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Der Darchschalttan reg wird ang den aaadgerandeten Jiblen berechnet la den legten sech Soalten, daß en ijpeeheader Gerihi foblt.

Deutscher Reichstag. 259 Sitzung vom 14. Februar 1903. 1 Uhr.

Tagesordnung: Fortsetzung der zweiten Beratung des Reichshaushaltsetats für 1903 bei dem Spezialetat des Reichsamts des Innern, und zwar bei den zam Aus— gabetitel „Gehalt des Staatssekretärs“ gestellten Anträgen. Ueber den Anfang der Sitzung wurde am Sonnabend berichtet. .

Abg. Peus (Sox, fortfahrend): Wenn das Zentrum jetzt den Zehnstundentag vertritt, so stritten sich darüber noch vor wenigen Jahren ö Reichstag Herr Hitze mit dem Freiherrn von Hertling herum, der auch nur den gesund heitlichen Normalarheitstag guthieß, aber vom allgemeinen Maximalarbeitstag nichts wissen wollte, weil er auf der so lalistischen Bahn immer weiter abwärts führen müßte. Das kann ja inzwischen anders geworden sein; wir nehmen ja den Antrag Stötzel gar nicht übel, wir finden dieses Wettlaufen um die Gunst der Arbeiter ganz hübsch, weil es uns beweist, daß wir nicht umsonst gearbeitet haben. Wenn wir nun unsererseits mit weiteren Anträgen kommen, so haben wir das doch stets getan, und es ist daz nichts Neues, wir haben doch unser ganzes Programm zu vertreten. Das Zentrum muß möglichst mit Abschlagszahluungen zufrieden sein, well es auseinanderstrebende Interessen vertritt; wir vertreten ein— heitliche Interessen und haben immer und immer wieder die grund— fätzschen Forderungen aufs schärfste zu betonen. Darum soll uns Herr Stötzel nicht unsere Taktik vorschlagen wollen, die machen wir selbst Mit der Zolltarifvorlage haben Sie (zum Zentrum) die Witwen und Waisenversicherung verkorpelt. Zölle bekommen die Grundbesitzer und die Bauern, die sonst, rebellisch werden, und damit die kathoͤlischen Arbeiter nicht rehellisch werden, wird ihnen diese Versicherung in Aussicht gestellt. Diese Versicherung soll 1910 kommen und in einem so kleinen Betrage, daß sie das ungeheure Unrecht, das mit der Ver⸗ leuerung der Lebenshaltung durch den Zolltarif gegen die Arbeiter begangen sst, nicht verdecken kann, und das wird sich auch bei den Wahlen heraus⸗ stellen. Der Mensch, der mit den allertraurigsten Verhältnissen noch immer zufrieden ist, ist nicht nur sich selbst, sondern auch den anderen eine Last; gegen solche Zufriedenheit kämpfen wir mit Recht an. Diesen Haß gegen die bestehenden schlechten Verhältnisse zu erzeugen, halten wir uns für verpflichtet, damit das Schlechte von der Welt ver— schwindet. Man macht so viel Aufhebens von der Gleichberechtigung der Arbeiter, aber den Gewerkschaften, die auf dem Boden des Klassenkampfes stehen, wollen Sie die Gleichberechtigung nicht zu⸗ gestehen. Wir machen ganz reinliche Scheidung zwischen Partei und Gewerkschaft. Sozialdemokratie und Gewerkschaften gebören zu— sammen, sagte der Vorsitzende des Stuttgarter Gewerkschaftskongresses, und ihm ist das Wort hier vorgehalten worden. Ja, Mann und Frau gehören auch zusammen und sind doch nicht dasselbe. Die Arbeiter müssen eine politische Auffassung haben können, wie sie wollen, wenn sie gleichberechtigt sein sollen, aber nicht nach der Flöte ihrer Fabrikanten tanzen. Herr von Heyl hat uns empfohlen, den englischen Weg der Sozialreform zu gehen. Uns ist es recht, wir wollen ganz zufrieden sein, wenn das Bürgertum diesen Weg gehen will; aber soll in Deutschland englische Politik getrieben werden, dann wäre nur ein einziger Abgeordneter hier im Saale, der für sich beanspruchen dürfte, ein Anhänger dieser Politik zu sein, das ist Herr Roesicke⸗ Dessau. Der meint es mit den Ansprüchen der Arbeiter ernst. Nach dem er der Freisinnigen Vereinigung beigetreten ist, wird er in seiner Fraktion noch die größte Not mit seinem Standpunkt haben. In seinem Wahlkreise macht er damit traurige Erfahrungen; dort haben die Nationalliberalen einen anderen Kandidaten aufgestellt, weil er ihnen zu rot geworden ist. Begegnet ihm das schon in seinem eigenen Wahlkreiz, wo er sich unter dem Bürgertum Anseben er— worben hat, so dürfte seine Haltung bei dem ihm fernerstehenden Bürgertum noch schärferen Widerspruch erfahren. Herr Gamp hat sich ja schen meidlich darüber entrüstet, wie nahe uns Herr Roesicke stebt. err Gamp warf uns vor, wir mästeten uns von den Arbeitergroschen, und anderseits hielt er uns vor, daß die Angestellten der soztaldemekratischen Betriebe nicht gut genug gehilten wären und in Not kämen. Das widerspricht sich doch in sich selbst. Ich habe übrigens noch nie davon gehört, daß etwa die Redakteure anderer Parteien sich so freimütig aue sprechen lönnten wie bei uns. Die sojialdemokratischen Redakteure haben ja einen Verein gegründet, der diese traurigen Verhältnisse verbessern soll, der ist aber auch noch sehr klein und wird sich erst zu entwickeln baben. Herr Gamp meint, in den sozialdemokratischen Konsumpereinen würden zu niedrige Löhne gezablt. Es gibt gar leine sosialdemo⸗ lratischen Konsumvereine; in denjenigen Vereinen, wo die Mitglieder in der Mebrbeit Sonaldemoklraten sind, werden auch verhältnismäßig die besten Löhne gezahlt. Immerhin sind diese Angestellten noch viel besser gestellt alg die Angestellten in Privatgeschäften. Derr Gamp tadelte die schlechten Verhältnisse in den Städten. Sind aber die Wobnun geverbälinisse af dem Lande besser? Im Kreise Kale schlafen die Sichsengänger reihenweise in den Schlafstätten neben einander. Der Gutgsberr will nicht gern etwas aufwenden und eatichließt sich schwer dazu, einen Ofen zu setzen. Vielfach stebt der Familie nur eine einzige Wohnung zur Verfügung. In Osielbien ist x noch schlimmer, namentlich binsichtlich der genüzenden Trennung der Geschlechter. Den Landarbestern feblt beute dag Koalitiongrecht, nicht sormell, aber vraltisch. Ez bestebt bier noch die kriminelle Bestrafung

