marconi für den

trkehr mit rgentinien. Belgien.

Die Reyrâsen tanten kam mer nahm am Sonnabend Pormittags ihr wie. W. T B berichtet, die Sitzung wieder auf. Bei der Eröff⸗

der dem Hause obliegenden Aufgaben zu zeigen. Nach erer Debatte nahm die Kammer mit 82 gegen 40 Stimmen Artikel 1 serungsporlage, betreffend die Erhöhung des Ein

Meng . auf alkoholhaltige und destillierte Getränke, In der Nachtsitzung, die bis gestern früh um 741 Uhr währte,

urde der Artikel 2 angenommen, der die Verbraucht abgabe für in selgien hergestellten Branntwein bon 100 Fr. auf 150 Fr. erhöht. her Artikel 3 (Aufhebung der Kaff eesteuer) wurde mit 85 gegen Stunmen genehmigt.; Artikel 4, der einen bestimmten Teil des Er⸗ agb der Alkoholsteuer für die Gemeinden festsetzt und den Ertrag der

ehrannten Kaffee dem Staate zuweist. wurde angenommen. im weiteren Verlaufe der Sitzung wurden mit den Stimmen der echten die Artikel 5 bis 1 und schließlich die ganze Vorlage mit

*

3 gegen 24 Stimmen bei einer Stimmenthaltung angenommen.

Türkei.

Wie das Wiener „Telegr⸗Corresp.⸗ Bureau berichtet, ver⸗ hherte die Pforte der englischen Botschaft, daß die in yrbereitung befindliche Truppensendung nach JYemen nur den hrmalen Rekrutenersatz betreffe, was auch syrische Konsular⸗ neldungen bestätigten. Die jungsten englischen Reklamationen egen der Grenzregulierung im Hinterlande von hemen⸗Aden seien endgültig erledigt worden, und die ge⸗ nischte Kommission werde die entsprechenden Arbeiten beginnen. Der gregorianisch⸗armenische Patriarch Ormanian ist auf spezielle Einladung am Freitag von dem Sultan in

an den Sultan hervor und bat um Durchführung aller noch icht erledigten Irade. Der Sultan versprach, dem Großvezier nisprechende Weisungen zu gehen, Wie der „Neuen Freien Presse“ aus Belgrad gemeldet wird, zogen nach einer Protestversammlung gegen die Ein⸗ führung von Reformen 3509 Albanesen nach Ipek und besetzten die Stadt, die nun gänzlich abgesperrt sei. Die Albanesen hätten die Absicht, nach Mitrowitza zu ziehen und den dortigen russischen Konsul zu vertreiben. In Cetinje eingetroffenen Meldungen aus Skutari ufolge ist Essad Pascha bei der Verfolgung von Räuber⸗ 6. in Tyrano auf den Widerstand der Bevölkerung estoßen. Der Vali von Skutari habe Verstärkungen dort⸗ 3 abgeschickt. Bulgarien. Nach einer Meldung der „Agence Telègraphique Bulgare“ hat die bulgarische Regierung beschlossen, die macedonischen Komitees in Bulgarien aufzulösen und an der mace⸗ donischen Grenze einen starken Militärkordon auf⸗ zustellen. Die Regierung habe sich zu dieser Maßregel ent⸗ schlossen, um ihre Bereitwilligkeit zu zeigen, ihre internationalen Verpflichtungen zu erfüllen. Der Entschluß sei nicht als Folge eines Verlangens der Türkei anzusehen, da ein solches gar nicht gestellt worden sei. Die Polizei verhaftete in der Nacht zum Sonnabend Zontscheff, Michailowski, Ztantscheff und die anderen Müglieder der beiden macedonischen Komitees in Sofia. Es verlautet, daß auch Hafibefehle gegen die in der Provinz efindlichen früheren Banvenführer JI ankow und Nikolow erlassen seien. Sarafow, Kovatschew und Davidow seien dur Abwesenheit der Verhaftung entgangen. In der Sobranje richtete vorgestern der ovpositienelle Abg

Takew an den Ministerprasidenten Vanew die Anfrage, warum Zontschew und Michailow gi verhaftet und die Komitees aus⸗ gelöst worden sein Der Ministerpräsident ermiderte,

Minilterrat babe beichlossen, die emitercg ju vernichten. Takew er⸗

är sich mä der Antwort nicht zufrieden und kündigte eine Inter⸗ vellation an

Zchweden und Norwegen.

