Deutscher Reichstag. 289. Sitzung vom 21. März 1903. 10 Uhr.
Tagesordnung: Fortsetzung der zweiten Beratung des Reichshaushalisetats für 1903 mit dem Etat für die Schutzgebiete, und zwar ö für Deutschostafrika. ö . den Anfang der Sitzung wurde am Sonnabend
erichtet.
Gouverneur don Deutschostafrika Graf von Götz en: Ich halte es für meine Pflicht, mich nach der Decke zu strecken, das heweisen die Ersparnisse, die wir bei der Flottille gemacht haben. Meine Aus führungen können ja nur informatorischer Natur sein. Sie stützen sich auf meine Kenntnis der Gegend, der Usambarabahn, auf meine kurie Tätig · keit als Gouverneur und auf meine frühere Tätigkeit als Reisender in den Schutzgebieten. Bei der Verlängerung der . bis Mombo handel es sich um den Schlußstein, um den Aufsatz des Daches auf das us, das jetzt zwar bewohnbar, aber unrentabel ist. Die Ufambarabahn ist ausdrücklich gebaut worden zu dem Zweck, die Üsambaraberge zu erschließen, weil wir sehr bald erkannt haben, daß diefe Gegenden der Küste sehr nahe liegen, wo der Europäer arbeiten kann und wo ein Plantagenbetrieb möglich ist. Die je Strecke bis Korogwe schließt nur einen. kleinen Teil auf. Wenn Sie sich auf der Karte die Usambaraberge ansehen, so wird Ihnen ohne weiteres i,. werden, weshalb wir den Punkt Mombo als Endpunkt ins Uuge faffen. Wir wollen den nordwestlichen Teil erschließen. Es ist nicht die Absicht, weiter zu bauen, es sel denn, daß besondere Umstände vorliegen, wie Goldbergwerke ꝛe. Von Korogwe kann man allerdings auch Westusambara besuchen, auch vom Tanga auß. Es kommt nur darauf an, ob es einen wirtschaftlichen Nutzen hat. Daß in Westusambara drei Plantagen eine Konkurrenz be⸗ fürchten, wenn die Bahn verlängert wird, ist natürlich, Darauf kann man aber keine Rücksicht nehmen. Uns liegt daran, eine größere An: zahl Quadratkilometer mit Plantagen zu bebauen und vie Möglichkeit zu schaffen, den Ansiedlern in Westusambara Gelegenheit zu geben, ihre Produkte abzusetzen. Die wenigen Ansiedler, die bisher hingekommen
nd, haben nicht gedeihen können, weil sie nicht die Möglichkeit aten, ihre Produkte an der Küste zu verkaufen. Wenn Kartoffeln, Gemüse oder Milch zwei bis drei Tage durch Träger transportiert werden, so sind sie an der Küste nicht mehr verwertbar. Wir hoffen auch, die Ansiedelungen der Eingeborenen zu vermehren, Sie können dor Baumwolle, Zuckerrohr, Reis ꝛc. pflanzen. Alle Gegenden in Ostafrika find in den Niederungen mehr oder weniger ungesund, damit haben wir uns abzufinden, wenn wir tropische Kokonien erwerben. Die Gebirge sind gesund, und da arbeiten die Europäer, in den Niederungen bauen sich die Eingeborenen gn. Korogwe ein Malarianest ist oder nicht, darüber sind die Ansichten sehr derschieden. Die fortschreitende Kultur treibt die Malaria all⸗ mählich zurück. Auch in der Umgegend von Potsdam haben wir . noch Malaria. Wir haben nicht die Möglichkeit, in jenen
egenden den Ochsenwagenverkehr einzuführen, da die Gegend durch 8 verseucht ist. Durch die Bahn wird es auch 2 möglich sein, die Bezirke zusammenzulegen. Es handelt sich hier nicht um eine . denn die Strecke zwischen Korogwe und Mombo führt in der Ebene an einzelnen Hügeln vorbei, Die Bauausführung wird also keine Ueberschreitungen f sie wird eine recht ein⸗ 6 sein. Wir haben die Kostenanschläge nach unseren bisherigen rfahrungen aufgestellt. Wir werden alles tun, um sparsam zu bauen. 21 halte diesen Bahnbau in Ostafrika für eine Lebensfrage für das
utzgebiet, ohne die das Schutzgebiet wirtschaftlich nicht 2 fann, und ich möchte Sie dringend bitten, dem Bauprojekt Ihre Zu⸗ stimmung zu geben. Es liegen ja noch andere Bauprojekte vor. Die Kolonialverwaltung hält den Bau der Bahn von Dar⸗es. Salm nach Mrogoro für unbedingt notwendig zur Verbindung mit dem miltelsten wichtigsten Teil des Schutzgebiets. Wenn gesagt wird, wir sollten Heimatpolitik treiben, erst in zweiter Linie kämen die Kolonien, so meine ich, daß das Verhältnis jwischen Mutterland und Kolonien, jwischen Mutter und Kind, so aufzusassen ist, daß, je jünger das Kind ist, es um so mebr die Fürsorge der Mutter braucht. Von diesem Standpunkt aus bitte ich Sie, den Kolonien die Möglichkeit zu geben, sich zu entwickeln. Das ist heute nicht möglich. Man kann es — verdenken, wenn er dert nicht hingeht. Ein Land, zweimal so groß wie Deutschland, kann sich nicht ohne Eisen⸗ babnen entwickeln. Wir müssen den Sprung vom Trägerverkehr zum Gisenbabnverlebr machen, und ich bitte Sie, helfen Sie uns, diesen Sprung zu machen.