a8 Vereinigungsreckt

Gntstünde ein Verein, so könnte jener Bestimmung über den Kontraltbruch aufgelöst werden, weil er ju Streilz auffordern könnte. Diese Bestimmung maß also ab⸗

bafft werden, wenn dag Koalitiongrekt der Landarbeiter ur Wahr- werden soll. Erst dann werden diese Arbeiter sich Köbere Löhne verschaffen kännen. Die Konserdatlven freilich wollen ven der krimi⸗

en Verselgung deg Rontraktbruchg nichtg wöissen. und in Anhalt ä daß (eseß noch 1899 verschärft worden. Die Folge dadon war, daß jetzt vier senaldemekratische Abgeordnete im anbdaltischen Landtag Die Arbeiter müssen in die Lage gesetzt werden, sich böbere LWöbne in erjwingen, um die Wirkang der boben Zölle abzuschwächen. Der Staarkardellern wird verboten, Rich gensumpertinen anjuschlieken. Dag it ein anerdärter Giagtiff in die Bermegungefreibeit der Arbeiter Gammal wirft man ung vor, wir strebten nur dem Jukunstestaate zu; ellen wir Gwenwariamstünde bessern auf dem Gebiet der Gewerk- Haften, der Vereinigungen, dann sucht man und guch bier gu sede Weise die Gele zenbelt Tan ju unterbladen. In Dregden bat die Kartiche Bebörde den Arbeitern verbeten, sich wirtschaftlicihen Ge- zesseaschaften anzaschließen. Dag ist cia Mißbrauch der Macht, den wan am allermenigften don einer Webörde erwartet hätte, und man elite anwcbhrmga, die Melchmlastaa wärde gegen Ctaschreikea. Darum kann man den Seslaldemekrafen nicht derdenken, daß sie auf day Wort ven der , nichts geben

Fame

im (Grunde illusorisch gemacht wird

rauf Grund!

