*
. Straßenbahn.
Die Aktionäre der Gesell werden hierd zur diesjährigen 8 3 de, ,
. schãftslolal ür eleltrische Unterne ar, zu
lung auf Dienstag., Jahres, 1 u der Gesellschaft Berlin, Dorotheenstr. 43 45, ergebenst e o, m,, z DN) Vorlage der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1902 nebst dem dazu ge⸗ . Bericht. 2) 2 astung des Vorstands und des Aufssichts⸗ 42
rats. 3 . über die Gewinnverteilung. 4) Beschlußfassung kemi 351, 1 des Statuts und ev. Neuwahl zum Aufsichtsrat. Diejenigen Aktionäre, welche das Stimmrecht in der Generalversammlung autzüben wollen, haben ihre Aktien späteftens mit Ablauf des dritten Ge⸗ schäftstages vor dem 7. April d. J. entweder:
1) in Posen bei dem Vorstand der Gesell⸗ schaft in deren Geschäftslokal oder bei der Osftbank für Handel und Gewerbe,
2) in Berlin bei der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft oder bei dem Bankhause Born C Wusse oder
3) bei einem Notar
zu hinterlegen. Im Falle ad 3 ist die Hinter legungsbescheinigung m,, ,. am . Tage vor dem T7. April er. bei dem Vorstand einzureichen. Posen, den 6. März 1903. Der Vorstand.
Fischer. 198334
FBreitenburger Portland Cement · Fabrik. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zur ordentlichen Generalverfammlung auf Montag, den 30. März d. J., Nachmittags 2 Uhr, nach dem Bureau unserer Gesellschaft in Hamburg, Rathausmarkt 8, eingeladen. Tagesordnung:
Vorlage des Geschäftsberichis und der Bilanz owie Gewinn.! und Verlustrechnung für das ahr 1902 und Erteilung der Entlastung an
Aufsichté rat und Vorstand.
Behufs Teilnahme an der ordentlichen General versammlung sind die Aktien spätestens innerhalb der R letzten Wochentage vor der betreffenden Generalversammlung
bei der Norddeutschen Bank in Hamburg,
bei der Berliner Handelsgesellschaft in
Berlin oder
bei dem Bankhause Ephraim Meyer X Sohn
in Daunover in den üblichen Geschäftsstunden, Vormittégs 9 bis 1 Uhr und Nachmittags 3 bis 6 Uhr, vorzulegen und dagegen Eintrittsarten in Empfang zu nehmen. Bei den vorgenannten Stellen können auch die Geschäfts— berichte in err emng enommen werden.
Lägerdorf, im März 1903.
Breitenburger Portland Cement ⸗Fabrik. Der Aufsichtsrat. Der Vorstand. Gmil L. Meyer. C. Seumenicht.
183129
Mindener · Schleppschiffahrts · Gesellscha⸗
in Minden.
Die Generalversammlung sindet am Diens« tag, I. März 1902. Nachmittage G Uhr, im Lokale des Herrn Goliberzuch ¶ Grũner Wenzel statt, wozu die Aktionäre hierdurch eingeladen werden.
Tagesordnung: ) Umschreibung von Aktien.
2) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats.
3) Feststellung der Bilanz und Beschlußfassung
uber Gewinnverteilung
4) Entlastung des Vorstands und Aufsichterats.
5) Wabl zum Aussichtarat.
Die Herren Aftionäre, welche in der General versammlung das Stimmrecht auguben wollen, baben ihre Attien bei der Kasse der Gesellschaft, dem BVankbause Hermann Lampe oder dem Mindener Bankverein hier gegen Verotscheine big zur Be— endigung der (Generalrersammlung zu binterlegen.
Ter Uufsichterat. Mar Schütte. Versitzender
den ⁊7. ittags, in das
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1
u der am Saméetag, den 28. Marz er. Mictage 12 Uhr, im Reitbabngebäude, Gasino= straße 2 28. bierselbst, ftattnndenden auerordent. lichen Generalverfammlung der NReitbabn. Attiengesellschaft zu Eiberfeid werden ie Affe. näre der Gesellschaft hiermit ern. eingeladen
Tagesordnung:
Beschlus fa ung ber die Derab setzung den Aktien. lar itale darch Zuasammenlegung den drei eder rei Altien in cine und entfprechende Abände- rang des Geiellichafta statutz
Glberfeld. den? Män 1803. Ter Vorsitzende des Aufsichtarate Gan Weverbasch
.
