ö ö * Paul Süß Aktiengesellschaft für Luxuspapierfabrikation. Nochdem aus dem Aufsichtsrat ausgeschieden ist, besteht der selbe gemäß der Beschlüsse der 7. ordentlichen Ge—⸗ neralrersammlung vom 15. Herren: . Geh. Kommerzienrat Victor Hahn, Arthur Pekrun, William Hesse, Dresden, Theodor Richter, Annaberg i. S, Peter Spreckels, Dresden, Rechtsanwalt Dr. Eibes, Dresden. Dresden, den 15 Juni 1903. Der Vorstand. Paul Süß.

173977 Die Aktionäre der Apenrader Elektricitäts-⸗ Werke, A. G. werden hiermit zu der am 10. n. Mts., Nachmittags 2 Uhr, im Bahnhofshotel in Apenrade stattfindenden ordentlichen Generalver⸗

sammlung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

I) Nechenschaftsbericht über das Baujahr. 2) Wahl eines Ersatzmitgliedes für den Auf⸗

sichts rat ) Vorlage der Bilanz. Zur Ausübung des Stimmrechts ist erforderlich, daß spätestens TB Tage vor dem Tage der Versammlung die Aktien bei der Schleswig Holsteinischen Bank in Tondern oder bei der Geschäftsstelle in Apenrade hinterlegt werden.

Vorsitzender des Auffichtsrats: Max“cittberger. Die Direktion. Paul Rettig.

23698 Die am 1. Juli 1903 fälligen Zinsscheine Nr. 3 unserer zu Bo verzinslichen Obligationen

werden mit dem Nennwert von 2 * , die Obligationen Lit. A. und

. * 1 J. * . HK. vom 20. Juni 1903 ab eingelöst: in Berlin: bei der Nationalbank für Deutschland, der Deutschen Genossenschaftsbank von Soergel Parrisius Co., Commanditgesellschaft auf Aktien, Commerz und Discontobank, Bank für Handel und Industrie und dem Bankhause von Emil Ebeling; in Breslau: bei der Breslauer Disconto Bank und dem Schlesischen Bankver⸗ ein; in Frankfurt a. M.: bei der Deutschen Genofsenschaftsbank von Soergel Parrisius E Co., der Commerz und Disconto⸗Bank und dem Bankhause Moritz A. Ellissen; in Ham burg: bei der Commerz und Disconto˖⸗ Bank und dem Bankhause J. Magnus Co.; in Hannover: bei dem Bankhause Sdermann Bartels: in Hildesheim: bei der Hildesheimer Bank; in hg bei dem Bankhause Erttel Freyberg

0

Berlin, den 17. Juni 1903. Allgemeine Deutsche Kleinbahn Gesellschaft, Aktiengesellschaft.

Hansen. Dräger.

123918

Gladb. Baumwollmanufactur A.⸗G. M. Gladbach.

Die Besitzer von Stammaktien unserer Gesell⸗ schaft machen wir in ihrem Interesse auf den Be— schluß der Generalversammlung vom 1. Mai 1902 aufmerksam, wonach die Aktien, welche bis zum 21. Dezember 1903 nicht zusammengelegt find, für kraftlos erklärt werden sollen.

Für dieselben gibt die Gesellschaft alsdann neue Aktien aus, und zwar für je 3000 M alte 1000 M neue; dieselben werden öffentlich versteigert und der Erlös an die Berechtigten ausgezahlt bezw. für sie hinterlegt.

Es liegt demnach im Interesse der Herren Aktio. näre, die Zusammenlegung schnellstens durch Ein. reichung der Aktien mit Talons und Dividenden ain bei unserer Gesellschaftskasse zu bewerk-

e en.

Gleichzeitig machen wir darauf aufmerksam, 3 die Gprozentigen Vorrechtsaktien durch Umtaus und Zuzahlung von uns nur bis zu obigem Termine zu den festgesetzten Bedingungen bezogen werden können, und jwar indem beim Bezuge von je zwei Vorrechtsaktien zum Kurse von 103 069 eine zusammengelegte oder 3 alte Aktien in Zahlung gegeben werden können und die zweite in bar bezablt werden muß, so daß für je Æ 2000, — Vorrecht aktien 3 alte Aktien oder elne zusammengelegte Attie à M 1000, — nebst Dividendenscheinen, sowie M 1069. — in bar zu leisten sind.

Die Interessenten für 6 prosentige Vorrechtsaktien tun gut, solche möglichst umgehend zu beziehen, damit sie an der Dividendenberechtigung ab 1. Juli d. J. dem Beginn des neuen Heschi ni gjahres teilnebmen, was bei Bezügen nach diesem Termine nicht möglich ist.

M. Gladbach, den 16. Juni 1903.

Gladb. Baumwollmanufactur A.-G. Der Vorstand.

) Erwerbs. und Wirtschaftz⸗ un FHenossenschaften.

Spar u. Darlebhnsfasse des Deutschen Inspectoren · Vereins Eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Die Mitglieder der Genossenschaft werden hier⸗ durch ur Generalversammlung auf Freitag, den 286. Juni 1902, Nachm. 41 Uhr, in das Restaurant Zum Dürer, Schöneberg ⸗ Friedenau, Dũrerplatz 2, ein geladen. gesordnung: 1) Jahresbericht über das Geschäftsjabr 1902. 2 r re der Bilanz und Entlastung des Vorstandg. 3) Bericht über die Central. Genossenschafts bank f Friedeberg und Beschluß. ) Umwahl des Aussichtoratg. 5) Verschiedeneg. Schöneberg, Nen selstr 4, 15. Juni 18903.

rr Justizrat G. Schubert, Dresden,

Juni d. J. aus den

zu Potedam statt.

