1903 / 216 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 14 Sep 1903 18:00:01 GMT) scan diff

1446681

Winterhuder Bierbrauerei Hamburg. Die Zusammenlegung der Aktien hat Spitzen im Gesamtwerte von M 6000 ergeben, welche uns sämtlich zur Verwertung für Rechnung der Be⸗ teiligten zur Verfügung gestellt sind. Die dagegen ausgestellten 4 neuen Atktien à M 1000, werden daher am Mittwoch, den 16. September 1903, Mittags 12 Uhr, im Bureau der Notare Herren Dres. Bartels, v. Sydow, Rems, Ratjen, Hamburg, Gr. Bäckerstr. 13, öffentlich versteigert. Hamburg, den 11. September 1903. Der Vorstand. Alb. Buerschaver.

144883 Beranntmachung. ; Die Herren Aktionäre der Mühlen und Maschinen⸗ Bau Aktien Gesellschaft zu Kaiserslautern werden biermit zur Teilnahme an der auf Mittwoch, den 30. September 1903, in den Rheinischen Hof zu St. Johann Saar auberaumten, um 10 Uhr

ei. Auslosung.

Bei der heute stattgefundenen notariellen Auslosung unserer Obligationen wurden die folgenden Nummern:

12 17 22 23 51 108 119 158 169 202 221 240 296 298 299 307 316 320 323 325 329 , ,, 338 350 358 361 363 366 367 386 3906 err / zur Rückzahlung al pari à M 500, p. 31. Dezember 1903 gezogen.

2 Wir g e gif rts Actien Gesellschaft. 10 Verschiedene Belannt⸗ 9 . machungen.

S. Wagner. Von! der Deutschen Bank hier ist der Antrag ge⸗

Orivit Actiengesellschaft für kunstgewerbliche Metallwaaren⸗Fabrikation stellt worden, nom. M 7 O60 090 A.) Yps. thekaranleihe der Gewerkschaft ver. Constantin

vorm. Rheinische Broncegießerei Ferd. Hub. Schmitz. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zur austerordentlichen General.! der Große zu Hofstede bei Bochum, Nr. I= 7600 Rückzahlung vor dem 2 Janugr 1919 ausgeschlofen,

versammlung auf Mittwoch, den 7. Oktober 1993, Nachmittags 5 Uhr, im Sitzungẽsaale der Bergisch Märkischen Bank, Cöln, Komödienstr., ergebenst eingeladen. jum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzula en, Berlin, den 11. September 1903.

. Tagesordnung: Beschlußfassung über Erhöhung des Grundkapitals. dulasfungsstelle an der Görse u 9 erlin Kopetz ky. J

9) Bankausweise.

steine.

Dritte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

216. Berlin, Montag, den 14. September 1903.

alt diefer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Gäterrechts., Vereins,, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Böͤrsenregistern, der Urheberrechtseintraggrolle, uber Waren- yeichen, 3. . En kerk 6 die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. 26

g Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral-⸗Handelsregister für das Veutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der a lub, 3 . edition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Bezugspreis beträgt L M 50 8 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten B20 8. Staalzanzeigers, SW. ühelmstraße 32, Infertionspreis fär den Raum einer Druckzeile 30 .

ö Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 216 A., 216 B. nad 2186 C. ausgegeben.

44920

ezogen werden. Cöln, den 14. September 1903.

Der Vorstand.

45004

Vormittags beginnenden ordentlichen General⸗

versammlung eingeladen. . Die Tagesordnung ist festgesetzt wie folgt: h Bilanz für 1902103.

stands und des Aufsichtsrats. 4) Neuwahl des Aufsichtsrats. 5) Mitteilungen. Kaiserslautern, den 9. September 1903. Der Aufsichtsrat der

Mühlen⸗ und Mas Aktien⸗Gesellschaft.

Ed. v. Boch, Vorsitzender.

Bericht des Vorstands bezw. des Aufsichtsrats über das n, . 190203. Gd 3) Beschlußfassung über die Entlastung des Vor⸗

chinen⸗Bau⸗

3) Beschluß

Zur mne, ohne Couponsbogen mit

ass 6] Werkzeugmaschinenfabrik

vorm. Petschke C Glöckner A.⸗GE.

außerordentlichen Generalversammlung unserer Gesellschaft vom 21. Juli 1903 ist beschlossen

In

der

worden: ; J. Das Grundkapital der Gesellschaft wird zu

Zwecke der Tilgung der Unterbilanz bezw. Vornahme herabgesetzt,

von Abschreibungen auf 6 I70 000, und zwar: a. um S 340 000,

ichtsrat sestzusetzenden Ausschlußfrist von zw ochen ihre Aktien bei dem Chemnitzer Ban Verein in Chemnitz einzureichen.

behalten werden.

gesetzbuches verfahren. Nummern ist nicht erforderlich. b. um eine Aktie à M 1000, durch Rückkauf.

