des gewerblichen Fortbildungsschulwesens; ich kann daran erinnern, daß Meine Herren, an den Vorgang dieses außeretatsmãßigen Dis po⸗ vorsichtigen Schãtzung der Eisenbabneinnabmen liegt zugleich das er 10 Millionen zur Verfügung gestellt hat, um den Provinzen, den sitionsfonds der Eisenbahnverwaltung, der von diesem hoben Hause so starkste Bollwerk gegen eine übermäßige Steigerung der Ansprüche der Kreisen und den überlasteten Gemeinden neues Blut zuzuführen; ich oft gebilligt worden ist, knüpft nun die Vorlage an, die Ihrer Beratung übrigen Verwaltungen.

ig der Neberweisungen seitens des Reichs zu den Matrifular⸗ dann bleibt nichts übrig, als daß der Druck beseitigt wird. Aendere wissen, ein Mitleid haben mit der Eisenbahnverwaltung und sagen in jedem Jahre ein anderes wird. Es ist Sache ich ihn erst ab, wenn es zu spät ist, d. h. wenn Ueberschüsse erst wieder können: diese jungen Eisenbahnlöwen haben sich ihre Atzung verdient, lstaaten, dafür zu sorgen, daß sie, ohne ihre Finanz. da sind, dann können Sie sich darauf verlassen, daß so und so viele und darum sollen sie am Leben bleiben. Wenn die aber leben bleiben,

nit — beitragen 1 Einze

; e. ö . Hern ö 3 5 . ef jmmer in der Lage sind, wenn es nötig ist ; ü. . = e ,. ; = ; ö . darf daran erinnern, daß es möglich gewesen ist, nabezu 2 Millionen unterbreitet worden ist. Dieser Dispositionsfonds von 30 Millionen Der Gedanke, eine solche Rente einzufübren, die die Eisenbahn— . abzugeben. Es velcsa keinen Zweck, einen be. Geier da sind, die auf die Beute losschießen und sie einheimsen, ehe meine Herren, dann gibt es Leben im Lande, und alle Ansprũche die für die Zwecke der Fürsorgeerziehung zur Verfügung zu stellen. Mark leidet gegenwärtig an zwei wesentlichen Mängeln, wie das schon verwaltung an die Finanzverwaltung abzufübren bätte, ging ja auch Maltihn Fonds für einen bestimmten Zweck zu schaffen, denn Geld sie überhaupt in Sicherheit gebracht ist. Aus diesem Grunde halte in den einzelnen Städten gestellt werden — ich will nur anführen

stimmten

Der Etat des Kultusministeriums ist z. B. von 102 Millionen bei der ersten Lesung des Etats angedeutet war. Er bängt von dem davon aus, auf diese Weise eine übermäßige Steigerung der Staatz. U Geld. Der Redner 21 dann das Eisenbahngarantiegesetz ich den jetzigen Zeitpunkt zu einer gesetzlichen Regelung allerdings für Dortmund, Hannover, Hamburg, Leipzig und wie alle die Bahnhöfe

im Jahre 1890/91 auf 171 Millionen im Jahre 1903 gewachsen, also zufälligen Umstande ab, ob gerade das letztverflossene Jahr einen Rech⸗ ausgaben zu verhüten. Meine Herren, indirekt befindet man sich auf unter , be⸗ unbedingt richtig. . . . heißen, die dringend umgebaut werden müssen * alle die Ansprũche

in dieser verhältnismäßig kurzen Periode um nahezu 70 Millionen nungsüberschuß ergeben hat. War also im letztverflossenen Jahr ein demselben Wege mit der Vorlage; denn wenn die Einnabmen vorsichtig mir wih rer (frelf. Volksp.): In der Beurteilung des Eisen⸗ Dann stimme ich aber auch vollständig mit dem Herrn Vor⸗ können nur dann befriedigt werden, wenn Sie der Eisenbahnverwaltung ⸗ gestiegen, und während für das gewerbliche Fortbildungsschulwesen Ueberschuß nicht da, dann stand auch der Dispositionsfonds der Eisen⸗ eingeschätzt werden, so ist es eben ausgeschlossen, daß die übrigen äahnfr anliegesehes stimme ich dem Vorredner bei. Der Staats⸗ redner überein, daß die Eisenbahnverwaltung nicht selbstãndig die Mittel dazu geben. .

