Artilleriewerkstatt und anderen 25 0,6 entlaffen worden. Wo sei es in den Privatbetrieben denkbar, daß man Arbeiter, die jahrelang in einem Betriebe tätig ö . und zu höheren Löhnen aufgestiegen seien, in eine andere Abteilung verfetzte, wo sie von unten en, und auch wieder in der niedrigsten Lohnklaffe arbeiten müßten? Bas dürfte auch in Spandau in Zukunft nicht mehr vorkommen. Nichts 6 gerechtfertigter als das Verlangen nach einer Verkürzung der Ar⸗

itszeit, um die Massenentlassungen zu vermeiden. Redner wendet 68 dann noch gegen den Abg. Pauli, der in einer öffentlichen Ver— ammlung am letzten Mittwoch sich durchaus mit dem, was er im Reichstage vorgetragen, in Widerspruch gesetzt habe. Die Verwaltung habe sich ja in einer Audienz, die am letzten Sonnabend stattgefunden, zu gewissen Konzessionen an die Spandauer Arbeiter beren finden lassen. Wie immer werde zuerst alles abgestritten, dann gehe es an die Arbeit, um der Sozialdemokratie nicht Gelegenheit zu geben, ihre Beschwerden zu wiederholen.

Departementsdirektor im Kriegsministerium, Generalmajor von Einem genannt von Rothmaler: Unrichtige Behauptungen werden dadurch nicht richtig, daß sie wiederholt werden, auch wenn es von der „Laterne. gescieht. Herr Zubeil könnte Chef des falschen Nachrichten- bureaus werden. Wenn er mit dem Erreichten zufrieden ist, so ist das eine große Bescheidenheit, die wir ihm auch fonst wünschen. Wir waren der Lohnfrage näher getreten, bevor noch Herr Zubeil ein Wort 2 85 ⸗ hat. Wir sind ihr näher getreten aus dem Gefühle unserer Pflicht.

Abg. Pauli-⸗Potsdam lb. k. dy: Ich habe neulich die Verhältnisse der Pulberarbelter berührt. Sie hatten Anspruch auf eine Pension bis zum Inkrafttreten des Invaliditätsgesetzes. Von da an mußten ze Marken kleben, und man hat ihnen den Betrag dafür von ihrer

. abgezogen. Sie wünschen davon befreit zu werden. In einer

onferenz mit dem Generalmajor von Einem hat mir dieser eine Prüfung der Sache versprochen. Die Arbeiter der Artilleriewerkstatf haben wirklich Grund, sich zu beschweren. Der Major hat einem Arbeiter gesagt: „Sie sind und bleiben in der dritten Lohnklasse, und wenn sie noch so viel leisten. Man sollte den Leuten doch sagen, warum sie nicht in eine höhere Lohnklasse aufsteigen sollen. Es werden Unterstützungen gezahlt an Arbeiter, die wegen Krankheit in der Familie zurückgekommen sind. Nun ist das eigentuͤmliche, daß von den Arbeiterausschüssen, in denen die Sozialdemokraten überwiegen, den eigenen Parteigenossen höhere Unterstützungen gewährt werden als den anderen Arbeitern! Herr Zubeil sagte, ich würde keinen 1 jener Seite unterstätzen, und wenn er auch noch so gut wäre. a hat sich Herr Zubeil einen Bären aufbinden lassen, und ich möchte den Arbeiter sehen, der Herrn Zubeil das gesagt hat. Je näher die Wahlen rücken, mußte man mich natürlich angreifen, damit die Genossen endlich zu der Ueberzeugung kommen, daß ihre Interessen von Ihnen besser vertreten sind. Herr Zubeil hat gesagt, die Betriebsschreiber würden mir jetzt nicht mehr ein Danischreiben zuschicken. Nun, ich bin in der Lage, Ihnen einen Brief des Vorsitzenden des Vereins der Betriebsschreiber vorzulegen (Redner zitiert diesen Brief), der mir den Dank dieser Betriebs schreiber ausspricht. Ich bin von dem Erfolge meiner Tätigkeit vollauf befriedigt. Herr Zubeil kann für die Angestellten Spandaus nicht besser eintreten. .

Abg. Zubeil: Die Betriebsschreiber haben in diesem Jahr keine Veranlassung gehabt, Herrn Pauli eine solche Dankadresse zu 6 (Abg. Pauli: Hier ist sie Sie sind befriedigt und ich

in befriedigt. Darüber aber, ob die Arbeiter zufrieden sind, wird Derr Pauli die Antwort im Juni diefes Jahres bekommen. ien, des Abg. Pauli: Da werden wir ja seden, wie Sie herein“ gefallen sind Die Militärverwaltung muß natürlich hier so auf⸗ treten und unsere Behauptungen als unwahr darstellen, damit es nicht zu Tage kommt, wie schlecht die Verhältnisse in Spandau sind. Die⸗ jenigen herauszufinden, die uns daz Material liefern, wird der Ter⸗ waltung nicht gelingen. Ich empfeble dem General von Einem, hier Nääsenige Maß von Bescheidenbeit in erster Linie felbst für sich in Anspruch zu nehmen, das er uns empfiehlt. Dann würde ez um den Ton des Hauses besser stehen.

Der Rest des Militäretats wird bewilligt.

