debnung; jegliche Opposition, jegliche freibeitliche Strömung wird mit diesem Ausdruck zu unterdrücken gesucht, und selbst der Bund der Landwirte würde in Ruflland unter diefen Begriff fallen. Das ist feine würdige, keine anständige Politik, es ist eine reaktionäre und

unseres Landes unwürdige Politik; so sehen moderne Staatsmänner nicht aus.

Staatssekretär des Auswärtigen Amts Dr. Freiherr von Richthofen:

Ich muß es ja dem Herrn Vorredner überlassen, zu beurteilen, wie die modernen Staatsmänner auesehen sollen; ich weiß nicht, ob es eine allgemeine Regel hierfür gibt.

Auf die Frage, ob wir Vereinbarungen zur Abwehr des Anarchismus mit anderen Staaten haben, erwidere ich, daß wir — ich kann wohl wieder sagen, selbstverständlich — Abmachungen mit anderen Staaten wegen Ueberwachung der Anarchisten haben. Der Herr Vorredner bat dann des näheren gefragt, ob Ab⸗ machungen mit Rußland über Anweisungen an die Univer⸗ sitäten wegen russischer Studenten und wegen der Art der Aus⸗ weisung russischer Anarchisten getroffen sind. Beides verneine ich, soweit meine Kenntnis reicht, und da solche Abmachungen zweifellos zur Kenntnis des Auswärtigen Amts hätten kommen müssen, dies aber nicht geschehen ist, so gibt es auch keine solchen. Es bestehen aber andere Abmachungen; und wenn der Herr Abg. Gradnauer diese als verwerflich und schlecht bezeichnete, so kann ich das von seinem Standpunkte aus vielleicht verstehen. Wir glauben, daß sie gut sind und gut funktionieren, und haben hierfür manche Beweise. Im übrigen babe ich gestern schon gesagt, daß nicht bloß in Paris, sondern z. B. auch in London ähnliche Einrichtungen besteben.

Die Fremdenpolizei gehört nach Art. 4 der Verfassung zweifellos zur Kompetenz des Reichs. Soweit solche Bestimmungen von Reichswegen ergangen sind, ist deren Ausführung vom Reich zu über⸗ wachen. Dahin gehört z. B. das Reichspaßgesetz. Die einzelnen Aus⸗ weisungen gebören dagegen in die landespolizeilichen Befugnisse.

Der Herr Abgeordnete scheint überhaupt von dem Amtskreise des Auswärtigen Amts einen irrigen Begriff zu haben. Das Auswärtige Amt bat nach seiner Bestimmung die Interessen des Reichs und der Reichsangebörigen im Auslande und in ihren Beziehungen zum Aus⸗ lande zu schätzen und zu unterstützen und andererseits völkerrechtlich oder vertragsmäßig oder sonst begründeten Interessen des Auslandes i zur Geltung zu verbelfen. Es bat aber unzweifelhaft

ibre eigene Regierung zu schützen

sich mit Ausländern

dann beschäftigen, wenn es von der auswärtiger ibre Beschwerden gemacht wird. Das ällen mit der Aus—=

bat solche Ausweisungen

b⸗ungarische Botschafter

ker Ra

Da

Worin besteht das geringe Entgegenkommen? Am 30. Dezember hat sich err Buchholz an das Auswärtige Amt gewendet, am 31. ist unser Botschafter telegraphisch instruiert worden. Am 3. Januar teilt der Botschafter bereit mit, daß die russische Regierung die Ab— schiebung auf dem direkten Wege genehmigt habe; es sei nur noch der Kostenbetrag einzuzahlen. Der Botschafter telegraphiert hierher, und unter dem 4. wird er ermächtigt, den Kostenbetrag einzuzahlen. Darauf telegraphiert die russische Regierung sofort nach Wilna, daß sich herausgestellt hatte, daß die Frau bereits auf dem Etappenwege be⸗ fördert wurde. Die Frau war schon über Wilna hinaus, sie ist am z. in Eydtkuhnen und am 7. schon in Charlottenburg eingetroffen. Ueber eine Verzögerung also oder über eine Ungefälligkeit der russischen Regierung gegenüber dem Botschafter ist nicht zu klagen. Auch hier kann nur dem Herrn Buchholz der Rat gegeben werden — er hat nicht bestritten, daß die Frau des Vergehens sich schuldig gemacht habe — dafür zu sorgen, daß seine Frau lieber in Charlottenburg bleibt, statt sich über die russische Grenze zu begeben und sich solchen Gefahren auszusetzen.