23392

bat die NUuflösung der Gesellschaft und die Ueber⸗

a. des Instisutg an den Unterzeichneten be⸗ ossen.

. einzureichen.

9 Riederlaffung ꝛc. von Rechtsanwalten.

L23927 In die Anwaltsliste des Königlichen Landgerichts Bautzen ist heute der gehe en Er n 23 —

Döring mit dem Wohnsitze in Zittau eingetragen worden.

Bautzen, am 16. Juni 1903. Der Präsident des Königlichen Landgerichts.

23928 Bekanntmachung. —

In die Rechtsanwaltsliste des unterzeichneten Land⸗ . ist der Rechtsanwalt Ernst Wedemann in

isenach eingetragen worden.

Eisenach, den 13. Juni 1903. Der Präsident des Großherzoglich S. Landgerichts:

Graef. 23926

In die Liste der bei unterzeichnetem Landgericht , Rechtsanwälte ist heute eingekragen worden:

. Konrad Wilhelm Kaufmann in

ießen.

Gießen, den 15. Juni 1903.

Der Prãäsident Großh. Landgerichts der Provinz Oberhessen: Kullmann. 2394121 Bekanntmachung.

In die Liste der bei der Kammer für Handels—⸗ sachen und dem Gr. Amtsgericht Worms zugelassenen Rechtsanwälte wurde eingetragen:

Fritz Soldan in Worms. ̃

Worms, den 15. Juni 1903.

Großh. Landgericht der Provinz Rheinhessen zu

Mainz, Kammer für Handelssachen in Worms.

Der Vorsitzende: Dr. Metzler.

/ · / · - — 2 —

9) Bankausweise.

Wochenü bersicht der

Reichsbank

vom 15. Juni 1903. Aktiva.

1) Metallbestand (der Bestand an p60 kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus— ländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 S berechnet) . ..

3 Bestand an Reichskassenscheinen.

3 Noten anderer Banken

4 Wechseln

3 Lombardforderungen.

23978

h O54 000 31 789 000 28 014000 63 075 000 65 71 000

6 Effekten 1959000

7) sonstigen Aktiven. . 83 772000 BPassiva. 166

8) Das Grundkapital 150 000 000

3 Der Reservefonds

10 Der Betrag der umlaufenden

Noten 1140923000

647 795 000 21 329 000

Reichs bankdirektorium. Koch. Frommer. von Glasenapp. von Klitzing. Schm iedicke. Korn. Gotz mann.

1 / ä

10) Verschiedene Bekannt⸗ 6 machungen.

Von der Nationalbank für Deutschland hier ist der Antrag gestellt worden, 3000 809 vollgezahlte neue Aktien der Actiengesellschaft Steintohlenbergwerk „Nordstern“ zu Essen, 2499 Stck. A M 1200 Nr. 24742 bis 27240 und 1L Stck. Aà M 2000 Nr. 27241 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 16. Juni 1903.

Bulassungsstelle an der Jörse zu Zerlin. Kopetz ly.

23925

Von der Berliner Bank hier ist der Antrag gestellt worden,

nom. „ 5 000 009 3 υ Anleihe der Stadt Freiburg im Breisgau vom Jahre 1905, Ziehung und Gesamtkündigung bis 1. No⸗ vember 1908 ausgeschlossen,

jum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 16. Juni 1903.

Bulassungsstelle an der Görse zu Berlin. Koyvetz ky Pensionshasse des Denutschen Fleischer- 23975] verbandes.

Einladung zur Generalversammlung. Die Generalversammlung der Pensiongkasse

sindet am Dienstag, den 2. Juni d. J.. Nach= mittags 4 Uhr, im Fahnensaale des Schützen bauses

r Tagesordnung: 1) Begrüßung durch den Vorsitzenden und Fest⸗ stellung der Präͤsenzliste. 2) Erstattung des Geschäftgsberichts durch den Vorstand und Erteilung der Entlastung. 3) Neuwahl für die in diesem Jahre ausschei⸗ denden Mitglieder des Vorstands, des Aug⸗ s 25 und der Revisiongkommission. 4) Verschiedenes. Düsseldorf, den 13. Juni 1993. Der Vorstand der Pensionekasse. Eitel, Vorsitzender.

Die am 27. Mai stattgebabte Generalversammlung

Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, ihre

edico⸗mechanisches „Zander “ę⸗Institut Kiel, G. m. b. g. i. C.

Der 1 Derm. Thümmel. Dtto Gottschalk.

31. Dezember 1902 geprüft und berichte, daß diese Bilanz nach meiner Meinung in vo

derart aufgemacht ist, daß sie einen getreuen und richtigen Status der Geschäfte der Gefell aft, ausweise der Bücher dieser letzteren, darstellt. schf csellschf 4

r me und auswärtige Stagatspapiere .

o. o. Industriepapiere, do. Vorzugsaktien vpotheken auf Grundstücke ankdepot Lebens versicherungsrente

(Stempel Isaae Cassuto,

Debitoren:

1 2 — 4 — Sicherstellungsfonds der Vm nan onen

Transitorische Posten

Geschãftsspesen Obligationen Zinsen dem

Es wird zur allgemeinen Kenntnis gebracht, daß Die Erben sind unbekannt und werden am 28. 3 1303 verstorben ist Herr Carl Wil sich vor 15. Juli 1903 mit e e , helm Karbach, der bis vor einigen Jahren eine legallsierten Dokumenten zu melden 'bei Joh Gastwirtschaft hatte zu Rotterdam (Gedempte C. Mooh, Notar, Rotterdam, Wynhaven I065. Glashaben Nr. 3. ; az g5rj

22937

Uebersetzung aus dem Englischen.

