betrug die Einfuhr von englischer Kohle in Hamburg 2790000 t und die Einfuhr von rheinisch⸗westfälischer Kohle 1I709 000 t. Die Verhältnisse auf dem Berliner Markt sind en bekannt; die Zahlen werden ja in der Presse und auch in den Berichten der Berliner Handelskammer und der Aeltesten der Kauf⸗ mannschaft und in den Jahresberichten der berg⸗ und hütten⸗ männischen Vereine fortlaufend veröffentlicht. Die Verhältnisse liegen so, daß hier die oberschlesische Kohle überwiegt und in lebhaftem Wettbewerb steht mit der rheinisch westfälischen und der englischen Kohle. Es kommt ferner in Betracht das In⸗ dustriegebiet des Königreichs Sachsen. Es konkurriert dort die 1 einerseits mit der sächsischen und schlesi⸗ 6 Steinkohle, dann mit der böhmischen Braunkohle und der raunkohle des sächsisch'thüringischen . endlich auch mit der rheinisch⸗westfälischen und mit der Saarkohle. Meine Herren, r beschäftigen uns ja hauptsächlich die Verhältnisse, welche sich unter der Wirkung der Oberschlesischen Kohlenkonvention herausgebildet haben. Ich habe mir erlaubt, bei der vorigen Sitzung eine ausführliche Darlegung der Organisation und wirts aftlichen Bedeutung des Rheinisch⸗ Westfälischen Kohlensyndikats zu geben, nachdem ich durch die Veröffentlichungen und Mitteilungen des Syndikats dazu in den Stand gesetzt war. Die leitenden Persönlichkeiten der Ober⸗ schlesischen Kohlenkonvention haben darum gebeten, die Mit⸗ teilungen, die sie dem Reichsamte des Innern 1. als vertrauliche zu behandeln, und es ist selbstverständ ich, daß dieser Wunsch berücksichtigt wird. Allerdings wird einer der Zwecke, welche die Enquete verfolgt, hierdurch vereitelt, nämlich der Zweck, die Oeffentlichkeit oder wenigstens die wirtschaftlichen Kreise, welche von den Maßnahmen der Syndikate berührt werden, über die Orgagnisation der Kartelle aufzuklären und eine engere Fühlung zwischen den Kartellen und ihren Abnehmern herbeizuführen.

Es ist in der letzten 8 behauptet worden, für die Kartelle gäbe es gar keine Geschäftsgeheimnisse. Ich halte diese Behauptung nicht für richtig. Die Kartelle verfolgen doch schließlich die gleichen Zwecke, wie ein einzelner Privatunter nehmer, nur suchen sie durch Zusammenfassung der den einzelnen Unternehmungen innewohnenden e nge Kräfte, ihre Zwecke in vollkommenerer Weise zu erreichen, als es einem einzelnen Unternehmer möglich ist. Aber so gut wie es für den einzelnen Unternehmer Geschäftsgeheimnisse gibt, gibt es auch für Kartelle Geschäftsgeheimnisse. Es sind mir Kartelle bekannt, bei denen das bloße Bestehen des Kartells als ein Geschäftsgeheimnis angesehen wird. Ich will hier einen Fall erwähnen, wo sich eine Anzahl ganz kleiner Betriebe zusammen geschlossen hat, um . die Konkurrenz mehrerer übermächtiger Betriebe zu bekämpfen. In diesem Falle liegt es durchaus nicht im Interesse des Kartells, daß der Zu sammenschluß dieser kleinen Betriebe bekannt wird. Was ein Geschäftsgeheimnis ist, bestimmt sich nach den besonderen Ver hältnissen, unter denen ein Betrieh arbeitet. Es kann als Ge schäfts geheimnis angesehen werden Name und Art der Kunden, die Höhe der Produktionskosten, die Bezugsquellen, von welchen die Nohstoffe bezogen werden, die Absatzgebiete u. dergl.

Ich glaube aber, daß alle diese Punkte für die Ober schlesische Kohlenkonvention keine Geschäftsgeheimnisse bilden. Der Dberschlesische Berg⸗ und Hüttenmännische Verein ver pffentlicht bekanntlich eine Statistik, die wohl zu den besten Statistiken, die wir im Deutschen Reich haben, gerechnet werden kann, und diese Statistik gibt in eingehender Weise Auskunft über die Betriebsverhältnisse der einzelnen Werke. Ich möchte deshalb den Herren von der Oberschlesischen Kohlenkonvention anheimgeben, ob Sie es nicht für zweckmäßig erachten im Interesse der Aufklärung der weitesten Kreise, welche an dieser An gelegenheit beteiligt natürlich unter Wahrung alles deßen, was Sie etwa als Ge schäftg geheimnis betrachten. Aufschluß über die Organisation Ihrer Konvention geben zu wollen