Schleswig ⸗Holsteinische Bank
in Tönning.
Generalrersamm lung a Donnabend, den 9. Ayvei 19092. Machwlttage T Uhde, n Mickerty Hetel n Tgantknn.
Tagesordanng 1) Verlegang de Geshiintericht! erd der HGiari vie 19 at Gerekamiguen 2) Artrag des Berittan de nad de Aether, Ti Gerctalrersammlang a Lechiieken, daß an Etelle den acht ea d 13 der Statuen
ara rien nerrd 3 — fur Lasnchteeat (S 11 der Gra tater
4 Nen abl der Rerisier tem missiea Etatater Digealgen Ifneeire, elch * der Uersarleeg ted oe kenca e bakea ite Iiir cker Tritcerzer chere aer Tacet rer det G e erf dern Reeter der Gant Thaniag phreFene oa Tag- ber meneralderfaaaldang big i ne Rehe lneg]7, deere neren, eee, dig Dahin bafeidi tee eren, mn, dan die nme,
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den
5 2 der
97837 283 J. ofen General-Anzeiger für Stadt und Land Aktien Gesellschaft.
a Beschluß der Generalversammlung vom 28. Februar 1993 ist die rn, . aufgelöst. Unter Hinweis hierauf werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, ihre Ansprüche anzumelden.
Aachen, den 4 März 1903.
Die Liquidatoren: Victor Deterre. Rechtsanwalt Kleinen.
7 rwerbs. und Wirtschafts⸗ o des] genossenschaften.
Der unterzeichnete Aufsichtsrat ladet die Mit— glieder der unterzeichneten Genossenschaft zu der am Dienstag, den 24. März 1903, im Hage— mannschen Restaurant, hier, Schönhauser Allee 4, Abends 85 Uhr, stattfindenden ordentlichen General- versammlung hierdurch ein.
. Tagesordnung: 1) Bericht über das zweite Geschäftsjahr. 2) Bilanz und Decharge, Gewinn- und Verlust⸗ verteilung. 3) Bericht des Aufsichtsrats über das Ergebnis der Revision. 4 Genossenschaftsangelegenheiten.
Märkische Credit u. Gewerbe⸗Bank Berlin, Eingetragene Genossenschaft mit beschräukt. Saftyflicht.
Der Aufsichtsrat.
Rechtsanwalt Posner, Vorsitzender.
. .
S) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
970111 Bekanntmachung Rechtsanwalt Franz Mayer ist in die Liste der beim Amtsgericht Dachau zugelassenen Rechtsanwälte heute , , worden. gl. Bayer. Amtsgericht Dachau.
los o] — In der Liste der hier zugelassenen Rechtsanwälte ist der zeitherige Referendar Willibald Benno Wetzlich hier eingetragen worden. Dresden, den 6. März 1903. Das Königl. Amtegericht.
98310 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zu— gelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Walter Fühne zu Glatz unter Nummer 22 eingetragen worden.
Glatz, den 5. März 1903.
Königliches Landgericht.
97868] Bekanntmachung.
Der durch Justizministerial verfügung vom 31. Ja— nuar 1903 zur Rechts anwaltschaft am hiesigen Amts. e zugelassene und am beutigen Tage vereidigte Rechtsanwalt Fritz Burger aus Paderborn ist in die Liste der Rechtäanwälte eingetragen worden. Lippstadt, den 2. März 1903.
Rönigliches Amtsgericht.
[983119 In die Liste der bei dem unterzeichneten Land—⸗
ern rn Rechtsanwälte ist heute Herr
karl Gustab Schleyel, wohnhaft in Crimmitschau, eingetragen worden.
wickau i. S., am 5. März 1903. . Königl. Landgericht.
o7 S875] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Podschwatek ist in der Liste
der beim unterzeichneten Gericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht.
Johannisburg, den 2. März 1903. Königliches Amtsgericht.
.
9) Bankausweise.
Keine.