Excess Insurance Company, Limited.

Bericht des Geschäftsführers und Abrechnung für das mit dem 31. Dezember 1902 abschließende Jahr. The Excess Insurance Company, Limited.

Bericht.

In der Abwes are e, der E. Heath, der sich in Neu⸗S b

In der Abwesenheit des Herrn Death, der sich in Neu⸗Seeland befindet, habe ich ; das Vergnügen, Ihnen die Bilanz nebst Abrechnung für das mit dem 31. Dezember 1962 ö, Jahr zu überreichen und Sie gleichzeitig zu benachrichtigen, daß in der am 12. Januar 1903 stattgehabten Generalversammlung eine Dividende von 75 0, 0 pro anno für die am 31. Dezember 1902 endigenden sechs Monate . t worden ist.

Diese Dividende belief sich auf K 1875, während dem Generalreservefonds S 15000 überwiesen wurden, so daß ein vorzutragender Saldo von K 91 794. 7 s. 9 4. verbleibt, welcher nach Ansicht der Versammlung reichlich genügen sollte, um den aus dem Jahre 1902 und den früheren Jahren herrührenden Verbindlichkeiten gerecht zu werden. —

. (geiz) F. W. M. Johns, Vizepräsident. The Excess Insurance Company, Limited. Debet. Asiekurgnzkonto für die am 21. Dezember 19902 endigenden 12 Monate. Kredit.

I002 An Ansprüche Rechnung 199 * Per Netto⸗ 8 * a. Dezbr. . E 66 935. 18. 10 prämie 167 209 5 2 3. Ab Rückversicherungen,. 1310 19.4 65 595 8 6]

„Ansprüche Rechnung 1965 62712 8 Saldo auf Einkommenkonto 38 901 8.

or TD d J Io TD p J

Debet. Einkommenkonto für die mit dem 21. Dezember 1902 abschliestenden 12 Monate. Kredit.

1902 . E s. d. 1902 EX s. d. Dezbr. An C. E. Heath Provision, Dezbr Per Saldo per 31. Dezbr. 31 Rechnung 1 2300 3 9 31. 1901 K 80 849. 19. 0 Vordividende 1000 0 0 Ab im Ja⸗ Einkommensteuer nuar 1902 E 289. 5. 6 gezahlte Feuerwehr „ 19. 5. 0 308 Dividende Provision T. Y. Tg gẽ 79 LS 1000 Woolston & Co., Ueber⸗ Reserve⸗ tragungsgebühren .. 29 konto Honorar für den Rech 2*I109009 , , . * 1IL000. 0.0 69 849 19 nung 1901, Zuschlags. Per Zinsen und Biwldenden 3 68010 gebühr 410. 89 ö 3 von Assekuranz⸗ Donorar 190 32020 45 0 konto 38 90 8 Saldo auf Bilanz.. 108669 7 TT T T TV sᷓ 7 The Excess Insurance Company Limited. Bilanz per 31. Dezember 1902.

Passiva. Aktiva.

- * 8. d. Per diverse Debitoren 36 177 011 Kapitalanlagen (sEinstandspreis) .. 126225 58 aufgelaufene Zinsensspäter eingegangen) 657 5 4

bares Guthaben bei der Lloyds Bank

E 2098. 13. 5 J

diverse Kreditoren Reserve Honorar für d. Rechnungs⸗ revisor (später gezahlt). Einkommenkonto ....

68 1335 dd ds 7 T

od iSd d 7 Bericht des Rechnungsrevisors. Ich habe die Konten und die Bilanz der „Bxeess Insurance 8 Limited“ per kor

nmener Weise

In Gemäßheit der Bestimmungen der Companies Act (Gesetz betreffs Gesellschaften) von 1900

bescheinige ich, daß allen meinen Anforderungen als Rechnungsrevisor entsprochen worden ist.

(geß.) J. Vernon Goodes, Rechnungsrevisor. Uebersicht der Kapitalanlagen per 31. Dezember 1902.

Art der Anlagen: Angelegter Betrag

8. ¶ . t . 28 a8. 14. Eisenbahnstammaktien 4214. 6. 6. Eisenbahnpfandbriefe 7

o. do. do. do.

, , Pfandbriefe sdebentures)

as, e. 39

fandbriefe

(Rotulus.) The Excess Insurance Company, Limited. Bericht des Geschäftsführers und Abrechnung für das Jahr bis zum 31. Dezember 1902. Samburg, am 3. Februar 1903. Für getreue Uebersetzung: beeid. Uebersetzer. (gez.) J. Cassuto.

ass! Ungarische Localeisenbahnen, Actien⸗ Gesellschaft. Aktiva. Bilanztonto ver 21. Dezember 1992. Vasstyg.

Im Portefeuille befindliche Prioritãts.

