1903 / 70 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 23 Mar 1903 18:00:01 GMT) scan diff

Den Reichskanzler zu ersuchen, auf einen gleichmäßigen Vollzug haben, E im Gesetz vom ö. Juni 1900 vorgeschriebenen Prüfung in ' i ntri wi ĩ dirke ' ͤ 1 ö n . 3 n, 8 schaften so zu stärken, daß sie aus eigenen Mitteln, d. ö. aus den im Auslande abgeschlossenen Geschäfte sowie der für den 52. Geldern, die bei ihnen niedergelegt werden, ihren Betrieb führen 1

. und Glücksspielen zu entrichtenden Abgaben er⸗ können; aber eine besondere Begünstigung liegt in dem vorliegenden gestellt wird.“

i s ĩ fsi e schaftswesens eingeführt werden. Meine ss e tliche Aufsicht des Genossenschaftswes t e

2 3 6 : ö kasse mußte dahin gehen, staa A * n rr,

: j ; ; ö r ; J wischen katho⸗ der Preußischen Zentralgenossenschaftẽ 22 t r, / ö

zur Zeit der Zentralgenossenschaftskasse überhaupt kein Rich für angemessen hielt, und wie ich aus dem Bericht der Abg. Sieg (nl K 3 . —— gerade die Genosenschaften Rückiahlungen zu ere. ö r ge rel, mr ce tetassc

Geld schuldet. Ich persönlich bin ein Anhänger davon, die Genossen.· polnischen Ansiedelungsbank ersehe, ist dieses Gut sogar noch ischer . Der Leitung der Ansiedelungs! wenn anders der Zweck erreicht werden sollt den ö Zentral- w . e fer

mit Vorteil für die polnische Bank an kleinere Besitzer . n rechen wir unsere volle Anerkennung aus. ö genossenschaftskasse verfolgte, nämlich einen Ausgleich zu schaffen e,, e . 2 2

verkauft worden. Ein ähnlicher Fall liegt jetzt für mich vor, wo ich an r lende kann ich a. w m ein. zwischen Bedarf und Ueberschuß. Im 36 : 1902, 2. 2 . ö ö. ., den Kauf eines Gutes abgelehnt hatte. Nach meiner Taxe war eg fiche rsprechen, die irgendiie auf ne Echwächnng der Umfeld chen ve , r . 4

e muffin hinaus ; t der Ansiedelungskommission überwiegen sogar die Rückzahlungen

Der Etat wird angenommen, desgleichen die Nesolution Falle zie gesagt, nicht dor. mit 19s 000 M zu bewerten. Wir wurden mit dem betreffenden e n fin hinausgeht. Nicht die NRtigheit der h 9

2 . gend en, desgleiche ie Reso on.

2 stzrke ir würden das Gegenteil erreichen, wenn wir unserer- igkeit der h n, ö. 264 und zurückgezahlt zu stärken, und wir wür ran, issen. Außer⸗ J : ; . f Hrund und Boden in Posen und Westpreußen in laufender Rechnung sind entnommen 86Min je , seitg ei Teil dieser ganzen Revisionstätigkeit an uns rissen.

Der Etat der Reichsschuld wird ohne Debatte . Mit dem Herrn Vorredner bin ich darin einverstanden, daß bei Besitzer nicht einig, der 205 000 M forderte, und schließlich hat jetzt hat die de , e Landbanken, die Geld verdienen wollen. Ich 29 Millionen, so daß die Rückzahlungen noch um 5. Millionen die seits einen Teil ser g =/. at der eich s schu wird ohne Debatte an⸗ den Erörterungen in der Kommission sich gewisse Klagen als be⸗ ein größerer polnischer Grundbesitzer das Gut für 210 000 40 gekauft. 2 ben, der aus nationalen Gründen sich in der Ostmark an⸗ Die Zuschußanleihe wird vorbehaltlich der definitiven rechtigt herausgestellt haben, speziell betreffs der Warenhäuser. Ich ü