II. Das Grundkapital der Gesellschaft wird um * höchstens M S5 900, eingeteilt in 85 Vorzugs« aktien auf den Inhaber lautend über S 1000, —, Der Mindestbetrag für die Begebung der festgesetzt und folgende

erhöht. Aktien wird auf Æ 1000,

bestimmt: a. Die bisherigen C6 2000,

Aktionãre

? sind abgestempelte Aktien „S 1000,

Vorzugsaktien zu dem Preise von 100 o zusüg= . in n lich Reichsstempel, 4 09 Stückzinsen vom 1. Juli ab bis um Tage der Abnahme zu beziehen, und der Zeichnung und die rest⸗ zu zahlen. Vollzablung kann sofort geleistet werden.

zwar sind lichen

500 9 bei 50 09

spätestens am 15. Dezember

Si Juli 1903 ab aus dem ebe die

88 258.8 *

auf die Vorzugsaktie kommt, ist der Febhlbetra Vorzug oder Stammaltie erhalten. Nach Zablung vo auf die Vorzugeaktien erhalte Stammaktien bis zu 4 0

2223 22

Gesellschaft

en den 7 11

erhalt Nennbetrag, dan

en Nennbetr verteilt, daß jede

gleichen Betrag erhäͤl

ist berechtigt, aber auch ver—⸗

bung der Vorzugattien Bejablung von 6 Inbaber der Vorzuggaktie don 14 Dividende am saͤ Ufüionäre und nach Entrichtung der im

dertrage n ebenen Tantiemen ne

8 4 bal die nr

asses auf die Jeit vom 15 tember 1903 bestimmt

In Gemäßbeit von 8 230 mit 200 Ubf der unterzeichnete Verstand schaft bierdurch auf, 13 big

bis 30 Ser Ari 3

die Aftienäre der Gesel libre Aktien in der Zeit 29. Teptember 1992 *

der dorssebenden Beschlässe ein ureichen.

Von je drei eingelieferten Aftien dem asdruck . Multig ale Stammalle⸗ ee, Afne al Stammatte Frist nicht eingeliefert

werden, somie

nung der

den 11. Sertember 1903

15 ma schinen ·˖ Fabri vorm. 2 1 lackner (n G.). 3

n 349 in der Weise, daß die Altio— näre aufgefordert werden, binnen einer vom Auf⸗

Jedem Ein⸗ reicher wird von drei Aktien eine mit dem Ver— merk der Einreichung zurückgegeben bez. quittiert, während zwei Aktien zur Vernichtung zurück⸗ Mit der Kraftloserklärung nicht eingereichter bezw. durch drei nicht teilbarer Aktien, welche der Gesellschaft nicht zur Ver— wertung für Rechnung der Beteiligten zur Ver⸗ fügung gestellt sind, wird nach 5 296 des Handels f Die Rückgabe derselbe

berechtigt, auf

Die Vorzugsaktien erhalten für die Zeit vom Jahresgewinn eine Stammaktien eine Falls und soweit in einem

rag; der Ueber⸗ 23 Mugeburg, den 12 Der Vorsitzende den Aufsichterats:

st für die Ginreichung der Befugnig ad IIa.

2. 2821

in Verbindung eg PVandelsgesetzbuches forder 1

. Die Obligationen vom

dem Ghewmnitzer Rank Verein kebuand Darii6b rung

wird eine mit ab- jurũckgegeben e beiden zurn kebaltenen Akrien erden dernichtet Diesenigen Aknen, welche innerbalb der oblaen dic jenigen Wkrien, deren Jabl jar Jusammenlegung nichi aug- reicht, ferner die be der Jusammenlequmg etwa sibrlg bleikenden Aftien (Spigen) werden den der Qesell= schaft für kraftles erfliürt und die an deren Sicke nenans age benden, jzulsammengelegten Aktien für Rech. Geteillgten ia Gem beit der oken 4 2 gefenlichen Besttmanng verkauft erden hemn

63 , zu hinterlegen oder eine anderweitig zuweisen.

der Englischen Wollenwa

m

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zur ordentlichen Generalversamm⸗ lung auf Sonnabend, den 10. Oktober a. C., Nachmittags A Uhr, nach dem Hötel de Rome, Berlin W., Charlottenstr. Nr. 44/45, eingeladen.

1 . des Geschäftsberichts, der Bilanz sowie der Gewinn. und Verlustrechnung pro

2) Genehmigung der Bilanz und Erteilung der Entlastung an den Vorstand und Aussichtsrat. . über die Verwendung des Reingewinns.