6 1
10 Verschiedene Bekannt⸗ ann machungen.
Von der Direction der Disconto-⸗Gesellschaft und der Dresdner Bank hier ist der Antrag gestellt worden,
nom. M 7712 609 neue, auf den Inhaber lautende Aktien des Barmer Bankvereins Hinsberg, Fischer C Comp. in Barmen Nr. 38 511 bis 44 938 à M 1200, mit Divi⸗ dendenberechtigung vom 1. Januar 1903 ab, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 5. März 19603.
Bnulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Weill.
98338 ö. Genergaluversammlung der Aktionäre der Va am- Lore Vennootschup lollandsche Likeurstokerij en Distilleerderij. Voorh. 8. G0kkes
K oon, in Doetinchem, am 21. . E993, Mittags 2 Uhr, im Bureau der Gesellschaft infolge Art. 13 der Be—
stimmungen. Der Direktor: S. Gokkes jr. 92795
Die, unterzeichnete Gesellschaft ist aufgelöst. Gläubiger werden aufgefordert, sich bei uns zu melden.
Berlin, den 19. Februar 1903.
Grundstijcksé . und Hypotheken Erwerbe⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung i. Liqu. Otto Schulze. 96622 —
Wir bringen hiermit zur öffentl. Kenntnis, daß sich unsere Gesellschaft am 25. Februar a. c. auf- gelöst hat, und werden deshalb alle diejenigen, die Forderungen an uns haben, ersucht, sich bei uns zu melden.
Vereinigte Ziegelwerke Gesellschaft mit beschränkter Haftung i. Liq. Gummich. Albert Wirth.
98328
Die Gewerken der
Stadt Hamburg in Glauchau
auf Genebmigung Verteilung des Reingtwinng.
2) Neuwabl an Selle der mitglieder
Der gedruckte Geschästabericht nebst Bilan Wir machen bierbei noch besonderg darauf
nach girierte ure vorher Statuten) mittel ichritlic¶hen gereicht werden
Celgnig, Erzgebirge, 8. Min 1803
Aug.
losan
Jentrale: Mailand.
Die Attion ate Generalversamnmlung au den 28. Mary d.
ein gelat en — Verwaltung t at Gericht der Neriseren
Verlaze der Glanz ver M Mahl rea Marl von
7Vermr al tanz cäten
zer Telleaabme an der G la teien:
ned bei allen ibren isialen.
in Teutich land T Wieichreader,. wer lin Want far Oandel a Jadusß rien Tarm ffadi, Verla FJeaaffurt e, mn Ber ltaer ndelie Gesellsehat, Meri, Tentsche I. Merlsa, Meeren, Teenden. Tran ffur a. m,, Oaradarrg, veinnig n. Manchen.
Tirertten der Tiaceste Gee ndichaft. Reriia
rar an ffurta m
Treadaer Gans. Teeeden, Reriia. Gee. O ew burn. Danaader. Manunbeie m,
Rear nbera. ö
Tal Cpreeie r, n ge, ge. .
malland. e ,
5 D Senn ann, Ver dere
1 1 derselben; Beschlußfassung über Entlastung de
auescheidenden, aber sofert
dersammlung nur die im Gewerkenbuch eingetragenen Turinbhaber berechtigt unter Beifügung den 25 3 Umschreibegeb hr rr Rare (ii. 8 3 Antrag jur Umschreibung beim Tirefiorinum in Celanin, Erzgeb. ein-
. Je 1 pe Nachmittage, in Gank in Malland, Piana dell Scala . zur .
Dein?
Reriierten und 2 Siestr Festtegana der Leiber far die Men
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av. S. ien. , de, D,. fel gender Banliastitate⸗
— 117
nane Ceamereieie Iaitana Matland
Slsuitzer Bergbaugemwerkschaft Olsnitz im Erzgebirge.
Olgnitzer Bergbaugewerkschaft Gewerlenversammlung, welche Donnerstag, den 2. April a. c. Mittags 1 Uhr, im Hotel stattsinden soll, ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Verlage des Geschäftsberichtg auf das Betriebssahr 1902 und
werden biermit zur 19. ordentlichen
er Bilanz sowie Antrag
des Grubenvorstands und
wäblbaren Grubenvorstande.
Verr Rentier August Bauch in Lichtenstein, 1 , err Kaufmann Fran Meyer in
Glauchau. wird den Gewerken
24111111
, recht eitig zugeben. ufmerkfsam, daß
zur Teilnabme an der Gewerken sind und müssen dem.
unlserer
Ter Grubenworstand. Bauch,
V or.
