dem —— Gehalt 22 2 2 2a . ngerechtigkeit, zum e ung ohne auf die früber geleistete Arbeit erfolge. Die vereideten Pulverarbeiter hätten her Anspruch auf Pension i und diese sei ihnen rt um die tersrente gekürzt worden. sei eine Unbilligkeit. e Pulver arbeiter verlangten außerdem mit Recht, in die III. Lohnklasse versetzt zu werden. Die Arbeiter in den Artilleriedepots gehörten in die LTV. Lohnklasse, und sie müßten zu den Konferenzen zu⸗ elassen werden, um ihre Wüns— zum Autdruck bringen zu önnen. Die Auswahl der zu den Konferenzen zu delegierenden Arbeiter sollte dem Arbeiterausschuß überlassen werden. Dadurch wärde die Zufriedenheit unter den Arbeitern vermehrt werden, Das würde noch mehr der Fall sein, wenn die Arbeiter im Ausschusse auch eine Sache vorbringen könnten, auch wenn ke nicht zur Tagesordnun gehöre. Wenn das Kriegsministerium sich diesen Wünschen wohl⸗ wollend gegenüberstellen wollte, dann würde eg den Lohn auch ., ernten. Die Arbeiter der Königlichen Institute betrachteten ihn, Redner, als ihren natürlichen Vertreter. Darum habe er sich zu ihrem Anwalt gemacht, und er könne nur wünschen, daß die Ver⸗ waltung diese Wünsche berücksichtige. ;

Abg. Bebel (Soz) glaubt, daß der Redner sehr spät zu der Erkenntnis gekommen sei, daß er als der schlichte Mann aus der Werkstatt berufen sei, sich zum Anwalt der Arbeiter Spandaus zu machen. Der Vorredner sei nicht von der Spandauer Bevölkerung gewählt, und es sei zweifelhaft, ob er wiederkomme. Er, Redner, habe es sich zur Aufgabe gemacht, über die in der Presse ventilierte Neu: bewaffnung der Feldartillerie zu sprechen. Die französische Artillerie sei mit einem neuen Rohrrücklaufgeschütz ausgerüstet worden, und es bestehe bei uns die Absicht, eine Neubewaffnung einzuführen. Die „Frankfurter Zeitung“ habe berichtet, daß bei der Firma Krupp schon neue Be⸗ stellungen gemacht, seien. Die Umänderung der Feldgeschütze sei früher auf 30 Millionen, später auf 10 Millionen geschätzt worden. Die jetzige Artillerie solle den Anforderungen nicht mehr genügen. Der General von Loebell sei für eine Neubewaffnung eingetreten, man müsse Frankreich nachkommen, Ihm, Redner, scheine es unzweifel haft, daß die berühmte Plötz lichkeit eine große Rolle spiele. Es solle mit aller Schneidigkeit alles aufgeboten werden, damit der Reichstag mit ö Mehrheit die Geschützfrage im Sinne der Regierung er⸗ ledige, In der Budgetkommission habe der Abg. Müller Fulda das Verhältnis der Militärverwaltung zur Firma Krupp zur Sprache gebracht und sich darüber beschwert, daß diese Firma durch die Ver—⸗ waltung viel zu sehr berücksichtigt werde. Es seien zu hohe Preise gezahlt worden. Er, Redner, sei der Ueberzeugung, daß das Deutsche Reich von der Firma Krupp über das Ohr, gehauen würde. Auf diese Weise könne allerdings die Firma für Wohlfahrts⸗ zwecke den wohltätigen Mann spielen. Er begreife sehr wohl den Patriotismus jener Herren, wenn man durch die Zuweisung von Militär. und Marinebewilligungen so un⸗ i, Profite erziele. Die Ueberteuerungen der Militärlieferungen eien ja nichts Neues. Schon 1896 habe er nachgewiesen, daß auch schon damals der sogenannte Pulverring bestand, und daß ihm u. a. die Waffenfabrif Ludwigshafen angehörte, bei der der jetzige Eisenbabn⸗ minister Budde Direktor war. Bei Krupp sei seit der Umwandlung der ö. in eine Aftiengesellschaft der frühere Minister von Thielen in den

ufsichtsrat getreten. Alle diese Gesellschaften suchten Personen in ihr Direktorium zu erhalten, die mit der Regierung in Verbindung ständen und auf sie Einfluß hätten. Zum Pulverring gehöre ferner die Firma Krupp. Dieser Ring habe das Moncpol und setze die Preise fest. Die Auf ⸗ sichtsräte steckten ungeheure Tantiemen in die Tasche, und die Pro⸗ site feien so groß. daß man sich zu einer Verdoppelung des Akttien. kapitals entschlosen habe, ohne aber zu einer wirklichen Einzahlung des Juschusses schreiten ju brauchen. Die Leute, die solchen kayita. listischen Vereinigungen angebörten, hätten auf die Parlamente einen großen Ginfluß. Diesem Unwesen müsse ein Ende gemacht werden, auch vom Standpunkte der Heeres. und Marineverwaltung, denn es gingen ÜUnfummen dem Reiche durch, jene Vereinigungen ver= loren Bemerkengwert sei es, daß für alle Neuforderungen, die den faritalissischen Vereinigungen zu gute kämen, die Presse mit dem üblichen Hurra eintrete. Jahrelang babe das Deutsche Reich das Artssleriematerial ju teuer bezahlt, und es sei zu boffen, daß die Ver- waltung wieder Wandel schaffe. Vor allem möchte er (Redner) fragen, wie der Kriegsminister zur Frage der Neubewaffnung der Artillerie stebe.