Kr. S. r. Aktienkapital: — 20 009 Aktien à Kr. 400, — S 000 000 — Ordentlicher Reservefonds 180 000 — Eigene Obligationen im Umlauf: verlosbare: Kr. 46 0½ige Qbligationen 14 621 600, 4 0j0J̃ige Obligationen 1 474 200, — 4 00Qꝛü8ge Obligationen mit 5 oe Prämie 15 056 000, — 400DWäeé9e Obligationen in Gold mit 20, Prãmie

aktien ungarischer Vizinalbabnen und auf solche gewährte Kredite.. 36 57s 134 21 bei Banken angelegte Kapitalien ͤ Kr. Ad j 3d. 12 diverse Forderungen. 21 606,14 5 302 99226 in ungarischer und

oͤsterreichischer Rente..

3 zz oo0 66 055 94 6 40s go. = Bs oss 200 Verloste Obligationen und riqsiindiopẽ Coupons

85 338 n

165 2856 152 41 Geminne.

Kr. SH. Fer

Gewinn- und Verlustkonto per 21. Dezember 1902.

Kr. G. 98 708 33 Gewinnvortrag 15653 842 — Zinsen: Dividenden und Verlosungegewinne Gewinnvortrag 5. der im Portefeuille besindlichen v. J. 1801. Kr. 11 592.0 Vinnalbabnprioritãtsaktien und Gewinn im Jahre bar eingegangene Zinsen auf 1902 420 982. 34 Lombardvorschüsse Kr. 1749 298, — d T Ter, Diverse Zinsen .. 323 334.67

Lasten.

nn als Ido:

2 02632 2084174

1 82441 os ii sĩ̃

Budapest, am 31. Dezember 1902. Für die Direktion:

Dr. Lu bin ug.

Län czy m. p. Präͤsident. Szabo m. p.

M 141.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels., Güterrech

zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die

Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 18. Juni

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für

Selbstabholer auch dur

Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32

die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.

1903.

ts, Vereins.; Le fen en g. en., Muster. und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, sber Waren⸗ Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Ei enbahnen enthalten erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 111)

as Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

Bezugspreis beträ 4

I M 80 8 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 „.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 141 A. und 141 B. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

ützt. . . 29 74. Klassiervorrichtung, bei welcher das Gut durch zwei, von oben gesehen sich von einander weg drehende, schräg zu einander gestellte Walzen nach mehreren Korngrößen geschieden wird. Ernst August Wilhelm Engelbert Heberle, Sala, Schwed.; Vertr.: Georg Neumann, Pat. Anw., Berlin NW. 6. 31. 10. 02. Ia. R. 17 236. Verfahren und Vorrichtung zum Klassieren von gewaschenen, bereits vorklassierten Nußkohlen u. dgl. unter gleichzeitiger Entwässerung derselben; Zus. z. Anm. R. 16673. Wilhelm Rath, Heißen b. Mülheim a. 8d. Ruhr. 29. 9. 92. Za. D. 12 878. Beleuchtungsvorrichtung für Backöfsen. Hugo Damme, Dresden Naußlitz, u. Robert Schulze, Dresden, Gehestr. 17. 1. 160. (2. 2b. L. 16 E95. Maschine zum Mischen und Kneten von Teig. Joseph Lee. Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.. Max Mossig, Pat. Anw., Berlin NW. 21. 13. 12. 01. 2c. Sch. 19593. Verfahren zur Herstellung von Brot aus Getreide⸗ und Knollenfrüchten. Dr. Eduard Schwechten, Berlin. 2. 12. 02. 4a. W. 19 958. Verdampferpackung für Dampf. lampen. Robert Emil Walther, Werdau i. S. 5. 12. Q. 45. W. 18 8891. Voriichtung zum Veraschen, Formen und Härten von Glühstrümpfen. The Wels bach Incandescent Gas Light Company Limited, London; Vertr.! C. Gronert u. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 13. 3.02. Ga. U. 2046. Malztrommel mit durch pendel« artige Schieber verschließbaren gelochten Luft⸗ verteilungsrohren. Harold Green Underwood, Milwaukee, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier . Fr. Harmsen, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 2 Gc. K. 24 782. Verfahren zur Gewinnung des

Saftes aus den Beeren der Weintrauben, Beeren früchten überhaupt und saftreichem Steinobst. Chr. Adt. KWupferberg E Co., Komm. Ges. auf Aktien, Mainz. 21. 2. 63. 7b. D. 12 000. Drahtziehmaschine mit stufen⸗ förmig ausgebildetem Tisch. Jobn Henry O'Donnell,

Waterbury, Conn., V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert geschlossenen Teilnehmerleitungen.

15k. O. 4042. Verfahren zur Herstellung von Profilimitationen, insbesondere von Umrahmungen . . Ernst Oeser, Berlin, Pallasstr. 12. 16. V. 4295. Verfahren zur Gewinnung von stickstoff haltigem Dünger aus Melasseschlempe. Eugone Vasseux, Hal, Belg.; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat. Anwälte, Berlin W. 35. 6. 6. 01. 20a. C. LEE 634. Selbsttätiger Seilgreifer mit einem die Einstellung bewirkenden, unter dem Ein⸗ fluß des Wagengewichtes stehenden Gleitstück. Ing. Ceretti C Tanfani, Mailand; Vertr.: F. GC. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.“ Anwälte, Berlin 8sW. 68. 17. 12. 01.

