24946
. , ,,.
Die Firma L. Behrens C Söhne in n
1 . . a der Deutschen Ban
en Antrag g ?
3. Koso Anleihe der Nordrę Trondhjem Amts ⸗ Kommune ennwert von Kr. 1 100 9000, — Stand. Währung — us 1525 000, — D. R. W., Tilgung inner⸗ halb 40 Jahre, verstärkte Tilgung oder Gesamt⸗ rückzahlung innerhalb 10 Jahre ausgeschlossen,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Hamburg, den 19. Juni 19603.
Die Bulassungsstelle an der Kärse
zu Hamburg. E. C. Ham berg, Vorsitzender.
(24325) 2. Nachtrag zum Statut des Kranhenunterstützungs Vereins
in Großsaara und Umgegend (G. H.) vom 28. Mai 1893.
In S5 Abs. 2 ist nach Satz 1 wergl. Nr. 2 des Nachtrags vom H. Dezember 1894) die folgende Bestimmung einzuschieben.
Außerdem hat jedes Mitglied in den Monaten Januar und Juli noch einen besonderen, in
ö
n m
— in Höhe von je 25 3 zur Kasse ein⸗ zuzahlen.
Großsaara, den 19. Juli 1902.
Der Vorstand. . Roßmann, Vorsitzender. lbin Harnisch, Kassenführer. Hermann Höfer, Schriftführer.
Der vorstebende Nachtrag zu dem Statut für den Krankenunterstützungsberein in Großsaara und Um⸗ eren (C. H.) ist vom Bezirksausschuß genehmigt worden.
Die Kasse bleibt unter Nr. 20 des Hilfskassen⸗ . als eingeschriebene Hilfskasse auch fernerhin zugelassen.
Gera, den 13. Februar 1903.
Der Vorsitzende des Bezirksausschusses:
(L. S) Fromm hold.
Dem unter dem 13. Februar 1903 als einge⸗ schriebene Hilfekasse ferner zugelassenen Kranken— unterstützungsberein in Großsaara und Umgegend (C. 6 wird hiermit auf Grund des § 752. des Krankenversicherungsgesetzes in der Fassung des Ge— setzes vom 10. April 1892 (Reichsgesetzbl. S. 379) von neuem bescheinigt, daß die Kasse, vorbehaltlich der Höhe des Krankengeldes, den Anforderungen des § 75 des Krankenversicherungsgesetzes genügt.
Berlin, den 28. April 1903.
Der Reichskanzler: (L. 8) J. A: Caspar.
24965 Bankverein, sämtlich zu Breslau, beantragen:
Bekanntmachung. Die Bankhäuser E. Heimann, S. L. Landsberger, Eichborn u. Comp. und der Schlesische
Nominal 3 614 799 400 Kronen Obligationen der steuerfreien A 0 igen Oesterreichischen einheitlichen Rente zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen.
Breslau, den 19. Juni 1903.
Die Zulassungsstelle für Wertpapiere.
von Wallenberg-Pachaly i. V.
24160
Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1902 der
gegenseitigen Versicherungsgesellschaft „Danmark“ Feuerversicherungsabteilung.
M 3
I) Vortrag aus dem Vorjahre ... — —
2) Ueberträge (Reserven) aus dem
Vorjahre:
a. für noch nicht verdiente Prä— mien (Prämienüberträge)
S6 19712,91 b. Schadenreserve 120 135,34 C. sonstige Ueber⸗
träge (getrennt
nach Gattungen und Summen) . — 139 848 26
3) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni 118087641 (Etwaige Nachschußprämien sind hier besonders aufzuführen.) 4) Nebenleistungen der Versicherten: a. Legegelder (Sicherheits⸗ ir .. . 4M — —
b. Eintrittsgelder. —, C. Policegebühren .. — — K ; 5) Kapitalerträge: a. Zinsen .. . 4M 128 923, 85 b. Miet gerirãge . 3 gö5,/ 58 6) Gewinn aus Kapitalanlagen: a. Kurs gewinn: a. realisierter M 3 856,50 6. buchmãßiger . 54 289, 13 b. sonstiger Gewinn — — — 7) Sonstige Einnahmen [getrennt nach Gattungen und Summen) 8) Verlust
137 919 43
Mesamteinnabmen 15167897
1) Rückversicherungsprämien. ... 2) a. Schäden, einschließlich der — betragenden Schadenermitte⸗ lungskosten aus den Vorjahren, abzüglich des Anteils der Rück⸗ versicherer: a. gezahlt p 113 145,24 S. zurückgestellt — — b. Schäden, einschl. der 18 082, 23 betragenden Schadenermitte⸗ lungskosten im Geschäftsjahr, abz. des Anteils der Rückversicherer: ( a. gezahlt . 594 077,657 6. zurũckgestellt 161 369 34 3) Uebertrãge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr:
a. für noch nicht verdiente Prä⸗ mien abzüglich des Anteils der Rückversicherer (Prämien- überträge)ls M 27 637,77
b. sonstige Ueber⸗ träge (getrennt nach Gattungen und Summen)
4) Abschreibungen auf:
a. Immobilien.
