Wenn gewisse Kranke von den Wohltaten des Gesetzes in Zukunft nicht ausgeschlossen werden sollen, so möchte ich daran erinnern, daß das nicht nur eine Wohltat ist, die den Kranken selbst erwiesen wird, sondern daß hier ein dringendes allgemeines öffentliches Interesse vor⸗ liegt, ein hygienisches Interesse allerersten Ranges. Ich bin selbst⸗ verständlich nicht in der Lage, in dieser öffentlichen Versammlung hier die Gründe und die Grundlagen, die für meine Ansicht sprechen, klar⸗ zulegen; aber ich hoffe, daß die Herren vom Zentrum in dieser Be⸗ ziehung ihre Ansicht noch ändern werden. Ein jeder hat ein Interesse, daß diese Kranken so schnell wie möglich geheilt werden, wegen der Gefahr, die für die allgemeine Gesundheit daraus erwächst. (Sehr richtig! links.)

Meine Herren, wenn Sie alle die Wünsche erwägen, die heute geäußert sind, so werden Sie sich überzeugen, daß es ganz unmöglich ist, allen diesen Wünschen in diesem Gesetz gerecht zu werden, wenn Sie überhaupt die Verabschiedung dieses Gesetzes wollen. Wenn wir selbst noch im Anfang der Session ständen, wäre es, glaube ich, bei diesen vielen verschiedenen Ansichten nicht gelungen, eine Novelle durchzubringen, die allen diesen Forderungen gerecht wird. Auch die Krankenversicherung ist eine von den Materien, die man nur schrittweise weiter ausführen kann; sonst wird man zu nichts kommen.

Besonders ist getadelt worden, daß nicht auch den Seeleuten die Wohltat einer 26 wöchigen Krankenunterstützung zugedacht würde. Meine Herren, ich habe die Bemerkung, die hier zitiert wurde, aller dings einmal gemacht; wir können aber diese Angelegenheit nicht im Wege des Krankenversicherungsgesetzes erledigen, sondern nur durch eine Novelle zur Seemannsordnung.

Meine Herren, noch eine Schlußbemerkung gestatten Sie mir. Der Herr Abg. Gamp hat erklärt, ich hätte meinen Standpunkt ge⸗ ändert. Das ist durchaus nicht der Fall. Ich habe in der Sitzung vom 22. Januar 1902 wörtlich erklärt:

„Der Herr Abg. Hitze hat sich auch nach der Krankenkassen⸗ novelle erkundigt. Er weiß ja genau, wie sehr ich mich dafür interessiere, die Lücke auszufüllen, die zwischen dem Invaliditäts. gesetz und den Unfallgesetzen einerseits und dem Krankenversiche⸗ rungsgesetz andererseits besteht. Aber es knüpfen sich an die Krankenkassennovelle viel mehr Streitpunkte, als ich selbst voraus ⸗ gesehen habe.

(Hört, hört! links.)

Mein Bestreben muß deshalb dahin gehen, die Novelle, die hier dem hohen Hause vorgelegt werden soll, so wenig wie mög⸗ lich mit Nebenfragen zu belasten und so einfach wie möglich zu gestalten.

Und nach einigen weiteren Bemerkungen habe ich erklärt: Ich boffe, daß mir mein Ziel gelingen wird, weil ich befürchte, daß, wenn wir das Krankenversicherungsgesetz mit zu viel Organi⸗ sations⸗ und anderen Fragen belasten, wir erstens einen sehr deli⸗ katen Streitgegenstand in dieses hohe Haus bringen und wahr⸗ scheinlich auch zu einer Verabschiedung des Gesetzes nicht gelangen wũůrden.

Meine Herren, das ist mein Standpunkt gewesen, und das ist der Standpunkt, den die verbündeten Regierungen acceptiert haben. Im übrigen gehöre ich nicht zu denen, die stolz darauf sind, nie ihre An—⸗ sicht zu ändern. Ein Politiker und ein Staatsmann, der das erklärt, erklärt damit, daß er nichts lernen und nichts vergessen will, und auf diese Konsegenz geistiger und politischer Versteinerung mache ich keinen Anspruch! (Sehr gut)

Abg. Dr. Arendt (Rp.): Ich möchte nur den Vorwurf zurück⸗ weisen, als ob aus der Rede des Abg. Gamxp bervorginge, daß meinen Freunden eine Verabschiedung des Gesetzes weniger am Herjen liegt als anderen Parteien. Wir erkennen in diesem Gesetz wesentliche

erungen und wünschen seine Verabschiedung. Von einer Ob⸗=

struktion zu reden, ist keine Veranlassung, einer solchen ist in diesem Hause endgultig ein Ende gemacht. Vmmi siene beratung ist not. wendig. das beweist auch die Rede des Staatssekretärs in Bezug auf die Geschlechtekrankbeiten. Ohne eine Kommissioneberatung ist ein Zufslandelommen des Gesetzes ausgeschlossen. Wir baben noch den größten Teil des Etats iu erledigen, und das Plenum kann sich mit den Einzelbeiten dieser Vorlage nicht befassen. Es ist ju boffen, daß die weite und dritte Lesung noch am Schlusse des Reiche tages beendet sein wird.