4) Abänderung des § 2 des Gesellschaftsstatuts. 5) Wahlen zum Aussichtsrat.

des Stimmrechts in der Generalversammlung haben unsere Aktionäre ihre Aktien

einem doppelten, nach der Reihenfolge geordneten Nummernverzeichnis bis Mittwoch, den 7. Oktober a. c., Abends 6 Uhr,

bei unserer Gesellschaftskasse in Grünberg i. Schl.,

dem Bankhause H. M. Fliesbach's Wwe., Grünberg i. Schl., Carl Solling C Co., Hannover, oder

Julius Samelson. Berlin W., Unter den Linden 33,

Grünberg, den 12. September 1903.

Tagesordnung:

e Hinterlegung nach den Bestimmungen des § 26 des Statuts nach⸗

Der Aufsichtsrat

aren⸗Manufactur (vormals Oldroyd & Blakeley).

Dr. jur. Caesar.

44388 Aktiva.

ei An ,, .

k . Liegenschaftskonto Debitorenkonto Reguisitenkonto. Kassakonto

Sollen.

n An Zinsenkonto

AUnkostenkonto ... Kapitalkonto

Pforzheim, den 31. Aug

8

Aktien⸗Gesellschaft Evang. Vereinshaus Pforzheim i. Lig.

Bilanz pr. L7Z. August 190. Passiva.

Für den Vorstand: Ch. Wilh. Schumacher.

SG 49 52 090 50 12 600

1951 30

Mb Per Kapitalkonto: a. Aktienkapital. . AM 21 000, b. Reservefonds. 31 131,88 n. Kreditorenkonto .. . DObligationskonto 1 „Gewinn⸗ und Verlustkonto

3

2 13188

12 990 560 661 32

66 26627

66 25627 Gewinn⸗ und

Verlustkonto.

S6 247 38 94579 664 39

1857656

ust 19603.

Per Gaben⸗ und Opferkonto Mietekonto

Für den Aufssichtsrat: Im. D. Mürrle, Obmann.

44885

Die Aktionäre werden hiermit

tag, den 15. Oktober 1902, Tagesordnung: 1) Berichterstattung des Vorstandg. 2) Rechnung ablage, Genebmigung

n Dechargeerteilung. ö gewinn. ̃ 1 Zum Zwecke der Legitimation für

n Generalversammlung sind die Aktien in den Tagen

vom 12.5, 12. und 14. COttober der üblichen Geschäftsstunden in un vorjuweisen.

9

Wochen vor der Generalversammlu

September

u Gustav Riedinger. 144877 .

n In Gemäßbeit der Bedingungen nahme unseter viervrozentigen

2 oo obo, vom d bierdurch bekannt

63 148 172 242 585 559 631 663 10661 115 11 1455 iin J 775 535 236

daß die Nummern 266

736

1066 . 1196

1188 15 1607

2146 2180 6 27

2427 2195 2552 *

2870 291iß 2931 2958 *

zi 3215 3210 321 S1 3594

2163786 3791 3511 3863 387

1 ausgelost werten sind

welche di

239

1

*

ab bei der geloft. und den Jin scheinen eingeliefert werden Vom 1. Januar 1901 ab dorstebender Obligationen nicht mehr Unt früberen Auelesungen sind 15 die Nummern §8 11 150 415 992 100 1091 1 1906 21 B nn 6

Nr. 9

big 20

findet

werden Diese Dbligatienen werden nicht

NMiesa, den 5. Ser tember 1903

Ter Vorstand. BHalldaner

8er .

Gesellschaft für Gasindustrie in Augsburg zur diesjäbrigen ordentlichen Generalversammlung auf Donner e⸗

10 Uhr, in das Börsengebäude dahier eingeladen.

3) Beschlußfassung über die Verwendung des

n Die Bilanz sowie der Geschäftebericht liege

schaftökontor zur Einsicht der Aktionä

1903

Dftober 1889 machen

3903 3929

Nummern tragen, werden vom 2. Januar 1904 Treedner Bank in Treeden und Berlin semie kei unserer Gesellschaftetasse ein- Die Stücke müssen mit Grneuerungescheinen

ragen, noch nicht zur Einlssung eingereicht

nnd ferdern ir deren Inbaber biermit wiederbol a deren Giareichaag bebufg Ginlssang auf.

Netiengesellschaft Lauchhammer.

44875 Steinkohlen Sergban . Gesellschast

. „Humboldt“ Frankfurt am Main.

Bekanntmachung.

In Gemäßbeit der Generalversammlunge beschlüsse vom 19. Dejember 1902 haben wir die Aktionäre unserer Gesellschaft, unter gesetzmäßiger Androhung der Kraftloserklärung, aufgefordert, ihre Aktien zum Zwecke der Zusammenlegung bei uns einzureichen, und haben sämtliche Aktien innerhalb der bestimmten Frist dieser Aufforderung Folge geleistet mit Aus. nahme der Stammaktien Lit. B. Nr. 111, 112, 113, 114 und 115.

Die vorbezeichneten, nicht eingereichten fünf Stammaßftien Lit. IE. werden hiermit für kraft⸗ los erklart.

