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lsa Bekanntmachung.
Die dies jãhrige ordentliche Sauptversammlung des Deutschen Privat · Beamten. Vereins wird nach Maßgabe der S§ 13 und 14 des revidierten Statuts vom 7. Juni 1891 in der Fassung der Nachträge vom 1b. November 1897 und 23. Oktober 1899 auf
Sonnabend, den 29. August, und Sonntag. den 30. August d. J.. nach Cöln a. Rh. einberufen.
Die Versammlung findet am Sonnabend im oßen Saale des „Gürzenich“, Martinstraße 0, 3 Cröffnung 2 Uhr Nachmittags. Die Versammlung am Sonntag findet im kleinen Ronzertsaal der „Kölner Bürgergesellschaft /, Eingang Röhrergasse 21, statt; Eröffnung 11 Uhr Vormittags. Tagesordnung: k ) Stellung des Vereins zur age der staatlichen Regelung der Pensions⸗ und Reliktenversorgung der Privatbeamten. Referent: Generaldirektor Dr. R. Serngu . . 2) Vorlage des Geschäftsberichts für die Jahre Loi und 1902 durch das Direktorium. 3) Vorlage des Rechnungsabschlusses für die Jahre 1901 und 1802 und Bericht. des Ver⸗ waltungsrats über denselben (8 20 des Statuts). . ö Entlastung des Direktoriums für die Jahre 1901 und 1902. Antrag des Verwaltungsrats: Hauptversammlung wolle auf Grund des Berichts über den geprüften Rechnungs— abschluß für die Jahre 1901 und 1992 die Entlastung des Direktoriums für die ge— nannten Fahre aussprechen. 5) Verteilung des Ueberschusses aus den Etats⸗ jahren 1961 und 1902. Antrag des Verwaltungsrats und Direktoriums. ö 1 20 600, 0 46 Zuweisung añ den Pensions⸗ fassenzuschußfonds des Deut⸗ schen Privat Beamten⸗Ver⸗ eins, — 1800,00 , Zuweisung an den Witwen⸗ kassenzuschußfonds des Deut⸗ schen Privat ⸗Beamten⸗Ver⸗ eins, . 5 000,00 , Abschreibung auf das Ver⸗ waltungsgebãude, 322700 . Abschrelbung auf Darlehns⸗ konto 1901, ; 40, 34 , Vortrag auf neue Rechnung. Antrag des Zweigvereins Breslau: 260 00, 00 Zuweisung an den Pensionè⸗ fassenzuschußfonds des Deut; schen Privat Beamten. Ver⸗ eins, 2 3 800, 90), Zuweisung an den Witwen⸗ sassenzuschußfonds des Deut⸗ schen Privat Beamten Ver⸗ eins, 3 000, 00 . Abschreibung auf das Ver⸗ waltungsgebaude,
3 227 00 , Abschreibung auf Darlebns.
konto 1901,
40,34 . Vortrag auf neue Rechnung.
Test rungen us den er ftong 6) ite n der Leistungen aus dem „Pensiong⸗
afsenzuschußfond des Deutschen
Privat⸗ Beamten ⸗ Vereins dem Witwenlassen wuschußfonds des
ęreina“ für die
wa iuvn* 2 11
Periode vom zember 1 3 ersten Ar
8 . Herrn m s BtetsIluna Pensionekassegrundabteilung .
. 1 Saurtwersammlung aur ldet amnmn
unter gleichzeitiger Abänderung des § 16 des rev. Statuts (Einsetzung der Zahl 56 überall da, wo in dem genannten Paragraphen jetzt die Zahl 30 steht), ferner des 5 16111 des rev. Statuts (Bestimmung des Anspruchs auf Reiseentschädigung der Vertreter zu den Haupt⸗ versammlungen). Wortlaut der Vorlage siehe ö Nr. 31 vom 30. Juli 18903.
Ünteranträge des Zweigvereins Breslau auf Textänderung des Entwurfs für Abänderung und Erweiterung des rev. Statuts zwecks Errichtung von Bezirks⸗ verbänden in § 9 A. Ziffer 9 (Beschränkung der Vollmacht des Verwaltungsrats, be⸗ treffend die Auflösung von Zweigvereinen), in § 9B. Ziffer 3 (Erleichterung in der Anmeldung der Vertreter zu den Vertreter versammlungen) und in F 8B. Ziffer 4 Abf. 1 (Zusammensetzung des Vorstands der Bezirksverbände).
Antrag des Verwaltungsrats und Direktoriums auf Errichtung von 8 Bezirksverbänden.