Im allgemeinen ist nur zu bedauern, daß der Kaiserliche Bot⸗ schafter in St. Petersburg veranlaßt wird, für derartige Angelegen⸗ heiten seinen Einfluß und seine Zeit einzusetzen. Wenn Leute über die Grenze gehen, schon mit der Absicht, eine Tat, die dort als Ver⸗ gehen oder Verbrechen gilt, zu begehen, so ist es viel verlangt von der Regierung des Heimatstaats, für derartige Personen einzutreten. Wir können nur nach Lage des Falles unser möglichstes tun, und es ist fraglich, ob das Auswärtige Amt slets ebenso rasch und gut ver⸗ fahren kann, wie es in diesen beiden Fällen Kugel und Buchholz ge⸗˖ schehen ist.

Im übrigen habe ich heute wiederum die Apostrophe gehört von dem Herrn Abgeordneten Gradnauer, die er gestern bereits einmal ge⸗ braucht hat, an die deutsche Ehre und das deutsche Ansehen. Ich muß sagen, daß dieser patriotische und nationale Appell à 12 Millerand im ganzen nur meine Sympathien haben kann, um so mehr als nur sehr selten ein derartiger Klang von jener Seite gebört wird. Aber ich glaube mich doch mit dem ganzen hohen Hause, selbst mit den Herren pon der Linken und auch dem Herrn Abg. Gradnauer selbst, in Ueber einstimmung zu befinden, wenn ich sage, daß die deutsche Ehre und das deutsche Ansehen weder durch den Import von fremden Nihilisten und Anarchisten, noch durch den Export deutscher Kolporteusen revolutionärer Schriften gestärkt wird. (Bravo! rechts)

Abg. Schrempf (d. kons): Das Vorgehen der ungarischen Regierung und Justiz gegen unsere deutschen Stammesgenossen hat, wie ich bezeugen muß, eine weitgehende Verstimmung in Deutschland erreicht. Wir dürfen doch wobl im Deutschen Reichstage dem Neichs⸗ kanzler sagen, daß wir von einer befreundeten und verbündeten Re gierung auch eine rücksichtevollere Behandlung der deutschen Elemente rwarten. Wenn ein Staat wie Ungarn nech selbständig dasteht und

inter türkischer Heirschaft ist, so ist das deutscher Kraft und er Tapferkeit zu verdanken. Die Instruktion des Fürsten sarck für den Gesandten, die doch ein ganz geheimes Aktenstück triß nicht auf die heutigen Verbaltnisse zu. Von nen etwas warmeren on in dieser er Dreibund wird nicht

Stammesbrüder in Ungarn rt keine Feinde des ungarisch egen die Behandlung protestieren, die sie Befürchtung, ĩ

aß z, Pente M 161 ** . . 122

Million in

z handel

*

—— — —

Intervention in Venezuela ja gar nicht durch die Ansprüche der Großen Venezolanischen Eisenbahngesellschaft herbeigeführt worden.

Was mich aber zu sprechen veranlaßt — und ich muß um Ent— schuldigung bitten, daß ich mich noch einmal mit dem Fall der Frau Rebekka Buchholz beschäftige — ist, daß der Herr Vorredner in so kräftiger Weise mir gegenüber mit seinen Behauptungen aufgetreten ist. Zunächst hat er mir vorgeworfen, daß eigentlich alles unwahr wäre, was ich gesagt habe. Meine Angaben beruhen aber teils auf Berichten der Kaiserlichen Botschaft, im wesentlichen jedoch auf den schrifllichen Angaben des Herrn Wilhelm Buchholz selbst, und ich ver— stehe wirklich nicht, wie Herr Ledebour behaupten kann, daß irgend ein Datum, das ich angegeben habe, auch nur in einem Punkt falsch sein könnte.