18967 nur drei Millionen ausgegeben wurden, sind im Jahre 1903 bahnverwaltung nicht zur Verfügung. Und so hatte die Eisenbahn˖· Staatsverwaltungen übermäßige Ansprüche erbeben, in der Annahme, ekretär Stephan hat im Herrenhaus davon gesagt, es seien sein kann. Sie ist ein großes Glied in dem ganzen Gebäude der Nun können Sie mir ja sagen: wo du das Geld herbekommst,

. sirsi f Su vy . . ; . . . S , ,. Vece en . e. ,, preußischen Staatsfinanzen und hat sich selbstverständlich unter⸗ ist ganz gleichgültig, wenn du es nur hast. Ja, meine Herren, der Ver M 4 ö 2

hen ear hüiniflergz von Miquel für auomatische Kunststäcke zuordnen in ihrem Gebahren der allgemeinen Finanzverwaltung, und ich bekomme das Geld aber nicht, ich kann es nicht bekommen, weil . scheint eg aber, daß die auf automatische Regelung gerich⸗ ich habe niemals das Bestreben gehabt und werde es niemals haben, der Herr Finanzminister, der es mir gerne geben würde, selber es nicht

bereits acht Millionen dafür vorgesehen. Daß das Dotationsgesetz verwaltung weder für 1902 diesen Fonds zur Verfügung noch für daß die Einnahmen viel böber sein würden, als es tatsächlich der Fall erhebliche Mittel in Anspruch genommen hat, habe ich schon angeführt. 1903, da eben die Vorjahre Ueberschüsse nicht ergeben batten. Er litt ist, und, meine Herren, wie ich schon eben andeutete, hat die Eisen⸗

Aus dieser Entwickelung ergibt sich meines Erachtens zweierlei: ferner an dem Mangel, daß dieser Fonds nur verwendet werden bahnverwaltung. wenn die etwaigen Ueberschüsse ibr selbst zufließen, daß wir Vorsicht walten lassen müssen hinsichtlich der Gestaltung konnte zu Ausgaben, wenn eine Verkehrssteigerung bereits eingetreten ein erhebliches Interesse an der wirtschaftlichen Gestaltung ihres ganzen unserer Eisenbahneinnahmen, und daß wir auf einen mäßigen Zuschuß war, während es für die Eisenbahnverwaltung gerade darauf an. Etats. Ich babe nur mit Dank anzuerkennen, daß sowobl der frühere

neten Bestrebungen Jetzt noch weiter gehen. Was bleibt da schließlich mich irgendwie wieder von der Finanzverwaltung loszumachen. Ich hat. Habe ich es mir aber aufgespeichert, habe ich es vorher verdient,

von ,, 1 , . . möchte bei dem ersten Male, wo ich Gelegenheit habe, das Wort hier dann ist das Geld fastisch vorhanden. . Aug (ichs son ! 7 /

s 5 464 is n if ; zen . Wirts Raf if stztz j j j F jakeit mi . alf j aß gerade die Eisenbabnverwal der Staatseisenbahnverwaltung für die allgemeinen Staatsaufgaben kommt, sich auf die eintretende Verkehrssteigerung vorzubereiten, um Eisenbahnminister wie der jetzige den Rücksichten der Wirtschaftlichkeit und ech die Gisenbahnverwaltung entstehen, und nicht auch zur Deckung zu ergreifen, bestätigen, daß ich mit außerordentlicher Freudigkeit mit Ich glaube also, meine Herren, daß gerade die Eif bahnverwal⸗ nicht verzichten können. Das möchte ich auch den Herren gegenüber, den Fonds schon in mageren Jahren zu haben, um daber gerüstet zu den finanziellen Rücksichten, die ja natürlich in zweiter Linie steben I Petits im Nechnungzsahre überhaupt. Ich erkenne an, daß die der Finanzverwaltung unter deren außerordentlichem Entgegenkommen tung wirklich auch ein Interesse daran hat, daß sie in dieser Weis die immer auf eine Ermäßigung der Tarife, sei es der Personen— sein auf die Jahre des Verkehrsaufschwungs und der wieder auf⸗ müssen, voll Rechnung getragen baben bei der ganzen Wirtschafts Mißstände, über die die Eisenbahnverwaltung klagt, durchaus bestehen. gearbeitet habe, und daß ich die Grundsätze, die ich eben über die nachrechnen kann: das habe ich verdient für meine Alimentierung un

ä Feil der Begründung unterschreibe ich. Ich sehe aber in der R ,,,, . n ; , , e, itt Diesen Tei 2 ; , . ; erwaltung eines industriellen Unternehmens ausgesprochen habe, von das ist mir nötig und nützlich. Ich bitte . keine geeigneten Mittel, diesen Mißständen abzuhelfen. ltung th erneh ; ä . h .

