Diese Anträge gehen dahin, daß ihr Besoldungsdienstalter dordatiert werden möchte auf die Zeit von 5 Jahren nach dem bestandenen Examen. Ja, meine Herren, wenn es auf mich als den Minister der öffentlichen Arbeiten allein ankäme, würde ich mich ja außerordentlich freuen, diese Wünsche sofort befriedigen zu können. Aber, meine Herren, sämtliche übrigen Ressorts der großen Staatsverwaltung spielen hier eine Rolle mit, und ich bin nicht in der Lage, allein für die Bauverwaltung, für die technischen Beamten derartige Vorwegbewilligungen zu machen, die in den anderen Ressorts nicht auch bewilligt werden. Ich werde die Sache wohlwollend im Auge behalten, werde sehen, was ich machen kann; ich bin aber nicht ein Staat im Staate mit meinem Ressort, sondern, wie Sie alle anerkennen werden, ich habe nur im Zusammenhange mit den übrigen Ressorts zu arbeiten. 1 Das zweite ist die Einführung der unwiderruflichen Anstellung nach fünf Jahren. Ja, meine Herren, diese Maßnahme ist bereits getroffen; der Wunsch erledigt sich also von selbst. Fernerhin ist doch sehr viel für die technischen Beamten in letzter Zeit geschehen. Zunächst möchte ich erwähnen, daß seit dem Jahre 1895 die Stellen der administrativen Direktionsmitglieder nur um 14 vermehrt worden sind, nämlich von 135 auf 149, während die etatsmäßigen technischen Mitglieder um 83 vermehrt wurden, nämlich von 125 auf 208. Meine Herren, das kommt dem Wunsche der Techniker entgegen, daß die ungünstigen Verhältnisse, die in ihrer An⸗ stellung als technische Mitglieder bei den Eisenbahndirektionen be⸗ standen, verbessert worden sind, und ich kann noch weiterhin mit⸗ teilen, daß es mir gelungen ist, sechs neue technische Direktionsmit⸗ gliederstellen zu gewinnen, nämlich 5 bau⸗ und betriebstechnische Mit⸗ glieder und ein maschinentechnisches Mitglied. Was also in diesem Jahre möglich war, für die Techniker zu erreichen, ist geschehen, namentlich wenn Sie bedenken, daß eine Sparsamkeit in allen Ressorts obgewaltet hat und obwalten mußte. Was die verschiedenen Anträge wegen Titelerhöhung anbetrifft, so werde ich die auch erneut in Erwägung ziehen; einzelne von diesen Wünschen sind übrigens bereits erfüllt worden.

Eine wesentliche Beihilfe für die technischen Mitglieder, die den administrativen Mitgliedern nicht zu gute kommt, ist die Anerkennung, daß es wünschenswert ist, den Vorstehern der Maschineninspektionen Dienstwohnungen zu verschaffen. Das bedeutet außerordentlich viel für die Maschineninspektoren, die einen schwierigen Dienst haben und in der Nähe von ihrem Dienstbereich wohnen müssen. Es ist mir gelungen, derartige Dienstwohnungen für 32 Vorstände der Maschinen⸗ inspektionen zu erreichen und zwar für die schwierigeren Maschinen⸗ inspektionsstellen. Ich hoffe, daß es mir gelingen wird, auch für die übrigen Maschineninspektionsstellen im Laufe der Zeit auch Dienst— wohnungen erreichen zu können.

Auf die übrigen einzelnen Kategorien der Beamtenstellen — das erwähnte ich schon — will ich nicht eingehen; ich will aber ein Bild dessen geben, was doch in diesem sparsamen Etat hat erreicht werden können. Es sind nicht weniger als 3701 Stellen für Beamte, die neu ge— schaffen worden sind. Darunter befinden sich eine größere Anzahl, die durch Einfügung der Main Neckarbahn hinzugekommen sind; aber es verbleibt dann doch immer noch eine Ver⸗ mehrung von 3000 Stellen. Meine Herren, kein Ressort in der ganzen Staatsverwaltung kann in diesem Jahre vor dieses Haus hintreten mit solcher Stellenvermehrung. Das ist nur dadurch erreicht worden, daß der Herr Finanzminister mit mir derselben Ansicht war, daß der Eisenbahnbetrieb besondere Anforderungen stellt, denen auch durch eine besondere Dotierung für die Beamten Rechnung getragen werden müsse.

Vor 10 Jahren, also im Jahre 1893, waren nur 94 hö 2 etats⸗ mäßige Beamtenstellen vorhanden. Die Steigerung beträgt bis beute 40, 13 , während für die gesamte Kopfzahl der Beamten, Hilfsbeamten und Arbeiter, der sämtlichen Bediensteten die Steigerung nur 28,2 o/ beträgt. Ich glaube also, daß die Verwaltung sich wobl rühmen darf, in dieser Hinsicht für ihre Bediensteten in angemessener Weise gesorgt zu haben.