Er hat ferner die Behauptung aufgestellt, es habe gar kein Er— kenntnis vorgelegen. Uns hat aber die russische Regierung mitgeteilt, daß das Strafverfahren von ihren Behörden eingeleitet worden ist, und zwar weil die Untersuchung ergeben hatte, daß bei einer Haus—

suchung in der Wohnung der Frau Buchholz in Kasan revolutionäre

Schriften vorgefunden seien. Außerdem war der russischen Regierung bekannt, daß die Frau einer Gesellschaft von russischen Revolutionären angehöre. Deshalb ist im Administrativverfahren ein Erkenntnis auf Ausweisung ergangen. Nun behauptet Herr Ledebour, dat wäre nicht wahr. Merkwürdigerweise hat der Ehemann selbst uns gegenüber die Unschuld der Frau nicht behauptet, sondern im Gegenteil bei den Rück— sprachen im Auswärtigen Amt es lediglich als unnötig bezeichnet, von Gründen der Verhaftung zu sprechen. Wenn er der Meinung gewesen wäre, die Frau habe nichts begangen, so hätte er uns das doch ganz sicher mitgeteilt.

Er hat gesagt, er müsse sich mit der Tatsache der Verurteilung ab⸗ finden, und habe nur ein Interesse daran, die Ueberführung seiner Frau so angenehm als möglich zu gestalten. Dazu haben wir ihm auch helfen wollen. Daß es nicht gelungen ist, liegt daran, daß Herr Buchholz uns so spät benachrichtigte und die russische Regierung mit dem Ab— schub so schnell vorgegangen war. Der Herr Abgeordnete hat die Bemerkung gemacht, wir möchten in solchen Fällen schneidiger auf— treten. Nein, Herr Abgeordneter, in solchen Fällen treten wir nicht schneidig auf; das tun wir nur, wenn Rechte von Reichsangehörigen in unbegründeter und von ihnen unverschuldeter Weise beeinträchtigt worden sind, aber nicht in solchen Fällen, wie der vorliegende.

: Abg. Schrader (fr. Vgg. schwer verständlich) führt aus, daß die Regierung in der Auslieferung der Russen nicht kerrekt ver— fahren sei. Des weiteren nimmt er die Diskontogesellschaft gegen den Vorwurf in Schutz, daß sie für einen zu hohen Zinsfuß Garantien erhalten habe An solchen großen Unternehmungen werde überhaupt nicht viel Geld verdient. Eine große Eisenbahn im Aus⸗ land garantiere dem Inland Arbeit und verschaffe dem deutschen Namen Ansehen. Unter den „Fremden“ in Rumänen befänden sich auch Deutsche. Der. Reichekanzler müsse davon Kenntnis baben, und es würde richtig sein, wenn Deutschland, als Präsidialmacht beim Berliner Vertrage, auf die Erfüllung dieses Vertrages bei den übrigen Staaten vorstellig würde und mit ihnen vereint gegen Rumänien die nötigen Schritte täte. Es gebe Mittel genug, Rumänien zu zwingen, die rumänischen Juden so zu behandeln, wie es der Berliner Vertrag regele. Redner richtet zum Schluß an den Reidekanzler die Frage, welche Stellung er zu der rumänischen und armenischen Angelegenheit einnehme.

Abg. Metzger (So)) beschwert sich über einen Fall, nach dem er deutsche Konsul an einen Kapitän die Frage gerichtet haben solle, d einen ausgesetzten r gegen Erstattung der Futte

mitnehmen bezw. ihn so beschäftigen wolle, hꝛraue kamen. Darin liege eine gan;

M* und ein Verstoß auch

Matrosen daß die Futter⸗ außerordentliche Ge⸗ Gesetz. Der Kapitän esetzeskundiger gewesen als der mit schwerem deutsche Konsul er babe den Matrosen ohne 3 als schwer krank mit nach Vamburg genommen In einem Falle, in Hongkong, habe der betreffende Konsul die Zurück Erkrankien nur auf dessen eigene Kosten bewilligen sei schließlich nicht nach seiner Heimat Kiel, sondern baven gebracht worden und habe die Mildtätigkeit in nüssen, um nach seiner Heimat zu gelangen. Auf abe ein Kapitän, der sich aus atwickelt ibm gelassen. der Konsul ba eser fei nun n Im Prozeß

1

1

126182 zabltt

14 6 dem erm NHoenedaet ranfta . ei den eren, nr mn me Reel ahn mne alli eien arb felt it an 941 , malen, rare, nee nnn, ö.. nin an diere Fiel emen damn re en dan wenn ech viel Heer eee en enn n, Wann 11 en an ann nnn, enn, fa maden m, e fn, dat nnen, 1 ral che Ew e mn, nn m, a be, em 1214 li M T aal fer aeg, * (gin ö .

nm, en

nn , e me

e,, Fl,,

eine wucherische bezeichnet.

2

w

mme m,

zum Deutschen Reichsanzeiger und Kö

M GS.