Fiese Vorlage ist, eine erheblich verschlechterte Auflage des Gefetzeß dem Herrn Finanzminister voll bestätigt bekommen habe. Sie haben Sie der Eisenbahnverwaltung diesen Ausglei ) 155. Bas Budgetrecht ist an und für sich schon so knapp, daß aus seiner ersten Etatsrede und auch heute wieder gehört, daß der stellen. Ich wiederhole nur noch einmal,

8 Du 1 = vir es nicht nötig haben, es ö. weiter zu schmälern. Dann wird Herr Finanzminister mit mir auf demselben Standpunkt steht, daß die liegt, eine Absonderung von der Finanzverwaltung dadurch zu erzielen, wieder die Zahl der Fonds vermehrt, die außerhalb des Rahmens der r erfassung stehen, in der es heißt, alle Einnahmen und Ausgaben

57 k * 283 rr nr — *** . 5 55 8 85 rr 5 2 führung. Aber es kann garnicht zweifelhaft sein, daß ein solches

oder Gütertarife drängen, sagen, daß, wenn wir auf diesen Beitrag der steigenden Konjunktur. Diesen beiden Mängeln soll die Vorlag Staatseisenbahnen verzichten müßten, das einfach die Notwendigkeit abhelfen, indem dieser Fonds von 30 Millionen un bängig geste einer Verdoppelung der Staatseinkommensteuer bedeuten würde. wird von den Ergebnissen des jeweiligen zter l (Sehr richtig! rechts) Wir haben, wie ich schon erwähnte, im soll nicht nur das Ergebnis dieses Jab Durchschnitt der Jahre 1900 bis 1903 von den Staatseisenbahnen letzten Jahre angesammelt werden, um

ze Fken & 8 er vin aIrrer Me . ö 5ü o x ; direktes Interesse der einzelnen Verwaltungen dahin führen wird, die Mirts 13 *.* 85 . Metrzebkafnt Errrr'ee rv wir drker . Wirtschaftlichkeit bei der Betriebsführung noch zu verstärken.

—

Down Tre 3M . ir * * ganzen komplizierten Finanzgebarung,

D n de F

8e 21 11 82 2M 11 1

Staattzeisenbahnverwaltung stets finanziell angemessen ausgestattet sondern daß ich di

; en 8ukerrrder'tl! i zern Merri e karwer 18 . die vr? 8k bei den außerordentlich vielen Betriebsderwaltungen, die wir haben, 3

n ; . ö ö 1 z 6. ö 864 ; ,. JJ . 6. ) ] 116 1 2 ß s ; j j Auf 109 soll nerkenne. (Lebhafte einen Betrag zu den allgemeinen Staatsausgaben von 1566 Millionen in die Lage zu setzen, auch in mageren muß es die Aufgabe des Finanzministers sein, jede einzelne Ver. muissen alljährlich veranschlagt werden. Der Redner weist in längeren werden muß, wenn sie nicht in ihren Aufgaben unterliegen soll. , , debt afte Mark gehabt, während sich bekanntlich das Veranlagungssoll der Ein⸗ zur Verfügung zu haben, ein Fonds, der, waltung nach Möglichkeit an einem gut nanziellen Ergebnis zu Läführungen auf verschiedene Punkte hin, in denen das Etatsrecht ((Sehr richtig! . Ahg. Di Satt. kommensteuer auf 174 Millionen Mark, also annähernd auf dieselbe lich wie finanziell durchaus rätlich tessieren; denn keinem Menschen macht es Freude, dem Finanz⸗ beschtintt worden itz ö. . 3a . ut w n ',, . we, n,, , ,,, . ,,, ? 8 ö. . . ö . . ĩ 83 de 1nd J dgetre tĩzen. . ö k 3 8 ⸗ . 4 . n mi ele abet