Nun möchte ich noch ganz kurz auf den Ihnen vorliegenden Fragebogen eingehen Nachdem wir ung das vorige berens iber die Organisationsfragen ausgemprochen

i ser Runkt für das Rheinisch Westfälische I ind Vorstand der Or

— 1 — — — — — 1 — * — . — w ** ö onnennon und uder die Fragen 1 did ⸗

würde eg vielleicht weckmäßig sein, d

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Nebengewerbe, wie Juckerindustrie, die Bierbrauerei fen, mer der Wirkung der Kohlenkartelle n befprechen End sedemn üdermoehen auf die Eisentndustrie, die Maschinen nd Metalndustrie sedann auf die chemiche ndastrie, die Ternlndastrie, auf die Jement. und Kallimdnftrie är den err tmn einzelnen desprechen die Verbältntse des Kehlen dendelg der Verkebrggemerbe und endlich die der städtischen VBermalmengen der Gag ⸗ und WMaßerwerle e nach dem bie berrefenden Serren Sachoerstandigen in dem Herrichafte gebt der eder chlefnßchen Kedle eder der rbeirmtich we5rfaltschen Reble ber m dem umstrittrnen Absaygebret anafsig sind, kföamnen in die Lane ihrer Madastriemeeige ven ank ans beleuchten

Ggersipender: Mech möchte bitten, daß diejem gen Nedner, dee r Meneralbiakaffien frechen, fich auch uber Me Form der CM na arnrrn. De Der Derr er eren eden vor gehn dea m brigen aber bine ich ent nicht die Feen erer , deakenneren, dart err mich, Reel Din aden erer delernrnen ir een die alldernere Dig Rene, mc berenhen, wen nen über Mert nad Unnert der Rare ne elgemernen a nenerballen, fendern farmer umnfer aer dericher altea an be feenellen Nufgaden, mit denen er eg m den, aden

Meneraherher Herget Bernger di- Jalen Cereen, Dag enge Vrrlekel ker Swheegen deen, , nnd F Derne, arne nenn, re nn, erden , oeranlafn mich fe ber Geng ererer denrsgen Nerdandlng ere Lenbernng 23 en NTer Herr mere be e aach chen Meets n beer, nee, er de, nere mer fe fen, der Fragen! be 7 weer nee,, de, e, , wa, der, emen saseeng e eren, e, Leer men, der Ta eff fer red, mä umd ö

starke und gemengte Konkurrenz zu bekämpfen

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— 2 — — d ügli äftli d un möchte ich bezüglich der ge gel ich Behandlung

unserer eilungen, welche bei anderer egenheit von unserer Konvention der vertrauliche Charakter betont worden war, die Erklärung abgeben, daß wir vollkommen damit ein⸗ verstanden sind, daß alles, was von 6 Seite bekannt ge⸗ eben worben ist, als nicht vertraulich angesehen und ver⸗ öffentlicht werden kann. Die Oberschlesische Kohlenkonventien hat noch viel weniger Geschäftsgeheimnisse als das Westfälische Syndikat, und wir sind in der Lage, alles, was wir wissen, ohne jede Geheimhaltung zu veröffentlichen. (Beifall)

eiter möchte ich meinen, daß wir zu einer schnelleren Erledigung unserer Aufgabe kommen, wenn ich die Unter⸗ chiede zwischen unserer Vereinigung und der westfälischen Vereinigung hervorhebe. Wie es in Westfalen zugeht, ist bereits bekannt, und so erhalten wir ein schnelleres Bild, wenn nur die Unterschiede hervorgehoben werden.

Hierbei möchte ich meine Ausführungen in zwei Teile teilen, die vielleicht nicht so ganz genau mit den aufgestellten Fragen übereinstimmen, aber doch in der Hauptsache alle die gestellten Fragen mit berühren sollen.

Meine Herren! Es dreht sich zunächst um die Absatz⸗ verhältnisse der beiden großen Steinkohlenvereinigungen, der wer , und der unsrigen. Da ist vielfach die Auffassung verbreitet, daß wir, weil wir die zweitgrößte Kohlenvereinigung sind, starke Konkurrenten des westfalischen Gebiets wären. Das . ein großer Irrtum. Wir konkurrieren nur er wenig mit Westfalen; denn es liegen zwischen dem oberschlesischen Pro⸗ duktionsgebiet und dem westfälischen große Puffergebiete. Wir kommen über die Elbe nir sehr schwer und in Ausnahme⸗ fällen; und wo wir uns intensiv berührt haben, wie in der Stadt Berlin, ist das auch mehr ein Ausnahmefall, und kon⸗ kurrieren wir im engeren Sinne auch dort nicht, weil außer uns noch sehr viele andere Konkurrenten vorhanden sind. Das ist überhaupt charakteristisch für den oberschlesischen Kohlen⸗ absatz, daß wir im Gegensatz zu Westfalen nur in einem sehr kleinen Gebiet ohne Konkurrenz herrschen. Dieses kleine Gebiet ist eigentlich nur die Provinz Schlesien, und zwar Nieder⸗ schlesien auch noch nicht einmal unbedingt, weil hier in Nieder⸗ schlesien eine starke Konkurrenz der Braunkohlen, teils der deutschen, teils der böhmischen, herrscht, und vielleicht noch die Provinz Posen, wo aber auch schon an der nördlichen Grenze die Konkurrenz der englischen Kohle in Betracht kommt.

Noch viel verzwierter werden die Absatzverhältnisse noch weiter nach Nocden. Wenn wir in der Mark Brandenburg oder in Berlin fragen, „was wird hier am Orte gebrannt?“, dann erhalten wir von den Händlern die Antwort: „Sie haben hier die Wahl zwischen märkischer Braunkohle, böhmischer Braunkohle, Briketts, englischer Kohle, oberschlesischer Kohle usw.“ So steht es in der Mark Brandenburg. Längs der ganzen Ostseeküste konkurrieren wir ebenso teils mit der englischen, ieils mit der westfälischen Kohle. Nach Süden zu, also nach Oesterreich, weiß jeder, daß uns das Ostrauer Steinkohlengebiet vorlieg!. Nach Rußland liegt uns das Sosnowicer Stein kohlengebiet vor, das mit einem hohen Schutzzoll geschützt ist, nach Galizien das Jaworznoer Steinkohlengebiet. Wir müssen mit der Vorfracht, die wir dorthin haben, rechnen und herrschen daselbst nichts weniger als unbedingt.

