e , , 9. .
.
lsa! Bekanntmachung.
Die dies jãhrige ordentliche Dauptversammlung des Deusschen Privat Beamten. Vereins wird nach Maßgabe der 8 13 und 14 des revidierten Statuts vom 2. Juni 1891 in der Fassung der Nachtrãge vom ibo. November 1857 und 23. Dktober 1899 auf
Sonnabend, den 29. August, und Sonntag. den 30. August d. J., nach Cöln a. Rh. einberufen.
Die Versammlung findet am Sonnabend im roßen Saale des „Gürzenich“, Martinstraße 90, satt; Eröffnung 3 Uhr Nachmittags. Die Bersammlung am Sonntag findet im kleinen Nonzertsaal der „Kölner Bürgergesellschaft /n, Eingang Röhrergasse l, statt; Eröffnung 11 Uhr
Vormittags.
Tagesordnung: ;
I) Stellung des Vereins zur Frage der staatlichen Regelung der Pensions und Reliktenver sorgung der Privatbeamten. Referent: Generaldirektor Dr. R. Serngu.
2) Vorlage des Geschãftsberichts für die Jahre Dol und 1902 durch das Direktorium. .
3) Vorlage des Rechnungsabschlusses für die Jahre 1901 und 1902 und Bericht. des Ver- waltungsrats über denselben (6 20 des Statuts).
Entlaftung des Direktoriums für die Jahre
1901 und 1902.
Antrag des Verwaltungsrats;
Hauptversammlung wolle auf Grund des
Berichts über den geprüften Rechnungs- abschluß für die Jahre 1901 und 1992 die Entlastung des Direktoriums für die ge— nannten Jahre aussprechen.
5) Verteilung des Ueberschusses aus den Etats⸗ jahren 1961 und 1902.
Antrag des Verwaltungsrats und Direktoriums: ; ö 20 000, 00 υνν Zuweisung an den Pensions⸗ kassenzuschußfonds des Deut⸗ schen Privat Beamten⸗Ver⸗ eins,
180000 , Zuweisung an den Witwen⸗ kassenzuschußfonds des Deut schen Privat⸗Beamten⸗Ver⸗ eins,
5 ooo oo, Abschreibung auf das Ver⸗ waltungsgebãude,
3227 00 . Abschreibung auf Darlehns⸗ konto 1901,
40, 34. Vortrag auf neue Rechnung.
Antrag des Zweigvereins Breslau:
20 O00, 00 ν Zuweisung an den Pensions-
massenzuschußfonds des Deut⸗
schen Privat Beamten ⸗Ver⸗ eins,
Zuweisung an den Witwen—⸗
sassenzuschußfonds des Deut⸗
schen Privat ⸗Beamten ⸗Ver⸗ eins,
„Abschreibung auf das Ver⸗ wal tungsgebaude, Abschreibung auf Darlehns.« konto 1901,
40,34 . Vortrag auf neue Rechnung.
