a6. 201 432. Kleiderschutzberte mit Stoßkante aus Rundplüsch und einer aufl Robert Weppler, Barmen.
Spiritus bügeleisen. Friedrich Waldbauer, Neuen⸗ bürg, Württ. 16. 5. 03. 201 525. Bügeleisen mit seitlichen Rinnen und hinten abgeschrägten Seitenwänden. Waldbauer. W. 14596. 201 584. Waäschetrockner mit rohrfö verstellbaren und aus⸗ und ineinanderschiebbaren ꝛ ñ Weber, Düsseldorf⸗Wersten, Heinrichstr. 323. 15. 4. 03. W. 14448. Teppichreinigungsapparat, bei welchem der an Treibriemen befestigte Teppich an vorbeigezogen
Straßenbahnwagen die Anordnung von zwei um einen gemeinsamen Drehpunkt schwingend Stangen o. dgl., von denen die hintere gen die vordere von einer rehpunkt vorgeschnellt wird. Gebrüder Heinrich, Architekten u. Baumeister, Dresden⸗Löbtau, u. Robert Pröger, Dresden ⸗Löbtau, Tharandter Str. 6.
Mit schräg abwärts nach⸗ remsschuh für Eisen⸗ Büssing, Braunschweig.
201147. Auf Eisenbahnschienen zu be⸗ festigende Knallpetarde mit selbsttätiger Pfeife. Jo⸗ hann Dax, Cöln a. Rh., Gr. Sandkaul J. 26. 9. 02.
201 286. Bremsvorrichtung für Eisen⸗ bahnfahrzeuge, bestehend aus einem in die Signal⸗ zugvorrichtung eingeschalteten, auf eine scharnierartig elagerte Stange wirkenden wellenförmigen Schieber. Dortmund, Hohestr. 19.
201i. 201 2392. Signalvorrichtung für Eisen⸗ e, mit einem bei beliebiger Fahrtrichtung einen Stromschluß zur Betätigung eines Signals o. dgl. bewirkenden, durch Anschläge auf der Strecke be⸗ Hans Koch, Laubenheim a. Rh. R. 18253. .
206. 201 166. Erdleiter, bestehend aus einem an eine Schiene anklemm⸗ oder anschraubbaren Flach⸗ eisen. Frau Lili Andreovits, Gelsenkirchen, Kaiser⸗
201 076. An einem Wandbrett auf⸗ und te Telephonarmstü
201 149. Fassung runder Form aus Hartgummi o. dgl. mit kreisförmigem, durch einen sigen Schieber verschließbarem Fenster, lempfindliche Zellen.
W. 14595. en Wellen
bei Anstoß Zugfeder unter dem
12. 5. 03. W. 145667. ö. 201 5241. Jacke mit abnehmbarer, mit nn, ge 26. 201 83. amenradfahran ug mit zwischen den Beinen liegender Falte, welche durch Vermitte⸗
lung einer Strippe vom Schul agen wird. .
lichtundurchlãs für flache licht Berlin, Friedrichstr. 248. 201 548.
rnst Ruhmer, 14. 5. 93. HR. I 236. l Lagerungstisch mit metrisch geteilter Fläche für Röntgenaufnahmen. A n rr, Berlin, Ziegelstr. 30. 19. 5
201 559. Selbstinduktionsspule für elek⸗ e Schwingungskreise, mit auf den Windungen schleifendem, die eingeschaltete Drahtlänge regulie⸗ rendem Kontakt. Telegraphie System Prof. Braun und Siemens G. m. b. H., Berlin.
21h. 201 128. Elektrischer Heiz. und Koch—= apparat mit versenkbarer Heizplatte. ammer, Bad Elster. 200 645.
er Pelzstola. Gebrüder Neuenbürg, ch S. 9637. ;
terteil des Anzuges
hängestãäben. Lübeck, Sandstr. 23.
201167. er Bremsbacke versehener
ilhelm Hirsch, 86 n ahgfeug
2b. 201 596. Handschuh mit Seitenschli Klappenverschluß. Fa. Edmund Kohn, Vertr.. Otto Hoesen, Pat.⸗Anw., Berlin W. K. 19018. 201409.
201 394.
