1903 / 192 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 17 Aug 1903 18:00:01 GMT) scan diff

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309257] ; Sranerei CW. Naumann Aktiengesellschaft

Leipzig · Plagwitz.

Gemäß der Paragraphen 21 31 des Statuts unferer Gesellschaft laden wir die Herren Aktionäre zu der am 3. September a. c., Vormittags 11 Uhr, im Geschäftslokal unserer Gesellschaft, Leivzig · PNlagwitz, Zschochersche Straße 38, statt⸗ findenden V. ordentlichen Generalversammlung hiermit ein.

e,, , . .

I) Vortrag des Geschäftsberichts und des Rechnungsabschluffes für das Geschäftsjahr 19021903.

Beschlußfassung über die Vorlagen und Er⸗ teilung der Entlastung an den Vorstand und den Ausfsichtsrat.

Beschlußfassung über die Gewinnyerteilung,

Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrats.

Die Aktionäre, welche in der Generalversamm⸗

lung stimmen oder Anträge zu derselben stellen wollen, baben sich vor Beginn der General; versammlung über ihren Aktienbesitz ausiuweisen, und zwar entweder durch Vorzeigung ihrer Aktien oder durch ein amtliches oder notarielles Zeugnis, welches sie als Hinterleger von Aktien legitimiert. Auch genügt ein vom Vorstand der Gesellschaft ausgestelltes Zeugnis, daß ein Aktionär Aktien der Brauerei C. W. Naumann Aktiengesellschaft bei dem Vorstand zu dem Zwecke hinterlegt hat, um in der Seneralperfammlung mitstimmen zu können. Solche Hinterlegungen sind jedoch in den letzten A Tagen nicht mehr zulässig.

Die Bilanz mit der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und der mit den Bemerkungen des Aufsichtsrats ver⸗ sehene e , des Vorstands liegen in unferem Geschäftslolale, Ischochersche Str. 38, in Leipzig / Plagwitz zur Einsichtnahme der Altionäre aus.

Leipzig Plagwitz, den 15. August 1803.

Der Aufsichtsrat. Curt Thorer, Vorsitzender.

lzsi3a Bergschloß⸗Actien⸗Brauerei „Magdeburg“.

Die Herren Aktionäre werden hierdurch zur

17. ordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 14. September a. e., Nachmittags 4 Uhr, im Gartensaale der Reichskrone“ in Magdeburg, Jacobsftraße 42, ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Vortrag des Geschäftsberichts und Vorlage der Bilanz nebst Gewinn und Verlustkonto. 2H Genehmigung der Bilanz, Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns und

Erteilung der Decharge. 3) Aufsichtsratswahl.

Zur Teilnahme an der Generalversammlun

hinterlegt haben.

g sind diejenigen Herren Aktionäre laut S 10 unseres Statuts berechtigt, welche ihre Aktien bis spätestens am 12. September a. c., Nachmittags A Uhr, in unserem Kontor in Neuhaldensleben, Bornsche Str. 31, bei den Magdeburger Bankverein zu Magdeburg oder bei der Magdeburger Privatbank zu Magdeburg

Der Aufsichtsrat.

Lippert, Vorsitzender.

38449

Rheinländische Gesellschaft z

Bilanz per 21. März 19

66,

An Hauskonto 50 O00

i '

An Stelle des durch Tod ausgeschiedenen Herrn Arthur Pareus in Berlin wurde Herr Dr. Ludwig Becker, Gerichtsassessor in Frankfurt a. M. als Ersatzmann in den Aufsichtsrat gewählt.

Der Vorstand.

Heidelberg, den 5. August 1903. Dr. Albert Ahn.

Per Aktienkapitalkonto Reservefonds .. Reservekasse ..

Paul Ritter.

ssm3 Aktiengesellschaft „Herrmannsbad Lausigk“ ü.

Aktiva. Bilanz per 321. März 19032. Passiva.

s6 * 34119 186 066 89 17 288 49 9133 53

82 R *

Kassenbestand. . Grundstũck ‚Herrmannsbad“ Grundstück vorm. Becker. Maschinenkonto . J Mopbilien⸗ und Utensilienkonto 4126 25 Wäãäschekonto. ö 133 40 300

Spartasseneinlagenkonto 177590 Debitorenkonto 1416

21917981

Gewinn und Verlustrechnung.

der Gener Iper amm lu ( ner nrerlammiu

stebt der Aufsichtarat der Gesel

ichneten Kommerzienrat Art

Als stellvertr. edr. Klingbammer, Rob

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partassenbuchhalter Wols hier vom 1. September e. ab mit 12

Lausigk, am 3. Auaust 1993 Ter Borstand.