6) Festsetzung der Leistungen aus dem Pensions⸗
fassenzuschußkonds des Deutschen Privy
Beamten ⸗Vereins und dem Witwenkaf
wuschußfonds des
3 800,00
3 000,00
3 227,00
s Direktoriums: Sauptversammlung lle aus dem Pensionglassenzuse Periode vom 1. Januar 1 jember 1905 derartig 3 ersten Anteile jede Pensionekassegrundabteilung mit je weitere 9 Anteile mit je weitere 12 — 24 Antei Anteil und Beitrags jabr au
. 2r s a . Dauypytversammlung
unter gleichzeitiger Abänderung des 5 16 des rev. Statuts (Einsetzung der gal 56 überall da, wo in dem genannten Paragraphen jetzt die Zahl 30 steht), ferner des 5 1611II des rev. Statuts (Bestimmung des Anspruchs auf Reiseentschädigung der Vertreter zu den Haupt⸗ versammlungen). Wortlaut der Vorlage sie he . Nr. 31 vom 30. Juli 1903. uͤnteranträge des Zweigpereins Breslau auf Textänderung des Entwurfs für Abänderung und Erweiterung des rev. Statuts zwecks Errichtung von Bezirks⸗ verbänden in 9 A. Ziffer 5 (Beschränkung der Vollmacht des Verwaltungsrats, be— treffend die Auflösung von Zweigvereinen), in 8 9B. Ziffer 3 (Erleichterung in der Anmeldung der Vertreter zu den Vertreter⸗ verfammlungen) und in F 9B. Ziffer 4 Abf. 1 (Zusammensetzung des Vorstands der Bezirksverbände). Antrag des Verwaltungsrats und Direktoriums auf Errichtung von 8 Bezirksverbänden. Hauptversammlung wolle beschließen: Das Direktorium wird beauftragt, nach Maßgabe der von der diesjährigen ordentlichen Haupt⸗ versammlung beschlossenen Aenderungen des rev. Statuts, insbesondere des 9 B. Ziffer 1, beim Inkrafttreten der neuen Bestimmungen S8 Bezirksverbände mit den nachstehend an⸗ gegebenen Abgrenzungen zu errichten. Benrksverband : Provinz Westfalen; Rhein⸗ provinz mit Fürstentum Birkenfeld; Fürsten⸗ tum . ö . Bezirksverband II: Provinz Hessen⸗Nassau ohne den Kreis Rinteln des Regierungs⸗ bezirks Cassel; Großherzogtum Hessen; Großherzogtum Baden; Königreich Bayern; Königreich Württemberg; Elsaß⸗Lothringen; Hohenzollern · Sigmaringen. Benrksperband II: Provinz Schleswig⸗ 2 Gebiet der Hansastädte: Bremen, amburg und Lübeck; Großherzogtum Olden⸗ burg ohne Fürstentum Birkenfeld; Provinz Hannover; Herzogtum Braunschweig; Fürstentum Schaum burg ˖ Lippe; Fürstentum Lippel⸗Detmold); Kreis Rinteln des Re ger ngabenrtks Cassel der Provinz Hessen
Bezirksverband V: Brandenburg; Großzberzogtum Mecklenburg ⸗Schwerin; Großherzogtum Mecklenburg Strelitz; das westlich der Oder gelegene Pon mern mit Stettin.
Besirks verband VI: Königreich Sachsen; Herzogtum Sachsen. Altenburg; Fürstentum Reuß ältere Linie, Fürstentum Reuß jüngere Linie, die schlesische Oberlausitz, umfassend die Kreise Lauban, Görlitz, Rothenburg und Hoverswerda des Regierungsbezirks Liegniß der Provinz Schlesien.
Bezirke verband VII: Provinz Ostpreußen; Provinz Westpreußen; das östlich der Dder gelegene Pommern ausschl. Stettin; Re⸗ gierungsbezirk Bromberg der Provinz Posen.
Bezirksverband VIII: Provinz Schlesien mit Ausschluß der schlesischen Oberlausitz um⸗ fassend die Kreise Lauban, Görlitz, Rothen burg und des Regierungs⸗ benrks Liegni
7 1 D 3*1 3 Benrke verbände, r er won . 31
. 2 . ö .
̃ Sauptversammlung als 8? genebmigten Aenderungen des ofort nach dem Inkrafttreten
im Verwal
Regierungsrats Dr. van der Borght⸗Berlin zum Ehrenmitglied.
21a. Wahl von 7 Verwaltungsratsmitgliedern, Turnus 1, Amtsperiode bis zur Hauptver⸗ sammlung 1907.
21b. Ersatzwahl für im Turnus I ausgeschiedene Verwaltungsratsmitglieder, Amtsperiode bis zur Hauptversammlung 1905.
22) Neuwahl der Rechnungsprüfer und Ersatz⸗ männer. ö.