Diese Umstände muß man erwägen, wenn man zu einem Schlusse darüber kommen will, welchen Einfluß wir auf die Preisbildung haben. Wir haben einen durchgreifenden Einfluß auf die Preisbildung nur noch in einem sehr

leinen Gebiet; in dem bei weitem größten Teile unseres Absatzgebiets haben wir eine ungemein

Ich komme min auf die Spezialkonkurrenz mit Westfalen

ich schon vorhin hervorgehoben, liegt zwischen uns und

westfälischen Gebiete das Elbgebiet, wo von

ie böhmischen Braunkohlen massenhaft und mit

Frachten hereinkommen, wo in nächster Nähe die en u gef

7e 1 * 2

69 *

* 1

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md sachsischen Braunkohlen in immer größeren ordert werden, und wo von Norden her auch die le hereinkommt. Diese Verhältnisse haben es

s mit Westfalen von jeher eine

1 1 1

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mne, n mmm nmere Konturren;

bedingt, daß

sebr schwache gewesen ist und sich auf wenige verhälmismäßig

IIbederrten de Un de mende

1 8 . * 9 . — 22

1 1 * 2 . * * * ke konzentriert hat. Diese Verhaltnisse haben anderen Seite bedingt, daß wir sozusagen

nirgends der freie Beherrscher der Vreise geworden sind, indem wir

nabem überall mit sehr mächtigen Konkurrenten, die viel geringere

rachten und keine Jolle zu tragen haben, zu rechnen haben Dag waren die äußeren unseres Absan alle falschlichen Schlũsse

aebicts — . dahingehend, daß wir auf

Verhalmise deshalb hervorhebe, un

' * 51 omventionsbildung,

. die 1h

. me nmmerer

Grund derselben herrichten un die Preise willkürlich diltierten,

16 3chlic nen anf unsere Koalitiongbestrebungen und n selbst. Meine Herren! Wie Mhnen ja keine gemeinsame Verkaufe oberschlesischen Gruben ver sehr verschiedene Händler, und bat seine eigene faufmannische Ver Das is der erte Kardinalumerschied gegenüber dem

oblenvt oduzen:

sent sich aug wei Dingen msammen

reinigung über die Produlnon, und wir

haben eine Vereinigung über die Preise. Die Produftleng vereinigung richtet siͤh danach und bat sich von seher danach gerschtei, daß die Quantitat der Uroduktien des ver flossenen Jahreg ma debend in für'r dag laufen de. Aber es handelt sich dabei nichl um die Jörderung, sendern nur um die CGisenbahnngr ladung, und wedar um die EGisenbahnoer ladung der nor malspuri gen J daupt!) Bahnen Wir haben namlich im Gegensaz a Westfalen das mul man vor allem berwuck sichtigen anher der Hanmptbahn noch eine sogenannte Schmal spnrdahn, welche den imernen VDerfebhr mmnerhalb deg Nerierg wältigt, und deeser Verkehr ist nicht mit sandinert. Un der Schmallparbahn lann sede don den Gruben verladen, seviel sie Dag oll nicht min. da unsere usschreibungen lediglich die Verladung auf der Brelnpurbahn betreffen. Um die Bedentung birser Nugnahme würdigen mn Kamen, bemerkt ich, dah sast alle eberschlennschen Oünen, deren Venge ungefahr Me, rere Mesamtabfageg aug machen, an di chmallqihar bahn angeichloßen find —ᷓ 11 ber Negel mar per Schmal wm

*

dieser Man nicht mein lader iffen M Ich kbermerse ferner, daß nnaser R sam il iche ererihlen Gruben im f sagat die nicht nnaditerten Anteile auch ieder erdaltnigs mäßng ar fer als in . rell der Malen der ber ein Hin aller eberihieniden Neblen Fradaneri nicht rait fader in

lenkarte: auch nich

Unser 7

Ee warde ernünscht Kia, Merker eine af chen, Ge wand Hei den Magkehlen Lerral auf ben ershledenen Mrflen er In Berli nad auch erer nach Mehen bie Nenharren] , 1 den anderen bentschen Steinleblenrerdkeren sereke mil ber eas lichen Steinkehl in Betrach

ch bemerke endlich, daß wir elch kleinen Gruben, wie sie der westfälischen Koalition gewisse Schwierigkeiten bereitet haben, in viel geringerem Maße haben als die Westfalen.

oberschlesische Industrie ist in wenigen großen Händen. ind ja in unserer Koalition einige ganz kleine Gruben nicht mit inbegriffen, aber dieselben spielen quantitativ und auch dem n nach keine Rolle. Alle Zahlen, welche über diese Ver⸗ hältnisse nähere Auskunft geben, sind schon eingereicht oder werden noch eingereicht werden, und wir haben nichts gegen die Veröffentlichung derselben einzuwenden.