20Ob. K. 23 978. Lokomotive für gemischten Betrieb von Zahnradbahnen, deren Zahnstangenteil⸗ linie höher als Schienenoberkante liegt. inen Klose, Berlin, Kurfürstendamm 33. 7. 10. 02. 20d. R. 16917. Schmiervorrichtung für Achsbuchsen. Carlo Rossi u. Raffaele Goffi, Rom; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW. 6. 11. 7. O2. e,. 20d. S. 17 287. Achsbuchse für Drehgestelle von Eisenbahnfahrzeugen u. dgl. Siemens Halske, Akt. Ges., Berlin. 5. 12. 02.

20f. S. 16799. Elektrisch gesteuertes Luft⸗ auslaßventil für Luftbremsen. Siemens & Halske Akt. Ges., Berlin. 11. 8. 02.

2Z0i. G. 9104. Signaleinrichtung für Weg⸗ schranken mit Ueberwachung vorrichtung für die vorschriftsmäßige Bedienung des Schrankenantriebes. Eisenbahnsignal⸗Bauanstalt Mi⸗́x Jüdel Co. Akt. Ges., Braunschweig. 24. 3. 05.

220i. R. 15 515. Wegschranke mit doppelter Bewegungsfreiheit. Franz Rawie, Osnabrück⸗ Schinkel. 20. 5. 01.

20k. N. 5854. Stromzuführungseinrichtung für elektrische Eisenbahnen mit Teilleiter⸗ und Relais⸗ betrieb. Luigi Negro, Cornigliano, Italien; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.“ Anwälte, Berlin NW. 40. 18. 9. 01.

201. K. 24 5234. Aufhängvorrichtung für die Elektromotoren an Fahrzeugen. Ottokar Karinger, Schlieren b. Zürich; Vertr.: H. Friedrich, Pat⸗ Anw., Düsseldorf. 10. 1. 03.

2Ha. B. 31 617. Schaltung für Fernsprech⸗ nebenstellen, durch welche es ermöglicht wird, eine beliebige Sprechstelle vom Amte aus anrufen zu können. Moriz Baumer, Nürnberg. 7. 5. CO. 2Ia. D. 12 451. Fernsprechanlage mit zwei oder mehr je eine Zentralmikrophonbatterie ent⸗ haltenden Aemtern und lediglich unter Vorschaltung von Widerständen an je eine Zentralbatterie an Deutsche Tele⸗

u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. phonwerke R. Stock Æ Co, G. m. b. H.,

11. 11801.

7b. P. EZ 633. Drahfziebtrommel mit nach= stellbarem Reibungeschluß. C. Prött, Hagen i. W. 9. 5. *

8b. Ku. 22 728. gut tragenden Wagen von Trockenkammern. James Keiih E Blackman Company Limited, London;

Vertr.! Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Beriin

— ,,, 8k. D. 13 158. Verfahren zur Erzeugung von Aetzeffekten in der Zeugdruckerei. Dr. Carl Dreher, Freiburg, Baden. 24. 12. 02. 12a. G. 17 116. Verdampf oder Kochapparat von kofferartiger Form. W. Greiner, Braun⸗ schweig. 96 z 128. B. 321 999. Verfahren und Einrichtung! zur Unterstützung der Strahlwäsche körnigen Filter⸗ materials in Filtern. Georg Bollmann, Hamburg, Elleintorsbrücke 6. 23. 6. 02. 128. R. 10 679. Verfahren und Vorrichtung zum Abscheiden von Luft und Gasen aus Flüssig⸗ keiten. Johan Ivar Nudelius u. Axel Ferdinand Bollund, Lund, Schwed., Vertr.“ C. Arndt, Pat. Anw., Braunschweig. 5. 5. 02. 12a. C. II O13. Wasserröhrenkessel mit seit⸗ licher Feuerung und Rohrbündeln zwischen mebreren Oberkesseln und einem Unterkessel. Jobn Cowan, Gdinburgh, Schottl.; Vertr.: Hang Heimann, Pat. Anw., Berlin RW. 7. 30. 9. 0l. 1265. M. 2x 572. Vorrichtung für die Speisung von Schiffskesseln und Erjeugung eines Umlaufs des Kesselwassers beim Anheisen des Kessels, welche 3 leich die Leitungen jur See, nach den Tank usw. edient. W. öller, Glasgow; Vertr. R. Schmeblik, Pat ⸗ Anw., Berlin NW. 8. 2. 12. 02. 116. D. 12711. Steuerung für Kraftmaschinen mit umlaufenden Kolben verschiedener Winkel⸗ geschwindigkeit. Oskar Dubois, Paris; Vertr.: tto Siedentopf, Pat. Anw, Berlin SW. 12. . 7. G. x 14e. SG. 28 798. Coulissenaufbängung für RTompoundreversiermaschinen; Zu . Anm. H. 28 797. D. Oöpfner. Halle a. S, Poststr 19. 28. 8. O2. 148. O. 32724. Ausgleichvorrichtung für direkt wirlende Dampspumpen; Zus. J. Pat 129 185. Oddesse Damp fpumpen⸗Ges. m. b. S., Ham⸗ burg. ö 15d. T. 8925. Vorrichtung zum Auggleichen deg Gewichts des Wageng der , . bei Tiegeldruckpressen. Jobn Thomson, New York; Vertr. A. Rohrbach, M. Mever u. W. Bindewald, Pat. ⸗ Anwälte, Erfurt. 30. 12. 02. . 15g. W. 18 894. Vorrichtung zur selbsttätigen Umfebrung der Längabewegungzrichtung des Farb⸗ bandes an Schreibmaschinen. The World EInah Comp.. Gbicago; Vertr.. Pat-⸗ Anwälte Dr. R.

