preußischen Diensten stehe, dem nachgesagt worden sei, daß er sich einer heit vor dem . schuldig gemacht habe, nachdem ie baverische Armee auf die Dienste dieses Soldatenschinders ver; chtet batte. Die offizlöse Augsburger Abendzeitung habe darauf hin⸗ Ewiesen, daß wahrscheinlich ein Wunsch don? höherer Steise dem auptmann in Preußen die Wege geebnet habe. Auf andere Weise könne man sich diesen Fall auch gar' nicht erklären. Redner bringt den Fall eines Mannes zur Sprache, den er dem Kriegsminister geteilt habe, dessen Namen er aber verschweigen J. 6 um einen Mann, der in einem hannoberschen Train bataillon eingetreten und. wegen, geistiger Beschränktheit entlassen worden sei. Die Kompagnie, in die er eingetreten sei, müsse in Bezug auf ,, n, einzig dastehen. Der Rekrut sei fortgesetzt den schwersten Mißhandlungen unterworfen worden. Es sei ihm das Geld gestohlen worden; er . beim Reiten mit dem Säbel guf Beine und Arme geschlagen worden. Im Stalle sei er mit einer Trense auf den Kopf geschlagen worden, so daß Löcher entstanden. Bei feiner Vernehmung aber habe der Mann nicht gewagt, bei der Wahrbeit zu bleiben, er habe ausgesagt, er habe gelogen, und seine Kameraden auch. Auf eine Eingabe des Vaters dieses Rekruten, der aus Kummer über das Unglück seines Sohnes an gebrochenem Herzen ge— storben sei, an das Generalkommando wegen einer genaueren Unter- suchung sel die Auskunft gekommen: „Ihr Sohn ist von seinen Vor— esetzten und zahlreichen Kameraden schon lange vor seiner Ueber⸗ führung in das Lazarett für geistig nicht normal gehalten worden, daß aber die Behandlung das Uebel verstärkt hat, ist nicht . Es ei unerhört, daß nicht von dem , . ef der Zustand des annes rechtzeitig erkannt worden sei. Es müffe doch wirklich vieles

. 851 in unserer Armee. Die Vorgesetzten dieses Rekruten hätten hre Pflicht schwer verletzt.

Kriegsminister, General der Infanterie von Goßler:

Meine Herren! Der Herr Vorredner hat der Armee, soweit er konnte, Vorwürfe gemacht wegen der Behandlung der Leute. (Zuruf bei den Sozialdemokraten — Also eines Teiles der Armee. Es ist nur auffällig, daß er sich selber dazu hinreißen ließ, einem Offizier, der sich hier nicht verteidigen kann, den Vorwurf der Feigheit ju machen. Das ist eine Art und Weise, die nur hier erklärlich ist, wo man nicht verantwortlich gemacht werden kann. Ich glaube, sonst würde er sich scheuen, einen derartigen Vorwurf zu erheben. Es liegt gegen den Freiherrn von Feilitzsch auch nicht der geringste Grund vor, seinen Mut, seine Tüchtigkeit anzuzjweifeln. Er ift dekoriert worden. Ob derartige Verleumdungen in München gefallen sind, weiß ich nicht. Jedenfalls rechnen wir es uns zur Ehre an, den Genannten der preußischen Armee zuzählen zu können.

Bezüglich des anderen Falles hat der Herr Abgeordnete bervor— boben, er bätte dem preußischen Kriegsminister mitgeteilt, daß er diesen — den Namen bat er nicht genannt — zur Sprache bringen wolle.

Das ist richtig, aber ich habe den Brief erst heute morgen um 11 erhalten.

Ich babe mich dann im Kriegsministerium erkundigt, ob irgend jemand von dem Manne etwas wüßte, oder ob die Sache sonst zur Sprache gebracht worden wäre. Das ist nicht der Fall, und nach allem, was der Herr Abgeordnete hier erzählt bat, bejweifle ich für meine Person durchaus die Richtigkeit seiner Ausführungen. (Bravo! recht. — Oh! bei den Sozialdemokraten.)

6 von Oldenburg (. kons.): Ich möchte meiner Freude Ausdruck geben uber die Begnadigung des Leutnants Hildebrandt. Er und sein Gegner sind für Auffassungen eingetreten, welche unfere Armer zur ersten in der Welt gemacht baben. 3 freue mich, daß die Be⸗ 2 ng eingetreten ist, trotz der Presse und der sogenannten entlichen Meinung; denn sie zeigt, daß jene Faktoren auf die Beurteilung der Handlungewelse deutscher Dffiziere an maß gebender Stelle obne Einfluß sind. Die Beglestung zum Babnbof war kein Mertioneller Fall, sondern sie bat bei dem Fortgang eineg beliebten Offlniers stets statt gefunden. (Juruf inis: Spe sind ja kein Mitglied dieses Dauseg! Wenn Sie nicht wissen, daß dag Plenum des Dauseg darüber ju entscheiden bat, dann lernen sie beute noch etwas binzu. Abg. Bebel: Ich würde an Stelle des Vorrednerg, wenn die , meine Wabl für ungültig erklärt bätte, die nötigen onsequenen zieben und eg alg eine Gbrensache anseben, mein Mandat niederjulegen, statt bier eine Rede ju balten. sÜnrub= rechta) Wir baben eben ein anderes Gbrgefuͤbl wie Sle, und unter Umständen sogar ein feinereg. Der KRrieneminisfer sagte, meine Nede babe nichtg Neueg enthalten. Sie jsannten mir keine größere Freude machen, alg wenn Sie mich der Ner— wendigleit entböben. jene Tatsachen vorjubringen. Dag Duck. nnwesen wörde in Deutschland nichl erxistieren, wenn es nicht von der Lrmer gebätschelt wärde. Alle Minglieder des Hauseg batten den Fall Vildebrandt verurteilt und dech wurde dieser Herr nach wenigen Mo. naten begnadigt; der böchste Gerichtebef bat ibm mildernde Umstande 2 wodon doch gar keine Nede sein kennte. Die ungebeuere ebrbeiß deg Bells vermirft dag Duell, und andere Armern, die im