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bg Sittart (Jentt): Dag Jentrum und seine Polti Bat der Nerredaer lasesern sedr korrekt geseichnet, alg er aug nicht alg die Vertreter leer Wlasse, sendern der derschledensten Rlassen ber Gedsske— mag die gestellt bat. Se it ec, und se wellen wir seln ich danke om lar dese Feststellaag. Der lonstralerte Gegensag eischen Dr. Hihe aad Herrn den Hertllag it nicht verbanden. Nach it der Antrag Deara des n bastladigen Marimalarbeitetages fein Lagstrtreduft uascret Nartel angeiichtꝛ der Wahlen, nee die Geschichte unseret ehelichen Latrige Krach. Mir slad den der clffttadlgen Arbeiten auf bie n best ladige berabarzancu. Kabtend die Sejlaldemolraten den der

enn die ö — . . et, feen? efaen bellebisen Ear beranugsagteifen und data tine luke alla die R.. . — Derr Peng bellaai sich nan 2 darüber Wenn er aber Perm Stecher 22 n den Perl einen felden Vernar macht, se n ** esse Marm Gaal kene aug genre ber derfabten. Dang be Disfsen eit dern Mhn ö derdallta. Ver estern metate, Derr Twæatere kate den ber Nenarfaltaag ret Fatikassicht a b der Tedeaker der Arkeiter as bt eit e es e-, Tes fie em Feten. wegn eat den Talffachen 6bereiea Ge len) ferneren rail der Mabr-