Damit schließt die erste Beratung. Die Vorlage wird einer Kommission von 21 Mitgliedern überwiesen.

Schluß 5e /, Uhr. Nächste Sitzung Sonnabend 1 Uhr. ¶ Retitionen und Postetat)

Prenßischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

J2. Sitzung vom N. Februar 19063, 11 Uhr.

Ueber den Beginn der Sitzung ist in der Nummer d. Bl berichtet worden.

Dag Haus setzt die zweite Beratung des Entwurfs des Staatshaushalisetats für das Rechnungsjahr 1903 im Etat der . bei den einmaligen und außerordentlichen Ausgaben fort.

Noelle (nl) berichtet verhandlungen.

Zu den außerordentlichen Ausgaben im Bezirke der Eisen⸗ bahndirektion Altona bemerkt

Abg Brütt (fr. kens.): Ich muß auf den Wansch meiner

wwredia jurücklemmen, den ich bereitz in den belden legten 2 bier jum Augdruck gebracht babe, daß von RNendaburg nach be dämischen Gren ein jweites Gleie elegi wird. Da der Hert Minister unter Justimmung des Dauseg ertläri bat, daß bei der jez gen

iche, enigen für die ö

gestrigen

über die Kommissiong⸗

age nicht auch lediglich die Anne bmlichteit erhebende and näß eondern nur notwendige Nuakgaben, ju denen er di

der Betriebe sicher bert rechnet, gemacht werden können ist er schrer, ricsen Munsch meiner Hemm mtr ron, 6er bier n dertreten, mal ein abschliefender Urteil aber diese Frage nur menlich ist auf Grund

2 aterials 6 r 2 ** w bang mur Verfügu t. ill aber d auf einige Um stlade autmerfsam — * aug denen sich wohl die ö der ergibt. Ker mR ei 29 sagte ein NUertreter der aat regierung in der Budgetlemmissten, daß ein eite hic auf ürde, anf denen mehr alg 5 36e derkebren. imnieg, daß mRischen deburg nnd Fi 3 36 beten, warde die sräber angegehene ndern alt eta arrrerimattre

aan

aber im Sommer wäbrend der Badesaison. Wenn die schlegwig- bolsteinischen Babnen Privatbahnen geblieben und nicht in den 66 des Staats übergegangen wären, so hätten wir längst das zweite Gleis zwischen Rendsburg und Vamdrup.

Abg. Met ger (nl.) befürwortet ebenfalls den Ausbau der zweiten Gleise in Schleswig und eine Verbesserung der Bahnhofsanlagen in Flensburg.

Zu den außerordentlichen Ausgaben im Bezirke der Eisen⸗ bahndirektion zu Berlin bemerkt

Abg. Eckert (fr. kons.): 34 stimme dem Minister darin bei, . die Aufrechterhaltung der Sicherheit die erste Aufgabe der Eisen⸗ bahnverwaltung 6 Die Beseitigung der Niveaukreuzungen trägt zur Sicherheit des Eisenbahnbetriebs Eh viel bei. Eine wenig rühmliche Ausnahme befindet sich . Charlottenhof und Wildpark. Dort wird viermal auf einer Strecke von 2 - 3 km der ell eg og, von Straßen gekreuzt; au i Strecke verkehren täglich 88 Züge. Hier ist die Betriebssicherheit in der ärgsten Weise gefährdet. Durch die neu geplante Bahn von Treuenbrietzen würde das Terrain noch einmal

efahr im e,. Potsdam ist auf

Vorstadt angewiesen. Die Stadt

bis an die Höhe ihrer Leistungsfähigkeit

rangehen, um der Eisenbahnverwaltung entgegenzukommen, aber sie

ist eine arme Stadt. Man ist dort in großer kee und es

würde dankbar entgegengenommen werden, wenn der Minister hier erklärte, die Angelegenheit werde wohlwollend behandelt werden.