Teteasfalle cbense qut besteben würden wie die unsrige, Lönnen er ent- kebren. Sie (rechtz) nennen sich gute Ghbristen, und dech ireten Sie die Yrundsäpge des Gbristentums mil Füßen. Daß einc ganze Änzak ven Verurteilungen wegen leichter Wergeben staifgesunden Vat, wenn auch ich aber es Fleiben noch genug schwere Miß bandlungen ükris Un; Meibt nichtg andereg abrig ale die Kritik, anser Wilier Faken um an bierber geschickt. Dervorragende Offer baben Ticker LVaschaunngen ber di Armee wie ich Wir glauben jam Beten der Armee und Deutschlande ja bandela, wenn wir uner- Wern rrepagienn. Ich bake niemale erfläri, die Raraleri. iel alailich at erflufsia kemwaen, bei denen im Graftfalle vater dem Feuer der seiniiden rrillerre aich ein cralkger Mann üeig erblicken wire. Tie Rechte deg Dasseg ill am liebten die dreisbrler Dien fliein Rader einfüt ren keseatlich ird sie diese Aaschaanng auch kei den Marlen Wblern erteilen, seast erke ir dar ferzen,. da die den Wählern Kelaant riüed. Ach erlläre, daß die breisttri;. Tien in aße Gæiateit nicht rßederkemmt bee Di. Säzele a: Ich stell, fell, daß die Marcener Pen Trcht gazrklagt werden it and etzt alckt webt angeflagi werden aun Der Trearea lalfter derlasgt di- Dicterbelng urserrr Neichwet den die reg Haases meet, deß er felche Fine bier er Srra bre gen Hann Wee, der Crew ratesster aaf dere Meichreerd- erafech age. ne fe aa beach tlic . Heart Tt a alert ier ast leer nie eteer der Herren techn rant ba

Damit schließn die Debane

Das Gehalt des Krlegemintsters wird bewilligt, deggleichen at Jet aikt che.

die ubrigen Besoldangen des Ariegemin crime me De Rinne r⸗ Sara

= die eech täckti-dtaee Wakirtüfargte ans d Tanerdeee g a 1— Gra den Ballen rernm 2 2 Rerrrderrz e ertrralihet Ge-

me E aftr tt Sci Denen G, me, Dächer 1nhr (Misnlreten)

Sebalt d Nerast if ann , erde ch dieren

Sihang Diene tag

In den Wankrern sind aber Ravallericattfacken vor.

1 dvren h Lebrera en Verbilbaaghanftalien, ale Prirarandenanstallen

Tarem bas aer gerade der Mbeeerteele die,

W ne de, Prnseetee irn, ene da Han derm, , esche , Nezekl eee em, m.

Pate nch

Prensischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 39. Sitzung vom 9. März 1903, 11 Uhr.

Ueber den Beginn der Sitzung ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Das Haus setzt die e,, Beratung des Staatshaus⸗ haltsetats für das Rechnungsjahr i506 im Etat des Ministeriums der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten bei dem Ausgabetitel Gehalt des Ministers“ fort.

Auf die Ausführungen des Abg. Kopsch (fr. Volksp.) erwidert der .

Minister der geistlichen, angelegenheiten Dr. Studt:

Meine Herren! Der Herr Abgeordnete hat seine Ausführungen mit der Frage begonnen, in welchem Stadium sich die Frage der Ab⸗ trennung der Medizinalverwaltung von dem mir unterstellten Ressort befinde. Ich kann diese Frage dahin beantworten, daß die Angelegen⸗ heit noch nicht zu einem bestimmten Abschlusse gelangt ist. Inzwischen habe ich mein lebhaftes Interesse für die Aufgaben der Medizinal⸗ verwaltung dadurch betätigt, daß ich mit vollem Nachdruck diejenigen Gesetzesvorlagen gefördert habe, welche dem hohen Hause auf dem Gebiete der Medizinalverwaltung jetzt zur Beschlußfassung vor—⸗ liegen. Es sind außerdem allgemeine Anordnungen noch im Gange, welche dieses Verwaltungsgebiet tunlichst vollkommen ausgestalten sollen.

Was nun die weitere Frage nach einem Schulunterhaltungsgesetze anbetrifft, so glaube ich, mir deren Beantwortung heute versagen zu können angesichts der in Aussicht stehenden Verhandlung über den von dem Herrn Abg. Freiherrn von Zedlitz angekündigten Antrag und an—⸗ gesichts der bevorstehenden Erörterung über die Interpellation, die der Herr Abg. Graf Kanitz mit seinen politischen Freunden an die Königliche Staatsregierung gerichtet hat.