Bürstenwal J. Jacob, Rudol 201 499. Transportabler Bettfedern⸗Sack⸗ füllapparat für Hand⸗ oder Riemenantrieb, mit einem einem , . Fa. L. H.
Se. 201 496. Bettfedern⸗Dämpf⸗ und Trocken⸗ apparat mit direkt angebautem Exhaustor und Sortier⸗ Fa. L. H. Lorch, Cannstatt.
8h. 201 335. Linoleum in Platten und end⸗ losen Bahnen, ohne Gewebeunter⸗ und Zwischenlage. k Linoleum⸗Fabrik,
9. 200 445.
Gesellschaft für drahtlose
Druckknopf, dessen Oesenteil einen zweiten Knopf zum Halten der Manschette Hoffmann, H. 20 939.
3c. 201 411. Zweiteiliger, federnder Rockkragen⸗ verschluß mit Oese am einen und Haken am anderen
Ende. Otto Kehl, Eßlingen a. N.
19000.
e. 201 389. Aus zwei lben verbindenden Band be .A. Seilaz, Aarau, Hintere Vorstadt; Vertr.: ul Rückert, Pat ⸗Anw., Gera, Reuß. 21. 11. Q.
4a. 201 155. Magnetverschluß für Gruben⸗ mit zwei in korrespondierenden ussparungen des Ober⸗ und Unterringes angeord⸗ ineinandergreifenden, einer durch
G. 11040. Exhaustor au
Lorch, Cann Bruno Gold⸗
12. 5. 03. G. 11911.
ꝛ Abdichtung an Oelreinigern, bei welcher der Blechring des Filters in einen mit Wasser gefüllten U-förmigen Kanal gesetzt wird. Gebr. Maier, Kornwestheim. 9. 4 03. M. 15069. 201 1809. Mit Salzwassereinströmung und Griebenabstreifvorrichtung versehener Dampftalg⸗ schmelzapparat. Schlachthof.
14. 4. 03. Ferdinand Henneböhl,
29. 4. 65. S 19 658.
aken und einem die⸗
tehender Haarbinder. elmenhorst.
Strichzieherpinsel mit nach der Zwinge hin sich verjüngendem Stiel.
lein, Nürnberg. 4. 5. 03. 9. 201 344.
Bereuter, 16 3. 03 B. 19 678. 23d. 201 366. Kerze mit Stegen. Lauffs, Bonn, Römerpl. 2. 16. 5. 03. L. 11284. 201 E06. Geteilter, scharnierartig auf⸗ gehender, zugleich als Verschlußtür dienender Füll⸗ Höntsch C Co., H. 21 074.
wegten Hebel. Gebr. Zier⸗
Doppelhebelförmige Stielhalter⸗ Hugo Tholfus u. Carl Gebhardt, Hagen . 6 , sg
9. 201 198. Zusammenschraubbare oder schieb⸗ bare Schutzhülse für Pinsel aller Art, mit Pinsel⸗ Wilhelm Sack,
9. 201536. führung des
erheitslampen,
apften Stiften, agneten betätigt Eduard Altenhsff, Röhlinghausen.
201 216. Aus einem porösen Körper mit Metallumhüllung bestehender, auswechselbarer Schutz⸗ ocht bei Dampflampen. W. 14565. Zugglas für Grubenlampen mit linsenartig wirkender außerer Wulst. Bickhard, Bischofswerda i. La. 201 5907. Einsatzvorwärmer für Oeldampf⸗ brenner, bestehend aus einem Drahtgestell mit daran Edw. Grube, Alt⸗Rahl⸗
Niedersedlitz i.
201 197. Durch Wasserzirkulation ge⸗ Feuerplatte für Wasserheizkessel, gekennzeichnet durch ihre unmittelbare Verbindung mit dem Wasser⸗ raum des Wasserkörpers, ohne ein notwendiger Be⸗ essels selbst zu sein. Höntsch C Co., S. A Of. 21a. Rauchvermindernde Feuerung für Back⸗, Trocken⸗, Lackier-, Röstöfen 2c. Verwendung besonders geformter Luftdüsensteine mit Luftzuführungsvorrichtung. Lehmann, Dresden, Zwickauer Str. 43.
e , Brennstoffbehälter für Ketten⸗ rostfeuerungen mit Feuerungstür, die nach Schließen des Absperrschiebers für die automatische Brennstoff. zuführung geöffnet werden kann. Deutsche Babcock Wilcox ⸗Dampfkessel ⸗Werke,
von denen
werden kann. abklappbar befesti
Ehret II., Wein 201114. ausgebildeter
stielöff nung. Friedrichshagen. Duschebürste mit zweifacher Ab⸗ Duschewassers American Electrical Novelty C Mfg. Co., G. m. b. H., Berlin. 201 542.
