1903 / 50 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 27 Feb 1903 18:00:01 GMT) scan diff

der dritten Klasse des Kaiserli a i Ordens des 2. nn,.

dem Stallmeister a. D. Nistler zu Berlin;

des Ritterkreuzes des Französischen Ordens

der Ehrenlegion:

dem Fabrikbesitzer Karl Flohr zu Berlin;

der Französischen silbernen Ehrenmedaille:

dem Polizeiwachtmeister a. D. Bergs zu Berlin;

des Kommandeurkreuzes des Ordens der Königli Italienischen Krone: ö

chuldverschreibungen auf d ber n nn 26

zinsliche, verlos auf den Inhab

S00 Stück zu

kehr zu bringen: Verlosbare:

AM Lit. Nr. 1—

77090 , 2000 , . 14 001-21 700 15400 09090

. 1066 Iobg 6s oJ = 59 06h dem italienischen Generalkonsul Alfred Müser zu haßg ,; I Gol -= 4 456 1 g

St. Petersburg; 2700 200, S6 001. -= 63 700 540 000 bee rh ertrelgee bes eg igt tch ta lien ischer w

Handelsbank in München wurde nachstehende, zu 3i a Prozent ver⸗ unverlosbare Hypothekenpfandbriefe

S800 4000 000

Aichtamtsliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 27. Februar.

dowsky Wehner abgehallenen 1 J Bundesrats wurde ö. .

der Oberrechnungskammer und Deutschen Reichs . , . erteilt.

MJ

St. Mauritius⸗ und Lazarusorden s⸗ dem italienischen Generalkonsul, K inri Keibel zu Berlin; ͤ w des Königlich Belgischen Zivilverdienstkreuzes erster Klasse: f ö dem Kapitän Wilhelm Philippi zu Kiel;

der zweiten Klasse desselben Ordens:

Unverlosbare: 400 St. zu ß 00 MS Lit. A Ser. IV 301 -

= x „1h 00. = 15 Soo J ; . 16 85h 3666, , 100 12 66 = 15 609

7100 y 2401. 6045

. Im ganzen TT p; vod J

eschluß gefaßt.

gereist. Der Landrat De. Bures

dem Bootsmannsmaaten August Klopp und

dem Schiffszimmermann August Sell, beide zu Kiel;

des Kommandeurkreuzes des Königlich Nieder—⸗ ländischen Ordens von e n n,. ö.

München, den 26. Februar 1995. Königlich Bayerisches Staatsministerium des Innern. Dr. Freiherr von Feilitzsch.

Im ganzen 11410 000 40

worden.

dienstlichen Verwendung überwiesen.

dem Großherzoglich e,, . Kammerherrn, ü

Leutnant der Reserve Henning von in Mecklenburg; d g ow zu Rodenwalde

des Kommandeurkreuzes zweiter Klasse des Königlich Schwedischen .

dem Gebeimen Medizinalrat, Professor Dr. Weigert

Lehrer am Senckenbergschen Institut und gerdentlichem ö.

mitglied des Instituts für experimentelle Therapie i ; furt a. M.; f 9 herapie in Frank

der silbernen Medaille desselben Ordens:

dem Schutzmannswachtmeister Schnei furt a. M.; * chtmei chneider zu Frank

des Komm andeurkreuzes zweiter Klasse des Königlich Dänischen , ,

dem Rittergutsbesitzer Grafen von der A Groß ⸗Rinnersdorf im Kreise Lüben; r Asseburg auf

des Ritterkreuzes desselben Ordens: in gleicher Eigenschaft = , e, r le! dem Dberburgermeltten, Haupimann der Reserve Lein— genschaft auf fernere zwölf Jahre zu bestätigen. weber zu Bernburg und

dem Kommerzienrat Bruno Kronbiegel⸗Collenbusch Urkunde

zu Sömmerda im Kreise Weißensee; betreffend die von der ; Ge 2 2 i des Großkreuzes des Königlich Spanischen Zivil⸗ , ordens Alphonsos XII.: ihres Grundkapitals auf 2475000 S6 durch zun dem Landgerichtsauskultator a. D. und Schriftsteller, gabe weiterer Aktien im Hetrage von 322000 Großherzoglich sächsischen Hofrat Dr. Fastenrath zu Cöln; Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von des Kommandeurkreuzes des Persischen Löwen⸗ Preußen ze,

und Sonnenordbens: Nachdem diz Dera⸗Meuselwitz Wuitzer Eis ̃ . a. n . . * ĩ ; enbahn⸗Aftien⸗ —. dem Regierungsrat Lindig beim Polizeipräsidium in gesellschaft in Beklin darauf angetragen hat, ihr die Erhöhung Beilin, ü ihrks Grundkapitals von 2255 AM auf 2475 000 dem Branddireltor Giersberg zu Berlin, deutscher Neichs währung durch weitere Ausgabe von 223 9h9 6 k von Sangsouch, Polizeirat Janke und 4 a , Aktien in Stücken von je 1000 4 em Regierungsbaumeister a. D. Han ? zu gestatten, wollen Wir hierzu in Ergän 8 Arti Charlottenburg; sowie Hans Dey te in ) , , mne n,

der Konzessionsurkunde vom 20. August 1900 Unsere landes des Offizier kreuzes desselben Ordens:

herrliche Genehmigung erteilen. * . Irkundlich unter Unserer Höchstei ändi schrif dem Kaufmann Franz Josef Kremer * * ** . Hosheigenhandigen . en mmm Hern ng 2 und beigedrucktem Königlichen , beide zu Brüssel, und

Gegeben Jagdhaus Rominten, den 7. Oktober 1902. dem Rlttergutsbesizer Damian Rautenstrauch zu (C 8) Wilhelm k. Birlinghoven im Siegkreise. Budde

Kön'greich Preußen. Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

gerichtsrat in Königsberg i. Pr. und

direktor in Frankfurt a. M. zu ernennen. Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

(Zweiten Bürgermeister) dieser Stadt . und

Justizministerium.