b. Inventar
C. Forderungen.
d. Drganisationè Einrichtungs⸗)
Kosten des ersten Geschãfts jahres ( be⸗ hufs Amortisation) anderweit (getrennt nach Gattungen u. Summen) Verlust aus Kapitalanlagen: a. Kurs verlust: a. an realisierten Wert. vavieren·. AÆ ; 6. buchmäßiger 8 b. sonstiger Verlust * Verwaltungekosten, ab ũglich ded Anteils der Rückversicherer:
a. Provisionen und sonstige Be⸗ züge der Agenten ꝛc.
C 119219, 03
b. sonstige Ver⸗ waltungekosten 137 900 30
Steuern und öffenmsicihe Wöaaben
Stemyelsteuer, Gewerbestener). Leistungen ju gemeinnützlgen wecken, ing besondere für dag
Feuerlöschwesen:
a. auf gesetzlicher Vorschrift be⸗ rubende .
b. freiwillige ——
9) Sonstige Ausgaben TJeirenn nach Gattungen und Summen). 10) Gewinn und dessen Verwendung:
a. an den Karpitalreserve⸗ fonds und senstige Spezial⸗ reserven
Sbð 592 25
27 63777
893 72
2657 119 33
8 255 08
242 036 16
gleichafonde) bo 389 12
h 1
e. an die Altionare (be- nebungeweise Ga⸗ ä —
d. an die Versicherten. — ,
e. andere Verwendun · gen (getrennt nach Mattungen und Summen) K n . . E
vis ro 7v)
Gesamtaug gaben
A. Aktiva.
I) Forderungen an die Aktionäre für noch nicht eingezahltes Aktienkapital, beziehungsweise bei Gegenseitigkeits⸗ vereinen Forderungen, an die Garantiefondszeichner wegen der nicht bar gedeckten Obligos (die Art der Deckung — Wechsel, Schuldscheine usw. ist anzugeben). Sonstige Forderungen: a. Rückstände der
Versicherten . . M0 b. Ausstände bei Generalagenten beziehungsweise w Guthaben bei . Guthaben bei anderen Versiche⸗ rungsunterneh⸗ ö 6. im folgenden Jahre fällige Zinsen soweit sie anteilig auf das lauf. Jahr treffen f. anderweit (getrennt nach Gattungen und Summen) ..
3) Kassenbestand . . M. 4) Kapitalanlagen: a. Hypotheken und Grundschulden . . b. Wertpapiere .. C. Darlehen auf Wertpapiere 4 ,, 6. anderweit (ge⸗ trennt nach Gattungen und Summen) .. Darlehen an Kommunen, 11 475, —
Grundbesitz ... . MS 450 338, 99 ,
Sonstige Aktiva (getrennt nach Gattungen und Summen) Noch zu deckende Organisations⸗ (Einrichtungs⸗) Kosten (bei Gegen⸗ seitigkeits vereinen) — 3 9) Verlust —
Gesamtbetrag ..] 3785 30423 Kopenhagen, am 15. Juni 19603.
11 116,41
268 664
5 147,06
Sh 7 S2 2, hh 2183 812,31
*
24987] Aktiva.
, 3 372 127 — 8 08615 400 — 247 47
Darlehen Rückständige Zinsen Inventar Kassebehalt
380 860 62
3 * ͤ 1) Aktienkapital, bei Gegenseitigkeits⸗
Tvermoes. V. Falbe⸗-Hansen.
Uelsby, den 1. Januar 1903.
Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahrs 1902 der gegenseitigen Verstchert ug el Feuerversicherungs abteilung
Bilanz für den Schluß des
schaft „Danmark
eschäftsiahrs 19092.
vereinen Betrag des etwaigen Garantiefonds . . 2) Ueberträge auf das . Jahr, zu a. und b. nach Abzug des Anteils der Rückversicherer: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) M 27 637,77 b. für angemeldete aber noch nicht be⸗ zahlte Schäden (Schadenreserve) anderweit (getrennt nach Gattungen und Summen). —
Hypotheken und Grundschulden sowie sonstige in Geld zu schätzende Lasten (Reallasten. Renten usw)! auf den Grundstücken Nr. 5 der Aktiva S 136 800, —
Barkautionen .., — —
Sonstige Passiva:
a. Guthaben anderer Versicherungs⸗ unternehmungen .,
anderweit (getrennt
nach Gattungen und Summen) ., ö. Guthaben der
Agenten. 5 099, 85
6) Reservefonds ML 1 924 585,79 7) Spezial reserven (einzeln) (Aus⸗
gleichungsfonds) . . 1 224 855,50
S Gewinn 3901 1 639
161 369, 34
3 5830,70
145 430
3 450 866
— —
3 785 3043
Gesamtbetrag..