Frankfurt a. M., den 10. Sertember 1903. Ste intohlen· Bergbau Gesellschaft, Dumboldt“.

Der Vorstand. na in Gem Fünck. Pübler. uuf. 144879 Bekanntmachung.

In Gemäßheit des 5 244 des S.⸗G.⸗ B wir biermit bekannt, daß unser seitheriges Aufsichta. ratsmitglied Herr Gustav Mendel, Elberfeld, durch Tod aus dem Wufsichtarat ausgeschieden ist und uf. dic er sich noch zusammensetzt aug den Herren Unleihe von * 1 w. z

wir 8 zindmüller amm i. W., Rinrich Brüggemann, Hamm i. W. dechtaanwalt Juckenack, Hamm iL. W.,

Vormittags

derselben

und deb Rein⸗ den Besuch der n. c. wãbrend serem Kontor

n jwei

machen

für die M

R

Paul Wegerbeff, Hamm i W. Damm i. W., den 11. Sertember 18903.

„Finkenberg“ Act. Ges. sür Portland Cement. & Wasserkalksabrihation mn Ennigerloh bei Gehm i. W.

dotbeie ichneten 7) Erwerbs, und Wirtschafts— genossenschaften.

Reine.

s) Niederlassung 1c. von 1 Rechtsanwalten.

Der Rechlganwall Dr. Ditto Pfeiffer in Freikerg bat infelge Verlegung seinen Wobansttzzs nach Plauen 1. B. die Jalasfung Jar Nechtaanwaltschaft beim Landgerichte Freiberg auf.

Gegeben und lil demgemäß in der Anwalfasse den Landgericht gel oscht worden.

Freiberg. den 11. Seytember 1993.

der Reibe 11

att ĩ

äck, welche

NS 1335 1366

4 Johanne Kurt mebt dern nst,

*

448881 Von der Sächsischen Bank zu Dresden in Dresden ist der Antrag gestellt worden,

Nom. M I 200 009, 3) o/ Anleihe der Stadt Döbeln in Sachsen, Reihe 1 von 1903. St. 150 Abteilung A. à ho00 M, Nr. 1–= 160,

JI ,,,, 190 . . 1“— 100, 2366 -. n , —=269 mit Coupons 30. Juni und 31. Dezember, zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zu⸗ zulassen. Dresden, 12. September 1903.

Die Bulassungsstelle der Qresdner Börse. J. V.: G. A. R. Fritzsche.

1

44667] Bekanntmachung.

Von dem Stadtschultheißenamt Stuttgart ist bei uns der Antrag auf Zulassung von eee n, m nom. S 1 400 90900, A W igen u. nom.

t 600 000. 3 igen Schuldverschrei⸗

bungen der Stadt Stuttgart b. 1895 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.

Stuttgart, den 11. September 1903.

Zulassungsstelle

der Stnttgarter Effektenbärse. 45005 3

Allgemeiner Deutscher Spar⸗Verein zu Berlin.

Die Mitglieder unseres Vereins werden hiemit zu der am Dienstag den 29. September 1903, Nachmittags G6 Uhr, in der Kanzlei des Justiz— rats Dr. Staub zu Berlin, Leipziger Straße 10, statt., sindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung:

1) Vorlage der Jahresrechnung pro 1902 und des Rechenschaftsberichts vom Direktorium und

Kuratorium. 2) Erteilung der Entlastung für das Direktorium

und Kuratorium. 3) Neuwahl des Kuratoriums. Berlin, den 14. September 1903. Das Direktorium. In Vertretung: W. Goetze. 448991 Auf Grund des § 6 der zufolge Allerböchster Er= mächtigung vom 4. August d. J. genehmigten Satzungen des „Schlesischen Vfandbrief⸗Institute für städtische Dausegrundstücke“ zu Breslau wird biermit bekannt gemacht, daß von dem zeichneten Verwaltungsrat die Herren: Wilhelm Beißenherz, Bernhard Nadbol, Dr. Josepbh Schwarzer ju Direltoren des Pfandbriesinstituts Herren: Paul Bartelmus, Viktor Daltrop, Siegfried Böhm (Brieg) zu ihren Stellvertretern gewählt worden sind Breglau, den 11. September 1903. Ter Verwaltungarat.

von ever.

unter⸗

1n* und

44887 Oolzindustrie Gesellschast m. b. O. zu Lucka S. A.

der am 3. Juli 1903 enommenen Ersazz⸗

tebt der Wufsichtarat der Gesellschaft aut zenden Personen 1 Rechteanwalt Mar Tuehne Altenbur 2) Buchdruckereikesißer Rebert Fuchg Alt⸗ 3) Sanitätgrat Dr. W. Lerent Lucka 4 rermeister Friedrich Jebmisch Lein ng 5) Buchdruckereibesitzer Reinbeld Berger

Holzindustrie⸗Gesellschaft zu mit beschräntter Oaftung. Dtto Mertz.

vor 11

Luca

14101] Bekanntmachung.