Summe, beläuft, und es ist eine unentrinnbare Notwendigkeit, daß, das hohe Haus seinerseits wiederholt die Zwe 2 . 9. . Hi ne, 6 leer 4 . nge ,. gesagt haben, so muß ich meiner Freude Ausdruck geben, daß eigentlich Heißen dig Mäinist

j J 8 z 8 2a 2 2 ; * * 1 868 . pr wosor 21 2 8355 . a6 J 9 . ö en 71 ᷓ( s duürfni? sęs 8 fũ ̃ s ö ) sã * * 9 F 53911 3 wenn wir diesen Beitrag der Staatseisenbahnen verlieren müßten, anerkannt bat, ist es wichtig, ihn von diesen : das gebe Fünge, dem der Griff fehlt. Das Bedürfnis der Eisenbahn⸗ das Bedürfnis dieses Fonds für die Gisen kahm erwal tung von amt Schüler Miguels wir einfach zu einer sehr erheblichen Erhöhung der Einkommensteuer lösen, die ihm gegenwärtig anhaften, und den bi sebr we erwaltung ist vollständig ungbhängig von der Finanzlage. Es hängt lichen Rednern, namentlich auch von dem Herrn Abg. Richter, aner⸗ späteren und n zu schreiten genötigt sein würden. die Lage zu setzen, ibn aus den Ueberschüssen fräberer Jadre zu er. bat nur von der Forderung des Verkehrs ab. „* kann gerade in einem kannt worden ist (sehr richtig) —, und er hat im einzelnen ausgeführt, dere. n.

Jahr schlechter Finanzen notwendig sein, Anlagen herzustellen oder 2

Die zweite Konsequenz, die sich aus dieser Sache für halten. Wir befolgen damit nur einen Weg, den jede große Vridat-⸗ aber das Gin Bis- daß das Bedürfnis der Eisenbahnverwaltung in gewissem Sinne un