Beim Etat der Marine verwaltung kommt der Abg Kirsch (Zentr) auf den Mord eines 2 * auf der Loreler in Athen zu sprechen. Cin Kriegsrat sei nach Athen ge. dicht worden, um den geständigen Matrosen zu vernehmen. Bie Kosten, die schon sehr bech für die Rechtspflege in der Marine seien, müßten durch solche Vernehmungen immer mehr wachsen. Ge edner) meine, in solchen einfachen Sachen könnte der Tommandant die Vernebmung vornehmen, bejw. der bet teffende Ronful. Gz feble nur noch, daß auch nach Amerika 2c. solche Beamten hingeschickt wũrden. Derxartemente direktor im Rei ist ũberbaurt der erste Fall.

1902 3 tatsächlich seien in den Betrieben .

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Preusfischer Landtag. Haus der Abgeordneten 51. Siynng vem 2. M o 11 Uhr.

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wärtig halten, daß außer diesen sogenannten Ostmarkenzulagen noch in Titel 37a des Staatshausbaltsentwurfs 200 000 6 zu besonderen Remunerationen für Lehrer, welche in den gemischtsprachigen Gebieten wirken, vorgesehen sind. ;

Es kommt ferner noch hinzu, daß die Unterrichts verwaltung auch in der Lage ist, an diese Lehrer wie bisher aus dem Titel 352 Remunerationen und Unterstützungen zu gewähren.

Meine Herren, bei allem Wohlwollen für die Lehrer in diesen gemischtsprachigen Landesteilen und bei aller Anerkennung der Schwierigkeiten, denen diese Lehrer, wie ich seinerzeit hervorgehoben habe, dort in ihrem Berufe ausgesetzt sind, kann ich doch nicht zu⸗ geben, daß die Ursachen des in der Provinz Posen und in einem Teile von Westpreußen zur Zeit herrschenden Lehrermangels auf diejenigen Momente zurückzuführen sind, welche der Abg. von Staudy geltend gemacht hat. Dieser Mangel ist vielmehr hauptsächlich die Folge von Unterlassungen früherer Jahre. Die Königliche Staatsregierung hat Ihnen schon den Beweis geführt, daß sie mit vollstem Nachdruck diese Unterlassungen gut zu machen und dem bestehenden Uebelstande Ab— hilfe zu schaffen bestrebt ist. Es ist in den letzten Jahren, dank Ihrer Zustimmung und Mithilfe, in diesen Landesteilen eine größere Zahl von Präparanden anstalten und Lehrerseminaren neu gegründet worden, und ich glaube, daß in nicht zu ferner Zeit sich der auch von mir selbst sehr beklagte Lehrermangel hierdurch beseitigen lassen wird. Auf dem Wege, den Herr von Staudy vorschlägt, glaube ich, würde dem Lehrer⸗ mangel umsoweniger abgeholfen werden können, als auf einen aus⸗ reichenden Zuzug aus anderen Provinzen auch im Falle der erhöhten ö nach den früher gemachten Erfahrungen wohl kaum zu rechnen ein wird.

Abg. Dr. Krause (ul.): Ich bin durch die Rücksicht auf meine Person nötigt, nachdem am Sonnabend Angriffe gegen mich geschleudert worden sind, das Wort zu nehmen und zu antworten. Die Abgg. von Wangenheim und Dr. Hahn haben es für gut befunden, bei wenig e Gelegen⸗ heit, bei der Rö der Denkschrift über den Polenfonds, Un- griffe gegen meine Perfon zu schleudern. Abg. Sr. Friedberg hat diese Aeußerungen als Ueberfall bezeichnet. Aus? der Mitteilung des Abg. Freiherrn von Wangenheim an einen meiner politischen Freunde konnte ich nicht entnehmen, worum es sich handelte. Es wäre richtiger gewesen, mich vorher schriftlich davon zu benachrichtigen. Es handelt sich um einen geplanten Ausfall gegen mich, darüber kann nach dem Gang der Erörterung kein wei ck sein. Es berührte allerdings etwas komisch, daß Abg. Dr. Hahn seine Rede mit den Worten begann: „Es war mir sehr interessant, mit anzuhören, was der Abg. Freiherr von Wangenheim gesagt hat.. Dieses Kind, kein Engel ist so rein! Ich erkläre, dies ist ein planmäͤßiges Vorgehen der Abgg. Freiherr don Wangenbeim, Dr. Hahn und Schoof. Der Äbg. von Wan enheim hat Bejug genommen auf eine Acußerung, die im Mär; 1891 In einer Sitzung der nationalllberalen Fraktion“ gefallen sein soll, an der natürlich nur Fraktionsgenossen teilgenommen baben' und in der es sich um die Unkerstützung der Kandidatur des Fürsten Bismarck im 19. bannoverschen Wahlkreis handelte. Ich babe mich dort gegen diese Unterstützung erklärt; in 33 Sinne ist in der Fraktions itzung be— schlossen worden. Dort soll ich die Aeußerung getan haben: ‚Ein Mann, der an Krücken geht, gehört nicht in den Reichztas. Diese Aeußerung wäre unglaublich töricht, denn Fürst Bismarck ist meines Wissens nie an Krücken gegangen; außerdem arbeiten wir im Parla⸗ ment doch nicht mit den Beinen, sondern mit dem Ropfe. Ob diese Aeußerung in jener Fraktionssitzung gefallen ist oder nicht, will ich dabingestellt sein lassen; die meisten' meiner Freunde und ich selbst erinnern sich dessen nicht; andere, wie die Abgg. Schoof und 2 * ten, die Aeußerung sei gefallen. Wenn dsese Herren vor t nur sagen: nach meiner Erinnerung. *. bin fest davo zeugt, daß ich diese Aeußerung nicht getan Fabe. Abg. von Gynern soll, über diese Werte empört, das Fraktionszsimmer sofort verlaffen haben' Er wird nachher selbst sprechen. Michtig ist, daß Abg. von Eynern das Zimmer verlassen bat wegen einer Aeußerung über den Fürsten Bismarck on einem anderen Abgeordneten, den zu nennen ich mir versagen muß. Jene Fraktionssitzung ist sehr erregt gewesen, und es ist sehr erregt gesprochen worden. Die Aeußerung ist vielleicht so gefallen: „Fürst Bigmarck soll nicht auf den Krücken der national-⸗ liberalen Partei in den Reschetag bineinlommen.“ Wabrscheinlich ist eine Aeußerung am Biertisch gefallen, allmäblich ist dann durch die Pbantasie einzelner ein Wort zurecht gemacht worden, und die Herren ind im besten Glauben, die Aeußerung sei gefallen. Der Abg. Schoof bat im Jahre 1897 einen offenen Brief an den Abg. Dr. Habn gerichtet; die Behauptungen in demselben erkläre ich für völlig aus der Luft gegriffen und absolut unrichtig. Eg würde mir allerdingẽ schwer fallen, in diesem Punkte an den guten Glauben deg Abg. Schoof ju glauben. (Glocke des Präsidenten)