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Netiyva.

Ter Aufschterat.

den Parrart Meer jau Gerten Verstebeade Bilan un adrten Gescha ttz bächern Maiglam. den 21. Jali 12

Bonigm ann

Garl Sec, gerihtli d vereidigter

. 42 000 -

Per Aktienkapital Konto A. zusammen gelegte bez. abgestempelte Aktien) Aktienkapital Konto B. (nicht ab⸗ gestempelte, zum halben Nenn⸗ werte eingestellte Aktien). Sypothekenkonto , Kautionskonto. Kreditorenkonto. Reservefondskonto. Baureservefonde konto... Dididendenkonto (nicht abgehobene

5400

148 460 3 000 135419

14300 800

K , Gewinnvortrag aus 1901 1902 Gewinn. w

192 910 49 282313 219179 81

Nredit.

66 * 11 751 55 6 52 *

11219

schaft für das Geschafttejabr 1903 01 aus folgenden Hert

Vorsitzenden, und 6 n 35 n

am 309. Juni 1992.

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71139042 Gewinn und Verlust konto

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ideteinftimmend z

3 1 d Gewinn und

rfolgten Ergãnjungswabl

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i Koch Vorsigenden, Herrn Kommerner ne Rob Platz, X 2 Di Kier 11 7 r ö 1121 Drank ei 1 . 111 innen,

einer Tividende ven 1 auf die ab⸗ bgelaufene Geschäftesabr beschlossen worden. Diese chene Ne. 2 durch unseren Kassterer Herrn

- * Uutjablung

Ter Aufsichtarat.

2 . 1 1 99 . n Remmersientat Arthur Koch, Verf.

Vassiva.

429 600 11950090 25832

*

Kredit.

bauderacht⸗

Ter Vorstand. on Alrpentteben Dr. M Henatich.

7111 390 12

m 2 12522029

,

38714 Ayis.

Der Präsident des Vorstands der Anonymen

Gesellschaft der Vereinigten Glashütten von

Vall srysthal * Portieuxr beehrt sich, die Herren

Aktionäre zu benachrichtigen, daß sie zur gewöhn⸗

lichen Generalversammlung auf Donnerstag,

17. September, um 1 Uhr 30 Nachmittags,

in Vallsrysthal berufen sind.

Vall orysthal, den 10. August 1903. Raspiller.

383911 ö In der Generalversammlung unserer Gesellschaft vom 25. Juli er. ist die Auflösung der Gesellschaft beschlossen worden, und werden deshalb gemäß 5 297 des Handelsgesetzbuchs die Gläubiger unserer Gesell⸗ schaft , ihre Ansprüche bei uns anzu⸗ melden. Berlin, den 11. August 19603. ö Skaskaer Kohlenwerke und Brikettfabriken. Der Vorstand.

H. Leschke. O. Utecht. 38939

Auslosung Ioοiger Partialobligationen. Bei der am 3. August d. J. stattgehabten Aus⸗ losung sind folgende Obligationen gezogen worden; 3 23 34 95 114 119 121 126 138 143 151 174 230 244 247 327 344 433 486 519 521 600 601 s681 718 787 842 843 846 854 861 878 10903 1909 1626 16036 1097 1359 1451 1459 1494 1499 1517 1540 1559 1583 1593 1595 1631 1639 1649 1763 T769 1809 1813 1863 1894 1925 1946 1949 1976 1983. Diese Obligationen werden daher den Inhabern mit der Aufforderung gekündigt, dieselben bis zum 2. Januar 1904 t dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein in Cöln, Berlin, Düsseldorf und Essen⸗Ruhr, der Rheinischen Diskonto⸗Gesellschaft in Cöõöln und Aachen, der Filiale der Bank für Handel und Industrie in Frankfurt a. M., oder der Gesellschaftskasse zu Cöln · Deutz behufs Einlösung zu übergeben oder einzusenden. Mit dem 1. Januar 1904 hört die Verzinsung dieser ausgelosten Obligationen auf. . Rückftändig von früheren Auslosungen sind die Nummern 201 257 und 887. Cöln⸗Deutz, den 14. August 1903.

Gasmotoren⸗Fabrik Deutz. Wilh. Spiecker. ppa. Maruhn.

7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ . genossenschaften.

Nordwestdentsche Einkaufs Vereinigung für Mannfarturwaaren in Zremen, e. G. m. b. S.