Direktor der Kolonialabteilung des Auswärtigen Amts Dr. Stuebel: Meine Herren, auch ich möchte die Digkusston nicht änger aufhalten und brauche daz um so weniger, als der Kaiserliche Gouverneur für Deutschostafrika in sachlicher Beziebung ja alleg angeführt bat, was jur Unterstüßung der Forderung und auch zur
urückweisung der Ausführungen des Dertn Abg. Michter dienlich ist. ch möchte nur noch auf einige Punkte dieser Ausführungen mit einlgen Worten zurücklommen. Nie seitberigen Voranschläge sind, wie ich schon in der Badgetkommission ausgeführt babe, in der Tat nur formeller Natur gewesen und baben überbaupt gar keine andere Bedeutung baben können, well die Betriebslosten sich wäbrend deg Bauch von den Baukosten einfach nicht trennen lassen. Diese Vor⸗ anschläge baben insolgedessen auch kein Deflßjit aufweisen können und auch nicht aufgewiesen. Nachdem die Babn im vorigen Jahre erst eröffnet und der Betrieb mit der größten Sparsamkeit eingerichtet worben ist, sind wir beute jum ersten Male in der Lage, einen Voranschlag vorzulegen, in dem Ginnahmen und Auegaben mit größter Sorgfali eingeschägt sind. Daß darin ein Desigt zur Grscheinung kommt, ist nicht unerwartet eingetreten; sedenfalls nich für diejenigen, die mit der Gatwickelung und Geschichte der Rolonialbabnen lberbaupt verfraut sind. Ich babe auch schon in der Remmi ien aug zefürt, daß eg eben der Gbaralter der Kolonial-
babnen i. daß sse junächst mit einem Desisit arbeiten; sie haben sich gi den Verkehr ju schaffen, der die Mentabilität der Jalunst ung seht auf den Boden der Tatsachen stellen ur Wire eg anderg, handelte eg sich bier um Babnen, die eb man die Kolonien ir zendwie brauchbar gestalten kann Ich bin
sichern wird. eine sosortige und unmittelbare Rentabilität verbürgten, dann würde eg überbaurt nicht netwendig sein, as die Unterstüßang deg Matter. landeg a arvellieren, dann würde sie dag Pridatlarital einfach auf eigene Dand bauen. Auf eine Verrinagetunn den Deftjne arbeiten wir durch eine vernsnftige Tarifreliti bin. Wenn man ung mit einer
genen babaischen Miene vorgeworfen bat, daß mit der Gisenbabn
dorllusta noch der Tragerderfebr kenkarrieren dane, o ist doech dan auh nur eine ebergangerscheinung, die
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werden ed mir aber nicht verdenlen, daß ich dem Stand rankt der Relenlalerwalfang aug bel diger Melegenbelt fär dee unkedingte Nermendlelelt lach lebkbafteren Gisenbababaurg in den Kelenten ein-
frese und lanrkesendere für die Netwendrakeit der Ulambarakbaba big nach Meme bin. Verschledene Leute, die aan büaml keine Relenlal reunde siad. Haken sich nech in die sen
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fortsegen und werten des balb die Ferderung bewilligen Diese Uugtübrungen waren mehr Notwendige Auggaben für die Sicher beit sie einmal besteben, maß man machen; aber eine andere Sache lit eg. ob man nech immer mehr in dicke Kolenten Feitsega-g der bineinfteken ill, Non diesem Standpankt auß bat die Mebrbeit im
derlgen Jabre die Sache durch Ableknung entsch eden. Die 84 Km verbanden Wahn baben feinen Muhen achracht. Bel der Wegterung ist ber dabia aurelassen it haben nan ernmal die Kelenien
und ml len e nan auch ente ickeln, senst wärden reit in denselben ge bier nech ctacem anderen Medanken Aetdrack
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Götzen hat bereits hervorgehoben, daß die herr m, der Bahn nach Mombo eine Notwendigkeit für den nördlichen Teil des Schutzgebiets ist. Ebenso nolwendig ist die Bahn von Dar-es Salam nach Mrogoro, hinsichtlich deren schon dem hohen Hause vor länger als zwel Jahren eine Vorlage gemacht worden ist, die es ermöglichen soll, mit Hilfe einer Zinsgarantie und unter Hinzu zlehung des Privatkapitals die Bahn auszuführen. Wir hatten gehofft, daß es möglich sein würde, daß dieser Reichstag auch bien Vorlage noch verabschieden würde; wir bedauern auf das lebhafteste, daß die Verhältnisse das nicht gestatten. Wie wir Sie aber heute bitten, der gert gur der Usambarabahn nach Mombo Ihre Zustimmung zu geben, so können wir auch nicht darauf verzichten, dem künftigen Reichstage mit der Bitte zu kommen, uns die Bahn von Dar es⸗Salam nach Mrogoro, die eine Lebensfrage für unser Schutzgebiet ist, nicht weiter vor⸗ zuenthalten.
Abg. Dr. Freiherr von Hertling (Zentr.): Wir sind auch heute nicht gewillt, aus der bisherigen Reserve, die wir gegenüber den Bahn⸗ bauten beobachten, herauszutreten. bin kein Kolonialschwärmer. In der Kommission habe ich aber mit der Mehrheit meiner Freunde für diese Forderung gestimmt. Da wir die Kolonien haben, müssen wir auch Bahnen bauen, wo das Bedürfnis als ungbweisbar erwiesen worden ist. Die Kritik des Herrn Richter ist auch nicht durchweg begründet gewesen. Wenn begründete Aussicht vorhanden ist, daß in unseren Kolonien wirtschaftlich ein Aufschwung eintritt, so dürfen wir diese Forderungen nicht mehr so . beurteilen. Bei der Ufsambarabahn handelt es sich wirklich um den K diefer Meinung sind wir auch. Das Berggebiet von Westusambara soll er⸗ schlossen werden, und das kann nur geschehen, wenn die Bahn bis Mombo
ebaut wird. Die Finanzlage ist nicht besser geworden, das ist richtig.
ir haben durch die Ablehnung im vorigen Jahre vielleicht auch weiteren Forderungen vorgebeugt. Was die ostafrikanische Zentralbahn betrifft, so ist gar keine Möglichkeit, den Kommissionsbericht über die Zinsgarantie für die betreffende Gefellschast hier noch zur Diskussion zu stellen und bei diesem fo schwach besetzten Hause zur Verabschiedung zu bringen. Wird nicht endlich den Wünschen des Reichstages in Bezug auf diesen letzteren Punkt seitens der Regierung Rechnung getragen, so wird man niemals mehr einen gut besetzten Reichstag erhalten.