Kriegsminister, General der Infanterie von Goßler:

Aus der Rede des Herrn Abg. Bebel ersiebt man, daß er den Beratungen der Budgetkommission nicht beigewohnt hat; sonst würde sich der größte Teil der Fragen, die er soeben gestellt bat, erübrigen. Die Sache ist in der Kommission sehr eingebend besprochen worden, und war man allgemein darũber einig, daß diese Erörterungen vertraulicher Natur seien und nicht in die Zeitungen kommen sollten. Wenn Herr Bebel seine Wissenschaft über diese Sitzung der Budgetkommission den Zeitungeberichten entnommen bat, dann ist er falsch unterrichtet.

Gr bat junächst ausgeführt, das jetzige Geschützmaterial wäre mit einer gewissen Plötzlichkeit eingeführt worden, indem er darauf bin deutete, daß dies auf Entschließungen beruhe, die gewissermaßen un= bedacht gewesen selen. Sein Gedächtnig ist sebr kurn, sonst würde er wissen, daß dag neue Geschüt jabrelangen einge benden Versuchen unter zogen worden ist und daß dat damalg vorgeschlagene und zur Annahme gelangte Geschöüßz das Resultat dieser Versuche war Mit unserem Geschüh material sind wir durchaus jufrieden. Glaubt Derr Bebel der Presse mebr alt den Erfabrungen, die wir gemacht jbm eben nicht zu belfen. Auch ich babe beute mergen in der Jeitung cinen Bericht üker den Vortrag des Herrn ven Loebell. den ich übrigen nicht näber lenne, gelesen sg ist nur wunderbar, daß Herr Bebel dieses bereits a sagen alg Urkunde bier vortra gt ag sind dag für Grundlagen, auf denen err Gebel seine demofraten, Veiterteit Geschüy überbammt mi der Kemmissien örtert worden sache angestellt n awtierten Lafetten die Sache elasageben, halte ich ia der Deffentlichkeit nicht far richtig

eben

192 2517 dann ist

* 1 . 11 4 . beute nat 23 1d 1 60

Dichealgen Herten, die der Badertkemmissten beigemobnt baben, sind

sa mit dieser Angelegenbeit genau dertraut.

Nen diesem Ualaß bat dann der Derr Aba. Bebel eine Grkarsien auf daz Mebiet der Waffenlleferangeaeschäfte gemacht ned segar eine Firma der Getrageg gezleben, wenn ich den Aufdruck richtig wer standen babe. Dag Wert Betrag“ ist gefallen. (Jastimmang ber den Senlaldemefraten]) Melae Misseng ist diefe Wert beige etden auf die Firma RTrurr. (Jaftinang bei den Sotaldemoftaten]

wie der Herr Ma Gebel deg bereeffen ill. eiß ih niht. Ich

kenrrke aber entichledea, daß era Betrag feiteng der Firwaa Rrurr le Frage fewaea Lbante. Dag alte ih auter allen Umständen far ange dleffewe. Dert Bebel deraift gaz die ate en Nerd ienste beer Firma au Dearschlaad and seler Webrkraft (Grade! bei den Natiesallieralte

Ach rende ralch aan a der weiteren Tarühbrangen der Derrn me Geke MM welle diese agree bent eigenlich ert bei der Gerate der la der Reaca fte aucaceee-, Nrelatten lar Srreg er betegea. Gr, bat elch berrafcht., daß beta ich sn chen Gtat rin ene, elan, de er dee, cler, Werlte, erer Helene, Fire, enelere, Marerderee, eee, fee, fee.

