1903 / 168 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 20 Jul 1903 18:00:01 GMT) scan diff

33023 Fiheinische Sypothekenbaut Mannheim.

Am 30. Juni 1903 betrug die Gesamtsumme der im Umlauf befindlichen Hypothekenpfandbriefe

; 6 356 385 700, die Gesamtsumme der in das eingetragenen e der Gesamtbetrag der in das 8 othekenregister eingetragenen ., deutscher Bundesstaaten (abzüglich Ho / g des Kurswertes 5 6 Abs. 4 und § 23 ö die Gesamtsumme der im Um⸗ lauf befindlichen Kommunalobli⸗ w— J die Gesamtsumme der in das Korporationsforderungsregister eingetragenen Forderungen. Mannheim, den 30. Juni 1903.

364 b32 734,03

1220 000

3152 900,

3 59h h48, 63

33051 =. 1

Am S. August 1903, Mittags 3 Uhr, findet zu Münster i. W. im Hotel zum König von England die Generalversammlung der Aktionäre der ‚Nordwalder Wollspinnerei und Weberei Aktien⸗ gesellschaft statt.

Tagesordnung: 1) Vorlegung und Genehmigung der Bilanz, 2 ,,. des Aufsichtsrats und des Vor⸗ ands. 3) Antrag auf Zusammenlegung der Aktien und Ausgabe von Vorzugsaktien.

4) Statutenänderung.

Die gemäß Statut, zur Abstimmung erforderliche Hinterlegung der Aktien hat zu erfolgen bei dem Vorstande der Gesellschaft oder bei der West, deutschen Vereinsbank in Münster oder bei einem Notar. —t

Münster, den 19. Juli 1993.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrats der

Nordwalder MWollspinnerei und Weberei Aktiengesellschaft:

Hellraeth.

31820]

anberaumten ordentlichen Geueralversammlung

Tagesordnung: 1) Jahresbericht und Vorlage der Bilanz. 2) Jeststellung der Dividende und Erteilung der Decharge. 3 ahl von drei Aufsichtsratsmitgliedern.

4) Wahl der Revisionskoinmission.

ö Der Jahresbericht, die Bilanz sowie die Gewinn⸗ Montag, den T5. Juli 1965, ab in dem Bureau der Firma J. A. Maffei in . 180, auf. Zur Teilnahme an der Generalversammlung

ktlen sowie der Aktienbesitzatteste gemäß Art. 5 un daselbst sowie auf unserem

die Bayerische Hypotheken⸗ und Wechselbank, Vereinsbank und die

E. Fr (Nachdruck wird

Fromm.

Gifemnerk⸗Gesellschaft Maximilianshütte. Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der auf Montag, den 10. August 1903, Vor⸗ mittags 10 Uhr, im kleinen Saale des Museums in München,

i rr. i , . öffentlichen Behörden, in Bayern Äktienbesitzatteste sind, außer den öffen 5 ö die Süddeutsche Bodenereditbank, die Bayerische srma Merck, Finck & Eomp. in München, und in Belgien die andgue Göneraie Kelilge (àneienne Banque A- de Lhonenz, Linon G& Comp.) in Verviers sowie die HKangue centrale anversoide in Antwerpen bestimmt. Rosenberg (Oberpfalz), den 20. Juli 1963. Der Vorstand.

Promenadestraße Nr. 12, II. Stock, eingeladen.

und Verlustrechnung pro 1902/03 liegen von

München, Promenade⸗ werden die persönlichen Anmeldungen der serer Statuten bis zum 8. August 1903 eben Oberpfalz (Bayern), entgegengenommen.

nicht honoriert.)

Erwerbs. und Wirtschaftsgenossenschaster.

32827 Rechnungsabschluß p. 1902 1903 Attiva. Bila

4 7

62 140 27860 929 53

1 62141 226 97

Dampfpflugkonto Utensilienkonto Schuppenkonto Konto pro Diverse Kassakonto

Konto

Joh

o T 7

An Unkostenkonto Gehalt und Lohnkonto ... Zinsenkonto

C 1343,32

2767,50

Abschreibungen: Utensilienkonto, H Mo de M 203,23. Schuppenkonto, ho / de M NS,45. Konto pro Diverse, Ausfall Reservefondskonto, Ueberweisung

Die Zabl der Genossenschaftsmitglieder 1. April 1903 acht.

Der Vorstand.

Der Aufsichtsrat. D. Knoop. M. Wiebler.

Boebm. Kühl.

I Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.

132980 Bekanntmachung.

Der Rechtganwalt Bogler in Altona ist in der Liste der bei dem bhiesigen Landgericht jugelassenen Rechtsanwälte gelöscht.

Mlitona, den 16 Juli 1903.

Der Landgericht vraͤsident.