Einladung zu der am Montag, 231. August, Vorm. 10 Uhr, in unserm Geschäftshause, Georg⸗ straße Nr. Is, stattfindenden ordentlichen General- versammlung. Eine separate Einladung nebst Tagesordnung ist jedem Genossen unterm 19. dss. Mts. brieflich zu⸗ gestellt worden.

Der Vorstand.

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.

[389251 Belanntmachung.

.

Justerburg, den 12 August 1905. Der Landgerichte präsident.

Bekanntmachung.

n K. Dberlandesgerichte München

Rechts anwalisliste des genannten gelöscht. ; München, den 19. Augn

er r ĩ11 147

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, bern e = 853 * Ber

des Großberjeglich Sächsischen Landgeri

Bachmann.

9) Bankausweise.

Reine.

machungen.

393951

normittage 10 Uhr, in unseren

ranmen, Llafstr. 12,

chart laden ir die Gesellichafter Hiermit ein Ta eeordnung

Gericht deg Verstandkgę ü

Naterrekßmeng urd üker den keschlessenen Ba

einer Terffeblenfarif in

uaseten Schrestergesellichaften

Berlla. den 17. Aurnst 1803.

Deutsche Torftohlen⸗Gesellschaft

wit veschränfter Oaftung.

O o SDandrich. F. Wagner

In der Liste der jur Rechtsanwaltschaft bei dem biesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Paul Horn heute gelöscht worden.

des biber zur Rechtsanwalischaft bei dem zugelassenen Rechtsanwalts Tasetan Munsch wurde wegen Auf- gebung der Zulassung am 10. August d. J. in der Gerichtshofes

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10) Verschiedene Bekannt⸗

3 wer am Mittwoch, den 29 Augun 1992. Geschãfta. stattindenden außerordent- ichen Geseslschafterversammlung nere Gefell

er den Stand del

Gemeinschatt mit

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39366

Zu der am Mittwoch, den 26. August 19023

Vormittags 11 Uhr, in unseren Geschäftsräumen,

Linkstr. I2, stattfindenden außerordentlichen

Gesellschafterversammlung unserer Gesellschaft

laden wir wir die Gesellschafter hiermit ein. Tagesordnung:

Bericht des Vorstands über den Stand des Unternehmens und über den beschlossenen Bau einer Torfkoblenfabrik in Gemeinschaft mit unseren Schwestergesellschaften.

Berlin, den 17. August 1903.

Allgemeine Torfkohlen⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung. G-. Hundrich. F. Wagner.

39367

Zu der am Mittwoch, den 26. August 1903,

Vormittags 10 Uhr, in unseren Geschäftsräumen,

Linkstr. 13, stattfindenden außerordentlichen

Gesellschafterversammlung unserer Gesellschaft

laden wir die Gesellschafter hiermit ein. Tagesordnung:

Bericht des Vorstands über den Stand des Unternehmens und über den beschlossenen Bau einer Torfkohlenfabrik in Gemeinschaft mit unseren Schwestergesellschaften.

Berlin, den 17. August 1903.

Central Torfkohlen⸗Gesellschaft

mit beschränkter Haftung. G. Hundrich. F. Wagner.

z7693] Bank für elektrische Unternehmungen Zürich.

Einladung zur ordentlichen Generalversamm⸗ lung auf Dienstag, den 25. August 1903, Nachmittags 2 Uhr, im Gebäude der Schweiz. Kreditanstalt in Zürich. . Tagesordnung: 1) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung per 30. Juni 1903. 2) Beschlußfassung über Verwendung des Rein— ewinns. 3) Wahlen in den Verwaltungsrat. 4) Wahl der Kontrollstelle für das Geschäftsjahr 1903 1904. Aktionäre, die an der Generalversammlung teil⸗ zunehmen wünschen, haben ihre Aktien bis längstens den 22. August 1903 am Sitze der Gesell⸗ schaft oder bei der Schweiz. Kreditanstalt in Zürich, der Union Financiere de Geneve in Genf, der Ranque de Paris et des Pays- Kas in Genf, der Deutschen Bank in Berlin, der Berliner Handels ⸗Gesellschaft in Berlin, der Nationalbank für Deutschland in Berlin, dem Bankhause Delbrück Leo C Co in Berlin. dem Bankhause Gebr. Sulzbach in Frank⸗ furt a. M., . der Frankfurter Filiale der Dey Hen Bank in Frankfurt a. M. .

schäftsberichtes bezieben können.

aufgelegt. Zürich, den 6. August 1903. Namens des Verwaltungsrats: Der Präsident: Abegg⸗Arter.