Die Rechtsanwälte Borchert und Hengster in Memel 2 9 eT„n für den Bezirk des Oberlandesgerichts Königsberg i. Pr., mit Anweisung ihres Amtesitzes i gober ; ; ͤ An

Memel, und . N die Rechts anwalte Hach und Schwenck in Altona zu Notaren für dem Bezirk des Oberlandesgerichts Kiel, mit An⸗ weisung ihres Amtesitzes in Altona, ernannt worden.

Dent sches Reich.

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: den vortragenden Räten beim Reichsschatzamt, Geheimen Oberregierungeräten Neumann und Rauschning den Charalier als Wirklicher Geheimer Dberregierungarat mit dem Range eines Vats erster Klasse zu verleihen, sowie bei derselben Behörde den bigherigen ständigen Hilfe⸗ arbeiter, Regierungsrat Jahn zum Geheimen Negierungorat und vortragenden Rat und

den Marineintendanturrat Freiwald zum Regierungerat und standigen Hilfsarbeiter zu ernennen . ;

ann i. ĩ Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Der Nittmeister a D von Rauch ist vom 1. März 1903 ab zum Direktor des Westpreußischen Landgestütg zu Marien⸗ werber ernannt worden.

39 Ministerium des Innern. e kanntmachung, An Stelle des beurlaubten Ol 36 abe von Schuld z 1 An Stelle des beurlaubten Dherpräsidenten, Wirkli Ausga e vor Schul dverschreibungen auf den Inhaber Geheimen Ratg Dr. von Bitter z Loe 6 . dürch die Stadtgemeinde München betreffend n bu n n 24 e n etreffend präsidialrat Thon daselbst Allerhöchst zum Königlichen Kom⸗ ? Durs die im Cinverstandnis mit den Röniglichen Staats— missarius für den am 1 März d. J. zusammentretenden wminisserien der Juni und der Finanzen ergangene Ent— Provinziallandtag der Provinz Posen ernannt worden schliehung vom Heutigen wurde gemaß § 7 des Bür . cu m Heulen Purde 5 75 des Bürgerlichen Gesetzbuchs und 3 9 der Justandigkertaverordnung vom 21 De⸗ gember 180 ( Ges⸗ und Verordn Vl. S. 17 der Stad!⸗ mein de München auf Grund der Beschlüsse der gemeind⸗ ichen Kollegien vom N. J. M. und des siaatsaussichtlichen Bescheides der Königlichen Regierung von Odberdanern Kammer deg Innern, vom 21. 1 M die Genebmigung mur Muegabe Zi aprozentiger Schuldverschre dungen auf den In haber im Gesammtnennwerte don 23 Millionen Mark und zwar:

Bekanntmachung.

; Die in Gemäßheit der Bekanntmachung 13. Juli 189 Jentralblatt für das Deutische Reich S. 421) nach Schluß des laufenden Wintersemesters an der hiesigen Hoch—

schule abzuhaltende tierarztliche Fachprüfun Mistwoch, den 1. April d. J . ung beginnt am

Die Meldungen dam sind bie zum 2. Ma 4 2. Marz d. mich einzureichen. ! lärz d. J. an

1 ram =. den B Februar 1903. 283 4 * er an, * vochschule. Lit. E. Nr. - 1B zu je TM , ausgestellt dom 2. Februar 1903 und halbjährig am 1 Juni und am 1. Dezember der inglich, erteili : k Manchen den 33. Februar 190M Röniglich Baner ischea Staataministerium deg Innern Dr. Freiherr don Feiligsch

vom

Lit. X. Nr Lü. B. Mr

7 zu se Men e, Lit CG. Nr. 1 .

Dol zu se My) öl zu je 190)

Abgereist:

Seine Exeellenz der Staate⸗ und Justizmint nn nn. ted if, noch der Rheimprooin stiminister Dr. Schön

den Landgerichtsdirektor Krantz in Lyck zum Oberlandes—

den Landgerichtsrat Forkel in Hannover zum Landgerichts⸗

infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Beuthen O.⸗S. getroffenen Wahl den besoldeten ern

infolge der von der Stadtyverordnetenversammlung zu Königshütte O.⸗S. getroffenen Wahl den besoldeten 38e geordneten (Zweiten Bürgermeister) dieser Stadt Gahlemann

gestern in Falmout S. M. S. rng in Hongkong eingetroffen.

angekommen.

nach St. Thomas in See.

Der Transport der abgelösten Besatzung

die Reise nach Fremantle (Westaustralien) fort.