Im einzelnen möchte ich auf einige Anfragen nur noch erwãhnen, daß die Bahnmeister erster Klasse um 50 vermehrt worden sind, das beißt, es sind 50 Stellen erster Klasse hinzugekommen. Das ist eine von den Verbesserungen, nach denen der Herr Abg. von Riepenhausen sich erkundigt bat; ich konnte auf das Gesuch des Vorstandes diese Einzel⸗ beit nicht schreiben, weil ich von dem Beschlusse der Budgetlommission und dieses boben Hauses abhängig war. Ferner bestehen auch sonst noch Verhandlungen mit dem Herrn Finanzminister über eine weitere Verbesserung hinsichtlich der Lage der Bahnmeister, die noch nicht zum Abschluß gelangt sind. Die Beamten draußen im Lande dürfen überzeugt sein, daß ibre Wänsche erneut geprüft werden. An Werkmeisterstellen sind 17, an Kanzlisten erster Klasse 53, an Lolemotivführer⸗ und Maschinistenstellen 487, an Zugfübrerstellen 22 neu vorgesehen. Noch zablreicher sind die Stellendermehrungen in der Klasse der Unterbeamten: Weichensteller erster Älasse 221, Weichen⸗ steller sonst 5, Schaffner und Bremser 870. Rangiermeister 109, Werkfübrer 37, Babnsteigschaffner 180 Lołlomotivbeijer 47.

Nun bat eine größere Debatte über die weiblichen Beamten stattgesunden. Ich möchte dem Herrn, der so scharf gegen die weib⸗ lichen Beamten vorgegangen ist, zunächst bemerlen, daß die weiblichen Angestellten sich im allgemeinen als außerordentlich vflichttreu, be⸗ scheiden und sergfältig erwiesen baben, daß es eine große Wohltat ist für eine große Anzahl von vortrefflichen Eisenbabnbeamten, wenn

ibre Hinterbliebenen oder wenn eine Techter, die für den Familien stand mitverdienen kann, in einer solchen Stellung Verwendung finden lönnen. Db es berechtigt war, von einer kolossalen und ungerechtfertigten Verwendung der weiblichen Arbeitekräfte zu svrechen, überlasse ich dem Urteil deg bohen Hauseg, indem ich erwähne, daß unter rund 140 300 Beemten nur a7 weibliche verbanden sind. Die furchtbare Ungerechtigkeit, die ich in diesem Jahre begangen baben soll, ist die, daß ich die Jaꝛbl der weiblichen Körfse um ein geringeg dermebrt babe; eg sind nur 60 weibliche Beamte, die, wie ich glaube, b —7 Jabre auf eine Ansfellung gewartet baben, jetzt in eine Geamtenstellung eingerückt. Ich sbeilasse ee dem beben Hause, In beurteilen, eb die Vermwͤrfe einer gegen das gesamte Reamtenrersonal begangenen Ungerechtiglest dadurch begründet sind, daß einige weibliche Krafte beschäftigt werden.

Ge ist den anderer Selte bellagt werden, daß die weiblichen Krafte geringer bejablt werden all die männlichen. Der eine Grund, daß sie keine Familie baben, für die sie sorgen möässen, It schon angefahrt

indufstrie usw. auch nicht in demselben Maße wie das männliche bezahlt wird, und daß ich in meinen Gehaltssätzen von der orts- oder landes⸗ üblichen Bezahlung abhängig bin. Ein weiterer Grund — und den wird auch der Herr Abg. Krieger anerkennen — ist, daß der weibliche Beamte nicht überall so verwendbar ist wie der männliche. Wir dürfen die weiblichen Arbeitskräfte nicht in gleicher Weise zur Nachtzeit verwenden wie die männlichen, wir müssen auf die Stellen, die Zimmer, wo sie arbeiten, und noch mehr auf sanitäre Verhältnisse Rücksicht nehmen; wir können sie auch nicht immer unabhängig in eine andere Dienststelle und an einen andern Stationsort versetzen. Das begründet auch wohl, daß die Bezahlung nicht so hoch ist wie bei männlichen Beamten.

Was die Pensionen der früheren Beamtinnen anbetrifft, so kann ich die Zusicherung geben, daß noch keine Frau ausgeschieden ist, ohne daß ihr die Pension, die möglich war, zugewendet worden wäre; es sind ihr sogar die in früheren Stellen geleisteten Dienstjahre als pensionsfähige Dienstzeit anerkannt worden. Guruf links.) Ja — Bei—⸗ hilfen sind auch gewährt worden. —

Die Ausbringung dieser 3000 neuen Beamtenstellen im Etat erfordert im laufenden Jahre 1903 einen Mehraufwand von 1235 000 M Diese Mehrzuwendung wird wohl die Staatseisenbahn⸗ verwaltung vor dem Vorwurf schützen, daß sie Fürsorge für ihre Beamten zu treffen nicht bemüht wäre, soweit dies nach Lage der finanziellen Verhältnisse des Staats angängig ist.