Abg. Schall (kons.) schließt sich den Ausführungen des Vor— redners über die y, Zustände an und bringt Klagen üher die Spandauer Bahnhofsanlagen vor; die Verhandlungen, die mit der Stadt angeknüpft worden sind, seien von den Vertretern der Verwaltung abgebrochen worden, nachdem diese einen Beitrag von 600 000 S für zu niedrig erklärt hätten; Spandau sei zwar ein treuer Hort des Kriegsschatzes im Juliusturm, aber im übrigen eine arme Stadt. Befreit von dem Festungsgürtel, werde die Stadt si jetzt ausdehnen können; aber sie habe hohe Summen für den Erwer des freiwerdenden Geländes aufbringen müssen und könne nicht noch weitere Anleihen aufnehmen, wenn es nicht heißen solle, Spandau habe mehr Schulden als seine Bewohner Haare auf dem Kopfe. Die Verlegung des Bahnhofs nach der rechten Havelseite liege im Interesse der Eisenbahnverwaltung selbst. Die Stadt werde ih ja mit der Lösung dieser Frage absinden müssen, wie immer sie ausfalle. Aber bei der Beseitigung der Niveauübergänge komme ein landespolizeiliches Interesse in Betracht; hier zeige sich der Uebelstand, daß die Bahn verwaltung der höchste Richter in 4 Sache sei. Zu wiederholten Malen 6 Unglücksfälle nur durch ein Wunder vermieden worden. Bisher habe man die besten Beamten an diese Uebergänge gestellt und diese angewiesen, die Barriere möglichst zeitig zu schließen. Diese Sicherheit sei auf Kosten des Publikums erkauft.

Abg. Eckert (fr. kons.) dankt für die Herstellung schienenfreier Zugänge zum Mittelbahnsteig und für die Verbreiterung desselben auf dem Bahnhofe in Potsdam. Der ganze Bahnhof sei aber unge— nügend, er stamme noch aus der alten Zeit der 50er Jahre. Hoffent— lich kämen wieder finanziell bessere Zeiten, die einen Umbau des Bahn bofs ermöglichten.

Minister der öffentlichen Arbeiten Budde:

Ich möchte den Herrn Präsidenten bitten, mir zu gestatten, daß ich auf den Direktionsbezirk Altena zurückgreife und hierdurch an— erkenne, daß der Bahnhof Flensbuig sich in keinem günstigen Zustande befindet, und daß ich mit dem betreffenden Herrn Redner die Hoff⸗ nung babe, daß, wenn die einmündende Privatbahn verstaatlicht sein sollte, es dann möglich sein wird, bessere Zustände zu schaffen. Ich werde ferner die übrigen Wünsche, namentlich wegen Legung des zweiten Gleises auf den Strecken Rendeburg — Jübek und Tarp — Nordschleswigsche Weiche, in nähere Erwägung ziehen, glaube aber, daß der zur Zeit notwendige Verkehr auch mit einem Gleise noch ge— leistet werden kann.

Was die Wünsche im Eisenbabndirektionsbezirk Berlin betrifft, so stimme ich mit dem Herrn Abg. Eckert darin vollständig überein, daß es dringend wünschengwert und erforderlich ist, die Bahn zwischen Pott dam und Wildpark zu heben und Die neue Bahnlinie, die ein- geführt werden soll, nicht in der jetzigen Babnböhe einzuführen, sondern gleich derartig, daß die schneidenden Wege, die sich dort be⸗ finden, nicht im Niveau mit der neuen Babn sich kreuzen. Ich hoffe, daß die Verbandlungen, die mit den Interessenten angeknüpft sind, ju einem günstigen Ergebnis fübren, indem die notwendige Be⸗ teiligung der Interessenten uns ju teil wird. Ich hoffe dann, daß es möglich sein wird, im nächsten Jahre eine entsprechende Vorlage ju machen.

Was die Wünsche wegen Spandau betrifft, so kann ich dem Derrn Abgeordneten Schall bestätigen, daß ich mit aller Energie die Auearbeitung der Pläne gefördert habe. Ich muß aber dagegen Ginsrruch erbeben, daß die Herren Kommissare, die ich nach Spandau zu den Verhandlungen geschickt habe, etwa nicht den Wunsch gebabt bätten, jum Abschluß zu gelangen. Die Verbaltnisse liegen dort allerding schwierig, und jwar dadurch, daß die Ansprüche der Stadt Spandau erbeblich boch sind, und daß die Beiträge, die sie jzur Erfüllung ibrer Ansprüche jablen will, im BVerbältnig ju den ungebeuren Kosten minimal sind. Kurz gesagt, es wollen die Srandauer, wenn der jetzt bestebende Haurtbabnbof auf das andere Havelufer gelegt wird, einen Beitrag von 600 000 A leiften, der aber bei den großen Kosten ganz gering ist. Wenn aber wan die Gisenbabnderwaltung für durchaus augreichend bält, der Daurtbabnbof auf der jetzigen Stelle liegen bleibt und im Interesse don Spandau für dag dert ju bebauende Terrain auf dem anderen Havelufer ein neuer Verertbabnbof geschaffen wird, dann wollen sie die 600 009 Æ auf 40 009 AÆ ermäßigen. Dag ist der Kernpunkt der Frage, und ich glaube, daß ein größereg Gntgegenkommen der Stadt leicht zum Ziele führen wird. Ich beffe es mit Bestimmthben ure ssimme darin gern dem Perrn Abg. Schall ja, daß er ein dringende] Bedurfnig ist, dert Wandel ju schaffen, wenn ich auch nicht alle die NUebertreibungen unterschreiben kann, die in den êffent⸗ lichen Blättern erschlenen nd.