Hannover 26. Februar.

gegangen ist. Bonn, 26. Februar.

Sachsen.

Seine Majestät der König gedenkt Sich, wie das „Dres Journal“ meldet, Mitie nächsten . zu einem —— fn Aufenthalte nach dem Süden zu begeben; es ist hierzu Gardene⸗Riviera in Aussicht genommen worden. Ihre Mijestät die Königin⸗Witwe beab. sichtigt, Sich am 2. März über Berlin nach Brüssel zu einem etwa vierzehntägigen Aufenthalt zu begeben. Sodann wird Ihre Majestät über Kere wo ein mehrtägiger Aufent⸗ halt im strengssen Inkognito geplant ist, auf etwa drei Wochen nach St. Juan les Pins bei Antibes reisen.

Desterreich⸗ Ungarn.

v 169 osterr eich is Herrenbaus beriet gestern, wie W .* erichtet, die Wehrvorlage und nahm dieselbe in allen Lesungen an. Sämtliche Nedner betonten, daß die Heeresderwaltung sich auf das Notwendigste beschränkt habe, und beben hervor, daß die Ausgestaltung der Armee, angesichts der militãrischen Machtent altunj anderer europäischer Staaten, in Desterteich Ungarn nicht zurüc⸗ bleiben dürfe Sie traten ferner in nachdräcklichster Weise fin die Einbeit der Armee ein und gewissen, auf die Trennung der gemeinsamen Armee hinzielenden Wünschen in Traneleitbanlen entgegen. Der Landes verieidigungeminister Graf Welsersbeimt legte die Notwendigkeit der Erböhung des Relrutenkontingentg dar und betonte, daß neben der Reorganisation der Artillerie besonten eine Erböbung des Bestandes der Marine notwendig sei. Er danlne dem Vause für die Unterstützung, die die Yeerceverwaltung bei den selben gefunden, und wiederholte seine im Abgeordnetenbause gene ber Erllärung, es Lei rer Wille des Kaisers, daß dag Heer nicht nur be lich seiner Form und der Beitrag leistungen, sondern auch mn Wesen ein durchaus gemeinsamesz bleibe.

Großbritannien und Irland.

Im Unterhause brachte gestern, wie W. T. B. meldet. der welteren Beratung der Adresse Howard Vineent (len einen Abänderungaantrag ein. Der Antragsteller erflärte, daß e neuerdings bedentend erböbte Ginwanderung mitieliefer Fremder nach Gast End in Lendon eine schwere nationale Gesabr bilde nnn die Wohlfabrt, die Arbeits. und Wohnungzverbältnisse der ern lischen Arbeiterllassen in eruster Weise schädige Ver Reren forderte die Regierung auf, ibre Versrrechungen im er ile und in nächster Jein einen entsprechenden Yeschentnurf a lobringen. ladem er darauf binwieg, daß die Jabl der in dem let Jahre in England angelom menen Fremden SI 401 betragen dere gegen 70 8109 im Jabre 1901. Unter diesen Fremden sei eine e sraͤchliche Anzabl Bestrafter gewesen; auch die Jibl der Auclander n der Vandelemarsne el Hebenfih gestiegen. Der Präͤsst ent dez Dandelr amt Gerald Balfour erwiderie, die Negterun] erkenne die Schwierm keit der Ginwant erunqefrane an. Gine KFommsssien Fei mit der

e benden Pana der Uagelegenbeit Fetiraut; bevor dieselbe Ce Irbeilen beendet babe, sel ee unmöglich, eine Gnlscheidunz

treffen. Seward Vincent zog blerauf

m 7 1

. seinen Antrag jurßck. n * Anfrage Gibsen Bomleg, od die R ierang bel der fubanm er

HMichierung oder bel der Neglerung der Verclaldten Staaten *

stellungen

. vertrag saischen Kuba und den Vereinigten Staaten auf den calm

5 81

zemachl babe über die Wirkung, die der Renwresgtn

Handel babe, erw derte der Unterstaatzlekretir der Nun äirtigen Lern

Granberne!? Ja Dae Dang nahm sod se K namentliche Abstlu mung sodann die Adresse

Frankreich.

Der Senat naß la selaer gestrigen Stkuan, wie w T E. berlchtet, e leyten Artikel der 54 . —— Eur die 1e

söbrtige Dien stjesit, an. Die Absttammang sber dag gane an

wurde auf bene verscheben. Sedann bemil 8 dritte vrovisorlsche Jer ret e , late der Senat

In der am 26. Februar unter dem Vorsitz des Staatz— ministers, Staatssekretärs des Innern Dr. . von r

betreffend 2 * * * * en * weiterung des Freihafengebiets in Hamburg, sowie dem Alen

schußbericht, betreffend Entlastung der Rechnungen der Kasse kam des Rechnungshofs dez

ür die Rechnungsjahre 1899 und 1900, die Außerdem wurde über mehrere Eingaben

. Der Bevollmächtigte zum Bundesrat, Bürgermeister Freien Hansestadt Bremen Dr. Pauli ist . rr 1.

; ) . ist aus dem Kreise Fil in gleicher Amtseigenschaft in den Kreis 3 2

Der Regierungsassessor Dr. Richter in Berlin ist vom 1. April ab der Königlichen Regierung in Breslau zur .