,, . ; . sser esichts einer Steigerung des Verkehrs. = . J . . ge z 371 6 * X. 2 858 z * ofrie Banese 81 ö sze * u tor TeKwerrn irren Mer yr rn zll verbessern ange] ⸗ M * 9 C.. IE * 19 D al — 4 22n . ö ö mich ergibt, ist die, meines Erachtens, daß die Stellung der betriebsgesellschaft gebt, indem sie sich in guten Jabren einen Reserde⸗ da posilions fond muß vorhanden sein für unvorhergesehene Bedürfnisse. abhängig ist von den allgemeinen Staatsfinanzen. immerhin fran z ö 1 s. . f 8 zursückl d 3 Fro Bvorr 1 - Er Mo ö j 36. 5 no zo s 9 5 9 F529 J 3 . Aa S z S. . Ming vetrte mitma n Finanzverwaltung in unserem ganzen staatlichen System, ins« fonds zurücklegt, um daraus auch ihre Jabren a1 An sich ist aber eine Einrichtung, wie sie Herr von ,. geschaffen Welchen Zwecken soll nun der Fonds dienen? Erstens zur Aus— iete m taschen s h! es bestreiten 2 3nner Tornor s drr Tann vir e, wennn mm , rm em 1 ersinni z 6 Fonds orherges ö. . 2 ,, 1 z . ö . . wir die CGisenbah besondere auch gegenüber der isenbahnverwaltung unter allen bestreiten zu können. Ferner soll dieser Fonds nicht nur verwandt er warte — Uubr e, nnn g . eig r e, , , , füllung des 30⸗Millionenfonds. Dieser Dispositionsfonds t der Samaßalts frei 12 . 8 3. 2692 ᷣ zum ö r, d n ö se fe, e 4 ö 1 . Be e Und em diese e ; 4111 I e l⸗ ea f 11: ; N 53 ; , Umständen erhalten werden muß. Je komplizierter unser ganzes staat⸗ werden können, wenn die Verkehrssteigerung berei 8 eingetreten ut werde ollen, dann wird wenige Tage vor dem erf April der ., Einnahmen; daher sind die Mißstände gekommen Eisenbahnverwaltung zugebilligt worden in früheren Zeiten, in den lernt, er steht — . 1 1 2X . . s ö 1 dare, . ö e e . Een d n, r, Dr, n a , . ,, mg, 1 ö n,, P j . e , w. ö — * ; ; oz ars ama ma . an ker di He liches System wird, je mehr die staatliche Tätigkeit sich auf den ver⸗ sondern schon dann, wenn sie zu erwarten ist, um rechtzeitig fur diese letzte Sechser den dem Fonds ẽgabt, mag die Ausgabe notwendig Die Mißstände liegen nicht in der Verstaatlichung — ich bin nie ihr fetten Jahren. Ja, meine Herren, der Dispositionsfonds ist uf⸗ über die X esch schiedensten Gebieten ausbreitet, je mehr damit auch die Ausgaben des gewappnet zu sein. Aus dem so angesammelten Fends soll ferner fern Jer nickt. (Deiterteit) Freund gewesen — sie sind durch die Thesaurierungspolitik des gebraucht; ich habe nichts mehr darin; neu aufgestellt ist er im Etat das gleiche, oh —— . ; 286 35 . . ; * z ; w, 2 . i . n, n M i, ö 6 3 w. 1 1 NMinister Mi ; d 8 der Nei . l ; = 1x ' ! ; 8 r . ; 1b Sein Staates wachsen, je unerläßlicher ist es, daß eine Instanz im Staate nicht nur dieser Fonds von 30 Millionen Mark gedildet ond es Wie ist es aber, wenn die Verwaltungen ein Interesse daran Ninisters von Miquel entstanden aus der Neigung, aus laufenden nicht. Aber ich habe bereits eine stillschweigende Anweisung, die der ist, die in der L ist, die schiedenst G bi 3 . überseh soll auch das Ertraordinarium der Eisenbabnderwaltung in einer 1 e, ,,, z ö * ä Nitteln möglichst viel aufzuwenden zur Verbesserung des Aktip— d h . Mill ; * di n Be 2 6 4 1 ver] ede 2 2 2'te serlebher . ( 18 8111 ndl 1411 üUenbabndetwalnin jn 8X ü 3 1 z M DX 2 11 * 2 — ö 5 err 1 niminliste cho rwahn 7 21 9 UlUtonen 1 De 2 2 mrr JJ lu 1 erden und ; . ö . ( ö ö? bermögens des Staats, zur Vermehrung des werbenden An⸗ Herr Finanjminister schon erwähnt hat, auf 29 Millionen zur Be. werse ich aber mit damit auch dem einzelnen Ressort Grenzen unter Umständen vor. angemessenen Höhe erbalten werden können. die ge, die die Symnasi de . apitals dez Staats in den verschiebenen Zweigen. Man schaffung neuer Betriebsmittel. Wird der Ausgleichsfonds nicht waltung der Finanz f , , . , d. *. . ö agekapit ⸗ deigen. * e 2 . r ., . zuschreiben, ohne die die Gesamtbedürfnisse nicht befriedigt werden Meine Herren, wenn wir jetzt ungünstige Jabre daden, wenn die einzelnen Jahren nicht verbrauchen b öooll die Gegenwart nicht zu gunsten der e,. ver⸗ bewilligt durch dieses Gesetz, so müssen wir mit einem Nachtragsetat X ; 8 ö 5 ichti — ae F ies 2 . ; nn , , aachlässige: er ebenso falsch wäre es ie Gegenwart z . 22 ij e, berwor . können. (Sehr richtig! rechts) Aber, meine Herren, gerade bei dieser Finanzverwaltung genötigt ist, die Ausgaben der derschiedenen Ver— geübt erden endern dei den Err m⸗ * e g, . ft ,, . Tir e ,,,, n kommen. Also dieser Zweck muß auf alle Fälle erfüllt werden Auch R Fis e zs ; — *.* ⸗ . ; * ꝛ ; 1 m . d Zukun zu belasten. ie verfassun aßige axis des x . . * w 2. ö 1 die Wege agge en Bede er Eise 8 J eres Eisen⸗ wi ann, sPrõnken 9 ö X 86 i Me en nun ein baftes Qntererỹ n aum en der Zulu 5 169 * * 4 — F Misljanen des 13 ionsfonds bedarf ich unbedinat e, di, ausschlaggebenden Bedeutung der isenbahnen und auch unseres Eisen waltungen einzuschränken, so kann sich auch die ESisendadaderwaltu da ein leoddaftes Intere ; m Näihs sollte auf den preußischen Staatshaushaltsplan übertragen der äbrigen 10 Millionen des Dispositionsfonds bedarf ich unbedingt, daß diese eine etats ise 3 en 8 = 28 rerseits * ; Keim ,,, * ö 8 . d 80 8 Tabr — . 39 ; 7 e ; 3 326 R r; a n . ; a , keen maßn Rr, bahnetats für unsere ge amten Staatsfinanzen ist es andererseits Pflicht als Zweig des ganzen taatlichen Da eins dem mécht 2 S * 2 8 3 . al werden. Die Frage der Deckung der Eisenbahnbedürfnisse muß ent venn ich nicht unwirtschaftlich wirt cha ten will. Es ist aber un⸗ bedeute, und fãh eines vorsorgenden Finanzministers, den berechtigten Bedürfnissen der ist wohl in der Lage, ibre ordentlichen Ausgaben dei srakender Rr der schieden werden unabhängig von den w h Im wirtschaftlich, wenn die Eisenbahnverwaltung warten muß mit Ge⸗ n . . 17 912 . ö ĩ e ; 8 * ö * 1 . — ch ) vir diner nb iniste der ö ö ĩ — ö — — ᷓ 1 er 5 m Eisenbahnverwaltung Rechnung zu tragen und der Eisenbahnverwaltung ijunktur auch einigermaßen einzuschränken, und der Serr Mint Tiele Mani 8 Reichstaß,. wo wir auch einen isenbahnminister, haben, ländeankäufen, bis die Spekulation sich der Sache bemächtigt bat 8 das zu geben, was sie nötig hat, um ihre großen wirtschaftlichen A . r zeln! amm , ear se erke ; er e n st es doch so. Unsere Etatsberatung ist eigentlich nur ssehr richtig x au. . 3ebnb en 8 geben, was g hat, e großen wi aftlichen Auf⸗ von Thielen bat ja auch in diesem Hause erklärt. das wir wear auc vir n auf den der chtede GEtatsv n ͤ = de wenige h lof sehr richtig!, und wir haben Ihnen viele Millionen früher dadurch wnrantie? Finger irkt