Hauptversammlung wolle beschließen: Das Direktorium wird beauftragt, nach Maßgabe der von der diesjährigen ordentlichen Haupt- versammlung beschlossenen Aenderungen des rev. Statuts, insbesondere des 39 B. Ziffer 1, beim Inkrafttreten der neuen Bestimmungen 38 Bezirksverbände mit den nachstehend an— gegebenen Abgrenzungen zu errichten
Bezitksverband J: Provinz Westfalen; Rhein⸗ provinz mit . Birkenfeld; Fürsten⸗ tum Waldeck. . *
Bezirksverband II: Provinz Hessen· Nassau ohne den Kreis Rinteln des Regierungs—⸗ bezirks Cassel; Großherzogtum Hessen; Großherzogtum Baden; Königreich Bayern; geen Gn ren erz; Elsaß⸗Lothringen; Hohenzollern ˖ Sigmaringen.
Besrksverband III: Provinz Schleswig—⸗ 6 Gebiet der ä , Bremen,
amburg und Lübeck; Großherzogtum Olden⸗ Furg ohne Fürstentum Birkenfeld; Provinz Hannover; Herzogtum Braunschweig;
Fürstentum Schaumburg ⸗Lippe; Fürstentum Ih re Beimsld); Kreis Rinteln des Re gierungsbezirks Cassel der Provinz Hessen ˖ Nassau. 2
Bezirksverband IV: Provinz Sachsen; Herzog⸗ tum Anhalt; roßherzogtum Sachsen⸗ Weimar; Herzogtum Sachsen Meiningen; Serjogtum Sachsen· Coburg. Gotha; Fürsten⸗· tum Schwarzburg ˖ Sondershausen; Fürsten ˖ tum Schwarjburg ⸗Rudolstadt.
Benrks verband V:. Previnz Brandenburg;
Hroßberzogtum Mecklenburg- Schwerin;
Großherzogtum Mecklenburg Strelitz; das westlich der Oder gelegene Po'3nmern mit
Stettin. z Bezirksverband V:
Königreich
die Kreise Lauban, und Hoverswerda des Liegniß der Previnz Schlesien. Benrke verband VII. Provin;
gelegene Pommern gierungsbezirk Bromberg der Posen.
Benrksverband VIII: Previn Schlesien mit Ausschluß der schlesischen Oberlausitz, um fassend die Kreise Lauban, Görlitz, Rotbhen⸗
Regierungẽs.
burg und Hoverswerda des benrks Liegnitz; Regierungsbesrk Posen. Antrag des Jweigvereins Breslau Saurtocrsammlung wolle beschließen, 8 Benirkederbande, welche er ai del nern a
2 * 8D *
Sachsen; Herzogtum Sachsen. Altenburg; Fürstentum Reuß altere Linie, Fürstentum Reuß jüngere Linie, die schlesische Oberlausitz, umfassend Görlitz, Rotbenburg Regierung? bezirks
Ostpreußen; Prodinz Westpreußen; das öoͤstlich der Oder ausschl. Stettin; Re⸗ Provinz
Regierungsrats Dr. van der Borght⸗Berlin zum Ehrenmitglied.
21a. Wahl von 7 Verwaltungsratsmitgliedern, Turnus I, Amtsperiode bis zur Hauptver sammlung 1907. z
21b. Ersatzwahl für im Turnus L ausgeschiedene Verwaltungs ratsmitglieder, Amtsperiode bis zur Hauptversammlung 1905.
22) Neuwahl der Rechnungsprüfer und Ersatz⸗ männer. .
23) Antrag des Zweigvereins Königshütte:
Die in den Prospekten des Deutschen Privat ⸗Beamten⸗Vereins gegebenen Er⸗ läuterungen für den Eintritt in die Pensions⸗ und Witwenkasse mit ihren Zusatz⸗ abteilungen erfordern eine geraume Zeit des sorgfaͤltigsten Studiums, um festzustellen, welche Leistungen den zu zahlenden Bei—⸗ trägen gegenüberstehen.
Um nun darüber ohne Zeitaufwand ein klares Bild zu gewinnen, ist die Aus- arbeitung eines Tarifes geboten, welcher auf Grund des Eintrittsalters sofort er— kennen läßt, wie hoch die zu erwartenden Leistungen der Kassen von dem Eintritt ab
von Jahr zu Jahr aufwärts sich beziffern.
Magdeburg, den 13. August 19035. Der Verwaltungsrat
R. Schnetz, Vorsitzender.
38336! Bekanntmachung. Die diesjährige ordentliche
1900 auf einberufen.