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Stein“ ltis“ und S. M. S. „Tiger“ sind

S. „Luchs“ ist gestern aba eng ö. st gestern von Hankau nach Nanking S. M. S. „Vineta“ geht am 2. März von Curagao

6 port x von S. M. S. „Möwe“, Transportführer: Oberleutnant zur See

Geidies, ist gestern mit dem Dampfer riedrich d Große“ in Adelaide eingetroffen und setzt 3 28. ginn

Der Provinziallandta ; nehmigte heute den Entwurf eines Reglements für die Ce tc.

lung der dem Provinzialverbande Hannover überwiesenen Dota— tionsrente, wie er aus den Beratungen der Kommission hervor—

nn,. In der festlich geschmückten Aula der Universität, in der Vertreter il Studentenver⸗

bindungen Aufstellung genommen hatten, fand h ĩ * g genon n heute, wie W. T. B.“ meldet, die feierliche Exmatrikulation Seiner Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen statt.

Die Deput iertenkammzer verhandelte gestern gleichfalls über nas Tritte provisorische Zwölftel. In dem Entwurf wird der Finanzminister ermã tigt, im Jahre 1805 250 Millionen Obli⸗ ationen zu festem Kurse auszugeben, um die ungenügenden gebnisse der Finanzjahre 1991 und 1862 ju decken. In der Beantwortung einiger kritischen Bemerkungen erllärte der Referent Bexrteaux, die finanzielle Lage fei durchaus nicht beunruhigend, sie erfordere aber die stete Aufmerksamkeit det arlaments und des Landes. Ribot erklär ber Finanzminister sei ir die Budgets für 1991 und 1992 nicht verantwortlich Er Ribot) werde, wenn auch mit Bedauern, für die Ausgabe von 250 Millionen Obligationen stimmen, fürchte aber, daß man gezwungen sein werde, auf eine Anleihe zurückzugceifen, und halte es für dringend notwendig, auf die finanzielle Lage Bedacht zu nehmen. Der Finanzminister Rou vier erwiderte, er könne gegen die schlec te Finanzlage nichts tun, wenn die Kammer nicht darin einwillige, die Ausgaben erabzusetzen, und für eine gewisse Zeit den Finanzen Erholung zu gönnen. Finanzielle Schwierigkeiten seien in Allen Staaten Europas. vorhanden, ausgenommen in. Italien, aber die Gründe für dieses Defizit lägen nicht in der Politik. Der Finanzminister schloß mit der Bemerkung, er habe niemals daran gedacht, große Anleihen zu machen, und forderte das Haus auf, dem Entwurfe zuzustimmen. Der Entwurf wurde hierauf mit 370 gegen 87 Stimmen angenommen. Im weiteren Verlaufe der Sitzung wurde die Beratung des Ärtikels 24 deg Finanz- gesetzes begonnen. Derselbe ist von der Kommission in die Vorlage eingefügt worden und bestimmt, daß vom 1. Januar 19065 an der Staat das Monopol der e e der Rektifikation, der Einfuhr und des Verkaufs von Alkohol haben solle. Mehrere Abgeordnete verlangten getrennte Beratung der einzelnen Bestimmungen. Die Kommission verlangte die Annahme des Monopols im Prinzip, ohne daß die Kammer . uber die Organisation desselben ausspreche, viel mehr solle der Regierung die Inikiative zur Einbringung eines bezũg lichen Gesetzentwurfes überfaffen werden. Jaurss wies auf die Notwendigkeit des Alkohol monopols hin; denn wenn ber Staat dieses nicht an sit reiße, würden sich die diefe / ranten und Industriellen desselben emächtigen. Er schätze die Kosten für den Ankauf der großen Brennereien auf 6 oder? Millionen ranks; für die anderen nicht angekauften Brennereien könne der taat festsetzen, wieviel Alkohol sie herstellen dürften. Der Redner sührte dann aus, daß die kleinen Produzenten Vereinigungen bilden könnten zur gemeinsamen Destillierung ihrer Produkte, und fügte hinzu, daß das Alkoholmonopol den kleinen Landwirten die Fortschritte der Wissenschaften näher bringen werde. Die Weiterberatung wurde auf heute vertagt.

Italien.

Das Gesetz, betreffend den Beitritt Italiens zur Brüsseler Zuckerkon vention, ist, wie ‚W. T. B.“ er⸗ fährt, gestern amtlich veröffentlicht worden.

Spanien.

Wie dem W. T. B.“ aus Madrid gemeldet wird, ge⸗ nehmigte gestern der Zentralwahlausschuß mit 8 gegen 7 Stimmen einen Bericht Capdepons, in dem die Re⸗ ierung aufgefordert wird, eine Erklärung über ihr Rund⸗ chreiben bezüglich der Anwendung des Wahlgesetzes abzugeben. Sollte die Antwort der Regierung unbefriedigend ausfallen, so solle die Frage dem Parlament vorgelegt werden.

Niederlande.

Die Zweite Kammer beschloß, dem . W. T. B.“r zufolge, estern mit 50 gegen 35 Stimmen, die drei mit dem letzten Aus tand der Eisenbahnangestellten zusammenhängenden Gesetz⸗ entwürfe am nächsten Diensta in den Bureaux der Kammer prüfen zu lassen, wäbrend die Beratung der betreffenden Inter⸗ ellationen splter stattfinden solle. Die liberalen und soꝛiglistischen bgeordneten hatten diese Beratungsweise bekämpft, die indessen durch die Regierungspartei zur Annahme gebracht wurde.