n i s in Maß von Verantwort⸗ dem würde die Zentralgenossenschaftskasse ein . * . it auf llerdringendste . ; 2 ure je ö . ohen Preisen zu Einzahlungen übersteigen. . . , Diese Fälle beweisen, daß durch die gegenseitige Konkurrenz eine J. will, . ö. . 8 2 heb pol enen nschle, Ganz wenige Daten, meine Herren, n, e. . ,,. . à . e r ne ö Feststellung der Ziffer ohne Debatte genehmigt, nachdem der kann nur versikern, daß ich von meinem Standpunkt Preissteigerung stattsindet, die ich sehr bedauere, denn schließlich Grunde 6 nur raten, möglichst viel, und teuer zu laufender Rechnung das ist also der reguläre Ber u., Verbands Also, meine Herren, das liegt uns vollkommen fern. Wie in der eFerent Abg. Speck Gentr) erklärt bat, daß die Kommission aus an der Ansicht festhalte, es wäre wünschenswert, müssen die kleineren Rentenbesitzer ihren Hof teurer bezahlen, als es longte Hie Polen beschweren sich äber , genossenschaftetasse mit den ihr angeschlossenen probinziellen e . . , 6 ae . mit der *g. , 6 Ma. die Warenhäuser wären überhaupt nicht entstanden. Neue Waren⸗ mir nach Lage unserer Landwirtschaft wünschenswert erscheint. Aber fi dam schicken Sie nicht den 7 e. kassen und landschaftlichen Darlehnskassen. Im Jahre e, 4 ö del. . ,, k. = 9 d . 8 erhö ( . 2 ö . 1 z , ö z 4 ? 5 . be , Far en, e Re ; t s 5. as . . l e ö ; . . 2 2 ö ö.. ö , n, ,,,, . ich hoffe auch, daß die Zeit ich glaube, daß die Vorwürfe, die der Ansiedelungskommission resp. Herz muß ja . . . 36 mit ihnen befreundet. Ich kanntlich die Anstalt geschaffen wurde, aber . . . Lee 6 4 vorhanden sind, daß bei irgend einer Genossenschaft die Dinge Rabl le nin cba sähere Gefäädung iber Finangzchatunß ich ier. tee le ollnhlich urch tan sher andere äaßhben “tür gemacht wermnzn'daß wir zu bobe Pei zahlten, nicht zutreffend Ich kenne viele 6 wirklich polnischen Bauernkreise denken ganz Wirksamkeit trat, belief fich dieser Verkehr in laufender Rechnung aus ze t so sicher sind, wie es den Anschein hat, daß der Kredit der weiter angestrengt werden dürfe. . die bestehenden Warenhäuser, die tatsächlich keine guten Geschäfte ge« sind. Ich wünschte sehr oft, wir wären in der glücklichen Lage, preis erllär⸗ hen, Sie (ju den Polen) werden ernten, was 9a. 16 Millionen, er stieg im Jahre 1896 auf n. Millionen, el. nich gischen . an ef afl öhm senn thante. Dann Mit demselben Vorbehalt werden die Matrikular⸗ macht haben, wenigstens von dem Raiffeisenverbande losgelöst werden. drückend wirken zu können, aber sehr oft wird von der anderen Seite er, gi werden noch an en, e. 6. , , , . 238 Millionen, 1898 380 Millionen, 1599 429 Millionen, 1900 gern ie ü n e n n n,. ö 285 8 8 9 . . 9 5 . 2 ? 8 1 J J F ö 1 . 9. f en, . ö ö. 2 . ̃ . t; 28 ion . . und die außerordentlichen Deckungsmittel Ich kann hierbei darauf hinweisen, daß auch schon die Vertreter des ein so hoher Preis angelegt, daß zwar die genügsameren kleinen Hir find a ,,, 6 nur hre Pflicht tun. Der 525 Millionen und 1901 667 Millionen. Beweis dafür, daß . Dinge liegen, um zu sehen, ob wirklich eine Gefährdung vor ewi 33 rtraordinaren Ausgaben des außerordentlichen Raiffeisenverbandes erklärt haben, daß die Absicht bestehe, die be. polnischen Besitzer dabei auskommen, unsere anspruchsvolleren deutschen geln e, de en fn foll aus Westpreußen oder Posen genommen Also, meine Herren, ich giaube, ein redender Bewei rafür, . ö 8 r* FS p- . 8 8 9 9. 5 9* 1 58 8 v . J. ö s f ] ö 25 8 Er 1 . 269 ö 6 . ' . ö gras n,, . de Lende fte ndig . . . . . K, langt ie . , n, m, dnn, nn, ,,,, . pol nischen . er die Verhältnisse kennen, muß. Wir find mit dem An,; des deutschen Eisenbghnnetzes im Interesse der Landes⸗ , , . ,,, 3 ich Danken sind daher selbst bei den höheren Preisen noch in der Lage, verteidigung, die Einnahmen aus dem Bankwesen, der darauf hinweisen, daß durch die Ansiedelungskommission in West—