So viel über unsere Produktions koalition; ich komme nunmehr zur Preis koalition. Die Mitglieder beider Koalitionen sind identisch. Dieselben Ausnahmen, die bei der Produktions⸗ assoziation existieren, sind auch bei der Preiskoalition vorhanden. Es ist also ein rundes Viertel der oberschlesischen Steinkohlen⸗ , , auch bei der Preis koalition nicht mit gebunden. Diese

utsiders stehen uns mehr oder weniger fremd gegenüber und können Preise machen, wie sie Lust haben.

Nun kommt aber noch eine zweite Ausnahme. Wir haben bei unserer Preiskoalition nicht bloß einen großen 3 der oberschlesischen Produzenten ausgelassen, 1 wir haben auch bestimmte Kohlensorten ausgelassen. Wir haben zunächst n g Kohlensorten, die unter 15 mm Korn sind, nicht mit yndiziert im Prxeise; 6 Sorten kann jeder verkaufen zu jedem Preise, den er dafür bekommt, und es hat eine lange Zeit ge⸗

egeben, wo wir diese Sortimente überhaupt nicht los wurden. jerner aber haben wir alles das nicht mit syndiziert (dem Preise nach), was an oberschlesische Montanwerke ver— kauft wird. Diese Ausnahmen, und namentlich der ungebundene und freie Verkauf innerhalb des Reviers, unterscheiden unsere Konvention sehr wesentlich von dem Westfälischen Syndikat. Und wenn Sie die verschiedenen Tabellen durchsehen werden, welche seitens unserer Konvention dem Protokoll der heutigen Sitzung beige⸗ geben werden (und welche hier vorzutragen keinen Zweck hätte), werden Sie auf Grund vorstehender Bemerkungen und Er— läuterungen für manche interessante Zahl die entsprechende Er— klärung und Illustration finden.

Selbstverständlich, meine Herren, liegt in den Absichten sowie in den . unserer Koalition und der der west⸗ fälischen Zechen eine gewisse Uebereinstimmung vor. Auch wir waren bestrebt bei der Gründung, einen die Selbstkosten übersteigenden Preis zu erzielen, und auch wir haben nach der Erhaltung eines angemessenen Absatzes gestrebt. Dies beides sind die Zwecke auch unserer Koalition, und wir müssen daher stets bei unserer Preisstellung im Auge behalten, daß 1) wir einen angemessenen Absatz behalten, und daß 2) wir für unsere Arbeit den nötigen Verdienst haben. Nur erreichen wir beide Zwecke nicht, wie die westfälische Koalition, direkt, sondern indirekt; das eine Mal durch die Produktions koalition, in⸗ dem diese eine Produktionsbegrenzung und eventuell ein- schränkung beschließt, und das andere Mal durch die Preis—⸗ koalition, indem diese die zulässigen Minimalpreise fur die einzelnen Kohlensorten loko Grube feststellt. Speziell auch hierin liegt ein wesentlicher Unterschied dem Westfälischen Syndikat gegenüber.

Was die Produktions beschränkung anbetrifft, so mache ich noch auf folgendes aufmerksam. Wir haben bis jetzt nur zwei Mal von der Produktionsbeschränkung unter die Produktion des verflossenen Jahres Gebrauch gemacht: das eine Mal in 1892 und das zweite Mal in 1902. Außerdem haben wir niemals von derartigen Produktionsbeschränkungen Gebrauch gemacht, wohl aber im Jahre 1900 und im ersten Quartal 1901 die Produktion gänzlich frei gelassen, sodaß in diesem Jahre die Produktionsassoziation ihre Tätigkeit überhaupt nicht entfaltete, sondern jeder fordern konnte, so viel er Lust hatte.

Was andererseits die Wirkung der Preis konvention an⸗ betrifft, so mache ich noch darauf aufmerksam, daß die festge setzen Minimalpreise in der längsten Zeit überhaupt nicht zur Geltung gekommen sind, weil sie immer erheblich niedriger waren als die laufenden Marktpreise. Augenblicklich aller dings nähern sich wieder die wirklichen Marktpreise unseren Minimalgrenzen.

Aus allen diesen Verhältnissen geht zweisellog hervor, daß der Zwang, den unsere Konvention ausübt, ein viel lockerer ist als der Zwang, den das Westfälische Syndikat ausübt. Wu in Oberschlesien halten eg für richtiger, in der Regel und an sich die Marktverhältnisse wirken zu lassen, und grelfen nur in exrtremis ein. Wir greifen mit anderen Worten nur dann ein. wenn die Breise zu rapide zurückgehen, und wir greifen in die Produltion ein, wenn der Absaz besonders stark zurückgeht. so daß wir dann unsere Produktion den Absatzüerhalinissen an passen müssen

Vorsigender Meine Herren! Ich glaube, Sie werden mit mir die Ausführungen deg Herrn Vorrednerg alg eine dankeng werte Einleltung für die Dig kussion betrachten, und ich vermute, daß seine Ausführungen auch manche Fragen aug dem Kreise der Anwesenden veranlassen werden.