Röhrergasse 2l, statt. Beginn der Verhandlungen: 31. August d. J. Nachmittags 1 Uhr. Tagesordnung: 1) Vorlage des rektorium für die Jahre 1901 und 1992. 2) Vorlage
waltungsrats über denselben.
schäftsführung der Jahre 1801 und 1802. Antrag des Verwaltungsrats:
Berichts über den
nannten Jahre aussprechen.
gewinn der Jahre 1901 und 1202. des Verwaltungsrats und
Prämienreserve festzusetzen.
Statuts.
Kasse (cf. 3 23 Ziff. 13 E. des Statut). Magdeburg, den 13. August 1903.
ö Vorsitzender.
N. Schnetz.
Bekanntmachung.
— 33 *
Mar 1895 13895 auf
Versammlung finder
einberufen. Die
Röbrergasse 21, statt
Beginn der Verbandlungen a L. Uugust d. J.. Vormittage 9 Uhr. Tagesordnung:
schã nis berichte
gerechnet bis zur eintretenden Invalidität
des Denutschen Privat -FGeamten . Vereins.
auptversammlung der Begräbniskasse des Deutschen Privat ˖ Beamten⸗ Vereins wird nach Maßgabe des § 23 des revidierten Statuts vom 12. Mai 1896 in der Fassung der Rachtrãge vom 10. November 18897 und 11. Juni
Montag, den 31. August d. J., nach Cöln a. Rh. Die Versammlung findet im kleinen Konzertfaal der Kölner Bürgergesellschaft', Eingang
Montag, den
eschäftsberichts durch das Di⸗
des Rechnungsabschlusses für die Jahre 1901 und 1502 und Bericht des Ver-
3) Entlastung des Direktoriums für die Ge—
Hauptversammlung wolle auf Grund des geprüften Rechnungẽ⸗˖ abschluß für die Jabre 1901 und 1902 die Entlastung des Direktoriums für die ge—⸗
Festsetzung der Dividenden aus dem Geschäfts. : Antrag Direktoriums: Dauptversammlung wolle beschließen, die Di- pidenden aus dem Geschäftsgewinne der Jahre 1901 und 1902 gleichmäßig auf 10 0½ der
Beschlußfassung über Annahme eines neuen
6) Abschluß eines Vertrages mit dem Deut schen Privat. Beamten · Verein, betreffend die Ver⸗ waltung und Kosten der Geschäftsfübrung der
Der Verwaltungsrat der Begräbnishasse des Deutschen Privat Genmten · Vereins.
e ordentliche Saupwersammlung des Deuischen Pridat · Beamten ˖ § 20 deg revidierten
der Fassung der
. . 1897 8 5 * ae lachträge vom 10. Nodember 1897 und 23. Dktober
14 nen kl mer
J ö 641 592 2 Renzertsaal der K èlner Bürgergesellschaft', Gingane
Montag, den
Antrag des Verwaltungsrats:
Hauptversammlung wolle auf Grund des Berichts über den geprüften Rechnungs—⸗ abschluß für die Jahre 1899 und 1900 die Entlastung des Direktoriums für die ge⸗ nannten Jahre aussprechen.
4 Bestätigung der auf Grund des 5 19 Abs. 1 des Statuts ausgesprochenen Pensions⸗ erhöhungen. )
5) Beschlußfassung über Annahme eines neuen Statuts.
6) AÄbschluß eines Vertrags mit dem Deutschen Privat ⸗ Beamten Verein, betreffend die Ver⸗ waltung und Kosten den Geschäftsführung der Kasse (ef. 5 20 Ziff. 13 1. des Statuts).
Magdeburg, den 135. August 1903.
Der Verwaltungsrat der Penstonskasse
des Deutschen Prinat-Geamten Vereins. N. Schnetz, Vorsitzender.
8237! Bekanntmachung.
Die dies jãhrige ordentliche Hauptversammlung
der Witwenkaffe des Deutschen Privat- Beamten⸗
Vereins wird nach Maßgabe des § 14 des revidierten
Statuts vom 1. Mai 1895 in der Fassung der Nach⸗
träge vom 10. November 1897 und 23. Oktober
1899 auf
Montag, den 31. August d. J. nach Cöln a. Rh.
einberufen. Die Versammlung findet im kleinen
Konzertsaal der Kölner Bürgergesellschaft“', Eingang
Röhrergasse 21, statt.
Beginn der Verhandlungen: Montag, den
31. August d. J., Vormittags 11 Uhr.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts durch das Direk⸗ torium für die Jahre 1901 und 1992.