Bei den Ausgaben im Bezirk der Eisenbahndirektion zu Breslau bringt

ba. HeFeisel (Jentt) Geschwerden über den Gabnbef in Schweidniy vor.

Minister der öffentlichen Arbeiten Budde:

Meine Derren! Herr bgeerdneter Hebelsel bat am Uuetunft gebeten earn des Based deg Bababefes Schweldald (Oberftadt) Ich kann die Mitteilang wachen. daß der Gauauftrag jum Neubau des Statiengarkdader ja den alchften Tagen unterzeichnet ird.

Ju den uggaben im Benrk der Gisenbahndireltion an W fe, . Der Gabnbof Scho el 6. Gent (ir. ) labnbef in idem ũ hen ent 21 bi, , n,.

. 2 ö — ö — umgeben 2 3 *r tit o daß ee verwanderllch it, daß nech kein er5ferer Uaglich. fall derartemmen it

durchkreuzt werden, es ist also die Entwickelung ieser

1 wird gen e

Ministerialdirektor Schroeder antwortet dem Abg. Ernst, daß die Lösung der Platzfrage noch in der Schwebe sei, bleibt aber im Zusammenhang auf der Eibl unverstãndlich. Abg. Ernst fr. Vgg.) gibt der Hoffnung Ausdruck, daß sich die Platzfrage bald erledigen werde. ga w es rã⸗

Abg. Kopsch (fr. Volksp.) greift mit Genehmigun

sidenten auf den Direktionsbezirk Ceran zurück: Die 1 ührung dez Vorertsverkehrß und Vorortstarifs 2 Breslau ist git angaängig und erforderlich; wie steht es mit dem Umbau des Bahnhofs in Goͤrlitz? Die Betriebssicherheit auf. den schlesischen Bahnen läßt viel zu wünschen übrig; das haben sogar die Gerichte anerkannt.

Minister der öffentlichen Arbeiten Budde:

Wegen des Bahnhofs Görlitz möchte ich mitteilen, daß die be— treffenden Projekte in der allerkürzesten Frist zur landespolizeilichen Prüfung ausgelegt werden, und daß ich bemüht sein werde, die Zu— stände nach Möglichkeit zu verbessern, die ja zweifellos einer Ver— besserung bedürfen.

Wenn der Herr Abgeordnete aber erwähnt hat, daß der Vater aller Hindernisse, der Herr Finanzminister, schuld an der Verzögerung sei, so muß ich im Interesse meines verehrten Kollegen hiergegen Protest einlegen, und ich glaube, der Ihnen vorliegende Etat ist der deutlichste Beweis dafür, daß der Herr Finanzminister volles Verständnis für die Bedürfnisse des Eisenbahnwesens hat.

Bei den Ausgaben im Bezirke der Eisenbahndirektion zu Cassel trägt

Abg. von Savigny (S8entr.) wünsche vor.

bg. Lüders-Gronau (fr. kons.) bittet um Vergrößerung des Bahnhofs in . h . Abg. Dr. Eckel s (nl) bringt Klagen über die Niveauübergänge in Göttingen vor.

Minister der öffentlichen Arbeiten Budde:

Hinsichtlich des Eisenbahndirektionsbezirks Cassel sind zunächst von dem Herrn Abg. Lüders die Wünsche betreffend den Bahnhof Alfeld ausgesprochen worden. Ich kann konstatieren, daß der Bahnhof Alfeld nicht ganz so ist, wie er sein sollte, und daß in eine Prüfung eingetreten werden wird, was daran verbessert werden kann. Die Zustände sind jedoch nicht derartig, daß es bis jetzt eine Vernach— lässigung bedeutet hätte, daß es nicht geändert wurde.

Was der Herr Abg. Dr. Eckels wegen der Wegüberführung von Göttingen bemerkt hat, so sind die Zustände allerdings so, daß sie verbessert werden müssen. Zwei fertige Projekte liegen augenblicklich vor, und es handelt sich nur darum, ob die Stadt Göttingen in den demnächst mit ihr zu eröffnenden Verhandlungen bereit ist, einen an— gemessenen Beitrag zu leisten, dann wird die Wegüberführung auch zur Ausführung kommen können.

j 3 den Ausgaben im Bezirke der Eisenbahndirektion Cöln emerkt

Abg. Dr. He veling (Zentr.): Der Bau der Bahnlinie Trompet— Kleve zieht sich bereits seit Jahren hinaus, nachdem schon die Vor— bereitungen 6 Jahre in Anspruch genommen haben.