Die Gesellichatt „Ziahiwer Mugustfehn, Ge- senschaft mit bescheänter Daftung“ i auf— gelön bebuft Uebertragung des Unternebment mil allen Aktiven und Passiren an die Kommandih⸗ gesellschaft Stablwert Auquftfebn'. Die Gihnbiger werden bierdurch aufgefordert, sich bei der Gesellsian u melden

Cidendurg., den 9. Ser tember 1803.

Der Liguidator:

Aug. Schultze

*

old; Berlin W. 29, Jie ten tr T*.

Vorbereitung sanstalt den Tir. Te. Fischer⸗,

bervorragendsste Priwatanffali Deuntschlande, 18 staatlicͤãh fensess. . alle Müit⸗ u. Schaleramtaa Unterricht, Diejinlin, Tich Webnung sind den den boch len reiten wor züglich empfohlen. Unnber- troffene Grfolge⸗

1M kestanden 10 Abitur. 124 Fäbnr, TR Prim 26 Ginsikr. nach färester Verbereifung Mieier A

tellun gen, jadividuelle Hebhandlung bewährte Lebtet.

Verberestnng - jn jedem Gramen la velsstdazdn.* trennten Abteilungen für Gmnasial- und Mral llaffes

Der Präsident dee Königlichen Land gericht

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1 Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

schützt.

. gi. 1752335. Siebvorrichtung für, Kohlen u. dgl. mit wagerechten oder wenig geneigten Sieben und Vorwärte bewegung des Gutes über digselben in⸗ solge der Siebbewegung. Wilhelm Rath, Heissen b. Mülheim a. Ruhr. 8. 12. 02.

za. Sch. 18 93357. Glühlicht⸗ oder Heizhrenner für flüssige Brennstoffe. Johannes Meyer, Berlin,

kinkstr. 25. 36. 6. 634. 4b. 7131. Vorrichtung zur Erzeugung farbiger Lichtwirkungen. Dr, Osk. Junghans, Schramberg, Württ. 27. 12. 02. ö. 7. B. 33 sG62. Stielhalter für Besen, Schrubber u. dgl. Friedrich Battermann, Mainz, Schul⸗ straße 35. 10. 3. 603. ̃ §. G. 18 412. Sicherung zum Festhalten der mittels Anker gefaßten Borstenbündel in Bürsten körpern aus Bein oder ähnlichen harten Stoffen. Fa. Carl Grüneberg, Pozsonv, Ung.; Vertr.: Fduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 16. 5. O03.

124. B. 31 167. Verfahren zur Darstellung von Säurenitrilen; Zus. z. Anm. B. 33 390. Dr. Hans Bucherer, Dresden, Bergstr. 40. 23. 1. 02. 124. B. 33 390. Verfahren zur Darstellung von Säurenitrilen. Dr. Hans Bucherer, Dresden, Bergstr. 40. 13. 11. 91.

158. T. 86238. Vorrichtung zum Regulieren des Drucks der Einfärbewalzen bei Tiegeldruck⸗ pressen. John Thomson, New York; Vertr : Dr. B. Alexander Katz Pat. Anw., Görlitz. 30. 12. 02. 159. t. 256 178. Triebwerk für das Tvpenrad von Tastenschreibmaschinen. Heinrich Kochendörfer, Leipzig. 29. 4. 05. 172. D. 12 029. Vorrichtung zum Kühlen von Luft Henry Dubois, Cöln a. Rh., Friesenpl. 19. 84. 11. M 178. K. 23 079. Rieselapparat. Alfred Kunom, Berlin, Köthener Str. 89. 11. 4. 03.

78. und andere Flüssigkeiten. Oscar Losß, Essen a. Ruhr, Rellinghauser Str. 18. 19. 12. 92. 4 20906. S. 16 282. Treidellokomolive mit selbst⸗ tätig bei Ueberschreiten eines gewissen Zuges sich lösender Befestigung des Seiles. Siemens 4 ODalake Uft. Ges., Berlin. 2. 5. Q. 20e. N. 0888. Anbebe⸗ und Stützvorrichtung für selbfttätige Kurplungen von Gisenbabnfabrzeugen. A. Nicolaus, Altenburg, S.A. 6. 2. 03. 20s. B. 9 097. Bremse für Gustav Bassenge, Niedersedlitz, Sa. 23. 3. 03. 205. SO. 20 020. Bremefraftregler ü druckbremsen und durch Luftdruck anstellbare Bremsen. Paul Oallot, Vincennes, Frankr.: Vertr.: Müller⸗Tromr, Pat. Anw , Berlin 8W. 12. 23 21e. TK. TI 382. rosette verwendbare Abjweigdose. Frankfurt a. M. 11. 12. O2 21Ic. 2. 18 803. Verfahren zur löebarer Verbindungen für elektrische Alfred Lamm, Berlin, Schleswiger 12. 8. 99

218. E. 9231.

5.01.