Ueber einen Uunlt bitte ich, sich dabei auch von seiten der Fachleute aug susprechen, den der Herr Vorredner mil erwähn hat, namlich über die Frage der Konkurrenz mwischen den Braun kohlen und den Steinlohlen. Er hat hingewlesen auf die Puffer gebiete; diese PVuffergebiete sind hauptsachlich Qraunlohlen gebiete. Die Frage, lawieweil Braunlohlen und Steinkoblen

unmlttelbar kenkurrleren., ist verschieden beantwortet worden

Sie greifi mit in die Kartellfrae hinein. Die Jahlen, die

ung den den Oerren übergeben ind, werden dem Nrotelele ale Anlage beigefügt werden

Bergrat Gothe in⸗Vreglau, M d. R Ich möchte m nächs Derrn Bernhard meinen Dank dafür aua sprechen, daß aleg, wag er ung bier dargelegt hat, volllemmen für da Desfentlichkeit beillmmt ist. Eg 1st daz sehr erfreulich; mach

Meiner Renntag der Verhaltnisse lag allerding auch gar lern Grund ver, etwag m verschweigen

Wag den eben den dem Uersihenden angeregten Man anlangl, se möchte ich auch bemerlen, daß weder Magleblen

nech Nalalehlen za densenigen Tohlensertimenten gebären,“ denen eine Nenarren mit ber Hrammkehle stattsinbet, woa alls die Frage der Nuaffergeklate durch de Rranmlohlenrevnere nach wit in Frag kemmt

scheinlich entlich um drr len bsaz 1 bam ihre Kahlen be neben, se daß alse n nnseren VUinkulierungLen

Hei den elalehlen ird eg sich wahr ber sich mil en Schmallrardahn dellleht. Eg ist aber lwamerbin mäallch. deß

ein Teil wil Ker Qanndkahn ar Mer frachẽwamn . er halte?

ch möchte ie an den Herrn Vorsitzenden eine Frage richten. Es ist in Augsicht gestellt, daß diejenigen Interessenten, besonders die i er, welche an dem Rheinisch⸗Westfälischen Rohlensyndikat ein besonderes Interesse haben, heute auch noch lum Worte kämen. Nach den . Worten des Herrn n aber scheint es y heute lediglich um die Ober⸗ schlesische e, dn, n. zu handeln. Es sind aber einzelne erren eingeladen worden, die an der Oberschlesischen Kohlen⸗ ,, ehr wenig Interesse haben, wie beispielsweise der Herr Vertreter des Norddeutschen Lloyd. Ich möchte also um Aus— funft bitten, ob diese Fragen heute mit zur Erörterung kommen oder ob wir vorweg lediglich die Oberschlesische Kohlenkonvention zur Diskussion stellen.

Referent Regierungsrat Dr. Voelcker: Meine Herren! Die Vertreter der Schiffahrt sind heute aus dem einfachen Grunde nicht , ,. worden, weil wir schon eine ganze Fülle von Interessen wahrzunehmen haben, eine ganze Reihe bon, Industriezweigen, die zur Verhandlung stehen, und wir würden die Sitzung zu sehr belasten. Außer der Schiffahrt kommen noch eine ganze Anzahl von anderen Industriezweigen in Frage, die heute auch nicht vertreten sind, und es ist ja in Au ick genommen worden, darüber auch noch gelegentlich zu verhandeln. Ob dazu gerade eine kontradiktorische Verhandlung in der Art und Weise, wie es das letzte Mal geschehen ist und heute geschieht, notwendig ist, oder ob es genügt, wenn wir die Vertreter dieser Gruppen auffordern, uns ihre Wünsche dar⸗ zulegen und nachher mit den Herren mündlich verhandeln, das wird noch weiterer Erwägung vorbehalten bleiben.

Generaldirektor, Geheimer Bergrat Junghann-Berlin:

Der Herr , . Gothein hat gefragt, ob die Kohlen, welche an Hütten verkauft und mit der Hauptbahn im Hüttenrevier verfrachtet werden, ö. frei wären von der Konvention. Ich möchte diese Frage dahin beantworten, daß diese Kohlen frei sind, insoweit es sich um die Preisbestimmungen handelt. Sie werden aber der Menge nach in diejenigen Quantitäten ein⸗ , , welche als die Verladungsberechnungen der einzelnen Gruben notiert worden sind. Also in Bezug auf die Preise . Kohlen frei, in Bezug auf das Quantum sind sie ge— bunden. ö Regierungsrat Dr. Voelcker: Meine Herren! Ich muß mich korrigieren, indem ich auf die Bemerkung des Derrn Bergrat Gothein zurückkomme. Ich habe ihn so' ver— standen, als ob er nur redete von den Vertretern der Binnen— schiffahrt. Die Vertreter der Seeschiffahrt sind heute eingeladen. Es ist sowohl ein Vertreter des Norddeutschen Lloyd, wie ein Vertreter der Hamburg⸗Amerika⸗-Linie hier anwesend.

Vorsitzender: Damit kein Mißverständnis entsteht: bei allen Gruppen, von denen Vertreter anwesend sind, ist es ganz selbstverständlich, daß wir in eine Besprechung eintreten können, sobald die Herren Gelegenheit nehmen, sich zu äußern. Wir können sie natürlich unsererseits nicht dazu zwingen.

Bergrat Gothein-Breslau, M. d. R.: Meine Herren! Nachdem wir das Referat über die Oberschlesische Kohlen⸗ lonvention gehört haben, und nachdem sich die bisherige Dis⸗ lussion lediglich um die Oberschlesische Kohlenkonvention gedreht hat, halte ich es allerdings im Interesse der Debatte liegend, wenn wir erst die oberschlesischen Verhältnisse vorweg nehmen und dann eventuell die Frage der Einwirkung des Rheinisch Westfälischen Kohlensyndikats auf die Industrie und auf die Verkehrsgewerbe im Westen erstrecken, die das letzte Mal nicht zur Sprache gekommen sind, also speziell auf die Seeschiffahrt.