3910s]

In der zweiten ordentlichen Versammlun Gesellschafter unserer Gesellschaft am 12. Juni ist beschlossen worden:

Das Stammkapital der Gesellschaft wird Zwecke der Beseitigung der 121 009 6 betrage Unterbilanz um 121 009. Æ, also auf 99 900 M in Buchstaben: Neunundneun igtausend Mark herabgesent, und war in der Weise, Stammeinlagen auf fünfundvierzig vom (450 0 ibreg Nennwertes berabgesetzt werden.

Gg wurde ferner beschlossen

Dag Stammkapital der Gesellschaft soll bel Verstärkung ibrer Betriebamittel um 220 009

Buchstaben: Zweibundertjwanzigtausend T Pfg., erhöht werden

Letzterer Beschluß ist in der am 13. August abgebaltenen auße rordentlichen Versammlung un Gesellschafter durchgefübrt worden

Dregden, den 11. August 1903.

Vereinigte Nährertrafti- Werke Gesellschaft mit beschränkter Daftung. Hellmig, Geschäfte ubrer.

Hausschatz⸗ Drugerei Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Mülhausen i Eis.

In der am 10. August a. er. stattgefunden ordentlichen Generalrersammlung wurden NUufsichte rate mitglieder bin zagemäblt

Rentier Camill Wagner, Mülbausen, Kaufmann Carl Burtschell. Mälbausen, Fabrikant Beneit Geiger, Mülbausen, Metz germeistetr A. Strub, Mülbausen.

daß san

133927

38182

Bekanntmachung. e Westfäl. Dampfwaljengese schaft, Ges. m. b. Hfig. 4. n Lia

dation etre ten. ; . Auf Grund der gesetzlichen Bestimmungen werde die etwalgen Gläubiger ebiger Gesellicha tt Fierm

zu melden Münher, den . Jull 1903. A Gecker, Liguidator.

las aa Billig mod. Villen.

19 gr. J art. vornehm. Wiertel

Oe idelberg.

zu deponieren, wo ihnen Stimmrechtsauswei Dper⸗ abfolgt werden und wo sie auch Exemplare 3 Ge⸗

Die Bilan; und die Gewinn. und Verlustreßhnung sowie der Bericht der Rechnungsrevisoren sink vom 16. August an bis zum Tage der Versammlung am Sitze der Gesellschaft zur Einsicht der AktKonäre

aufgeferdert, sich kei dem Liquidater der Gesellscha

waldi Siietd 14 18. 27 M M ffertert I M I pol

.

n Berlin

Gasbrennern für

M 192.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrechts,, Vereins-, Geno zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten f

Dritte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den . August

1903.

enschafts , Zeichen Muster und Böͤrsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, ber Waren⸗ nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. amn. 124)

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für

Selbstabholer auch dur

Staatsanzeigers, 8w. Wilhelmstraße 32,

die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.

Das Zentral -Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Rege! täglich Der Bezugspreis betrgt E SO 5 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 8. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 4.

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 192 A. und 192 B. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

D Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der ß ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 5c. st. 2A III. Verfahren zur Dichtung der Bohr⸗ und Kälteträgerrohre in der Sohle eines nach beliebigem Verfahren aogeteuften Schachtes beim Uebergang zum Gefrierverfahren. Carl Klein, Hannover, Stolzestr. 21. 31. 10. 02. 5c. S. 24 180. Verfahren zur Dichtung der Bohr⸗ und Kälteträgerrohre in der Sohle eines nach beliebigem Verfahren abgeteuften Schachtes beim Uebergang zum Gefrierverfahren. Carl Klein, Hannover, Stolzestr. 21. 11. 11. 02. 6b. G. 15 732. Verfabren zur Gewinnung von für die Spiritusfabrikation verwendbaren Maischen aus Pflanzen und pflanzlichen Abfallstoffen. Wilhelm Robert Gentzen, Dom. Gühlichen, Kr. Lũben, und Dr. Leonhard Roth, Kanth i. Schl. 25. 5. 01. 11e. G. 17 560. Hefter. Wilhelm Gladitz, Oos, Baden. 1. 11. 02.