Banca (ommerciale Italiana (Aktiengesellschaft) Cingezahltes Mrrientapital g. G9 009 099
Finaslene Bergamo, Catania. Florenz. Genua. Livorno,
Reapel. Vadana, Malermo, Mifa, erm, Tavona, Turin der Rana Carmmerrminle Italiana werden d
NMessina, und Venedig.
arch za einer ordentlichen dag Geschistelekal der
bie In
mit folgender
Tagegord a nung
ertreterr Akri äre bre Ahne Firmen ja btaterlgzen
in Cesterreich:
R. a. pri CeRerreichisae rebit Auftallt far ODandel a Gewerdee Wien,
angle-CeRerreichisehe anf, Mwhien,
Mieaer Ran- Gerin, Mien.
a der Tehmweit⸗ 2Dnmer erischer Mankfrerein, Gael. nee T wanlen. Seh wei erifehe Mreditanftatit, 34. Vain Finanectere ae Gene , en
in Varig
mange ge Haris er ges Hays man. Var e
spatestend am
Jarich
(dõz 0b] Bekanntmachung.
Durch Beschluß der r f., ist die Auf. lösung der Crispin, uh⸗ und Stiefel Reparatur Anstalt, mit Kraftbetrieb, Gesellschaft mit beschränkte Haftung‘ zu Berlin angeordnet worden. Die Glãn⸗ biger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dem Unterzeichneten zum Zwecke der Geltendmachung etwaiger Forderungen zu melden.
Berlin. 21. Februar 1903.
. Sch? 5 6 der ö.
„Crispin uh⸗ und Stiefel Reparatur Austalt mit Kraftbetrieb au
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.“
978721 Bekanntmachung. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. Februar d. J. ist das Stammkapital durch
6 5b 300, herabgesetzt., und werden unsere Glan. biger gemäß 5 58 des Reichsgesetzes, betr. Gesell⸗ schaften mit beschränkter Haftung, vom 20. April 1892 hiermit aufgefordert, sich zu melden.
Hagen i. W., den 5. März 19603.
Bereinigte Ziegelwerke Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Brandt. E. Kuhlmann.
96277 Die Firma „Posener Seifenwerke Krueger Co. (vorm. S. Engel) Ges. im. b. H.“ ist aufgelööst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. Die Liquidatoren: S. A. Krueger. Tudwig Mannheimer.
970131 ,
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 3. März a. c. ist die Gesellschaft aufgelöst. Die ge e, werden aufgefordert, sich umgehend zu melden.
Danunover, 3. März 1903.
Farbwerke Gebrüder Beck,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Hans Beck.
(883121 Bekanntmachung.
Zu Generalbevollmächtigten sind ernannt die Kameraden:
Postsekretär a D. Müller in Weilburg für den Kr Kr.Verbd. Oberlahn,
Sparkassenkontrolleur Klander in Templin für den Kr.Kr. Verbd. Templin,
Stadtkassenkassierer Preis in Barmen für den Barmer Kr. u. Ldw.-⸗Verband,
Bautechniker Laubsch in Wollstein i. P. für den Kr. Kr. Verbd. Bomst,
Stadthauptkassenkontrolleur Schumacher in Pyritz für den Kr Kr. Verbd. Pyritz,
Buchhalter Schmeerbauch in Frankfurt a. M. für den Kr. Kr. Verbd. Frankfurt a. M. Stadt,
Kassenführer Schneider in Schubin für den Kr. Kr Verbd. Schubin,
Fürstl. Hegemeister Fiebig in Kryzaki, Forsthaus, für den Kr. Kre⸗Verbd. Adelnau,
Lehrer Thom in Gr. Rohden Verbd. Rosenberg, Westpr.,
Werlführer Kärtkemever Kr. Kr. Verbd. Malmedy,
Dauptlehrer Schlabg in Jarotschin für den Kr.« Kr.⸗Verbd. Jarotschin,
Juwelier Röbn in Allstedt S. W. an Stelle dez Kam. Stück für die Grupve Allstedt.