Die Erste Kammer des schwedischen Reich stages

genehmigte vorgestern, wie W. T. B.“ erf ahrt, ein Schreiben

n bie Regierung, in dem diese über die eventuellen Maß

nahmen befragt wird, die durch die deutschen Jollverhaͤlinisse erforderlich werden dürften

Umerika.

haben die Befehlshaber der verbündeten Ge

ler

er vorgestern die Blochade der venezolam schen Hafen

Ludin

8c r*

Die Times“ berichlet aus Mo ntevideo, der Vräͤͤsiden

zuestas babe die Session der Abgeor dnetenkammer

—

Gu

mit der Verlesung einer Boischait eröffnet, in der er einen hiüorischen Ueberblick über die Tätigkeit der Regierung

8

un 18M gegeben und besonderg auf die gesunde finanzielle

1

Lage hingewicsen habe, die dem allgemeinen administratid Fortschri eesolgi sei

Der chilenische Kongreß in, wie W. T. Br meldet,

nach der Annahme deg Hudgeis geschlossen worden.

ürden Vorbereifungen für die kommenden Wahlen im ganzen Lande getirossen Der Rräsiden t liege noch am gasirischen

Fieber frank darnieder Mfrika.

In Madrid eingegangenen Depeschen ans Melilla zu⸗ folge bal sich ein Kampf znaschen den Kabylen der dortigen Umgegend entsponnen; die einen eien Anhänger, die anderen

Gegner deg Rrätendenten

Nach einer Meldung deg Madrider Journals Geraldo aug Fez mehl der Vratendent seine Streisfräsie in dem

Gebiete don Byasna usammen.

Dag Nentersche Garcan* erfahrt, daß die englische E vedinon gegen Kane erfolgreich durche führt worden sei bie Stadl ses von den englischen Truppen em . d M. nach Keftigem gampfe Deseßl worden; der Saltan sel nach So

lo io geslohen. Nie LTulani hatten schwere Verlusle gehab

wünscht, daß nicht Kreigärte erangezogen werden, weil dies

dem Gefecht bei schwer, und zwölf Feinde seien getödtet

Abg. Dr. Hahn (Bund d. Landw aus anderen Bezirken zu Vertretungen eine unerwünfchte Konkurrenz erzeugen könnte. Ministerialdirektor Dr. Förster erwidert, daß die hertreten werde.

r. kons.): Ich bitte, daß die Gebührensätze nicht e. sondern im Gesetz selbst festgesetzt werden. eliebt, so werden die ohnehin schon bestehenden und landespolizeilichen Bestimmungen Differenzen auch keinen sollten so fixiert

meldet, daß in re, davon zw Dreihundert

d dem „W. T. B. mitgeteilt, en dem Staatssekretär eine Adresse überreicht,

Ein amtliches Telegramm Kano drei englische. Offizie Mann verwundet Verwaltung diesem Gedanken nä Abg. Gamp lf im Verwaltungswe Wird dies nicht

Differenzen

Aus Graafreinet wir die Afrikander für die Kolonien C in der sie die auch die

Vorrechte schätzten, Vereinigung mit England schuldeten. Unter der Her viele Unbilden, die auch je

die Wohlfah hänge, und se

des Bezirks amber lain icherung abgäb zwischen ortt⸗ i gewährten

aufrichtig an der dem sie ihre Freiheit srechts hätten sie igt seien, ertragen daß von ihrem Verhalten ukunft ihrer Kinder ab⸗

die Vergangenheit zu ver⸗ Reiches zu sein.

Verfassun das Oberverwaltungsgericht

och nicht minde , ch ch günstigen Ausweg.

festhielten, schaft des tzt noch n eien aber überzeugt, Landes und die 3 ien daher entschlo gessen und treue Anhänger des

ebührenberechnungen durch Doppelberechnungen den Kommunen Ich beantrage Kommissionsberatung der vünsche ich, daß einunddieselbe Nommission diese Vorlage und die über die Ausührung des

Angelegenheiten Dr. Studt: In der die erwähnten Einzelheiten antworten; daß auch für andere, ähnliche Ge⸗ Sätze der in der Gewerbe⸗ festgelegt sind.

größere Lasten erwachsen,

von 21 Mitgliedern Reichsseuchengesetzes berate. Minister der geistlich Kommission werde ich auf hier will ich nur noch bemerken, werbe, wie z. B. die ordnung angeordneten Abg. von Savigny Gentr'):; bringung der Vorl

Hebammen, die Gebühren im Verwaltungswege So dankbar ich für die Ein⸗ doch bemerken, daß noch

ie amtlichen Verrichtungen, Andererseits

Parlamentaris che Nachrichten.