Abg. Dasbach (Zentr.): Mit einer kleinen Zahl meiner Fraktions⸗
freunde bitte ich um Ablehnung der Forderung. Der Abstrich der Kommission ist eine Kleinigkeit, ein Pflästerchen zur , ,,, damit doch wenigstens etwas bewilligt ist; man holt später den Ab— strich nach, wenn erst die Ueberschreitung eingetreten ist. 39 wir uns auf 6 Millionen gefaßt machen müssen, ist schon hervorgehoben worden; es handelt sich also um jährlich 3006 000 AM Zinsen. Das läppert sich so zusammen, hier eine Million, da eine Million, und schlleßlich, wenn man den Etat im ganzen sieht, entstehen Dann die langen Gesichter. Sparsamkeit muß man in jedem einzelnen Falle zur Ausführung bringen, nicht sich in jedem einzelnen Falle davon dis—⸗ pensieren. In Preußen zieht man die Interessenten zu recht hohen Beiträgen heran, wenn neue Bahnen gebaut werden sollen. Mancher Bahnbau muß unterbleiben, wenn die 8e nicht heran wollen. Soll wegen der paar Mann, die als Interessenten in Ostafrika in Betracht fommen, das Deutsche Reich diese große Ausgabe machen? Solange die Interessenten nicht eine große Zeichnung machen, haben wir gar keine Ver⸗ anlassung dazu. Die paar Plantagenbesitzer, die da in Betracht kommen, werden uns später schadlos halten, wenn sie erst reiche Leute geworden sind, und später ihr Vermögen in Deutschland verzehren, so sagt man ung. Trifft das zu, so können doch diese Herren auf eigene Kosten bauen. Statt dessen verlangt man Ermäßigung der Tarife. Wir steben in starken finanziellen Kalamitäten. Sie wissen, wie es in den Einzel- staaten aussieht. 2 preußischen Abgeordnetenhause müssen wir jedes Jahr Kulturaufgaben allerwichtigster Art zurückstellen, weil kein Geld da ist. Der Richtermangel, das Ausbleiben des Volksschul⸗ gesetzes z 2c, alles führt sich zurück auf den Mangel an Geld. So⸗ ange es hier nicht besser wird, können wir nicht nach Afrika geben und Bahnen bauen, wo keine Menschen wohnen. Diese Bahnen sollen später rentabel werden, sagt der Gouverneur; aber wo bleibt der Beweis dafür? Als Vertreter der deutschen Steuerzahler lehne ich die Verantwortung für solche Projekte ab. Es ist gar kein Ende abzuseben. Alg die Bahn verkracht war, hat das Reich sich ihrer angenommen für einen unverhältnigmäßig bohen Kaufpreis. Nun ist die Bahn in den Sumpf gebaut worden, jetzt soll sie aus dem Sumpf heraus. gebaut werden. Die ewige Unrentabilität wird durch immer neue Plane zu kompensieren gesucht; diese Pläne kosten Geld und die Un rentabilität wird immer größer werden. Man hat mir beruhigend esagt, die Vollendung bis Mombo sei das beste Mittel, die Zentral — zu verhindern; beute hören wir von kompetenter Seite das gerade Gegenteil; der Gouverneur und der Kolonialdirektor betonen mit aller Gnischiedenbeit die Notwendigkeit der Bahn von Dar -es ⸗Sal am nach Mrogoro. Ist diese Stichbabn erst gebaut, dann wird es beißen, sie bleibt unrentabel, wenn sie nicht bit zu den Seen geführt wird Auf Luftschlösser kann man keine Gisenbabn bauen. Die Denlschriftt gibt ung nur mageres Material; aber waz wir in ihr belommen, ist latsächlich eine gute Unterlage für tadelnde Kritik; sie bietet nur immer noch auggiebigeß Beweißmaterial gegen die Pläne der Verwaltung, nickt für sie. Der Gouverneur meint, wir müässen Lehrgeld be⸗ sablen; ich bin dafür, daß wir keing bezahlen und ung vor Ent⸗ läuschungen bewabren
Abg. Dr. Barth (fr. Vgg): Früͤber bat die Kolonialpolitit im Jentrum immer die besten Freunde gebabt; immer wenn sie ing Stocken zu geraten drobte=, traten cinige Missionare auf den Plan und renten sse wieder ein. Bei une stebt es damit anders. Wir haben früber die Kolonialvolitik belämpft; ich versönlich meine noch beute, eg wäre besser, wir bätten nie Kolonlen gebabt und wir wären besonderg von den afrilanischen Kolonien befreil geblieben. Aber man kann Kolonien leichter erwerben alg loz werden; ein großez Reich wie Deurschland kann nicht plönlich sich davon wöeder loßsagen. Deutsch land t jeßt gebunden, und war als Gegner dieser Politik müssen nd zu erwägen suchen, einigermaßen in Zweisel darüber, ob die Fortsezung der Bahn
für die Gntwickelung der Gegend sebr viel geringer. e dier geferdert wird, ist ja für dag Deutsche Reich nicht un-
9 bigber für die Rabn aufgewandt wurde, wengeworsen. Wir
Sache ein Crreriment; wer schen beute nicht mehr mil, in Bering auf die
doch hier
machen will, dem önnen wir eg nicht verdenken; eh ist möglich daß
bg Richter (fr. Volken): dialektijch als über sengend der Ginrichtungen, wie
der Arreit mit dem Gssen gekommen. Jeigt sich die außschlaazebende Partei bereit, bier jafastiawen, se femmtf die Megierang sefert wieder mil der Line nach Mregere, die ebenfalls alg debeng rage be- ichnet end PDerr ven Bertin metat, darüber föane man erst rechen renn die Menlerung cin beschlaßtikigeg Haug durch die He- kannten Matdea benen sichert a ar nech dag prrnßlsche Möanltkertam Ja Wärttemberg bat ber Miner mit aller Deutliche sich dafnt anesprechen, befen- ich felgen lm bald ciaklge aabere aach Die verslbrize Denk- schrit fate ausdrücklich wan mässe rasch darch daz Feet Chedngerte Cereree fabten, am in Merke sefert fam Decha-birge aafmastei gen De Melartn bei Petzeam eder e Mer n dech eta gag aubere alg in Oflafrika. Nen Petrdam Heram fi dech dereih allen monl che den Raltar geicheben Ja Onlafrika siad irt dech nat arenen eil Herr Meter dert dera nreifte dad ie Gäartltege deranlaßte, ich naler den Schen der Dealschen Nalserg a ellen aud da dhrzge Ke⸗ fergten die Gciselaneeen, die auf den Palasl de Gallas den
von Vorieil sein wird; aber wenn sie nicht gebaut wird, ist die
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NRedlier erden konnen Fra, eb die
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bereit Tarfererilager gefunden, die abbaufäbin lich Wird die Verlängerung nicht gebaut, so sst auch dag
ven KRupferery und
Sansibar gerichtet wurden. Der Kolonialdirektor hat zuletzt den kolonialen Sport proklamiert; für eine Liebhaberei müsse etwas darauf gehen, war der Sinn seines Appell an das Haus. Damit will man Forderungen begründen, über die uns die Kommission nicht einmal einen schriftlichen Bericht erstattet hat. .
Damit schließt die Diskussion. Mit einer Mehrheit, die aus der Rechteu, der Mehrzahl des Zentrums, den National= liberalen und der Freisinnigen Vereinigung hesteht, wird nach dem Kommissionsantrage beschlossen. Der Rest dieses Etats wird ohne Debatte erledigt.
Im Etat für Kamerun kommt ver
Abg. Cahensly (pentz auf die Schädigungen zurück, die katho⸗ lische Missionare durch seindliche Einfälle erlitten haben, und verlangt Entschädigung durch den nächsten Reichsetat.
Abg. Schrem pf (d. kons.) fragt, ob die Kommission zur Fest⸗ stellung des Besitzstandes schon in Tätigkeit getreten sei.