Die Direktion der gegenseitigen Versicherungsgesellschaft „Danmark“.
N. Holten. Fr. Granvald.
Abrechnung der Spar⸗ und Leihkasse, G. m. b. H. zu Uelsby für die Zeit vom 1. Janua bis 31. Dezember 1992.
Passiva.
343 23290 9 58350 182316
380 860 6
Spareinlagen Zinsenschuld Gewinn
. 1885,16 w
7 644,22
Spar⸗ und Leihkasse zu Uelsbn Geselsschast mit beschräntter Saftung.
H. Jessen.
23638
Norwegen Ke. 12, —, in Rußland Rbl. 5.94.
RTR —
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Expedition der „Neuen Hamburgischen Börsen⸗Hnalle“
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20, — viertel jährlich.
21945
unterzeichneten schieden: der Kaufmann Emil Vogts zu Berlin. In den Aussichtsrat sind eingetreten: die Kaufleute Heinrich Kaerger zu Berlin und Charles Brzostowicz zu Wilmersdorf. Berlin, den 18. Juni 1903.
Waffenfabrik Schwarzlose
Gesellschast mit beschränkter Haftung.
Gesellschaft ist ausge⸗
K. Grfling.
ein m. Aus dem Aussichtsrat der
24947
Die Gelator. Compagnie Ges. n. b. Oa in Liquidation ju Stuttgart hat sich zufolge R schlusses der Gesellschafter 1 2 BR Li datoren sind die seitherigen Geschaäftefübrer. Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert. si bei derselben zu melden.
Den 15. Juni 1903.
Gelator Gompagnie Ges. m. b. Gaft. in Liquidation. Hangleiter. Schwarz.
1. ;
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Ullee 80.
? kichtung.
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich
n 144.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachunge eichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fa
Sechste Beilage
Preußischen
Berlin, Montag, den 22. Inni
n aus den Handels-, Güterrechts⸗, Vereins- rplanbekannkmachungen der Cifenbahnen enthalten
Staatsanzeiger. 1903.
Genossenschaftg⸗ Zeichen⸗ Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtgeintra Srolle, über Waren. nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 9 ;
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. a. 1
Das Zentral⸗ andelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
lbstabholer auch dur e gerd SW.
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigerg und Kön? ilhelmstraße 32, bezogen werden. ch 9 niglich Preußischen
Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis
eträgt E M 50 3 für das Vierteljahr. — CGinzelne Nummern kosten 20 8. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckjeile 30 3. Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 11414 X., 144B., 1440. und 144D. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ nannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung nes Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der gumeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung schützt.
1 3 29 680. Damenhuthalter. Friedrich haase, Eichwalde, Kr. Teltow. S8. J. 03. z). M. 21 750. Anprobiertisch mit drehbarer Tragplatte. Martin Marcus, Berlin, Lothringer ir 13. 24. 6. 62. 1d. R. 17 249. Gasselbstzünder mit außerhalb des Zugglases unbeweglich angeordneter Zündpille. Föroly Rözsa u. Béla Pikäl, Budapest; Vertr.: Cduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 1. 10. O2. Ja. D. 12 773. Blockzange. Duisburger Maschinenbau⸗Akt. Ges. vorm. Bechem stettman, Duisburg. 14. 8. 02. Ja. G. 7870. Vorrichtung zum Ausstrecken von Rohren oder Stäben. Heinr. Ehrhardt, Düssel⸗ dorf, Reichsstr. 20. 14. 9. 01. Ie. H. 27 079. Prägwerk zum Prägen von Karton, Blech o. dgl. Wilh. Heidelmann, Stutt— sart, Hauffstr. 3. 25. 11. 01. . If. R. I6 136. Verfahren zur Herstellung von Verbund und Speichenrädern. Rheinische Metall⸗ vwaaren⸗ u. Maschinenfabrik, Düsseldorf⸗Deren⸗ dorf. 9. 12. 01. Sa. D. 12 992. pon Textilmaterialien Daumas, Barmen. 10. 11. 02. Sa. R. 17 085. Maschine zum Wasserdicht⸗ nachen von Geweben. Finch Rushworth, Bradford, Engl. Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 460. 21. 8. O2. Sb. A. 99091. Walzenmangel. Georg Apel, Grünau i. M. 2. T. O2. ze. B. 31 318. Vorrichtung zum Reinigen don Teppichen, Decken, Stoffen u. dgl. mittels Preß⸗ luft. Vermann Bogenschild, Berlin, Schön hauser 8 0 §f. M. 21 994. Mit Zahlen o. dgl. bedrucktes und auf der Rückseite gummiertes Band für Ma⸗ schinen zum Messen von Geweben und Aufkleben von Marken auf dieselben. August Monsorts, M- Gladbach. 7. 8. 02. Sk. C. II 587. Verfahren zum Färben von Leder mit Schwefelfarbstoffen; Zus. z. Anm. F. 10 890. Leopold Cassella C Co., Frank⸗ furt a. M. 23. 3. 03. Sf. C. II 88. Verfahren zum Färben von keder mit Schwefelfarbstoffen; Zus. z. Anm. . 10830. Leopold Cassella . Co., Frank⸗ surt a. M. 23. 3. O3. 9. S. 172 1450. Drehbarer, unter Federdruck tehender Stiel halter für Schrubber, Besen u. dgl. Deter Sabel, Cöln a. Rh. 19. 1. 03. 120. S. 16 7123. Verfahren zur Darstellung von Nitroyphenvlmilchsäureketon. Soci cis Chimique des Usines du Rhone anct. Gilliard, P. Monnet E Cartier, St. Fons b. Lyon; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. An⸗ välte, Berlin NW. 7. 25. 7. 02. 129. F. 17 068. Verfahren zur Darstellung don Sulfosäuren phenvlierter und naphrhvlierter Unthranilsäuren. Farbwerke vorm. Meister Lucius R Brüning, Höchst a. M. 18 12. 02. 12a. EG. 81223. Großwasserraumkessel mit tehenden Heizröhren, welche bon Wasserröhren um nantelt sind. Fa. Establic frores, Paris; Vertr.: Dat. Anwälte Dr. B. Alexander ⸗Kaßtz, Görlitz, u. 1. Obnimus, Charlottenburg. 23. 5. Q. 159. S. 16 110. Typen iwlinder⸗Schreibmaschine nit Tastatur. Dr. Louis Selll, Berlin, Dorotheen- ttraße 22. 24. 2. O2.
7d. E. 82749. Kondensator mit getrennter Luft; und Wasserableitung. Charles Victor Albert Eley, Birmingham, Engl.; Vertr.: G. W. Horking . KR. Dsiug, Pat - Anwälte, Berlin CG. 25. 17. 3. 02. 78. J. T3249. Kondensator mit Wasserglocken. Fintich Judenberg, Braunschweig, Kasernenstr. 9. VB. 4. 03.
198. Sch. IT 926. Verriegelungevorrichtung ir Klarperücken mit an den Flägelenden angeordneten Daumen und Daumenlagern. Albert Henry Scherzer, Cbicago; Vertr.: Pat - Anwälte Dr. R. Wirtb, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin XW. 6. 1 201. P.
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128482. Glektrische Zugdeckunge vor . Hubert Pfirmann u. Marx Wendorff, Frankfurt a. M., Leerbachstr. 72. S8. 5. 01.
204. G. 15 777. Unterirdische Strom jufübrung är elektrische Babnen mit in einem unterirdischen Fanal lausenden Stromverteilerwagen. Guillaume Grifsisch u. Loni Barbillion, Parig; Vertr.: L. Loll, Pat ⸗Anw, Berlin W. §8. 7. 6. 01.
206. S. A9 89g. Jeitweilige Stromanschluß⸗ dorrichtung für elektrische Babnanlagen mit magnerisch angeschalteten Teilleitern. Socit« d Exploitation des Rreveis Tolter, Pars; Vertr.: Mud. Schmidt,
at ⸗Anmw, Dresden. 73. 8. 02
La. B. 21 2983. Nebenstellensustem für Fern- wwrechanlagen, bei welchen in die Anscklußlestung sum Amte in jeder Nebenstelle ein Wecker einge⸗ haltet ist. Joseph Baumann, (Gr. Lichterfelde. 3. 4. 02. d 2ga. J. G44. Schaltung für Fernsrrech⸗˖ anlagen, bei welcher das Gespräch über beide Dräbte
der Teilnehmerleitungen stattfindet und ein gemein schaftlicher Wechselstromerzeuger für den Anruf sowie eine örtliche oder zentrale Mikrophonbatterie benutzt wird. Emil Illing, St. Petersburg; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat. Anw., Berlin W. 9. 3. 10. 01. 2a. K. 23 342. Schreibtelegraphengeber mit durch schwingende und zugleich verschiebbare Hebel bewirkter Zerlegung, der Schreibstiftbewegung in rechtwinklige, den Widerstand der Zweigfernkeitungen verändernde Koordinatenbewegungen. Kopier ⸗Tele⸗ graph, G. m. b. H., Dresden. 7. 6. M2.