Die Schlußberichte über di Reichstages und des sich in der Ersten und

age bin, so bänderung berechtigt die Bestimmungen über d Privatinteresse

Neberlastung man könnte sogar die zu diesem Zwe die den Uebereifer der Aerzte zu d edächtnis zurückrufen.

e vorgestrigen Sitzungen des der Abgeordneten befinden

Zweiten Beilage.

der Abgeordneten setzte in der der Justizminister Dr. die zweite Beratung des Staats⸗ Rechnungsjahr 1903 im Etat der bei dem Kapitel der dauernden Ausgaben d Amtsgerichte“ fort.

Bureaubedürfnisse“ regt

namentlich

Gemeinden schon ergangenen ämpfen geeignet sind, In den als Gebührensätzen ist ferner und Maximalsätzen zu groß.

tems (nl) erklärt sich mit der Regelung der Ge⸗ bühren, wie sie in der Vorlage porgesehen ist, einverstanden.

Die Vorlage wird einer Kommission überwiesen.

ung des Entwurfs eines Aus⸗ dem Reichsgesetz, ingefährlicher Krankheiten,

fs nimmt zunächst nheiten Dr. Studt

Anweisungen, diesen Herren no Anlage beigegebenen, in Aus die Syann ung

z : mals ins G Schönstedt beiwohnte, . sicht genommenen haushaltsetats f Ju stizverwal „Landgeri

Bei dem Titel „ Bachmann Bibliotheken an—

Justizminister Dr. Sch önstedt: letzten Jahrer Der Fonds Sb der Fonds einer Erhöhung bed unterzogen werden. raß die Amtsrichter sich die L allerdings zu, daß dies augen ᷣ das Können der ein

en Minimal⸗

Es folgt die erste Les führungsgesetzes zu die Bekämpfung geme ur Begründung der Minister der geistlichen 2c. Angelege das Wort.

(Schluß des Blattes.)

des Fonds

betreffend

An außerordentlichen Zuwendungen Bibliotheken ßerdem vielfach übers arf, wird aber no ch immer an dem Grundsatz fest, tur selbst anschaffen müssen, geben blicklich ziemlich schwe ĩ zelnen oder au

dieses Gesetzentwur

einer Prüfung

Wir halten

r ist und zur 3 ch der Gesamtheit

viel fach über etwas hinausgeht.

Abg. Hofmann die Bibliotheken doch so einzuri einem Jahre Ersparnisse machten, im onders für die ju Literatur zu verschaffen. Schönstedt:

Statistik und Volks wirts haft.

Zur Arbeiterbewegung. wie W. T. B.“ meldet, ein aus An⸗ Angestellten der beide ches Komitee,

t, die Verteilung der Summen für chten, daß die Amtsgerichte, die in nächsten Jahre diese Summe endlichen Richter sei es jetzt

In Amsterdam hat, gestell ten und gesellschaften gabe gestellt hat, w zu organisieren, dem während eines Ausstandes ein zu ermöglichen. so daß alle V Das Komitee appe

mehr erhielten. schwer, sich die nötige Justizminister Dr. aben allein die Oberlandes Prüfung durch

n Eisenbahn⸗ das sich die Auf⸗ Ausstandes den Eisenbahndienst geteilt, daß es im stande sei, auf mehreren Linien erbindungen nach dem Auslande ge⸗ iert gleichzeitig an alle Personen, enbahnzug zu führen, damit ein neuer 32 d. Bl.)

Arbeiter (vgl. Nr. 37 igo und Orense ver⸗ chen Arbeiter in der Provinz Sevilla

ehemaligen gebildetes provisoris ährend eines etwaigen Reuterschen Bureau“ mit en beschränkten Dienst

Verwendung der zu bestimmen. Die jungen cht baben, müssen den daß sie auf die Benutzung

Summe h Richter, die erst die letzte Kopf von Wissenschaft noch so v der Bibliothek verzichten können. Abg. Peltasohn (fr Bibliotheken an. Justizminister Dr. empfohlen worden, und vielfach, Gerichte seiner Anregung gefolgt. möchte er jedoch nicht ausüben. Abg. Krause Walden kammer ist in e daß einem Arbeiter Zeugen

Vgg.) regt größere Zentralisierung der

sichert seien. die befähigt sind, einen Eis Ausstand nicht glücken könne. Tie Ausstandsbew d. Bl.) bat sich, wie. schlimmert.

idert, das sei auch seinerseits

Schönsstedt erw inerseit M., seien die

3. B. in Frankfurt a. 2 seie Eine unmittelbare Einwirkung

zung der spanisch. T. B.) erfahrt, in V

Die ländli

sind in den Ausstand getreten.