Zweite Beilage

Berlin, Sonnabend, den 21. März

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Dann hat der Herr Abgeordnete schließlich auch noch gesagt, bei den Seeleuten sei allgemach die Meinung eingerissen, daß sie bei unseren Konsulaten kein Recht fänden. Ich denke, wenn der Ab— geordnete bei sich Einkehr hält, glaubt er das selbst nicht. Gegen diese Anschuldigung zeugen Hunderte und Hunderte von Seeleuten, die bei den Konsulaten Hilfe und Unterstützung gefunden haben und dankbar dafür sind. Es mag hier und da einmal einen Ausnahmefall geben oder ein Versehen vorkommen, aber im großen und ganzen — das glaube ich auf das Allerbestimmteste sagen zu dürfen — sind die Konsulate die Stützen und der Schutz unserer Seeleute. (Bravo)

Abg. Dr. Oertel: Ich habe die 70 ½ Zinsgarantie nicht als Was ich behauptet habe ist vom Staats⸗ fekretär bestätigt worden. Die Diskontogesellschaft bekam 36 Millionen. Die Hauptsache ist, daß die Forderungen der Diskontogesellschaft ascht erstklassige Forderungen wareng und daß wir ihretwegen die Aktion nicht begonnen haben. Was die ‚„Deutsche Tageszeitung? und die ‚Agrar⸗Korrespondenz“ geschrieben haben, habe ich hier nicht zu vertreten. Die Zeitungen werden die Antwort nicht schuldig bleiben. Ich soll mir etwas „herausgenommen“ haben. Ich bestreite dem Abg. Paasche das Recht, mir vorzuschreiben, was ich mir herauszu— nehmen habe. ;

Abg. Ledebour erklärt, er halte die Regierung für verpflichtet, gegen das barbarische Verfahren der russischen Regierung in den Fällen Kugel und Buchholz energisch einzuschreiten. Unser Botschafter habe nicht seine Schuldigkeit getan, und der Staatssekretär habe der ruffischen Regierung geradezu einen Freibrief ausgestellt, deutsche Reichsangehörige in Zukunft noch mehr zu mißhandeln. Es sei schon schlimm genug, daß sich hier in Deutschland das russische Spitzeltum breit mache, aber noch schlimmer sei es, wenn nun auch deutsche Reichs⸗ angehörige allen Insulten preisgegeben werden sollten. Die deutsche

olizei mache sich zum Handlanger der brutalen russischen Willkür. 6 werde seine Partei immer wieder hinweisen.

Abg. Metz ger meint, daß die Hamburger Behörden bezw. Gerichte die betreffenden Fälle dem Auswärtigen Amte zur Kenntnis bringen wollten. Er, Redner, habe lediglich sich auf Gerichtsurteile berufen und sie zitiert.

Damit schließt die Diskussion; das Gehalt sekretärs wird bewilligt.

Zu Postgeld, Frachtkosten, Stafettenkosten und für felegraphische Depeschen werden 172000 6 gefordert. Im Extraordinarium sind 675 09) s6 für Brief⸗ und

zaketporto für die dienstliche Korrespondenz, Telegraphen gebühren ꝛc. gefordert.

Die Kommission hat 15 0900 S abzusetz en.

Berichterstatter Abg. Prinz von Arenberg (Zentr.) macht davon Mitteilung, daß in der Kommission über die überflüssigen wort reichen Ergebenheitstelegramme deutscher Beamten von Peking nach Berlin Klage geführt worden sei.

Das Haug beschließt nach dem Antrage der Kommission und genehmigt den Rest des Kapitels Besoldungen.. Das Kapijel „Gesandtschaften und Konsulate“ wird ohne Debatte erledigt, ebenso das Kapitel „Allgemeine Fonds“, die Ausgaben für die Kolonialverwaltung und die Ein⸗ nahmen dieses Etats.

Vor dem Eintritt in die Beratung des gebiete vertagt sich das Haus ;

Schluß gegen 6, Uhr. Nächste Si 10 Uhr. (Kolonialetat, Zölle und Verbrauch ubrigen noch rückständigen Teile des

des Staats⸗

einstimmig beschlossen, davon

— Q Schutz

Prensischer Landtag. Haus der Abgeordneten 69. Sitzung vom 20. März 1903

Es wird die etats für das

hängenden

der Abgg

Genossen for Der Ab

Der

r Finanzministe

Weine Verten

( Galdiꝗ

delle nnen Lal

Dedeed Wal

1 19 8* . *

cel i heit en

laben reit aafatgteih da

Do dir Me che bi⸗ mil dem

nern eien fete en

rien nad bade Tr de

ern wn dannn wenn, mn Meder del eee ran

. prüönn dal, dea ben de

niglich Preußischen Staatsanzeiger.