Abzweigscheibe mit als Haken Befestigungsschraube. Elertricitäts Werke. Akt. Ges., Berlin. 11. 5. 03.
Mit Klemmen kombinierte Aufhängevorrichtung für elektrische Stromverbrauchs—⸗ apparate, deren Traghügel mit den Klemmen ge meinsam in einen Isolierkörper eingebaut ist. Hugo Fasold, München, Dachauer Str. 25 a.
7
201 129. Telegraphenstangenuntergestell aus Beton mit eingesetztem, eisernem Stützpfahl zum Anschrauben der hölzernen Stange. Greiner jr., Augsburg, Kirchgasse.
Luft- bzw. wasserdichte Ein führung von offenen Zuleitungskabeln für Glüh— lampen o. dgl. in deren Kontaktsockel durch zwischen. Dichtungescheiben. München, Balanstr. 104. 23. 3. 03. 201 407.
Bergmann⸗ ring für den Sau
Emil Walther. 201449.
standteil des Niedersedlitz i. S. 201 341.
B. 22 110.
201 115. 2 Mit Deckel zu verschließender Blechbehälter mit Aufhängehaken, deren Deckel auf der Innenseite einen Eisendraht, mit einer an beiden Seiten mit Blechkapseln versehenen oder Asbestpappe enthält, welche zum Aufsaugen von brennbaren Flüssigkeiten dient. Oberspaar b. Meißen.
15. 5. 03. B. 22 139.
verstell barer Asbestschnur befestigtem Asbestbündel.
G. 10992. 201 517. Aus einem inneren, den Glüh⸗ strumpf umgebenden Teil und einem daran fest an schließenden äußeren Teil bestehende Doppelglocke für Gasglühlicht.
201 559. Elektrische Anzündevorrichtung mit durch die Zündfackel abschließbarem Reservoir. Ameriean Electrical Novelty K Mfg. Co. G. m. b. H., Berlin. 15. 201 227.
Georg Thierbach,
2091 360. Kollegzeichenheft mit einem mit Maßstäben versehenen Blatt. Berlin, Alexandrinenstr. 4.
201 574.
Max Köhler, t. 4. 16. 5. os. K. 19135. 290 728. Klappe für Zeitungshalter mit an der Tragleiste bzw. den Kloben angebrachten Robert Wittenstein, Bielefeld, Werther Straße 17. 30. 3. 03. 201 209.
wechselbarer geordneten Blätter.
brennendes G. 11014.
201 399 Akt. ⸗Ges.
21f. 201 458. Räumer für Kettenrostseuerungen mit auswechselbarem Kopf. Wilcox ⸗Dampfkessel Werke, Akt.⸗Ges., Beilin.
201 388. Doppelter Kaminschieber, zu⸗ zwei Kaminschieberahmen velter Prangemeier, Münster i. W,, Katthagen 41/42. 12. 11. 02. P 7398. 20 Negulierbarer Flechtmaschinen, bestehend aus einer Spindel mit auswechsel barer Garnspule. Langerfeld.
Deutsche Babcock W. 14371. sch
Sammelmappe Befestigungsvorrichtung Hermann Schuckar, Nikolassee Sch. 16440.
201 331. Bestellzettelblock in Verbindung mit Kalender, für Kolonialwaren⸗ und andere Ge⸗ ö ckaftah Vesper, Gelsenkirchen.
201 337.
: Glühkörper mit Ausbauchung. . G Co., Berlin.