55 ; * ine Ftatsplauderei in mehr oder weniger armloser 9 aranti ger

gaben zu erfüllen. für das laufende Jabr ch ben wurd memmer — Weise, in mehr oder weniger verbindlichen Worten für die Regierung, gespart, daß wir den Disvositions on 1 Ver ĩ ĩ nd — 1800 alt Zu diesen Bedürfnissen der Eisenbahnverwaltung gehört meines daß aber auch die Ar . d rar 222 da ber eine wirkliche Etatsberatung kommt nicht in Betracht, weil von wirtschaftlich wirken konnten. Also der Disrosition?fe aur a 1 Finanjderr ;

ö r ö. ; ö. 2 2 ĩ . 2 n . nein be e E an ** man,. 9. nn, Ver . J ö * inn ben a . * 4 n= Erachtens in erster Linie eine gewisse Stabilität, eine gewisse Gleich. können. Ganz anders tacrdinẽ d kele nale der grů zrnherein der ganze Etat in einer Konstruktion festliegt. Ich. bin 2 nn , r, , mäßigkeit; denn nur bei einer solchen Gleichmäßigkeit fann die Eisen entlich E nr, r, r 5 ĩ S — . lso der Meinung, daß der , r . kein geeignetes Mittel ist, J neren nnr, , 6 2235 k * * — . D — *

zigteit; r l olchen eichmahngteit kann die Eisen- namentlich bei den Bauten die könnte wor — 8. w un die Mißstände abzuwenden. Er beschräntt die Rechte des Hauses, er doch l Med da, D e, n 8a ach ber BVerlage in dem Berte jfammenarfen: Rlern 1m c bahnverwaltung von langer Hand her planmäßig ihre ganzen Auf⸗ zurückstellen, aber zum Schaden der Sache und am Schaden der der dafenderwo eeinträchtigt die Uebersicht und fördert eine Finanzgebahrung, die ich hn bewill vielleicht auch in schlechten Jahr Der Hauptrorteil in der ren ba nrer tun gaben in Angriff nehmen und lösen. Um die Eisenbahnverwaltung Entwickelung in unserem Lande. Deshalb ist es fr die Swendab am den Hafen in en icht fir vereinhar mit dem Staatgintere sse balte. be vürden, als Si ne berecht Toræer een rs m, rr, e = den cbalt

7 s 2 s 91 rn ö * 8 814 F 4. J P 1 er Ausaleichsfonds en man jieß an n Der en m nr P L wer cum 2cCnken

nicht fortgesetzten Schwankungen auszusetzen, um ihr das, was sie verwaltung von hoher Bedeutung, d sie auch nage dabren bebli c Ser n Abg. von Arnim (kons.): Der Ausgleichstonds, den man jeßt Ter Gisenbabnverwaltung durch Gesetzz festgesegzt haben e ; . .

selber verdient, in erhöhtem Maße auch wieder zuzufül ist das Ertra an dal ͤ ö ö win In uns verlangt, ist ein anderer als der im Jahre 1897 ung vor 3 n 13 ö 2 — erd htem Maße auch wieder zuzuführen, i nan as Erxtraordinarium dor n und Fina d k der me ⸗ , ier 3 Grtats bestimnm die r Ftatsjabres bina bt. . 1 = F 2m D 211 ** * 8