Berlin.

Fahrbahn für die das Trocken⸗

Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. Wilh. Dame, Berlin NW. d 8. . G1.

15. 4. O2.

2 Ha. F. 16 170. Verfahren zur tach tele⸗ graphischen Auf, und Wiedergabe von Zeichen in

der Wellentelegraphie. Dr. W. Fraissinet, Colditz

i. G. 5. 4. G.

2 1c. K. 23 0235. Luftraumkabel mit zwei, vier oder mehreren Leitern. Kabelfabrik Akt. Ges. , Wien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 10. 4. O2.

2Ic. K. 2E 12349. Regler für elektrische Heiz⸗ vorrichtungen. Willie Dickson Kilroy, Uxbridge,

Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., u. F. Kollm,

Berlin NW. 7. 22. 12. O2.

21c. S. 16 809. Anschluß. und Abzweig⸗ klemme für elektrische Leitungen. Siemens

Halte, Akt. Ges., Berlin. 1I. 8. 02.

21D. A. 9tzo9g. Befestigung der Wicklungen

auf den umlaufenden Teilen elettrischer Maschinen.

Allgemeine Elektricitäts⸗Ges., Berlin. 31. 12. 02.

21RD. A. 98Oos. Befestigung der Wicklungen auf den umlaufenden Teilen elektrischer Maschinen;

Zus. z. Anm. A. 9599. Allgemeine Elektricitäts-

Ges., Berlin. 6. 3. 093.

21e. A. 921 G. Verfahren zur genauen Energie-

messung für gleich oder ungleich belastete Drei⸗

vhasensysteme. Riccardo Arn, Mailand; Vertr.:

F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. CG. Peitz,

Pat. Anwälte, Berlin 8SW. 68. 11. 9. 02.

THe. E. 91g. Wechselstrommeßgerät nach errarisschem Prinzip. Elertrizitäte-Mktiengesell- chaft vorm. Schuckert R Go., nem 8. 4.03. 2nge. S. A7 102. Schaltung jum Messen der elektrischen Energie nach dem Doppeltarifspystem. Siemens R Salske Aft. Ges., Berlin. 28. 10.902. 21f. G. 10 163. Kabelaufzug für eleltrische dängelampen. Otto Graetzer, Berlin, Kurfürsten⸗ traße 146/147. 15. 10. 91. — 219. R. 17 8231. Röntgenröhre mit Vorrich- tung zur Veränderung des Härtegrades. Meiniger, Gebbert X Schall, Erlangen. 23. 2. 93.

226. F. 19 715. Verfahren zur Darstellung von neuen Orydationsprodulten des Cbinizarins. arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer K Go., lberfeld. 8. 9. 02. 2d. O. 1080. Verfahren zur Darstellung olivgrüner Baumwollfarbstoffe. K. Oehler, Offen- bach a. M. 14. 19. 02. ?

225. B. 27 9623. Verfahren zur Herstellung leicht und haltbar emulgierender Harzöle. Ges. zur Verwertung der Boleg'schen wasserlöslichen Mineralöle und Kohlenwasserstoffe. G. m. b. O., Berlin. 30. 4. 00. (Nochmals bekannt ge⸗ * mit der Priorität vom 30. 4. 00)

228. L. A7 14086. Verfahren zur Herstellung von Leuchtstoffen; Zus. . Anm. L. 16 336. Adolph

sich an der unteren Schachtwandung k Schlacke bei Gaserzeugern mit beweglicher Sohle. Lueien Juchauspé, Paris; Vertr.: Ernst Herse, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 29. 28. 6. O2.

26e. B 28 751. Vorrichtung zum Mischen von Luft mit brennbaren Gasen oder Dämpfen. , Frankfurt a. M., Werftstr. 16.

276. V. 4504. Kompressor. Vereinigte Maschinenfabrik Augsburg und Maschinen⸗ Gan Nürnberg, A. G., Augsburg. 9. 30f. St. SO96. Verfahren zur Einleitung mittels Linsen oder Hohlspiegel konzentrierter Licht⸗ bzw. Wärmestrahlen in Körperhöhlen. Dr. H. Strebel, München, Wagmüllerstr. 20. 6. 3. 693. 2a. H. 29 507. Verfahren und Vorrichtung zum Blasen von Hohlglasgegenständen mit Preß— luft. Fa. Hermann Heye, Hamburg. 15. 12. 02. 2326. G. E7 990. erfahren zur Herstellung von Metallschrift oder-Verzierung auf Glasspiegeln. Wilhelm Grüne, Berlin, Ritterstr. 88. 11. 2. 93. 223b. H. 28 971. Bügelverschluß für Koffer, Taschen u. dgl. Huppe Æ Bender, Offenbach a. M. 26. 9. CO2. 244. H. 29 839. Kochapparat. Anders Hed⸗ ern Christiania; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, at. Anwälte, Berlin W. 8. 2. 2. 03. 4b. R. 16 025. Maschine zum Entkernen von Steinfrüchten mit einem in einer Geraden ge⸗ führten Stoßmesser. Michael A. Rollman, Mount Joy, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Worms, Pat.“ Anw., Berlin N. 24. 4. 11. 01. 24e. Sch. 19 524. Drehbarer Gardinenhalter. gie, Schauer, Düsseldorf, Frankenstr. 28. 11. 92. 3If. B. 33 769. Durch Luftdruck zu ent— leerendes Gefäß für Flüssigkeiten und breiige Massen. Alexander Büttner,. Breslau. 17. 9. 02. 219. D. 11 726. Federmatratze. Gustav Aufhängevorrichtung für

Dehler, Coburg. 11. 7. 01. 214i. L. 17 432.