2a. S. 16 201. Verfahren zur telegraphischen Uebermittlung von Buchstabenschrift mittels synchron rotierender Apparate. Siemens Halske Akt.“ Ges., Berlin. 18. 3. 02.
2Ib. C. 9795. Verfahren zur Herstellung von Aceumulatorplatten aus Bleiorydmasse. Dr. Hippo⸗ lite Celestre u. Chevalier Franzesco Gondrand, Mailand. Vertr.: C. Gronert, Pat.⸗Anw., Berlin Nö 8 20 1 91
2Ic. A. 9898. Vorrichtung zur selbsttätigen Beeinflussung elektromagnetischer Schalter und Rege⸗ lungsvorrichtungen beim Eintritt einer bestimmten Spannung. Akkumulatoren Werke System Pollak A. G., Frankfurt a. M. 6. 4. 03.
2Id. A. 9699. Einrichtung zur Verhinderun der Ueberladung von Sammlerbatterien. in Ackermann, Frankfurt a. M., Niddastr. 109. 2.2. 03. 2Id. E. S962. Anordnung des Bürstenhalters bei elektrischen Maschinen mit in der Längsrichtung unterteilten Stromwendern. Elektrizitäts Akt. Ges. vorm. W. Lahmeyer C Co., Frankfurt 9 w
21d. F. 17 514. Dynamokabel aus kupfernen Formdrähten. Felten C Guilleaume Carls⸗ werk Akt. Ges., Mülheim a. Rh. 2. 5. 03. 2Hd. S. 16893. Einrichtung zum Anlassen und zum Betrieb einer Anzahl von einander unab— hängiger elektrischer Treibmaschinen mit stark schwan⸗ lender Belastung. Siemens 4 Halske Att. Ges., Berlin. 6. 9. O2.
218d. S. 17 E37. Ringförmiges Gestell aus Walzeisen für Wechselstrommaschinen; Zus. z. Pat. 140 509. Siemens Æ Halske Akt. Ges., Berlin.
8. 11. O2. 2e. A. 9218. Elektrisches Meßgerät mit selbsttätiger Zurückführung der beweglichen Aus rüstung auf die Nullstellung mittels eines umsteuer⸗ baren Motors. Vittorio Arcioni, Jorea, Ital.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin NW. 6. 7. 8. O2.
2IHe. B. 34 9020. Meßtransformator für Hitz⸗ drahtwattmeter sowie auf gleichem Prinzip beruhende Instrumente. Richard Bauch, Potsdam, Ebräerstr. 4. 26. 3. 03.
2lIe. C. 11I 168627. Ferrarisschem Prinzip. Compagnie pour la Fabrication des Compteurs et Matériel d'Usines à Gaz, Paris; Vertr.: G. Dedreur u. A. Weickmann, Pat. Anwälte, München. 12.2. 05. 2If. S. 16 731. Bogenlampe mit drei Kohlen, von denen zwei gleiche Polarität besitzen. Siemens C Halske Att. Ges., Berlin. 22. 7. 0.
2If. S. 17 9235. Glühlampenfassung. Ferdinand Subatzus, Hamburg Uhlenhorst, Mozartstr. 5. 24. 4. O3.
21g. A. 9876. Verfahren zur Beseitigung des rückbleibenden Magnetismus. Att. Ges. Mir 4 Genest Telephon ⸗ und Telegraphenwerke, Berlin. 30. 3. 03.
21g. O. 29 100. Kavazitätsanlasser. Oelios Ele ltricitäts · Akt. Ges., Cöln⸗Ehrenfeld. 2. 12. 02. TTa. B. BI 919. Verfabren zur Darstellung nachchromierbarer Wollfarbstoffe aus 1. 8 Napb⸗ tylendiamin. Badische Anilin Æ Soda -⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 16. 6. O2.
2Ta. G. 17 81. Verfabren zur Darstellung von substantiven Monoazofarbstoffen aus Amido⸗ alphvlorvnavhtyltriazolsul fosãuren. Ges. für chemische Industrie, Basel: Vertr.: A. du Boig— Reymond u. Max Wagner, Pat. Anwälte, Berlin n . 0 228. K . 22 228.
Elektrizitätszähler nach
Verfahren zur Darstellung schwefelhaltiger substantiver Baumwollfarbstoffe; Zus. 3. Pat. 139429. Ralle R Co., Biebrich a. Rh. 19. 11. 01.
2ga. D. 9822. Ginrichtung zur Verbrennung von gasförmigen, flüssigen oder sesten Brennstoffen. Leuig van den Driessche, Schaerkeek⸗Brüssel; Vertr.. M. Mintz, Pat. Anw., Berlin W. 64. 13. 5. 99.