45. 201 471. Glühkörper für hängendes Gas⸗ glühlicht, dessen oberes offenes Ende saumartig aus— Butzke's Gasglühlicht Akt. Ges., 20. 5. 03. B. 22 078. 201 541. Gasglühlichtkörper mit auswärts Berliner Gasglühlicht⸗ esellschaft m. b. S. vorm. Richard Feuer, 18. 5. 03. B. TM 171. 201 230. Pasteurisierapparat, bestehend aus mehreren übereinander gelagerten, in viele mitein⸗ ander zusammenhängende Abteilungen geteilten, derart Rohre verbundenen Wasserbehältern, daß durch bteilungen Wasser im Kreislauf geleitet werden Carl Nitschke,
201 393. Presse mit durch die lebendige Kraft eines Hebels betätigtem Werkzeug, bei welcher der Hebel durch einen von einer rotierenden Reibrolle mitgenommenen Riemen bewegt wird. Remscheid ⸗Vieringhausen. 7d. 201 5641.
für die ein⸗ zusammengerollte Streifen aug auf einer Seite mittels wasserundurch. lässigen Klebstoffes, z. B. Pech, mit Papier über- klebiem Gewebe, zum feuchtigkeits, und rostschützenden Umwickeln von Metalldrähten. Düsseldorf, Himmelgeister Str. 42. 21. 4. 03. U. 1545. Stromunterbrecher mit durch Druckfeder und Bolzen herzustellendem Kontakt des elektrischen Stromes an Krafträdern. Köln⸗Linden⸗ thaler Metallwerke Akt. Ges., Cöln Lindenthal. K. 19043.
201 441. Hausanschlußkasten, bei dem die am Deckel befindlichen federnden Kontaktklemmen, in die das Messer der Sicherung eingesteckt wird, so angebracht sind, daß sie beim Schließen des Deckels in die am Boden des Kastens befindlichen Kontakt— klemmen eingreifen. Felten C Guilleaume Carls. werk Akt. Ges., Mülheim a. Rh. :
sammengesetzt aus Schiebetür. Ludwig Uflacker, 201 217. Klöppel für 201 419. Sammelmappe mit in Füh⸗ rungen gleitender und im gespannten Zustande fest⸗ stellbarer Feder zum Befestigen loser Blätter. mann Schuckar, Nikolassee b. Berlin. Sch. 16 439.
201 313.
Wilhelm Eckhoff u. Emil Schweser, 7. 4. 08. CGG. F272.
25. 201 126. Ausrückvorrichtung an Maschinen zur Herstellung von Chenillevosamenten, gekennzeichnet durch einen mit der Welle sich drehenden verschiebbaren Stiftmitnehmer, welcher in eine am Schnurenwirtel sitzende Lochscheibe eingreifen kann. berger, Buchholz i. S. 201 115. t kugelartige liegende kompakte Gebilde enthält. Bratvogel, Plauen i. V. 201 157. Picots verbindendem Rand. Fink, Jena. 201 162. und Abschlußhahn Schütz, Wurzen. 201 169. eines Stethoskopes befestigten Feder bestehende Vor⸗ um das Stethoskop in nicht gebrauchtem Zustande in kompakter Lage zu halten James Penfold, Neweastle on Tyne, Engl.; Vertr.: S. H. Rhodes, Pat. Anw., Berlin 8W. 12. 17.4. 053.
201577.
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Aufstellbarer und gleichzeitig als Unterlage zu benutzender Halter für Notizblätter mit zum Festhalten der einzelnen Blätter bestimmten, Felix Splvester Towle,
Eduard Hosch⸗ H. 21 106.
verstellbaren Klammern. Stickerei, deren Muster ge⸗
Hackensack; Vertr: Dr. S Berlin W. 8. 201 401.
Neudoꝛfstr. 39. . Hamburger, Pat. Anw.,
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ö
Abreißkalender für Notizen und Anzeigen, zusammengestellt mit alphabetisch geord⸗ netem Bezug quellennachweis. lottenburg, Bismarckstr. 20.
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Mechanikklapypyknöpfe kästen, Briefordnern usw. Dresden, Jahnstr.: 201 519. papierzwischenlagen. Eberestr. 61. 201 5356.
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Anschlußklemme Isoliermasse umgebenem Metallkopf. , m mm mme Akt. Ges., Berlin. 16. 5. 03. B. 22 1653.