Prasitent don Kröcher: Derr Abgeordneter, Sie dürfen nicht an dem guten Glauben anderer Abgeordneten zweifeln, ich rufe Sle ur Vrdnung

Abg. Dr. Krause (fertfabrend); Ich sagte, es würde mir schwer

chwören sollten, so könnten sie aber 2 wobl n über

fallen. Jedenfalls bin ich der Ueberjengung, daß lene Aeußerung

nicht gefallen ist. Ich boffe, durch diele Angelegenbeit nicht weiter bebelligt ju werden Dieser Nlatsch wird immer wieder durch die Presse aufgewärmt 1897, 1898, 1900 und 120. Jert ist er auch in dieses Dang bineinzckommen. Dieser

Klatich sst aufgemärmt werden sedegmas, wenn ich mit dem Bunde der Lanz wirte usammengekemmen bin; da soll immer der Aba Krause

laakwärdiger Mann bingestellt werden Im Jabre Ivol babe aan fübrlicͤh in der Natienalliberalen Kerresvonden ) festgestellt, daß sich in den Aurfübrungen des Aken Scoof Dinge mischen. Ich erinnerte bei dieser Gelegen-

Sees auf einstimmigen Reschl aß aus der Frattion weil er sein Wert nicht gebalten bat: dag Cabalter l Die le gane Sache aber intetessiert Dan Dang snteresstert nur der Punkt: Ist eg richtig, dacerdreten bier vorjabriagen, die er selßst fi It er richtig. Kier locke Aenßerungen dor upbringen. die angebliche eußerang in einer RFrakfienz-

r cinen Vertrauens bruch ia die O ffentii-

icht eg der Marte deg Pauser dergleichen

121 . e ner dersabriagen? In dieser Frage erwarre ich daz Unenn 264

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Prässtent der Kröcher Ich bitte aurihtig“

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Abg. Szm ul a (Zentr.) erörtert die Verhältnisse in Oberschl und klagt über Bedrückung und ungleiche Behandlung 54 2

Man nehme die polnische Agitation zum Vorwand, um gegen katholische Vereine usw. vorzugehen.

Minister des Innern Freiherr von Hammerstein:

Ich will den schönen Eindruck, den die Rede des Abg. Szmula auf seine Wähler machen soll, ganz gewiß nicht beeinträchtigen und will ihm den besten Erfolg bei seiner Wahl wünschen. Ich hätte eg aber doch lieber gesehen, daß er die An griffe, die er gemacht hat, nicht gegen die Königliche Staatsregierung, sondern gegen diejenigen Elemente gerichtet hätte, die bestrebt sind, in Oberschlesien den Frieden zu slören. Ich ergreife deshalb das Wort, um gegen einige Aeußerungen des Abg. Szmula zu protestieren, namentlich gegen die eine Wendung, die da lautete: die Wunden, die die Regierung der Religion und der Sprache in Oberschlesien geschlagen hat. Meine Herren, es ist absolut unrichtig, daß die Regierung in Ober. schlesien jemals der Religion Wunden geschlagen hat. Die Regierung befindet sich in ihrem politischen Vorgehen in vollständiger Ueber. einstimmung mit den geordneten Leitern der Kirche, und sie ist froh darüber, daß gerade in Oberschlesien die katholische Geistlichkeit in ihrer überwiegenden Mehrheit ganz auf dem deutschen nationalen Standpunkt steht. (Sehr richtig! rechts) Das erkenne ich gern an. Umgekehrt muß ich aber auch verlangen, daß mir hier nicht der Vorwurf entgegengetragen wird, als ob die Regierung bestrebt sei der katholischen Religion, um die es sich handelt, in Oberschlesien Wunden zu schlagen. (Zuruf des Abg. Szmula: geschlagen habeh Das ist nicht der Fall; und ebenso wenig der Sprache.