Meine Herren, was das Schulpflichtgesetz hatte ich schon vor zwei Jahren die Ehre, in diesem hohen Hause zu erklären, daß, wenn alle Parteien oder wenigstens die erhebliche Mehrheit des hohen Hauses mit der Gin— bringung eines derartigen Gesetzes zur Zeit einverstanden wäre, die Königliche Staatsregierung in der Lage sein würde, einen ent— sprechenden Gesetzentwurf dem Landtage zu unterbreiten. Meine Herren, diese Voraussetzung ist nicht zugetroffen, und der gegenwärtige Zeitpunkt ist, glaube ich, auch nicht dazu geeignet, das hohe Haus mit einer Angelegenheit zu beschäftigen, die doch, wie ich inzwischen fest⸗ gestellt habe, eine sehr verschiedenartige Beurteilung erfahren wärde.

Was eine Revision des Lehrerbesoldungsgesetzes anbetrifft, die der Herr Abgeordnete gleichfalls zur Sprache gebracht hat, so kann ich eine solche Revision im gegenwärtigen Augenblick um so weniger in Aucsicht stellen, als dem hohen Hause bekannt ist, daß die ungünstige Finanzlage des Staats, nicht minder aber die der Gemeinden, dazu nicht angetan ist, um Opfer zu fordern, die sich nach ungefährer Be— rechnung, wenn alle diejenigen Ansprüche befriedigt werden sollten, welche auf einen Ausgleich der verschiedenen Besoldungssätze geben, allein für den Staat auf etwa 20 Millionen belaufen. (Hört, bört ) Der Herr Abgeordnete weiß aber ebenso gut wie ich, daß die König⸗ liche Staatgregierung fortgesetzt bestrebt ist, die bestebenden Härten auszugleichen. Wie ich seinerzeit versprochen babe, ist das in den letzten Jahren auch bereits in weitem Maße unter Beihilfe aus den sebr erbeblichen Mitteln gescheben, die ju meiner Verfügung gestellt worden sind. Ich erlaube mir, im übrigen einige Zablen vorzuführen, welche die staatlichen Leistungen auf diesem Gebiete in das richtige Licht stellen. Ich schicke voraus, daß jur Unterhaltung der Volke. schulen diese bängt mit der Lebrerbesoldung eng zusammen — an Zuschüssen des Staatz — ich nenne runde Zablen aufgewendet werden sind

Im Jabre 1885 19021 000; im Jabre 1991 schen 73 Millionen Die Aufwendungen deg Staatg baben sich also seit 1885 um das Fünf big Sechs fache gestelgert; der Vorwurf ciner stiefmüätterlichen Bebandlung des Volleschulweseng durch die Staatgregierung ist bier⸗ nach völlig unbegründet. Dag gesamte Diensteinkommen der Vola. schullehrer und Lebrerinnen, welcheg 1856 8e 373 000 AÆ Fetrung, bellef sich im Jabre 1901 auf 165 525 000 AÆ, also auf das Dorrelte. Dag durchschnittliche Ginkommen eineg Lebrere betrug im Jabre 18536 uberbaupt 12 A. in den Städten 18635 Æ und auf dem Lande 1133. im Jabre 1896 1883 AÆ, auf die Städte kamen 2029 A, auf das platte Land 1357 A; im Jabre 18991 betrug dag durchschnltiniche Ginkemmen einen Lebrerg 1801 AÆ. ihn den Stidten 2331 A und dem Lande 1610 M

Sie erden ant diesen Jablen die

Unterrichts- und Medizinal⸗

anbetrifft, so

rfelgreiche Farserae . die Königliche Staatgregierung die ser wichtigen Angelegenbeit geidmet bal. wobl entaebmen können. Dessen ungeachtet erkenne ik an. auch einzelne Härten doiliegen, und namentlich ee auch notwendig? wird, binstchtl ich der Predin Vesen lafsen. In leyterer Oinsicht verwelse ich auf die bebe Dau demn icht nech beschiien ird

Melee derten wa nan den Lebrermanr] betrit. babe id sesert bei Uekbernabene melaeg Nate die Misllede erkaant, welch daraag entfleben maten, daß nalcht eiae blarrichende AUaznbl den

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3 den ir erden swünnr

* die evangelische Kirche und ihre Stellung zum Staate ben, so schwer fällt dies den Evangelischen feen iber dem ntrum und den, Anschguungen. der katholischen Kirche, enn einerseits das Zentrum sagt, daß die katholische Kirche in allen

Orten bedrängt werde und auch bei der Regierung nicht den nötigen

Schutz genieße, andererseits, wie z. B. vom Abg. Dr. Sattler, dat

Zurückweichen der Staatsregierung vor der katholischen Kirche be

dauert wird, so muß man doch fragen: Wa ist denn die Wahrheit

Ich will nicht verhehlen, daß meine politischen Freunde nicht gan

auf dem Standpunkt des Herrn Dr. Sattler stehen. Wir können die

Haltung der Regierung bis zu einem gewissen Grade verstehen; sie

wollte die traurigen Folgen des Kulturkampfes beseitigen. Wir

sind auch dadurch in ein besseres und friedliches Einvernehmen mit dem katholischen Teil der Bevölkerung gekommen; eg ist dadurch der konfessionelle Friede gefördert worden. Deswegen kann man der Regierung keinen Vorwurf machen. Wenn man aber das Ansehen, das das Zentrum im Reichstage gewonnen hat, und die