Neben diesen Vermehrungen der etatsmäßigen Stellen be⸗ stehen noch eine ganze Menge von Einrichtungen, die eine Fürsorge für die Beamten und Bediensteten erkennen lassen. Ich will im einzelnen nur die Schlußzahlen erwähnen. Die Bedeutung dieser einzelnen Fürsorgemaßnahmen ist Ihnen ja bekannt. Da sind zunächst die einzelnen Zulagen für Beamte an teuereren Orten. An Stellenzulagen ist die bedeutende Summe von 6 363 700 . im Etat vorgesehen. Das bedeutet rund 345000 M mehr als im Vorjahre; und diese Vermehrung ist hauptsächlich vorgesehen, um gering besoldete Unterbeamte, die ein Einkommen von nicht über 1200 66 haben, mit Stellenzulagen zu dotieren. Es ist also auch erreicht worden und wird weiter beachtet werden, daß in den teueren Industrierevieren zum Beispiel jedem Unter⸗ beamten, der nicht mehr als 1200 M Einkommen hat, eine an gemessene Stellenzulage zu teil wird.

Ich komme jetzt auf die Arbeiterlöhne. Bei den Arbeiter— löhnen muß ich zunächst erwähnen, daß der Herr Abg. Goldschmidt mit Recht aus einer Stelle im Betriebsbericht herausgelesen hat, daß die handwerksmäßig ausgebildeten Arbeiter im Durchschnitt des Jahres 1901 weniger verdient hätten als im Jahre 1900, indem nämlich der Verdienst von 2.78 auf 2,25 zurückgegangen wäre. Es befindet sich aber auf der Seite 201 des Betriebsberichts ein Druckfehler: es muß statt „2,25 M6 2,985 M heißen. Meine Herren, die Steigerung ist also, trotzzem in der Industrie die Löhne vielfach zurückgegangen sind, bei unseren Arbeitern noch immer überall vor⸗ handen, allerdings nicht so hoch wie in früheren Jahren. Da betrug die durchschnittliche Erhöhung des Lohnes für ein Tagewerk 9 5, das ist jetzt nur 2 5. Die handwerksmäßig ausgebildeten Arbeiter haben sich verbessert in ihrem Tagelohn von 2,78 auf 2,95 M0,

Wie die Löhne in den letzten 10 Jahren im allgemeinen gesteigert worden sind, mögen Ihnen folgende Zahlen beweisen. Wenn wir die— selben Löhne bezahlten für unsere Arbeiter wie vor 10 Jahren, so würden wir jetzt 42 Millionen weniger auszugeben haben; die Ausgaben für Löhne sind also in den letzten 10 Jahren um diese Summe gestiegen. Außerdem sind indessen noch weitere Benefizien den Arbeitern zu teil geworden. In dem Etat für Betriebs. und Bahnunterhaltunge⸗ arbeiter beträgt die Steigerung, die also in den Löhnen schließlich zum Ausdruck kommt, gegenüber dem Jahre rund 1 Millionen, und für die Werkstättenarbeiter ist infolge Lohnerhöhung eine halbe Million mehr ausgeworfen, so daß also voraussichtlich auch im nächsten Jahre eine Erhöhung der Duichschnittelshne wieder eintreten wird.

Wenn der Herr Abg. Goldschmidt angeführt hat, daß eine Kom⸗ mission nicht die den Arbeitern richtig erscheinende Auskunft bekommen hätte, so habe ich doch zu meiner Freude aus dem mitgeteilten Brief des Arbeiters erkannt, daß die Heamten, die dort waren, in ein= dringlicher Weise untersucht haben, und wenn der Arbeitsausschuß nicht in der gewünschten Weise Auskunft gegeben hat, so liegt das doch zunächst nicht in der von mir getroffenen Einrichtung, sondern darin, daß die Arbeiter noch nicht ganz eingeseben haben, zu welchem Zweck die Einrichtung getroffen ist. Ich bin überzeugt, wenn das gegenseitige Vertrauen sich mehr und mehr durchbricht, dann wird auch der Verkehr jzwischen den Kommissionen und den Arbeitern fruchtbarer werden, und ich werde einen Einblick gewinnen in alles dag, was in den Werkstãtten geschiebt, um von mir aus ju belsen, wie ich das alg meine Aufgabe hingestellt habe.

Ein wesentliches Mittel, einen guten Arbeiterstand ju baben, ist, wie von mehreren Seiten ausgeführt wurde, di⸗ Fũrsorge für qute Wohnungen. Da kann ich nun mitteilen, daß die Steigerung der für Gisenbabnbedienstete vorbandenen Wohnungen ganz bedeutend ist. Wäbrend wir im Jahre 1896 97 nur 30 331 staateeigene Wob⸗ nungen besaßen, beträgt die Zabl der staateeigenen Wobnungen ein schließlich; derjenigen, die im Jabre 1902 in Bau genommen worden sind, jetzt 42 4437; eg ist also eine Steigerung eingetreten von etwa über 11 auf 109 Gisenbabnbedienstete, die einen eigenen Haushalt haben, auf über 12 Das ist sa noch nicht augreichend; wir werden

ärztliche Behandlung nicht nur für sie selbst, sondern auch für ihre Angehörigen im weiten Maße besteht.

Für die Arbeiterpensionskasse ist im Jahre 1903 ein erhöhter Zuschuß von 200 000 M in Aussicht genommen, was einem Wunsche der Arbeiter entspricht, so daß eine große Zahl von Kassenmitglieder infolgedessen für ihre Hinterbliebenen eine höhere Versicherung nehmen können. Die Hinterbliebenenbezüge werden sich natürlich dadurch ver⸗ bessern.