23a. F. 18 122. Schloß für Flachstrick. maschinen. Jehan Fritkief Franzen u. Garl Joban Nosin. Huegdarna, Schweden; Vertr.: G. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Bütmner, Pat.- Anwälte, Berlin NW. 7. 7. 6. 01.
Tög. B. 409. Verfabren zur Herstellung durchbrechner Wirkware auf dem französischen Rundwirtstubl. Vereinigte Trikotfabriten Mkt. Ges.. Vaihingen a. d. F. 5. 4. O2
25h. K. 22 2ꝗT. Nundflechimaschine mit in lot⸗ rechten Ebenen in zueinander entgegengeseßten Rich= lungen kreisenden Srulenreiben. Bernbard Rirsch u. Adolf Vessl. Wien; Vertr.: F. G. Glaser, XE. Glaser, O. Serlng u. G. Peitz, Pat ⸗Anwaͤlte, Berlin SW. 68. 20 5. O2
z2ga. W. A8 908. Generatorgaganlage mit einer zwischen dem Gagerseuger und den Kübl⸗ und Nein igunqaavraraten einge schal teten Saugvorrichtung. Charles Whimsteld, Kettering., n. Julius Isage Wille, Lenden; Vertr. Pat ⸗ Anwälte Tr. R. Wirth, Frankfurta. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6 m 1. G
266. S. 16 787. Acetylenlaterne für Straßen⸗ beleuchtung. Edmund von Szalay, Preßburg; Vertr.: C. . H. Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 6. 8. 2.
27b. G. A7 088. Verfahren zum Verdünnen bzw. Verdichten von Gasen mittels einer Flüssigkeits⸗ saͤule. Gießerei⸗ u. Maschinenfabrik Oggers⸗ heim, Paul Schütze, Oggersheim, Pfalz. 7. 2. 02. 2 7c. 9 7122. Kapselwerk. C. H. Jaeger, Leipzig⸗Plagwitz. 17. 5. 02.
0b. S. E16 250. Vorrichtung zur Herstellung nahtloser Metallzahnkappen. Warren Milton Sharp, Binghampton, New Jork; Vertr.. M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 1. 4. O.
20d. F. 16 096. Gipsverband. Carl Fuhr⸗ hans, München, Jägerstr. 7. 1. 4. 02.
209d. S. I5 266. Wundenschutzvorrichtung, be⸗ stehend aus einem am Körper ju besestigenden Rahmen mit Deckel. Splint Gate and Bandage Company, Lakota, V. St. A.; Vertr.: F. * . L. Glaser, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 20d. S. 17 304. Vorrichtung zur regelbaren Verdünnung der Luft in Kanälen des menschlichen Körpers. La Société dite: Pharmacie Cen- trale de France, Paris; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat⸗Anwälte, Berlin 8W. 68. 10. 12. 02.
20h. St. 7944. Verfahren zur Herstellung flüssiger Wundpflaster. Arnold Wagner, Halle a. S., Uhlandstr. 7. 20. 12. 02.
Ab. G. 17 312. Zusammenlegbares Eßbesteck mit einem mehrklingigen Messer und einer daran zu befestigenden Gabel. Giovanni Garda, Turin; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin Ws.
25. 8. 02.
2g. N. 6214. Bettbeschlag aus Schlitzloch⸗ blech und Kopfschrauben. Ewald Neuhaus, Velbert, Rhld. 27. 5. CQ.
3249. O. 4010. In ein Sofa verwandelbares aufklappbares Bett. David Thomas Owen, Cleve⸗ land, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw, u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 20. 8. O02.
21I. O. 29 S872. Gasbratofen. Wilhelm Hart⸗ mann, a 22
25a. K,. 24 284. Sicherheitsvorrichtung für Fördermaschinen mit durch Fliebkraft wirkendem Quecksilberdreirohr. Jaroslav Ftarlik, Gotteeberg, u. Martin Witte, Waldenburg i. Schl. 18. 3. 02. 256. St. S161. Sammelwagen für Verlade⸗ kräne. Fa. Ludwig Stuckenholz., Wetter, Ruhr. . 1 08
Ac. R. 16 494. Senksperrbremse für Kräne, Winden u. dgl. mit einem aus mehreren Windungen bestehenden, schraubenförmig gewundenen Bremsband. C. E. Rost Æ Co., Dresden. 22. 2. 02.
266. F. 16 224. Flüssigkeitserhitzer. Emil Fudickar, Elberfeld, Königsstr. 118. 25. 4. 02. 278. G. 16 784. Massives, nagelbares Dielen lager zur Befestigung von Fußbodenbrettern. K. E. Gocht, Chemnitz, Josefinenstr. 19. J. 4. O2. 278. Sch. 18 758. In die Fensterbrüstung
versenkbares Schiebefenster mit drebbarer Deckleiste
für den Versenkungsschacht. Gebr. Schaar, Berlin. 12. 5. O2.