9M) Bankausweise. Mochenũbersich

anerischen Nꝛotenbaut

vom 1. ul 102.

Nrtiva. * . 32 118 000 710 0990 1525009 15903009 33810900 55 909 2355000

1

Metallbeslandꝛddẽꝛꝛ· Befstand an Reiche kassenschelnen é Noten anderer Banken. 1 , . Lembardforderungen. gen . sonstigen Uktiwen NVassiva. Das Grundlarital Per Neservefenddde Per Betrag der umlanfenden Noten Die lenstigen täglich fälligen Ver ˖ 1 , 2 Pie an cine Tundigungefrist gebundenen Verbin lich tenen 2 Die senstigen Passla 1 48231 00 Verbladlichkeltten aug weiter beckenen, im Jalaunde

blbaren 6 rn. den 17. 4 Tie Tireftion. ;

750990099 258587 0999 66 081 009

7606 009

der Jeesauer Dampfpflug Genossenschaft. nzkonto p. T1. März E992.

Provinzialhilfskasse Mitgliederguthabenkonto

Reservefondskonto Spezialreservefondskonto 2 Kreditores:

Louis Kolmar, Rastenburg

TD Ti RT

rechnung stimmen mit den ordnungsmäßig gefübrten Handel sbüchern überein.

Passiva. MS 9 59 370 28 780 233334 609 46 6 530 92

à Nuovo

MS 3122, 46 n Fowler C Co., Magdeburg 2450995

ärz 1903.

Per Pfluglohnkonto

3 16 47132

969839

64455

127 98

10 47142 beträgt, unverändert gegen das Vorjahr, am Bilanz sowie

Vorstehende Gewinn⸗ und Verlust⸗

Nastenburg. den 5. Juni 1993. Hugo Krause, vereid. Bücherrevisor.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

33060 Generalversammlung der

Hanseatischen Kolonisations -Gesellschast

mit beschränkter Daftung. Damburg. Den Gesellschafttern wird mitgeteilt, da die ordentliche sährliͤche Versammlung an Sonn abend, den 8. Uugust 1902, Nachmittags 2 Uhr, auf dem Burcau des Herrn Dir. Scharlach in Hamburg, Nobelghof, stattfindet, iu welcher Ver⸗ sammlung die Gesellschafter hierdurch geladen werden. Hamburg, den 13. Juli 1903. Der Aufsichterat. Dr. Scharlach, Vorsitzender Tagesordnung:

1) Vorlage des Berichtz und der Bilan für dag Geschästesabr 1907 und Gntlastung der Ge⸗ schäftefübrer und des Aussichte ratz

2) Berichterstattung über die Verhandlungen weck Uuggabe den Vorsagtanteilen be- siebentlich Aufnabme einer Vorzugzanleibe.

3) Beschluß über eine don der Gesellichaft aufjuncbmende Anleibe jum Betrage bon 1009099.

Krankenkasse Negina“ (6. 6.)

bär, zu Schiwerin J. M. Konzesstoniert für ganz Teutschland und unter Staateaufsicht.

Am Mittwoch, den 29. Jul d. J. Mende he, Fader elne auserer dentliche General- versamm lung im Burcau anserer Raft, Miemarsche Straße 31 1, ssatt, worm unsere Mitglieder ergeben eingeladen werden.

Tagesordnung: ö . * die —— keit det u ident des Nendanten err Hiniich 2) Gent. Wabl eines Nenbanũ⸗ mai w e , . ntenfaffe Nen m Tchwerin 1. M. Ter Werstand a

33059 er Kranken Versicherungs⸗Verein oer, , ,, . dentliche Generaluersam 3 . 27. Juli 1903, Nachm. Z Uhr. im großen Saale „Neuer Königshof“, Neue König⸗

73.

6. Tagesordnung: h d 2 rschiedenes. 4 Der Vorstand.

32802 Bekanntmachung. . Hel Giaäubise? der Firma Gesellschaft für Feuerungsanlagen mit beschränkter Haftung in e,. 5 aufgelöst ist, werden auf⸗ efordert, sich zu melden. . i, den 16. Juli 1903.

Der Liquidator: A. Lohmann.

Durch einstimmigen Beschluß sämtlicher Gesell⸗ . Steinwerke Gesellschaft mit. beschränkter Haftung“ aufgelöst und wir, Eisenbahnbauunser⸗ nehmer Friedrich Schäfer und Kaufmann Eugen Jaenicke, zu Liquidatoren bestellt worden. Wir ßringen dies zur allgemeinen Kenntnis und ersuchen die Gläubiger der Gesellschaft, ihre Forderungen r ,, Grunewaldstraße 16, anzumelden. 3.

Steglitz, den 11. Juli 1993.

Friedrich Schäfer Eugen Jaenicke. 30462 . Die . Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger wollen sich bei derselben melden.