Türkei.

Nach einer Meldung des Wiener Telegr⸗Korresp. Bureaus / hat der Großoezier gestern nochmals den Botschaftern Frei⸗ herrn von Calice und Sinowsew für die Vorschläge gedankt und ihnen eine Einladung des Sultans zur Audienz nach dem heutigen Selamlik überbracht.

Griechenland. Wie dem W. T. B.“ aus Athen mitgeteilt wird, ist der bisherige Gesandte in Rom Grypanis zum Gesandten in Konstantinopel ernannt worden.

Amerika.

Eine Depesche der Agence Havas“ aus Cap Haitien besagl, daß in der Republik Santo Dom ingo der Auf⸗ stand im Zunehmen begriffen sei; die Streitkräfte der Revolutionäre seien im Vormarsch gegen die Carne Santo Domingo sowie die Städte Kuerto Plata und Santiago nen

Afrika.

Aus Tanger vom gestrigen Tage erfährt die „Agence Havas“, daß daselbst marokkanische Soldaten Taäͤtlichteiten gegen einen englischen Untertan verübt und einen anderen Engländer, der von dem englischen Konsul zur Ermittelung der Schuldigen an den Tatort enisandt worden sei, ebenfalls mißhandelt hätten.

Varlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reichstages und des Hauseg der Abgeordnelen befinden sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

In der heutigen (ann 91 des Reich tz⸗ tages, welcher der Staatesekreiür deg Innern, Staato⸗ minister Dr. Graf von Rosadowgky beiwohnte, standen zunächst 10 Berichte der gommission für die Petitionen zur Verhandlung.

Die Peittionen verschiedener Buürger⸗ und Grundbesiher⸗ vereine um Erlaß eineg die privatrechtlichen Verbältnisse der Versicherung sunterneb mungen regelnden Reichs gesetzet werden dem Reichskanzler als Material überwiesen.

Ueber die Bentionen des Ver dandes der Vereine deutscher Molkereibeamten, Besißzer und Pächter in Bunglau, berressend Abanterung der Gewerbertdnung hinsichtlich der Bestim⸗ mungen über die Weschästigung jugendlicher Arbeiter, und des Internatlonalen Vereins der Gasthosbesiher u Cöln, betreffend Ausdehnung der für den Beirieb von Kan und Schankwirischaften geltenden BVBestimmungen der Gewerbeordnung auf die Vrioat⸗ und Fremden pen⸗ sio nen, gebt dag Haus zur Tagesordnung über

Die Hention des Borsendereing der deuischen Buchhandler in Leipig., betreffend die Seranzichung weiterer Staaten zur Berner Uebereimkunft für den Schud von Werken der Literatur und Kun st, wird dem Reiche kanzler ur Berück⸗ sichtigung überwicsen.

Einige Petitionen fordern Abänderung der Ge⸗ werbeordnung mit dem i nn. „Ausscheidung der Lohnzahlungsbücher aus der ewerbeor nung“, eventuell empfehlen sie Erleichterung der Führung der Lohnzahlungs⸗ bücher in Bezug auf die Unterzeichaung der Lohneintragungen. Das Haus geht über den Prinzipalantrag zur Tagesordnung über, überweist dagegen den Eventualantrag dem Reichskanzler als Material. ö ; ;

Dem Reichskanzler zur Berücksichtigung überwiesen wird ferner die Petition des mittelpommernschen iehhändlervereins der Kreise Schivelbein und Regenwalde wegen Zuziehung von Viehhändlern zu den Vorbergtungen über Abänderung des Viehseuchengesetes; als Material werden überwiesen die Petitionen des Vorstandes des Verbandes deutscher Eisenwaren⸗ händler zu Mainz und der Handelskammer zu Bielefeld, betreffend die Gesetzentwürfe zur Sicherung der Bauforderungen, sowie die Petitionen des Vorstands des deutschen Fleischer⸗ verbandes und anderer, die Aenderung der Gewerbeordnung hinsichtlich der Bestimmungen über den 9⸗Uhrladenschluß Ind die Ruhezeit der Angestell ten betreffend; ur Erwägung werden überwiesen: die Petition des technischen Bühnenpersonals Deutschlands um. Einführung eines Gesetzes über wöchentliche Ruhetage für die te nischen Bühnenarbeiter, und die Petitionen des allgemeinen deutschen Chorsängerverbandes zu . a. M., betreffend Regelung der Rechts verhältnisse der Chorsänger.

Darauf tritt das Haus in die erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend weitere Abände⸗ rungen des Krankenversicherungsgesetzes, ein. Die Vorlage dehnt die Verpflichtung zur Zahlung des Krankengeldes von 13 auf 25 Wochen aus, erweitert die Zahlungspflicht an die Wöchnerinnen von 4 auf 6 Wochen und bringt die Bestimmungen in Fortfall, daß bei Geschlechts⸗ krankheiten die Krankenversicherung ausgeschlossen ist. Weitere Vorschriften betreffen die größere Sicherung der Kassen gegen Pflichtverletzung der Kassenvorstände oder Kassierer.