Herr Abg. Szmula hat dann ferner der Regierung vorgeworfen, daß es eine Einbildung sei, daß die polnischen Bestrebungen darauf hinausgingen, ein großes Großpolenreich zu bilden; und zwar sei diez eine Einbildung der Regierung. Ja, meine Herren, daß es eine Ein⸗ bildung ist, die gehegt wird, daß ein solches Großpolenreich jemals wieder existiere, darüber bin ich mit dem Herrn Abg. Szmula durch- aus einverstanden. Aber diese Einbildung, sie besteht eben nicht auf der Seite der Königlich preußischen Regierung, die mit ganz klarem Auge und Verständnis sieht, wie leider eine Faktion zum Teil im Auslande, zum Teil auch im Inlande bestrebt ist, die Gemüter unserer polnischsprachigen Mitbürger dahin zu wenden, daß diese die Ein bildung von einem künftigen großen Polenreich bekommen. Nicht die Regierung bringt diese Einbildung hervor, sondern alle polnischen Kundgebungen, die Ihnen hier so häufig schon vom Ministertisch aus vorgelesen worden sind; wenn ich zufällig mein Aktenmaterial bei mir hätte, könnte ich Ihnen eine Menge Artikel vorlesen — leider auch aus oberschlesischen Zeitungen, insbesondere aus dem Gornoslazak', den der Herr Abg. Szmula hier nicht erwähnt hat; in diesem finden Sie tagtäglich Anspielungen auf die künftige Losreißung deutscher und preußischer Landesteile vom Königreich.

Meine Herren, bei dieser ernsten Sachlage glaube ich und hoffe, daß es der Regierung, dem vollständig nüchternen, nicht durch Leiden⸗ schaften getrübten Ermessen der Regierung gelingen wird, die böse Agitation, die wir in anderen Teilen des Königreichz haben, tunlichst von Oberschlesien fernzuhalten. Wir rechnen aber dabei auch auf die Unterstützung der Abgeordneten und gerade auch derjenigen Abgeord⸗ neten, die die Richtung des Herrn Abg. Sjmula vertreten. Wir rechnen darauf, daß es unt gelingen wird, die durchaus königstreue Bevölkerung, welche seit 609 Jahren von einem Polenreiche nichts gewußt und auch nichtg geträumt hat, dabei zu erhalten, daß sie Deutsche und Preußen sind und bleiben. Darauf müssen wir alle unsere Bestrebungen richten; und allen Agitationen, die unt entgegen treten, muß die Negierung und wird die Regierung vor wie nach mit allem Ernste und, wenn es sein muß, auch mit aller Schãrfe be⸗ gegnen. (Bravo)

Nach einer weiteren Bemerkung des Abg. Szmula wird die Generaldebatte geschlossen.

Darauf wird eine Reihe von Etats ohne Erõrterung bewilligt.

Beim Etat der Domänen verwaltung bespricht

Abg. Dr. H eve Stoljenau (freifons.) die Verbältnisse in Bad Rebburg. legt des näheren dar, daß die ablebnende Valtung deg Land wirt schaftsministeriumg diesem Bade gegenüber im. Widerspruch mit den Bestrebungen anderer Ressortg und vieler Vereine zur Be⸗ lämpfung der Tuberkulese stebe, und bittet, daß endlich nach den langjãhrigen kommissarischen Verbandlungen etwas fur dag Bad geschebe.

Abg. Getbe in (fr. Vzg): Herr Professor Gerlach dat in chem Vortrag in einer Landwirtschastglammer die Landflucht behandelt und kam zu dem EGrgebnig, daß daran die großen Göter shuld seien Gr verlangt, Aufteilung der greßen Güter. Ich möchte mich die lem Herrn anschließen und die Domänenderwaltung bitten, Hier beisend ein- zugreifen. Ez könnten geeignete Domänen in Rentengũter auigeteilt der Varjellenweise verwachtei werden. Der Nedner ersucht an der Vand ven Petitionen aug Pommern und anderen Gegenden, welche die Verpachtung ven Demänen betreffen, die Demãncndetwaliung um Erfüllung dieser Bitte.

Aba. Dr. Sattler (l) tritt ebenfallz far daa Mad Reb burg ein und bedauert, daß die Megierung kein Wert der Grwidernng finde dag Bad Nebburg eigne sich gerade zur Bckämp fung der Tuberfulose

Abg. von Nieren bausen (fens ). G i der Staateregietunꝗ der worfen werden, daß sie den Wänschen der flesnen Manne nicht nachlornme. Ich betone, daß wir Tonsemwatfine dbiesen Wͤnschen mmer gern entgegen kem men sind. Der Aufteilung von Domänen u Renten. gätern kann ich nicht justimmen. Nur wo ein dtin gene cßz Mer urfnig doranden it, soll se vorgegangen werden. Künstlich darf man nene Klassen nicht seßbart machen

Aba. Gaßen ele (Jentr) Friagt Waasqe betreffs de Ver · sandeg de Wasserg den Rad Sellerg vor

Awg Rosenom (ix. Velfer) bittet, dag Schtabeler Walden weiter Hesleben ju lassen. Gerade die 4drmeren iassen aug dem Nerden Berling wöärden dicsen Park seßr bermisen e fe bre fiange Ertelangzstätte De Wöiltchen mäüsse all Volleyark er⸗ kalten bleiben. Ge rärfe bier die Neniernag den Prelg, den de Wäldchen Coentuell kel eiaer Uufteiang u Raume ecken bringen fönnte, nicht alliasebr beachten und mässe den Gemeinden ctwa entgegen femmen

Minister für Landwirtschaft X. von Vodbielg ki:

Meine Derren! Daß ich verkln den Herren, Tie beim Dem aner · erat gesrrechen und verschledene Manche derne bracht kaben, niht gleich geantwertet aße, dafür bie id um Gaiichaldiquag Ich kaan ja sept auf diese Maasche elkt mehr eie geben, bla aber gern bereit. den Herren rersgalich aaf lber allenen Matern fa eben.