Minister der öffentlichen Arbeiten Budde:

Meine Herren! Der Herr Abg. Heveling hat wegen der Eisen— bahnlinie Trompet = Kleve angefragt. Ich kann ihm nur bestätigen, daß da eine unerhörte Verzögerung stattgefunden hat, die etwa neun Jahre beträgt. Aber der Herr Abgeordnete hat die Gründe nicht an— geführt, und diese liegen nicht bei der Königlichen Staatsregierung; sondern sie liegen in anderen Schwierigkeiten. Zunächst hat es zwei Jahre gedauert, bis es gelang, die Bedingungen erfüllt zu sehen, die die Interessenten übernommen hatten; diese zwei Jahre sind also den Interessenten zur Last zu legen. Dann hat es weitere vier Jahre gedauert, bis das Projekt in allen seinen Teilen festgestellt werden

eine größere Anzahl Lokal

konnte, und zwar deshalb, weil, als die ganze Linie abgesteckt wart

und man nun mit dem Bau anfangen zu können glaubte, plötzlich die Interessenten die Verlegung der Linie verlangten. Es spielte sich ein ziemlich scharfer Kampf in der dortigen Gegend ab; der Herr Regierungspräsident forderte von der Gisenbahnverwaltung eine Prüfung der Linie, und da hat eine vollständige Neubearbeitung dieser Trace stattgefunden. Diese Arbeit, die wiederum auf den Kamrf der Interessenten zurückzuführen ist, bat, wie erwähnt, 4 Jahre ge⸗ dauert; das sind also zusammen 6 Jahre, und erst im August 1901 konnte man endlich mit dem Bau beginnen. Daran ist aber die Staat seisenbabnverwaltung nicht schuld. Nun ist der Bau im Gange⸗ Daß im Winter nicht gebaut worden ist, liegt daran, weil der Unter⸗ nehmer im Winter nicht bauen kann. Der Bau soll aber derartig gefördert werden, daß ich hoffe, daß im Jahre 1904 der vom Herrn Vorredner so schön geschilderte erste Schrei der Lokomotive, dieser Jubelschrei der Lokomotive am Niederrhein ertönen wird. (Bravo)

Bei den Ausgaben im Bezirke der Eisenbahndirektion zu Elberfeld bemängelt Abg. Kirsch (JZentr) die Zustände auf dem Babnbofe in Dũsseldorf. Bei den Ausgaben im Bezirke der Eisenbahndirektion zu Erfurt bittet Abg. Winckler (lons.), nach Fertigstellung des Rangierbabnbost in Zeig einen angemessenen bersonenbabnhof ju bauen, den Tiergarten in Jeiß aber der alten Größe ju belassen. Wenn der eine Teil den selben dem Rangierbahnhof = Dypfer falle, dann solle man auf der anderen Seite zulegen, wo Terrain der Forstperwaltung liege. Gin Regierungekommissar erwidert: Die Verbälimise den Persenenderkebrs in Jeitz werden von selbst durch den neuen Nangier⸗ babnbof gebessert. Die Angelegenbeit des Jeißer Tiergarteng ssi Sache der Forstverwal tung. Bei den Ausgaben im Eisenbahndirektionabezirk Essen führt Abg. Wester mann (al) darüber Beschwerde, daß die Gisen⸗ —— — * egen den Ausbau des Straßenbabnneßet im Landfreise Dortmund erboben babe, und bittet um Beseitiqung der

Niveauübergänge in Dortmund sowie um den Umbau deg Babnben in Herne.

Minister der öffentlichen Arbeiten Budde:

Der Umbau der Babnböfe im Regierungebenrk Gssen ist eine der schwierigsten Aufgaben, die die Gisenbabnderwaltung ju lösen bat. Welchen Umfang dieser Umbau einnimmt, mögen Sie daraus erseben, daß für Ergänzungen und Umbauten auf diesen Gahnböfen in den Gtatt⸗ jabren 1857/98 big 1901 nicht weniger alg 88 Millonen 480 009 A ar Verfügung gestellt worden sind.