1 Welse, ele der Abg. Bebel . bal, fann

Die Richtigkeit dieser Zahlen ist nicht erwiesen, und ich bestreite von meiner Stelle aus, daß die dort genannten Zahlen richtig sind. Wenn solche Zahlen gegeben werden, dann muß der Betreffende mit seinem Namen und seiner Person auch für sie eintreten; denn nur dann kann er dafür verantwortlich gemacht werden. (Sehr richtig! rechts.) Hinter dem Rücken der Verwaltung derartige Zahlen zu verbreiten und mit ihnen zu operieren, das halte ich für eine Unredlichkeit. (Sehr richtig! rechts; Darauf irgend etwas zu basieren, ist für die Militärverwaltung absolut unmög⸗ lich; im Gegenteil, ich muß sagen, die größte Zurückhaltung ist da geboten. (Zurufe bei den Sozialdemokraten Wie ich aus der Rede des Herrn Abg. Bebel entnommen habe, verdächtigt er uns, der Firma Krupp unbegründeterweise Millionen in die Hand gesteckt zu haben. Wie will er das beweisen? Und wenn es mir auch an sich gleichgültig ist, ob Herr Bebel uns anklagt, so will ich doch darauf hinweisen, daß die Preisunterschiede in der Hauptsache auf neue Erfindungen bei der Fabrikation zurückzuführen sind. Dieser Umstand hatte eben die wesentliche Herabsetzung der Preise zur Folge, und wurde es hierdurch möglich, die Anschaffungen, trotz des inzwischen eingetretenen höheren Bedarfs, zu bewirken. Wie Herr Bebel da von Betrug sprechen und diese Beschuldigung einer so angesehenen Firma gegenüber zum Ausdruck bringen kann, das überlasse ich seinem Urteil. (Zuruf bei den Sozialdemokraten. Glocke des Präsidenten.)

Ich will mein Urteil darüber vorläufig zurückhalten. Vielleicht hat der Herr Abg. Bebel die Güte, das in der Zeitung zu wieder⸗ holen, damit er die Verantwortung dafür übernehmen kann. (Zuruf bei den Sozialdemokraten. Glocke des Präsidenten.)

Die Idee der freien Konkurrenz, die auch in der Resolution zum Ausdruck kommt, ist ja wunderschön. Die Folge derselben ist aber, was der Herr Abg. Bebel soeben erwähnt hat, die Ringbildung. Hat man keine dauernd beschäftigten Lieferanten und weiß der Lieferant nicht mit Bestimmtheit, ob er im nächsten Jahre wieder eine Lieferung erhält, dann tritt der Fall ein, daß sich die Firmen untereinander einigen, dann bildet sich ein Ring. Deshalb muß jede Militär⸗ verwaltung Wert auf leistungsfähige Privatfabriken legen, auf Fabriken, die so leistungsfähig sind, daß man sich auf sie auch im Notfalle, im Kriegsfalle verlassen kann. Der Staat selbst kann sich solche Fabriken nicht einrichten, weil er sie nicht dauernd würde beschäftigen und Staatsfabriken natürlich Privatbestellungen nicht übernehmen können. Privatfabriken sind dagegen in der Lage, gleichzeitig auch anderes Material anzufertigen und daher stets leistunge— fähig zu bleiben. Ohne die Firma Krupp hätten wir in unseren großen Kriegen nicht so glänzend bestehen können. Das ist unzweifel⸗ haft. Die Firma Krupp hat uns niemals getäuscht, stets vorzüglich geliefert und allen Anforderungen entsprochen, was man allerdings von anderen Firmen nicht sagen kann.

Wenn der Herr Abg. Bebel auf den Pulverring gestoßen ist und das gewissermaßen als eine ganz neue Er— scheinung hingestellt hat — (Zuruf links, Glocke des Prãsidenten.) Ich darf aus dem Zuruf schließen, daß der Herr Abg. Bebel das schon im Jahre 1896 gesagt und diese überraschende Entdeckung heute wieder gemacht hat. Sonst begreife ich nicht, daß jetzt die Rede darauf kommen kann. Im übrigen stellen wir das Pulver jetzt bis auf ein einziges Nitroglycerinpulver, das außerhalb, aber nicht vom Ringe bezogen wird, allein her. Mit dem Pulverring baben wir also gar nichts zu tun. Wir machen nur bier und da kleinere Bestellungen, um die Fabriken leistungefähig für die Konkurrenz im Auslande zu erhalten. Auch das ist eingehend in der Kommission besprochen worden.

Ich schließe damit, daß zu den Angriffen, die der Herr Abg. Bebel bier angeführt bat, nicht die geringste Veranlassung vorlag, und daß die Beschuldigungen, die er aue gesprochen bat, auf ibn selbst zurückfallen. (Bravo! rechte.)

Abg. Singer (Sor) Was in der Kemmission als vertraulich bejeichnet worden ist. bat der Abg. Bebel nicht berührt, was alg nicht vertraulich bezeichnet worden ist, hat er der Presse entnommen, ich muß also den Vorwurf des Kriegsministers jurückweisen; böchsteng trifft diesen selbst ein Vorwurf, daß er vertrauliche Mitteilungen aus der Kemmission berührt bat. Mit gewissen Dingen wird ja eine Gebeimnikrämerei getrieben, die gar nicht notwendig ist. Die Fälle, die alg vertraulich von Kommissaren bingestellt wurden, kaben wir bier und in der Presse niemale wiedergegeben. Der Kriegeminister scheint . Eindruck bervor- rufen ju wollen, und dagegen muß ich Gin spruch erbeben. Der Kriege⸗ minister sagte bier, die verbesserte Technik babe ju einer Herabsetzung der Preise bei Krupp beigetragen; in der Kemmission fübrte er das auf die Konkurrenz rück. Dag ist doch ein Wider spruch. Jentrum, Konsewatipe und Nationalliberale baben in der Keommission die⸗ selbe Auffassung um Ausdruck gebracht wie der Abg. Bebel, daß nämlich die Meglerung diesem Ming, diesem Kartell um Opfer ge⸗ fallen und daß ein weiteres Schröpfen der Rriegederwal tung vereitelt worden ist. Gg sieht dem Krieggminister schlecht an, die wirklichen Tatsachen ju verwischen, obwobl er selbst der gleichen Meinung ge wesen ist wie der Abg. Bebel