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. 1 P ö. f 1 (. . ö. ö ö. ö . —ᷣ . . ö . ö
F. 19135.
; An Stäben aufgehängter Sieb⸗ deckel für Färbeapparate, mit das unbeabsichtigte Abheben desselben verhindernder Sperrklinkenvorrich Eduard Esser Æ Cie. Maschinen u. Tuchscheermesserfabrik G. m. b. S.,
8b. 201 416. Kratzensilz mit Kautschuldecklage. Adolph Seelemann Söhne, Neustadt a. Drla.
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barem Ausflußrohr. . ö — erschluß für Sydraulische Wal ienmangel mit Elektricitãts · Ge- drei in einer Ebene übereinanderliegenden Mangel waljen in Verbindung mit Schiebern zur Zuführung
der Kaulen.
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e aufjubängenden Bügel Zuggewichten und besteht. Mar Dunger. Dresden, Sp. 20 376.
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Sirius m.
berausnebmbaren, Erböbungen
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Schluß in der folgenden Bellage ]
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Berlin, Montag, den 22. Juni 1903.
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Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekannt machun zeichen, Patente, Gebrauchs muster, Ronkurse sowie die Tarif⸗ und Fa
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Gebrauchsmuster.
(Schluß.)
z0g. 201 144. Karton mit durch perforierte, abreißbare Wandungen getrennten Abteilungen für ir , Ed. Elschenbroich, Rheydt. 5. 5. O3. . 6103. zog. 201 220. Etuis aus Pappe, Holz,. Metall oder anderem Material, enthaltend ein Medizinglas mit Stöpsel oder anderem Verschluß, sowie eine . auß Glas oder anderem Material, in der ein 51 el untergebracht ist. Meyerhof & Cie., Cassel. 13. 5. 063. M. 15 268. z0g. 201 332. Klammer mit Lochstempel und Druckhebel zum Lochen von Gummisaughütchen. . , Chemnitz, Kronenstr. 7. H. 5. O3. F. 9881. z0h. 201 319. Hohle Metall oder Porzellan kapsel mit Durchbrechungen und aromatischer, anti- septisch wirkender r, . zur Bereitung von Mundwasser durch Einhängen. Franz Xaver Diller, Waibstadt, Baden. 27. 4. 03. D. 77359. 301i. 201 591. Desinfektionskasten mit ab⸗ nehmbarer Desinfektionsmassekapsel. Percy Simundt, Berlin, Nürnberger Str. 8. 25. 4. 03. S. 9579. 326. 201 494. Gelatinefolien als Ersatz für Buntglas. Julius Crous, Wiesbaden, Platter⸗ straße 56. 14. 4. 03. C. 3810. 33a. 201 127. Stocschirm, bei dem der Stab⸗ spitzenverschluß zur Befestigung des Schirmfutterals dient. Ernst Hugendubel, Stuttgart, Hirschstr. 25. 12. 5. 05. H. 26 II7. 23a. 201 318. Mit Perlengeweben überzogene Schirmgriffe. Bruno Schneider, Buchholz i. S. 27. 4. G03. Sch. 16 343. 3a. 201 380. An Schirmen mit vom Stock trennbarem Gestelle die Befestigung des Gestells am Stock durch Bajonettverschluß. Ludwig Arm- bruster, Lörrach. 18. 5. 03. A. 6372. 23a. 201 381. Vorrichtung an Schirmen zum Festhalten derselben in aufgespanntem Zustande, bei der die Schnappfeder durch einen festen Knopf oder Haken ersetzt ist. Ludwig Armbruster, Lörrach. 18. 5. 03. A. 6373. 336. 200 872. Hutschachtel mit herausnehm⸗ baren Einlageböden im konischen Unterteil, zur gleichzeitigen, getrennten Unterbringung mehrerer Damenhüte übereinander. Mathilde Loeb, geb. Loeb, Kreuznach. 8. 5. 03. L. 11255. ĩ 336. 201 23. Rahmen für Metalletuis, mit seitlich angeordneter Lagernut für das Scharnier. Wimmer Æ Nieth, Pforzheim. 15. 5. 03. W. 14 60. 2 236. 