Rheinische Bautafel Cementwaarenfabrik, Baumaterialien Gesellschaft mit beschränkter

Haftung in Aachen. Der Liquidator.

33022 Renten⸗

A. Einnahmen.

Ueberträge aus dem Vorjahre:

I) Prämienreserven

2) Prämienüberträge ;

3) Referve für schwebende Versicherungsfälle ..

4) Gewinnreserbe der PVersicherten⸗. Zuwachs aus dem Ueberschusse des Vorjahres

5) Sonstige Reserven und Rücklagen Juwachs aus dem Ueberschusse des Vorjahres ämien für:

vrthz ,,, auf den Todesfall:

a. selbst abgeschlossene b. in Rückdeckung übernommene

2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall

3) Rentenversicherungen

4 Sonstige n gen (Kriegsversicherungen): a. selbst abgeschlossene b. in Rückdeckung übernommene

Polieegebühren

Kapitalerträge

Vergütung der Rückversicherer ..

Sonstige Einnahmen

B. Ausgaben.

schlossenen Versicherungen: ) Gelelliet . 2) Zurückgestellt Zahlungen fur Versicherungsverpflichtu schlossenen Versicherungen für: 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall: a. geleistet b. xzurũckgestellt 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall 3) Rentenversicherungen: a. geleistet (abgehoben) b. zurückgestellt (nicht abgehoben) 4) Sonstige Versicherungen: a. geleistet b. zurũckgestellt

Bewinnanteile an Versicherte aus dem Geschäftsjahre

Steuern und Verwaltungskosten:

1) Steuern

2 Verwaltungs kosten 1 * 2 Prämienreserven am Schlusse des Geschãfts jahres für 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall

2 Kapitalversicherungen auf den Lebensfall

3) Rentenversicherungen

4 Witwenvensionsversicherungen

1) Kapital versicherungen auf den Todesfall 2 Kapitalversicherungen auf den Lebensfall 3) Rentenversicherungen 4) Witwenpensionsversicherungen Gewinnreserve der Versicherten Sonstige Reserven und Rücklagen Sonstige Ausgaben

1

An die Renteneinleger r Gewinnanteile an die Versicherten

Grund besitz * und Darlehn

Wertpapiere 523 4 Vorauszahlungen und Darlehn Gutbaben bei der Reiche banker Gestundete Prämien Nückstndlge Jinsen Aug stände bei Generalagenten beim Barer Rassenbestand Kaution darlehn an versicherte Sonstige Aftida..

Ginlagen fur steigende Renten

3) Resewefende Prämienteserve für

3) Ren tendersichernngen 4 Sonstige Versicherungen

3) Renten

santeserven dert mit Gewinnanteil Versicherten

enstige Meserden, und wear 1) Gewinnreserde (8

2 KTrichereserne

Sonslige Pafsswen Giagelegte Der estt ea gelder Gere inn aus dem Lebende rsichtrungz e icht

GC. Warning

T Tebensvpersicherungs⸗Anst alt zu Darmstadt. Rechnungsabschluß für das Geschäftsjahr 19602.

J. Gewinn und Verlustrechnung. · ——

Zahlungen für unerledigte Versicherungofälle der Vorjahre aus selbst abge⸗

Vergütungen für in Rückdeckung übernommene Versicherungen ; Zahlungen für vorzeitig aufgelöste selbst abgeschlossene Versicherungen (Rückkauf)

Rüdversicherungsprämien für Kapitalversicherungen auf den Todesfall....

Prämienüberträge am Schlusse des Geschãfts jahres für:

Ueberschuß der Einnabmen... D. Verwendung des Ueberschusses. 2

1) Rentenkaritalienfondg 2 Kapital auflssungefonde

1) Laritalversicherungen auf den Tedeefall 2) Tavitalpersicherungen auf den Lebengfall

Prämlensiberttäge füt: 1] Tarital versicherungen auf den Tedes fall 2) Raritalversicherungen auf den Leben fall

3) Siherbelte fende für Tautlenzkdarlen..

ge, g np 3

41297 406 236 631 1294

139 191

S 66 774, 37 23 416.388

„p 31 189,84 45 473.63

Is sss ] 4751 18,

p 438 713,99 ö 2857

486 14163 I67 201 66057 822 28 581319

5 45 JI -=

Gesamteinnahmen ...

2s 26 i

„S216 214,31

317143 219 385 13 900

S6 108 985,88

1bi6 52 110 496

93173 344713587 391 67

25 85097 60 28893 707162

1241 30 67 38471 68 626 01 339395351 107 36575 904021 31 5 341 511 4410 68253

236 501 37 374073 19 68

1151

240 273 29

5 446 392 5 315 397 55 .