Kriegsminister, General der Infanterie von Goßler

Ge ist sebr leicht, Angriffe ju machen, wenn man dag, wan gesagt worden it, entweder nicht verstebt oder nicht versteben will. Der Herr Abg. Singer lann sich doch wobl selbst agen, daß. wenn Partei und er selbst über die Rommössten nicht gesprechen baben, auch der Abg. Bebel, der sich dann nur an die Jeltungereferate bal ten kennte, nicht in der Lage war, u wäissen, wa deraukgegangen war und Rommissien gezogen batte. arum, meine ich, auß der Art und die Angelegeabeil bier angebracht ihm die Verglage alcht befannt waren. waz eben die Felge daden ift, daß er den Beratungen der Badaetkemmissten nicht beigewebat bat Ja, und wenn der Aba Bebel auch den Korf felt, die Verbandlungen sind vertraullh gewesen. Jedenfallz erflärt sich fein Verbalten daragg,

man schließen, daß

schůt

das er nicht erlentiert wat, uud tregdem bat er sch ja diesen An-

griffen biareißen lassen Meine Herren, malt dem Derr Aba. Singer mich reiter aus- elaandermasehea, it alht arise Aafgabe. Fär mich war er eat.

schedend, dem Verwarf deg Derr Aba. Bebel enter acafsatteten. daß

elne greße Firma ang betrogen babe.

Ahe Bebel geri Reber, le cker neredöse Grregaag, sedaß er wach eich bert Der Miesser eied aht bel arrtee ane, daß eit mal de, /,.

peechen Daker Ich Fake e ase rich fte la die Deffeallidter drangen Niere Gerichte bat der Mieter acht

. ker dem ach nchen

erden, nad her darch Nerre elne,

; alt es feine andere Auffassang. all seine 3 vertraullchen Verbandlangen in der

welche Schlüsse die

Der Rrieggealesffer gert effenbar, se en ik dan

eines Agenten einer anderen Firma. Jene Zahlen waren für mi

maßgebend, da sie in der Kommission nicht 6 worden . Mit diesen Zahlen ist auch die Firma Krupp in Verbindung ebracht worden, und darum habe ich die Firma genannt. Der Minister wirft sich ier zum Verteidiger der Firma Krupp auf. Weiß er denn nicht, daß in der Budgetkommission ie getz worden ist, daß in der Budgetkommission bewiesen worden ist, daß die Firma Krupp für Panzerplatten uns bedeutend mehr abgenommen hat als den Argentiniern? Die Kommission hat einstimmig eine Resolution an. genommen, daß das Reich selbständig eine , ne. gründe, und darauf hat Krupp die Panzerplatten um 40 illionen billiger ge⸗ liefert. Danach sollte sich der Kriegsminister hüten, für diese Firma einzutreten. Diese Unternehmer an es meisterlich verstanden für ihren Geldbeutel zu sorgen und ihren Patriotismus auszuspielen Ich habe übrigens die Militärverwaltung gar nicht angegriffen, sondern gesagt, c . sich in den Armen eines Polvpen befinde und gar nicht anders habe hanbeln können. 1896 habe ich schon über den Pulverring ge sprochen, und ein hervorragendes Mitglied des Hauses versicherte mir sväter, er habe auf meine Rede bin seine Pulveraktien verkauft; allerdingt ohne Not, denn der Ring habe seine Tätigkeit forte cht. Es handelt sich hier gar nicht allein um das Pulver, sondern auch um die Spreng, mittel, die auch heute die Militärverwaltung zu kaufen genötigt ift. Sie muß die Preife zahlen, die ihr von jener Seite diktiert werden. Interessant war der Ausspruch des Kriegsministers: ohne Krupp würden wir 1870/71 nicht gesiegt haben. So begreife ich allerdingt die Wärme, mit der er für diese Firma eingetreten ist. Ich glaube nicht, daß er der Firma einen illegitimen Gewinn zugewendet hat. Einen Verdacht an seiner persönlichen Ehrenhaftigkeit habe ich nicht ausgesprochen, dazu liegt kein Grund vor, und ich hoffe, daß der Kriegsminister die persönlichen Verdächtigungen nun auch gegen mich zukünftig unterläßt. Möglich, daß wir ihn einmal miß— verstanden haben, er mißversteht uns regelmäßig. ir lag nur daran, Aufklärung zu schaffen. Ich habe immer gefunden, daß, wenn! wir die Herren einmal angreifen, sie gleich in Wolle geraten und viel bösartiger sind als wir Sozialdemokraten. Wir können der Ringbildung nur dadurch entgegenwirken, daß wir die Dinge beim rechten NRamen nennen und auch die Personen nennen. Wozu haben wir denn die Immunität? Draußen kann uns die ge— ringste Ungenauigkest zur Verurteilung ausschlagen. Damit ist der Wahrheit nicht gedient. Sollte der Minister den General von Loebell wirklich nicht kennen? Ich durfte doch nach dessen Mitteilungen an⸗ nehmen, daß die Frage der Neubewaffnung in den höheren Militär. kreisen bentiliert wird. Der General von Loebell in Lichterfelde hat den Vortrag gehalten, das stelle ich fest.