Im ganzen möchte ich zusammenfassen, was bei der preußischen Staatseisenbahnverwaltung für die Arbeiterschaft geschieht. An Zu⸗ schüssen zu Krankenkassen geben wir 2211900 „M, an Zuschüssen zur Arbeiterpensionskasse 4191 000 6, an Entschädigungen auf Grund der Unfallversicherungsgesetze und des Haftpflichtgesetzes 5 157 000 40, an Unterstützungen 882 000 „, im ganzen 12441 000 ., Das bedeutet in dem einen Etatsjahre eine Erhöhung um 620 000 S/, Ob. industrielle Unternehmungen, die sich im Rückgange befinden, überall in der Lage sind, solche Vermehrungen in der Fürsorge für ihre Be— diensteten eintreten zu lassen, kann ich wohl dem Urteil dieses hohen Hauses überlassen. Jedenfalls zeigt sich in dieser Fürsorge, welches . gegenseitig zwischen den Bediensteten und der Zentralstelle esteht.

Von unsern Arbeitern sind beiläufig 770 /0 ständige Arbeiter, und wenn erwähnt worden ist, daß so viele Arbeiter im Laufe eines Jahres ausscheiden, meine Herren, so bedürfen diese Zahlen doch sehr der Er— läuterung. Darunter befinden sich jugendliche Arbeiter, die z. B. zum Militär einberufen werden und nachher wiederkommen; es befinden sich darunter auch Arbeiter, die vorübergehend beschäftigt werden, nur weil schnell mehr Reparaturen auszuführen sind, die dann wieder fort— gehen, und ganz besonders Arbeiter, die zur Ausführung von Er— gänzungsbauten angenommen werden. Die müssen natürlich wechseln. Aber der große Stamm unserer Arbeiter ist ständig bei uns und ist stolz, darauf, im Dienste der preußischen Eisenbahnverwaltung zu stehen.

Von den Vereinen, die sich zusammengetan haben, um die Zu⸗ sammengehörigkeit zu pflegen, ist schon die Rede gewesen. Ich möchte nur eine Zahl anführen, nämlich daß wir an 128 Orten Vereine haben, die bis zu Zehntausenden von Mitgliedern zählen und im ganzen fast hunderttausend unserer Eisenbahnbediensteten umfassen. Die Vereine haben Spar und Darlehnskassen, Konsumvereine und ähnliche Einrichtungen gegründet.

Zum Schluß möchte ich noch erwähnen: ein schönes Zeichen für die Zusammengehörigkeit und das Zusammenhalten, das innige Zu⸗ sammenhalten der sämmtlichen Eisenbahnbediensteten besteht wohl darin, daß lediglich aus freiwilligen Beiträgen, von dem kleinsten Betrage bis zu größeren Gaben aus den Kreisen der Eisenbahn— bediensteten ein Kapital von über 100 000 A6 gesammelt worden ist, welches am 70. Geburtstage meines hochverdienten Herrn Amte vorgängers ( diesem gestiftet worden ist zum Zwecke

der Gründung eines Eisenbahn⸗Töchterheims. Dieses hat sich zur Aufgabe gemacht, für die hinterbliebenen weiblichen Angehörigen der Eisenbahner nach Aufhören der gesetzlichen Fürsorge zu sorgen. Ich glaube, das ist ein schönes Zeichen dafür, daß der richtige Geist der Zusammengehörigkeit in den Bediensteten der Staatg⸗ eisenbahnverwaltung vorhanden ist.

Ich schließe meine Ausführungen nochmals mit der Versicherung, daß, wenn ich auch nicht alle Wünsche erfüllen kann, ich doch stets bestrebt sein werde, das für das Personal zu erreichen, was berechtigt und durchführbar ist. (Bravo!)

Abg. von Savigny (Zentr) macht darauf

unter den Eisenbahnarbeitern Ansprüche erhoben würden,

ent.) aufmerksam, daß hinsichtlich der Penstonskaffe weit höhere A 4 vi als der Minister dargelegt babe. Die Staatsleistungen müßten erböht werden, wenn die Renten einiger⸗ maßen ausreichen sollten. Auch die Kasse des Verbandes der CGisen; Kabnarbeiter und Handwerker mit So do Mütgliedern und 16 60 66 säbrlicher Leistungen fühle sich in ihrem Bestande bedroht Der Redner tritt schließlich noch für Gewährung eines jährlichen Urlaub an die Arbeiter ein.

Minister der öffentlichen Arbeiten B udde:

Meine Herren! Ich will nur kurz anfübren, daß die Wünsche,

die der Abg. von Savigny Ihnen vorgetragen hat, mir bekannt geworden sind, ersteng durch altere Vorlagen, die in dem Ministerium vorhanden sind, und zweiteng, was er zuletzt auch erwäbnte, durch eine Deputation von Arbeitern deg Trierer Ver⸗ bandes, die im Januar d. J. bei mir war. Die dieser Wünsche, wag dag Kassenwesen betrifft, aber eine ganze Anjabl von Untersuchungen auch durch sachverstãndige Versicherungotechniker, die sogenannten Ge, sellschaftemathematiker, und wir haben denjenigen Sachverstãndigen angenommen, den uns die Mitgliedervertreter selbst dorgeschlagen haben. Also objeltiwer können wir gar nicht vorgeben, alg indem wir auf diese Art die Untersuchung anstellen. Alle die Arbeiten sind augenblicklich in der Erwägung, und ich werde sehen, wag ven den Wünschen sich erfüllen laßt. (Bravo.) Abg. Schmidt Warburg (Zentt): Wag der Minister hat, wird im Lande einerseitßs cinen erfreulichen, anderer selta schmer lichen Gindruck machen 3 1. B. bei den bäͤberen lechn Beamten der Gisenbabn. Ich hoffe, daß in dieser Sache dan letzte Wert noch nicht gesprochen ist. Meine Wünsche für die Weichen steller I. Rlasse, Lolomotin führer und Werlstãttendorarbeiter will ich heute zurũckstellen.

Minister der offentlichen Arbeiten B udde:

Erfüllung erfordert namentlich

gesagt einen

schen

auf dem Wege immer weiter sortschreiten, und Sie wissen ja auch, daß durch verschiedene Gesetze der Bau von Wobnungen in Verbindung mit anderen Ressortg angebabnt wird, so daß auf dem Gebiet der Wobnungefürsorge außerordentlich viel geschiebt.

Wag den Unterstützunge fende anbetrifft, der für Gisenbabnbeamte, wie Ibnen befannt, eingerichtet ist, so sind für diesen Fonde im Jabre 1903 nicht weniger ale 26 009 Æ mehr als im Vorjahre aug. geworfen. Diese Samme ist bestimmt mit bi 2090 für Unter- beamte, mit 78 80 M für Arbeiter und nur mit 5 000 M für alle weiteren Beamtenklassen. Diese Zablen beweisen, daß die Arbeiter bei den Jugängen ganz besonders berücksichtigt sind

Andere Wohlfabrtaeinrichtungen, wie Verbesserung der Nekber⸗ nachtun gelolale, der Aufentbaltgräume. Beschaffung den WMörm⸗ Koch · und Baderinrichtungen, Arbeiterschaßnelte usm. werden dauernd im Auge behalten. Mir baben nicht nur was die armtliche Furserge anbetrifft, die Babnärmte und Babnaugenärmte für die Beamten ein⸗ gefübrt. Jondern neuerdingg auch Babnobrenrste, da ja besonder die Beamten deg zußeren Diensteg unter Obrenkranfbeiten ju leiden

Der VYaurtgrund ist aber, daß dan welbliche Personal in der Privat-

baben. Für die Beamlen kommt noch binzu, daß die Fursorge durch

hauyten, reit sebr

Meine Herren! Ich weiß nicht. welche Aeußerungen den Derrn Abg. Schmidt (Warburg) habe veranlassen können, n be daß ich dag letzte Wort in dleser Angelegenheit be⸗ gesprochen bätte. Ich babe deullich gesagt: ich würde gerne wüunschen, daß ich die Sache machen fönnse, babe aber auggeführt, und zwar mit sachlicihen Gründen aun. geführt, weghalb ich es big jeßt noch nicht habe machen konnen, und wenn er mir Worte meines Amtadorgängerz dorgelesen bat, daß er

boffe, in absebbarer Jelt wurde die Sache sich erfüllen lassen, so kann

auch ich dag voll unterschreiben:; die Deffnung babe auch ich; ich weiß also nicht, welche Aeußerungen ibn dajn geführt baben, an⸗ sunchmen, daß ich das legte Mort darin gesprochen Pint Der Her Abgeordnefe bat nur eing anterlassen! er bat mit nicht gesagt, wie ich bie sent, in den acht Menaten, die ich an dieser Stelle slebe, dag batte erreichen sellen, wan mein Derr Amte or gänger in 11 Jabren nicht fertig gebracht bat

(Schluß in der Jwelten Bellage)

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

n 50.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Im übrigen kann ich ihm bestätigen, daß ich auch noch Wünsche habe für Bahnmeister und alle anderen Kategorien, die im Fisenbahnetat vorhanden sind. Ich will Sie aber mit diesen Wünschen hier nicht noch länger belästigen; denn ich würde es Ihnen doch jetzt ficht ausführlich vortragen können, weil ich in allen diesen Fragen nich selbstverständlich mit der Finanzverwaltung zu benehmen habe; denn ich muß es unter allen Umständen immer als berechtigt an⸗ kennen, daß ich nur ein Glied des Ganzen vertrete und mich mit slchen Wünschen der Eisenbahner stets den Verhältnissen im ganzen Staatswesen einfügen muß. Bravo

Das Kapitel wird genehmigt.

Hierauf vertagt sich das Haus.

. der Sitzung nach 4 / Uhr. Nächste Sitzung: Freitag, 11 Uhr. (Zweite Beratung der Etats des 8 auses, des Abgeordnetenhauses und Fortsetzung der zweiten Feratung des Etats der Eisenbahnverwaltung.)

Parlamentarische Nachrichten.