Direktor der Kolonialabteilung des Auswärtigen Amts Dr. Stuebel: Die Kommission ist von dem Gouvernement am 8. April I902 gebildet worden, hat aber bis zu Ostern vergangenen Jahres, der Regenzeit wegen, nicht in Tätigkeit treten können. Seitdem ist ie in Tätigkeit getreten, und es sind ihr auch von hier aus weitere Instruktionen zu teil geworden, die im Interesse der Eingeborenen aufgestellt worden sind, und wir können in nächster Zeit einen Bericht über die Tätigkeit dieser Kommission erwarten. Vorläufig liegt aber ein solcher Bericht noch nicht vor. Was die Bemerkung des Herrn Abg. Cahensly anbelangt, so möchte ich bemerken, daß der Schaden untersucht und durch den Bezirksrichter Diehl auf 8006 M festgesetzt worden ist. Der Präfekt Vieter würde aber auch mit der Hälfte zufrieden sein für den Fall, daß diese Summe sofort gezahlt werden könnte. Da wir Fonds, aus denen dieser Schaden bezahlt werden könnte, nicht zur Verfügung haben, so sind vorläufig In⸗ struktionen nach dem 8, a worden, die dahin zielen, tunlichst Einnahmen aus den ,, aus Landverkauf und aus der Sammlung von Kautschuk von den Bulis zu erzielen und mit dem Erlös so gal als möglich die Schäden der Mission sowohl, als die Schäden einiger hier auch in Betracht kommender Firmen zu berichtigen. Sollte das nicht möglich sein, so würde jeden- falls, was die Koloniglabteilung anbelangt, nichts im Wege stehen, den von dem Herrn Vorredner vorgeschlagenen Weg zu beschreiten und die betreffende Summe in den Etat des nächsten Jahres ein zustellen.
Abg. Sch rempf dankt für die erhaltene Auskunft.
Der Etat wird darauf angenommen, desgleichen ohne Debatte derjenige für Togo. .
Es folgt der Etat für das südwestafrikanische Schutz—
ebiet.
ö Abg. Dr. Arendt (Rp.): Ich möchte gerne hören, ob in Süd—⸗ westafrika mit der Selbstverwaltung in derselben Weise vorgegangen wird wie in Ostafrika. Hat die dortige Eisenbahn auf die Entwickelung eingewirkt? In den Ortsbezeichnungen sollte man, wie Engländer es tun, sich der heimischen Sprache bedienen. Wie steht es ferner mit der Eröffnung der Erzbestände, der Ansiedlung der Buren und der Ansiedlungsbeihilfe?
Gouverneur von Deutschsüdwestafrika, Oberst Leu twein: Meine Herren, ich bin dem Herrn Abg. Dr. Arendt dankbar, daß er mir Gelegenheit gegeben bat, auch an dieser wichtigen Stelle zum Wort zu kommen. Haben wir diese Gelegenheit doch recht selten. Vor fünf Jahren ist es zum ersten Male gewesen, daß ich Gelegenheit hatte, vor dem hohen Hause Rechenschaft abzulegen. Was zunächst die erste Frage bezüglich der Beiräte anbetrifft, so stehe auch ich auf dem Standpunkt, daß die Bevölkerung wobl das Recht hat, in den Verwaltungsangelegenheiten zu Worte zu kommen. Wie der Herr Kolonialdirektor schon angegeben hat, ist die Einrichtung der Beiräte in Säüdwestafrika die älteste, dort aus eigener Initiative hervorgegangen, sowie am weitesten zur Entwickelung gebracht. Dies ist ganz naturgemäß; haben wir doch dort mehr Weiße als in allen Kolonien zusammen. Entsrrechend der Zabl der weißen Bevölkerung haben sich natürlich verschiedene Jentralpunkte ge bildet. In Südwestafrika konnten wir unz daber nicht darauf beschränken, einen einzigen Gouvernementsbeirat ju bilden. Wir mußten vielmebr einen Beirat für jeden Beürk ernennen, derjenige von Windboek ist verstärkt und zum Gouvernements beirat erweitert worden. Jedenfalls ist diese Einrichtung noch weiteren Ausbaues fähig. Dies soll auch gescheben, namentlich dadurch, daß man den weiter weg wohnenden Mitgliedein die Wahl ermöglicht, indem man ibnen die Reisekosten ersetzt, und so auch aus weiterer Ferne Farmer beranziehen kann. Mit meinem ge— ebrien Kollegen von Dstafrika bin ich auch der Ansicht, daß ein weiterer Ausbau dieser Beiratseinrichtung nur möglich ist, wenn auch die organisatorischen Bene hungen jwischen Schutzgebiet und Mutterland in rechnerischer Hinsicht etwa anderg eingeri btet werden, als sie jetzt sind; aber dazu müssen wir Zeit haben, die Durchfübrung vorjubereiten. Sie dürfen überjengt sein, daß von meiner Seite alles geschehen wird, diese Einrichtung, die durchaus segengreich wirlen kann, mönlichst aus- jubilden. Dann bat der Herr Abg. Dr. Arendt die Frage an mich gerichtet wegen der Drtebejeichnungen an den Gisenbahnstationen. Rch muß die Verantwortung für sie ablehnen, diese Sache bat die Gisenbabubauverwaltung so angeordnet. Wir haben aber schon Gelegen- beit genommen, ibr näber ju kreten und eine Aenderung berbeijufübren Wag nun dag wirtschaftliche Leben betrifft, das die RBabn in dag Schutzgebiet gebracht hat, so muß ich Kier den allgemeinen Grundlatz im Anschluß an die Diekussien über Ostafrila aufftellen mag sagen, wag man will, in jungen Kolonien die Gisenbabn Gniwickelung vorausgehen muß und nicht nachfolgen Das bem das wirtschasnlicihe Leben, dag sich länge der Babn Swalermund Windboek entwickelt bat. Länge der Babn sind alle Farmen bereit verlauft; die Jabl der Viebchter bat sich vermehrt, da sie ein bessereg Ablahgebiet sinden rerseites wird jetzt längtz der Babn auch überall geschärft. Schuß gebiet ist sebr erreich, dessen Mineralien besteben sa jumeist a upfer, und Kupfer ohne Gisenbabn abjubauen, sst ein Unding senwagen an die Küste trangportiert, sind die Gre bereite so feuer geworden, daß sie auf dem Weltmarkt nicht mehr fonkurrensfäbig sind Jet siad an jwel Stellen erscheinen und bierju nur noch deg arisalg barren. Aaßerdem liegt an der Wabn ein reiche Marmerlager. Wenn auch die Rede dez Herrn Abg. Richter Proben etwas abfällig gellungen baß, so möchte ich erwäbnen, daß ich selbst Preben mitgebracht babe
Mrimer, und da da Mafachten darüber bier ganz giastig aungefallen it. Weniger günstig sind die Preben ven Muabiaen und Mranaten, die ich gleicht il, mit gebracht babe; aber immer bin it die Oeffnung aaf kessere ande ge⸗ rechtfertigt, we selche Steine über baurt vorfemwmen. In Gentehunn au Berz ban bat die Babn gerade jn crechemachrnd gewirtt. Wir föanen dem beben Dause nur daaldar dafür sein, daß eg Durch die Ger illlgang deg Gisenkabn· uad deß Haferbaucg dem Schapgebzet aufe bellen bat. Gh t gewissermaßen in den Sattel gescht, und reiten wird eg mit Iberer Olle auch noch leraen. Ferner bat der Derr Abg. Dr. Arend auch die Fran der Garen Hrüäbrt, Dese Frage bal ia. wie Sie alle wissen, ia neucher Jrit in der effentlichen Melnang sebr viel Staud gufgewiebelt. Gn ist daker aach fär mich sebr angenehm, an se wichtiger Stelle darüker zam Werte ja kommen. Meine Derren, cia Teil dieser 6ffentlihen Möianag scheint die Somzpalbie mil einem tarfer Limdfenden Velte ja derwachleln mit der Frape. eb die Angebörigen dieseg Velleg nan auch ür na braachtare Un- Ja der Somrafbke fir de tap ter imrfende Veil ed weir wel alle clalg; aber dag ann wer nicht Fiadern, die egebörigen dieseg elke an and für ung brand bare edler kerzen fbaeen, lIdialich dean dem rich- Standrantl der gesaaden aatieaalen Ghwelkaa7 aun a Heantnerten Ven Drsem Gtiandrartit aun Haun ich har farrn die area, die nile astedler erden Hanen, die anderen aber when nen ferableiken. (Echlag la der Dritten Gellar.)