23) Antrag des Zweigverein Königshütte:
Die in den Prospekten des Deutschen Privat Beamten Vereins gegebenen Er⸗ läuterungen für den Eintritt in die Pensions⸗ und Witwenkasse mit ihren Zusatz⸗ abteilungen erfordern eine geraume Zeit des sorgfältigsten Studiums, um festzustellen, welche Leistungen den zu zahlenden Bei⸗ trägen gegenüberstehen.
m nun darüber ohne Zeitaufwand ein klares Bild zu gewinnen, ist die Aus—⸗ arbeitung eines Tarifes geboten, welcher auf Grund des Eintrittsalters sofort er— kennen läßt, wie hoch die zu erwartenden Leistungen der Kassen von dem Eintritt ab gerechnet bis zur eintretenden Invaliditãt hon Jahr zu Jahr aufwärts sich beziffern.
Magdeburg, den 13. August 1903.
Jer Verwaltungsrat
des Deutschen Priwat-Zeamten ˖ Vereins. N. Schnetz, Vorsitzender.
sse33! Bekanntmachung. Die diesjährige ordentliche auptversammlung der Begräbniskasse des Deutschen Privat · Beamten⸗ Vereins wird nach Maßgabe des § 23 des revidierten Statuts vom 12. Mai 1896 in der Fassung der Rachträge vom 10. November 1897 und 11. Juni 1900 auf Montag, den 31. August d. J., nach Cöln a. Rh. einberufen. Die Versammlung findet im kleinen Konzertfaal der „Kölner Bürgergesellschaft“, Eingang Röhrergasse 21, statt. Beginn der Verhandlungen: Montag, den 3 L. August d. J. Nachmittags 1 Uhr. Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts durch das Di⸗ rektorium für die Jahre 1991 und 1992. Vorlage des Rechnungsabschlusses für die Jahre 1901 und 1502 und Bericht des Ver waltungsrats über denselben. Entlaffung des Direktoriums für die Ge— schäftsführung der Jahre 1901 und 1902. Antrag des Verwaltungsrats: Hauptversammlung wolle auf Grund des Berichts über den geprüften Rechnungs—
Entlastung des Direktoriums für die ge— nannten Jahre aussprechen. . Festfetzung der Dividenden aus dem Geschäfts. gewinn der Jahre 1901 und 1902. Antrag des Verwallungsrats und Direktoriums: Jauptverfammlung wolle beschließen, die Di⸗ Fidendèen aus dem Geschäftsgewinne der Jahre i901 und 1902 gleichmäßig auf 10 960 der
Prämienreserve festzusetzen. Beschlußfassung über Annahme eines neuen Statuts. .
6) AÄbschluß eines Vertrages mit dem Deut chen Privat. Beamten · Verein!, betreffend die Ver⸗ waltung und Kosten der Geschãftsführung der Kaffe (cf. 53 23 Ziff. 13 R. des Statuts).
Magdeburg, den 15. August 1903.
Der Herwaltungsrat der Gegräbniskasse
des Deutschen Privat ⸗ Beamten Vereins.
N. Schnetz, Vorsitzender.
zs82a36] Bekanntmachung. Die dies sãbrige ordentliche Daupwersammlung der Penstonglasse des Deutschen Privat · Beamten Vereins wird nach Maßgabe des 5 20 des revidierten Statut vom J. Mai 1895 in der Fassung RNachtrage vom 10. November 1897 und 23. Okt 1399 auf Montag, den 21. August d. J., nach Cöln a. Rh. einberufen. Die Versammlung findet im kleinen Ronzertsaal der Kölner Bürgergesellschaft“, Gingang sse 21, statt ann der Verbandlungen: Montag, den a1. Uugust d. J.. Vormittags 9 Uhr. Tagesordnung: des Geschãfteberichts durch das r die Jabte 1901 und 1902. Rechnunga und 1902. srekteriumẽs für die Geschãfte⸗
rr dur n n 11 ?
abschluß für die Jabre 1901 und 1902 die
bschlusses für die
Antrag des Verwaltungsrats:
Hauptversammlung wolle auf Grund des Berichts über den geprüften Rechnungs⸗ abschluß für die Jahre 1899 und 1900 die Entlastung des Direktoriums für die ge⸗ nannten Jahre aussprechen.