1903.

verbunden sei, können mich irgendwie alterieren. Aber Aeußerungen, wie Herr von Glebocki sie gestern und heute in anderer Beziehung getan hat, müssen allerdings meinen schärfsten Widerspruch heraus⸗ rufen. Herr von Glebocki hat gestern gegenüber den Aeußerungen des

Herrn von Staudy in der Budgetkommission von dem patrio⸗

tischen Empfang, der sich in allen Kreisen der Bevölkerung Posens bei der Anwesenheit der Kaiserlichen Majestät geäußert hat, gesagt: Wir wissen, wie dergleichen gemacht wird, und er hat von Potemkin⸗ schen Dörfern gesprochen. Er hat damit der deutschen Regierung den schwersten Vorwurf gemacht, der überhaupt erhoben werden kann einen König zu belügen und das tiefste Gefühl des Volkes ihm falsch dar⸗ zustellen. Nachdem er ferner von dem preußischen Adler gesprochen hat, hat er gesagt: Wir beugen uns vor dem Schicksal; das ist also die Anerkennung für die Wohltaten, die durch ein Jahrhundert die Monarchie der Hohenzollern diesem Lande hat zu teil werden lassen, daß derartige Ausdrücke gebraucht werden: wir beugen uns vor unserem Schicksal. Wenn er solche Uebertreibungen braucht wie: daß wir die Ruhe des Kirchhofs haben wollten, so verurteilt sich eine der⸗ artige Aeußerung selber. (Sehr richtig!) Ruhe wünschten wir aller⸗ dings sehr gern, und an nichts würde uns mehr liegen als am Frieden. Denn ich frage: was für ein irgend erdenkbarer Grund wäre für die preußische Regierung zu finden, fortwährend Differenzen und Aergernisse in Posen und Westpreußen zu haben? Nichts wür uns lieber sein, als wenn endlich dort Friede einkehrt. Es sind deutsche Untertanen und werden deutsche Untertanen bleiben, Herr von Glebocki, mögen die Dinge kommen, wie sie woll solange noch das Herz in einem Preußen schlägt, werden sie und Preußen bleiben, und da das der Fall ist, haben vir doch Grund, daß endlich friedliche Verhältaisse eintreten, u liegt es, ob endlich der Friede eintritt, den richtig!) Meine Herren, dann ist auch Herr von Glel schon gestreifte Frage der Ordensritter eingegangen Buch von Voigt nicht, aber es unterliegt keinem 3 letzten Zeiten der Ordensritter sich auch ein Verfal Hinsicht in ihren Kreisen geltend gemacht hat — d en, und kann auch von keinem ö leidige Neigung der Deutschen sich auch hier wieder betätigt bat, der An den Ordensrittern — bat auch bier gef (Sehr richtig) z bestreite ich also nicht; das mag in Zeiten des Rittertums sich gemacht baben. If

—w— 8 mnie r

en des Niedergangs in der er Drdeneritter zu schließen? J

Und, meine Herren, ein Zeugnis, das vielleicht auch Herr von Glebocki gelten lassen wird, ist das eines polnischen Königs, Stanislaus Leszczynski, der gesagt hat: Das einzige Land, wo die Masse des Volkes aller Rechte der

Menschlichkeit entbehrt, ist Polen. Demgegenüber sagte dann Friedrich der Große, als er die Länder übernahm, in einem Briefe an Voltaire:

Es war nur gerecht, daß ein Land, das einen Kopernikus hervor-

gebracht hat, nicht länger in der Bark

in welche die Tyrannei de Er versprach, so zu regieren,

daß die vernünftigen und

zufrieden sein könnten und

änderung zu bereuen. Meine Herren, was der große wahrlich gehalten. Einer seiner kolossalen Aufwendungen, finanzielle z Landesteile gemacht hat, und die Art, wie er in einer mäßig kurzen Zeit diese verwahrlosten Wohlstand und Gedeihen gebra Hohenzollern immer gegangen und Herr von Glebocki das billigen und links.) Abg. Dr. v

ö m 8 Und

n K

om des Herrn

2888

— * 00

62

H — 8

12