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M 7O.
(Schluß aus der Zweiten Beilage.)
Es fragt sich daher, wie weit werden die Buren als nützliche Ansiedler be⸗ trachtet werden können? Der Bur ist nur als Viehzüchter zu gebrauchen und in Verbindung damit als Frachtfahrer; in beiden Zweigen leistet er Gutes. Aber zu dieser Beschäftigung gehört Kapital; daher müssen wir als erste Bedingung für die Einwanderung der Buren stellen, daß sie Kapital mitbringen. Arme Angehörige anderer Nationen können wir s, brauchen, arme Buren dagegen nicht. Der Bur treibt keine N. und kein Handwerk. Unter all den vielen weißen
rbeitern beim Eisenbahn⸗ und Hafenbau waren z. B. nie Buren, obwohl wir arme Buren auch ö Wenn Sie nun fragen, was der arme Bur treibt, um sein Dasein zu fristen, so kann ich nur sagen: er zieht auf einem Ochsenwagen mit Frau und Kind und wenigem Schlachtvieh im Lande umher und ruiniert Wasser, Weide, Holibestand und Jagd, welche letztere ihm die Hauptnahrung liefern muß. Er führt daher ein wahres Zigeunerleben, und solche Ansiedler wird kein vernünftiger Staat haben wollen. Die Buren aber, die Kapital haben und seßhafte Viehzüchter werden, sind uns willkommen. Sie nicht aufzunehmen, würde ein e, ,,, . Fehler sein. Ein Beispiel von der geringen Brauchbarkeit der Buren als Nichtviehzüchter kann ich Ihnen anführen. Im Jahre 1895 wurde etwa 30 bis 40 Buren⸗ familien die Erlaubnis gegeben, sich in Grootfontein anzusiedeln. Dieser im Norden des Schutzgebietes gelegene Platz ist sehr wasser⸗ reich, infolgedessen für Acker. und Gartenbau sehr geeignet, aber ohne Drainage ungesund. Die Buren verloren in der ersten Fieberperiode eine ganze Reihe ihrer Angehörigen. Regen- und Fieberperiode sind ungefahr verbunden. Statt Hand anzulegen, um die Wurzeln des Uebels zu beseitigen, haben diese Buren 1896 den Platz wieder ver⸗ lassen; die meisten fand ich 1397 als Trekburen in dem Bezirk von DOmapunu. Der Häuptling Manasse beklagte sich bitter bei mir über die Eindringlinge und fragte mich fortgesetzt, warum sie nicht in ihrem eigenen Lande blieben. Allerdings hät er übersehen, daß er diese Frage an mich eigentlich auch hätte richten können. Ich schaffte Abhilfe, indem ich den Buren eine Frist von 6 Monaten setzte, in denen sie sich ansässig zu machen oder das Schutzgebiet zu verlassen hätten. Die meisten zogen das letztere vor. Außerdem habe ich noch daran zu erinnern, daß 1900 die Kolonialverwaltung mit dem Ge⸗ sandten Transvaals im Haag Verhandlungen gepflogen hat über die Einwanderung von Buren. Das Ergebnis war, daß 27 Buren ein—⸗ gewandert sind. Nach dem Bericht meines Stellvertreters sind davon nur fünf brauchbare Ansiedler geworden. Ich glaube, ich brauche da nichts weiter hinzuzufügen. Was die Frage der Reichsangebörigkeit betrifft, so meine ich, man sollte auch in dieser Beziehung Vorsicht walten lassen, und daher auch jeder Zwang vermieden werden. Auch ein Nicht- reichsangehöriger kann, wenn er sonst brauchbar ist, ein nützliches Ansiedlunge element werden. Daher sollten die Buren mit diesbezüglichen Anträgen lieber uns kommen als wir zu ihnen. Haben sie aber ein⸗ mal die Reichs angebörigkeit angenommen, so wäre es falsch, sie anders zu behandeln wie die übrigen Reichsangehörigen. Meine Herren, Kolonien haben, wenn sie eistarkt sind, ohnehin die Neigung, sich mehr oder weniger vom Mutterlande abzusondern. Es liegt dies auch im nationalen oder, in diesem Falle, im wirtschaftlichen Egoismus. Wieviel mehr droht diese Gefahr von einer Kolonie, welche stark mit fremden Elementen durchsetzt ist. Schon jetzt sind wir in Süd westafrika in dieser Beziehung beinahe auf einer abschüssigen Bahn angelengt. Im Süden überwiegen bereits jetzt die Buren jede andere Nationalität. In einem Polijeibezirk, der den schönen Namen Schürfpenz führt, wohnen 5. B. 88 Buren neben 2 Reichgdeutschen, und von letzteren hat einer eine Burentochter gebeiratet. Viese, sowie ibre Nachkommen werden bald wenig Gefübl mehr für die Wobl⸗ taten baben, die das Mutterland ibnen erwiesen hat. Daher kann ich Sie als Vertreter des Mutterlandes nur bitten, auch auf dem Standpunkt des gesunden nationalen Egoismus zu bleiben und mit ung in das Schutzgebiet bereinzulassen, was die Bezeichnung als nützlicher An⸗ siedler verdient, und draußen zu lassen, was diese Bezeichnung nicht ver⸗ dient. Endlich ist der Derr Abg. Dr. Arendt auf die Frage der An⸗ siedlungebeibilsen gekommen. Es sind im Etat 300 009 4 eingestellt. Die Initiative gebührt aber der Tolonialverwaltung. Ich selbst batte mir nur getraut, 100 000 M einzustellen, weil ich nicht gebofft hatte, für mebr bier auf Gegenliebe zu stoßen. Ich kann also diese Position im Interesse der Schuß gebiete auch nur mit großer Freude begrüßen und nur dringend um Bewilligung bitten. Die Gründe dafür sind folgende. Südwestafrika ist, wie Sie alle wissen, ein Land der Viehiucht. Zum Viebjuchten gebört Kapital; vermögliche Leute wandern aber nicht aus, sondern bleiben lieber zu Hause; desbalb muß man die Leute, die Vieb- züchter werden wollen, so weit unterstützen, daß sie vermöglich werden können. Wie Sie aug der Denkschrift erseben, wollen wir arme Leute nicht ansiedeln; sie ellen vielmebr ein wenig Woblbabenbeit bereitg besitzen und durch diesen Zuschuß vermögliche Leute werden. Selchen vermöngllchen Leuten wird es auch bier schon gang qut geben. Wenn
ze indessen die Auesicht baben, daß eg ihnen da draußen n bener ; . . * d 1 6 wiesen wurden
gebt, werden sie zum Augwandern bereit sein. Degbalb ist diese Posi⸗ tion besenders wichtig. Dag Geld ist ja nicht verloren, eg kommt wieder zurück. et wird nur alg Darleben gegeben. Außerdem bedenken
Jede Vermebrung der Ansiedler stärft unsere Webrkratt im utzaeblete. Wenn eine große Jabl webrfäbiger Anstedler sich da ⸗