Stellung der Reichsregterung sieht, so nn man sageng daß sie sehr

nachgiebig ist. Die Zentrumspartei ist kelne rein politische Partei,

sondern sie vertritt auch ihre Religion und das in sehr nachdrücklicher

Weise. Wenn man das sieht, so überkommt einen ein Gefühl der

Beklemmung,. Wohin soll das führen? Ich kann Ihnen namenz

meiner politischen Freunde erklären, wenn irgendwie und irgendwo eine

Gefährdung der Interessen unseres evangelischen Glaubens, unserer

evangelischen Konfession und unserer evangelischen Kirche in Frage

kommt, dann werden Sie uns Mann für Mann auf dem Pl

sehen. Das muß man aussprechen. Wir können nicht zugeben, da die Katholiken besser behandelt werden, oder daß man die Evangelischen vorzieht. Es muß eine völlige Gleichstellung beider Kirchen eintreten. Den Katholiken muß das Maß des , werden, das ihnen gebührt, aber auch, den Eygngelischen. Auf diesem

Standpunkt stehen wir. Die katholische Kirche ist etwaß

anderes als die evangelische. Sie ist organisatorisch etwaz

anderes, und auch die sonstigen Verhältnisse sind verschieden, dem muß man bis zu einem gewissen Grade Rechnung tragen. Ez ibt da Grenzen, wo man sich , . niemals ganz verständigen kann.

e unkte der charitativen Tätigkeit der Orden hat mich die Antwort

des Ministers nicht befriedigt. Nur

Orden, die lediglich charitative ätigkeit ausüben, nicht zu.

lassen. Vielleicht könnte man in dieser. Beziehung für

. und Westpreußen auch Ausnahmebestimmungen treffen. ir müssen auf dem Boden der Tatsachen den Frieden fördern. Auf

diesem Standpunkte standen wir immer. Die katholischen Orden für

Krankenpflege stehen doch auch unter dem Bürgerlichen Gesetzbuch.

Wir haben aber für verschiedene Landesteile besondere Gesetze, warum

sollte nicht auch ein solches für die Tätigkeit dieser Orden geschaffen

werden. Wir verlangen nur, daß die Regierung dort, wo der kon— fessionelle Frieden gestört werden könnte, Kautelen haben muß.

Ebenso stehen wir der Forderung der konfessionellen Friedhöfe gegen.

über. Der bestehende Zustand stört vielfach den konfesstonellen , .

es muß ein Weg der Gesetzgebung gefunden werden, der den Wünschen

der Katholiken gerecht wird, denn sie sind auch unsere Wünsche. Et handelt sich gar nicht in der Jetztzeit um die Konfession, sondern um

Glaube und Unglaube. Leider gibt es eine . Bewegung, die

6 ausnahmsweise sollte man

Sozialdemokratie, die den Unglauben zwar nicht fordert, aber fördert, die den inneren Frieden unserer evölkerung auf dem Gebiete des Glaubens stört. Dazu kann man nicht schweigen. Angesichts dieser Bewegung muß man die Frage erwägen, ob sich nicht alle Glemente des Glaubens zur Abwehr zusammensinden müssen. Die katholische Kirche kämpft gegen diesen a an, aber auch die evangelische, solange sie auf den Grundlagen siebt, die gegeben sind. Die Macht der evangelischen Kirche, die in ibrer inneren Frelbeh liegt, ist nicht minder gewaltig denn die äußere Macht der katholischen Kirche. Wer immer auf diesem Boden steht und kämpft und es laut und offen bekennt, dem treten wir an die Seite Mann für Mann.

Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Studt: Meine Herren! Die Ausfübrungen des Herrn Vorredners in Bezug auf die Frage der krankenpflegenden Orden könnten in der hoben Versammlung die Annabme erwecken, als ob ich lediglich in meinem Namen und nur für mein Ressort, nicht aber in dem Namen der Königlichen Staatgregierung gesprechen bätte, als ich am Sonn— abend die von dem Herrn Abg. von Heydebrandt berührte Erklärung abgab. Ich lann biermit konstatieren, daß die von mir abgegebenen Grklärungen auf einem ausdrücklichen Beschlusse des Königlichen Staataministeriums beruben (Lachen und Zurufe im Jentrum Deste schlimmer ) und daß ich dieselben auch im Namen der Staateregicrung abgegeben babe Selbstverständlich ist der bedeutungevolle Entschluß. den die Königliche Staatgreglerung gesaßt bat, erst nach langen und sorg— sältigen Ermittelungen und Grwägungen, wie sie der Herr Abgeordnere mir nun nochmal ang Her legt, gefaßt. Die Königliche Staataregie war sich ibrer Werantwertlichkeit gegenüber dem Antrag die seg bobe⸗ Dauseg dell bewußt. Sie bat sich dabei gegenwärtig gebalten, daß si die Verantwortung dafsr nicht übernebmen kann, daß von dem nach mübevollen Verbandlungen ju stande gelommenen firchenpolitische⸗ irgend ein wesentliccher Teil abgetragen werde Benn man dieseg schwöierige und jarte Gebet Kirche anrübrt, so sind schwere We⸗ dermeiden. Die Staateregierung freut sich 1357 adaeschlessene Hirchenvelliisch- Geiz ⸗˖

lug vivondi

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ernielt worden ist, und maß a rübren. Die Chalaliche ablebaenden Paltung auch den (Widersrrach im Jenn bersengt, daß der Vuasffassung rechtfertigen wird balten, daß nach dem Antranr. der den Abe Fripen, Freibert