Kriegsminister, General der Infanterie von Goßler:

Ich bin verpflichtet und halte mich für verpflichtet, gegenüber den Ausführungen der Herren von der Sozialdemokratie zuzugeben, daß das Vertrauen, das ich in der Budgetkommission beansprucht habe, von Ihnen niemals getäuscht worden ist. Diese Erklärung bin ich Ihnen schuldig. Andererseits werden Sie aber auch wissen, daß ich mich im Vertrauen hierauf in der Budgetkommission stets so ein; gehend und offen ausspreche, daß jedermann im stande ist, sowobhl meine Ansicht wie die Begründung der Maßnahmen im Detail kennen zu lernen. Auf diese Weise ist es gelungen, in der Budget. kommission bei allen schwierigen Fragen Einverständnis zu erzielen.

Ferner habe ich zu erklären, daß, wenn Herr Bebel seine Immunität als Abgeordneter in der Weise auffaßt und anwendet, wie er es für richtig hält, das seine Sache ist. Da ich aber nicht Abg. ordneter bin, so fühle ich mich verpflichtet, Behörden und Firmen, mit denen wir in enger Verbindung steben, gegen derartige Anklagen in Schutz zu nebmen. Der Herr Abg. Bekel wird mir darin iecht geben, daß es eine Feigbeit meinerseits wäre, wenn ich das nicht täte.

Die Angabe des Herrn Abg. Bebel, die Firma Krupp babe ein Geschütz für Frankreich seinerzeit bereitgestellt, ist falsch. Zuruf von den Sozialdemokraten.) Ich babe ibn so verstanden, die Firma Krupp bätte das Geschütz, das in Arbeit gewesen wãre, zurüũckgestellt um die Lieferung für Deutschland zu erhalten, und dann bãtte diese⸗ Geschütz. das vor unserem Geschütz fertiggestellt gewesen wäre, in Frankreich eingefübrt werden sollen. Anders sind seine Aus fübrungen nicht zu verstehen. Diese Nachricht ist, wie ich schon sagte, vollstãndig unrichtig.

Abg. Müller Fulda (Jentr): Bei diesem Kapitel ist in der Kommission von der Artilleriebewaff nung überbaupt nicht die Rede gewesen, sondern nur vom Rückgang der Pulderyreise. Krarr Ranonenlicferung ze, das ist nicht berübrt worden. Erst beim Grat für Sachsen ist von diesen Dingen gesprochen worden. Dem Kriezn minister gegenüber muß ich sagen. daß die in der KRommission belann gewordenen Jablen nicht bestritten worden sind In der Ken. mission bat man die Befürchtung gebegt, daß künftig ein Monere eintreten fönnte.

Kriegsminister, General der Infanterie von Goßler

Ich kaun nur lonstatieren, daß bei den Beratungen in der Buden femmission mebrere Mitglieder dieser boben Kommissien Zettel Dand batten, die mit einander übereinstimmende Zablen enth; lie Ob diese Jeitel gedruckt oder geschrieben waren, weiß ich nicht An diesen Zetteln sind die Jablen jum Vertrag gelommen. Ich babe die Zrnd nicht erbalten. Wir kannten diese Jab dien silich uberbaurt ac und waren daber auch n der Lage, diese von fremder = einzelnen Abgeordneten überg en JZablen besnglich ibreg beurteilen

Aba Bebel Bei welchem 1 schan frage slatigefunden bat, it gl

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tel die Duigkassten über die & ichgültig Ven der Iman n ie ih sie bier dergeleat D Fake beißnlioh rer Meservieraug des Gechnüpen far Fraałirct nicht dag gesagt, waß mich der KRriezmminlfter agen läßt. Daß run nich eine vatrietiiche Firma in dem Sinne i, daß sie dar * Deutshland Lieseri, ii dech auch dem Derrn Rröiegeminnhter 11 Tie Firma Liefert bre Geschage an Freund and Feind, nnd ia Gren dan dentiche Trarr nfentingent sich Tranchen GMeschutgz en ern! über gere ben Damit schließt die Dig kussion Referent Aba. Graf ven Re

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bei diesem Titel Das Rapltel wird nach dem Antrage der Nommissten *

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Darauf vertagt sich dag Haug Schluß /, Uhr. Nache Sihung Mittwoch um

(Rechnungasachen und Fertsehung der Veratung des Mili

eiag )

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M GO.