124. R. 17 334. Verfahren zur Darstellung von Verbindungen aromatischer Amidokarbonsäure⸗ ester mit Phenolsulfosäuren. Dr. Eduard Ritsert, Frankfurt a. M., Gutleutstr. 75. 3. 6. Q. 13a. Sch. 19 583. Wasserröhrenkessel mit an ein gemeinsames Gebäuse angeschlossenen Rohr⸗ schlangen. Jänos Schilhän,. Szakesfehérvär, u. Bela Fényi, Budapest; Vertr. Martin Hirschlaff u. Dr. Karl Michaelis, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 1. 1658. M. 22 270. Feuchtwerk an Rotations- maschinen für Stein., Aluminiumdruck u. dgl. Fa. J. G. Mailänder, Cannstatt. 1. 10. 02. 7D. J. 6789. Wärmeaustauschrohr. Franz Janecerk. Maarssen, Holl.; Vertr.: Hugo Pataky ü. Wilhelm Pataky, Berlin NW. 6. 16. 5. O02. 178. J. 7074. Wärmeaustauschrohr; Zus. z. Anm. J. 6789. Franz Janecek, Maarssen, Holl; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin . 6 11. G 19a. M. 21 G11. Schienenstoßverbindung für Schienen mit in den Laschenklammern von außen nach innen ansteigenden unteren Kopfflächen und in gleicher Richtung abfallenden Fußflächen. Robert Müller, Stettin, Bellevuestr. 62. 30. 5. 02 20c. P. 12 295. Vorrichtung an dem Abfall- rohr von Eisenbabnwagenklesetts zur Verhütung des Gegenzuges. G. H. F. Pape, Hemelingen. 25. 2. 02. 2Oh. G. 17 124. Aufhängung eines Beiles, Dammers o dgl. in Eisenbabnwagen mit selbsttätiger Ph Gies, Neuwied S8. 7. O2.

J. 68223. Arparat zur eleltrischen Ueber⸗ und Aufnabme von Nachrichten. Arthur Metcalz Johnson u. Edwin Josepb

Nichardson, London; Vertr: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Berlin NW. 7. 9 6. 02. DIe. L. 16 7435. Elektrolvtischer Elektrizitäts- zäbler. Friedrich Lug. Heidelberg 1. 3. 5. O2. DnHe. GS. IT G81. Schaltungeeinrichtung zur Messung der Isolation und Srannung in Wechsel-⸗

manlagen. Siemen te Att. Ges. ,

24. 2. 08 O. 29 7168. Verfahren zur Herstellung

1 lamrven. Robert Hopfelt,

, Bamberger Str. J7. H F. IG 787. Verfabren zur Darstellung en roten basischen Farbstoffen der Trivbenvl methan⸗

Farbenfabrifen vorm. Friedr. Bayer

Glberseld. 6 10. 02

2d. A. Ogg. Verfabren zur Darstellung eines

elben schwefelbaltigen Baumwollfarbstoffg; Zus. 1.

2 I. 13385. Mft. Ges. für Mnilin-Fabrifation,

Berlin. 7. 4. O4 2a. N. 84129. Verfahren slũssige Neumann, 18 11. O02 2365. C. 10 G98. Maschine zur mechanischen Herstellung don Korbgefleciht; Zus. 1 Jus-- Pat. 136615 Gonsortium für mechanische —ᷣ ** Wörlitz, bestebend aug: Martin GErbraim u. Dr. B. Ale ander. a Göelig. Arno Peberjeleck. Di n. Geraer Maschinenfabrik u. Gisengießerei, Ges . Gern 82 4 02 Dge. W. A9 gg. Vorrichtung jur Herstellung den spitzenartigen Fadengebilden. Amandus Werbeck. Hamburg. Rabeisen 18 2M 11. 02.

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Age. A. 979. Harr becken är Frauen Auerbach, r m , , 6

2p. G. 97 1909. elllagkran. Dtte Griede. Qerratk b. Disseslder. 14. 7. 02

71. R. 9g 9, erfahren ar rascken Gr- mittlung de Giweißebaltz den Flüssigleiten, ins

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474. C. 11 350. Zylinderreibungskupplung. Cottbuser Maschinenbauanstalt und Eisen⸗ gießerei, Akt. Ges., Kottbus. 24. 12. 02.

479. K. 23 798. Rohrbruchventil. Walther Kleinow, Berlin, Werftstr. 17. 2. 9. 02.

4982. K. 22 970. Reibable. Heinrich Kramer, Rödel heim b. Frankfurt 4. M. 27. 3. C2.

49e. H. 24 181. Zweischneidige hydraulische Schere. Haniel C Lueg, Düsseldorf⸗Grafenberg.