— * 1*2* — 13277

don Verteman d ihren reiitischen Freunden nnterbreilet werden in

atcht bkleß die artkekang der cia schrtafeaden eseharbaeg fer de Ich babe mill delle Nach-

kran fenrslegr eden Orden, sendera nkerkanrt far alle dir senlkgen Order

Lagsect zeaenaca nat, and daß rait der afgabe der krankrar enen den Orden fen der banden it, die am Teil auf den ere blicken Meeöiet liegen Ed des all bea iri actes Melee Herren, ih aß bierkei anf die Verkeballe liber en- der Herr Meeerdeete Hefender keriöket bat. Gr m Iberer kefarat, daß. r d att ag aa. fi at- erden il. deese Uanabee dech den ien green Teil Fired beben Ticict s ο ich 66 Ich fran Eier, rarer Herren. n er- Se na gra sscht erachte Mete s G. atatrake, Gselih 146 c da acht aachen, Weshfenrane Taadegteise eehlenebeneen, dare haken sch echt aat die Gerten der belassher Frafhee sesdera fers Mh ner, aech aadere eri. Ja der Merlkedbeeg n ier, eren.

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rer. Naßeader engt eat Mar tte e dirfeaee Lade- lere er, Meere, dare, ea erecdtiatrt War tubigaeg Mem- trat ie „ride ies fei- i- Q ee ietrrtee egi, dern Jarre, dan, denn, Derne!

Sate e er Sem, len)

möglich hinsichtlich der ja auch als Vorbehalt ausgesprochenen Auf⸗

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

M 59.

(Schluß aus der Ersten Beilage.) Aber, meine Herren, die gesetzgeberische Aufgabe ist erst recht un⸗

gabe der Wahrung des konfessionellen Friedens. (Sehr richtig) Wie wollen Sie eine solche Klausel in das Gesetz aufnehmen, ohne der Königlichen Staatsregierung ein diskretionäres Ermessen zu übertragen? Regional abgrenzen läßt sich die Frage des konfessionellen Friedens auch nicht. Diese läßt sich überhaupt nicht gesetzlich festlegen, sondern es ist unbedingt notwendig, daß, wenn dieses berechtigte Interesse gewahrt werden soll, die Königliche Staatsregierung eine unbegrenzte Vollmacht haben muß.

Meine Herren, sowenig ich verkenne, daß vielleicht das kränkende Gefühl einer besonderen gesetzlichen Beschränkung der Tätigkeit der krankenpflegenden Orden vorhanden sein kann gegenüber der theoretischen Betrachtung, daß die Ordensniederlassungen widerruflich seien und daß ferner die Erteilung der Genehmigung solcher Niederlassungen lediglich von dem diskretionären Ermessen der beteiligten Ressortminister abhänge, so muß ich doch auf der andern Seite betonen, daß die tatsächliche Handhabung der Gesetze die katholische Kirche nach der Ueberzeugung der Königlichen Staats⸗ regierung voll befriedigen muß. (Sehr richtig! bei den National— liberalen Ich habe nachgewiesen, daß die Ausdehnung der Orden, welche sich der sogenannten charitativen Tätigkeit widmen, innerhalb des gesamten Staatsgebiets eine ganz außerordentlich große ist, daß sie sich in stetigem Fortschreiten befindet, daß ferner seitens der be⸗ teiligten Ressorts gerade diesen Anträgen eine besondere Sorgfalt, ein besonderes Wohlwollen zugewendet wird; sonst würde der Prozentsatz der Zurückweisungen nicht so gering sein.

Ich bitte, sich ferner gegenwärtig zu halten — ich erkläre das ohne jede Voreingenommenheit —, daß mit der zunehmenden Ver— schiebung des Besitzstandes der einzelnen Konfessionen, mit der zu— nehmenden Verschiebung der Zahl der Diasporagemeinden innerhalb der beiderseitigen früher ganz geschlossenen Religions und Konfessions gebiete eine Fülle von Möglichkeiten für Reibungen usw. eingetreten ist, die die Königliche Staatsregierung zur besonderen Vorsicht nötigt. Ich könnte Fälle anführen, die diese Vorsicht durchaus begründen, und ich bitte mit der Versicherung schließen zu dürfen, daß alle diese Er—⸗ wägungen auf wohldurchdachten Gesichtspunkten beruhen, die die Königliche Staatsregierung, wie ich nochmals betone, zu dem Ergeb— nisse geführt haben, daß sie gerade im Interesse der Wahrung des konfessionellen Friedens hinsichtlich dieses Antrages eine andere als eine ablehnende Haltung nicht einnebmen konnte.

Meine Herren, was die rheinische Kirchbofsfrage betrifft, so habe ich darauf bingewiesen, daß die Königliche Staatsregierung nur deshalb Anstand genommen hat, dem Antrage weitere Folge zu geben, weil nach den übereinstimmenden Urteilen der jetzt erneut befragten Chefs der Provinzial und Benirksbebörden und zwar, wie ich nochmal heworbebe, obne Unterschied der Konfessionen es ohne Gefährdung deg konsessionellen Friedens nicht möglich sein würde, solche Kautelen in das Hesetz aufjunebmen, daß den berechtigten Interessen der Minder beit und den woblbegründeten Rechten der Gemeinden Genüge scheben kann

So glaube ich, meine Herren, die Stellung der Königlichen Staat. regierung nochmal in durchaug begründeter Weise dargelegt zu haben (Bravo! bei den Nationalliberalen.)