Man den Fall anf den der Herr MNerredaer sich beyo gen bal. an · laat. e lese ih leamer la den Gerlleer Jeitan gen die Ferner ˖ wallaag bt dacait ara, dieg eder fene Grandi abbel en a laffea. Dan achte ih garn an ked laat nidersrrechen denn das ird mit feder eiazelae weßl jagten, daß kei den land ata NMeden der Neage bang der Stadt Herlta sich eher freu, wenn, e roch

ein paar Bäume auf dem Grundstück, welches er erwerben will, vorfindet. Das zeigt sich 3. B. auch bei der Kolonie Grune⸗ wald, woselbst die besseren Ansiedelungen sich immer noch erfreuen an dem Schutz der Kiefern, die dort gewachsen sind. Also diese An— gaben unserer Berliner Zeitungen sind nicht zutreffend. Es liegt nicht in der Absicht, das Holz herunterzuschlagen und zu warten, bis Grundstücksspekulanten oder sonstige Liebhaber dieses Terrain er— werben.

Was den Fall der Schönhauser Fichten anlangt, so ist diese Sache schon eingehend in der Budgetkommission besprochen und auch durch den Referenten, wie der Herr Vorredner schon angeführt hat, beleuchtet worden. Zunächst, meine Herren, sind zwei große Parks dort vorhanden; der eine ist der Schönhauser Park, der zum Kronfideikommis gehört, der andere der Schützenpark bei Pankow. Beide sind mehr oder minder den gan en Tag der Be⸗ völkerung der nördlichen Bezirke Berlins zugänglich. Auch die Schön⸗ hauser Fichten sind zur Zeit dem Publikum noch zugänglich, weil der ganze Baumwuchs in älteren mangelhaften Kiefern besteht. So— bald ich aber das Gehölz ordnungsmäßig bewirtschaften will, muß ich es auch schließen, um neue Kulturen anzulegen. Damit würde am allerwenigsten meiner Ansicht nach der ganzen Bevölkerung gedient sein. Der jetzige Zustand ist ein völlig un— haltbarer.

Ich habe schon wiederholt ausgesprochen, daß ich gern bereit bin, den Gemeinden entgegenzukommen, wenn sie größere Parks in der Nähe der Städte schaffen wollen. Auch in dem vorliegenden Falle sind den Ge— meinden nach dieser Richtung hin Vorschläge gemacht worden; aber die Ge⸗ meinden haben gar nicht darauf geantwortet, und werden vermutlich auch nicht mehr antworten, da die Ausführung solcher Pläne nicht Hunderttausende, sondern Millionen kosten würde, selbst wenn ich von dem Wert des Geländes als Bauterrain im Interesse der Gemeinden herunterlassen wollte.

Es handelt sich hier, wie ich dem Abg. Rosenow entgegenhalten möchte, nicht etwa um einen Park wie den Botanischen Garten, sondern um eine Sandfläche, die mäßig mit Kiefern bestanden ist und in der keine Wege vorhanden sind. Also ich möchte doch glauben, nach den Erfahrungen, die die Stadt Berlin gemacht hat mit solchen Anlagen — ich habe noch kürzlich Gelegenheit gehabt, im Treptower Park die schönen Anlagen der Stadt Berlin zu sehen, die gewiß viele Hunderttausende verschlungen haben —, daß, wenn das sandige Terrain dort zu einem Park umgewandelt werden soll, viele Hundert⸗ tausende hineingesteckt werden müssen, außer den Millionen, die von den Gemeinden jum Ankauf anzuwenden sind.

Weiter möchte ich mir erlauben, darauf hinzuweisen, daß von den Schönhauser Fichten die große Jungfernheide nicht so sehr entfernt ist; wenn ich recht unterrichtet bin, beträgt die Entfernung 4 km.

Im übrigen bin ich überzeugt, daß die ganze Agitation für die Erhaltung der Schönhauser Fichten nicht aus einem allgemeinen Wunsche der Bevölkerung hervorgegangen ist, sondern auf andere Motive mit zurückgeführt werden muß. Befremdet hat mich bei dieser Agitation namentlich auch, welches Interesse denn eigentlich die Gastwirte an der Frage haben, da es doch in dem Schönhauser Park an allen Gastwirtschaften fehlt. Ich erkläre mich hiernach nochmals gern bereit, den Wünschen der Gemeinden nach Möglichkeit entgegen- zukommen, erwarte aber, daß mir etwaige Vorschläge von dieser Seite mit tunlichster Beschleunigung gemacht werden, und betone aug— drücklich, daß von den Gemeinden erhebliche Summen aufgewendet werden müßten, wenn sie diesen für die Staatgregierung recht wert⸗ vollen Boden erwerben wollten.