7. 6. O0. 546. M. 22 283. Umschlag für Drucksachen u. dgl. Max Möbius, Dresden⸗A., An der Falken⸗ brücke 2. 6. 10. 02. 57 b. P. 12 302. Verfahren zur Herstellung von lichtempfindlicher Halogensilbergelatine. Elektro- und Photochemische Industrie G. m. b. H., Berlin. 20. 2. 01. 596. S. 16540. Anordnung für die einen Druckraum begrenzenden Lager, insbesondere bei rotierenden Pumpen. Gebrüder Sulzer, Winter⸗ thur; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 4. 6 C02.

64a. R. 16 938. Flaschenverschluß mit auf bzw. gegen den Verschlußkopf schlagendem Bügel. F. Ernst Gaetke, Altona⸗Ottensen, u. C. Rödiger, DVamburg Eimsbüttel. 12. 6. 02.

67a. M. 20 388. Maschine zum Schleifen und Polieren von Glas mittels doppelseitig an⸗ geordneter Läufer. Michael Merchey Maher u. Robert Barner, Kittanning, V. St. A.; Vertr.: A. Wiele, Pat. Anw., Nürnberg. 30. 9. 01.

7Ia. J. 72223. Auswechselbarer Absatz für Schuhwerk. Gustav Ißbrücker, Holzhausen. 4. 3. 03. 766. B. 323 892. Krempel mit Nebentambour; Zus. z. Anm. B. 31 335. Arnold Braun, Hergen⸗ rath b. Aachen. 13. 3. 03.

80a. K. 21 221. Drahtspanner für Ziegel⸗ abschneider. Leo Kerres, Forst b. Aachen. 15. 11. 02. Schleusenvorrichtung mit pendelndem 1weikammerigen Schleusengefäß an vneumatischen Fördervorrichtungen für Getreide u. dgl. Maschinenfabrik u. Mühlenbauanstalt G. Luther Att. Ges., Braunschweig. 14. 2. 05. 8656p. W. 19 278. Meßvorrichtung. DO Walter, Halle a. S., Blumenthalstr. 11. 20. 6 8g5c. B. 322 848. Verfahren zur ini von mit Metall, vorzugsweise Zinkstaub, ir

Lösung vorbehandelter, städtischer und ger

Abwasser vrorer = 1 1 . 11111

gc. N. 6228. Vorrichtung zun Fadens der augiuwechselnden Spule r desselben fär Webstüble mit selbsttätiger Spulen⸗ auswechselung Northrop Loom Gompann, Hovpedale, V. St. A; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anr., Berlin SW. 45. 7. 6. 02

89d. R. G107. Ausstoßstempel für streirenrressen Fran;

Nowak, Roswadzje 24. 3. O2

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher jurũckgenommen voi. EG. 99727. Weichensignal. 83 6 03 a9f. B. 19 827. Verfabren zur Herstellung eines mit Lötmetall versebenen Drabts aut plartiertem Gold o. dgl. 6. 11. CQ2.

b. Wegen Nichtjablung der vor der KGrteilung u entrichtenden Gebübr gelten folgende Anmeldungen als zurũckgenommen. 17D. G. 189 088. Reg 14. 5. 03 af. R. 2 BgIJO. GBrötchensrender mit in einem Ringe angeordneten Cinielkammern. J. 5. 03 9d. Sch. 19783. Stecherschützenwãchter ˖ einrichtung für Derrelsamtwebftäble. 14. 5. 03

Das Datum bedeutet den Tag der Belanntmachung der Anmeldung im Reichsan zeiger. Die Wirkungen deg einstwelligen Schutzes gelten als nicht ei

ingetreten. 3) Versagungen.

Auf die nachstebend beieichneten, im Reichs anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen t ein Patent versagt Die Mirkungen des einstweiligen Schutzeg gelten alg nicht einaetreten. 1IDa. Gt. G28 7. Verfabren jur Reinigung den Jinklauge für die Herstellung don Lithorone. 21. i565. 01. ga. L. 19 997. Maschine zur Herstellung don mit Steff überzogenen Anerfen. 6. 6. O1

. 4 Erteilungen.

Auf die bierunter angegebenen Gegenstnde ift den Nach enannten ein Patent unter nachstebender Nummer der Patentrelle erteilt. Das beigefügte Datum be- zeichnet den Begtan der Dauer dez Patente.

144 318 bie 3820. 1905. 148 919. Verfabren jar Grjengung wetter bestladiger Brikett Dr. Grast Tealnger, Offen- burg. Gaden. 17. 4. O2.

. 1 17 2 engegenstremiendensator.

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kleidung. Frau . 21 5. 93

Ja. 20 441813. Kersett mit kurjem

145. 144 816.