Vorsitzen der: Ich habe an sich nichts dagegen ein zuwenden. Finn würden wir aber noch nicht darauf kommen, weil wir noch die organisatorische Seite behandeln, und da scheinen bezüglich der Oberschlesischen Kohlenkonvention noch einige Ergänzungen nötig. Jedenfalls soll die Diskussion nicht so eingeengt werden, daß jedes Hineinziehen von Fragen, die nicht unmittelbar zu dem betreffenden Runkte zu erörtern wären, verhindert wird. Ich glaube deshalb, daß Herr Bergrat Gothein vollständig in der Lage sein wird, eine Aussprache über alles, was er zu wissen wünscht, herbeizuführen. Professor Dr. Schmoller⸗Berlin: Die Mitteilungen, die Derr Bernhardi gemacht hat, sind gewiß außerordentlich inter essant und dankengwert. Ich möchte ihn aber fragen, ob er ung nicht über die Organisation nach ihrer rechtlichen Seite etwag mitteilen könnte. Welche rechtliche Natur hat der Ver trag, den die oberschlesischen Werke untereinander geschlossen haben? wag hat er für Statuten? ist es moglich, daß die Statuten als Beilage dem Protololl beigegeben werden, so daß wir da dag einzelne kennen lernen? lonnte er ung nicht be richten in ähnlicher Weise, wie es über das Westfälische Syndikat geschah, über das Verhältnig der Generalversammlung zum Vorstand, darüber, wie die Stimmverteilung ist, und um welche Jahl von Zechen und Werken es sich handelt. Natürlich wird die Einigung in Oberschlesien unendlich viel leichter sein, weil es sich mur um eine Hleinere Jahl sehr großer Werke handelt, Re sich verstandigen sollen, während es in Nheinland nad Westsalen wohl über 70 sind. Ueber alleg dag wäre eg nünschengwert, noch einiges u erfahren, auch darüber, auf velche Jeildaner die Konvention geschloßsen wird, auf wieniel hre. Wird sie regelmäßig ohne Schwierigkeit erneuert! uch darüber wäre eg interessant etwag mu hören, welche Stras mittel die Konvention gegen ihre Mitglieder hat, wenn sie sich dem Beschlusse nicht fügen, ob da Wechsel hinterlegt werden, wer die Strafe verhängt ufw. Sehr interessant war nach meiner Empfindung die Mitteilung daß im Westfalischen Syndikat meist wei Parteien vorhanden find, eine mehr maspwwolle, die den den anderen ala Masßigkeitgapostel verhöhnt wird, und eine solche, die, wenn ich sie schrofs bereichnen soll, als Geld wacher bezeichnet werden lönnten, alg die, die in jedem Moment se viel alg mäglich beraueschlagen wollen, nicht geneigt find, den Gesamtinteressen Kenzesstenen zu machen. Es waren dae Werinteressantesten Mitteilungen, die wir darüber orten. wäe sich die Maserliät gestallete? oder verscheb. Es ware Naber schr wöünschenamwert, daß ung mitgeteill wärde. ed in Ober chlesten derartiqeg auch vorkommt oder gar nicht verbanden ist

Generaldirefiot iitiger⸗ Katterid Wir Daben ung Klaubt, die Statuten umnserer Nenrentioa dem Derrn Uer wenden mn überreichen, und ich glaube nicht ich dabe eden lt den anderen Derren der Noandentien darüber geprechen daß Irgend imad im Wenge liegt. diese Statnten mit e Rabllnleren. Mm Übrigen siehl auch nicht darin, daß Nie Desfeni lichen Heuen mie, nan, 1.

Ich g mann ber Derr Mresesser de Gare Daben

ung einzelne be ragen m ellen, se närden ar a der Lage fein, dar Mere nnd er de Antwerten m 8 Er aber feht eins selch Wasse Cen ragen gefmn lit. ß ich mich nicht ln der Möallchlei beffade, Ke alle an raren Mall mn beantworten

Professor Dr. Schmoller-Berlin: Wie ist das Ver⸗ hältnis der Generalversammlung zum Vorstande und wie ist die Stimmverteilung? Das ist der erste wichtige .

Generaldirektor Williger⸗Kattowitz: . rganisation hat jetzt einen Vorsitzenden mit zwei Stellvertretern. Im übrigen a eidet in wichtigeren Fragen die Generalversamm⸗ lung. Dieselbe setzt sich aus allen Mitgliedern der Konvention zusammen. Wir sind, soviel ich weiß, 15 Grubenbesitzer als Mitglieder, und wir stimmen ab nach der Menge des Jahres⸗ hauptbahnversandes, den der einzelne Vertreter repräsentiert, und zwar gibt jedes (bezw. jedes angefangene) Hunderttausend Tonnen eine Stimme. Nun ist die Sache * geordnet, daß für gewisse Beschlüsse Dreiviertel, für andere Zweidrittel, und für wieder andere nur die absolute Majorität erforderlich ist. Es heißt darüber in 13 des Statuts:

Bei e , ,, der Plenarversammlung

( Abfatz 4 und 5) sind zur Fassung allgemein gültiger Beschlüsse folgende Mehrheiten der anwesenden Stimmen erforderlich:

1) eine Dreiviertelmajorität für:

a. alle Statutenänderungen, soweit nicht für einzelne Bestimmungen im vorliegenden Statut anderes festgesetzt ist, ;

alle Beschlüsse, betreffend eine Aenderung des Normalminimalpreises in 52 sowie der Preis⸗ differenzen für die Marken-, Sortimenten- und ie, e, d, e,. in den 55 2 A4,

c. alle Beschlüsse über Ausnahmebestimmungen für einzelne Gruben gemäß 8 15,

d. einen etwaigen Beschluß über das frühere Auf⸗ hören der Konvention gemäß § 21, Absatz 2;

eine Zweidrittelmajorität für:

a. alle Beschlüsse, betreffend die Festsetzung oder Abänderung der Versandlizenz gemäß 5 10,

b. alle Anderungen bezüglich der Gestaltung der Ausnahme⸗ und Ferngebiete in 5 6 sowie der für diese Gebiete statthaften Ausnahmepreise;

die einfache Majorität:

für alle übrigen Beschlüsse (soweit im vorliegenden

Statut nichts anderes festgesetzt ist), insbesondere

für alle Wahlen, für die Festsetzung der Ver⸗

hältniszahlen nach 5 11, für die Beschlußfassung

über etwaiges Konventionsvermögen nach § 17

sowie über die eventuelle Ausschreibung von Um⸗

lagen nach § 18 ꝛc. ꝛc.“

Vorsitzender: Das Statut werden wir unsererseits als Anlage zu dem Protokoll mit veröffentlichen.

Professor Dr. Schmoller⸗Berlin: Dann möchte ich ferner fragen, auf welche Zeitdauer ist die Konvention geschlossen?

Generaldirektor Williger⸗Kattowitz: Die Zeitdauer ist eine dreijährige, und zwar ist das Statut im Jahre 19901 erneuert worden. Es läuft noch bis zum 1. Oktober 1904. Im übrigen ist aber unsere Konvention ziemlich alten Datums; sie ist bereits im Jahre 1890 gegründet und immer periodenweise erneuert worden. Jede Periode hat in der Regel eine dreijährige Dauer gehabt. Natürlich war das Statut nicht von vornherein so fir und fertig, wie es jetzt vorliegt, sondern es enthielt anfangs eine Menge Bestimmungen, die nachher geändert worden sind.

Wir hatten zuerst z. B. nur eine Preis⸗Konvention und keine Anderung startfinder.

Versand Konvention; später ist daraus eine Preis und Ver sand⸗Konvention geworden.

Generaldirektor, Geheimer VBergrat Junghann⸗Berlin; Ich möchte den Ausführungen des Herrn Generaldirektors Williger noch etwas hinzufügen, worüber, wie ich glaube, Herr Geheimrat

Schmoller Auskunft gewünscht hat, nämlich wie sich die Ge

BVeschlüssen. : Westfälischen Syndikat überhaupt gar nicht möglich.

Vorstand hat eigentlich nichts anderes zu tun als sagen

Unser

die Bureaugeschäfte zu führen, die Protokolle zu ver

teilen und dasjenige zu veranlassen, wag den Beschlüssen der werden

Die Generalversammlung ist

Generalversammlung entspricht aber diejenige, welche ganz allein beschließt über alle Fragen, die vorkommen Natur. Es handelt sich 3. B preise firiert werden sollen

preise.

darum, wie die Minimalverkaufg gert ? ich betone: die Minimalverkaufs⸗ Diese bestehen aber oft jahrelang auf gleicher Höhe,

und nur wenn die Konsunktur sich in gang besonderer Wee verändert, dann kommt ein Veschluß zu Fsiande, wonach die a

Minimalpyreise erhoht

e ꝛ — (Jwischenruf ] — oder auch ermäßigt werden. ¶ Deiterleit⸗

In zwischen haben aber die Vreise für die

gewechselt Die einzelnen Gruben verkaufen in der Negel über dem Minimalyreis nicht immer, aber meint dann natürlich, daß bei kleinem Wechsel in der Konsunkrr die eine oder andere Grube, je nachdem sie Geschäfte machen kann ein wenig auf ⸗ und niedergeht über dem

—

der Grubendestger allein. also wie es im gewöhnlichen Dandel unter Brivatpersonen stattsindet

Die anderen Veschlüße um die eg sich bei der General

versammlung handelt, betreffen die Lienzen alse die Hohe der

Quantitaten, die verladen werden darsen Im greßen ganzen nehmen wir ganz ähnliche Rückfchten wie dag Wesrfalnche Syndilat, bei welchem ja auch diese Cuantität den vernberein allerdinga auf ein ganzes Jah sestestell wird In Dberschlesten tut man dag nicht, da wird nicht den verndert n auf ein ganzes Jahr fixiert. sondern es wird. Je nachdem die Verhaltnise fich entwickeln. meistenteil quartaliter die Gejamt⸗ lizenz festgestell Außerdem leren nech einne lne Weschlaßfe dar, welche die Generalrersammslung der Cberschlesischen Ren dentien üder e Luhen einzelner lemi der, daß einzelne Gruden darch desendere Nrasande, Naturereignisse oder sanstige Ver daltnr ße maruckgebsieben lhrer Verla nnd daß es sich als ballia erweisk ie m en scha digen fur e, für die sie nichnn

ein gewisfes Seulagermeni eu ae mbren Ferner um Beschlüsse über die Werandernngen n den = aber die derschledenen Ser tlraenz Gg in ia dem Star en gestellt. daß die nad die Sernraente nicht aner en und Kretßen eerkanst erden sellea De Serhracnge Rad ale Millmetermaß in Verng auf die M

loan G einmal ein Narres dena

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Serke fehr cher gehn, dae Ha

aKIawr Fee re rom des Kohlenverkanm sverem⸗

neralversammlung zum Vorstande verhält bei der Fassung von In dieser Beziehung ist ein Vergleich mit dem

ich möchte

. — ; mir aufgefallen, wie kurz d 3

Diese sind aber meist außerordentlich einfacher

8 a2 die um Auftlarung ü einzelnen Gruben, die ja den Verkauf selber besorgen, haufig