Zur Einleitung der Debatte nimmt bei Schluß des Blatü's der Staatssekretär des Innern, Staatsminister Dr. Graf von Posadowsky das Wort.

Die heutige (32) Sitzung des Hauses der Abgeord⸗ neten, welcher der Minister der öffenllichen Arbeiten Budde beiwohnte, eröffnete der Präfident von Kröcher mit der Mitteilung, daß der Rittmeister a. D. Bandelow (Guhrau, Bez. Breslau), Vertreter des Wahlbezirks . Wohlau im Hause der Abgeor neten (kons.), gestern in Berlin gestorben ist. Das Haus ehrte das Andenken des Ver— storbenen durch Erheben von den Plätzen.

Sodann wurde die zweite Beratung des Staatshaus⸗ haltsetats für das Rechnungsjahr 1903 beim Etat des Herrenhauses fortgesetzt.

Abg. Dr. Haupt mann entr.) bemängelt, daß die auf dem Dache des neuen Herrenhauses angebrachten Figuren nicht auf dle Zweckbestimmung des Gebäudes hindeuten.

Der Etat des Herrenhauses wird genehmigt.

Es folgt die Beratung des Etats des Hauses der Ab— geordneten.

Aba. Vopelius (fr. kons.): Dem räsidenten des Abgeordneten hauses gin zahlreiche Revräsentationepflichten auferlegt. Solche aus eigener Tasche zu erfüllen, kann nicht verlangt werden. Ich möchte des balb daz Staatsministerium bitten in den nãchsten Etat Reprãsentation? gelder für den ie, einzuftellen. Ich jweifle nicht, daß die Mehrheit des Dauses der Forderung zustimmen wird. Mein zweites Anliegen belrifft die Gewährung von Repräsentationegeldern an die Herren Minister. Aus dem Gehalte von 36 00 4 dessen Festsetzurg bei⸗ läufig aus dem Jabre 1820 stammt, können Reprãsentationen nicht geleistet werden. Nur in Rücksicht auf das diesjährige Defizit habe ich keinen bestimmten Antrag gestellt

Abg. Dr. Po rsch Zenir) schließt sic dieser Anregung an.

Abg. Graf zu Linburg⸗Stirum (kons): Nach meiner Ansicht sind die Minister die am schlechtesten bezablten Beamten, die wir in Preußen haben,; und meine Freunde haben nichts dagegen, wenn die Minister Repräsentationggelder be⸗ kommen. Wir können nicht verlangen, daß die Mi⸗ nister obne ausreichende Gnischädigung uns gegenüber eine Reprãsentation übernehmen. Auf einem ganz anderen Standvunkte stebe sch in der Frage, ob unserm Prãsidenten Reyrâsentationegelder bewilligt werden sollen. Die Sache bat *? eine grundsatzliche Bedeutung, und sie würde eine Veränderung der Stellung des Piãsidenten bedeuten. Wir baben Präsidenten verschledener Parteien gehabt, die nie (cine offinielle Repräsentation entwickelt baben, und dag bat ibrer großen Bedeutung abselut nichts geschadet. Wird die Stellung des Präsidenten denn dadurch gebessert, daß er Reprãsentatlone gelder bekemmt? Ich meine: Nein! Eine elegante Repbräsentation läßt sich nicht von beute auf morgen in Seene setzen, sondern muß auf Tradition, auf langläbriger Uebung beruhen. Man muß sie auch daz ganze Jahr bindurch baben. Man kann nicht am L. Dlteober Dienstboien einstellen und sie im Mail wieder entlassen. Gine Repräsentation. bei der man einen Restanrateur zu Hilfe zieht, werden Sie nicht wünschen. Bigber baben die Präsidenten auch obne Raerpräsentation eine so bedeut same Siellung in Dreußen gekabt, daß

ar kein Grund vorliegt, an den bestekenden Verbältnissen etwag zu ndern. Eg ist ja nun allerding eine große Wobnung für den Pra- sidenten gebaut, aber det wegen brauchen wir dech nicht einen solchen Schritt zu unternebwen.

Abg Gblerz 6 Vgg).

Die Anregung in Betreff der Min ster halte ich ich fir fein. an dlicke

Gs ist segar jweifelbaft, ob en uber · baupt unsere Aufgabe ist, darauf binzuwessen, wie die Minister iu stellen ind. Wenn ich der fonstrwativen Partei angebörte, würde ich vielleicht sogar sagen, daß bier wirder ein Versuch gemacht wird in die Kronrechte ein ugteifen. Unt gegenüber üben die Mintster keine

tun.

gut stellen. Ge kommt binzu, daß wir vor dem Ende der Legielatut ˖

Auch sich

Mini ster

inen de neuen Abgeordnetenbausen porgreifen wurden. mi Rach auf die finanzielle Lage empfi⸗blt & nicht, einen solchen Schritt in tun, Daß die nickt befonderg gut aestellt sind balle es nicht far unsere Aufgat müssen ung unsere Stellungnabme vorbebalten, wenn Anträge an daß nene Haug in dieser Genekang berankommen. Ich kann namens meiner Freunde gar nicht; in asstcht siellen Anderg it eg mit dem

risdenten des Dauses. Da bandelt es sich um unsere eigene Sache.