150 994 45

50 919 46 8007199 130 99514

00 * 600090 S 660 38913 37090 402 251 * 281 423 d 92 428 13 1877 151 1 1210 J 10 497 * 93 351531 88383 *

5724122412

36735657 02 30077175 2857619 8

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236 N 37 37407 19 1151

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1410 8652 *

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75851

291 5SII M 513 06 * 1

.

M 168.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins- zeichen, Patente, Gebravchsmuster, Konkurse sowie die Tarif und Fa ꝑrplanbekanntmachungen der Eisenbah

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Gin. 66 1

Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 20. Juli

Das Zentral⸗ . für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für

Selbstabholer auch durch die Kön

gliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen

Staatsanzeigers, 3M. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

nen ent

alten

Bezugspreis

1903.

Genossenschafts⸗, Zeichen-, Muster und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ h . erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel ö ;

as Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der eträgt 1 4 50 3 für das Vierteljahr. Einzelne 2 bolt! 20 8.

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 5.

Vom „Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 168 A., 168 B., 168 C. und 168 D. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der ,, ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.

** 85. 17 085. Verfahren zur Aufbereitung von Graphit auf nassem, kaltem Wege unter Be— nutzung von Wasser und Petroleum u. dgl. Rein⸗ hold Glogner, Freiburg i. Schles. 24. 6. CQ2. 3b. W. 20 523. Verkürzbarer Damenkleider⸗ rock. Martha Kate Woodall, Chislehurst, Engl.; Vertr.: Dr. Erwin Hauers, Rechtsanw., Hamburg, Admiralitätsstr. 6970. 16. 4. 03

3d. O. 4163. Bandmaß mit versteiftem Ende. Ludwig Obermeier, Neuhauser Str. 46, u. Eugen Krauß, Maistr. 25, München. 23. 2. 03.

4a. D. 13 179. Brennereinsatz; Zus. z. Anm. D. 12 304. Heinrich Christian Dünnemann, Bremen, Schw. Meer. 3. 1. 03.

a. S. 16989. Gasglühlichtbrenner zur Er— zeugung einer kuppelförmigen, niedrigen Flamme. Wilh. . jr., Hamburg, Eilbecker Weg 62. 116 M

4f. R. 16 683. Vorrichtung zum Fertigmachen von Glühstrümpfen. Joseph Theodore Robin, Borough ef Manhattan, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat ⸗Anwälte, Berlin NW. 7. h. 5. CQ.

Se. J. 72314.

Vorrichtung zum Reinigen von Haaren.

Georg Imgraben, Säckingen. 20. 4. 03. 8k. O. 1223. Verfahren zur Herstellung eines echten blauschwarzen Farbstoffes auf der Faser. K. Oehler, Offenbach a. M. 1. 5. 03. 122. M. 22 782. Reinigungsvorrichtung für Sandfilter u. dgl. Maschinenbau⸗ Akt. Ges. vormals Breitfeld, Dane E Co., Prag⸗ Karolinenthal; Vertr.: Otto Hoesen, Pat. Anw., Berlin W. 8. 1. 4. 02. 128. N. 5877. Oelreinigunggapparat. Thomas Neuray, Lüttich; Vertr.; F. Haßlacher, Pat. Anw., Frankfurt a. M. 1. 4. 19. 01. 12. F. 10 3868. von Cyvanwasserstoff Zus. 3. Pat. 141 M1. a. Rh. 6. 8. O2. 116. R. 16 523. umlaufenden Kolben. b Hannover. 21. 3. QM. 118. R. 17 171. Schiebersteuerung für Zwillinge. maschinen. Fritz NRyffel. Stäfa b. Zürich; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 12. 9. 02. 15a. M. 21 8848. Vorrichtung zum selbst⸗ tätigen Stillstellen einer Lettern ⸗Gieß⸗ und Setz maschine bei fehlerbafter Ausschließung einer Zeile. * Oecar Münsterberg, Berlin, Friedrichstr. 16. 1 37 02 E5a. M. 21 897. Vorrichtung zum Ablegen don Matrijen. Mergenthaler Setzmaschinen Fabrit, G. m. b. O., Berlin. 28. 5. Q. IBa. M. I 8g 7. Vorrichtung zum Setzen von Drucktwwen mit beiden Händen zugleich. Friedrich Müner,. Berlin, Huttensir. 37. 14. 7. 02. 15a. Sch. I6 8*2. Als Schriftsatzsvanner aug gebildeter Kolumnensteg; Zus. 4 Pat 119 609 (Zus. L Pat. 116207) Frans Schmiüler, Berlin, Turmstr. 29. 21 3. 02 18e. CG. 10 910. Verfabren den Relieskarten durch Prägung. Alfred Chobert. Brüssel; Vertt: G. Picwer, O. Springmann n. Th. Stert, Pat⸗ Anwälte, Berlin NW. 40. 24 6 02 1EBFJ. R. 29 O09. Verfabren jur Herstellung den Glagintarsten in andergartigen“ Unterlagen. Rarfunkel a Wolf. Berlin. 10. 109. 0 178. 7779. Berieselungederrichtung für dertikele Rieselslichen. Dang Jirngibl. Stuttgart, Merastt. 105 11. 12 02. 198 CG. 10897. Verfabren mur Herfiellung den Tienelstabl. Gben Bumstead Cliarfe. Pitt. Karak. Darold Binnen. New Nor u. Fredrich Messert. Berlin, Dorethecnstr 2; Vertr. Fr. Meffert u. Dr. 2. Sell, Pat ⸗- Anwälte, Berlin w. 7. R. 2 M 199. Gch. 1g 771. Querschwellenoberbaun mit dreiteiligen Schlenen. Wilbelm Eehiestuger, Han- noder, Mumannstr. 25. 15. 65. 02. 19d. D. 11 709. GBrnckenträner. S. Uring ˖ Vorn. Mala, Frarenlobstr. 59. 18. 7. 00. 20a. S. 17 94. Janseilklemme. Gugen gere. . Dane Muwermann, Ghla a Mbh.