. l 13 ss errichten, und daß sie ein . . twendig, nicht ̃ ein Bedürfnis war, diese Kasse zu rr, . ̃ er ist eine solche örtliche Prüfung no ; siedelungs werke auf dem richtigen Wege, die Polen werden noch ein— . w ist für die Kreise der Landwirtschaft und des Noch mehr aber ist solch if ir b ; n ledelung wan, . ; aber sind. großer Sege Geschäfte zu machen, was für die Ansiedelungskommission vollständig schen, daß sie ihre eigenen Totengräber sind besondere Beitrag von Elsaß-Lothringen und die preußen und Posen nur 6,4 0n!0 des Großgrundbesitzes und von der unmöglich wäre. bayerische Quote werden ohne Debatte genehmigt.

a , . j Benoss tskasse, sondern im Interesse der . 12 zuen Besitzer diesen beiden im Interesse der Genossenschaf e ge, dhl, ; hg. Ga mp freikons.): Die Qrggnisation der Ansiedelungs⸗ Handwerks, namentlich für die kleinen Besitzer in dies ( ed, ges ichen alter. (Cgehr richtig Mehr Herren, h. Ahg. Gansfpß eee und er Prästdent freier gestellt werden, Kategorien. (Sehr richtig) Gesamtfläche nur 3,4 o gekauft worden sind. Also der Einfluß auf 9 . 26 9 kommission 6 geändert und der Präsident freier g Kateg e ö ; . . warn, . w, , Abg. von Oldenburg (kons.): Die Ansiedelungskommission hat s, die ganze Gestaltung des wirtschaftlichen Betriebes ist tatsächlich nicht ; 8⸗

Es folgt die zweite Beratung des Gesetzentwurf betreffend die Feststellung des Reichshaushalt so groß, wie er oft dargestellt wird. Gleichwohl wünsche ich nicht, etats für 1903. ö . wie ich dies den Herren in der Budgetkommission schon gesagt habe, selbständig gemacht werden und, daß mit der bisherigen rückständigen aus wie Abg Dr. Arendt: Es ist sehr zu bedauern, daß auch heute daß eine Geschäftsmonopollsierung, wie es vielleicht den Anschein Praxis gebrochen wird. Es könne aledann manche wirtschaftliche (

er Reichs? zr âside erschiene ist, sodaß es icht * lich . Yesche ö 9, v Anlch Gxisten noch rettet werden. . der Neichsbankpräsident nicht erschienen ist, sodaß es nicht mögli twonnen hat, durch die Rahffeisenderbände angestrebt wird xistenz gerettet werden ist. Fragen an Mn zu stellen Ich halte es für aussichtslos, jetzt zu ciner gewonnen hat, durch die Raiffeisenverbände angestrebt wird.