selche Minbräuche

NReichearnt de Daacra. Mer ch wan ere, gen

nehmung der Fabrikaufsicht von Reichs wegen, obwohl Ihnen nach— e en ist, 6 es damit nicht geht; die Zuziehung von Arbeitern ei der Würdigung und Abstellung der erhobenen Beschwerden habe ich selbst Dr gi empfohlen, und befürwortet. Die Arbeiter draußen würden sich ö damit einperstanden erklären, nur die Salonproletarier stoßen sich daran, daß der Mittesstand in der In— dustrie nicht in die Unmöglichkeit versetzt werden soll, zu produzieren infolge zu radikaler Anforderungen der . Es ist doch kein Zweifel, daß einfach eine Abhilfe auf billigere Weife als durch einen Neubau und dergleichen heschafft werden kann, dabei sollen auc, die Arbeiter nach unserer Meinung mitwirken. Herr Peus hat eben bon dem Haß gesprochen, der geschürt werden müsse; wir werden uns diese Erklärung merken. (Zuruf: Haß gegen das Schlechte! Dann sind wir nicht darin einbegriffen. (Zuruf links⸗ Doch! Nun, wir haben ja schon schlimmeres in der Zolldebatte zu hören bekommen; sogar von „Zolljesuiten! hat man gesprochen. Sie berufen sich immer darauf, daß gar nichts geschehen wäre, wenn nicht der Titan, die Sozialdemokratie gekommen wäre. Sie berufen sich immer auf den Fürsten Bismarck. Dieser hat nur von den— jenigen gesprochen, die kein Herz für die Arbeiter haben. Und wollen Sie denn nicht die Freundlichkeit haben, sich an den Freiherrn von Ketteler zu erinnern, der sich schon lange vor Ihnen mit den Forderungen des Arbeiterschutzes befaßt hat? (Ruf links: Schon vor ihm durch Lassalle aufgestellt ) Ich behaupte und bleibe dabei, daß auch schon vor 1880 sozialpolitisch von uns, von den Katholiken, gearbeitet worden ist. Ketteler hat sogar für die Arbeiter das Koalitionsrecht ver— langt. Ich weise ferner auf das Wirken der. Christlichhistorischen Blätter“ hin, auf das Wirken eines Moufang, auf die Bischofskonferenzen ꝛc. Der Krieg von 1870671 machte die Ausführung unseres Programms unmöglich, denn es begann der Kulturkampf. Windthorst war klug genug, einzusehen, daß eine vom Zentrum inaugurierte Sozial— politik von vornherein einem Verdacht ausgesetzt sein würde. Dann kamen die kaiserliche Erlasse und die sozigle Reform des Zentrums in Verhindung mit den anderen Parteien. Die sozialdemokratische Partei hat ja eine Mission zu erfüllen, und sie wird nicht verschwinden, ehe diese Mission erfüllt ist Wir wünschen nur, daß die Proletarisierung des Volks möglichst bald beendet sein möge. Leider ist vorläufig dazu sehr wenig Aussicht. Der Sozigl reform stehen noch viele Hinder⸗ nisse entgegen, vor allem in den Arbeitgebern, welche die Arbeiter, namentlich die weiblichen, mitunter in unerhörter Weise ausnützen. Wir müssen auf soziglpolitischem Gebiete langsam, aber sicher dor wärts gehen. Herr Albrecht meinte, die Arbeiter wollen nicht glauben, sondern wissen. Ist das Ernst? Gibt es denn für Sie (zu den Sozialdemokraten) keinen Glauben? Wissen Sie, daß der Brotpreis um den ganzen Zoll verteuert werden wird? Sie wissen es nicht, aber Sie glauben es. Und das gilt auch von Ihrem Zukunftsstaat. Wissen Sie, daß der große Kladderadatsch“ kommt? Sie glauben, Sie hoffen es, aber Sie wissen es nicht. . Sie denn, daß es keinen Gott gibt? Zuruf bei den Soztaldemokraten: Wissen Sie, daß es einen gibt?) Jawohl! Sie wissen nicht, daß es keinen Gott gibt, aber Sie glauben es und berlangen von Millionen im Lande, daß sie dasselbe glauben. Herr Bebel sagte: ‚Ist erst einmal die himmlische Autorität untergraben, dann hört natürlich auch die irdische Autorität sehr bald auf.“ Ich halte es mit Herrn Stötzel für ein Verbrechen, den Glauben im Herzen der Arbeiter zu untergraben. Wer das Christen⸗ tum bekämpft, bekämpft auch die Monarchie. Herr Bebel hat hier weiter gesagt, daß der Sozialismus schließlich zum Atheismus führen müsse, und er berief sich mit Recht darauf, daß seine Partei nur die Ideen von Strauß, Renan, Feuerbach ze. adoptiert habe. Reden Sie uns doch nicht vor, daß Ihnen Religion Privatsache sei. Wenn Sie (zu den Sozialdemokraten) sich darauf berufen, daß Katholiken unter Ihnen sind, so können Sie draußen damit keinen Staat machen. Der Sozialismus als solcher ist dem Christentum feindlich. (Zuruf bei den Sozialdemokraten: Warum erheben Sie eine Kirchenstẽuer! Ich erbebe sie nicht. (Wiederholte Unterbrechung.) Christentum und Scezialismus verhalten sich wie Feuer und Wasser. Es wird Ibnen nicht gelingen, ung unsere katholischen Arbeiter abwendig zu machen. Wir vertreten aber nicht nur die Interessen der Arbeiter, sondern auch die des Mittelstandes, und wir bitten den Staatssektetär, auf dem von ihm neulich angedeuteten Wege fortzuschreiten. Die Zahl der selbständigen Existenzen nimmt fortwährend ab, sowohl in dem Gewerbe wie in der Landwirtschaft, während die Zabl der Angestellten zugenommen bat. Sie wissen. was Krupp für selne Angestellten oder Privatbeamten durch seine Pensionekassen getan hat. Nebenbei bemerkt, sind die Ueberschüsse, die von sozialdemokratischer Seite urgiert worden ind, im Verhältnig zu der Erböbung der Penston zursckgegangen. Die Beiträge betragen nur 5 og, und wenn die Kasse doch so gut stebt, so liegt das an den großen Zuschüssen, die die Firma fortgesetzt macht. Die Firma Krupp ist in der Fürsorge für ihre Privatbeamten anderen Firmen mit leuchtendem Beispiel vorangegangen. Ein Uebel stand bei vielen Firmen ist ee, daß die Arbeiter bei ibrem Austritt nichts erhalten. Das Reichsamt des Innern hat sich mit dieser Frage eingebend beschäftigt. Ich habe die Zuversicht, daß bier irgendwie Wandel geschasfen wird.

Abg. Franken (nl) märsche einererziert werden sollen.