201 212. Standkoffer mit zweiseitig ge⸗ teiltem Klappdeckel. Fa. Bernhard Müller, Ham- burg. 16. 5. 03. YM 15 277. 2b. 201 2327. An Kleidungsstücken, ue tf o. dgl. zu befestigende, in beliebiger Form hersiell ˖ bare Klemmvorrichtung zum Aufbewahren von Fahr— scheinen, Eintrittskarten u. dgl., bestehend aus einem mitiels Feder jusammenpreßbaren, zweiteiligen, kasten⸗ förmigen Gehäuse, dessen Seitenwandungen zum Teil mit Jähnen o. dgl. versehen sind. Eduard Wilhelm 2 Dresden, Schäferstr. 71. 30. 4. O8. S. 9595. 335. 201 861. Reisehutkarton mit äußeren Halteleisten und Einschubleisten für die Hutkrempen an der umlegbaren Vorder und Rückwand. Der⸗ mann Hilbig, Leipfig, Salomonstr. 18. 17. 7. CO. S. 18945. 326. 201 599. Visitenkartentasche aus Metall. Fa. D. Kinzinger, Pforzheim. 4. 5 03. K. 19063. 3c. 201 168. Haar. oder Lockenwickler mit Umspinnung aus Schappeimitation. W. Fickert Æ Co.. Sffenbach a. M. S8. 3. 03. F. 9891. 2c. 201 109. Kreppeisen mit aus Drabt g stanjten Schenkeln. Adolf Häfner, Steinbach ⸗ Hallenberg. J. 5. 03. . H. 21 083. ac. 201 1239. Beweglicher, zusammenklapp ˖ barer Schnurrbartformer, bestehend auz zwei Kämmen, welche beweglich aneinander befestigt sind. Hermann Winkler, Berlin, Köthener Sit. 37. 1I. 5. 08. W. 14 869 ae. 201 137. Fassung von Spiegeln in Dosen⸗˖ deckel, * — durch kleine, nur dem Durch. meffer des eingesetzten Spiegels entsprechende Hinter ˖ legplatten. am, ubach derm. Buchholtz, Aubach b. Niederbieber. 13. 5. O3. B. 22 130. 2c. 201 217. Frisierlampe, ausztebbar und usammenschiebbar mit an beiden fänden sestste henden eln Auguft Schöller, Wien u. Schmal .˖ kalden. 12 5. 03. Sch. 16458. 9c. 291 222. Bartbalter mit n, s unge. Albert Frenzel, Cannstatt. 14.5 03. F v0ls. 9c. 201 B29. Apparat zum Trocknen der Hagre, bel dem die Luftzuführungerohre mit schräg nach oben führenden Augztritigls verseben sind. J. Hermann Ürbach, Chemnitz, Kanalstt. 6. Ii. 8. 65. ii. B65. aac. 201 238. Toupetkamm mit nur in der Mile gesttzter Spange. J. Manasse,. Berlin, Wallstr. 17/8. 15. 5. 983. M. 15 264. dad., 01 123. Wie die Tragriemen eines en e, l, . emen mit Aufbängevo mn ( — ag T mf
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„Zeichen., Muster und Börsenregtstern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren- rplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind,
Fauch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich er ugspreis beträgt 4 850 8 für das Vi ertionspreis für den Raum einer Druckzeile
eint in der Regel täglich. — Der
die Königliche ECrpedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußis erteljahr. — Ginzelne Nummern kosten 0 4. — ö; 8 4.
ezogen werden.
Bildung von Feldstühlen einem an beiden Enden verschnürbaren Sack und einem zusammenlegbaren Spaten. Bernstadt i. Schl. 24a. 201 257. Zweiflammiger Gaskochapparat mit herausnehmbarer, die beiden Heizflächen von einander trennender Scheidewand.
amburg, Eimsbütteler Chaussee 61.
201 495. Kochherd mit Brennern, die ungefähr auf der Höhe des Bodens eines Wasser⸗ schiffes liegen und mit über den Brennern durch gehenden kreisförmigen Aussparungen für die Koch Johann Jakob Koch u. Joseph Hümbeli, Hopkins u. K. Osius,
14. 4. 03. K. 18 888.
dienend, bestehend aus 201 170. Stellvorrichtung für den Kopf ; teil von Polstergestellen, gekennzeichnet durch einen sichel förmigen pendelnden Arretierbolzen, von dem der Bügel durch Anschlägen Wilhelm Keil, K. 18911. 201 228.