— — 2 — —
selbl befindet, öanen wir allmäbsich auch an die Verringerung unserer
Echäantrurre Tenken. Mir sind Auegaben für vroduftkde Wabrbeit sagten. Gine allgemeine Verfüqumg untersagt den Unter ⸗
essineren und Mannschaften Jede Betätigung sojlaldemefratischet Ge⸗ sinnungen
teueren Zwecke sompathischer alg die undrodultiren fär die Schaßtrurpe. Jun sst in der Presse beanstandet werden, daß 109 00 Æ allein jur Bor bereitung Ter Unstedlung aungegeken werten sollen. Das ist aber nur cum grand alia ja nehmen. Wir wellen die Sache so einrichten., daß lerer Rüchchlag unmöglich it. Anstedler sind in den Kelenten ein Glement, daz leicht ju Unfriedenbeit neigt. Die Sache muß allo derart vor bereilek erden, daß eder Näckschlag auggeschlessen it Natürlich wird man für die Vorberritungen nicht mehr aaggeben, al abselut nätig it. Daber it diese Samme alt nicht endgültig m betrachten. Nun warde beute schen berdergeboben, Daß KRelenlalvelstif cigentliciãh feine Parteipolitik int. dag ganze Dau den der 4dufersten Nechten big sar ädunffersten Linlen um linie i ssatuʒ bitten. Ich balte Kelenialrelttif lediglich är ein Geschäst, aber ir ein greüeg Geschäst mit werfer Sicht und nicht für cin einer Dölfergeschifi mit gagntilichem Daschen nach Tazeggemitan Jedenfallz muß man diesem de bn auch ein gut Teil Meal al Prejentsag ja gut schreiben. Ter (heren Verantwertung, der cin Menderntur naterlteni, wenn er Sie Hittet, ibrlih se diele Millseaen in dieseg bineinjastrcken, wird sich sedech feder Gearderneur bewaßt fein. Gr ird daler alcht mehr derlangen, al nötig ft, um dag den ung allen angestrebte Jiel a erreichen.
Uhen Schrem ps Ven den 1 Hann nicht Kaall und Fall clae Uendernng der Lekengfibrang derlangt werden. Gy fel mit keseederg auf die Nerden, daß der Gar die Jand ralalert. Wenn Sidreeslafrifa eie Land der Mebsachl it, ele kasan wan dann dem Ger den Verrurs wachen, daß er an die Jad aebi? Die Jamatnmg. daß der Bar Tar al waben maß. 1 fare r ern Belt, dag eren Rrlez barer sih Lat Die Hagraenten, Tie Salßkierger Hat Ten h- laad ait esenen Arwen aufqeaemeen ekwebl sie 22 batten Me erm fßbrtnaagen dee GMerdernenrg Nangra febe scharidla. aber ih ber,. daß er den paart Maren, die der bia femwmaen, chi (bene schee nd beer De erde ralf den Segranblen Der greßen Masse den dentschen Velkeg fer di Gern in Wierer rræch 22
lommen zunächst diejenigen Etatsteile zur Beratung, 1
bestraft werden. Gine solche Anele die Grandsäße von Moral und Gerechtialeiß; dag haben auch andere Varteien lm Dause anerfannt die Nnwabrbeil ja Jagen, so ist er aesedridrig und maß auer Traft gesepßt werden. band werfer bestrast werden ist, eil er darum hnachfuchte, die Gbina-⸗ medaille nicht anlegen sa dürfen
Ich mchte daber
Dritte Beilage
Berlin, Montag, den 23. März
Abg. Bebel (Soz): Die Ausführungen des Gouverneurs klangen ja über die Entwickelung dieser Kolonie sehr hoffnungsvoll. Die⸗ selben Hoff nungen wurden auch bei Ostafrika ausgesprochen, und doch haben sich die Verhältnisse ganz anders entwickest. Wären die Angaben über die Erze richtig, so werden ja die Reichszuschüsse ab⸗ nehmen oder berschwlnden. Die Kolonie ist aber im großen und ganzen nur für die Viehzucht geeignet. Diese n von der Wasserfrage ab, und die Denkschrist spricht von Regenmangel, Es werden im Gtat Summen für Brunnen gefordert. Diese Brunnen sind außerordentlich kostspielig. Die Bahn durchläuft nur eine kleine Strecke., davon ist also wenig zu erwarten. Einige Sachverständige haben sest estellt, daß die Bahn nicht zweckmäßig gebaut worden ist. Für die Bahn werden in den nächsten Jahren erhebliche Mehraufwendungen gemacht werden müssen, eine erhebliche Steigerung des Verkehrs ist nicht zu erwarten, der Einnahmeagusfall beträgt 278 220 Die Zolleinnahmen haben sich zwar erhöht, aber die . sind von den Zöllen befreit, und die Kaufleute heschweren sich. 2 sogar die Feldwebel Waren billiger ver⸗ kaufen, als sie es können. Die Ansiedelungsbeihilfe ist mir sehr bedenklich. Im Innern Deutschlands gibt es eine große Anzahl Gegenden, in denen weite Strecken unhebaut find, die aber sehr wohl urbar gemacht werden könnten. Die Kolonisation dieser Strecken durch Bauern⸗ familien würde viel großartigere Erfolge erzielen als in Südwestafrika, Wie es heißt, hat der Gouverneur für . Beihilfen nur 100 000 verlangt, in Berlin hat man diese Summe auf 300 000 (6 er⸗ höht. Der Herren scheint ein Burenschrecken bemächtigt zu haben. In Südweftafrika arbeitet man spystematisch darauf hin, die Buren, fernzuhalten, während sich das Deutsche Reich freuen sollte, die Buren, die geborenen Kolonisten, in Südwestafrika anzusiedeln. Ich glaube, daß man befürchtet, daß, wenn die Buren sich dort einmal angesiedelt haben, die Deutschen wenig Neigung haben, dorthin zu gehen. Der Bur ist nicht so an unbedingten Gehorsam und blinde Unterwürfigkeit gewöhnt wie der Deutsche. Die unentgeltliche Hergabe des Grund und Bodens und die Hergabe von Vieh, Gerätschaften ꝛc, gegen einen angemessenen Preis an die Ansiedler wäre richtiger als die finanziellen Beihilfen. Fapitalistische Gesellschaften haben Land im Umfange eines König⸗ 6 i 3 , . geschenkt erhalten. Diese verkaufen den Hektar nicht unter 1 6
Bei den Ausgaben für die Eisenbahn Swakopmund — Windhoek erklärt auf eine Anfrage des Abg. Roeren (Zentr.) der
Direktor der Kolonialabteilung des Auswärtigen Amts Dr. Stuebel, daß zwischen der Kolonialverwaltung und dem Gouverne⸗ ment Unterhandlungen stattfinden über eine gran tie der Güter⸗ frachten für Gesteine (Marmor) und Erze. Die Verwaltung habe sich bereit erklärt, 19 3 pro Tonnenkilometer zuzugestehen, doch sei damit noch nicht das letzte Wort gesprochen. Sgweit es die Interessen der . gestatten, würden die Tarife noch weiter herabgesetzt werden.