Kunst und Wissenschaft.

mit der Aufgabe betraute Kommission, den Zus chäologisch en KongresFses W. T. B. meldet, am Sonnabend dort s soll zum Frübjabr 1905 der Akropolis in

Von der Oberrechnungs ˖ gesprochen worden,

burg (fr kons.): inem Monitum der Grundsatz aus bübren nicht gewäbrt werden dürfen, itgeber nach s 616 B. G-B. je ibren Grund in seiner der Lohn nicht gekürzt werden stischen noch vom more kein Zweifel. ĩ

ammentritt in Atben

e r, ,,,

r? Arbeits versäumms, d bm nicht verschuldet ist,

darf. Diese Ansicht ist weder vom juri Standpunkt aus baltbar fakus verpflichtet ist, diese en gengebübr zu zablen, un Verpflichtung unter dem Schein eine so macht er sich eines

vorũbergebende hat und von i

des internationalen ar vorzubereiten,

3 Sinun eine Sitzun

*

Der internationale Kone und die Gröff nungesißzung auf Parthenons stattsinden.

enn er diese zt auf den Verfahrens schuldig, das man mit dem Gegenteil von dem, was dornebm Juristisch ist zu verlangen. Monitum aufrecht des Proꝛesses

der Cella de

formellen Re

abwälzen will, bei einem Privatmann oder anständig ist, b zweifellos berechtigt, der hoffe, daß, wenn die Oberrechnungs kammer dieser erbalten sollte, die Arbein geber ibre Ansprũche im W den Fiekus geltend machen w Justijminister Dr. Schönste Vorredner erteilten R äßt sich juristi

Sandel und Gewerbe. ng des Zentralauss

g chusses der Vorsitzenden, Praͤsidenten Geheimen Rats Dr.

In der heutigen Si Reichsbank wurde im Auftrage des Reichsbankrirektoriums, Wirklichen dem Reichsbankdirektorium entworfene ahr 1902 nebst der Bilanz und der den Verschlägen für die erstattete der Deputierte, den Deputierten des Jentral Vergleichung mit den

die Arbeitgeber

waltungsbericht für das J Gewinnberechnung sowie des Gewinnes verlesen.

Geheime Rat Frenzel das von ausschusses nach Prüfung der Bilanz und Büchern der Reichsbank entworfene 6 stimmig genehmigt wurde und nebst

dem Reichskanzler zur d Hierauf gab

nicht befolgen erde Anspruch der Arbeit ·

Verteilung

Auffassung

Bůurgerpflicht:

für Versãumnis

* f * Recht für sich berleiten.

der Gewinnberechnung einitiven Festsetzung überreicht we Vorsitzende einen Ueberblick über die Jentralausschusses in der Lage der ingetretenen Veränderungen.

emselben Folge leisten. ra ze nicht zu rigores zu sein.

aufgestellt bat, so Gerichte bebörden d 2 1 I * Ich babe die

don Bülow ⸗⸗ X

Amtegerichte.

Justhminister Dr. Schönstedt berube auf sammensetzung sich neuerd ing gean getragenen Wänsche in Grwäqung a ir

. . 7 6 1 * setzige Regelung

(Weitere Nachrichten über Dandel und Gewerbe

Theater und Musik.

Gunteg Theater. das belannte Mitglied des Deutsche⸗ Theaters, beimlsch it, nicht obne m Sonnabend wurde im ebemalng enlcker Straße ein don ibm ber- en ze de Mediei“ Tel ih darin um einen reich ge Tauren Vampel,

werichisnebändez in Witt

bat sich schen früber auf der Gübrg an der er Grfelg alz Dr Welsorenschen Theater in ger Schwanl

Wie das RNeutersche Bureau aus Port of Spain

amatiler ver sucht. A

Gericht a zeba nde Justijm in ister

= um ersten Male Gntacohenłemmen z

worderen Bäcker ˖ der sich als Rentier in Runiiforderer — dan Stück erinnert nämlich in manchen Woll jogen⸗

er Wirkung it aber

aue der Previn

in der Tat netendt

Ohne weitere erhebliche Justijwerwaltung genebmigt

anerlei Samen acstndel Ginnel dere

ur der weite Alt., der aibne absrielt, auf der das ven

Es folgt die erste Beratung auf eetübrt und

tressend die Gebühren Bei der al

* vorigen Jakre leider nm diesmal sara bichlaßg 8e brecht erden iche n Stfarden winichen d

1 Recht kübl aufaenemmen der Persenen be

ffebelt ich felbft and ber daa Dem en che Dirie Gestall erde den verrn zidigett Eimnd n Hen Mallet, Winmar Veantrrꝛite ned Paal la den annelende Werten ae re adete- rern Mute dee

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