4 Beftätigung der auf Grund des 5 19 Abf.! des Statuts ausgesprochenen Pensions⸗ erhöhungen.
5) Beschlußfassung über Annahme eines neuen Statuts. ;
6) Abschluß eines Vertrags mit dem Deutschen Privat Beamten Verein /, betreffend die Ver⸗ waltung und Kosten der Geschäftsführung der Kaffe (ef. 5 20 Ziff. 13 1. des Statuts).
Magdeburg, den 13. August 1903.
Der Verwaltungsrat der Penstonskasse
des Deutschen Privat -Beamten ˖ Vereins. N. Schnetz, Vorsitzender.
2
l3s37 Bekanntmachung.
Die diesjährige ordentliche Hauptversammlung
der Witwenkaffe des Deutschen Privat-Beamten⸗
Vereins wird nach Maßgabe des § 14 des revidierten
Statuts vom 1. Mai is95 in der Fassung der Nach⸗
träge vom 10. November 1897 und 23. Oktober
1899 auf
Montag, den 31. August d. J. nach Cöln a, Rh.
einberufen. Die Versammlung findet im kleinen
Konzertfaal der ‚Kölner Bürgergesellschaft‘, Eingang
Röhrergasse 21, statt.
Beginn der Verhandlungen: Montag, den
ZI. August d. J., Vormittags 1 Uhr.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts durch das Direk⸗ torium für die Jahre 1901 und 1992.
2) Vorlage des Rechnungsabschlusses für die Jahre I901 und 1902 und Bericht des Verwaltungs—⸗ rats über denselben.
3) Entlastung des Direktoriums für die Geschãfts⸗ führung der Jahre 1901 und 1902.
Antrag des Verwaltungsrats:
Hauptversammlung wolle auf Grund des Berichts über den geprüften Rechnungsabschluß für die Jahre 1901 und 1902 die Entlastung des Direktoriums für die genannten Jahre aussprechen.
4) Antrag des Verwaltungsrats und Direktoriums:
Hauptversammlung wolle beschließen; Von dem Uebertrag des Ueberschusses der Grund⸗ abteilung und dem Uebertrag des Ueberschusses der Zusatzabteilung sind insgesamt 6 30 000 abzujweigen und einem Fonds zuzuführen, der unter der Bezeichnung Resewekonto Prieschka“ dazu dienen soll, etwaige Verluste, die beim Verkauf des Guts entstehen könnten, zu decken.
Das Direktorium wird mit Zustimmung des Verwaltungsrats ermächtigt, bei dem Ab⸗ schluß der Jahre 1903 und 194 einen Betrag jährlich bis zu M 15 000 abzuzweigen, falls bis dabin der Verkauf des Guts noch nicht erfolgt ist und die Bewirtschaftung des Guts neben der rechnungsmäßigen Verzinsung Ueber⸗ schüsse nicht gebracht hat.
Die Dotierung des Reservekonto Prieschka in dieser Weise hat nach dem Verhältnis des Vermögens der Grund. und Zusazabteilung der Witwenkasse zu gescheben.
5) Beschlußfassung über Annahme eines Statuts.
6) Abschluß eines Vertrags mit dem Deutschen
Privat. Beamten Verein, betreffend die Ver⸗ waltung und Kosten der Geschäftefübrung der Kasse (ef. 5 14 Ziff. 141. des Statuts).
Magdeburg, den 13. August 1303.
Der Verwaltungsrat der Witmennhasse
des Deutschen Privat- Geamten - Vereins.
N. Schnetz, Vorsitzender.
neuen
37942 Bekanntmachung.
Die am 29. Juli 18035 stattgefundene General- derfammlung des MÄuͤnchener Rabitz⸗ X Stuccatur- eschäftes G. m. b. O. bat ibre Firma
ünchener Trockenstuccfabrik G. m. b. O. umbenannt. Nachdem das Geschäft obne Passiven verkauft wurde, tritt die Gesellschaft in Liqui- dation. und werden die Gläubiger obengenannter Gesellschaft aufgefordert, ibre Forderung sosert bei dem aufgestellten Liquidator der Gesellschaft, Georg Rud. Schmitt, Plinganserstr. 50 in München, anzu⸗ melden
München, den 1. August 1803.