2) Vorlage des Rechnungsabschlusses für die Jahre 1901 und 1902 und Bericht des Verwaltungs⸗ rats über denselben. z
3) Entlastung des Direktoriums für die Geschäfts⸗ führung der Jabre 1901 und 1902.
Antrag des Verwaltungsrats:
Hauptversammlung wolle auf Grund des Berichts über den geprüften Rechnungsabschluß für die Jahre 1901 und 1902 die Entlastung des Direktoriums für die genannten Jahre aussprechen. 2
4) Antrag des Verwaltungsrats und Direktoriums:
Hauptversammlung wolle beschließen; Von dem Uebertrag des Ueberschusses der Grund⸗ abteilung und dem Uebertrag des Ueberschusses der Zusatzabteilung sind insgesamt 6 30 000 abzujweigen und einem Fonds zuzuführen, der unter der Bezeichnung. Resewekonto Prieschka dazu dienen soll, etwaige Verluste, die beim Verkauf des Guts entstehen könnten, zu decken.
Das Direktorium wird mit Zustimmung des Verwaltungsrats ermächtigt, bei dem Ab⸗ schluß der Jahre 1903 und 1904 einen Betrag jährlich bis zu M 15000 abzuzweigen, falls bis dahin der Verkauf des Guts noch nicht erfolgt ist und die Bewirtschaftung des Guts neben der rechnungsmäßigen Verzinsung Ueber⸗ schüsse nicht gebracht hat.
Die Dotierung des Reservekonto Prieschka“ in dieser Weise bat nach dem Verhaltnis des Vermögens der Grund. und Zusatabteilung der Witwenkasse zu gescheben.
5) Beschlußfassung über Annahme eines Statuts.
6) Abschluß eines Vertrags mit dem Deutschen Privat. Beamten · Verein, betreffend die Ver⸗ waltung und Kosten der Geschäftsfübrung der Kasse (ef. 5 14 Ziff. 141. des Statute).
Magdeburg, den 135. August 1803.
Der Verwaltungsrat der Witwenhasse des Deutschen Privat Geamten Vereins.
N. Schnetz, Vorsihender.
neuen
687942 Belanntmachung.
Die am 28. Juli 1890353 stattgefundene General- dersammlung des Münchener Rabin Stuccatur - eschäftes G. m. b. O. bat ibre Firma
ünchener Trockenstucc fabrik G. m. b. O. umbenannt. Nachdem dag Geschäft obne Passiven
Montag, den 21. August d. J., nach G öln a. Nh. verkauft warde, tritt die Gesellschaft in Liqui-
dation, und werden die Gläubiger eben genannter
Gesellschaft aufgefordert, ibre Ferderung losert bei
Rud. Schmitt, Plinganserstr. S0 in München, anju⸗
melken 1 2 1
München, den 1. August 1803.
see, Billig mod. Villen.
19 gr. Zi. Mart. vornebm
gin 218 — Viertel wal
Oeidelberg.
dem aufgestellten Liauidater der Gesellschart. Geerg
Sirdth 11 18. 27 0099 AÆ offeriert L M I postl.
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bieidurch benachrichtigt, daß die dieg brine
Tienetag, den 183 Zeptember d., Je. Vorrittage 10 Uhr- der Geichihaft der Barkacherbitte bei Saarbrücken stattfaden wirt Tagesordnung: erwaltungtratz über floß ichteratg über die Geschafng.
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ordentliche General
far Oaudel uud Jadustese-
M 189.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrechts., Vereins., Gen
Dritte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 13. August
1903.
enschafts⸗, Zeichen., Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren.
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Ei enbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. amn. 83)
Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur
die Könlgliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, 8Ww. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
—
Das Zentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis
eträgt L M 560 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 . —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der . ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschůtzt.
La. M. 20 960. Waschmaschine für Sand, Kies u. dgl. Carl Martini Co., Kom⸗ mandit Ges., Hannover. 29. 1. 02.
4a. B. 31989. Gasglühlichtbrenner, der nach Abnahme des Bunsenrohres mit offener Leucht flamme brennt. Adolf Bachner, Frankfurt a. M., Werftstr. 16. 25. 6. 02.
4c. F. 17137. Vorrichtung zum Regeln des Drucks im Sammelbehälter von Preßgaserzeugern. Carl Flohr, Berlin, Chausseestr. 28 b. 10. 1. 03. 4e. W. 18 470. Vorrichtung zur Verteilung des Gasstromes bei Gasfernzündern. Eduard Worringen, Kalk. 7. 9. 01.
5b. Sch. 18 6271. Bohrer für Kalisalze oder andere harte zäbe Massen, bei welchem die Kanten der flachen Seitenflächen die Arbeitskanten bilden. Wilhelm Heine, Oebisfelde. 24. 4. 02.