; 9 x j p * ö , rer,, rr, . ww M . eschagene, der zur allgemeinen Balancierung des Etats bestimmt der die X Sgebt Eedr rich ; dam r f Die geral iche Yscheidu

m den letzten Jahren dazu übergegangen, das Extraordinarium der ich babe die Mittel in guten Jabren aufgebracht, jetzt . de T gen wenn die Medrr : an die allgemerne * spar, während dieser Fonds wesentlich für die Eisenbahnverwaltung Dieses Fundament ist für die Stsenbedadernaltung den außererdent- Tartlicken and der mziellen Tack icht t aickt ger Ecerrngt

Eisenbahnverwaltung viel böber zu dotieren, als das früher der Fall auch in schlechten Jabren für das Erxtraerdinarium Dasᷣ d derwalt ab gefübrt werden wären, statt der Verwaltung selber bestimmt ist. Miguel hätte bei der heutigen Finanzlage eine solche lichem Wert. Ich möchte Sie deshalb bitten, diesen Zæeck aner? n L3scmern seit sat ctaen La bre er-, . e rer , ?

. Die Herren finden in der Begründung der Vorlage einige kur zwecke die d Reset ꝛ 86 . . . Vorlage nicht eingebracht. Ich gehe nicht so weit, die lit ä z n ö 2 tnmung * war. Die Herren finden der Begründung der Vorlage e kurz zwecke, die Gesetzentwur 8 38 . . ⸗— z ; * 1 e B Notizen, die ich bei ibrer Wichtigkeit bitte kur mitteil ' * * ! ö ; ; . we, e . bjulehnen, aber der gegenwärtige Moment ist ni ignet 22. ; ; . 8 e Scar. Notizen, die ich bei ihrer Wichtigkeit bitte kurz mitteilen d Der rundgedanke ist der, i terefse d Fisenbabnrerwe 82 ̃ tes Beiiel erinner an die Veraußer n eine ernstiche d seraae Feranmtre er Der mebr r 3 tener 2 n F

. ü e , . der Ghent wa è 2 8 n eine ernstliche Prufung der Frage heranzutreter t Redner 2 n ĩ 24— ? d 8

ö d 1 1 da virielsrr ir Ee 3n TBB WIe Kerr d Sides t 8 — M 222 7 RT 0m ** dam 8 mmm 2 k * ** 8 z ** ö * x 1 — *