238c. St. S018. Verfahren zur Herstellung eines Verzierungsmaterials aus Birkenrinde. Eduard Stephan, London; Vertr. R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat Anwälte, Berlin NW. 6.
16. 2. 03. 29a. K,. 25 122. zur Massenberstellung ven Zelluloidgegenständen. Victor Krieg, Friedenau Berlm. 20. 4. 03 39a. S. IT 321. Verfabren und Vorrichtung zur Herstellung konischer oder abgesetzter Gegen⸗ ltände aus Ambroid u. dgl. Einst Simon, Wlen; Vertr.: Dr. W. Karsten, Pat. ⸗ Anw., Berlin SW. 11. 13. 12. O2. 4Ha. N. G01 7. Verfabren zur Herstellung don Hüten aus Peljbaaren, Wolle, Alpacca, Seide und abnlichem Fasergute. John Henr Weave, Rainodb, Engl.; Vertr; C. Feblert. G. Leubier, Fr. Harmsen A. Büttner, Pat.. Anwälte, Berlin NW. 7. 160 126. F. 19 014. Winkelteiler. Jarl Fran- hauser, Hamburg, Bäckmannstr. 35. 10 3. 02 42. W. 19 114. Verrichtung ur Erzeugung optijcher Bilder eines Musterg in Wiederbolungen nach jwei Richtungen hin durch zwei Spiegelsvsteme. Karl Weber, Mulbausen i. G., Lutterbacher Str. 6. G 6. Q. 141i. S. 17 O89. Thermoelektrisches Meß- instrument für Temperaturen. Ziemen R Oalake Wtt. Ges., Berlin. 16. 10 02. ID. G. D20 O19. Addiermaschine mit Druck. werk, bei welcher mebrjiffrige Jablen durch das An⸗ schlagen der einzelnen Ziffern der ven linke nach rechigz gelesenen Jablen eingestellt werden. G. X. Buttrick u. Gb. N. Gate. Gbarlei ten. Vertr. C. Grenert u. W. Zimmermann, Pat. ⸗ Anwälte, Berlin NW. 6. 12. 9. 01. 8 Dn. G. DS TG7. Aug miteinander derbundenen dumchsichtigen Platten bestebendeg Modell zur Darstellung den Bergwerken. Dill. S hamberlin Manufacturing Gompann, Neem Noerk. Vert S. Neubart, Pat. Anw. u. F. Kell, Berlin NW. 6. 209. 1. 0 12a. M. TI 193. Tastensverrung für Rentrell- kassen. Meorg Starck. Dä selderf. LI. 3. O2. 44a. S. AG 779. Wefestigungeverrichtung für
Verfahren und Vorrichtung
bestimmten Weglänge.
von Prefileisen; Jus. 3. Anm. Sch. 185351. E Naumann, Götben. 11 3 93.
Broschen u. dal. mit gener einander gerichteten Nadeln. den denen die eine gegen Federsvannung in lbrer 9
Längsrichtung verschiebbar ist. Hubert Seifarth u. August Zappe, Haspe i. W. H. 8. 02.
454. 3. 3795. Aufhängvorrichtung für Lampen an Dampfkipppflügen u. dgl. Joh. Zehetmayr, Smikic, Böhmen; Vertr.: Th. Hauske, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 2. 1. 03.
45e. K. 24 568. Ballenpresse mit Vorrichtung zum selbsttätigen Abnehmen des Bindematerials von den Stecheisen (Nadeln). Fa. C. A. Klinger, Altstadt⸗Stolpen i. S. 17. 1. 03.
45e. S. 15 978. ,,,, mit schrãg gelagerten, rotierenden gelochten Blechen, besonders für ein Gemisch von Weizen und Hafer. Charles Henry Scott, South Minneapolis Hennepin, V. St. A.; Vertr.: H. Betche, Pat. Anw., Berlin 8.
45g. B. 34 021. Quark⸗ und Käsepresse mit unterem, mittels Hebels beweglichem, als Preßplatte ausgebildetem Boden. Ernst Bicker, Eldagsen.
28. 3. 03.
159. C. II IIZ. Pyramidenförmiger Einsatz mit sternförmigem Querschnitt für Schleuder⸗ trommeln. Algot Levin Christenson, Stockholm; 1 2 Herse, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 29. 159. S. 14 526. Vorrichtung zur Kühlung des zu verbutternden Rahmes durch Bespritzen der Wandungen des den Rahm enthaltenden sich drehenden Gefäßes. Fa. Salenius Werkftäder, Stockholm; Vertr.: A. Loll, Pat⸗Anw., Berlin V. 8. 29. L. 61.