Ventilsteuerung nach Patent

Ze. 205 292. Haarspange mit einer auf ihrer

107 813 mit unmittelbar an die Ventilspindel an. Rückseite angelenkten Zunge, welche sich mit ihrem

greifender Steuerscheibe; Zus. z. Pat. 107 813. Hugo Lentz und Wilhelm Voit, Magdeburg, Kaiser Wilhelm⸗Str. 3. 24. 8. 01.

429. 144 820. Grammophon mit besonderer Führungsnut. Therese BrSée, geb. Händler, Wien; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat.“ Anwälte, Berlin NW. 6. 25. 10. O2.

Bezüglich dieser Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 5. Dezember 1891 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 21. Mai 1900 an erkannt.

549. 144 817. Vorrichtung zum Umsteuern des Motors für Reklamevorrichtungen mit in be— kannter Weise selbsttätig ruckweise vor den Augen des Beschauers vorübergeführtem, abwechselnd von einer Walze ab⸗ und auf die andere aufgewickeltem Band. Paul Begas c Co., Koblenz. 18. 5. 01. 71c. 144 818. Maschine zur Herstellung von zur Rahmenebene schräg geneigten Einkerbungen in Schuhrahmen. William Andrew Knipe, Haverhill, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier,

Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin

NW. 7. 10 G0.

Gebrauchsmuster. (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) Eintragungen. 1993872 203727 201123 269 510 653 824 833 838 943 931 g82 g84 gg96 205000 7 23 43 45

58 83 983 95 161 bis 500 ausschließl. 205172 189

184 185 190 210 229 276 303 304 342 349 371 378 379 380 418 425 442 444 459 464 468 471 u. 485.

Ha. 205 470. Vorrichtung zum Waschen und Sortieren von Kies mit einer in einer drehbaren Siebtrommel gelagerten, schrägen Fläche mit Wasser⸗ bespülung und Förderrivppen. Ratzinger Weiden⸗

kaff. München. 10. 7. 03. R 12 465.

2b. 205 270. An die Tischplatte anzuschraubende

Nudel maschine mit trichterförmigem Aufsatz, bestehend aus zwei im Innern eingebauten Waljen, die, ver⸗ mittels zweier Zahnräder, durch eine Handkurbel gegeneinander bewegt werden und so den Teig in einzelne Streifen auswalzen und zerschneiden. Jo⸗ bannes Wentzel, Wiesbaden, Drudenstr. 10. 16. 6. 03. W. 14768.

26. 2085 455. Vorrichtung zum von Gebäcksträngen in gleichgeformte

rotierendem, durch Aussparungen der Strangfühbrungen

bindurchgreifendem Messer. F. Ad. Richter

o Cie., Nürnberg O. 6. 03. R

2. 26. 2085 456. Vorrichtung gleichgeformter Keilstũcke aus Gebäcksträngen

er zwei l

n s rn

, im Keil wink

Richier Eie., Nurnberg.

gegenläufig rotierende F. Ad.

0. 6. 03. R. 124 259. 205 1462. Backmulde aus Glas mit ab⸗ ger Innenkanten l Schmid ˖⸗ Keller,

/ 2 * f . rich; Sach 1

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Anwälte, Berlin SW. 4 . 03. Sch. 16721 Za. D208 427. kit Querstãben und Achselbandern verseben am Rücken zu schließend

n 4 * 2 . 5 Mieder als Kersettersa ins besondere für

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breiter breiten

* 121 2 . au Lina Manneberg. Schweidnitz M. 15 327.

M oarrkertei m Rückenteil für Reformkleider. E. Girke, 24 93 83

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J. DO. Nobis Æ Thiffen, Aa hen. 9.7. 03 165

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203 18. Hosenträger, dessen bint

1ur Bef stiaung 1 der Sölften

Löwenstein X Cche, Goin 2 113415 2035 215. ban Druckverschluß zu Nichter. Dresden ab. 205 292. radial laufenden, in senkung mündender Grandi, Crafan b. Maadebura 265. 2065 268. Klechstreifen um

zebalten wird

1191 8 6. 03 S. 9723

28. 208 149. Klelderkalter mit veiñ

einzeln durch Schlaufen laufenden derrelsügigen Dingern. Gebr. Nothschild d Go... Barme 26. 6. 07 R123 7

ve. do IG. Schloßtell für Druckknöpfe, bei welchem eine Karre mit Ringfederung mit einer Aoanäbrlatte verseben it. Münger A Mann, Barmen. 98. 7. 03. M. 15539