Si. S. 29 424. Verfahren zur Herstellung eines Ueberzuges auf Dachpappe. Heilpern Haas, Wien; Vertr.: Dr. L. Wenghöffer, Pat. Anw., Berlin N. 24. 5. 12. 02.
126. C. 11 094. Kippbarer Kochkessel mit horizontaler, durch die Kugelachse des Kesselbodens und die Kippachse des Kessels gehender Drehachse. Gustav Christ Æ Co., Berlin. 4. 93. 02. 121. S. 16 611. Verfahren zur Herstellung von Stickstofforxyden auf elektrischem Wege. Gebr. Siemens C Co., Charlottenburg. 21. 6. 02. 138. D. 12 579. Regler für Ueberbitzer mit eigener Feuerung. Dingler sche Maschinenfabrik Akt. · Ges.. Zweibrücken 23. 65. Q.
14. G. A7 5223. Turbinenrad mit mehrteiligem an der Radscheibe durch Zapfen o. dal. befestigten Kranz. Fritz Groß, Schöneberg, Sedanstr. 13. 23. 10. 02.
16d. D. 13 178. Spannvorrichtung für biegsame Druckplatten an Formjvlindern. Ernst Domasch, Dresden · LSõbtau. 2. 1. 03.
ESöe. B. 32 270. Vorrichtung zum Abbeben einzelner Bogen von Papierstößen bei Schnellpressen u. dgl. Abel Bug, Berlin, Neuenburger Str. 40. 15 8. O2.
159. St. T4187. Tyyvenradschreibmaschine mit schwingbarer Tastenplatte. Georg Stecher, Ham⸗ burg. 13. 1. 02
2Od. D. 11 829. Schutzworrichtung für Straßen. babnwagen und äbnliche Fabrzeuge. Otio von Dahlen, Berlin, Saarbrücker Str. 10. 23. 8. Ol. of. S. 18 281. TKontrollvorrichtung für die Luft. und die elettrische Leitung von eleftrisch und durch Luftdruck gesteuerten Bremsen mit Luftmotor am Zugschluß zum Antrieb der Anzeigevorrichtung. Siemen R Dalefe Akt. Ges., Berlin. 2 5. 02. 20Oi. J. 6987. Vom Fahrzeug aus umstellbare Weiche. S. Jonas, Berlin, u. Karl Frase, Runewe Kr. Wirsiz. 23. 8 O2.
2La. FJ. 10 09789. Schaltung für Fernsprech⸗ anlagen, kei welcher der in einer Zentralstelle be⸗ findliche Sxrrechaxrarat an die Telerbonleitung eines beliebigen mebreren an die Jentralstelle an- geschlossenen Sprechstellen vermittels ei magnetischen angeschlessen
Fliemming, S5öbau i. S. 289. 8. 02
Da. G. E789. Schnellarbeitendeg Tele- er mnrelais. Siemen A Dalwete Aft. Ges., Berlin 1. 12. O 218. G. 906. r* 1 1 *
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Ginrichtung
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33a rr n 2yi 5 tiaander eigten Glektreden. Tit Lwio Carbone, (enn 1 er len D 171
11 1 11 1 ö 288d. R. A9 B22. Nabmen jum Strecken von WUnjen Häuten und Lederfernstücken NRheinische Maschtnen leder · u. Niemenfabrik M. Gahben- Veudeedorss R Ge Mülbeim a. Rb. 6. 5. O3 258. S9. 29 O29. fibebevorrichtung nit elastischen, ufbla Dobltorver. 22 Heine, anneder, Georg; 6. 10 02.
Tb. TZ. A7 BIB. Mane ug Jiegel⸗ oder Tur sisteinmasse Talgmann. 7 ornach 8 2
8 17919.
me 1 1 m
ig bei Damrf⸗ b. Dusseldorf.
T. 195 DIGG. Verfabren und Verrichtung Regelung der Lufteinströmung bei EGrwiesions r Teutsche Kraftgas Me ell schaft 25 1 93 Melenffurr lung. Charles Beo. Gael; Uertr. G. Feblert, G. Lenker, Ir. Darmsen u. A. Banner, Pat-Ann-älte Herlin Rwe 7 do 10 0 J x 20. w. 19 981. Hebelfarrert far Hebel- ma 2 2 del. Wer tzeugmaschinenfabrit — ¶pormals Tiedil) a. redti NMuppert, Hema 11 11 0
er, XB. 22 904. na die Sraanachle dreh — Na — X — Mu sstahl brit n. engiegerei Ouge Gartwung, Mer.
ej. Here 1 1. 09 a 8 ; 22 E. 1799. Jasammenleabat Neotenrult. rr Niraberg Peter Biicherstr. 23.