10 Dod. G. ga 19. Achelagerkasten für Gfsenbaba- nad bhallcihhe Fabrfenge. Heinrich Albert Gdchein. Len ng. Mrasssstt 4. 14 5. O2. oe, o 2 dag. und Ste deortichtung fir Gsenkabnnageen mii Hebeln fer ekertraqu br, Bewegung auf die Federnag J. Oietanud. Nöachen Wölke 10 Ia 11. Da. oJ. O. gong. Derr ellaffdruckbiemfe. &. —— 2 Daunerder. 109

w. I oog. Absperrwerrihtang der Berranlelfang mit claem darch Drackenln derann erich ek baren Stenerkesken far Vaffdratremsen. To. hense Grare Ge, did, er=, ** 8 d. Sha let, Pat. Nen, Berlta Sw. 6. 291 9 89908. 1— ** Cie. trina Ati. Gdes. vor. a ge. Pran

Verfahren zur Gewinnung aus Gisencvanverbindungen; Walther Feld, Hönningen

Verbundkraftmaschine Garl Rizor,

mit Lein hausen

zur Verstellung

Vysocan, u. F. Prochaska, Prag; Vertr.: Otto Hoesen, Pat. Anw., Berlin W. 8. 9. 5. O2.

20i. 9065. Vorrichtung zur selbsttätigen Aufhebung einer Sicherung nach Durchfahrt des Zuges. Eisenbahnsignal⸗Bauanstalt Max Jüdel Co., Akt. ⸗Ges. , Braunschweig. 10. 3. 03. 2014. M. 23 271. Kupplungseinrichtung an Stellhebeln für , oder Gestänge mit zwei Bew . aschinenfabrik Bruchsal Akt. Ges. vorm. Schnabel

Bruchsal. 9. 4. 03. 20t. Sch. 19 509. Sicherheitsschaltung für elektrische Bahnen mit Oberleitung. Ignatz Schön u. Max B. Schwimmer, Budapest; Vertr.: C. Schmidtlein, Pat⸗Anw., Berlin NW. 6. 12. 11.02. 2 Ia. A. 9610. Empfangsapparat für elektrische Zeichenübertragung; Zus. z. Pat. 141 787. James Tarbotton Armstrong u. Axel Orling, Moorgate Station, Chambers, Moorfield, London; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.“ Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 6. O2.

2Ia. B. 28 740. Vorrichtung zur sichtbaren Fernübertragung von Telephonanschlußbezeichnungen. X WBachnen ran tlutt 6 If. Werften ' r g). 2ZIa. B. 28 S891. Vorrichtung zur mikrophono⸗ raphischen , , von besonders Zahlen ent⸗ e er Telephonanschlußbezeichnungen vom Teil⸗ nehmer zum Vermittlungsamt. A. Bachner, Frank⸗ furt a. M. Werftstr. 16. 22. 3. 01.

2Ia. P. 13557. Linienwähler mit einem besonderen Linienleitungspaar für jede Sprechstelle. Isaac Hardy Parsons, Leicester, Engl., u. Thomas Sloper, Wilts, Engl; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin CG. 25. 15. 4. O2. 21a. S. 15 84X7. Schallplatte aus Glimmer für Körnermikrophone. Max Sensenschmidt, e r. u. Julius M. Bier, Frankfurt a. M. 31. 12. 01.

21Ic. A. 9535. Elektrisches Schaltwerk. Georg Apel, Grünau 4. 12. 092.

21. B. 33 088. Schmelzsicherung mit einem durch Federn gespannt gebaltenen Schmelzstreifen. William Peter Burke, Fethard, Irl.; Vertr.: Dr. Wilh. Häberlein, Pat. Anw., Berlin ⸗Friedenau. 19. d. G3.