Reihe solcher Fragen zu sprechen, z. B. zur sehr wichtigen Lotterie—

affe schnell abgeschlossen werden, ehe die Landbank

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amit die Gef ja ganz Ersprießliches gelesstet, sie muß aber vor allem ihren Ge— a.

1 1 1 ? . 1 . 2 * 36 I ; l 9 0 . 1 11, . an ] ( chleuni en 1 ( 1 i 5 af 19 5 1 ö 3 8 13 ischen kommt Und die Prei in dle ohe tre t 3 ute Süter

. ss ; be, es als eine ihrer vor⸗

r e g g der Zingfuß im allgemeinen in der Budgetkommission ausgesprochen ö. ö. , ,,, ö . stant erhalten worden ist, nehmsten Pflichten, da den ,, , , end möglich nicht

. ü 2 erhalll / ö z . 2 6 ĩ auf einer niedrigen Döhe und nament ich e, deen ist, hier nicht reichen, wo Gefahr im Verzuge ist, und 3 irg , , .

. ankanfen. Die Klagen über die Restgüter sind , was für die Gene ssenschaften von aer, zed ; wn, T, Geschäfts immer ist es möglich zahlreiche kleine xi ., ö w. dae n p, j mi Boden . 5 . ihren Zweck verfehlt. 200 Morgen ; an, nn,, das er moment Se ; ; ach . Daß die Kommission nicht freie Hand ; 200 Morgen haben ihren Zweck ie,. ö. i, n. weiter einlassen. Ich glaube, das würde in 2 streuen, vor dem Bankerott denn darum handelt es sich ielfe , , . . hat, geht unter anderem daraus hervor, daß sie deutsche Güter Bauern zu viel und i , f,, . lage zu weit führen und möchte nur die Befürchtungen zerstre e (Bravo) Wir haben leider die Fälle mehrfach schon gehabt, daß solch. Hierbei will ich nicht, was von dem Herrn Vorredner gestreift ist, nur ankaufen kann, nachdem ein besonderer Ministerialerlaß le Güter müssen guten Boden haben e e n, a. . die Herr von Brockhausen ausgesprochen hat hinsichtlich der etwaigen Genossenschaften plötzlich in die größte Notlage gekommen sind, fast frage, Ich werde aber künftighin diese Frage entweder beim Etat auf den Notstand eingehen und auf die Ankäufe, die notwendig geworden dafür erlangt ist. Ein solches Verfahren ist aber ganz , e r n nr . gigen 2 ö Selbständigkeit der Verbandeẽkassen und des S* nie denselben Ursachen: einmal zu kleine Geschãftsguthaben, des Staatsselretärs des Innern oder beim Etat des Reichskanzlers sind. Ich habe bei der Beratung des Notstandsgesetzes schon erklärt, daß zwecklos, denn es hindert die Polen nicht, deutsche Güter anzukaufen' . ee. i an gehen msicht, le, itens der Zentralgenossenschafts. immer aus den! zur Sprache bringen, denn es geht nicht an, daß so wichtige Fragen)! ö e, ,, em e md ine, n been Man sollte zur besseren Abwickelung der Geschäfte Oberinfpektoren a n,. eu! ganzen Genossenschaftswesens seitens ö. unerörtert bleiben. ich es am besten gefunden hätte, wenn es möglich gewesen wäre, durch ernennen und die Vorstände der Landwirtschaffskammern a, ,, ; E ‚. eine genossenschaftliche F 15at; bie Sache 3j be Das Etatsgesetz wird angenommen, ebenso der Gesetz— eine genossenschaftliche Organisation die Sache zu betreiben.

Hen, hon jorationen führt der Staat doppelt so teuer f igsten. Meliorationen führt der Stagg *. sind die 9 , . deshalb soll die Kommission nur den hesten

, .