s maß dafür gesergt werden, daß der Pigsident nicht abbängig ird ben dem Vesi ledischer Glace ier sondern daß er abbäanglg Heibi ler glich von selner per dal ichen Tichiialclt. Im allgemeinen bal te ich nil den Rerräseniatfengactdern, ab̃er bier ent nun ciamal die alfa vot, das cine sebr fattlihe Wohßnung far den Prãstdenten gebaut ist, und da, meine Cb, wan man ein übriger un und le diel Mirtel jar Verfügang tellen daß der Prien die fänftiae Wohnaurg auch beneben kann, bar esenlich auß eigenen Mutcln jan wier, Tenn mit den 18 0 116 d de nicht? machen Da der Prildent grrissermaßen ie, anne Prachi und Derrlichkelt den nue a rerrennleren bat, se tek d da Anregung durchang om valbiih earnker und wärde füt die Ben illiaung den Ner t entatient

geldenn wen.

sentaiionsgeld für den Präsisenten zu, behalten uns aber unsere Stellungnahme zu einer Erhöhung der Ministergehãlter vor.

Abg. von Evnern (ul Es muß der Regierung überlassen bleiben, die Initiative zur Erhöhung der Ministergebälter zu er⸗ gleisen, bitte um Anschaffung von mehr Berichten über die

Hꝛeichstagsverhandlungen.

ö Dr. Da blem (Zentr.): 36 die Hilfsdiener mit Ablauf der Sefflon entlafsen werden ist ein des Abgeordneten hauses un würdiger . Es würde weiter der Billigkeit entsprechen, wenn wir unsere

ilfediener finanziell denen des Reichstages gleichstellten; bei uns er⸗ halten sie 459 „, im Reichstag 5 9 1 lich.

Aag. Schmid t⸗Warburg Zentr.):; J möchte meine Freude über die Tãtigkeit unseres Bibliothekars aussprechen, der einen vor⸗ züglichen Katalog aufgestellt hat. Wir sind jetzt eine Session in diesem neuen Hause, das zwar nicht so majestätisch wie das Reichs⸗ tagsgebãude, aber gemütlich ist. Auch die inners Ausschmückung ist ansprechend wenn wir auch keine so prachtvolle Wandelhalle haben wie drüben. Die Bilder an den Wänden dieses Saales geben uns eine flete Erlnnerung an die Heimat. Wir haben den Vorzug, Raucher und Nichtraucherzimmer zu haben.

Abg. Sch mitz⸗Düsseldorf (Zentr.): Ich kann mich der Anregung des Abg. von Eynern, uns die Reichs tage berichte zugänglich zu machen, nur anschließen. Unsere Kataloge unterrichten uns in eingehender und sachlicher, sowie rascher Weise über die Schätze unserer Bibliothek, die jetzt nahezu 90 000 Werke zählt. Wir sind unserem Bibliothekar zu großem Danke verpflichtet. Ich möchte aber anregen, auch die Stellung des jweiten Bibliothekars etatsmäßig zu machen; ein solcher ist notwendig, und deshalb sollte man die Möglichkeit vermeiden, daß bei dem Tode des zweiten Bibliothekars, wie es vorgekommen ist, dessen Hinterbliebene ohne Pensionsansprüche dastehen.

Abg. Pohl (fr. 26 beschwert sich über die Mißgzestalt eines Fohlen auf einem der Städtebilder an der Wand.

Abg. Schmitz Zentr.: Die Klagen über die schlechte Akustik verstummen nicht; sie kommt von der lebhaften Unterhaltung der Ab⸗ geordneten her. Die künstlerische Ausgestaltung unseres ganfts ist durch Berliner Künstler geschehen; wir haben in der Provinz auch tüchtige Künstler, die jetzt ungerechtfertigterweise zurückgesetzt

worden sind der Esat des Hauses der

Abg. Dr. Krieger . Voltepy): Wir stimmen dem Reprä⸗

Damit schließt die Erörterung; Abgeordneten wird genehmigt.

Sodann wird die Beratung des Etats der Eisenbahn⸗ verwaltung bei dem Kapitel der ordentlichen Ausgaben „Wilelmshaven⸗Oldenburger Eisenbahn“ fortgesetzt.

Abg. Traeger sfr. Volkep3 wünscht eine Verbesserung der Gisen kene u fager in Varel.

Das Kapitel wird genehmigt, ebenso ohne Erörterung die übrigen Kapitel der ordentlichen Ausgaben.

(Schluß des Blattes.)

Statistik und Volkswirtschaft.

Deutschlands Außenhandel im Januar 1903.

Nach dem vom Kaiserlichen Statistischen Amt herausgegebenen Januarbift der. Menatlichen Rachweise über ten auswärtigen ö

betrug im Januar 1903

f) die Einfuhr in Tonnen ju 1000 kg: 3 203 699 gegen 2966 956 und 30484335 in den beiden Vorjahren, daher mehr 536 743 und 155 263; die Edelmetalleinfubr: MI gegen N und 80. Von 43 Zolltarifnummern zeigen 26 eine verstärkte, die übrigen eine zum Teil sehr wenig verminderte Zufuhr. Erden, Erze Ch 99 O66), Getreide (4 Sh 664), Koblen (H 66 8a, Abfälle ( 22319) brachten wesentlich böbere, Holz (— 56 124), Steine 9718), dr, . Apotbeker⸗ und Farbewaren S187) wesentlich geringere Mengen.