5 Za. fadennähmaschinen. Singer Co. Nähmaschinen Akt. Ges., Hamburg. 260. 9. 02. 52b. N. 6458. Einrichtung an Kurbelstick⸗ maschinen zum Aufsticken von Einlageschnuren oder Bändern auf Stoffen. Linda Neftler, geb. Scherf, Grüna i. S. 27. 11. 0. 558. H. 30 245. Selbsttätige Vorrichtung zur Regelung des Laufes der Siebe und Filze für Papier maschinen. Max Hartenftein. Bukowetz, Böhmen; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat. Anwälte, Berlin RW. 6. 2 4. 03. 65a. V. 4969. Zweiteiliger Mastring. Robert William Vail, New Jork, City, V. St. A.; Vertr.: B. Petersen, Pat. Anw., Berlin NW. 7. 29. 1. 03. 68b. U. 2162. Sicherheitsschloß zum Be⸗ festigen von Kleidungestücken an Kleiderhaken. August 1 Uhlemann, Hubertusstr. 41, u. Wilhelm euw, Aachen. 26. 11. O2. 7 Ra. G. A6 382. Klammer für Lederverbindungen u. dgl, insbesonders zur Verbindung des Rahmens mit Brandsohle und Oberleder an Schuhwerk. Her⸗ mann Carl Gros, Frankfurt a. M., u. Bernhard Holger Jacobsen, Stockholm; Vertr.: Karl Bosch, Pat. ⸗Anw., Stuttgart. 20. 12. 01. 77f. B. 34 0604. Schlafaugen für Puppenköpfe. Buschow K Beck,. Nossen i. S. 26. 3. 03. sZa. B. 33056. Hemmung für Pendeluhren. Claudius Baab, Oberursel a. T. 22. 11. 02. 8236. R. 17 3238. Elektrische Hauptuhr mit
einem sowobl zum Aufziehen des Zeitwerkes, als
auch zum Aufzieben des Stromschlußwerkes dienenden Elektromagnetanker Otto Romanze, London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin C. 25. 24. 10. O2.
sse. Kt. 24 126. Rohrreiniger mit in radialen Schlitzen eines Körpers drehbar gelagerten, scheiben⸗ artigen Schneidewerkzeugen. Gustav Koß, Eger, Böbmen; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, DO.
Hering u. CG. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68.
. 1 2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtjahlung der vor der Erteilung zu ent⸗ richtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 15a. Sch. 17 874. Vorrichtung zum Setzen bzw. Drucken des Textes von Reklame bzw. Warenauszeichnungeschildern. 11. 5. 03.
21c. W. 19 428. Kabelüberfübrungskasten mit
an der 1 21a. R. 15 82. Verfahren und Ofen zum Schmelzen von Metallen in Tiegeln mit Vor⸗ wärmung der Tiegel in einer Vorglu 1I I. 6. O3. 245. D. 12 782. leerendes Senfgefäß. 4199. G. 17 216. motoren. 11. 5. 03 80Oc. G. 17 271.
1lII. 6. G
F. 15 8982.
Hinteiwand angeordneten Schaltteilen.
8 3) Versagungen.
Auf die nachstebend bejeichneten, im Reichganzeiger an dem angegebenen Tage bekannt meldungen ist ein Patent versagt des einstweil igen Schu e 159. M. 19 282. recht schwingendem Tr 17. 4. O2
7c. 9. 27 8919. Gutmi vertiefungen. 4. 8. O 895. R. 22 1896. mantel für Jentrifugen 18. 11. O1
.
S. 16945. Unterfadenllemme für Mehr⸗
gemachten An. 11 Die Wirkungen eingetreten.
Bogdan Graf von Hutten⸗Czapski, Hohenzollern— straße 2, Berlin. 29b. 108 511. Verfahren zur Herstellung von Fäden, Bogen, Films u. dgl. aus Viscose. Fürst Suido. Henckel von Donnersmarck, Neudeck, O. Schl. 46a. 117197. Explosions⸗ bzw. Verbrennungs⸗ kraftmaschine. Daimler ⸗ Motoren ⸗Ges., Cannstatt. 271. 886290. Maschine zum Formen von Sohlen. 71. Ss694. Sohlenpresse. 71. 91341. Soblenpresse.