C. A S. Keller,

Ufer 5b.

Schleifring. Elettrizitäte-

Atte Ges. vorm. W. Lahmeyer Go., Frank.

furt a. M 10 6. 03

21e. U. D771. Gleftrijitätszäbler strom mit vier Leitungen. Ges., Berlin. 15. 5. 03. 27a. C. EI22gG6. Versabren zur nachchtomierbarer Monoazofarbstoffe

Leopold Gassella A Go., w. Ii. D

28a. FJ. A7 709. Verfabrten zur der Witumens aug Kupserschiefer, Alaunschieser usw. Dr. Fug Frank u. Dr. Gduard Marckwald, Berlin. An der Jerusalemer Rirche 2, u. Martin Jiegler, Schöneberg. Kaiser Friedrichftt 17. 6. 03 295. M. A9 7T08g. Versabren jur HVerstellung den tüllartigen Geweben. Joserb Mugnier, Vertr. Hugo Pafaly u. Wilbelm Patald,

NW. G6. 10 5 01

2909. 8g. 18 997. Verfabren und Vorrichtung far Grjeugung natürlicher Waldluft; Jus. J. Pat 1D 736. Barthel Langen, Main, Scasterstr 19

r 11

Darstellung für Frankfurt a.

moll .

Lvon;

Berlin

19947. Verrichtung jam nachaiebigen Befestigen don Jellen u. dal. Walter Hentr Webder- urn, Venden Vertr. Dr. Anten Lerd, Pat -Anmw, Berlin W. G. 6. 12 02 24e. T. 91g. Vorrichtung jam Uuftaaen don FTensterscheiben. Mar Trautmann, Vem mig Neustadt, Gnenbabustr 75. I. 12 2e. T. 99189. Verrichtung um uftauen don Fenstern; Zas. I nm. T. S861. Mar Tran. mann., einig ⸗-Menstad t. Gisenbabastr 75. . I O 2p. D. RZ 979. Stipgerüt für Drebfrane wit einer Drebang der Uableherg um 260 Mrad Tuteburger Maschinendau Mf. Ges. vormals 26 Cectmam. Dasekurg 3. 2. G

296. vn og. Veil el Frl. Glara

Renis Marttal, Seim ig. Bareriihe St́w 31. 29 2.

276. T 71S. gebleindeckung fur Rlesterdachet Metebeld Giur., Freimaldau. 7. 19 01

x. 17 6023. Kühlvorrichtung für Wasser

Fahr ieuge. für Luft B. Als Stecklontakt und Decken .

Verstellung Leilungen.

* 1 Dreb⸗

Union Elettricitta-

Vat.⸗ Anwälte, Berlin NW. 40

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44a. R. 16 668. Zweiteiliger Knopf mit Ober⸗ teil aus Elfenbein, Zelluloid, Knochen o. dgl. lastischen Massen und mit metallenem Unterteil. . , Rogers, Wiesbaden, Kirchgasse 48. 6 9 A5f. M. 22 626. Vorrichtung zum Anbinden von Steigschnüren u. dgl. an die wagrechten Spann⸗ drähte in Hopfengärten. Jän Majer, Pochvalow, Böhmen; Vertr.: Otto Krueger, Pat. Anw., Berlin NW. 7? 12 17 O07. 45h. H. 28 878. Hühnernest mit einem unter dem Nestboden befindlichen Eiersammelraum und einer Fallklappe zwischen diesem und dem Nest. Paul Albrecht, Magdeburg ˖Neustadt. 9. 9. Q2. 466. S. 17 473. Schaltsteuerung mit Rege⸗ lunge vorrichtung für im Viertakt arbeitende Explo⸗ sionskraftmaschinen. Heinrich Spühl, St. Gallen; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat. ⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 22. 1. 03. 468. R. 7 616. Steuerung für Preßluft— maschinen. Ludwig Rohmann, Erfurt, Blumen⸗ thalstr. 2. 22. 12. 02. 494. S. 17194. Fahrbare Bohrmaschine. Siemens Æ Halske Akt.⸗Ges.. Berlin. 14. 11. 02. 496. L. 17 706. Vorrichtung an Lochstanzen u. dgl. zum Niederlassen des Stempels auf das Werkstück, bevor der Stempelschlitten niedergeht. Hermann Lohmann, Duisburg a. Rh., Albert—⸗ straße 1. 22. 1. 03. 51e. O. 4092. Verstellbarer Notenständer. Franz Oestringer, Cöln a. Rh., Eigel stein 48. 28. 11. 02. 52a. S. 16 6418. Stofführungsvorrichtung für Nähmaschinen mit federnd in Gleitführung gelagertem Stofführer. Singer Co. Nähmaschinen Akt. Ges., Hamburg. 30. 6. 02. 519. L. 17 901. Saugglecken an Flaschen⸗ baltern. Jobann Lund, Flensburg. 7. 3. 6. 578. 6762. Verfahren zur Herstellung photographischer Mehrfarbendrucke. Adolph Jesse, Friedenau b. Berlin. 2. 5. O2. 59a. P. 14 627. Vorrichtung zur Veränderung des Hubes von P⸗umpen und Motoren. C. Prött, Hagen i. W. 11. 3. 03. 639. F. 17 548. Einrichtung zum Antrieb von Rlasebälgen an Fahrrädern. Peter Fontaine, Straßburg Neudorf i. E. 4. 5. O3. . 629. „67238. Vorrichtung zum Befestigen von Gewehren o. dgl. an Fahrrädern. John Jarvis. Kensington, Engl; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat Anw, Berlin SW. 61. 16. 4. O2. Gd. St. 7915. Verfahren zur Erböhung der Leistung von Fischtorpedoz. J. Stumpf, Berlin, Rankestr. 27. 1. 12. 02. ; . 9896. N. 9559. Muldenförmiges Fleischlager mit durch Schaltgetriebe bewirkter, selbsträtiger ruck weiser Vorwärte bewegung des Fleisches. Altena ER Go. (G3. m. b. O., Cöln. 20. 1. 03. ; L 0b, W. 20 311. Abschne derorxichtung für Speckwürfelschneider. Gebr. Westphal, Peine. 22. 4. 03. G84. Sch. 20 202. Schloß. Karl Schlüter u Ernst Mühlinghaus, Mettmann. 1. 5. 65. Als Türverschluß benutz barer