Zweite Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Mittwoch, den 11. März

Prenßischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

40. Sitzung vom 10. März 1903, 11 Uhr.

Ueber den Beginn der Sitzung ist in) der gestri Nummer d. Bl. berichtet worden. 361 gestrigen

Das Haus setzt die zweite Beratung des Staatshaus⸗ haltsetats für das Rechnungsjahr 1906, im Etat des Ministeriums der . Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten, und zwar in dem Kapitel der Ausgaben „Ministerium“, fort.

Die Kom mission beantragt, im Titel 3 „3000 ( für 1 Generalinspektor der Reformschulen im Nebenamt“ zu streichen und dafür im Titel „Remunerierung von Hilfs⸗ arbeitern“ hinzufügen: „Z3090 6 zu einer künftig wegfallenden Remuneration für einen sachverständigen Beirat bei der In— spektion der Reformschulen.“

ö. Ia Winckler (kons.) erstattet über die Kommissionsberatungen ericht.

Abg. Dr. Irmer (kons.): Wir sind mit der von der Kommission vorgeschlagenen Aenderung einverstanden, um einer Bevorzugung der Reformschulen vorzubeugen; es werden jetzt lebhafte Anstrengungen gemacht, alle Gymngsien in Reformschulen umzuwandeln; das lehnen wir ab. Der Gedanke wird nicht nur von den Lehrern an diesen Anstalten, sondern auch von ihren Schülern eifrig protegiert. Wir betrachten die Reformschulen als einen Versuch und bitten die Regierung, keine neuen derartigen Anstalten zu eröffnen. Mit der Erteilung des grammatischen Unterrichts ist man früher, das mag zu⸗ gegeben werden, vielleicht etwas zu weit gegangen, aber man darf doch setzt nicht ins andere Extrem verfallen; in den alten Sprachen läßt sich ein grammatischer Unterricht nicht entbehren.

Ministerialdireltor Dr. Althoff: Ich halte den Vorschlag der Regierung für zweckentsprechender, glaube aber, daß die Regierung auch mit dem Kommissionsvorschlag auskommen wird.

Abg. Dr. Glattfelter (Zentr. :: Meine Freunde sind in der Beurteilung der Frage nicht einig; ein Teil stimmt für den Regie rungsvorschlag, ein anderer für den Kommissionsantrag. Den grammatikalischen Unterricht in den alten Sprachen halten wir alle für unerläßlich.

Abg. Schmitz ⸗Düsseldorf (Zentr.) spricht sich gegen die Be— willigung des Gehalts für einen Generalinspeklor und für den Kom— missionsantrag aus, da die Stelle mit einem Schulmann eines Reform⸗ gomnasiums besetzt würde, der einseitig seinen Amtsobliegenheiten nachkommen werde.

Abg. Dr. Dittrich (Zentr) befürwortet die Ablehnung des Kommissionsantrages und die Bewilligung der Regierungsforderung. Abg. Ehlers (fr. Vgg.): Ich würde es bedauern, wenn die Forderungen der Staatsregierung abgelehnt würden. Ich kann nur wäünschen, daß mein Vorredner in seiner Partei die Oberhand behält. Wenn man nur an einzelnen Orten Reformschulen einrichtet, wird man keine genügenden Erfahrungen machen; der Versuch muß auf breiteren Grundlagen gemacht werden. Es wird sich dann ja zeigen, welche Jorm die bessere ist, das Reform. oder das bumanistische Grymnasium. Ich meine, beide Schulformen werden sich als geeignet erweisen. Es fommt nur darauf an, wie sie geleitet werden. Den Reformschulen muß ein sachverständiger Beirat gegeben werden. Auf diese Persönlichkeit wird es allein ankommen. Im übrigen babe ich die Ansicht, daß keine Schule gefunden werden wird, die ganz ein⸗ wandfrei ist.