Ga. O. 4122. Vorrichtung zur zeitweisen Steigerung der Leistung von Explosionskraftmaschinen, welche Gebläse antreiben. Dr. Martin Offen⸗ bacher, Fürth i. B., Maxstr. 8. 15. 1. 03.
466. S. 17 607. Steuerung für Petroleum⸗ kraftmaschinen; Zus. . Pat. 120 041. Fa. Adolph Saurer, Arbon, Schweiz; Vertr.: C. Pieper, S. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 14. 2. 03.
468. P. 14153. Karburiervorrichtung mit mehreren Dochten. Pierre Pascaud, Paris; Vertr.: Dr. W. Häberlein, Pat.Anw., Berlin⸗Friedenau. 24. 10. Q2.
6c. S. 17 0892. Vorrichtung zur selbsttätigen Regelung der Nebenluft bei Mischvorrichtungen fü Ervlosionskraftmaschinen. Societe Anonyme des Anciens Etablissements Panhard Æ Levassor, Paris; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, D. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 20. 10. 03. 176. R. 17053. Reibung kupplung mit Breme⸗ backenpaaren, die von je einer gemeinsamen, mit Rechts und Linksgewinde versebenen Spindel bewegt werden. Georg Röttger, Schafstädt, Bez. Halle a G m gn
175. S. 17 330. Dichtung für zylinderartige, den Abschluß eines Raumes bildende Drehkörper. Gebrüder Sulzer, Winterthur, Schweiß, u. Lud⸗ wigshafen a. Rh. 17. 12. 02.
E79. M. 22 23723. Absperrschieber, der in der Schlußstellung durch keilfsörmige Abstützflächen auf seinen Sitz gedrückt wird. J. Mißong, Höchst a. M. 6. 6. 0
17h. N. 632 49. Schaltgetriebe mit Vorrichtung zur Aenderung des Hubes und der Geschwindigkeii. Jobn Nutry. Carl Peter Lenk u. Rudolph Lenk, Vew Jork; Vertr.: Pat Anwälte Dr. R. Wirth, Franksurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 8. 9. O2.
47h. St. 76889. Getriebe aus ercentrischen Zabmädern. Hans Staugaard, Refboi b. Wester⸗ Satrup, Schlesw. Holst. 1. 11. 02.
49a. B. 21 2857. Gewindedrebbank mit selbst⸗
tätiger Umsteuerung des Supvortes und selbsttätiger
An und Abstellung der Schneidstäble. M. Gau mann, Maschinenfabrit, G. m. b. O., Berlin. 2. 4. O2.
19a. F. IG 9783. Vorrichtung an Leitsrindel- drebbänken zum Stillsetzen des Surreortes nach einer Loren Frankenbach, Lud⸗ wigebafen a. Rh., Deinigstr. 85. 24. 11. O
196. Sch. 20 O09. Maschine zum Jerteilen Echui ze
419. B. E22 8979. Maschine zum Bearbeiten don Robrformstuücken. Isaiab Platt. Kinge Pill Found? w, Wednesburr Gngl; Vertr. S. Neubart, Pat - Anw., u. F. ellm. Berlin NW. 6. 4. 8. M. E9f. M. 22 a5. Verfabren jur Derstellung schmiedeiserner Scheibenrader. Fran Melamn. Gbarlettenburg, Grolmansir. 31 25. 25. 9. 02 agi. O. 289 209. Verfabren zur Derstellung den Sammlerrlatten 2. Gagelmann. Berlin, Fasanen tr. B. 11. 6. 02.
30c. M. 27 327. Nach der Schlagricktung n gewölbte Schläger für Schlaamüdlen. Anten Malk. burg. Halle a. S, NRiebeckrl 2. 21 11. 02 Id. K. dB DD9O0— Saiteninstrument mit an- baltendem Ton, der durch Andtücken an den Saiten befestigter Stäbchen an eine nnlaufende Walse er- Kugt wird. Friedrich Wausfaann. Duüsselderf. In selstr 19 2 5. 0.
ne. J. G96099. Neter klatt nr Jtkern. Deinrich Jugi. Berlin. Alte Jakebstr Ja. TM 1. C01. gar. G. 21 429. Verfabren lar Sterilisiernmng den Nabrunge mitteln mit WaFerste ffaperervd. Garl Gbrtstian Secreld Getber Biadde. Terendagen; Vertr. A. Rebrbach M. Meyer n. M Bindemald
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Ta. N. Ag T9090. Da an as eder ein Stereesker za derwandelnde S amera. Deu Nancoule. Pari Vertr. D. Nenbart. Dat- Ann. u. F. Kellm Berlin NW. . A & Q
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