Kaufmann Langer in Kirn an Stelle des Kam. Hvar für den Linksrheinischen Kr. Verbd. Wacht am Rhein,
Dauptlehrer Jänke in Neumarkt, den Kr. Kr ⸗Verbd. Löbau, Westpr.,
Kanter Tamke in Neustadt b. P. an Stelle de nach Raschkew verseßten Kam. Riedel für den Kr. Kr. Verbd. Neutomischel,
Pestschaffner Gatten 11. in Andernach an Stelle des Kam. Schumacher, welcher sein Amt niedergelegt bat. für den Kr. Kr Verbd. Maven,
Peter Lambert Mangartz in Kaiserswerth für den Kr Kr.⸗Verbd. Duͤsseldorf, Land,
Kreiebote Reinke in Melderf für Rr. Rr Verbd. Süderditbmarschen,
Weinbändler Strokel in Kaub a. Rh. für den Kr. Kr⸗Verbd. St. Goarghausen,
Lehrer Rienau in Trittau für den Kr-⸗sKrr⸗ Verb Stormarn,
Sleueramttassistent Landage in Limbarg a. 2. fir den Kr. Kre⸗Verbd. Limburg a. L,
Pelijeibureauassistent Figula in Forst i. L. für den Ar. Kr. Verbd Forst i T
Berlin. den 8. März 1903.
Ster dekasse dee Deutschen Kriegerbundeg. Ver sicherung e verein auf Gegenseitigteit in Berlin.
Stengel
63 Ausweis der Schwarzburgischen Landesbank
zu Zonderehausen
ver 235 Febrnar vos.
sür den Kr. Kr.
in Malmedy für den
Westyr, für
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2721 1 — Ileischschau⸗ Stempel a Metall eder w ae era 1Maß. Ian Dek rasch verrel Herre, Feten, e, nen eren, a g erer 8 Ci e, ard Giegdee en errslemmeln ee, ee, mall Lederrfern HLefert n= er aeffen bil Freiser-
Ter Vranfbent:
nseberting
Cecar Dperssag. Lvelrnzig-n. n. Eieferaal Raserl a Reeg] ber der.
Austritt zweier Gesellschafter von „ 62 500, — auf
M 58.
gieren, Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 9. März
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun mister, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachunge
gen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, enossenschafts⸗ n der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
1903.
latt unter dem Titel
eichen., Muster⸗ und Börsenregistern, über Warenzeichen, Patente, Gebrauchs-
Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich. cu. 33
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
lbstabholer auch dur . SW.
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Zentral⸗-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 M 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten Insertionspreis fuüͤr den Raum einer Druckzeile 30 5.
20 8. —
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 58 A., 58 B., 58 C. und 58 P. ausgegeben.
v2 Bekanntmachung. U Der Patentanwalt Othmar Lenz in Berlin, Schiffbauerdamm 30, ist auf seinen Antrag gemäß S6 Nr. 1 des Gesetzes, betreffend die Patent⸗ mwälte, vom 21. Mai 1900 in der Liste der Patent⸗ anwälte gelöscht worden. Berlin, den 5. März 1903. Der Präsident des . Patentamts: a uß.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.
6 R. 17 202. Kleiderschürzer. Carl Ruhnke, Rirdorf, Erkstr. 4. 18. 9. 02.
4a. A. 9120. Grubensicherheitslampe. Alteng, Oberhausen, Rheinl. 10. 7. 02. 4a. F. 16 675. Magnetverschluß für Wetter⸗ lampen. Friemann . Wolf, Zwickau i. S.
A. 8. O02
1a. H. 29 1903. Leuchtertülle. Balduin Heller' s Söhne, Teplitz; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin H. ga. 8. 12. Gn
4a. W. 19 858. Garburierlampe. Nicolaus Adams, Kalk b. Cöln, u. Heinrich Sohler, Cöln, Bobstr. 24. 14. 11. O2.
5b. W. 18 848. Schlitzvorrichtung mit krei⸗ senden, keilförmig angeordneten Schneidscheiben. Dr. M. Wolff, Berlin, Jägerstr. 2. 5. 3. 02.
Fc. U. T2002. Einrichtung zum Abteufen von unter Wasser stehenden Schächten. M. Unger Co., Hannover. 20. 3. 02.
7b. J. G6279. Verfahren zur Herstellung von ebenen und gewellten Blechen mit gebördelten oder gejackten Rippen zum Halten von Stuck, Schutz oder Isoliermasse. W. Junge, M' Hesierberg Rüggeberg. 22. 6. Ol.