Abg. Dr. Mijer ski (Pole) bringt schwerden über den Schulunterricht und der deutschen Sprache, der zu Sprach Sodann bemängelt er die Aufbebang eines Ver

* 1

den

nicht einmal velnischen Privatunterricht gestatte und ingbesendere

Berlin, Dienstag, den 10. März

jährigen Interpellation über den Wreschener Fall in diesem hohen Hause dargelegt habe. Diese Grundsätze, seit 30 Jahren befolgt, sichern für das gemischtsprachige östliche Gebiet des Staates allein die Möglichkeit, daß die deutsche Sprache die ihr gebührende, durch das Sprachengesetz von 1876 gekennzeichnete Stellung einnimmt. Meine Herren, aus langjähriger eigener Erfahrung und Beobachtung als Landrat in den östlichen Provinzen kann ich es bestätigen, daß das noch vor 30 Jahren in Anwendung befindliche System des zwei⸗ sprachigen Unterrichts vollständig versagt hat. Ich habe es an dieser Stelle schon betont und kann es heute gegenüber den erneuten An⸗ griffen nur wiederholen, daß mit diesem System der Schulunterricht überhaupt nicht fortzusetzen war und vor allen Dingen die Kenntnis der deutschen Sprache nicht gesichert werden konnte. Ich glaube, daß mit der nachdrücklichen und umfassenden Art, wie den Kindern die Kenntnis der deutschen Sprache beigebracht wird, den Schul⸗ kindern ein großer Dienst erwiesen wird. Es ist ganz zweifellos, daß die kulturelle Hebung des Ostens im wesentlichen darauf zurückzuführen ist, daß die Kinder als zwei Sprachen beherrschende Leute in die Welt gehen und sich nicht bloß innerhalb der engen Grenzen der ehemals polnischen Landesteile des preußischen Staates bewegen, sondern ihren Verdienst auch außerhalb derselben suchen können. Sie suchen zwar außerhalb ihrer Heimat nach Möglich⸗ keit sich von dem Deutschtum abzuschließen und jegliche Berührung mit den Deutschen zu vermeiden, aber im wesentlichen besteht doch die Tatsache, daß der gute Verdienst, den sie innerhalb ihrer Heimat nicht finden können, nur auf rein deutschen Gebieten erworben wird.

Die sonstigen moralischen Konsequenzen, die sich aus diesem Vor— teil ergeben, zieht allerdings weder das polnische Volk, noch vor allen Dingen die nationalpolnische Agitation, die vielmehr gerade diesen Zu⸗ stand benutzt, um ihre eigenen Angriffe zu verstärken.

Meine Herren, das zur Anwendung gebrachte System bewährt sich überall da, wo nicht deutschfeindliche Einflüsse die unterrichtlichen Erfolge vereiteln; es bietet den Schülern die Wohltat der Beherr⸗ schung der Sprache eines großen Staatswesens und die Möglichkeit, sich an den bedeutungsvollen Kulturaufgaben des deutschen Volkes zu beteiligen. Das System widerspricht auch, wie ich wiederholt zu be—⸗ tonen Veanlassung hatte, ebensowenig der preußischen Verfassung wie den Grundsätzen der katholischen Kirche. Es wird unter positiver Mit- wirkung von Organen dieser Kirche durchgeführt, und es ist eine völlig grundlose Bebauptung, daß seine Anwendung die Interessen der katholischen Kirche schädige. Der Kampf, den insbesondere die nationalpolnische Agitation gegen dieses System führt, ist ein er⸗ bitterter und er wird mit unlauteren Mitteln ins Werk gesetzt. Die preußische Unterrichteverwaltung setzt ihm eine ruhige und feste Konsequenz entgegen, und zwar nicht ebne Erfolg. Es gilt dies ins-⸗ besondere auch von Wreschen, wo trotz der für die Belobnung der Widerspenstigkeit der Schulkinder autgeseßten Prämien und trotz der verwerflichsten Einwirkung auf die Eltern es allmäblich gelungen ist, den Anordnungen der Schulbehörde Geltung ju ver⸗ schaffen. Ein Herr Abgeordneter nicht der polnischen Fraklion, sondern einer anderen Partei angebörig bat im vorigen Jahre mit einer gewissen Schadenfreude der Unterrichts verwaltung vropbezeit, sie würde aus dieser Sackgasse, in die sie durch ibr eigenes Verschulden ge raten sei, nicht berauskommen und eine schwere Niederlage erleiden. Diese Vorauesage ist nicht eingetroffen, die Unterricht verwaltung ist als Siegerin und moralisch durchaus gerechtfertigt aus diesem Kampfe bervor gegangen

w erreichen, beim Passieren eines

1903.

dessen gewiß, daß ihrer eine glücklichere Zukunft warte.“

Eine in Westpreußen verbreitete Fibel — es wird den Herrn Abg. Mizerski interessieren, daß es die Torunski Elementarz Polski ist — trägt auf der Innenseite des Deckels folgenden Vermerk:

Das erlauchte Generalvikariat des Bischofs der Diözese Kulm hat durch Schreiben vom 1. Juli 1895 dem Verlage mitgeteilt, daß es dem Abdruck der in der vorliegenden Fibel enthaltenen Ab- schnitte religiösen Inhalts nicht entgegen ist. Die Approbation für die Artikel weltlichen Inhalts hält das erlauchte Generalvikariat für überflüssig im Sinne des Dekrets des heiligen Vaters.