Tischplatte. 201 257.
mit Schrauben und metallischen Zweighaltern ver⸗ sehen sind, zur Aufnahme und Festhalten der Zweige. einrich Knauf, Hömel b. Osberghausen. 29. 4. 65.
201 363. Herdkessel zum Wasserkochen und zum Kochen von Fischen, Kartoffeln ꝛc. in bestehend aus einem Kessel mit hohem Oberteil, dessen niedriger Unterteil in der Längs⸗ richtung etwa um die Hälfte verkürzt ist. Becker 16. 5. 963. B T 162.
3241. 201 573. Christbaumbalter, gekennzeichnet durch einen Ring mit angelenkten versteiften Spreiz⸗ füßen. Hermann Hopf, Leipzig Lindenau, Joseph⸗ straße 29. 7. 3. 03. H. 20 543. 201 185. Laufbremse, Bremsdruck, dem Seil⸗ oder Kettenzug entgegen⸗ den Drehzapfen Westfälische Maschinenbau⸗Anstalt Eisen⸗ ßerei, G. m. b
201 180.
Ernst Heilig, Nördlingen.
immertisch mit verstellbarer iedemann jr, Lindenberg i. 13. 5. O03 W. 14578.
Rund⸗ oder Flachdrahtstab mit regelmäßig aufeinander folgenden Oesen, für Polster⸗ mobel. . Theer, Berlin, Oranienstr. 156. 6. 5. 03.
249. 201 274. Dreiteilige zusammenklappbare deren Teile miteinander durch scharniere verbunden sind. Joseph Roesch, Bingen R. 12217.
201 279. Matratze mit zuschnürbarem üllloch für das Füllmaterial. 157 5. 63. R. 12315. 249g. 201 464. In einzelne Zellen unterteilte, seitlich verschließbare Matratz
München, Barerstr. 90 201 466. Durch Keil und Keilnut ge⸗ bildete Verbindung für Bettstellen u. dgl. phal Reinhold, Berlin. 19. 5. 93. W. 14 611. 201 568. Matratze aus Stahldraht mit aufgelegter Kokosmatte, H. 20 444.
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n ; bei welcher der Pat. Anwälte, Berlin 9G. 25.
4b. 201 097. Gemüsehobel mit Messern und
Rheinisch⸗ olzrahmen gefaßt.
Grundplatte Gustav Krömer, München, Thal 58. K. 18997. 4b. 201 224. Auflegeplatte für Aufschnitt. schneidmaschinen, mit Längsrippen zur Führung des eranschieben an die lotrechte Wilh. Scheffel, Mülheim a. Rh.
elschãlmaschine ernhard Sonntag,
aus Glas Joseph Roesch, Altenessen. Ofen mit in den gebrachten, innen verlaufenden eisernen Röhren, die zugestöpselt werden können. Neisse, Grabenstr. 11. 201 184. Schutzvorrichtung für Kachel⸗ ofenfeuerungen. bestehend aus einer mit einem kasten⸗ eil versehenen, um horizontaler Achse Johannes Maerz, Bismarck⸗ M. 15176.
201 221. Heizofen für Wohnzimmer mit in einen Luftschacht eingebautem eisernen Zug für Heizgase. Karl Jackisch, Altwasser.
201 231. Aus einem Kochherde und mit Zwischenraum darüber gesetztem Grudeherde be⸗ Fa. C. C. F. Brandes, 14. 5. 03. B. 22 148. Herdwandung aus Eisenblech, welche durch eingestanzte resp. eingelochte Blumen emusterten Emaille überzogen und mit einer emaillierten Metallplatte hinterlegt, eine Majolikaimitation darstellen soll. W. i. W. 2. 1. 03. B. 20 984. Badeofen, bei dem die buchse bohl ausgestaltet ift und mit dem behälter in Verbindung steht. 15. 5. G89. C . 19 129.