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ne 11 und 1802.
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Die Serten Aktionäre werder versammlung am
Atungtratß über
zus scheidenden Mitglieds
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1 21 12. 3 Artikels 36 der Stat
1 Aktien können Finterlegt werden
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Burbacherbütte bei
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w bierdurch benachrichtigt, daß
Tienetag, den 183 Zeptembe
Aunssihteratsmitgltiede an Stelle cineg statutenm-äffa wieder wählbar ist
eines weitertn Uufsichteratsmitglieds, falls ein ufsichteratmttali? ageratsmitglied gewmäblt werden sollte.
welche Keabsichti gen,
. nien nachkemmen u wollen
in Brüel: e Societe Generale ponr favs Vationale und deren Filialen in Belgien.
Tuxeniburger Bergwerks und Saarbrücker Eisenhiitten⸗ Actien⸗Gesellschaft Burbacherhütte bei Saarbriicken.
ietzjãbrige
1 d. Je, Vormittage 10 Uhr, im Geschäftelekale der Gesellschaft der Barkbacherbäütte bei Saarbrücken stattfinden wird Tageaordnung:
sa wer, oer daß vernenene
graig über die Geschä und de Gewinn un
1. 1 2884 — 3941 T en 5 . ale 93 Iten Verwaltungeratsmitalieds an Stelle eines verstorbenen und gleichieitig statute
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der Generalrersammlung beihumobnen, werden
Centrale dn Lanemhbenrk belie-,
Lurcmburg: der Juternationalen Banf. Frauffurt a. Mer kei der Filiale der Bank für FDaarbrücken: Fei den Terre Gebr. Oald und Burbach M un serer Gesellschaftefasse. Saarbrücken, den 12. August 190
Ter Generaldireftor:
eiß dert
ordentliche General-
riaer IIndusirie
Oandel und Jndustrie⸗
M 189.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fa
Dritte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 13. August
1903.
en aus den Handels-, Güterrechts., Vereins-, Genossenschafts-, Zeichen-, Muster⸗ und Börse ist d zei ü rplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in 63 , 2 35 , , an .
Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich. ar. 186)
Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, 8. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ö
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis be Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
eträgt L M 50 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 J. —
30 3
Patente.
(Die Ziffern links bejeichnen die Klasse.)
D Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgefucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 1a. M. 20 960. Waschmaschine für Sand, Kies u. dgl. Carl Martini Co., Kom⸗ mandit ⸗Ges., Hannover. 29. 1. 02. 4a. B. 31 989. Gasglühlichtbrenner, der nach Abnahme des Bunsenrohres mit offener Leucht- flamme brennt. Adolf Bachner, Frankfurt a. M., Werftstr. 16. 25. 6. Q2. 4c. F. 17137. Vorrichtung zum Regeln des Druckz im Sammelbehälter von Preßgaserzeugern. Carl Flohr, Berlin, Chausseestr. 28 b. 10. 1. 03. ec. W. 18 470. Vorrichtung zur Verteilung des Gasstromes bei Gasfernzündern. Eduard Worringen, Kalk. 7. 9. 01. 5b. Sch. 18 671. Bohrer für Kalisalze oder andere harte zähe Massen, bei welchem die Kanten der flachen Seitenflächen die Arbeitskanten bilden. Wilhelm Heine, Oebisfelde. 24. 4. O2. si. S. 29 424. Verfahren zur Herstellung eines Ueberzuges auf Dachpappe. Heilpern Saas, Wien; Vertr.: Dr. L. Wenghöffer, Pat. Anw., Berlin N. 24. 5. 12. O2.