686. K. 22 I99. Türversperrer mit am Gewände drehbar befestigtem Gelenkbebel. Adalbert Koeple, Teterow i. 6 g8ge. V. 11 207. Wandung hälter, Stablkammern u. dgl. Magdeburg, Hasselbochstr. 2. 12. 7215. M. 22 2TIG. Spannklaue zu befestigender Giesporn. Franz Müller, Marienbeide. 9. 9. O2. 71S. Ech. 19 790. Schnũürösenanordnung für Schubwerk. Ladwig Schlederer, Göln,

m. St. 7 129.

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Selbsttätige Feuerwaffe mit sestem Lauf und unter dem Ginfluß einer Schließ- feder siebendem Gaslolben für daz Oeffnen und Schließen des Verschlusseg Hans Stamm, St. Gallen; Vertr: G. Pieper, Y. Springmann u. Th. Stert, 10 3. G2. Ladevorrichtung für dag Magazingewebren. Winchester Repeating Arme Co., New Haren, VB. St. A. Vertr.: G. Pataly, G. Wolf u. A. Sieber, Pat. Anwälte. Berlin 8. 42. 2. 2 03.

79. Et. 89912. Sammelterf für Sxinnereien u. TI.; Zus. J Pat. 121 167. Guido Selimanngs. 6.7. 03.

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8e. K. 24 959. Vorrichtung zum Ein⸗ und Auskellern von Fässern. H. J. Krümpelmann, Datteln i. W. 23. 3. 03.

81e. M. 20 931. Einrichtung zur feuer⸗ und explosionssicheren Lagerung brennbarer oder explosibler Flüssigkeiten. Carl Martini u. Hermann Hüneke, Hannover, Celler Str. 98 bzw. Kurzestr. 5. 23. 1. 02. 868d. St. 7695. Noppengewebe und Vorrich⸗ tung zu seiner Herstellung. Gottfried Straub, Naila, Bayern. 12. 8. O2. s6g. Sch. 19 969. Webschützen mit Schlichte, Stärke- oder Farbbehälter. Paul Schöpp, Sanne⸗ sund, Norw.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 2. 6. 02.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patent—⸗ sucher zurückgenommen. 5b. . 21 830. Vorrichtung zur Erzeugung der Schräm⸗ oder Schlitzbewegung einer Bohr⸗ maschine. 2. 4. 03. .

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. ö 166. G. 16 319. mit fest⸗ stehendem Kolben und Gehäͤuse. II. 6. 03. 1 22Ti. B. 32 488. Tunkmaschine für die Her⸗ stellung von Gelatinefolien. 2. 6. 03. 518d. F. 15 625. Tasteninstrument mit einem unter die Tasten geschobenen Notenblatt. 23. 4. 03. 5I8d. L. 17 471. Dämpfungsvorrichtung für mechanische Saiteninstrumente. 8 6. 03. 686. P. 14 547. Vorrichtung zum Feststellen von Türdrückern. 15. 6. 03. ö 89. B. 32 0668. Schutzvorrichtung für Haar⸗ schneidescheren zum Auffangen der Haare. 11. 6 93. 74a. R. 16 925. Selbsttätiger Stromschließer für Türen, Fenster u. dgl. 30. 4. 03.