5 Die Ausfubr betrug in Tonnen zu 1000 kg: 3149758 gegen 2 74 258 und 2414 739 in den beiden Vorjahren, daber mehr 75 500 und 735 019; die Edelmetallausfubr: 39 gegen 27 und 46. Es lassen 30 Zolltarifnummern eine Zunahme der Ausfuhr erkennen. Hierunter ragen hervor: Koblen (. 529 936), Erden, Erze ( 122619), Fifen ( 26270). Unter den Nummern mit einer Abnahme der Ausfuhr sind nur Materialmaren mit einem Ausfall von 17 869 t von besonderer Bedeutung Größer als dieser Ausfall ist die Ab- nabme der Robzuckerausfubr mit 38 361 t weniger. Groß britannien und die Vereinigten Staaten von Amerikä teilen sich in diesen Ausfall.

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Zur Arbeiterbewegung. . Gestern morgen ist, der Rb. Westf. It. zufolge, der größte Teil der Bandwirkergesellen der Firma Lucas u. Vor ste ber in Barmen in den Augstand getreten. Vor 14 Tagen stellten die Arbeiter plötzlich an die Firma jolgende Bedingungen: 1) Abschaffung des Praämiensystems, 2) jebnvrojentige Lohnerhöhung und einige fiein Nebenforderungen. Lie bauptsachlich die Nebenarbeiten besrafen. Dbgleich die Firma das Prämien sostem nunmehr allen sieß und auch die übrigen Fort erungen bezüglich der Nebengrheiten bewilligte, sogar auf vielen Bandstüblen für die besseren Arbeiter eine nicht geringe Lobnerdöbung eintreten ließ. wurde dennoch ver 14 Tagen die Kündigung eingereicht, der gestern bei Ablauf der Frist rer Auestand ⸗fol te. Von 130 Aibeitern sind 115 augstänrig Der bei der Firma Karl Offermann in Remscheid aug⸗ gebrochene Feile ubäauerst rei al Nr. 45 . Bl. nimmt, wie das selbe Blatt mitteilt, immer größere Dimensionen an Am Mittwochabend beschloß der Feilenbauerverein, dem dem Metallarbeiterverband der⸗ bängten Streil beinntreten (Galciches erllärsen die außerhalb Rem. scheldgß für die Firma O. arbeitenden Handseilenbauer. Die Firma arbeitet gegenwärtig mit einigen Lehrlingen, sowie wenigen, den organisierten Cewerkicha fen nicht angeborenden Arbeitern Zum Autstand der gessesschmlede der Maschinenfabriken von Dein rich Lang in Mannbeim (val. Nr. 48 d. Bl.) erfabrt

Rerräsentallon, und wir baben auch gat nicht den W ansch, daß sie eg Wir önnen ung auch obne selche Festlichleiten nmilt den Ministern

periode sieben und mit einem bierauf berglichen Beschluß den Be.

erkenne ich dellstedig an, aber ich c, bier ablndernd ju wirken, und wir

die Frrs. Jig, daß eine Versammlung der Aibeiter den Vmericht der Roemmisston entzegennabim, die wegen des Ausstandeg mit der Direktion der Fabriken veibandelt batte. Die ͤnte handlungen verliefen erfolglos. weil die Direktien auf ibrem Standpunkt der Gintübtung der Nonttollubren bebarrt. Die Versammlung beauftragte die Commission, nochmals bei der Fabrillcitung vorstellin ju werden Wenn die Tontrollubren nicht tkeieitigt werden, so wollen sömiliche Arbeiter der Lanzschen Fabtilen sofort ibre Kündigung einreichen.

gunst und Wissenschaft.

A. Ale seltene Gäste baben sich im Künstlerbanse cine Anzabl englischer Jänstler n ciner Augstellung beringt Ter Saal mit ibren Bildern Hhägt kein besondert barakterist ches xe. vröge, wir erhalten in jm nicht den Gin rack srtark vorwärts deinzgenden känstlerischen Leben? Ratüilich finden auch niht die be ten Werle hren Weg in das ugland nnd e wäre vori ig. aud den biet

aug nestellten Arbesien irgend einen Näckchluß auf den Stand englischer Ransi iberbaupt in machen Man kann gur die einlelnen Merle auf daß bin, wag sie uag mu sagen haben vrũüfen. Drei Arbeiten neben Ppbier in besonderer Welse das Jaterrsse in Ansrruch eg ist ein Jafoll. daß eg zugleich dir umfangreich Anzstellung siend: Frant⸗ Grangwondg Taket The GQuarrr Team-. Am mehlen ei derrit Frank · Stangen, Fre lich ebe man sicͤh mil feiner Arbe Fesfreundet, da er, wie engllichen Aritilern nicht mit NUarecht rergeweriten wird, jaw e len e inen r ten Werbiltnig jar dri ten Dimersten fred und ene ciarnidßmsliche Uarlice für aun chlieslich braune Thnn hat Dag dolg Flachendafte selnet Race iagcs macht es unachst schwer, sich