126. C. II 094. Kippbarer Kochkessel mit horizontaler, durch die Kugelachse des Kesselbodens und die Kippachse des Kessels gehender Drehachse. Gustav Christ Co., Berlin. 4. 9. 02. E21. S. 16 611. Verfahren zur Herstellung von Stickstoff orvden auf elektrischem Wege. Gebr. Siemens Co.. Charlottenburg. 21. 6. O2. 138. D. 12 ,. 43 3 364 Ueberbhitzer mit eigener Feuerung. ingler sche Maschinenfabrik A kt. · Ges.. rise ng 273. 5. M. . z 14. G. I7 5223. Turbinenrad mit mehrteiligem an der Radscheibe durch Zapfen o. dal. befestigten Kranz. Fritz Groß, Schöneberg, Sedanstr. 13. 23. 10. 02.
156d. D. 13 178. Spannvorrichtung für biegsame Druckplatten an Formzvlindern. Ernst Domasch, Dresden ⸗Loõbtau. 2. 1. C03.
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20f. S. 16 281. Kontrollvorrichtung für Luft. und die elekltrische Leitung von elekftrisch und durch Luftdruck gesteuerten Bremsen mit Luftmotor am Zugschluß zu ntrieb Anzeigevorrichtung. Siemens * d Berlin. 2 5. 02. 201. J. 06917.
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Jonas, Berlin, u. Karl Frase, Runowe, Kr. Wirsitz. 23 2 21a. F. 10 89789. chaltung für Fernsprech-⸗ anlagen, bei welcher der in einer Zentralstelle be⸗ vrechaprarat an die Telepbonl ig eines
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Friedrich Lan ri Nurn 2 cte 5 . ö 3. 9 1 8. Nürnderg. Peter — 1 cher Ir. I..
Srannachse dreb⸗
52a. S. 16 945. Unterfadenllemme für Mehr⸗ fadennähmaschinen. Singer Co. Nähmaschinen Akt. Ges., Hamburg. 26. 9. CQ. 526. N. 6458. Einrichtung an Kurbelstick= maschinen zum Aufsticken von Einlageschnuren oder Bändern auf Stoffen. Linda Nestler, geb. Scherf, Grüna i. S. 27. 11. 02. 558. H. 390 245. Selhsttätige Vorrichtung zur Regelung des Laufes der Siebe und Filze für Papier- maschinen. Max Hartenstein, Bukowetz, Böhmen; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 2. 4. 03. 6594. V. 4969. Zweiteiliger Mastring. Robert William Vail, New York, City, V. St. A.; kö. ö Petersen, Pat. Anw., Berlin NW. 7. 868b. U. 2162. Sicherheitsschloß zum Be⸗ festigen von Kleidungsstücken an Kleiderhaken. August dern, Uhlemann, Hubertusstr. 41, u. Wilhelm reuw, Aachen. 26. 11. O. 71a. G. A6 382. Klammer für Lederverbindungen u. dgl., inebesonders zur Verbindung des Rahmens mit Brandsohle und Oberleder an Schuhwerk. Her⸗ mann Carl Gros, Frankfurt a. M., u. Bernhard Holger Jacobsen, Stockholm; Vertr.: Karl Bosch, Pat. Anw., Stuttgart. 20. 12. 01. 775. B. 34 0608. Schlafaugen für Puppenköpfe. Buschow * Beck. Nossen i. S. 26. 3. 03. Sa. S. 33 056. Hemmung für Pendeluhren. Claudius Baab, Oberursel a. T. 22. 11. CQ2. s3b. R. 17 338. Elektrische Hauptuhr mit einem sowobl, zum Aufziehen des Zeitwerkes, als auch zum Aufziehen des Stromschlußwerkes dienenden Elektromagnetanker Otto Romanze, London; Vertr.: C. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin C. 25. 24. 10. 02. 25e. K. 21 1268. Rohrreiniger mit in radialen Schlitzen eines Körpers drehbar gelagerten, scheiben⸗ artigen Schneidewerkzeugen. Gustar Ko, Eger, Böhmen; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O
—
8. 11 Gn 2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtjablung der vor der Erteilung zu ent. richtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 15a. Sch. 17 874. Vorrichtung zum Setzen bzw. Drucken des Tertes von Reklame⸗ bjw. Warenauszeichnungeschildern. 11. 5. 03. 21c. W. A9 4289. Kabelüberfübrungskasten mit an der Hinteiwand angeordneten Schaltteilen. . 6. G 31a. Schmelzen von wärmung der 1 945. D. 12 7869. D leerendes Sen H 199. G. 17 216. motoren. 11. 5. 03 80c. G. 17 271.
n. da.. 11. 5. G6
88b. F. 15 G8 2.
maschinen. L. 5. 0 Das Datu
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—
d des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
3) Versagungen.