BVeim Etat der Ansiedlungskomission für West⸗ preußen und Posen erklärt auf eine Anfrage des Abg. von Glebocki (Pole) der

Minister für Landwirtschaft ꝛc. von Podbielski:

Ich möchte darauf nur folgendeg antworten: Zunächst ist ein Ver⸗ kauf noch nicht perfekt geworden, infolge dessen kann ich auch zur Zeit nicht Auskunft geben, wer dabei beteiligt ist. Solange ein Kauf nicht vorliegt, bin ich nicht in der Lage, die Verbältnisse völlig be⸗ urteilen ju können. Ich kann also gegenwärtig nur die Erklärung abgeben: es bat die Ansiedelunge kommission das Gut nicht erworben. Weiter muß ich binzjufügen, daß — wie ich schon in der Budaetlommission ausgeführt babe, und wag der Herr Vorredner mir zugeben wird es leider zur Jeit unmöglich ist, aus der ersten volnischen Hand Güter ju erwerben; denn ein vpelnischer Bestßer, der seinen Namen unter ein Verlauf instrument neben den der Ansiedelun gekommission seken würde, wäre eine Unmöglichkeit in den Provinzen Desen und Westpreußen. (Gan ritiz! bei den Pelen.) Infolge dessen ist die Anstedelungekemmission gemwwungen, sich eineg Vermittler a bedienen. Ich bin gern bereit, im vorliegenden Fall llarjustellen, wenn der Verkauf persekt gewerden sein sollte, ob ein Vermittler in Aktien getreten ist oder nicht.

ba. von Glebocki inen Gatti

** . rr — 1 ö = II — 6 * lauf und bebaurtet ei demselben die Bebor ume brich ge

handelt batten.

Minister für Landwirtschaft c. von Podbielwki

Ich babe schen la der Badaetkommissten dem Fern Aka den Elcbodi gegenuber mich dabin autmusprechen Gelegenbeit aebabt, das ch alaake: er ist sich alcht ganz llar über die Aaedräcke, die er in der dentschen Sprache gebraucht; sonst wäre e mwelaeg Grachteng aabaeschlessen, daß er sich gegenüker Rhnlglichen Geberden, die dech aakediagt bestrebt slad, lia Jateresse den Landed a bandela, der artiger Medewendungen bedient und eken nm deemillen will ich acht schärfere Aatträcke erbraachen, eil ih glauke daß der Mangel ke der aekildang der dentschen Spracke iba auch ia diesem Memen deraalaßt bat sich se aug jadrücken, wie er ee getan bat

Ich aan anf dag, wan ich clegargy meter Mede rfast hake, Ter sarückleraracn. eder der Derren, Tie die affafsasg der Herm Mbha den lebe dertretea, restd auberfegt dem aicht nider- stertkea Haren, daß , aan n, eren, erster vel. nischer Daad cia Ges a emeerken, aud deß man alle de er sich Leider la der gauken Prertea Pesen cafe bal, der Vataten die Wer bandlengen einleiten läßt, die dalei eier Prerisen n derdlenen been Gia eicher Meret in eben auch ien derlieerden 321 atem, Mo nel n ahl, ne der Weine ffende beißt. ea Ha hee n, ar, eich, a der Lane darkber enim Reben , Herren, mall der Wette aech echt eren n derden f,. i el arch ait ed er Rberbarrt pere ird. Ni M bern ale geil werden eh eren den Der Neasedelennn-

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kommission, sondern aus andern Kreisen, daß der Besitzer sich habe klar sein müssen, daß es ein Unterhändler war, da dieser gar nicht so viel Geld besaß, um das Gut bezahlen zu können. Nun verstehe ich ja sehr wohl, daß der Besitzer jetzt, wo ihn die pol⸗ nische Presse deswegen angreift und mit allerlei; freund⸗ lichen Redensarten überschüttet, sich als völlig unschuldig hinstellt; denn dies liegt in seinem Interesse. Aber, meine Herren, wer ruhig und objektiv sich die Verhältnisse ansieht, muß doch sagen, daß nach den mir gewordenen Auskünften — darauf muß ich mich natürlich beziehen — er nicht hat im Zweifel sein können, daß es sich um einen Unterhändler gehandelt hat und daß er sich naturgemäß der dabei möglichen Konsequenzen bewußt sein mußte.

Wie weit die Angaben über die Bromberger Bank zutreffen, entzieht sich meiner Beurteilung. Es kann sein, daß diese dazwischen⸗ getreten ist für den betreffenden Agenten, aber ich weiß es nicht. Möglicherweise hat der Agent zunächst, ehe er das Gut weiter ver— kauft hat, sich der Unterstützung eines Bankinstituts versichern müssen, sonst hätte er nicht zahlen können; und wenn die Ansiedelungskom⸗ mission als zahlende gekommen wäre, wäre natürlich der Paragraph des Rückkaufs in Frage gekommen. Hiernach glaube ich, daß die Vorwürfe, die der Herr Abgeordnete gegen die Ansiedelungskommission erhoben hat, völlig unzutreffend sind, und ich muß sie nach jeder Richtung hin zurückweisen.