778. St. 7318. Drebspiel. 11. 6. 03. 779. N. 17 019. Vorrichtung zum Aufstellen von Kulissen und Versaßtzstücken. 27. 4. 03. gg 1c. L. 16 902. Sicherheit verschluß für Post⸗ beutel u. dgl. 2. 6. 03.

St. 7809. Vorrichtung an Uhren zur Erzeugung eines Tonschlages beim Gange. 18. 5 03.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichtzan zeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagung.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichganzeiger

Kraftmaschine umlaufendem

an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An. meldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 4234. B. 29 8920. Kontrollverrichtung für die Flugzeit von Tauben. 30. 10 02. ö = 4) Erteilungen. Auf die bierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent unter nachstebender der Patentrolle erteilt. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patentg. 1185 892 big EIG 191. 1a. 146 091. Verfahren und Vorrichtung um Klassieren von gewaschenen, bereitg vorklafsierten Nußkoblen u. dal. unter gleichzeitiger Entwässerung ben; Zus. J. Pat. 11 832. Wilbelm Math. . Mülbeim a. d. NR. 30. 9. O2. 144 092. Vorrichtung ur magnetischen Ausiberieitung schwach magnetischer Grje während deg freien Falleß. Karl Aug. Herm Wolf. Nent bead b. Alston, Enal.; Vertr.: A. W. Brock. Mat. Anw., Berlin SW. 46. 26 4 02. Ta. 14 099. Gaeheijang für das Oberteil von Backformen, inebesendere zum Waffel backen Forcke, Hannoder, Kronenstr. 16. 25. 8. 92. zo. EGB ggg. Maschine jum Mischen und Kreten den Teig. Joserd Lee. Besten; Vertr: 28. A 98 DBG. Schnelderrur ve, gegeneinander durch Getriebe Gustay RKrause, Wien; Vertr.. G. Reb. Walder, at ⸗Anw, Berlin 8W. 11 10 G 148 909. Ste sßfangderrichturg für Gas- aläblichtrenner. Vermann Teichmann,. Berlin, Berg str. G6. 8. 2. C03. ga. 14g 197. Verdamr ferpackung lampen. NRebert Gil Walder. 6 12. 0 ap. AB S999. Irizblende für Scheinnerfer n dal. Tiemeng R alete Ufti.-Ges. Berlin. 10

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4f. 146 095. Verfahren zur Herstellung von Glübkörpern. Thomas Terrell, London; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗ Anwälte, Berlin NW. 40. 13. 9. 02.

Af. 116169. Vorrichtung zum Veraschen, Formen und Härten von Glühstrümpfen. The Wels⸗ bach Incandescent Gas Light Company Li⸗ mited, London; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmer⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 14. 5. 02. 5b. A5 894. Drehende Gesteinbohrmaschine mit Federkupplung im Vorschubmechanismus. Charles Gilliron, Vioège, Schweiz; Vertr.: C. Fehlert,

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7b. 146 096. Drahtziehmaschine mit stufen⸗ förmig ausgebildetem Tisch. John Henry O'Donnell, Waterbury, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 12. 11.01. 7f. 146097. Maschine zur Herstellung von Elektrodengittern durch Pressen und Ziehen der Arbeitsplatte mittels horizontal und vertikal ver⸗ schiebbarer Preßwalzenpaare. Charles Albert Gould, * Chester, V. St. A.; Vertr.: H. Neuendorf, Pat.⸗Anw., Berlin O9. 17. 3. 6. 99.

7f. 146 098. Walzwerk zum Auswalzen von scheibenartigen Körpern. Haniel Lueg, Düssel⸗ dorf Grafenberg. 12. 2. 63.

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8b. 115 990. Kettenführung für Gewebe⸗Spann⸗ und Trockenmaschinen. Alexander Theodor Sarfert, Chemnitz. 11. 6. 02.

sb. 115 991. Verfahren zum Mußflern von Plüsch durch Umlegen des Flors in entgegengesetzten Richtungen. Herm. Jos. Weinsheimer, Leipzig, Auenstr 23. 23. 8. O2.

sb. 11858 992. Trockenmaschine mit zwei parallel zu einander liegenden Haspeln für Bänder, Garne u. dgl. Walther Schellenberg,. Barmen, Schiller⸗ straße 4a. 25. 2. 03. =

8b. 116 0177. Vorrichtung zum Dämpfen von Geweben in freibängenden Falten. Robert Schittte, St. Petersburg; Vertr. Pat. Anwälte Dr. B. Alexander Katz, Görlitz u. A Obnimug, Charlotten-⸗ burg 2. 8. O2.

gb. 146 048. Schneidvorrichtung für Schuß samt mit Schutzhülse für das bei Feblwirkung durch Federkraft zurũckschnellende Messer. Gustar Schwert B. Alexander⸗ 19. 12. O2.

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