Metallen in Tiegeln mit Vor
* . 2519 Marne ar Tiegel einer Vor lutkammer
Senfgefaß
angegebenen Tage bekannt gen ist ein Patent versagt des einstweiligen Schuß 159. M. 19 2892. recht schwingendem Ty 17. 4. 02
3 7c. O. 272 918. Gut
gemachten An Die Wirkungen als nicht eingetreten. maschine mit wage⸗ em Trrenrad oder Tyyenschiffchen
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Inhabers. 11 OJ,
121er — 5 . t. WM Vertr in NW. 111 121. 1 ; * Dr. den der Diallolessigsäuren I 2p. 1I1LJG G22. Verfal Ce vIbarktt
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2 1 8 2 M e 77 Verfahren zur Berstellun reiner
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R. 15 820. Verfahren und Ofen zum
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Bogdan Graf von Hutten⸗Czapski, Hohenzollern— straße 2, Berlin.
29b. 108 511. Verfahren zur Herstellung von Fäden, Bogen, Films u. dgl. aus Viscose. Fürst Guido Henckel von Donnersmarck, Neudeck, O. -Schl. 46a. 117197. Explosions⸗ biw. Verbrennungs⸗ kraftmaschine, Daimler Motoren Ges., Cannstatt. 21. S8 6209. Maschine zum Formen von Sohlen. 71. ss 694. Sohlenpresse.
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Deutsche Vereinigte Schuhmaschinen⸗-Ges. G. m. b. S., e . a. gmih sch 26 26d. 114A 682. Spulenantrieb für Maschinen usw. Walter Emil Ammon, Jersey City, V. St. A.; Vertr.: Rich. Neumann, Pat ⸗Anw., Berlin NW. 6. SO. 105 816. Verfahren und Vorrichtung zur Derstellung von keramischen Platten usw. Jules Dansette, Paris; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. . SzZa. E39 S894. Vorrichtung zum Rösten von Kaffee, Kakaobohnen, Getreidekörnern u. dgl. Ernst Toenges, Anna Toenges, Emilie Toenges, Alfred Toenges, Else Toenges u. Hertha Toenges, Venloo, Holl.; Vertr.: Nikolaus Meurer, Pat. Anw., Cöln a. Rh. 268. 129 548. Verfahren zur Herstellung von Doppelschußsamtgeweben. The Warp Pile Wea⸗ ving Company Limited, Londen; Vertr.: Otto Siedentopf, Pat.-Anw., Berlin 8W. 12
—
5) Aenderungen in der Person des Vertreters.
63e. 128 777. Elastischer Radreifen usw. Jean Paul Le Grand, Levallois⸗Perret, Seine. — An Stelle des bisherigen Vertreters sind die Pat.“ Anwälte Carl Patakvy, Emil Wolf u. A. Sieber, Berlin S. 42, zu Vertretern bestellt worden. 125 791. Luftradreifen usw. 1235 792. Hohler Gummiradreifen usw. : 135 7923. Hohler Gummiradreifen usw.; us. 3. Pat. 135 792. Jean Paul Le Grand u. Nareisse Cheneau, evallois⸗Perret, Seine. — An Stelle des bisherigen Vertreters sind die Pat. Anwälte Carl Patakv, Emil Wolf u. A. Sieber, Berlin 8. 42, zu Vertretern bestellt worden. ; sa. 121 308. Anlage
1 S Rea zIa 2 251 de Stauwassergefälles an We
Alter n. Paul Nennessier,
. 1 1 m 3 ** r WM der verstorbenen Vertreter ist
2 — 11 Näbler, Berlin SW. 12,
worden.
6) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 2: 1106839. 2b: 1 8 891. De: 121 952. 4g:
91391 7
4) Aenderungen in der Person des
Pat · NAnralte,
D. ateige Verzicht.
19: 33 19D 1 wl. v7: 19 82*
e. Jafolge Mblaufe der geseglihen Tauer. 17:0 499: 465351. BO: 47 477 1
rel E Brrchkansen B. Gant — 117 Ri ketteffend
tige Patent
Abt,. X. Nr. Se3. J. SH. L.
J. S. T. Saul Nachfolger
DOaftung, Altona. Dem Kaufman Georg Heinrich * 16 83e
Teilweise Nichtigkeiteerklärun gen.
Ver ⸗
u. at ten ar Dertafeftten mittel Fermaldebzel sag
unter Benutzung erhitzter Metallkörper' ist durch Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 2. 19. 02, bestätigt durch Entscheidung des Reichs⸗ gerichts vom 17. 6. O3, dadurch teöilweise für nichtig erklart worden, daß der letzte Satz der Beschreibung von „oder es kann= bis verwendet werden und ferner das Wort eventuell! im Anspruch 2 Zeile 3 gestrichen werden.
Das dem F. Sartorius in Gottingen gehörige Patent 115 2365 Kl. 45, betreffend Sich selbsttätig regelnde Heizungs- und Lüftungsvorrichtung für Brutapparate u. dgl.“ ist durch Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 11. 9. 02, bestätigt durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 10. 6. 05, teilweise für nichtig erklärt.
Berlin, den 13. August 1903.
aiserliches Patentamt. Hauß.
Handelsregister.
Aachen. 38314 Die offene Handelsgesellschaft unter der Firma „Beißel Creutz“ in Aachen ist aufgelöst und die Firma erloschen. (H.R. A. 44.) Aachen, den 8. August 1903. Kgl. Amtsgericht. Abt. 5.
38428]
Aachen. 383151
Dem Johann Graff in Aachen ist für die Firma „Gebr. Schefer Nachf.“ daselbst Einzelprokura erteilt. (H. R. A. 473.) ;
Aachen, den 10. August 1903.
Kgl. Amtsgericht. Abt. 5.
Aachen. 38316 Unter Nr. 472 des Handelsregisters Abt. A. wurde die Firma „Wittwe Wilhelm Storck“ in Aachen und als deren Inhaberin die Witwe Wil⸗ belm Storck, Elisabeth geb. Braun, Handelsfrau daselbst, eingetragen.
Aachen, den 10. August 1903.
Kgl. Amtsgericht. Abt. 5.
Altenburx. 38317
J Handelsregister Abteilung A. ist heute n tr. 389 die Firma Carl Müller, Inh. Eugen Gerth, in Altenburg und als deren In— haber der Kaufmann Eugen Paul Hermann Gerth daselbst eingetragen worden
Geschäftszweig: Betri Düngemittelbandlung
Altenburg, den 10. August 1
Herzogliches Amtsgericht.
AItonn.
Eintragungen in das Dandelsregister.
! igust 1903.
Das Geschäft
Saul, Altona. nbändler August lautet jetzt:
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in Alt na T er 11 Firma
Abt. kB Nr. 62. Kautschukin⸗Fabrik und GECondensir⸗Anstalt E. S. Seyfarth R Ee, Altona (Elbe), Gesellschaft mit beschränkter
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Königl. Amtsgericht, Abt. III a., Altona. nnnberg, Erngeb. 8319
um Bieaem Sanbel ler Gnk — * 6 * 1 1 * na 31
Blatt 32. Edmund Eckardt Nachf. in Anna⸗ berg. Watt 719. Georg Echönherr Blatt 88 Rudolf Voß ! Annaberg, den 8. August 1903 Königliches Amtagericht
norhbeck. Bekanntmachung. 38
Buchholz, Annaberg.
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be der unter Nr.] sellschaft Bor becker Gredit⸗ Borbeck eingetragen n
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raliches Amt? nrandenbnurn, navel. Bekanntmachung.
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