7. D. IR G13. Verfahren zur Heistellung von Spaten, Schippen, Schaufeln u. dgl. Heinrich Damm, Oesterau i. W. 6. 6. 01.
Sb. K. 2I 479. Gaufrierlalander für Gewebe babnen u. dgJ.; Zus. Anm. K. 21 887. Joh. Kgleinewefers Söhne, Krefeld.
gd. K. 2T 99. Trommel für Trommelwasch maschinen. Albert Eduard Kohl, Frechen. 26. 3. 02 f. A. G70. ESchlittenantrieb für Maschinen Schneiden von Wirkwaren u. dal Adama Gutting Machine Company, Gast- Oran
Dran St. A.; Vertt r. B. Alerander⸗Katz, Pat
(8 röin 1 27 rn st Ludwig,
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Heinrich
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L. ITZ 2DOg. Filterkön
Garlstr
B. 21 89. Verfahr ur Darstellung
Alfal imetallo Badische Anilin
Toda⸗Fabrikf, Ludwigebaifen a. Rb 0. 4. O2
11. B. DD 71ꝗᷓ. Verfahren zur Darstellung KTaliumo Badische Anilin ˖ A SZoda⸗
Fabrif. Ludwigebafen a. Rb 02
129. E. SGano. Verfabr⸗
. J. 11 1
Leivn 16. 6. 10. 121.
imme a 18 n 1 . n
ernie
r. Alfred Einhorn, München
d Einhorn, München 125. R. 9783. Verfabren zur Darst ( Diallrlbarbitursunren Gebr. von tlin, Dorolibeenstr. 48 J. 10 O02 1e. Ww. 19x97. Wasserstandaglag für Damr f — mn selbistati — Sich theilt 91
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15a. W. 19 600. Verfahren zur Herstellung von Formenscheiben für Typengießmaschinen mit kreisender Formenscheibe. Frederick Wicks, Esher, 6 ö E. Lamberts, Pat.⸗ Anw., Berlin N. 24. ESb. R. EF 652. Tür für schwingende Puddel⸗ öfen u. dgl. James Peter Roe, Pottstown, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin RW. 7. 8.7. 0l. 2DOe. R. 16 962. Führung für die mit der Rückseite nach oben als oberes Schlaflager benutzbare Sitzrücklehne pon Eisenbahnfahrzeugen. Jof. Rath⸗ geber, München. 26. 7. 02.
Zi. T. 7913. Stellvorrichtung für Weichen, Signale u. dgl. mit gleichzeitiger Verriegelung. William Taylor, Sandiagcre; Vertr.: Dr. W. Hauß⸗ knecht u. V. Fels, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 35. 16. 12. 01.
29. C. 10 410. Elektrische Stromzuführungs⸗ anlage. Central Electric Construction Com⸗ pany, New York; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin SW. 46. 23. 12. (01.
2Ol. R. I6 722. Vorrichtung zur Verhütung des Entgleisens von Stromabnehmerrollen elektrischer Straßenbahnwagen. Dr. Otto Rommel, Leipzig, u. David Foulis, Berlin. 16. 5. 02.
2Ol. Sch. 19 114. Elektrisches Fahrzeug für den Betrieb auf Zahnrad⸗ und auf Adhäsionsstrecken. Schweiz. Lokomotiv⸗ . Maschinenfabrik, Winterthur, Schweiz; Vertr. F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 13. 8. 02.
Ta. B. 28 967. Richtfäbige Einrichtung zur elektrischen Funkentelegraphie. Dr. Rudolf Bloch⸗ mann, Kiel, Lornsenstr. 24. u. C. E. Bichel, DVamburg. Rothenbaum ⸗Chaussee 150. 3. 4. 01. 2Ha. P. IZ 952. Linienwähler. Isaac Hardy Parsons u. Gent K Go., Leicester, u. Thomas Sloper, Wilts, Engl; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin CG. 25. 24. 2. 02. TIC. A. H207. Vorrichtung zur selbsttätigen Umstellung eines Schalters bei Aenderung der Drehungsrichtung einer Welle. Abraham Sanford Adler, New Vork; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. LE. Sell, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 4. 8. O2. TIC. F. 18 GIG. Gleftrische Stromschluß⸗ vorrichtung. Wilhelm Fischer, Wiesbaden, Adolf⸗ straße 1. 16. 1. 02.