Abg. Schra der (fr. Vzg): Bei diesen Bahnen handelt es sich nicht darum, Geld zu verdienen, sondern den Verkehr zu erschließen. Ih möchte die Verwaltung warnen, auf den Boden der preußischen Staats bahnverwaltung zu treten.
Der Etat wird angenommen.
Die Etats für Neu-Guinea sowie für die Karolinen, Palau und Marianen passieren ohne Debatte. Beim Etat für das Schutzgebiet Samoa bemerkt der
Abg. von Salisch (d. kons.): Wie die Union den Vellowstone⸗ park und andere an Naturschönheiten besonders reiche Gebiete von der Größe deutscher Mittelstaaten als sogenannte Reservationen von jedem Wirischafte betriebe ausgeschlossen bat, so sollten auch wir auf die Er⸗ haltung unsprunglicher Fauna und Flora in unseren Kolonien bedacht sein. Gefährdet ist das Tierleben in Afrika, soweit große Säugetiere in Betracht kommen. Verordnungen zum Schutze der Elefanten usw. sind bereits nebst anderen noch in Vorbereitung. Die ursprüngliche Pflanzen⸗ welt ist nur in Samoga gefährdet, teils durch Kakaopflanzungen, teils durch den Versuch, dort Schafe zu balten. Im Interesse der Wissen schaft und aus Liebe zur Natur sollten unter Schonung der berech- tigten Interessen der Eingeborenen Urwaldedistrikte als Landwälder ausgeschleden werden, die auch klimatisch als Schutzwald gute Dienste leisten und durch die Anziebungepunkte, welche sie bieten, auch andere wirtschaftliche Vorteile bringen werden.
Der Etat wird bewilligt
Darauf genehmigt das Haus in zweiter Lesung den Ge
setzentwurf, betreffend die Fesstellung des Haus
halts der Schutzgebiete und die auf die Kolonial verwaltung bezüglichen, aus dem Etat des Aug wärtigen Amts noch rückständigen Positionen. Hierauf die der Budgeikommission nachträglich und zum zweiten Male über
Die Besoldungen für die Mitglieder und Beamten des Reichsmilitärgerichts beantragt die Kommission unverändert zu bewilligen
Abg. Stadthagen
Ich muß auf eine Angelenenbein zurückkommen, in wel
daten bestraft worden sind, weil sie die
Gin NReserwist hat auf
die Frage, eb er Senaldemekrat sei, geantwortet: In Jil, ja
er ist dafür mit 14 Tagen Arrest fang deg Grlasseg verstsßt enen
Ferdert der Grlaß ale dirett auf, Dlerber gebert auch der krasse Fall daß ein Milt r⸗ Gr sellte geen die Din m lin ge⸗
bit haken, indem er erflärie Ich bin ber nengter Sena gemefrat,. Damit elt: er auch gegen den errähalken bertbmten Rerrabefchl
rersteßen baben; er it aber erst dem Vergesehten befragt werden, er bal cine wabrbeltggemhte Antwert eedeken. t Kestraft werden. und das eberste Misstärzericht bat dieseg berrende Urteil Keftäti
Färchten Sie die Wabrben e sebr, daß Sie dern arfrreden Le tralen? Delange nech nickt der Denen and Füklen dem MNenschen nnlersangt i, reid der Mann, auch rn er die Nelferem angejenen bal, denken nad fblen, eie er ir rchtig bält. Ueber allea TRerrg- befehlen nnd Verfüzangen der Rriegdmlalsterg eb dar Mech, die Walrbeil za agen. Liegt an er irt meische Meral aud Menst˖ rt ver, dann ist der Rrierkelelfter reihig, dem Ter- keel das derdlenke Gade fa erden. War ell dieler Terre-˖ berebi aberbarri! Kae dersfebt der ctalelae Omer den Senal- demekrank ? Ja den Rerrerefekl Liegt die Aurferderaag Kar Na- c bet am die Meijer Die Senalkeraekrafk rde e n rascher au dem Herr dersche ta ere der naifter cia Med cia- kriche Tente mil erat cer an, branchen aht Selkater Ja werden Ver Grla nn ee felge Orhan.
Praskert Graf der Gallestren 1èMererderter, Ein darten den Grlas cterg Mearralfeneandeg echt cker eee Graf pennen, (a, Bta dibßagen Gr i e aber) h rene Gen deghalt Jar Orden
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
1903.
Die Besoldungen werden bewilligt.