Abg. von Glebocki (Pole): Es scheint mir doch, daß mich der Minister verstanden hat; ich habe gesagt, daß die Verwaltung un⸗ ehrlich gehandelt hat, und das hat er sehr gut verstanden. (Glocke des Praͤsidenten.) ; ;

Präsident von Kröcher: Vorhin haben Sie das unter einer Bedingung ausgesprochen: Wenn die Behörde das getan hat, so wäre es unehrlich gewesen. Das habe ich durchgehen lassen. Jetzt haben Sie einfach gesagt: Das Vorgehen ist unehrlich. Es ist nicht gestattet, . Königlichen Behörde gegenüber das zu sagen. Ich rufe Sie zur

rdnung! ;

Abg. von Glebocki ffortfahrend): Graf Domeki hat zwar ge⸗ wußt, daß er einen Unterhändler vor sich hat, aber nicht, daß das ein Unterhändler der Ansiedlungskommission gewesen ist.

Der Etat wird bewilligt.

Das Haus geht zur Beratung des Etats der landwirt— schaftlichen Verwaltung über.

Abg. von Detten (Zenkr.) wünscht bessere Verkehrswege im Sauerland, ingbesondere den Bau einer Fisenbahn.

Abg. Graf Moltke sfreikons. ); Ich will Ihre Aufmerksamkeit auf eine Frage richten, die noch nicht ehandelt ist, auf die Frage des Transports und Absatzes K Erzeugnisse. Die engste Fühlung zwischen allen produktiven Faktoren ist die erste Be⸗ dingung des Erfolgegß. Man muß seine Betriebsformen, seine Arbeitsmethoden den Anforderungen der Neuzeit entsprechend ein- richten. Nicht die Produktion, sondern ihr Absatz ist das Ent⸗ scheidende. Alle Herren sind darin einig: das Kapitel von der Verwertung“ gehört ganz vorn hin in den Katechismus des Land— wirttz. Nicht eine ungesunde Preistreiberei, sondern die Sicherung mittlerer, möglichst , . Preise ist die Aufgabe. Der Land⸗ wirt darf die Preisbildung nicht dem Handel überlassen. Wenn es der Landwirtschaft gelingt, Dand in Hand mit der Industrie zu geben, soweit n. Erzeugnisse in Frage kommen, wird sie sich konkurrenj⸗ fähig erhalten. Es muß auch ein Institut geschaffen werden, das alle authentischen Nachrichten über Saatenstand, Preis verhãltnisse usw. aller konkurrierender Lander sammelt und dem Landwirte zu⸗ gänglich macht. Junge Landwirte müßten sich auch im Bank. und Kreditwesen umsehen. Es muß mehr und mehr Füblung mit den anderen werktätigen Faktoren gesucht werden. Dann mu auch unser Tarif. und Transportwesen günstiger für die Landwirtschaft gestaltet werden; denn vielfach ist gerade darin das Ausland durch niedrigere Tarifierung auf seinen Bahnen un gegenüber im Vorteil. Wir müssen in den Stand gesetzt werden, auch auf auslandischen Märkten konkurrieren zu können. er Herr Landwirtschaftsminister muß für sein Ressort mitbestimmend auf die Tarife einwirken.

Abg. Engelmann (ul) lenkt von neuem die Aufmerksamkeit

der Reglerung auf die Gefahren der Neblaug, deren Einbruch ganz besonderg aus Elsaß Lothringen drobe. Dag Ertinktivderfabre' Far- sich bewährt und müsse dort fortgesetzt werden. Glsaß Lotringen könne jwar die Kosten allein nicht aufbringen, aber angesichte

22 Dr. Stockmann lfreikons): Nach der Erklãrung des Staats ekretärs des Innern war anzunehmen, daß die Haus schlachtungen der Arbeiter dem Fleischheschaugesetz nicht unterliegen. Dle Landräte scheinen aber anderer Anschauung zu sein. Auf eine Anfrage ist nun im Reichstage vom Regierunggtisch erwidert worden, daß die Einzel⸗ staaten weitergehende Vorschriften erlassen könnten. In der Unter⸗ werfung der Haus schlachtungen unter das Fleischbeschaugesetz scheint also die preußische Regierung weiter gegangen zu sein, als es die Ab- sicht der Rei tags mehrheit gewesen ist. Bas halte ich für bedenklich, und ich bitte die Regierung, diesen Weg nicht zu betreten.

Auf Antrag des Abg. Freiherrn von Erffa (kons.) wird die Erörterung über diesen Etat geschlossen und der Etat ge⸗

nehmigt. ⸗ Die Etats der Gestüt verwaltung und der reußischen

Zentralgenossenschaftskasse werden ebenfalls bewilligt. en Etat der Verwaltung der direkten Steuern pricht

Abg. von Arnim (kons.) über die Einschãtzungskommissionen

und bestreitet, daß deren Mitglieder ihr Amt gegen politische Gegner mißbrauchten.

Abg. Schmitz de, bedauert die Ausführungen in dem Fuistingschen Buche über die Reform der Steuergesetzgebung. In dem Vorworte werde von ungesetzlichem Formallzmuß Und pon ün— erträglicher Belästigung gesprochen. Er könne weder dieses allgemeine Urteil noch das pentelle in den Ausführungen des Buches teifen. Die Mitglieder des Landtages seien berechti t, Maßnahmen der Regierung zu kritisieren; die Regierung lasse si ja im Parlamente vertreten und könne sofort antworten und Mißverständnisse aufklären. Aber gegen ein Buch könne sich die Regierung nicht verteidigen.