Abg. Kirsch (Zentr) begründet einen von ihm eingebrachten An— trag, der dahin gebt, 3000 M einzustellen für einen sachverständigen

zeirat bei der Insrektion der sich Reformschulen nennenden Lebr In der Begründung polemisiert der Redner gegen den

druck Reformschulen“

Abg. Dr. Irmer ( venden, so brauchen fen. Alles Mäöliche wird e E gerade eine sachliche Resforn Abg. Metger (nl.) ba t sich für den Antrag der Kommijsion — 1 — J Der Antrag der Kommission wird mit großer Mehrheit angenommen und das Kapitel Ministerium“ bew dag Kapitel Evangelischer Oberkirchenrat“ Bei dem Kapitel Evangelische Konsistorien“ dankt

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attler (nl) für die Wiederbesetzung der Stelle der fz renn bes hr

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setzen Sie sich nur einmal in die Lage einer solchen kirchlichen Ver⸗ tretung: wie außerordentlich schwer ö es für ö. ö für die Aufhebung einer seit vielen Jahren bestehenden kirch⸗ lichen Behörde abzugeben. Das ist ö, schwer. In der Val eto l fh ist zum Ausdruck gebracht worden, daß der Ausschuß den wichtigsten Teil der Reform, die e n in der Stellung der Generalsuperintendenten unter Vermind kung ihrer Zahl befürwortet, dagegen sich zwar gegen die Mluf hebung des Konsistortums ausgesprachen, aber die Gründe fuͤr diese Maßnahme doch nicht verkannt hat. Das ist auch in der protokollari—⸗ schen Erklärung meines Herrn Mitkommissars zum Ausdruck gebracht worden. Was nun die Befürchtung des Herrn Abg. Dr. Sattler be⸗ trifft, als könnte durch die Aufhebung des Konsistoriums die Selbst— ständigkeit der evangelisch⸗lutherischen Kirche in Hannover angetastet werden, so kann, ich ihn nach dieser Richtung hin vollständig beruhigen. Es ist, nicht, die Absicht der Kirchen, und Stagtsregierung, in die Selbständigkeit der evangelisch⸗lutherischen Kirche in Hannover in irgend einer Weise einzugreifen. darf nach dieser Richtung hin Bezug nehmen auf die Worte, mit denen mein Herr Chef die Mitteilung der Allerhöchsten Erlasse an das Landeskonsistorium begleitet hat:! „wie er sich mit dem Landeskonsistorium in Hannover in dem Wunsche eins wisse, daß die Neuregelung in den vereinigten Konsistorialbezirken Hannober und Stade der evangelisch— lutherischen Kirche in der Provinz Hannober zum Segen gereichen und dazu dienen möchte, die Verfassungsgrundlage dieser Landeskirche aus⸗ zubauen und zu vertiefen, in erster Linie die Selbstverwaltung der Gemeinden und die Wirksamkeit der Kirchenkommissarien sowie die einheitliche Entwickelung der dortigen landeskirchlichen Verhältnisse zu fördern und in den gehobenen Aemtern der Generalsuperintendenten kraftvolle und fruchtbare Mittelpunkte des kirchlichen Lebens ihrer Bezirke zu schaffen. Ich glaube, wenn ich diese Worte veilese, wird auch der Herr Abg. Dr. Sattler iich nach der Richtung hin beruhigen, als sei ein Eingriff in die Selbständigkeit der ewangelisch⸗lutherischen Kirche der Provinz Hannover in irgend einer Weise beabsichtigt, Was nun das schnelle und mit rauher an erfolgende Eingreifen“ betrifft, so darf ich wieder hervorheben, daß die Sache seit langer Zeit geplant war und daß es im Interesse gller Beteiligten lag, daß die Organisation nunmehr möͤglichst bald zum Abschluß gebracht wurde. HMärten gegen⸗ über den Beamten dürften kaum vorliegen. Der Direktor des Konsistoriums welcher in den Ruhestand tritt, ist in Stade wohnen geblieben, ebenso der Generalsuperintendent. Auch die beiden neben⸗ amtlichen Mitglieder haben ihren Wohnsitz nicht gewechselt. Es handelt sich also lediglich um die Versetzung von zwei Sefretären, zwei Kanzlisten und einem Zivilsupernumerar; soweit da gewisse Un⸗ billigkeiten vorgekommen sind, ist die Kultusverwaltung mit Beihilfen eingetreten. Abg. Dr. Sattler hofft, daß durch diese Erklärung die Be⸗ fürchtungen in seiner Heimatsprobinz beseitigt würden, bestreitet aber, daß über die Aenderung allseitige Zufriedenheit herrsche.

Uanterstaatesekretãär We ver: Die Darstellung in dem Protokoll der Budgeikommission entspricht im wesentlichen der Berichterjtattung, die uns seitens des Landeskonsistoriumz zu teilgeworden ist. Die Kultus. verwaltung hat die Organisation im wesentlichen als eine einheitliche betrachtet, die Organisation, welche darin bestebt, daß die General superintendenten unter Verminderung ihrer Jabl mit erweite ten Be- fugnissen ausgestattet und daß das Konsistorlum in Stade mit dem—⸗ jenigen in Hannover vereinigt werden sollte. Gegenüber dieser Or- ganisation in ihrem men, Teile hat sich der Synodalausschuß freundlich gestellt. Das hat in dem Protokoll zum Ausdruck gebracht werden sollen. Wenn Mißverständnisse bei dem Herrn Abg. Sattler eingetreten sind, so wäre es ein Leichtes gewesen, darüber noch weiter Aufschlüsse und Erklärungen zu geben