21e. R. I5 622. Kegelförmige Hülse zur Ver⸗ bindung eines Drahtes mit einem Metallstück. G. A. Richardson, Charenton (Seine); Vertr.: GC. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat Anwälte, Berlin NW. 7. 29 6. 91.

21c. Sch. 19 220. Selbsttätige Schalteinrich tung für die Beleuchtung von EGisenbahnwagen. Friedrich W. Schneider, Eschersheim b. Frank furt a. M. 4. 9. 02.

218. D. 12 217. Mehrphasenstrommotor mit lamelliertem Magnetkern. J. Dulait, C. Zelenay u L. Mosenfeld, Charleroi; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilbelm Patakv. Berlin NW. 6. 18. 4 01. 218. O. 29 277. Verfabren zum Anlassen und zur Geschwindigkeitsregelung von Drebstrommotoren. Franz Hasßlacher, Frankfurt a. M., Bleichstr. 26. 14. 11. O2.

21D. L. 1A7⁊ 281. Verfahren jur Erzeugung und Umwandlung eleftrischer Stromimpulse. The Marvin Sandheroft Eiectrie Drill Syndicate Limited, London; Vertr. Hang Heimann, Pat. Anw., Berlin NW. 7. 23. 9. 02.

21D. U. 2198. Verfahren jur Regelung von Wechselstrommaschinen; Zus. J. Anm. 83 18 3587. nin ion Glertricsta ta. d eselsschaft, Berlin. 28.11.02. 218d. U. DBIG8. Verfabren zur Reglung von Wechselstrommaschinen; Zus. 4. Anm. W. 183587. Union Gleftricitute Gesellschaft, Berlin. 23.11.02. ID. U. 2BI9I. Regelung von Ginvbasenmechsel- strommaschlnen:; ZJus. I Anm W. 18 3357. Union Glierftricitute Gesfellschaft, Rerlin. 15. 11. 01 216. GB. a0 0894. Bogenlampe mit magnetischer Reglung des Lichtbogeng; Jus. I Pat. 122037. Deunsche Gesellschast für Bremer Licht, m. bv. O., Nebeim a. WR. M. 9. O01.

2. B. G. 99 899. Aufbänge- und Mealunga dortichtang für Gegenlampenelefireden. Deinrich Gech. Meiningen. 7. 2. 03

21Is. G. 9719. Tlemmverrrichung für Bogen- lampen. ODecar Efeenm u. Rudel Schwarz jun Vertr. G. Feblert, OM Leubier, Fr. Darmsen u. A Guttner, Pak - Anwälte, Gerlin NW. 7. 6. 10 02 21. G. 8109. Verschubmechantgmug kei Bogen- lampen mit pendelnd aufgebängten, in Metallsche den gefübrten Gleftroden; JZal. . Anm. B. 4932 Otto Wogel. Berlin, Augadurger Str. 4. 1. 5. 03. vag. NR. Ag 099. Verfabren Jar Derstellung don lichtempflndlicihen Jellen. Grnst Muhmer. Berlia, Friedeichstt. 2138. T. 4. 603. ug. ll. ng. Jagmagnet für Ginpbasen- ec el strerm. Unien Giefirieitate Gefell schaft. Ger lin. 5. 2 03.

vary. M. 21 999. Giefirische Beimweorrichtung, bestebend au elnem Jentrifugalbentilater mit darin naler ebrachten deffrischen Dein iderssdnden. Fr. de Mare. Grüssel Vertr. G Deffwann, Pat- nn Gerl Sw ga 8 6 97.

Da. T. A9 a4. Werfabren jar Darstellann nachchremterbater Noncaiefarksteffe as eitel aw it ev benelen. Zas. 1 * D. 15186. Tab A C oray., Barmen 1 1. 03

22. . oog. ven ar Darskesang * i , e, , ,, a nn,

C Henning,

Bern. Aa 4 903 g. Hg gay. Verfakeen lar Derssellung laat Schrcfesfarbtesfe meier LVneing 18a A 0

vorm. Obchst a M.

24e.

S. 27 987. Einrichtung öfen,

um die Kanalwände an

strömungsstelle gegen schnelle Zerstörung durch zu

große Hitze der Abgase zu schützen. u Jonas Jonsson, Stockholin;

Neubart, Pat. Anw., u. Franz Kollm, Berlin NW. 6.

19. 4. C02. 26e. R. 18 161. Verfahren

zum Anzünden des Heizgases der Anwärmer an Luft— Nather Dampfkesselfabrik vorm. M. Gehre, Akt. Ges., Rath bei Düsseldorf.

gasapparaten.

7. 5. 08. 28. T. S647.

26e. K. 24 231.