Dieser Vermerk ist aufgenommen, trotzdem das Generalvikariat die Approbation abgelehnt und den ferneren Abdruck seiner Verfügung untersagt hat. In dieser Fibel befinden sich derartige Ausführungen, daß der Bezirksausschuß zu Marienwerder am 17. Januar 1900 den Vertrieb im Wandergewerbe verboten hat, weil der Inhalt in religiöser Beziehung Aergernis zu erregen geeignet sei insofern, als das deutsche Gebet als eine ver- dammens werte Sünde bezeichnet worden ist. Meine Herren, das ist an die Adresse der deutschen Katholiken gerichtet, welche sich besonders der Angriffe der nationalpolnischen Agitation erfreuen und für ihr Wohlwollen, das sie den polnischen Interessen entgegenbringen, mit groben Anfeindungen belohnt werden.

Derselbe nationalpolnische Geist, welcher die polnischen Fibeln durchzieht, beherrscht auch die zur Unterweisung der Kinder in der Häuslichkeit und in der Familie besonders gegründeten Zeitschriften, z. B. die in Posen erschienene Szolka Domowa, deren geradezu hoch⸗ verräterischen, aufreizenden Inhalt bereits der Herr Minister des Innern im Jahre 1901 hier gekennzeichnet hat.

Nun, meine Herren, ist der Abg Stychel auf die Broschüren der Herren Skowronski und Roeren gekommen und hat den dort ver—⸗ tretenen Anschauungen das höchste Lob gespendet. Er begegnet sich in dieser Auffassung mit dem bekannten, in Westfalen erscheinenden Blatt ‚Wiarus Polski“, welches dem Herrn Roeren für seine Be⸗ kämpfung der deutschen Ostmarkenpolitik als den einzigen Kandidaten acceptiert, für welchen die Polen bei den Wahlen eintreten können. Der ‚Wiarus Poleki! ist aber das radikale polnische Blatt, welches gegen die deutschen katholischen Geistlichen jeden Ranges die schärfsten Angriffe richtet, vor Beleidigungen von Bischöfen und Drdenz⸗ geistlichen nicht zurückschreckt, und die Religion zur politischen Pro⸗ paganda geradezu blasphemisch mißbraucht, wie der Herr Finanz⸗ minister Ihnen bei der ersten Etats beratung in diesem hohen Hause an einem drastischen Beispiele dargelegt bat. Es war dies ein Vater⸗ unser, in welchem um Vernichtung der Bedrücker gebeten wird.

Meine Herren, der Herr Abg. von Jazdzeweki, mit dem ich mich bei dieser Gelegenheit auch beschäftigen muß, bat bier bebauptet, daß das volnische Volk troßz aller Drangsalierungen eine be⸗ wunderngwerte Ruhe bewahre, seine Steuern bezahle und seiner Militãrpflicht genũge. Die Herren werden mir den Zusaß ge⸗ statten! der Not geborchend, nicht dem eignen Triebe. (Sehr richtig! rechts) Aber die Tatsachen steben mit dieser Bebauptung auch in einem schreienden Widerspruch.

Ich weiß mich selbst aus meiner Erfahrung eineL Falleg aut dem Jabre 1875 zu entsinnen, wo ein deutscher Bauunternehmer, der seine Gbhausseestrecke glücklich abgeliefert batte und nun nach seiner schlesischen Heimat zurückkebren wollte, in dem froben Gefübl, seine Heimat wieder

allerdings aueschließlich von Polen bewobnten beging, die Wacht am Nbein Im

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in Pesen, der polnischen Kindern die Mönlichkei jbre Schulaufgaben in MNube ju machen; der Kinrchtung gewesen, ein Kinderbeim. Wenn begründet werde, daß Unterricht in der worden sei, so müsse er das als unwahr bestreite Minister der geistlichen: Meine Herten! Ich

auf den Vorwurf erwidern

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der Herr Adgeerdnete We

um eine Tonfetenz in einer seb Der Herr Aba Stochel war mit

ich la dem Sihanghsaale nieder erschien versagen müssen, ibm sofert zu antworten lange Rede deß Herrn Abg. Porsch dann m Unsprach nabm, daß ich mich auf ei Nede der Herrn Aba. Stechel, die gewobn fübellcihe war, nicht mebr einlassen lennte

1 1 u ö 1

dringe

Um aan anf die leyte Beschwerde de Derra Aba NMirrekl se⸗- in lann lch seine Uarfübtungen mit cinem Vianecise

fert zu erwidern, so darauf widerlegen, daß in einer dem Herta Ubarerdneten wobl be⸗

kannten velaisschen Jeitun dem Nariet Pendant aug d rucklich anacacken

werden lf, daß die Damen, welche dieser Rinder beten in Pefen leiten

— 1 1 1 aach getaaer Pflicht. d. H. nach Beradigaag der Schalarbketten, deln;

schen aschauaagzanterricht erteilen naterriciht bedarf det beberdliihea &

Dirser velaiiche aichaaanak-

benigang Diese Gene benigang

M al hi nacher lacht. die betreffende GBeborde batte alle dar Mecht

aan die Pflicht. aaa dirien aarcrlaabtea Jaffand ciaraichteiten

Menn aan der err Marerdarse nech reiter Nermürfe denen die

Gehßbeden richtet. dabla, daß iber Gerichte darch and darch aaneaht

feen daß ber Gatficheidaag cter reta illfielche fei. ie Lieat ie diefen Uernar fen di Wijchaldeaasa ctact asichtlik-e— Gta di c eat aller Mette tert fare