Tafeln, Bilder u. dgl. Fa. Robert Lipman, Straßburg i. E. 10. 11. 02.

25a. Sch. 19 317. Sicherheitsvorrichtung für Fördermaschinen, Aufzugfmaschinen u. dgl. mil Schwarzenauer, Solvayhall b. Bernburg a. S. 29. 9. 02.

1426. J. 66239. Meßkammer für trockene Gas⸗ messer. Heinrich Jensen, Hamburg, Merkurstr. 21 / 23. 28. 2. (02.

12h. F. 16967. Doppelfernrohr für Ent⸗ fernungsmesser u. dgl. George Forbes, West⸗ minster, Engl; Vertr. Paul Müller, Pat ⸗Anw., Berlin SW. 43. 24. il. Oꝛ. s

44. H. 320 007. Vorrichtung an Kontroll⸗ kassen zum Erzwingen der Zurückführung der Anzeige⸗ mittel in die Nullstellung nach jedesmaliger Be⸗ nutzung der Kasse. Gustav Hiller, Zittau i. S. 26 X. C08.

434. N. G5 78. Sitzpolster für Personenfahr⸗ zeuge mit Einrichtung jur Aufjeichnung der Anzabl der beförderten 1 Friedr. Niebel, Vegesack⸗ Bremen, Weserstr. 43. 28. 1. 03.

45a. M. 19 622. Kultivator, bei dem die Schare von Druckfedern getragen und durch Drehen einer Steuerwelle ausgehoben bzw. gesenkt werden. Massey⸗ Harris Co. Ltd., Berlin. 24. 4. 01. 15e. M. 20 710. Aus mehreren ineinander greifenden Rädern bestehendes Triebwerk für die Walzen der Förderbänder bei Elevatoren für Binde- mäher. Massey ⸗ Harris Co. Ltd., Berlin.

19. 4. Cl. 159. M. 20 999. Rechenregelvorrichtung für Mähmaschinen mit verstellbarer Knaggentrommel. Massey Harri Co. Lid., Berlin. 23. 4. 01. 45e. St. 7680. Trockengerüst für Gras, Klee u. dgl. Guido Stiehle, Seltmanng. 11. 7. 02. 1455. Sch. 19 422. Aus einem bägelförmigen, federnden Bande bestehende Ohrmarke für Tiere, deren einer Schenkel den durch das Obr dringenden und den Bügel schließenden Verschlußteil trägt. Richard Schumann, Greij i. V. 25. 10 02. 194. G. A7⁊ 9185. GErlosiongkraftmaschine. Hugo m., München. Wittelsbacherstr. 8. 2. 1. O8. 14896. A. 9809. Regelungsvorrichtung für mit flüssigem Brennstoff arbeitende Exylosienekraft⸗˖ maschinen. Adolph Altmann, Berlin, Königgrätzer Straße Jo9. 1 3. 635. 17b. L. 17 8927. Rolben. Löcknitzer Tamwf⸗ motoren Werk und Eisengießerel vorm. Selm A Dietz. G. m. b. O., Löcknitz bei Stettin. 5. 3. Oz. 176. M. G08 768. Selbsttälig einstellbares Lager für schnell laufende Wellen. Nya Akriebolaget Vadiator, Stockbolm; Vertr.: G. Pievper . Springmann u. Th. Stort, Pat ⸗Anwälte, Berlin XV. iG. 31.1. G. — 1789. B. 21 898. Entlastetes jwei⸗ oder mebr⸗ facket Doppelsitzventil; Zus. J. Pat. 127 557. Ernst Blumenthal. Berlin, Bredomstr. 42. 1. 53. 02. 178. SH. 29 112. Bei Robrbruch selbfttatig leßendeg Ventil; Zus. J. Pat. 109 087. dübner R Mayer, ien; Vertr. M. Mintz, Dat - Anw, Berlin W. 64. 17. 19. 02 179. SO. 29 291. Rohrhruchventil. Oübner Mayer, Wien; Vertr.. M. Mintz, Pal -⸗Anw., Berlin W. 64. 17. 11. 02. 27g.

Wien; Vert.

Berger. Biebrich a. Rb. 15. 4. O2. 2gc. J. 08607. Vorrichtung zum Abstoßen der

Dat - Anw., Berlin W. 64. 20. 11. 02. 475. CG. AI 297. Kurvenschelbengetriebe zur