Bayenthal. 18. 11. 02.

208. Sch. 8 958. Behälter Adalbert Schievekamp, Essen a. straße 9. 2. 7. 02.

21. G. 17 650. Gußform von Formeisenfertigwalzen. Siegen i. W. 17. 2. C02. 2326. H. 29 857. Verfahren goldung von Glas, Porzellan u. Herrmann, Winkel (Rheingau).

2b. Sch. 19 642. Verfahren zur Herstellung starkglänzenden Ueberzugs auf Glasgegenständen u. dgl. Karl 8 Dresden⸗ d. 28 427. he ie .

eines metallischen, Löbtau, Hohenzollernstr. 3. 22d. Toledo, Dhio; Vertr.: Anw., Berlin O. 17. 25a.

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Dermann 1. 7. Q.

1 1 9. 25a.

richtung zum Heben und Senken

einem Raum in einen andern darüber oder darunter

befindlichen. Ruhr. 22. 11. 02.

254. M. 22 672. elektrische Aufzüge. Hospitalstr. 11. 22. 12. 02. 2356. W. 19842. zeuge, insbesondere fahrbare Kräne. Braunschweig, Frankfurter Str. 2. 259. C. 10 912.

Gustav Andereyna,

u. Max Wagner,

Pat. ⸗Anwalte, 5. 7. O

2765. C. 10 789. Verfahren von Betonkörpern, wie Säulen u Gonsid ere, in Vertr.: G. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin 278. M. 22T O10. einanderliegenden, in wagerechter einander verschiebbaren Teilen. geb Soldmann, Magdeburg, 16. 8. O2.

426. G. 10 9837. Zu einem

einiqende Lineale zum Messen und Abtiaqen von Glasplatte. August Güttler, Köpprich b. Neurode

Winkeln. 1. Schl. 22. 5. O2.

12. S. 18097. Epuhl, Friedrich bagen. 22. 129. Sc. 19 878. einem Futter aus elastischem Stoff. Göoln· Deutz, Tempelstr. 8.

128. B. BO. Indikator,

schnelllaufende Maschinen, mit intermittierender Auf.

zeichnung des Diagramme; Jus.]

Wolfgang Bogel. Halensee b. Berlin.

426 C. 4972. für Selbstkassierer. surter Allee 123 164. wlindri

11. 11. O2. V. 12 772. Grylosionsę fraftmaschinen.

Lille Vertr. D. Krueger, Pat - Anw., Berlin NW. 7.

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474. CG. G00. Plaftendentil mit lose qefübrfem und bei Echräglagen am äußeren Umfange gefangenem Dermann Engelhardt, Muren 1.

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9132. Teint. Ghrhardt, a 4. 03.

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n. Mar Marer, Pat - nale, in

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al. HD. A9 gon. Verfabren den leber la dareränderter Ferm

8 ** Vert NR. Ellaer u. M. Vat Neralte, Ger la NW. .

5. 8 G 338. WD 9 199 derm ; den ellen Steffen

Luftgasapparat. Thiem, Halle a. S, Friedenstr. 24. 31. 12. 02.

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B. 30 140. Vorrichtung zum Erleichtern des Besteigens von Treppen und ansteigenden Flächen. Louis Brennan, Woodlands- Gillingham, Engl ; Vertr.: Hans Heimann, Pat. Anw.,

Hp. 29 329. Transportable Aufzugsvor⸗

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Sicher beit s flaschen zug. Louis Chevenier, Paris; Vertr.: A. du Bois Reymond Jobann Zelinka. Wien; Vernm

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57a. B. 320 957. Apparat zum Aufnehmen

und Betrachten stereoskopischer Bilder. Loon Bloch,

Paris; Vertr.: R. Fiedler, Berlin NW. 40. 1. 2. 02.

57h. B. 320 884. Verfahren zum Aufziehen

von Photographien. Adolf Benecke u. Heinrich

August Ernst, Hannover, Nicolaistr. O bzw. Linden⸗

straße 40. 24. 1. 02.

S83c. Sch. 18 609. Während eines Teils eines

Umlaufs elastisch wirkende Mitnehmerkupplung

zwischen Antriebachse und Radnabe mit begrenztem

. Max Schiemann, Dresden A, Struve⸗

traße 33. 11. 4 02.

STe. T. 7432. Einlage für Gummiradreifen. ardon Wilbur Tillinghast, Edgewood, u. Adolph homas Bigneron, Providence, V. St. A.; Vertr.:

A. Specht, Pat. Anw., Hamburg. 15. 3. 61.

83h. S. 15 834. Federndes Nahmengestell für weiräder u. dgl. James Henry Sager u. George ale Green, Rochester, New York; Vertr.: Pat.

Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u.