Deutsche Vereinigte Schuhmaschinen-⸗Ges., G. m. b. H., Frankfurt a. M. 268. 114 682. Spulenantrieb für Maschinen usw. Walter Emil Ammon, Jersey City, V. St. A.; Vertr.: Rich. Neumann, Pat ⸗Anw., Berlin NW. 6. SO. 105 816. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von keramischen Platten usw. Jules Dansette, Paris; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat⸗Anwälte, Berlin NW. 6. SZa. 139 S94. Vorrichtung zum Rösten von Kaffee, Kakaobohnen, Getreidekörnern u. dgl. Ernst Toenges, Anna Toenges, Emilie Toenges, Alfred Toenges, Else Toenges u. Hertha Toenges, Venloo, Holl; Vertr.: Nikolaus Meurer, Pat.⸗ Anw., Cöln a. Rh. S6d. 129 548. Verfahren zur Herstellung von Doppelschußsamtgeweben. The Warp⸗Pile Wea⸗ ving Company Limited, London; Vertr.: Otto Siedentopf, Pat. Anw., Berlin 8SsW. 12.
5) Aenderungen in der Person des
Vertreters.
63e. 128 777. Elastischer Radreifen usw. Jean Paul Le Grand, Levallois⸗Perret, Seine. — An Stelle des bisherigen Vertreters sind die Pat.“ Anwälte Carl Pataky, Emil Wolf u. A. Sieber, Berlin 8. 42, zu Vertretern bestellt worden. 8Gze. 135 791. Luftradreifen usw. 6e. 135 792. Hohler Gummiradreifen usw. 63e. 135 793. Zus. 3. Pat. 135 792.
Jean Paul Le Grand u. Nareisse Cheneau, Levallois⸗Perret, Seine. — An Stelle des bisherigen Vertreters sind die Pat. Anwälte Carl Pataky, Emil Wolf u. A. Sieber, Berlin 8. 42, zu Vertretern bestellt worden. SSsa. 121 308. Anlage jur Nutzbarmachung des Stauwassergefälles an Wehren usw. Charles Alker u. Paul Mennessier, Brüssel. der verstorbenen Vertreter ist Pat. Anw. Hermann Näbler, Berlin 8W. 12, zum Vertreter bestellt worden.
6) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 2b: 1 3886 891. Dc: 121 952. 4a:
5 3 1 * 1. . * : Dugo in Altena veräußert.
1174 121: 129864 EZ:75 828. Ze: 1235 : 194 1958 18a: 128 539. LBd: 129 382. 91242 105 895 205: 126776 3531 115 202. 1135 551 7017 108128. 21sbh: 129 405. 2ga: 125 367. 28: 678 205: 138121 26: 1098 168 10 2468: 137 31 245: 13 127 297 12 120 513 129 579
4) Aenderungen in der Person des
Inhabers. Eingetragene Inbaber der folgenden nunmebr die nachbenannten Perisonen gf. EIS OI. Maschine zur Srulen usm B. St A; Vertt : Richard Neumann, Pat ⸗ Anw. Berlin NNW. 6 120. IJ 921. abren zur Dar Uresden der Diallolessigsäuren 1Ez2p. A a4 A297. Verfabren zur Darst CC Diallulbarbitun suter Fa. CG. Merck. Darmstadt 14e. 191 72899. Damrfturkine Ges. zur Gin führung von Erfindungen m. b. D., erlin 18 121 9982. Herstellung von Fischauano G ompann Limited, Londen; 2. Mlaser. O. Dering u Berlin SW. 63 219. 117 9a J. Verfabren ur gleicheintigen Her sllellung mebrerer Spulen usm 219. 124 149. Nerfabren lar Herstellang mehrerer Srulen usm Malter Gail MWNwamon, erser Gitr. VU Vertr. Nicãh Neumann Pal An. Gerlia XW. g ob. Logo BgEg. Unterwailte für Lederichlicht-
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Hohler Gummiradreifen usw.;
An Stelle
AlItonn.
Annaberg, Erg eh.
Firmen
. nHmorhbechk. 11 936
24 Gorbede
unter Benutzung erhitzter Metallkörper“ ist durch Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 2. 19. 02, bestätigt durch Entscheidung des Reichs⸗ gerichts vom 17. 6. O8, dadurch teilweise für nichtig erklärt worden, daß der letzte Satz der Beschreibung von „oder es kann? bis verwendet werden und ferner das Wort eventuell! im Anspruch 2 Zeile 3 gestrichen werden.
Das dem F. Sartorius in Göttingen gehörige Patent 115 235 Kl. 45, betreffend Sich selbsttätig regelnde Heizungs- und Lüftungsvorrichtung für Brutapparate u. dgl.“ ist durch Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 11. 9. 02, bestätigt durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 10. 6. 03, teilweise für nichtig erklärt.