Die Titel 10a und 106 (Militärtechnische Hochschule) hat die Kommission unter dem Titel „Militärtechnische Akademie“ bewilligt unter der Voraussetzung, daß der Unter⸗ richt der Offiziere über Lehrgegenstände von allgemein technischer Bedeutung auch weiterhin auf der Technischen Hochschule in Charlottenburg erfolge. Dazu liegen folgende Anträge vor:
1) Vom Abg. Dr. Paasche (nl): Statt der Titel 10a und 10 einen Titel 102 k Zur Vorbereitung für eine an die Ver⸗ einigte Artillerie und Ingenieurschule anzugliedernde Militärtechnische Akademie zur Weiterbildung von Offizieren, die auf Technischen Hoch⸗ schulen ausgebildet sind .... 50 000 M0
27). Vom Abg. Dr. Stockmann (Reichsp.): Für eine an die Vereinigte Artillerie⸗ und Ingenieurschule anzugliedernde Militär⸗ technische Akademie zur Weiterbildung von Offizieren in den speziellen militärtechnischen Fächern 100 000 .
Abg. Dr. Axendt weist darauf hin, . der gem e den nur mit einer Stimme Mehrheit gefaßt sei. Der Antrag Stock⸗ mann zi nur gestellt für den Fall der Ablehnung des Kommissions⸗ beschlusses. Die Bewilligung sei dieselbe wie die der Kommission. Der Unterschied liege nur darin, daß nicht ein neuer Stab und eine neue Direktion für die Akademie zu bilden sei, wodurch eine Er⸗ sparnis für die oberen Stellen erzielt werde.
Der Antrag der , wird angenommen, womit die een, aan werden. ;
Den Titel „Artilleristische Einrichtungen auf dem Truppenübungsplatz des VI. Armeekorps in Neuhammer, 1. Rate 120 000 M6, beantragt die Kommission entgegen dem früheren, den Titel ablehnenden Kommissionsbeschluß, un⸗ verändert nach der Vorlage zu bewilligen.
Außerdem schlägt sie folgende Resolution vor:
Den Reichekanzler zu ersuchen, anzuordnen, daß die Wert⸗ abschätzung von Grundstücken, welche für das Reichsheer erworben werden sollen seitens der zuständigen Militärverwaltung unter Mit- wirkung des Reichsschatzamts stattzufinden hat.“
Abg. Dr. Sattler (al.): Ich kann nur meine Freude über den Kommissionsbeschluß und die Hoffnung aussprechen, daß künftig Etats⸗ überschreitungen vermieden werden. Die preußische Militãrverwaltung wäre verpflichtet gewesen, sich schon früher mit dem Reichsschatzamt und dem Reichstag in Verbindung zu setzen. Der Waldbrand fand schon im Jahre 1509 statt, und eine Etatsüberschreitung war voraus -= zusehen. Warum schritt man sofort zur Beseitigung des ganzen Wald⸗ beftandes? Diese Frage ist dunkel geblieben. In Rücksicht auf die Geschäftslage gehe ich nicht weiter auf die Sache ein. .
Das Haus beschließt nach den Voischlägen der Kommission.
Nunmehr wird die ausgesetzte Abstimmung über die For⸗ derung von 2 Millionen Mark . Grundreparaturen der beiden Kreuzer „Irene“ und „Kaiserin Augusta“ nach⸗ geholt.
Der Abg. Frese (fr. Vgg) hatte die volle Bewilligung beantragt, die Kommission nur 1 Million zu 2 vorgeschlagen. Diesem Vorschlage entsprechend, wird 1 Million von der Regierungsforderung abgestrichen.
Es folgt die Beratung über die Einnahmen des Reichs aus den Zöllen, Verbrauchssteuern und Aversen. An den Einnahmen aus der Zuckersteuer hat die RAommission 15 e. zugesetzt und den Einnahmebetrag auf 13629000 6 erhöht.
Abg. Hug Jentr.) regt im Interesse der Erleichterung des Ver⸗ kehrs den Wegfall kleinlicher Zollxlackereien an, die den Verkebr nur belastigen, und empfieblt eine dabingebende Revision des Vereingzoll geseßzes
Bei den Einnahmen aus der Brausteuer bittet der
Abg. Singer (Sor) den Staatesekretär um eine deutlichere Mitteilung über die Frage, ob eine Reichebiersteuer in Augsicht ge nommen sei. Freiherr von Thielmann babe zwar erllärt, es sei von solchen Erwägungen nichts bekannt, aber nach den Erklärungen deg Derrn von Schraut im Landegaueschuß von Glsaß müsse man doch ctwag genauere Auskunft baben. Gg sei ja auch im Neichetage don
der Blerschranke geredet worden. Damalg babe eg allerding der
Durchbringung des Zolltarif gegolten, als Graf von Posadowelv sich so geäußert babe. In der Deffentlichkeit bestebe eine unleugbare Un=
rube über diese Projekte
Staatesekretär des Reicheschaßamts Freiherr von Thiel⸗ mann.
Ich kann bierauf erwidern, daß gegenwärtig weder unter denjenigen Bunde staaten, welche der Braustener gemeinschaft angebören, noch mit den jenigen Staaten, welche dieser Gemeinschaft nicht angeboren, Ver bandlungen irgendwelcher Art über die Cinfübrung einer neuen Reiche biersteuer schweben
Abg. De. Pachnicke (fr. BVwa) Diese Grllärung ist wenig berublaend Gg wird bier unterschleden seischen der Neiche bier tener und reichen ciner Grböhung der GBraustener innerbalb der Bran- tener gemeinschaft; in diefer Genebang bat der Staatssckretär schen rüber die Indastrie beuntubigt. Der Schar sekretär selbst bat won ciner Göierstener und ciaer Tabafsteuner gesvreben, und wir Hätten 9 erfabren. welcher Art die erstere sein soll. Die Indastrie it auch auß erbalb aufmerklam 3cποπden, weil in anderen Patlamenten und auch don Derrn den Tart er und dem Grafen den Roen die Nethwendigleit ciner solchen Bierstener betent werden ist. Die leisen Brautreien mien dan Lergste den selchen Plänca Kefärten; die Grefbraacrcien Hanen die Tast am Teil alien. ach wenn dar Preselt agf die Bran- teuer gtmemnichaft beichriatt biieke, Lämen die anderen Staaten nicht angerurft davon, sie müßten cin erbebter Aecrfum bezahlen.
Temmisar der Landegderwaltung für Glia- Leibrtagen, Mir. licher Gebelmer Drerreglernaghrat Baller? Du Vaanadena war daraaf blagenicsen werden, daß der weri Jabren Car der Qierkranercien böbere Qesteuctung der Graueresen and Gatlastaan der Heinen derlangt babe raas bat ven ESchraat deiagt, man fang Mamoallid lernt biete aderan een bielleiiht ra Dat daraaf eine M 2 Die Meglihteit cer Neicherlerfeaet bal Derr der Echran / ai. in Lrgmret gegen dir Wcederaeg seaer landegarseßlichen Ge-
sttmmang benanht. he den Kardersf wer) c babe selaernelt wenn e Ver machen
leamerfert nene Herren auch gleichen für die
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