Dem Hause der Abgeordneten ist der nachstehende . betreffend die Erweiterung und Ver⸗ vollständigung des Staatseisenbahnnetzes und die peitere Beteiligung des Staates an dem Unter⸗ nehmen der Altdamm-Kolberger Eisenbahngesell— schaft und an dem Bau von Kleinbahnen, nebst Be—

gründung zugegangen: 24

ie Staatsregierung wird ermächtigt: J. , ,. h Eisenbahnen und zur Beschaffung der für diese erforderlichen Betriebsmittel, und zwar: a. zum Bau einer Haupteisenbahn . ron Saarbrücken nach Bous die Summe von . 13 8.77 000 M — b. zum Bau von Nebeneisenbahnen. IN von Lötzen nach Angerburg die Summe von 3030000 Y von Mohrungen nach Liebemühl (Osterode i. Ostpr.) die Summe von. 2 380 000 2 450 000 , 2700000

3) von Schlachta nach Skurz (Schmentau) die Summe von tl , , m e m. 4) von Vandeburg nach Flatow die Summe

S 186000.

Gn , 6) von Birnbaum nach Samter die Summe ver,, , I von (Birnbaum) Wierzebaum nach Schwerin * a. d. Warthe die Summe von... 1675000 9 von Wollstein nach Grätz i. Pos. die Summe an nan von 5 . . 5 . 6 1 — — 1 on Neusalz a. D. nach Wollstein die Summe . ) von Neusalz ch a,

2169000

o loo oo,

on. . ll . Friedeberg a. Queis nach der Reichs grenze in der Richtung auf Heinergdorf die Summe von.. E) von Visselhövede . ls) von Winterberg i. Westf. nach Frankenberg I. Hessen · Nassau die Summe von 11) von Usingen nach Weilmünster die Summe a 2 6) von (Simmern) Kastellaun die Summe von r zur Beschaffung von die Summe von .

w ,, 632 0090 nach Zeven die Summe z ; 40351 000 4800090

. nach Boppard e 5815000 Betriebsmitteln . 5791000

Eisenbahnunternehmer im öffentlichen Interesse oder im Interesse 6 n Grundeigentum auf Grund gesetzlicher Bestimmungen obliegt oder auferlegt wird.

Eisenbahnen soll staatsseiti

zusammen. 77 176 0909 1. Zur Deckung der Mebrkosten für den Bau der Gisenbahnen von Paderborn nach Brackwede die Summe 2 2 6 n don Wülfrath nach Ratingen (West) die Summe von von Schleusingen nach Imenau die Summe von e. M von Bergneustadt nach Olpe die Summe voön ) von Dsterfeld nach Hamm i W. die Summe von

288 609 664 0990 2740090

13000909 zusammen.

ln. zur weiteren Beteiligung des Staate an dem Unternebmen der Utdamm⸗ Kolberger Gisenbabngesell- haft durch Uebernabme von 1016000

neuer Stammaktien

R Gimme von. . .

V. zur Förderung deg Waues von Kleinbabnen

6 006009

115 639 9 40

de Summe von 5 og o999 —

Berlin, Freitag, den 27. Februar

en für die unter 1 und H benannten . ir e n oh, gin gewährt werden, und zwar: a. bei Nr. 1 Cötzen - Angerburg) von 120 000 , je zu gleichen Teilen den Kreisen Lötzen und Angerburg, . ; . b. bei Nr. 5 (Schokken —Schubin mit Abzweigung von Gollantsch nach Kolmar i. Pos.) dem Kreise 6 Wongrh witz ven u ö. Von der Forderung der en, Hergabe des Grund un Bodens Eit. A. Abs. 1 und 2) ist Abstand zu nehmen, wenn e . Beteiligten in den mit, ihnen wegen Ausführung der Linien . schließenden Verträgen die Leistung einer unperzinslichen, nicht rück= ö. Pauschsumme in der nachstehend für die einzelnen Bahnen i, . . ö 33 und zwar: i Nr. 1 (Lötzen — Angerburg) von ; Me nn ge e Osterode i. Ostpr.) von . (Schlachta == Skurz l Vandsburg =Flatow) von ; r n gg r mit Abzweigung von Gollantsch nach Kolmar i Pos) von . 890 000 n ,, don 282 000 ( Birnbaum] Wierzelbaum = Schwerin a. d. Warthe) von.. (Wollstein Grätz i. eh von (Neusalz a. O -— Wollstein) von 10 Corenzdorf Sagan) von 11 (Friedeberg a. Queis — Reichsgrenze in der Richtung a,,, 1 12 (Visselhövede Zeven) von . 13 (Winterberg i. Westf. Frankenberg in e,, . 20 ) ö 14 (Usingen — Weil münster) von ö . 6 rn, . e, * . Bei Bemessung der Pauschsummen zu Nr. 1 Eötzen — Angerburg) un den? 5 ere en mit Abzweigung von 6*sfmr nach Kolmar i. Pof.) ist der unter A Abs. 3 genannte Staatszuschuß i rücksichtigt. — e, , ö daß als Beteiligte im Sinne des vorhergehenden Absatzes (4) ausschließlich Gemeindeverbände in Betracht kommen ist die Bedingung der unentgeltlichen Hergabe dez Grund und Bodens (Lit. A Abs. I und 2) bereits dann als erfüllt anzusehen, wenn jeder der Gemeindeverbände sich r . entweder . innerhalb seines Bezirks, erforderlichen rund und Bo en nach Maßgabe der Bestimmungen im Abs. 1 und 2 un⸗ entgeltlich bert ju ellen oder aber nach , Abs. 4 bitien ig Summe zu zahlen, die der Minister der öffentlichen Arbeiten nach Abschluß der ausführlichen Vorarbeiten als auf den einzelnen Gemeinde⸗ verband entfallenden Teilbetrag der Pauschsumme festsetzen wird. ö B. Die Mitbenutzung der Chausseen und öffentlichen Wege ist, soweit dies die Aufsichtsbehörde für zulässig erachtet, seitens der daran beteiligten Interessenten unentgeltlich und ohne besondere Entschãdigung für die Dauer des Bestehens und Betriebs der Eisenbahnen zu ge⸗ statten.