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n, den, ö . 2 uch also zu schwache finanzielle Basis von Anfang an, und dann ein viel me, Win che der wer berücksichtigt. 9. kasse irgendwie zu beeinflussen. Diese Befürchtung ist auch . weitgehendes Vertrauen in die leitenden Beamten. Kamen dann Das und Westpreußen an dem Ansiedelungswerk sich beteiligen lassen. Sie Die ihre 10 Millionen . * nnen Petitionen ausgesprochen. Meine Herren, voll betrůgerische Manipulationen vor, oder überhaupt verdienten die Be entwurf, betreffend Verwendung von Mehrerträgen der Prinzip, welches damals die Staatsregierung aufgestellt hat, nämlich * o 64 r, Sachterstandigen und im stonde 16. gut 7 , ,, Ber Prasident nnn ohne jeden Grund! Denn nichts liegt der preußischen Zentral⸗ minen, das Vertrauen nicht, das ihnen entgegengebracht wurde, so Ueber wei sung ssteuer zur Schulde ntilgung nicht eine zentralistische Vergebung der einzelnen Darlehne, sondern kann nn, , , . 44 Ich hoffe, daß der Minister zr, SFerh nr Zentralperwastun] unabhãr gig enofsenschaftotasse ferner und mir speziell als dem ur Ann h Pen vldt lich die ganzen Verhältnisse zusammen und Hunderte Damit ist die zweite Beratung des Reichshaus⸗ deren Ueberweisung an die Kreise, hat sich im großen und ganzen dielen Anregungen Folge geben wird. muß en en, ,. auch ich dem Präsidenten melne gend! g Uste alg in die freie Bewegung des Genoß ern, ,n. waren in der schwersten NoH. Dann kann überhaupt haltsetats für 1903 beendet. bewährt. Nur da, wo die Kreise als solche bei der Durchführung der Minister für Landwirtschaft 2c. von Podbiels ki: Valbtune schwer verständlib) Werd Wrdeiscn m wollen. Im Pbbrigen fim die Bestim mung än Wen eishafen werden, wenn man enen llaren Cinklic i Schluß gegen 58 t Maßregel versagten, hat man versucht, auf Genossenschaften zurück— Meine Herren! Ich möchte auf die Anregungen, die der Herr 206 . . . Br der ear e = ner, sondern bereits im Jahre 1901 i, nn,, Verhaältnisse gewonnen hat, und deshalb ist not⸗ Näãchste Si ung Monta! ti atun zugreifen, um wenigstens für die Beteiligten in diesen Kreisen die Vorredner hier gegeben hat, nur kurz eingehen. 2 : hren Mitglied der Kom— r ahn a ee a ert basiert von Herrn Brockhausen ne. * solchen Fällen und das ist geschehen wochen⸗ und Kinderschutzgesetzes und dritte Le ichs Notstandsgesetzgebung nutzbar zu machen. Der Vorschlag, die Landwirtschaftskammer mit an dem An— in l e g,, ,. r un Petitionen daß die Ausschließlichkeitserklärung in 6 ier. ang Beamte hinzuschicken, um hier erst mal einen gründ⸗ Zur Denkschrift bemerkte der Herr Vorredner ferner, es wäre doch siedelungsgeschäft zu beteiligen, hat meines Erachtens doch auch zur ez . ; 1 . o. Eerückt ist. n Ginblic in die Verhältnisse zu gewinnen und dann der Zentral Preuß ischer andtag . Menge u en Wenten feen mißglicht Folge, daß Ie mehr Behörden in der Sache gefragt werden, desto tig *. 2. . * . 1 1. die be ee, = . eine solche Aus schlieslichteitẽ ll ; ing ae. . ö. ; enschaftgtasse Vorschlãge zu machen, wie etwa die verfahrenen Ver⸗ ; ö Meine Herren, ich erachte die Zahl für äußerst gering. Bis jetzt größer die Verschleppung des Geschäftsganges wird, über die sich . es zu danken, wenn gen: eine Au ⸗- oo aller Rentengüter, die ausgeteilt sind, sich nicht meiner Ansicht nach der Herr Vorredner mit Recht beklagt hat. in eine gute Lage würden; die Warenhauser bewährt. Das ist ein sehr günstiges Resultat und ein Zeugnis dafür, Denn ich gebe völlig zu, daß März 1903, 11 Uhr. vie vorsichtig die Ansiedlungskommission gearbeitet hat.