Ich babe den Eindruck, daß bier Parade⸗ werden, die dann bei den Wablen vorgeführt Die augländische Industrie geht zurück durch die Ge⸗ wertschaften. Was nsißen alle woblgesülllen RKassen der Gewerk⸗ schaften, wenn der Wohlstand im ganzen jurückgebt? Die Wieder⸗ einführung der jebnstündigen Arbeits ieit würde dem Heinen Bürgertum einen schweren Schlag versetzen, während die Großindustrie eine solche Maßnahme ausbalten fännte. leber den Befähigungtrachweis hat Verr Augst sebr sacheerständig aug seiner Erfabrung beraug ge⸗ sprochen. Wir sind auch nicht gegen einen Befäbiaunganachweig fär die Bauzewerbe; aber auch mit diesem werden sich Tutastropben, wie der Ginsturz der Gornelinpbrücke in München, nicht vermeiden lassen Der Handwerferstand bat seine Hand werkerkammern und kann sich organisteren, sich Unterstüßgunge. und Betriebefassen schaffen. Auch far den Ardeiterstand wönsche ich eine selche Organtsatien durch ein Reich. orkeitgamt und Arbeiterkammern, an die sich die Berufgdereine an-= schließen könnten. Dann befamen wir eine wirklich neutrale Gewerkschaft. und damit erst würde das Koalltienarecht verwirflicht und die Streilg au

der Welt geicha ft Die Liberalen haben die Freijngiglein gechaffen, Sie aber

(ju den Soslaldemolraten) durchlächern sie. Derr Mlbrecht bat sich wieder in Angriffen auf die Woblfabrtecinrichtungen ergangen Ich lenae diese Ginrichtun gen aug eigener Anschaunng; mancher Beamte möchte gewiß ganz gern in den Kelenigen wobnen, die ein- sicht g. Fabrifanten hie Krarr ihn Gssen geschafsen baken In Gssen besichtigte semand das Trurrdenkmal. Gin alles Matterchen eösellte sich u ibm und sagte ibm, nun müsse er sich auch dag are Denkmal anschen, die green Arbeiterkeloakeen; sse weber daeißst uad bete eden Abend laen Nesenkran für Herrn rr. Da baben Sie ein Belkaarteil. Die Reigen werfen die Arkeiter nicht so leicht weg; selb in Ibrer (in den Sestaldemelraten) Fraktien hen Leute, die fie dech nicht 0 einfach wemmerfen wie claen abaenupten Schab 1 siad 8 Milllenen auh seneken für Privalansalsen, um den Arbeiterstand ja beben nad deseen Wehl ja dedern. Die Arkelter- obaungefragz ist den größter WMichtiafeit Die Webangagreferm ist Ane dent che Anzelegen beit, eee Uafgake für dag ganze dentsche Welk Ja Pessen bat man ciaen Wen gefanden, daß Mela wohanngemrsen Ja refermieten. Gr ngt aer nicht allefa, das Meeh fa ( caffen, sendern aan wma auch rraftiich Hand anlgzen. Wi müäfssen aa nnabl ässig bemüben, den Haug gad Grundbessherderrfnen