Schluß in der Zweiten Geilage)

sie im einzelnes stellt, entsprechen.

n

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

M 51.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Wenn der Herr Abg. Westermann ausgeführt hat, daß der Bahnhof Herne ausgebaut werden müßte, stimme ich ihm voll zu. Ich habe den Bahnhof mir an Ort und Stelle angesehen und glaube auch, daß die Zustände auf die Dauer unhaltbar sind. Aber der Herr Abgeordnete mag doch ermessen, daß wir in unmittelbarer Nachbar—⸗ schaft folgende Bahnhöfe schon umbauen: Dortmund, Wanne, Gelsen— kirchen, Altenessen, Bergeborbeck. Wir sind nun garnicht in der Lage, wenn wir einen ordnungsgemäßen Betrieb aufrecht erhalten wollen, selbst wenn genügende Geldmittel vorhanden wären, alle Bahnhöfe gleichzeitig umzubauen. Es würde gar nicht möglich sein, diesen außer⸗ ordentlich schwierigen und umfangreichen Betrieb aufrecht zu erhalten, wenn wir an allen diesen Bahnen gleichzeitig die Gleise aufreißen und uns dadurch erhebliche Schwierigkeiten verursachen. Aber ich kann die Zusicherung geben, daß die Staatseisenbahnverwaltung bemüht sein wird, auch den Bahnhof Herne in Angriff zu nehmen, sobald der Betrieb es zuläßt und die Geldmittel dazu vorhanden sind.

Bei der Besprechung der Ausgaben im Direltionsbezirk

Frankfurt hittet

Abg. Dr. Göschen (nl. um Beschleunigung des projektierten Umbaues des Ostbahnhofg in Frankfurt a. M. Das neue Projekt des Homhurger Bahnhof erklärt der Redner für bedeutend besser, obwohl seine Ausführung viel weniger Kosten verursache. . 2

Abg. Oeser (Hospitant der fr. Volksp.) wünscht ebenfalls Be— schleunigung des Baues des Osthbahnhofs in Frankfurt. Es hänge davon die Ausgestaltung der Frankfurter Hafenanlagen ab. Auf dem Gelände, wo das neue n ,, . hinkommen solle, hätten jahlteiche Gewerbetreibende ihre Warenhallen. Ihnen solle nun vlötzlich gekündigt werden. Der Redner bittet, hier alle Härten zu vermeiden und den Händlern Gelegenheit zu geben, sich an einem anderen fiskalischen Orte günstig anzusiedeln. ;

Abg. Dr. Lotichius (ul. wünscht eine Unterführung am Bahnhof Niederlahnstein und bessere Beleuchtung des Bahnhofs St. Goarshausen. ö. . .

Ministerial direktor Schroeder sagt zu, daß die Verhandlungen über die Frankfurter Ostbahnhofanlage zu einem baldigen Abschluß geführt werden. Die Unterführung in Niederlahnstein sei Sache der Gemeinde; die Beleuchtung des Bahnhofs St. Goarshausen solle ge— prüft werden.

Bei den Ausgaben im Bezirke der Eisenbahndirektion zu Hannover bittet ͤ

Abg. Wallbrecht (ul.), ein neues Projekt für den Bahnhofs— umbau in Hannover auszuarbeiten. —

Abg. Hausmann (nl. befürwortet den Bau zweiter Gleise auf verschiedenen hannoverschen Strecken. [. — — 1 [ J.

Minister der öffentlichen Arbeiten Budde:

Ich habe gehört, daß in meiner Abwesenheit der Herr Abg. Wallbrecht eine Erklärung gewünscht hat wegen der Umbauten bei Hannover. Ich kann diese dahin abgeben, daß die Projekte derartig bearbeitet sind, daß ich hoffe, wir werden in allernächster Zeit mit der Stadt Hannever in Verhandlung treten können. Die Ausführung bängt wesentlich davon ab, h die Stadt Hannover angemessene Bei⸗ träge zu dem Umbauprojekt leistet, die den großen Anforderungen, die

im nächsten Etat

Bei den Ausgaben im Bezirke der Eisenbahndirektion zu Königsberg dankt . Abg. Pohl (fr. Vgg.) für den beabsichtigten Umbau des ? bofs in Allenstein und knüpft einzelne Wünsche daran. Westen würden bedeutend höhere Aufwendungen gemacht als Dsten, dafür könne man auch mehr verlangen. Abg. Brämer - Ernst berg (fr. kens.) bittet 3 Bahnbofs in Pillkallen. Bei dem Bau der Li ilsit sei dieser Bahnbof zu klein angelegt eit sei der Verkebr auf dieser Linie und b bofe bedeutend gestiegen. Abg. Krahwinkel (ul.) volemif Pohl, daß der Westen gegenüber dem wird bei seinen Darlegungen wiederholt vom da er zu allgemein spreche. Minister der öffentlichen Arbeiten Budde Wegen des Bahnbofs Königsberg teile ich mit des Bahnhof Königeberg jweifelles notwendig mogen daß wir der Privatbabn, der Verstaatlichun gg angebot gemacht