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r enossens afttskasse nach zwei Richtu erden können. Bei den steigenden Umsätzen se ; ; Kmären baue, fsseslichteit, betreffend die Entnabme von Geld, und eine Ausschließlich. 3. laenossenschaftskasse und der sich daraus ergebenden immer zu⸗ z sich das ganze Ankaufsgeschäft zur Zeit aewahrten den Ansiedlern große V . Au z . i, . rbeit für die Herren selber ist es nicht mõglich, aus dem bestehen. 5 unter recht großen Schwierigkeiten langsam vollzieht, und wenn ich der Ansicht daß eine, bentrase * 2. rei und . von der preußischer ossenschaftstassfe entnedmen . rfonal wochen und monatelang Herren zu kommittieren, und nach dieser Richtung hin Wandel schaffen könnte, so wäre ich gern n . g ĩ ; r ; e . 'rseits nur bei ibr ibr überschässiges Geld anlegen durfen. dall ist z wänschenswert, einen besonderen Beamten für bereit, das durchzuführen. Anders liegt die Frage, ob auf Grund der una u r. Dittrich GZentr.) beschwert sich d rũh ; . * Meme S rren, entnehmen sie nur ihr Geld der d mhischen Zentra de erreicht? Das Resultat sei doch nicht günstig; denn Allerhöchsten Verordnung vom 21. Juni 1886, Mitglieder des Vorstands Ansiedelungsgemeinde von 40 katholi e , . . 22 kañse, . t ch d verben ö sr soll also nur in diesen beiden ien seien nur 60090 Familien angesiedelt. Ich glaube, der beiden Landwirtschaftskammern auch zu Mitgliedern der Ansiedelungs⸗ versprochene kathe 11 1 0 * tralgenossenschaftekasse eine viel größer w 6 ein e w boffentli de leir ͤ dgeordnete hat überseben, daß zur Zeit ja noch nicht alles, kommission ernannt werden können. Aber die Landwirtschafts kammer solchen inne, , uit der Mön 186 Millionen angekauft ist als solche mit bereinzuziehen, würde zweifellos nur zu einer Verlang— ning, don wen samung des gesamten Geschäfts beitragen. Ansiedelung hineingest Was im übrigen die Frage der Zwischenverwaltung anlangt, so nicht die Landwirt privaten Ansiedelungsbanken n, die dem Fonds wieder zufließen, keine Rücksicht schneller vorgehen können, weil an sie nicht weiteren zestellt werden,

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211 9** ig des Staatsh komme nun auf die Ausführungen des Herrn Abg. von 26 zurück. Er fragte: was ist mit den 186 Millionen, die

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diesem Gebiete

zur Aufteilung gekommen von dem Gesamtbesitz von rund 186 000 ha nur en, also noch 59 009 ha aufzuteilen sind.

Derr Abgeordnete, man babe im vorigen Jahre bin ich ganz der Meinung, daß die

die es

alle die Anforderungen die an eine Königliche Behörde herantreten, wo alles geordnet sein muß, wenn die Austeilung des Landes geschieht, und wo wir in der Zwischenverwaltung 3. B. gejwungen sind, Drainagen a den verwahrlosten Gütern durchzuführen, Wege anzulegen, eine ne Menge von Bestellarbeiten erst zu verrichten. Denn das en mir die Herren, die mit der Landwirtschaft belannt sind, ju= bei einem beruntergewirtschafteten Gut sind Jahre ig wieder in einen einigermaßen ordentlichen Betrieb zu setzen,

lleinere Rentengutsbesitzer nachher in der Lage ck übernehmen ju können

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