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dem Antrag Jäger zugesagt. Ich begrüße das mit Freuden, denn um zu reformieren, müssen wir vor allem den vorhandenen Zustand genau kennen. Die Angriffe der Vertreter der Sozaldemokrati? haben mich gezwungen, das ort noch einmal zu nehmen. Der Vorwärts hat 6 meine Ausführungen mißverstanden. Es kann hier gar keine Rede davon sein, daß auf der anderen Seite der Wille vor⸗ geherrscht hätte, mich richtig zu verstehen; der Vorwärts- hat fich einer vollständigen Entstellung und Verdrehung meiner Behauptung befleißigt. Es ist den Herren unbeguem gewesen, daß ich den Kern der Rede des Abg. Wurm herausgeholt und ihn als Scharfmacher von links hingestellt habe. Herr Doch führte aus, ich würde den Berufs⸗ vereinen die verlangten Rechte nicht gewähren. Nicht ein Wort davon ist richtig; die Herren könnten sich unschwer aus dem stenographischen Bericht, überzeugen. Ich habe gesagt, Herr Wurm treibe Scharf⸗ macherei, und habe auf die Gefährlichkeit olches Treibens hingewiesen; denn wenn man hier Rechte reklamiere für eine Kampforganisation, werde man wahrscheinlich die Regierung veranlassen, mit der Ge“ währung solcher Zugeständnisse zurückzuhalten. (Zuruf: Na, alsoh Dieser Zuruf beweist mir, daß es sich nicht lediglich um Mißverständ⸗ nisse handelt, sondern daß es auch an Intellekt zu fehlen scheint, denn ich wollte doch darauf hinaus, daß man der Regierung nicht Veranlassung zu solchem Verhalten geben sollte. Die Ausführungen des Herrn Hoch über den Mittelstand operierten wieder mit der Verelendungstheorie; ich hoffe, daß Herr Bernstein energisch diefen Ausführungen entgegentreten wird, das wird auf Sie . mehr Eindruck machen, als wenn es von uns geschieht. Herr Bebel hat von Löhnen in Höhe von 2 bis 7 ½ wöchentlich gesprochen, die in Schlesien gezahlt würden. Er konnte nur die Erdmannsdorfer Spinnerei gemeint haben; wir haben nachgefragt und hören, daß die jugend— lichen Arbeiter einen durchschnittlichen Lohn von 7 S6, die anderen Arbeiter von 9-13 66 haben. Wo hat also Herr Bebel seine Informationen her? Die Frage des Ausschlusses von einer Anzahl von Konsumvereinen aus dem Genossenschaftsverbande hat doch mit dem Reichsamt des Innern aber auch gar nichts zu tun. Wenn die Sozial demokratie . als Anwalt dieser Vereine auftun will, meinet— wegen; es hat aber immer etwas Bedenkliches, wenn eine politische Partei sich bestimmter Genossenschaften annimmt. Im Intereffe des Genossenschaftswesens möchte ich sehr wünschen, daß die Partei als solche den Genossenschaften etwas weniger Interesse entgegenbringt. Sie nehmen die Genossenschaften als Ergänzung der Gewerkschaften in Anspruch; damit, würden Sie, wenn Sie auch die Genossenschaften als Kampforganisation ansehen, dem Genossenschaftswefen selbst bald das Grab graben. Herr Hoch hat nicht das urkundliche Material eingesehen, sonst hätte er seine unrichtige Behauptung über die Vorgänge in Kreuznach hier nicht aufgestellt. Nicht ich, sondern die Verbandsgeneralversammlung hat den Ausschluß vollzogen; nicht ich habe den Antrag gestellt, sondern der Vorstand. Die betr. Genossenschaften sind nicht ausgeschlossen worden, weil Sozial demokraten als Mitglieder darin sind, sondern wirtschaftspolitische Er= , e, n waren maßgebend. Wer derartige Behauptungen weiter verbreitet, der tut das wider besseres Wissen. (Abg. Bebel: Geben Sie doch die Gründe an!) Soll ich das wirklich hier im Reichstage tun? Es handelt sich einfach darum, daß die Betreffenden ausgeschlossen sind, weil . nach ihrer wirtschaftlich politischen Tendenz nicht mit den übrigen Genossenschaften zusammen im Verbande wirken konnten. Herr Trimborn nimmt es als Ruhm des Zentrums in Anspruch, die Witwen, und Waisenversicherung in das Gesetz hineingebracht zu haben. In welches Gesetz haben Sie sie denn hineingebracht? Nimmt Herr Trimborn auch den Zolltarif als Ruhm des Zentrums in Anspruch? Ich komme nun noch zur Kellnerverordnung. Niemand wird die schwierigen Verhältnisse ver⸗ kennen, die heute auf diesem Gebiete bestehen; niemand will diesem Berufsstande die geringen Rechte beschränken; es handelt sich allein um die Anpassung der Verordnung an die tatsächlichen Verhältnisse. Die Gastwirte wünschen eine Aenderung der Verordnung, namentlich hin⸗ sichtlich einer anderweitigen Ordnung der Ruhezeit im allgemeinen und der 24 stündigen Ruhezeit, die mehr den Verhältnissen des Gast⸗ wirtsgewerbes angepaßt werden soll. Auf die übrigen Fragen ein- zugehen, habe ich keine Veranlassung. Richtig wäre es, sich mit der Krankenkassennevelle und der Kaufmannsnobelle zu beschäftigen. (Zwischenruf: Sind ja noch gar nicht dah Damit würden wir ung ein größeres Verdienst als mit endlosen Reden schaffen.