A6g. . (kons. : Zeigt die Warenhaussteuer eine steigende oder eine sinkende Tendenz? Welche wirtschaftlichen Folgen

zeigt sie?

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Ich bin sehr gern bereit, dem Herrn Vorredner und dem hohen Hause das Material zur Verfügung zu stellen, das mir vorliegt. Es ist für das Jahr 1902 wie für das Jahr 1901 eine Statistik aufgemacht worden über die Wirkung der Warenhaussteuer, und daraus ergibt sich zunächst die interessante Tatsache, daß im Jahre 1902 S6 solcher Großbetriebe, die der Warenhaussteuer unterliegen, vorhanden waren, während im Vorjahre noch 109 vorhanden waren (hört, hört! rechts, daß also die Zahl dieser Betriebe um 23 zurũck⸗· gegangen ist. (Hört, hört! rechts) Die Warenhaussteuer ist für 1902 mit 1913 000 M veranlagt, während sie im Vorjahre noch mit 3073000 M veranlagt war, so daß auch hier ein Rückgang von 1160000 M zu verzeichnen ist. Meine Herren, dieser Rückgang der Zahl der ⸗ Betriebe und des Veranlagungssolls ist zunächst auf die Judikatur des Oberverwaltungsgerichts zurũckzufũhren, namentlich darauf, daß die Konsumanstalten der großen gewerblichen Unter⸗ nehmungen von Krupp usw. von der Waren haussteuer freigestellt worden sind, — ein Ergebnis, das ich an sich als durchaus erfreulich bejeichne. Dann aber beweist dieser Rückgang der Zabl der Betriebe, die der Warenhaussteuer unterliegen, doch, daß die Warenbaussteuer durchaus nicht so unwirksam gewesen ist, wie man angenommen bat. Eine große Zahl von Betrieben sind dazu übergegangen, die Waren gattungen einzuschränken, um dadurch nicht mehr unter die Be—= stimmungen des Warenhautgesetzes zu fallen, und durch die Ein⸗ schränkung wird ja eben der Grad der Gefabrlichkeit, wenn ich mich so ausdrücken darf, der großen Betriebe gegenüber den kleinen Be⸗ trieben gemildert.

Sebr interessant sind die Wirkungen für die ein jelnen Städte. Eg ist in einer greßen Reibe ven Städten er⸗ reicht worden, daß dag Veranlagungssoll in der dierten Masse der Gewerbesteuer vollkommen durch die Warenbaugstener gedeckt

tädten ist es segar möglich dem GEr⸗

der großen Schädigungen deg deutschen Weinkaueg dürfe * Tem eine

Finanzminister nicht auf So0 000 big go 55 M ankommen Bei

den Handeleverträgen müßten die deutschen Weinbauern ber der on=

lurrenz der Verschnittweine geschützt werden, die ur Herstellung von J Tunstyrodulten dienten. Der Redner verlangt weiter eine Feffer-

Keller kontrolle.

Minister für Landwirtschaft ꝛc. von Podbielski:

sell aa Ge⸗ ern ct bełl ches

Wag junächst den letzten Teil der Rede den Derrn Vorrednerg ch anbelangt, so, glaube ich, wäre es besser gewesen, wenn er seine Aug. mi führungen beim Etat den Kultugministeriumę doryebracht batte, da wer die Kellerkontrelle nicht dem landwirtschaftlichen Ministerium unter,.

stebt, sondern dem Mialsterium der geistlichen und Med ijinalan gelegen. Mroße Heiterkeit Denn d

beiten. (Dafür ist eg auch sebr aeelgnet

die Nabrungemlttelvolhei unterstebt diesem Minlsterium und nicht Fi

mir. War weiter die Frage der Neblaug anlangt, se bat eine Ren-

serenj im Neichamt deg Janern slattzefunden, die Pretefelle werden

und die Stellungnabme der Menlerang dajn muß

zur Jeit aufgestellt erst erfolgen. Ich gebe gern a, daß für neren bochentickelten Weinbau an der Mosel and am Rein sebr ernte Schæieriateiten beversteben, daß jwelfelleg di- Aar breitaag der NReblang ia Gflaß

Lothringen in cinem Umfang stattarfanden baß, ven dem wir bi .

derigen Jabt eigentlich nicht: gewußt baben. Ucker dag weitere Wer.

fahren nach dieser NRichtang kia bin ih war Jeit nicht la der Lager

Stellung a neben. Ich ann nar eiten meiner Meeris berrer-

beben, daß ich nakedient an dem bieberigen Bersabren, dem Gr.

stinktwoersabren, feitbalten will

Die Aanabme deg Derrn Ake Sreanla. daß die den ben eribere bt satre fend seadern es eden

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Stattstik den mit angegangen ist, it alliäbrl ich seitentz des veensaschen stat Reiche tessertic tenden schaden lediglich aaf die Uaterfachaagen and Festlellaagen de arne Amt bene ben Actren z des Eaarterttridesr und der Tarife ta iß. a dafür ird er immer hierin Gti ßen far Sant getreike darchfasehea, eil aaa ei ra Getreide anseben Hann es tatfäcklich a Santzeecken WMerrecadaag Rade der lien n große Schr ietigteit

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