Berlin, den 13. August 1993.
Kaiserliches Patentamt. SHauß.
Handelsregister. Aachen. 38314
Die offene Handelsgesellschaft unter der Firma „Beißel Creutz“ in Aachen ist aufgelöst und die Firma erloschen. (O. R. A. 44.) ;
Aachen, den 8. August 1903.
Kgl. Amtsgericht. Abt. 5. Aachen. 38315
Dem Johann Graff in Aachen ist für die Firma „Gebr. Schefer Nachf.“ daselbst Einzelprokura erteilt. (S.⸗R. A. 473.)
Aachen, den 10. August 1903.
Kgl. Amtsgericht. Abt. 5. Aachen. 38316
Unter Nr. 472 des Handelsregisters Abt. A. wurde die Firma „Wittwe Wilhelm Storck“ in Aachen und als deren Inhaberin die Witwe Wil⸗ belm Storck, Elisabeth geb. Braun, Handelsfrau daselbst, eingetragen.
Aachen, den 10. August 1903.
Kgl. Amtsgericht. Abt. 5. Altenburxꝶ. 38317
In das Handelsregister Abteilung A. ist heute unter Nr. 389 die Firma Carl Müller, Inh. Eugen Gerth, in Altenburg und als deren In⸗ haber der Kaufmann Eugen Paul Hermann Gerth daselbst eingetragen worden.
Geschäftszweig: Betrieb einer Salz⸗, Futter⸗ und Düngemittelhandlung.
Altenburg, den 10. August 1903.
Herzogliches Amtsgericht. Abt. 1.
38428
(38318 Eintragungen i das Sandelagregister. 7. August 1903. Abt. X. Nr. Se3. J. S. E. Saul, Altona. Das Geschäft ist an den Fettwarenhändler iguf Die Firma lautet jetzt: J. D. 2. Saul Nachfolger“. BB. Nr. 62. Rautschukin⸗ Fabrik und
Gondenfir⸗Anstalt C. S. Seyfarth R Ce, Altona (Elbe), Gesellschaft mit beschränkter
Haftung, Altona. Dem Kaufman Georg Heinrich Sevfarth in Ottensen ist Prokura erteilt.
Königl. Amtsgericht, Abt. III a., Altona.
aan 1 3853191
Im biesigen nachstehende I 1 2 *r r
zelöscht word
Rilert 87 Edmund Eckardt Nachfs. in Anna—⸗
Sandelsreagist * . 2 2. H
berg.
Wlatt 1 13. Hiatt 88 —d—1421 .
Georg Schönherr in Buchholz, Rudolf Voß in Annaberg. Annaberg, den 8. August 1803
Königliches Amtsgericht.
Bekanntmachung. Se nel * ment unser Handeleregister Abteilung RB. ist ter Nr. 1 vermerften Uftiengesellschaft Gredit⸗ Æ Zpargesellschaft“ Borbeck eingetragen worden: An Stelle ;
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nrandendurn, nnvel. Gekanntmachung.
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Firma: „Sts Hef“ ist
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eingetreten, und ist die Firma in
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G. Pein. Pat Anm alte, 1
Infolge Verzichts
ag. 86 367 dar Jm i, dn, ng sas e- Jaselge Mplanfe der geseglicen Tauer. 17: 49: 46531. B90: J7 17
7) Teilweise Nichtigkeitserklärungen.
Da dem Merg Krell a Bruchlbausen b. ODuässen pebrige Patent Le did Ri Voi betreffend Wer- ar re⸗ ar Derlafeftlen mitteln g etmaldebyessi a]
Mwurasthdt.
In ist unter Nr. 215 unsereg Handel sregister die Firma „Heß R Nichter “ mit dem ee licht Grandenbdurg a. O. und all
Inbaber der Kaufmann Dtte Heß der Kaus⸗ einrich Wichtere beide ja Brandenburg a. 6
und al Beginn der Gesellscãhast der Aagust 103 eingetragen werden Brandenburg a. O., den 5. Nugust 1803. Ronialihes Umtegericht. 138325 Auf Glatt 258 de Fiesigen Handelgregisterg, die
Firma 7 * B. Michael in Burg ftadt be ·
tresfend, ist deute eingetragen werden, daß der Scheittwarenblndler Fert Friedrich Augaft Michael in Baraftidt alg Inbaker auß aeschleden und daß der Taufmann err Gettled Friedrich Bernbard Michael st. la Barzstiht Jababer der Firma sst Burg nad, ar . Menn, nm, Da . LImtoaerichi