Auf eine wiederholte Anfrage des . ll irt der

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1903.

wenigstens liberale Theologie gegenüber den Anforderungen, die die Kirche an diejenigen mit Recht stellen müsse, die ö. 3 bes geist⸗ lichen Amts fungieren sollen. Es entsteht, so führte der Redner aus, ein Zwiespalt zwischen ihrer Ueberzeugung und dem, was sie als Diener der Kirche vertreten müssen. Was Herr Funck als Religion vorgetragen hat, ist nichts anderes ald der abgestandene seichte Rationalismus, den die evangelische Kirche schon so und so oft bekämpft und stets siegreich über⸗ wunden hat. Ich wünsche, daß die Staatsregierung die Konsequenzen aus meinen Ausführungen zieht und sich fragt, ob die evangelischen jungen Theologen auch die genügende Anzahl positiver Professoren der i ft. auf den Lehrstühlen finden. In seinen weiteren Aus⸗ führungen fordert der Redner eine Erhöhung des Normalgrundgehalts der Geistlichen. Die bisherige Erhöhung von 1800 auf 2600 0 reiche bei weitem nicht aus. Er gehöre nicht zu denen, die eine Gleichstellung aller akademisch gebildeten Beamten herbeizuführen suchen; aber die Kluft zwischen den Geistlichen und z. B. den Ober⸗ lehrern sei doch zu groß sie müsse einigermaßen ausgeglichen werden. Besonders trete der Mißstand in den Pensionsverhältnissen hervor. Er hätte die Sache auch nicht erwähnt, wenn sich nicht eine große Mißstimmung der Geistlichen bemächtigt hätte. Ministerialdirektor Dr. Althoff (auf der Tribüne schwer ver⸗ ständlich) äußert sich über die theologischen Fakultäten, die jetzt weniger mit liberalen Professoren besetzt seien als in den 80er Jahren. Zur Besoldungsfrage meint der Redner, daß sie abgeschlossen sei.

Abg. Graf von Wartensleben (kons.) schließt sich den Aus—⸗ führungen des Abg. Dr. Lotichius an; auch er bittet um Erhöhung der Funktionszulage der Superintendenten.

Abg. D. Hackenberg (nl); Der Andrang zum theologischen Studium ist nicht so groß wie der in den anderen Fakultäten. Die äußere Lage der Geistlichen entspricht nicht den gegenwärtigen Lebens- verhältnissen, trotzdem wünsche ich nicht, daß die evangelischen Geist⸗ lichen immer nur ihre Stellung mit der anderer Beamten nach Gehalt und äußeren Verhältnissen vergleichen. Die Gehaltserhöhungen, die das letzte Pfarrerbesoldungegesetz den Geistlichen gebracht hat, sind zu begrüßen. Die theologischen Fakultäten, die auf streng⸗ kirchlichem Standpunkte stehen, sind, wie die Statistik nachweist, stärker zurückgegangen als die anderen, freieren Fakultäten. Wenn es aber wahr ist, daß der Zudrang zum Studium der evangelischen Theologie zurückgeht, so beweist dies, daß die Jugend nicht genug persöͤn= lichen Glauben hat, um in der Zeit, in der die Gegensäßze stark aufeinander stoßen, den geistlichen Beruf zu wählen. ch müßte das bedauern. Es bewiese, daß sich die Jugend keinem inneren Kampf hingeben wollte, weil sie glaubt, daß dieser sie untüchtig machen würde für den Beruf. Diejenigen, die den Zweiflern etwas bieten wollen, müssen wissen, waz Jweifel ist. Hier sst nicht die rechte Stelle so über Glauben und Unglauben mit ein paar Worten hinweg; u gehen Ueber Fragen, die gewaltig durch Jahrhunderte geben, kommt man mit den paar Schlagworten vom Glauben und Unglauben nicht hinweg. Der Glaube ist ein innerer Besitz des Menschen, der von keiner Wissenschaft auch nur im leisesten gestützt und gestärkt wird, darum aber auch von keiner Wissenschaft irgendwie berührt, untergraben und über den Haufen geworfen wird. Glauben und Wissen sind zwei vollständig einander aueschließende Gebiete, und darum Hun der christliche Glaube keine. Wissenschaft, keine Wissenschaft, die ihn fördert, und keine Wissenschaft, die ibn untergräbt. Die Wissenschaft korrigiert sich selbst, darum stehen wir auf Boden der vollständigen Freibeit der Wissenschaft, weil die Wissen⸗ schaft die Freibeit dam gebraucht, sich selbst zu korrigieren und fortzuschreiten. Glaube und Unglaube sind in der Tat greße Gegensäße. Aber diejenigen, die sich auf dem Boden des Glaubens jusammenfinden wollten, würden sebr bald augeinander⸗ geben R gegenseitig sagen wollten, was sie unter Glauben

den geistlichen Beruf ergreift, muß einen inneren

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ein Besitztum, dag sich schen zu Jesu Jeiten vielfach in

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