2 z * 3 * 1917 Ihnen eine Vorlage darüber unte

iert dener P .

rojelt bringen könnten. Ich hoff geführt werden wird, und ich gedenl Umbau deg Babnbofeg Königeberg vorlegen u

Wat die Babnlinie Torpelbude Allenstein der dortigen Gegend der Wunsch verbanden, Dauptbabn wird; ich kann den Wunsch versteben Dedürfniz ist, mögen Sie darang entnebmen, daß daaren, die dort fabren Strecke im Winter tägli Semmer täglich je 68 Persenen fabren Verlebr. Die Jabl der Persenen, d Tönigeberg täglich über Meblsack sabren die den Umweg über Kerschen machen Rm Persen täglich Uußerdem in der Umweg nur Ge kommt auch in anderen Landegteilen ver, daß amfsährt, weil auf dem Ummene stad. Trog dieseg im gqanlen ver bäliniamäin

an der

bessere Jugverbindungen

schwachen Veilebrg

babe ich eine Untersuchung stallnden lassen, war der Umban dieser

Bahn la elne Hauptbaba lesten ird. Da felt sich Berau daß dieser Umbau J 180 009 M Resten dernrsaken wrde natürlich stuhlg gewerden, weil ich mit fake, wenn ich angeben mu frage ich mich Nad akbt andere da, die berbaupt nech feine Ciaba Daken fir die ich alle da Geld anter URmsiänden wirtschasnsber anlegen fann und mn * möchle aber nicht dem Meran der verrn Abererdne

Dim teußen gesprechen Daf, verfallen, daß die rern Lier

1 9

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8 * — 8 6 Ich hoffe mit. Znyersicht da wia =*

in volitik

Zeit wirllich auch erfüllen zu können

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Nan bin ich Gegenden

(Feber gan) der ür

Berlin, Sonnabend, den 28. Februar

1903.

ebenso nahe meinem Herzen läge wie die anderen Provinzen; er hat dies meinem Amtsvorgänger vorgeworfen, dem ich aber widersprechen möchte. Nachher hörte ich sogar, der Minister Maybach habe schon daran gelitten. Das kann ich nun nicht mehr kontrollieren. Ich ver sichere, die Sache in Erwägung ziehen zu wollen.

Bei den Ausgaben im Bezirke der Eisenbahndireltion zu Magdeburg bemängelt

Abg. Graf von Wartensleben (kons.) die Bahnhofszustände in Burg; insbesondere gebe der Güterverkehr zu zahlreichen Beschwerden Anlaß.

Minister der öffentlichen Arbeiten Budde:

Ich kann dem Abg. Herrn Graf Wartensleben die Zusicherung geben, daß die Angelegenheit des Umbaues des Bahnhofs Burg im Werden ist. Die landespolizeiliche Pnüfung wird voraussichtlich in nächster Zeit eingeleitet werden. Wann nun die Sache zu stande kommt, hängt namentlich davon ab, ob sich die Stadt Burg bereit erklärt, einen angemessenen Beitrag, soweit ihre Interessen reichen, zum Umbau des Bahnhofs beizutragen.

Zu den Ausgaben im Bezirke der Eisenbahndirektion zu Mainz bemerkt der

Minister der öffentlichen Arbeiten Budde:

Ich bin gestern aufgefordert worden, mich zu erklären, wie es mit dem Verkehr zwischen Bingerbrück und Rüdesheim stände. Es ergab sich beim Personaletat für mich nicht die Möglichkeit, darauf zu ant⸗ worten. Ich möchte hier nachholen, daß ich zwei neue Dampfer bester Art bestellt habe, um den Verkehr zwischen Bingerbrück und Rüdes⸗ heim außerordentlich zu verbessern. (Bravo!)

Bei den Ausgaben im Bezirke der Eisenbahndirektion zu Münster beschwert sich

Abg. Wattendorff (Zentr.) über die Zustände auf dem Bahn— hofe in Ibbenbüren.

Nach weiteren Bemerkungen der Abgg. Brütt (fr. kons.) und von Hagen Gentr.) über die Küstenbahn Emden — Norden er— klärt der

Minister der öffentlichen Arbeiten Budde:

Dem Wunsche des Herrn Abg. Brätt entsprechend, will ich auch hier im Plenum die bereits in der Budgetkommission abgegebene Er— klärung wiederholen, daß an eine Verminderung der Haltestellen beim Umbau der Bahnlinie Emden — Norden in eine Hauptbahn nicht ge— dacht wird, und daß ebenso der Lokalverkehr in keiner Weise geschädigt werden soll. J

Bei den Ausgaben im Bezirke der Eisenbahndikektion zu Posen dankt

Abg. Kindler⸗Posen (fr. Volksp) für die Einstellung der Rate zur Erweiterung des Bahnhofs Posen in den Etat und wünscht eine Verbesserung der Anlagen für den Verkehr der Vororte mit Pofen.