21Ic. O. 2712. Zeitschalter für elektrische Stark ströme. Charles Herbert Offord u. Samuel Jevons, Birmingham; Vertr.! Hugo Pataky u. Wilhelm Patakv, Berlin NW. 6. 12. 8. 01.
2Ic. S. 1G 1219. Fahrschalter für elektrisch be⸗ triebene Fabrzeuge. Alfred L. Simpson, New York; V Dalchom, Pat.“ Anw., Berlin NW. 6 188191. EGlektre bewegter Ut für eleftrische Schaltarparate zur Ver⸗
Cesnn . 6 J nu
Salate, Aft.
zetrieb von , welche von Zwischen⸗ aschinen mit Strom versorgt werden „Delios“ Elektricitats Aft. Ges., Geln-Ghbrenfeld 18. 7.02 Da. F. AG 884. Verfahren zur Darstellung mn Monoajzofarbstofen aug 1. S- Anumidonarhtalin iulfosdnre., Farbwerke vorm. Meister Lucius G Brüning. Höchst a. M 1.7. OM 225. Sch. ISG TIA. erfabren zur Herstellung iner weißen Anstrichfarbe Rudolfs Echolz, Göln 1. Rb, Kamekestr. 1 16. 1. 07 229. A. GGG. baftender Ueberiige a Ubl Uhrle, Franffurt a. M., Sandn Dsa. M. T0 819. Vorricht 8 8 436 Renn n Ker 6011 zeuct ungen Zusl. . Vat 1217 u. Ju pat. 129 781 Fa. Franz Marcottn. 1 2536 1c erg 31 1 1 1 Dsisß. M. I G89. Wanderrest f een emen n, m, rn 14 —— 2 .
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2Ta. D. 11 843. Feststellvorrichtung für die Förderschalen von Flascheneintragevorrichtungen. Pius Carl Johannes Dietrichs, Bergedorf. 7. 9.01. 3b. K. 23 366. Zweiteiliger Reisebehälter. J. A. Kerling, Altona, Bürgerstr. 84. 11. 6. 02. 34a. B. 27 794. Sicherheitsventil , leumperdampfer. Dr. Warnerus Borchers, Berlin, Potsdamer Str. 46. 6. 10. 00.
3b. G. E17 804. Gabel, insbesondere für Eß⸗ bestecke mit mehrklingigen Messern. Giovanni Garda, Turin; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw. Berlin W. 8. 27. 12. 0.
34f. M. 21 374. Vorratsbehälter für Lebens- mittel, Gewürze u. dgl. Max Mendtner, Berlin, Bergmannstr. 13. 12. 4. O2.
54. S. 16 828. Sicherbeitsbremse für Förder⸗ maschinen, bei denen die Manövprierbremse durch Druckflüssigkeit (Druckluft) betrieben wird. Siemens E Halske, Akt. Ges., Berlin. 19. 8. 02.
B6c. 3. 3535. Einrichtung zur Erhöhung der Umlaufsgeschwindigkeit des Wassers bei Warmwasser⸗ , Christian Zorn, Berlin, Lehniner Str. 5. 2. 4. O2.
B7e. U. 2012. Einschalungsgerüst für Beton— bauten u. dgl. A. Uhrmacher, Kalk. 20. 5. Q. 28e. R. 17011. Schälmaschine mit um— laufender Messerscheibe. Heinrich Riß, Rufach,
Ob. Elsaß. 2. 8. 02. ; ᷣ 9b. S. EA 811. Verfahren zur Herstellung aus Casein. Vereinigte
plastischer Massen Gummiwaren⸗Fabriken Harburg Wien vor⸗ mals Menier J. N. Reithoffer — Harburg 4 0691.
2a. R. 16 3823. Nadeljirkel. Reißzeug⸗ Fabrik Suhr⸗Aarau J. Bossart-Bächli, Suhr Aarau; Vertr: Maximilian Mintz, Pat. Anw., Berlin W. 64. 17. 2. 02.
Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus Artitel 3 des Uebereinkommens mik der Schweiz vom 13. 4. 92 auf Grund eines Patents in der Schweiz, datiert vom 25. 1. 902, in Anspruch. 426. K. 23 2E2. Zählvorrichtung für den Rubikinhalt von Rundböljern bei Sägemaschinen. Franz Louis Kreil, Glauchau i. S. 31. 5. O2. 2c. S. 27 8907. Jusammenlegbares Stativ für photographische Apparate, Nivellier⸗Instrumente u. dgl. Clarence W Howard, Kirkwood, V. St. A.; Vertr.: NR. Schmehlik, Pat. Anw., Berlin NW. . 22. 3. O2.
E2d. P. E232 818. Schiffelog mit Schaufelrad.
M. Piehl. Hamburg, Schweinemarkt 10. 19. 7. 02.
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an selbsttatigen Wagen zur Gewichtsbestimmung ge⸗
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E25. M. I 293. Vorrichtung zum ununter⸗
brochenen, selbsttatigen Abwägen l Stoffe in
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Tt. 7927. Leselebrmittel mit Bachsta
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265. 2. 18239. Selbswerkäufer für Brief
rfen dgl. mit aufsteigendem, durch Federkrart gedrücktem Warenstayel 1. NRubr. 21. 4. O02 R. TI og. nie
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auf einem Tasteninstrument anzuschlagenden Tasten. 3 Hohen⸗Neuendorf a. d. Nordbahn.
532g. R. 16 568. Verfahren zur Herstellung eines Futtermittels aus Holzabfällen, Melasse und gewerblichen Rückständen. Zus. z. Pat. 130 102. Martin Raabe, Danzig, Cassubischer Markt 9/10.
. 54a. B. 31 976. Metallklammeranschlag⸗ maschine mit selbsttätiger Klammerbildung und mit einem drehbaren Zwischenglied, um die Klammer über das Werkstück zu führen. Bautzener Car⸗ , m. b. H., Bautzen. 23. 6. 02. 57a. C. 9295. Aus einem endlosen Bande mit Belichtungeschlitz bestehender Rouleauverschluß. Nathan A. Cobb, Sydney, Austral.; Vertr.: H. 1 Pat.⸗Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6, 19 905 574. K. 21 214. Reflerxkamera. Fritz Krichel⸗ dorff, Berlin, Karlstr. 26. 15. 11. 0. 57a. R. 15 378. Kinematograph, dessen Bild⸗ band mit mehreren nebeneinander liegenden Reihen von Bildern versehen ist, und dessen Objektiv durch seitliche Verschiebung von der einen Bildreihe vor die andere gebracht wird. A. Rosenberg, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier u. Fr. Harmsen, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 10. 4. 01. 80. V. 4618. Hemmvorrichtung für Regler. Vereinigte Maschinenfabrit Augsburg und Maschinenbaugesellschaft Nürnberg, A. G.. Augsburg. 15. 4. 02. Ge. N. 5611. Selbsttätige in der Radnabe angeordnete Luftpumpe für Fahrräder o. dgl. Carl Nielsen, Odense, Dänem.; Vertr.: Dr. A. Lepy, Pat⸗Anw., Berlin NW. 6. 28. 12. 00. 93f. P. EZ S985. Fahrradschloß. Pfeiffer, M. Gladbach, Heinrichstr. 2. 7. 8. 02. Ga. H. 29 O78. Vorrichtung zum Entlüften von Gefäßen, welche mit einer durch einen Stöpsel o. dgl. verschlossenen Oeffnung versehen sind. Richard Hengstenberg, Eßlingen a. N. 14. 10. 02. G1. Sch. 19 068. Zapfhahn mit zwischen zwei gegeneinander schraubbaren Widerlagern an⸗ geordneten Gummikolben als Abschlußorgan. Wil- helm Schönleber, Roßlau a. d. G. 31. 7. 02. 85a. O. 29 142. Schlingerkoje für Schiffe. Addison Winter Hitt, New JYJorkt; Vertr.. M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 14 7. 02. gG8sa. M. 22 227. Werkzeug zum Oeffnen von Schlössern. Josef Mazurerf, Bremen, Steffens⸗ weg 47. 15. 10. 02. 89. S. 289 G29. Verfahren zur Herstellung von Messerklingen aus Stablblechen von keilförmigem ovpelleilförmigem Querschnitt. Robert Herder, bligs b. Solingen. 26. 7. Q Kg. 22 097. Taschenmesser mit Auffrri linge. Deinrich Kaufmann A Söhne, S
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