Umwandlung einer umlaufenden in eine hin⸗ und her⸗ gehende Bewegung; Zus. z. Anm. C. 11633. Chemnitzer Wirkwaaren Maschinenfabrik, vorm. Schubert Salzer, Chemnitz. 31. 12. 02. 49f. D. 13 054. Ofen zum Wärmen bzw. Ausglühen von plattenförmigem Material. Franz Dahl, Bruckhausen a. Rh. 27. 11. CO. 5 Ta. G. S2æszZ. Vorrichtung zum Biegen der Strohhalme zur Matte für Strohhülsennähmaschinen. Franz Etzel. Offenbach a. M. , 47, u. Cornelius Beiell, Offenbach a. M., Frankfurter git R, 5 Za. M. 22 914. Freilaufender Greifer für brillenlose Nähmaschinen mit durch einen Ringflansch im Greifer gehaltenem Spulengehäuse. Fa. Clemens Müller. Dresden. 9. 2. 03. 52f. F. 16 3282. Maschine zum Formen und Ueberziehen von Füllkömpern in einem Arbeitsgang. Paul Franke C. Co., Leipzig⸗Plagwitz. 5. 6. 02. 5 14b. B. 32 995. Falzvorrichtung für Maschinen zur Herstellung von Briefumschlägen, Papierbeuteln u. dgl.; Zus. z. Pat. 139 886 Carl Rudolf Berg⸗ mann, Berlin, Alexandrinenstr. 93/94. 14. 11. 02. 5b. E. S912. Vorrichtung zum Falzen von ö o. dgl. mit sogenanntem pulversicheren ⸗ U . Bernhard Eckner, Berlin, Rungestr. 18. 54g. H. 28 484. Vorrichtung an mit In schrist versehenen Laternen zum Erleuchten der Schriftzeichen nacheinander und damit abwechselndem gemeinsamen Verdunkeln sämtlicher Schriftzeichen mittels Deckplatten. Ed. Max Holland, Dresden, Wölfnitzstr. 9. 9. 7. 02. d Ga. S. 30 0934. Vorrichtung an Zügeln zum Fahren und Reiten. Wilbraham Higginbotham, Pazel Grove b. Stockport, Engl.; Vertr.: A. Gerson ⸗ e Sachse, Pat ⸗Anwälte, Berlin 8 W. 48. 3. 3. 03. a. des Durchgehens der Pferde. EG. Witte, Hildesheim, Michaelisstr. 39. 10. 11. 02. 576. F. 116 636. Verfahren zum Entwickeln des latenten photographischen Bildes. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elber⸗ feld. 18. 8. O2. 58b. A. S259. Kniehebelpresse zur Herstellung medizinischer Tabletten o. dgl. Allen Æ Han⸗ burhs Limited, London; Vertr.: A. Loll, Pat⸗ Anw., Berlin W. 8. 31. 7. 01. 60. K. 22 598. Federregler mit zwei Pendel- paaren und zwei Hülsen. Fr. Albert Kampf, Quedlinburg. 29. 1. Q. ⸗ 60. K. 23 921. Regler für Kraftmaschinen mit Ausnutzung der Relativbewegung zwischen zwei umlaufenden Reglerteilen. Cornelius Kuhlewind, Knoxville, V. St. A.; Vertr. F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pal. Anwälte, Berlin SW. 68. 26. 9. 02. G2b. St. 69857. Pneumatische Abfederung des Wagenkastens gegen die Achse für rollende ibn jeder Art. A. Stocquart, Brüssel; Vertr.: R. Schmehlik, Pat. Anw., Berlin NW. 6. 17. 5.01. 6836. B. 32 242. Antriebvorrichtung für Motor- wagen. Charles Berg, Chicago; Vertr.: Dr. W. Däberlein, Pat. Anw., Berlin ⸗Friedenau. 15. 12. 02. 62382. P. 12 884. Federnde Speiche für Räder von Motorwagen und anderen Fahrjeugen. Alphonse Prouwost, Tourcoing, Frankr.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW. 6. 31. 8. Ol. 82h. T. 8124. Vorrichtung zum Befahren von Eisenbabngleisen mit Straßenzweirädern. F. von Trützschler, Wismar. 10. 4. 02. Gb. R. E6 918. Vorrichtung zum Abfüllen von Flaschen unter Gegendruck bei Benutzung von Zwischenbebältern. August Moesler, New York; Vertr. Dr. Osfar Münsterberg, Berlin, Friedrich⸗ straße 16. 22. 7. O2. 85a. S. A7 481. Unterbringung der Brennstoff⸗ behälter für flüssigen Brennstoff bei Unterseebooten. Simon Lake, Bridgeport, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin W. 8. 22. 11. 02. 87a. LS. 17 2897. Staubabsaugevorrichtung an Scheuertrommeln; Jus. 3. Pat. 110 911. J. W. Linduer Söhne, Sbhlige. 3606. 9. 02. age. O. 29 884. Doppelgelenk mit zwang⸗ läufig bewegtem Mittelteil. Derrmann Æ Nanft. Dres den. 10. 2. 03. ; G8d. St. 80a. Tür und Fensterfeststellvor⸗ richtung. Kaspar Stich, Frankfurt a. M., Dorfelder Straße 8. 10. 2. 03. 99. M. 21 090. Verfahren zur Herstellung von Heften und zur nietlosen Verbindung derselben mit der Angel von Messern, Gabeln usw. bert Müller . Gugen Müller, Berlin, Waldemarstr. 25. 17. 2. 02. 79a. O. 2998. Bleistiftbalter, bei dem dag Abbrechen der Spitze durch eine den Stift im Halter vordrückende Feder verbindert wird. Dr. Ludwig von Orth. Berlin, Ludwigekirchstr. J. 2. 6. C2. 71a. W. A9 997. Verfabren n pern, don Schub und Stiefelsoblen. F 63 Wasztkewitz. Altena, Gr. 2509. 13. 12 02. 71c. N. 86297. Maschine zum Ueberbolen deg Dberleders über den Leisten unter 1 . übrungen in der Längen ˖

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19815. Vorrichtung zum Verhindern

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