9e. 208 480. Druckknerf mit weiteiligem aus Mingscheibe und in diele eingelegter, Federrlafte mit Durchsteck fnun teil. Gwald Bfesfer, Barmen, Nudelfͤr

26 6. 03. P 9073

ve. Dog bp7Ts. Gei fünstlicohen und Natur⸗ blumen erbedter Schmuck durch Ankringung den nechgeabmten Balbedel - und Gdelsteinen. E. Migscher ˖ lich Nachf., Dres den. T 6 03. M. 18545 de. 295 299. Verstellbare Fristereinlae ö 3 Engbart 2 Mar Voit, Berlin. 3 7.016 6263.

stein angenieteten Metallschleife besteht. Schwarz, Breslau.

24. 6. 03.

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Zerschneiden Stücke, mit

1162 .

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freien, fingerartig ausgebildeten Ende in eine ent⸗— sprechende Aussparung der Spange legt. Georg Schmidt, Elz b. Wiesbaden. 13. 7. 03. Sch. 16787. 4a. 205 279. Laternenschornstein, dessen Scharnier aus einer durch den Deckel gezogenen, am Schorn⸗ Speer 24 6.03 S 7795. 4a. 2605 286. Brennregler für Kerzen, bestehend aus zwei durch einen die Wärme schlecht leitenden Stoff getrennten Hülsen. Franz Lauffs, Bonn, Römerpl. 2. 29. 6. 03. L. 11 450. a. 205 4423. Invertgasglühlichtbrenner, in dessen Brennerkopf ein oder mehrere Luftkanäle münden. J. Braunstein, Berlin, Wassertorstr. 9. 8 6 698. n. 4b. 205 241. In oder am Lampenzylinder an⸗ geordneter Linsenring zur Verstärkung der Leucht⸗ wirkung. Max Gühne, Grünroda b. Niederstriegis. 1 w 8 lo öh. Ab. 205 255. Glas⸗ und Transparentplakate mit Metallrahmen und Oesen zum Anhängen an Gasglühlichtlampenschirmen. Fa. A. F. Froelich, Berlin. 18. 5. 03. F. 9919. 4b. 205 399. Illuminationskörper in Form eines mit wellenförmigen Röhrenfalten und oben mit Krause versehenen Pavier⸗ oder Gewebebechers, an dem unten eine den zur Aufnahme des Brennstoffs dienenden Papiernapf schützende Metallkappe an⸗ geordnet ist. Jules Duvelleroy, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat Anwälte, Berlin RW. 7. 16. 7. 03. D. 7944. 46. 205 447. Reflektor aus keramischem Material. Georg Schmider, Zell⸗Darmersbach i. B. Sch. 16681. 48d. 205 126. Gasanzündevorrichtung mit aus⸗ wechselbarem Element und auswechselbarer Zünd⸗ vorrichtung. Fa. August Enes, Berlin. 8. 7. 03. E. 6262 48. 205 189. Stockzünder, bei welchem der Stock teleskopartiß ineinander schiebbar und der Zünder mittels einer Spirale und losen Hakens be⸗ sestigt ist. Beleuchtung s⸗Industrie Paul Flor, Leipzig. 16. 7. 03. B. 22 553. Dauerrohrbrunnen, bewirkend die Ergänzung reinen Sickermaterials mit gleichzeitiger Beseitigung des vor dem Filterrohrgewebe angesetzten, die Leistungsfähigkeit des Rohrbrunnens beeinträch⸗ tigenden Schlammes. Curt Dachsel, Dreeden⸗A, Fürstenstr. 44. 17. 6. 03. D. 7864.

2085 2359. Quellstock mit konver gestaltetem e Wilbelm Gerdes, Dortmund, Weißen⸗ zer Str. 17. 6. 6. 03. G. 11104

208 2388. Maisch⸗ und Küblr nnenbottiche mit aus lyraförmigen, va

r liegenden, außen verbundenen

einheitlicher Küblwasserleitung und zwi * * ö 551

verenden * 212128

r die Bottichwandung be⸗ Ri Gebr. Sachsenberg 1 . 1

G. m. B. G., Roßlau a. Elbe. 8. S. 93512.

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Röhm, Nürnberg, Bergst K 8d. 20 Waschmaschine mit fester Achse l l cheibe Golzer, Frank

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scharnierattig angeerdneten iusammenles baren die durch eine Ouerleiste in der Gehra estellung versteift und gesichert werden. Frau Arend. 1 7 228 1 7 il ier tr 1 1. 1 2 vd. T2058 11G. Däschetreckner in Ferm eine

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