ö 16 z benvielsn im Jabr eine größere Gleichmäßigkeit d Stabilität zu erziel d d t den einzelnen Tem= d Ferstgrundstũch n Deste imentlic spolemisiert dann gegen den Abg. Richter und Tl . 8 j ; J r T . . 8 1 1882 85 verwaltung sich — w zen Ve Vert 2 ; let l Bekanntlich ist mit fierungspolitik von Miquelz. Dem Antrage an di e . ls eine Anstandsr fickt betrachten r ̃ r ⸗ fen fich T nãnge 122 Budgetkommission zu verweisen, schließe er sich an. . . — , , n,, . . 2 Sir rar 2* 16 wa ; 175 27 tlic eck Minister der offentlichen Arbeiten Budde: und sagt: im vorigen Jabre babe ich im Stich geln ĩ d * 2 ö : anf 1 * Meine Herren! Ich bin dem Herrn Vorredner außerordentlich Sa ch 2 14— — 1 2 x 2 * 1 25 dat asm: Runlbar dafür, daß er die Vorlage so woblwollend bebandelt bat, wie zegenũ der Finan jd ö n g Seden: J 22 * —4 Wm. 6 4 2 221 x * . . 8 2 = * . aus seinen Worten entnommen babe. Er bat indessen kritisiert r ö . ö 12 1 1 2 Diß der derzeitige Moment nicht richtig gefaßt wäre, um die 2 am n Fmubringen. Meine Herren, ich glaube, gerade dieser Mement ist d t * ᷣ ö . NRurchaus richtig, weil er durch die Notwendigleit diktiert wird Stat ; . P an rt Meine Herren, wie ist denn der Entwurf entstanden r ist Ge ift bier richie ? 52421 — 2 — e . z . J . 1 Rem Rem 235 n * 8 82 . r 8 2 — 25 2212 ; ; . urch entstanden, daß die Eisenbabnverwaltung sich in einer Notla 6 2 . ö ö — . ö n L ĩ ⸗ befindet. Und wodurch ist die Notlage entstanden Dadurch, daß im der eln JZablen in der hied Ia dt dat dech 222 . 2 . l N n Jahrzent, in den sogenannten fetten Jabren, im OVausbalt d . tat iti Ber ⸗ 22 . — ĩ = ĩ * crm etter Slaates anhaltend dauernde Ausgaben auf schwankende Einnabmen 8 des Grt dinar u 8 . , ! bꝛsiert worden sind. (Sebr ric Was ist die Felge d d ö . d 3 r NDer Herr Finan)jminister, die ses bobe 8 lle P de d 1 0 ? aint, daß die Eisenbabnverwaltung die Auf d durch Ausbãuf ? d ꝛ n T ö Ausgaben auf ibre Ginnabmen rlent 8 8 . . 8 ) = ⸗ er 3 tte Jabren 9 hi 1 ö. 1 1 d 1 b 8 — 8 2 = 2 2 . le 4. ald d 45 enbal j 17 . 1 ö 8 8 1 82 * — adt mübt d Eisent erschüs . . . s d r * ich Wer aber r * ren rel . d d 2 . 1 1 8 8 — ein solches blutarmeg Jabr bi 1d * . Fr ür die Gi r wer 111 * ö 1 2 ** ile Fim auferlegte Aufgabe erfiillen Die Felge ist natürlich muß d tu U — ; ü ⸗ Freter . 2 auch aug der Schule plaudern der verr Fur In 6 bat ö l d k d . . . . 2 222 2 Nrnen ja erzäblt, wie eg im Ressertkrieg bernebt . Jbst⸗- d 1 . — . r trüändlich der Gisenbabnderwaltung gesagt wird beschränke dund . z een . K 2 Aaaben! Ich spreche bier nicht ven Grsparnist de ih 6 : d d — . ; , 1 erde, wie ich Ibnen in meiner Gtatnrede noch wfübren werd = d d J ) — 16 Grsparnine sein die und und vernind ind ͤ 1 d Vesnnit, dag sich rechnerisch einibt, damit ich dieselde Jadl 1 = 8 d 8 2 4 srüber abeworsen bast. ür diesen Zwei wieder ei 1 — de d * 1 . ; Une Felge davon ist, daß unter Umständer nach dem d I Und d d ) ꝛ r 7 46 * r ö ainister versönlich mebr oder weniger Glinik amb in d mi . . — 86 d 2 d ö * 8 m wan bal, die Gienbabnvermwalinnag einfach m; d . 8 d — 8 * . a, 2. P den fannt Ich würde een geraden nan Wu l D d d 8 8 s 8 . * . 4 . . = — n. lung k Alten wenn der Gisenbabnrerwalin 16 2 . 2 . ‚. d 3 2 F 4 8 — * . . ö ale *bmen die Winel bversngi win d mi nn . fad gkeit = lad d d . — . * — 4 * * 5 * ö 44 * wrndia sind (Seb ul ) rim dune Un dn fa * 1 k 2 283 2 à 1 16 1 14 8 3 2 1 8 1 2 Herr . 96 4 — * mi erwaltet werden daß man ian D wih mm ge 11 91 ö d d 1 ĩ mum d ö m Ma ; = n — ö 2 aum ; . un der 15* 3 ö iwidend⸗ ebe n dann . 14 d 2 191 d ö d 22 X X E 2 d 2 ? * . 2 . mmm 21 24 * 114 ⸗ 661 . 8 =. n 9. r , n * val reibe und In Relerre siell. Leder lndann Uni dia n . d d . He 2 3 * — . 6 * M er lemms meine Von noni ik nn femmtn d n . d d 2 8 * eischt. and nee diese fefertige Berdedigaag ergaß; ad dere Jener nne, der Gren babarcten 6 r, , e, nr waasdellti ia mir seslßst, daß kd ebendmidig Meik vad dann wend n d 1 1 d 8 8 = — — 3 R de Mee. m mn 522231 ö . — 14 ö 1 h 3 24 . ꝛ J r 1 du ; . * — — . te chnet, ar die UVnien din belsemmen foan d di J 14 1 X D da ; man Nee Mr n — ** I mm h ** gen gn a, m *** g 1 1 1 2 1 y * 231 ö 46 f = —⸗ . Mon ch mich alle ia eiae ellen ianannn ! de nad meh Va de * J N mn . 2 28 l x 2 — ö 2 Xn. * * dar = /. 2 2m

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