10 r

8

Die Staatsregierung wird ermächtigt, zur Deckung der zu 1 im F 1 unter Nr. J bis IV vorgesebenen Bauaus führungen und Be⸗ schaff ungen usw. erforderlichen . von S3 597 6360 M 40 4 Staatsschuldverschreibungen auszugeben. r ͤ ; ᷓ * Wird von den Beteiligten von der ihnen im § 1 unter A Absatz 4 und 5 eingeräumten Befugnis, statt der unentgeltlichen Bereltstellung des Grund und Bodens die Zahlung einer Pauschal⸗ summe zu wählen, Gebrauch gemacht, so erhöht sich die ven der Staatsregierung nach 51 Nr. 1b für den Bau der betreffenden Gisenbahn zu verwendende Summe sowie die Sesamtsummèe des §z 1 um die im § 1 unter A Absatz 4 bei den einzelnen Linien angegebenen Beträge beniehungsweise um die nach Abs. 5 don dem Minister der öffentlichen Arbeiten festgeseßzten Teilbetrag dergestalt, daß die von den Beteiligten biernach zu jablenden Pauschsummen be · ziehungsweise Teil beträge einer Pauschsumme den vorstebenden Deckungt⸗ mitteln hinzutreten. . Wann, durch welche Stelle und in welchen Beträgen, zu welchem insfuße, zu welchen Bedingungen der Kündigung und , i die Schuldverschreibungen verausgabt werden sollen (5 2), be⸗ stimmt der Finanzminister. ( . ; ꝛ Im übrigen lommen wegen Verwaltung und Tilgung der Anleihe die Vorschriften des Gesetzeg vom 19. Deiem ber 1866, betreffend die Konsolidation vreußischer Staatganleiben (Geseßzsamml. S. 1197), und des Gesetzeß vom 8. Mär 1897, betreffend die Tilgung von Staateschulden (Gesetzlamml. S. 43), zur Anwendung 8 K

Jede Verfügung der Staater'gierung über die im 5 1 der Zustimmung

bedarf zu ihrer Rechtegültigleit

Landtages.

teile und Zubebörungen dleser Gisenbabnen und Gisenbabnteile Mintsters der dFentlichen Arbeiten für den Betrieb der betreffender

Gisenbabnen entbebrlich sind. §5 5 . 8

Die im F 1 A Abs. 3 unter Nr. 9 deg Gesetzeß vem 23. Ma 19090 Gesc̊ samml. S. 129), betreffend die Grweiterung dez Staatg

. 1 556 118 * 1311 4. nie eisenbabnneßeg usm. auf 795 000 M sestgesetzte undernngl iche, ch

unentgeltlichen vergabe des Grund un

ing ge samt Dünn ü n derwenden J 6 Ueber die Verwendung des Fend u wird dem librlich Mechenschaft abgelegt werden Mit der Ausführung de Rienbabnen ist erst daan der; errallt sind

*

A. Der zum Wau der Fisenbabnen und deren

gesamte,

5 11 . . * ealagen nach Maßgabe der ven dem Minister der offentlichen Arbeiten Gntwürse erforderliche

Der im Gnteignungaverfabr- siinstellen den

. Meund und Boden ist der Staatsregierung in dem Umfang

welchem er nach den geseßlichen Westtmmungen der Ent ignung i zur Fr aber rer die Grstattung der similihen staatesciiig für dessen 8. fan r 12 82

Virtschafteerschwernlsse und senstige Nachteile, in rechtagültiger Ferm D 1. 11 l i * 2 * — e

*

/ n 1 anemmb

unentgeltlich und last aft der dance nd

zum Glientum., der verübergebend erforderliche für geit de BGedürsnisseg — 1g

dersen ist. erderliche Renutz ang rrisen. Haff ang im Were endenden Kosten

die Vereinbarung oder Enteignung

der freien ; aller Nebenentichädi gangen

einichlienlich

n ükernebmen und sicher ufte len. 26 . Vorstebende Verrichtung erstteckt sich inskesender