Meier Perrean nn nan an den Harrtiabalt der beiden Weden der Mererderten Strchel aad Möhre clan ben, fe Haan G der

aederbellea Lentndbtaagea gern, die Pelcarelfltif der Negiereea-

glaaßke Mh, Rar abfertare

Da ark. Staatzteaeeree, bil ie der rar dr Uaterrech es- wean, ae derem, Meade, dn, eee, d me, Tee, der der-,

. scharf gegen

die von volnischen Privatleuten benußten Fibeln vor- gegangen sei Za diesem Ginschreiten, welche der Vert Abg Miert ki ja beute aach noch besendert kritisiert bat, ist die Unterrichte. verwaltung durchaug berechtigt und very slichtet Wie aufreiend

— Fibeln ist.

29 1 * ann vielleicht jar Jasormatlon dez Derrn bg

tel binjnfügen

nad nicht andere ja fan babe, al

Etenern a geben, dech

fraze, eb eine derartige Bebaunrtung lachen Ertachaaterricht biacinae bort

f Wiederberstel in 9 rird da geian Meta Waterland Pelen wat rat ein grebe

. err ber man bat er geieillẽ aud drei Ferren gegeben

freie Land den 1* — nageachtet dessen daben alle Helen nec eiae Watter, hr Raterland, fie lieber fich rie Brüder barraen Getter erwartead, das fie nieder ja einem Staate dereinigen ird Se wid den Riadern eren gam direkter Piareen daraaf eneken, daß

Mette n errarkn Fei Na chert anderen Gee bert en

Der Rn de Gi eier Greiser, der fich besserer Zeiten eriaaert, aaf die Jafanfi Pelen derttangend a Gedern piii aagdz deakt, ei d webl ae ein freien Peliea etieben werde?

Der M dea Gh tee, eee, Neben ee erer, eee, Pena. enlche een ere e, Gert ee ee, Materlaare ch ett rnb, e. terre e den dae de, Beere, ee, Cee, or = er,

Der Derr Abg. Stychel bellagt eg, daß die Unterricht verwaltung

dafür möchte ich bier doch haurtsächlich in der Previn Posen der⸗

. m der ve

daf Ge ⸗

d Wiederreretakgaeg der getrtaetre Teile Pele der dem Grbarm ea

sin gen. Der Leichtsinn strafte sich damit, daß ein Teil der Jabörer,

Polen, über den Mann berfielen und ibn so mißbandelten, daß er

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olge dessen sein Leben eingebüßt bat. Das war die Antwort auf

die Wacht am Rhein

Meine Verren, im vorigen Jabre bat sich ein ähnlicher Fall ereignet. Ge ist ein ein vatriotisches Lied singender Deutscher, der leine Abaung davon daß gerade Pelen an ihm dorüberꝗgingen, nachber dafür, daß diesehß Lied geünngen batte, mit einem Messer beinabe sein Leben verloren batte. Belannt ist Ibaen auch, und jwar aug meiner Dar-

legung dem deri NMißbandlang eines dentichen edan⸗ gelischen Wärchen g welche den velnischen Kaaben se lange geschlanen erden it, bin in katbelischeg volnischeg Gebet

1 4 11* P = 2 = 1 la einer mißbandelt worden, daß er

9 e , m e. um P fie niederlniete und

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der Denni berlin fin und die mitten im dentschen Lande, in Gerlin und in nen, die tatfächlich die Gedald der Dentschen anf derste berausferdern, dad gestatte mir, an die Derren relaischen Frahien die Frage ja richten, eb sie er Mr ene ein Glatt mit derartiger Dalfang in dentscher erscheieen wellte, daß er auch Der baben die Medald and die aer diese Aagriffe gefallen a lassen Betrachtaeg fäkrt mich auf die welkere: e nelcher Mete an derar- Jabre die Feier der Schlacht ven Taaceæ- Fer edet, reit fe die Pelen enaca. den Grarald der sih gegangen ist. Du rrerekaterih. Art, ia der d di Feiler delhenen Dal, Den aürrflih die Gedald dez dent cker Michel aaf den laferfte berann- arterdert G5 n aker eee eite erfelgt al cker derne Mahle Debardtlaeg der Sake la den eit ae gta. Aker ich franee wie mene 1 8 dee berker derkigier Schlatt den Marschaa, Me Ma ae dee ber emiee Trerree ait Kea derem erte Tarerkest aeschlagen bak eee e Kae Meerestaed leere cterg batrterschrn Keten kee ctert rele- Start gewat erde sen der Kebardelt erde fee, Wr, Paemn dereleree ad die geerbertern Urtikel, die fh lea der 2 . — w * Rebe err, D bebarrne ale He eee ret eerti Make erdt aas fette des elaischea, an ce, Welles detkasden fan

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