201 213. Kippbare Kochkessel mit Heiz⸗ mantel und in der Drehachse des Kessels angeordnetem, durch Stopfbüchsen an das Kondenswasserrohr und angeschlossenem F. ter Welp, Berlin, W 14 557. 201 244. Kochkessel mit Heizmantel und Dampfaustrittskõrper. ter Welp, Berlin, Eberswalder Str. 30531.
201 281. Drehbares Knierohr als Bestand⸗ teil eines den Feuerraum und den Wasserraum eines Wasserheizkessels durchziehenden Rohres. Christian Zorn, Berlin, Lebniner Str. 5. 201 282. Wasserbeizungsanlage mit einem den Feuerraum des Wasserbeiztessels durchniebenden Heizrohre mit Ableitung zum Kessel hin. Zorn, Berlin. Lehniner Str. 398. 201 232. Kaminaufsatz mit abnehmbarem, Adam Rin * 2 Adalbert · 4 .
Bingen a. Rh.
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24c. 201 417. Fahrbarer Sessel mit umklapp⸗ und Stiefelputzzeugkasten yr, München, Katzmeier MH. 16 S565. Putzkasten als Stieselzieher, verbunden mit Schirmstaͤnder und Bürstenhalter. Georg Schenk, Freiberg i. S. 19. 5. 03. Sch. 16 490. 4e. 201 175. Gardinenhakenaufsatzstück, dessen auf dem Haken verschiebbares Gehäuse über demsel ben die Rollen und in den Haken einzuschraubende Stifte Kugel Berg, S K. 19013.
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201 581. An einem Möbel (Tisch 2c. in Scharnieren angelenkter Klappstuhl mit ausziehbarem itz, dessen ebenfalls mittels Scharniere angelenkte beim Herunterklappen des Sitzes in geführt und beim Aufstellen zum Jweck des Ent— lastens der Scharniere durch Dübel gehalten werden. Max Richter, Berlin, Naunynstt. 7. R. 12101.
201 133. Ein⸗ oder mehrsitzi bank, bei welcher Vordertisch, Lehne, Fu i Sitz in der Höhe, der letztere wagerecht, Vordertisch und Bankhinterteil gegeneinander verstell und fest⸗ schraubbar angeordnet Bongers, Dresden, Strehlener Str. 42. 12. 5. 03. B. 22 112. ᷣ
201 292. Drehstuhl mit durch federnde Klauen festgehaltener Spindel. 18. 2. 063. B. 21 400. Scheuerbrett,
drehbaren Platte. hütte O. S.
barem Schutzdach Untergestell. straße 58. 4. 5. 03. 201 467.
Adolf Ma a n stebende Kocheinrichtung. Wolfenbüttel. 201 391.
oder Rosetten ꝛc. mit einer
oder Oesen trägt. Werdohl. 27. 4. 03. 31e. 201 208. Gardinenleiste mit auswechselbar angeordneten Gardinenstangen. berg, Tafelhofstr. 18. 201 226.
m. B. S.,. B. Banning, Lengerich
266. 291 235.
B. Henle, Nürn⸗ Emil Bourset, 11. 5. 03. H. 21 081. Verlãngerbare Zuggardinen u. dgl., aus zwei ineinander verschieb · daren Röhren mit Führungsleisten von gleicher Höhe bestehend. Pickhardt Gerlach, Werdohl i. W.
201 273. Verstellbare Zu ohne Wandhaken˖ 2c. Befestigung.
Berlin, Koloniestr. 129 . 201 276. Schwingende Gurtklemme mit herzförmiger Wippe, welche die Gurte im Ruhe zustande des Ladens zwischen runden Pfeilern fest ⸗ klemmt und während der Bewegung frei durchlaufen Anton Tränkle, Schonachbach i. B. 14.5. 05.
201 14623. Gurthalter mit durch Wulst Schlitz rrandflächen. Schwarzwälder Metallwarenfabrik 2. Schwer, G. Westermayer . Co., Triberg, Schwarzw.
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24. 201 32233. Tischaufsatz mit dicht über der ußplatte angeordneter Drebscheibe. Willie Schön Furth b. Chemnitz. 201 351.
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den Tragsäulen verbunden ist. mann jr., Lindenberg i. Schwaben. W. 14605.
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R. 12212. verbreiterten Verstell⸗ und auswechselbare
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