Abg. Pauli- Potsdam (b. H. F.): Ich finde, daß hier alle Jahre ein allgemeines Nennen nach Arbeiterschutz stattfindet. Alle solche Wünsche sollen erbört werden, aber nicht in dem schnellen Tempo, dag die Linke will. Es muß eine Gesetzgebung geschaffen werden, die den Arbeitern wirklich das gewährt, was zu verlangen sie ein gules Recht haben. Ich verkenne aber nicht, daß die Erfüllung dieser Wünsche große Kosten verursachen würde. Wenn man einmal mit der sozial⸗ politischen Gesetzgebung weitergeht, dann möge der Bundesrat Be⸗ dacht nebmen, daß nicht wieder die Kosten den kleinen und mittleren Gewerbetreibenden auferlegt werden. Der Geseßentwurf. betreffend den Linderschutz, wird boffentlich noch in dieser Session erledigt werden. Der Schuß gegen Arbeitslosigkeit ist ein idealer Gedanke, aber ich möchte gern wissen, wie ein solches Gesetz durchgeführt werden soll. Vier bitte ich den Bundesrat, die ersorderlichen Kosten nicht dem Gewerbe⸗ treibenden aufzuerlegen, sonst würde dieser nicht eristenz fähig bleiben. Wir sind allen anderen Staaten weit voraus, wir brauchen ung also nicht zu übereilen, sondern können in ganz rubiger Weise vorgeben; langsam aber sicher. Die Mehrheiteparteien sind in gleicher Weise bestrebt, dies Ziel zu erreichen. Die äußerste Linke aber verlangt un⸗ mögliches. Sie selbst denken und glauben gar nicht. daß ibre Wänsche in absebbarer Jeit erfüllt werden können. Herr Albrecht sagte, daß die Arbeiter es nicht als eine Wohltat empfinden, daß Arbeitgeber sich dazu berbeilassen, Arbeiterwohnungen zu bauen, daß die Arbeiter die Wobnung vberlassen müssen, wenn ihnen gekündigt wird. Dieg mag ja eine Härte sein, aber die Arbeiter empfinden eg doch alg eine Wohltat, wenn sie solche Wohnungen baben. Die Crrichtung selcher Wobnungen ist in vielen Beiirken geradejn eine Notwendigkeit So war eg in den Staatebetrieben in Spandau,

o die Arbeiter ang kleine, minderwertige Wohnungen nur u unge⸗ benen Preisen erbalten konnten. Herr Warm sagle am Mittwech ich bätte gesagt, daß viel ja viel Fentrelle in den Wanten geübt werde. Dag ist durchaug anrichtig. Ich babe nur gesagt, daf wir sehßt eine se sfarle Kontrolle baben, dan. wenn es so weißer gebe, sast är jeden Arbeiter eine Kontrolle auf den Bauten wäre. Damit lst dech nicht gesagt, daß ich eine NTentrelle nicht für netwendig balte. Wenn die Seslalremefraten die Schald deg Jarsnckhe bend de Mirtelstandeg dem Greßfarttal jascheben, daan mögen selbst darch ihr Vorgeben nicht diese Gammickeluag beschlennn gen. Derr Peng sagte beute! wir mässen Daß erzeugen gegen die besthenden RMliassen. Wenn dan Wenn wir alle Lcitrebi stad. dag Leg der arkeltenden Massen ju derbessern, e fäönnen Sie doch nicht verlangen, daß wir Uabillgeg mitmachen Der Staatesefretir bat leder die Acuferung getan, daß an die allgemeine Gtafübrung de Gecfäbigungæ. nachwelser nicht za denken sei eit Jabrrebnten siad Petitienen anf Giafahrung de Gefäblgangkeachweiseg bier angenemmen —ᷣ namentlich ia Bejng auf daß Bangeerbe Man berwelst mmer an die Giakeltaatea, aber e geichlebt aich. PVeffentilcch feht der Staat nekretr der Giafübrang des Kefäbigungdaachwrcisen lm Gan- gerek gaäastig genenüber. Menge die Nerhereglernag edi lch aral in dieler Mihtang Schritte kana. Dang werden nir saaen fännen, eb cine Rritere andebaang dee Befikiganguachrecises möalih ist eder aiht. Die Dandrerfer draafen aach n elan Neglernag fem Vertrauen bana. Die Aeakeraagea fat, wie nir sse den den Staannsekrrtür eber batea. G e, de, Gelen eber de Drgasisatiea deg Danbrerfg ift le den Gtanelstaaten Mp icht —— Dag gane, Mere deg Daadererfg echt ker der Ferdernag der Gern fes, wie ch berra Vagst ang. dracklich bemerken ens Hater 7) Gardeerfrfammraern ift Mie Teasfanner die ciafer, de 6 der bias ο G a Gaar erbe, arne sdrece, Le, e err as (ct. 26. da KGaa ann, aer Wee, ertraen werden Das M Geratlih dech anch ere Meer die er · bitelsfe se eier eden, se nied dan che anderer ia 19 Jabren

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