1 Staatsgebiet Landtag all ·

auf ge fübrten bende Bedingung

auch auf die

d — — P belezene Teilstrecke der Babnlinie Treffurt = Dörsche

Sinn, schen Werkes zu dem en a e nnr besonders nach den bahnbrechenden Untersuchungen Schmollers, von einem Historiker darzustellen sei, ebenso wie die polltische lb t, ehe end Runstgeschicht ück das Vorbild gegeben . . 6 betrachtet Friedrich Luckwaldt auf Grund eines in den Londoner und Berliner Archiven gesammelten Materials die englisch⸗preußische Allianz von 1783. An dritter Stelle . Georg Küntzel in einer eingehenden Kritik den Nachweis, daß die M e Oesterreich herbeigeführt hat, wegen der Unwahr . des Ver⸗

unter

e Gren ate: Verãußerung J bezeichneten Gisenbabnen und Gisenbabnteile durch Veräu Nr. I beieich beider Dauser des

j f cb nicbt a e P aA qen Meß ñ Dlese Bestimmung besiebt sich nicht auf die beweglichen Be 4 auf die unbemcnlichen insoweit nicht, alg sie nach der Erklärung des

. schs d en Leistung von der Forderung der ckjablbare Pauschsumme, bei deren Lei 8 de 6. 2 ö Bodeng für die auf vreußischem

1903.

elangt durch eine Prüfung rgebnis, daß auch die Wirt⸗

veröffentlicht. Nauds

e und, nachdem

habe, die Kriegsgeschichte. In

emoiren ardinals Bernis, der als Günstling der Pompadour die Allianz

assers für die Frage nach dem Ursprung des siebenjährigen Krieges als zu⸗ elf Ges e g nicht k. Anspruch genommen werden können. Endlich bietet Georg Kaufmann einen Beitrag zur Geschichte der preußischen Universitäten unter Friedrich Wilhelm J. und Friedrich 1E, indem er die Versetzung des . k von Frankfurt a. O. nach Halle auf Grund archivalischen? aterials darstellt. Die den pier Aufsätzen folgenden „Kleinen Mitteilungen? enthalten folgende Beiträge: Die Kontributionen der Stadt Leipzig im siebenjährigen Kriege, von Reinhold Koser; Ein Reformpersuch des preußischen Kanzleistils im Jahre 1800, von Hermann Granier; Die Erlanger Zeitung im siebenjährigen Kriege, von Richard Fester; Ueber Heeres Verpflegung im letzten deutsch - französischen Kriege, von Friedrich Frhr, von Schroetter; Nochmals die Konvention von i e von Friedrich Thimme; Die zweite brandenburgische Gefangenschaft des Obersten Wangelin und die Frage wegen eines Separalfriedens zwischen Schweden und Brandenburg 1676 -= 1677, Bemerkungen und Aktenstücke, mitgeteilt von Nils Wimarson; Einige Briefe der Mutter Käthe“, mitgeteilt von Paul van Nießen; Berichte über die wissenschaftlichen Unternehmungen der Akademie der Wissen. schaften zu Berlin, öffentliche Sitzung vom 23. Januar 1902. Zum Schluß werden die neuen Erscheinungen der Geschichtsliteratur ein⸗ rochen . . ann n,, enn n, amerikanischen. Von Albert von Ruville. 128 S. Halle a. S., Max Niemeyer. 1902. Pr. 2,40 Der Verfasser der vor⸗ liegenden Schrift hat es sich zur Aufgabe gemacht, da! e Einigungswerk in seinen Grundzügen darzustellen, um das Verständnis dafür zu fördern, und da bei geschichtlichen Betrachtungen passende Vergleiche gute Dienste leisten, hat er die deutsche Einheitsbewegung mit der Ausbildung der nordamerikanischen Union zusammengestellt, da ihm gerade inf; beiden Entwickelungen viel Gleichartiges aufzu⸗ weisen scheinen. Er führt den Vergleich in folgenden sechs Gapiteln durch: Die Spaltung, das Provisorium, die Verfassung, der Aufbau, die Entscheidung, Union und Reich. Der Verfasser kommt zu dem Ergebnis, daß das amerikanische Nationalgefühl sich in der Gründung eines Staates kräftiger erwiesen habe als das deutsche. Denn = Amerikaner hätten die Südstaaten bei der Union festgehalten, währen die deutschen bei der w des Reiches im Jahre 1371 viele Millionen von Landgleuten aus der bisherigen, Jahrhunderte währenden Gemeinschaft ausgeschlossen, hätten. Der Verfasser verläßt dann leider vollig das Gebiet der bistoriichen Forschung, um, beherrscht von dem Gedanken, daß die Einbe Hieb Desterreichs in das neue Deutsche Reich nicht nur wüns ** . sondern auch möglich gewesen sei, phantasievoll ausjumalen, wie diese großdeutsche politische Entwickelung bätte vor sich gehen können, wel ö. sie verfolgen und welche Mittel sie bätte anwenden müssen. 31 er treibt dieses nachträgliche Geschichtemachen· so weit, daß er sür die ü . * 2 e n ene * utschem Sinne ausarbeitet. aß durch der ö und Konstruktionen für die geschichtliche Erkenntnis nichts gewonnen wird, steht außer Frage.

Kurze Lnuzei gen — neu erschienener Schriften, deren Besprechung vorbebalten bleibt.

Finanzstatistik der Armenverwalt unge n hon los deutschen Städten. Im Auftrage des deutschen Vereing für arm, und Wobltätigkeit bearb. von Dr. Heinrich Silbergleit. 220 Leipzig, Duncker u. Humblot. Commercial Trusts a ggregated capital By London G. P. Putnam Sons.

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