W. Dame, Berlin NW. 6. 30. 12. 01.

62f. J. 5879. Freilaufkupplung für Fahr⸗

räder. Frederick Warner Jones, London; Vertr.:

A. Mühle, Pat. Anw., Berlin W. 8. 11. 9. 00.

64b. F. 16 669. Vorrichtung zum Füllen

und Verschließen von Flaschen o. dgl. Gefäßen.

Francis James Fletcher, Upper Clapton, London;

Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte,

Berlin C. 25. 26. 8. O2. 84. N. 6421. Untersa für gliss et et, bernigk b. Breslau.

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Almon Hall, Neuendorf, Pat.

behälter. Gustav Nithack, b. 11. 02.

654. B. 32 315. Eine Vorrichtung zum Frei⸗ machen von Booten von ihrer Lagerung. Georg Beßler, Berlin, Badstr 55. T. 8. 02. SG7a. P. 13 516. Maschine zum Schleifen und Polieren von Edelsteinen. Gustav Purper, Jacob Moser u Reinhold Boeklen, Nem York; Vertr.: 9 , wn Pat. Anw, u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 876. C. EI 240. Vgrrichtung zur Bewegung des Werkstücks über die Sandstrahldüse bei Sand- strahlgebläsen. Anton Czulius, Ruhland, Schl. 19. 12. Q2. 89. K. 21 7869. Zusammenschiebbare scheide. Leopold Rlima,

Berlin NW. 7.

von Lasten aus

Hattingen a. d.

Richard Wilke,

8. 11. O2. Sãbel⸗

Gewitsch (Mähren), u. Tb. Hause, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 16. 8. 0l.

71a. L. 17 822. Alarmvorrichtung zum An⸗ zeigen des unbefugten Deffnens von Türen und Fenstern. Pierre Lievens u. Guillaume Jahn. Brüssel; Vertr. R. Fiedler, Berlin NW. 40. 17. 2. 03.

77a. W. 20 017. Sicherbeitavorrichtung für Rolläden mit Stromschluß beim Anbeben des Ladeng.

Berlin NW. 6.

zur Herstellung Armand Gronert u. W. NW. 6. 9. 5. 02. r aus zwei über⸗ Richtung gegen⸗

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778.

8. 5. O3.

G. 17 9783. Kartensvielblock mit beraut ˖ üebbaren Geldkästchen und die Spiel fläche bildender Gdmund Gerber, Hobndorf. 1. 12. 02. 79h. G. AG 919. Vorrichtung jur Regelung der Tabaljufübrung an Maschinen zur Herstellung don Zigarren. Michael Morris Gardner, Granston, n) 181 Vertr.: M. Schmetz. Pat Anw., Aachen. 8 1

795. O. 920 940. Veifabren und Maschine zur Herstellang von Ilgarettenbülsen mit gerolltem Hunt stug Dändel X Neibtsch. Dresden 7.5. 03. 795. M. Da On. Vorrichtung um Bejchnelden von Jigarren biw. Jigarillog. N wie, für Tabalindustrie, G. m. b. O., Franffurt a. M.

Dreieck zu ver⸗

Kurt

Garl Schrot, ino besondere fur

Anm. B. 4523. 10 1. 02.

9a. St. 3G nan. Fällvorrihtung für wäbrend des Ginfüllens der Masse in Schättelkemwegung ver setzte Preßformen. Deinrich Strube, Weida, S -W.

Albert Veto, 25. 3. 03. Verfabren jur *

ob. V. 12971. deg aug luftgelèrnter und gemablener Oochefenschla eder ju Schlacke geichmol enen Jemen bestandtellen bestebenden Jemenien Dr. Hermann Vassaam. Vambarg Bilbernerrèbrendamm . 1. 12. 00 dae. B. a0 7899. Sclksttätig Schäpenaug- wech eldorrichlang für Wel table Wilm Denrn Galler, Gentral Falls, u. Frederie Glzwertb Mip. Mentelait, U. St A.. Vertr. Dr. S Dambarnet, Pat · nm, Berlin W. . 1 1.02 7D. R. d 1E. Drucklufthammer mit einem beim Aufdrucken dez Hammer durch in der Hammer wandung angeordnete Stangen jurückgejchebenen Ab- perrwenlsl. Dallas ener, Pbiladelrküs; Vertr.

Srecht,. X. D. en M. X Stuckenbera. a. iin Ham ba m

. am kecher ait ken Juneren angterdarlem Deisfrftem und Itrfulatiengrebr. Vaqust Neuwann. Berta. uaghkareer Stkl 57 a.

y J Gchender., Magdebarg X., Lnabeckstr. 24.

2) Zurücknahme von Anmeldungen. . —ᷣ . 18972 ir e, , n 2

um GEntlasten wlosionskratt.

har Verstellu Friedrich Pan 17. 4. O

dal.

Verk. F X ar ung

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