Und es it. 2 Müglieder

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u - über dem Mulmalnrelfe Die ganze Operation deg Verlauf selbst ist gar nicht in den Oänden

weder der Generalpersammlung, noch des Verstandeg, sendern

27 R (Anlage 2

den a sassen da Es nom

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eibst. Die einzelnen Geschäfte macht jeder für sich, und er ist abei keinerlei Einflüssen seitens der Kownvention unterworfen. Ich glaube, das ist wohl das, was Herr Schmoller wissen wollte.

Generalsekretär Dr. Beumer⸗Düsseldorf, 3 ö Meine Herren! Ich möchte den Herrn Vorsitzenden im Interesse unserer Zeit für künftige Verhandlungen doch bitten, den Kon⸗ ventionen oder Kartellen, die hier eingeladen werden, anheim⸗ zugeben, das, was sie an Material bekannt geben wollen, schon vorher dem Neichsamt des Innern einzusenden. Es würde uns eine ganze Menge Zeit erspart werden, und wir würden besser orientiert sein, wenn wir diese Sachen vor uns liegen hätten. Ich meine, wenn ein Syndikat gar keine Veranlassung hat, irgend etwas zu verheimlichen, sondern sein Statut einreicht, den Modus der Verkaufs⸗ und Produktionsregelung nachher im „Reichsanzeiger“ als Anlage bekannt geben läßt, daß es dann zweckmäßig wäre, bei unseren künftigen Verhandlungen dieses k vorher in die Hände der Teilnehmer gelangen zu assen.

Vorsitzender: Ich würde mich sehr freuen, wenn ich in der Lage wäre, dem Wunsche des Herrn Vorredners zu ent⸗ . aber Sie haben aus den Verhandlungen selbst ersehen, 3 es nicht in unserer Möglichkeit lag. Die Herren von der Oberschlesischen Kohlenkonvention haben uns erst heute die Erlaubnis gegeben, die Sachen zu veröffentlichen.

Bergrat Gothein⸗Breslau, M. d. R.. Meine Herren! Ich darf nach den Ausführungen des Herrn Geheimrat Jung⸗ hann wohl annehmen, daß die Generalversammlung in der Regel alle Viertel jahre zusammentritt, um die Preise und die Quanti⸗ täten festzusetzen, und ich kann ferner annehmen, daß die Neu⸗ einschätzung des Absatzes von neuen Gruben ebenfalls durch die Generalversammlung und nicht durch eine besondere Kommission vorgenommen wird. Ich glaube, es ist dazu Zweidrittelmajorität nötig nach dem, was Herr Generaldirektor Williger uns gesagt hat. Es würde aber sehr wünschenswert sein, uns einmal Mit⸗ teilung zu machen, ob was meines 2 der Fall ist — die beiden maßgebenden Großhändlerfirmen Caesar Wollheim und Emanuel Friedlaender u. Co. in der Generalversammlung oder im Vorstand mit vertreten sind. Haben diese beiden Stimmxecht oder sind sie nur mit beratender Stimme zugegen? Das Verhältnis der Generalversammlung und der ganzen Konvention zu den maßgebenden Kohlengroßhandlungen ist ein sehr interessantes, und da uns das Statut bisher nicht vorliegt, können wir nicht sehen, wie fich dieses Verhältnis eigentlich gestaltet.

Sodann würde es von Interesse sein, zu wissen, ob der Minimalpreis von der Generalversammlung für jedes Sortiment jeder einzelnen Grube festgesetzt wird, oder ob eine generelle Festsetzung entweder für ganze Reviere oder einzelne bestimmte Reviere gemacht wird. Es sind ja in Oberschlesien die Kohlen in den einzelnen Revieren nicht so einheitlich wie in Westfalen, die Unterschiede sind auch nicht so präzis, wie das im Ruhr⸗ revier der Fall ist.

Dann wäre es wünschenswert, uns mitzuteilen, ob die Fest⸗ setzung der Minimalpreise alle Vierteljahre oder aber zweimal im Jahre stattfindet. Im allgemeinen rechnet man bei uns mit Winterpreisen und Sommerpreisen, und es ist ja verhält⸗ nismaßig selten daß im Laufe des Semesters noch einmal eine

f wenn es auch vorgekommen ist.

Dann würde es von Interesse sein, zu erfahren, was mit n Strafgeldern geschieht und wie hoch die Strafgelder sind. für Uberschreitungen der Lizenz der einzelnen Gruben als Sauptbahnversandes eintreten Meines Wissens sind die trafgelder doch nicht ganz unbedeutend und fließen in die Kasfe Derselbe hat in einem Falle, mie nt ist, eine dentlich dankenswerte Verwendung damit gemacht, indem er trrichtung der Technischen Hoch schule in Breslau damit gefardert hat.

Generaldirektor Williger⸗ Kattowitz Bergrat Gothein bit

ö hat. Es betrifft meist die Organisation der Konvention

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