Bei den Ausgaben im Bezirke der Eisenbahndirektion zu Stettin spricht

Abg. von Rieven hausen (kons.) seinen Dank für die Ab— stellung der Mißstände auf dem Babnhof in Stralsund aus und regt den Ausbau verschiedener pommerscher Strecken zu zweigleisigen an; die Nebenbahn Stalsund — Saßnitz folle in eine Vellbabn ume wandelt werden, da sonst der Verkehr nach Schweden und Dänemark abgelenkt werde.

M ß 2 Abg. von

Böhlendorff⸗Kölpin (kons.) wünscht ebenfalls den

Minister der öffentlichen Arbeiten Budde: Wir sind am Schlusse der Einzelwünsche angekommen. Ich habe sentlichsten Antworten gegeben und möchte deshalb noch alle Wünsche, ie nicht im geantwortet worden ist, doch bier einer Prüfung zogen werden. Vor Dingen aber babe ich geseben, allen Seiten dieseg hoben Hauses eine große ven Anforderungen gestellt werden, die alle nach einem bekannten Wort dreierlei beanspruchen, nämlie erstens Geld, zweitens Geld drittens Geld richtig) Die Ansprüche, von Ihnen gestellt werden, erfordern, daß, wenn ich ror dieseg Haus bintrete, ich auch Geld verdient babe, und ich möchte nun an die Interessenten, die immer von der obersten Epitze der Gisenl Tarifermäßigungen fordern, die Bitte rich len, mich n der Lage ju erbal ten, die vielen Wänsche, die sie vorbringen Ich möchte den Eisenbabnminist der vor Sie binträte und sagte: Geld verdient babe ich nicht. 1d, um alle diese Wünsche ju erfüllen. Ich glaube, und eg würde id

ie vr bie n

hinzufügen, dar

allen

ana 241 und (Sebr

1 d bm gesagt werden: erst verdiene emme wieder mit der Aufführung der Wünsche! n Schlußwort, das ich a diesen Wänschen sagen möchte

Ju dem Titel Jentralfonds“ bemerkt Aba Gra Moltke (fr. kens. Mit den geforderten 15 Willtonen Wark ur Veimebrung der GBetricbemittel ist ee ja nicht allein getan, ndern en femmen noch 2 Millienen Mark aas dem Dievesitiene⸗ aß die 3 Millienen Mark deg Vorjabreg 3Ferr mur ich * für die dritte vorbebalten

Lesung 11 dalten ie außerordentlichen An

erreicht

zaben werden genehmigt. g des Etatg der Eisenbahn⸗

d —

amit ist die zweite Beratun

verwaltung beendet

Das Haug

vertagt sich.

Schluß der Sigung um 5 Uhr abend, 1 Uhr. (Interpellation der Genossen über die Besenigung gebieten der Oder, Spree, Havel und Elbe: Interpellation der beg Dr. Beumer und Benessen über die Emscherfallinte de Dortmund Nheinkanale e Beratung deg Etat der Vauderwaltung ]

NVachste Sitzung: Sonn Abgg. von Arnim der Notnande in den Strom

1468 .

Sandel und Gewerbe.

(Aus den im Reichs amt des Innern zu sammengestellten Nachrichten für Handel und In dustrie *)

Produktion der elektrotechnischen Industrie

in den Vereinigten Staaten von Amerika im Jahre 1902. Der Wert der Erzeugnisse der elektrotechnischen Industrie in den Vereinigten Staaten von Amerika hat während der letzten zehn bis zwölf Jahre eine jährliche durchschnittliche Zunahme von etwa 20 os erfahren. Im Jahre 18530 stellte sich der bezeichnete Produktionzwert auf 2 655 0366 Doll.; 10 Jahre später weist der Zensuebericht für denselben eine Höhe von 19114714 Doll. nach. In dem Zensus⸗ jahre 1900 repräsentierten die in kommenden

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Dollar be⸗

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12 2182 1122

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t Vor allem ist bier Telegraphie zu nennen. Ferner gehören hierher die zur elektrischen Lastenbeförderung auf Drabtseilbabnen. Elektrochemie und Elektrometallurgie sind bedeutende gemacht worden.

Das Exportgeschäft der (Elektrotechnik war im jeder Beziehung befriedigend. Dem Vernehmen na ie Wert der in den ersten zehn Monaten des Jahres ausgefũ trischen Instrumente auf 3 446 966 Doll. gegen 13220. Jahre 1991. Die Ausfuhr an elefktrischen Maschine

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