es sich immer e

.

land dagegen 785 ö = inkommensteuer für das Reich eine

agt nur, daß Verhandlung

er kein Wort über die Aus—⸗

n igen nachdem mit .

*

Ausfuhr nach der Schweiz ist best

Schweiz nach Deutschland ; —ĩ gefallen; unsere aktive ö 2 gegenüber betrug im letzten Jahre 116 Millionen. 2 hat auch in England die Schutzzollbewegung in Fluß ge = ä Herrn Chamberlain zum Manne der Situation an, 2 ritannien ist unser bester Kunde in der ganzen Weit betrug die Einfuhr Großbritanniens

Ses Millionen und ist seitdem ständig

gefallen bis

auf 355 Millionen Mark. Und diese Situati ĩ R . ion, w für uns nicht gedacht werden kann, haben Sie torre Es ist außer⸗

ordentlich interessant, mit welcher Ernüchterung mit einem Male die

RKreuzzeitung' über den Abschluß von K q ̃ r Sandelsvertrã i —ᷣ 4 ö * 8 gar nicht , . der ins Land hinausging, ein Unglück fü 23 26 — ganz besonderet Unglück für zie kenn ö , — 2 2 . , 3 Nene n s. äber die⸗ — . wesentlicher Bedeut — . 4 J. ö. 1 K 1 äre aber das Beste, in dieser Hinsicht si wartend zu verhalten. So eilig habe es Deutschl 6 neuen Handelsverträgen nicht, nur kein H e 6 —— Wie nüchtern, wie bescheiden klin — 6 — ; ; . heide gt das gegen er! R 2 . unsere 23 auf di en ber, 3 rtet. ion zum uß der Handelsverträge ist meiner Ueberzeugung so verfahren wie mögli e min gerade diesem Umstande und der . 2 — a ö. g, da — uf Grund des beschlossenen Zolltarif . . i 1 . ; . ab echte en, werden Kann, — Zeit in ine — dafür besteht, das Thema ö. . En — Q . auf . . Flüffen und omen. Ich e Anfrage an die Regierung richt b di verbündeten Regierungen oder die preußis — 6 e der sche Regierung mit d I umgehen, irgendwelche Schiffahrtsabgaben auf den d 4 — in irgend einer Form einzuführen. Jetzt ist ber g 6 m Abmachungen auf dem 1 n , e , meln, ö — . 1 w 9 bestehen mit Desterreich u und Elbe. iese Verträ ür = — — und bei einer differentiellen — 1 — 2 ke. n. h, — 6 6 we. leiden. Man stützt sich rauf 5 1880 der Deutsche Reichsta i illi , , , eine Erklärung der Regierung ierher 3 — 4 3 — . ᷓ ie Situation k 2 4 ., . 4 — . — — ᷣ er angekündigt i — * etwas grellen Widerspruch, und . * ann vn er Reichekanzler am 20. Januar d. J. bei der Etatsberatung nicht — n , en , — den Kaiser abgab, und nach e . leichberechtigt sein sollten mit all übri Ständen. Das ist ein sehr schwieri — 6 3 Da n ges Programm; : — 2 22 . 1 soll, — k r ie Unterstützung der deut ial⸗ — rechnen können. Trotz aller e n ,. e —— mr noch im höchsten Grade unbefriedigend. Sie (zum 24 23 ommen mit einer Unmenge von Anträgen, wahrscheinlich 2 ie 9 w/ 4 * Sozialdemokraten üngft 3 rund der Versprechung des Reichskanzl vom 20. Januar d. J. und der Thronrede, daß et . ee gesch, mn vaß end den, Te ul. 2 amentlich wäre es notwendig, daß die . / Krankenkasse auch zu einem Beru febe ĩ Weise eine Reihe von Lohnkämpf . 1 . bürgerlichen Interessen en m ,. . 9 2 ebabt, was irgendwie auf k 5 — 5 . 2, nternehmern und Arbeitern, deren n een 6 4 — n, de na = 8 il, ell. e , , usgleich zu bringen. b paß 2 . rechts unsere Bestrebungen nicht 9. 3 . 1 3 . . n . . elernt, an der Quelle 1 ahlrei cichte haben in d unerhörtesten, kaum glaublichen Weise . 34 2 e ; gegen die Arbe ,,, , 1 ) en Unternehmern = — Das gesetzliche Recht, das die Arbeiter habt 33 . on den Unternehmern in schnödester, ungerechtester . . . . ene. . obwohl sie der Forde⸗ ; reten na ommen sind, n // 96 . . 96 . ⸗ ; Ehrloseres gehen? Redner kriti darguf das Vereins und Versammlungsrecht, das * e

die

bewi arine 3

h de ndig gewachsen in d von 270 bis 285 Millionen, umgekehrt j 6 , ,

andelsbilanz der Unser

.

fährt er dann

fort, Sie beobachten.

nich (nach das Abhalten von

rechts Um .

den

e ö. beiter h ö. . her,. undern, wenn man der Schwiegersohn eines

rimmitschauer Genossen solidarisch erklärt

Ukas 5 . en, e ni Amtshauptmannschaft erga Interesse der öffentlichen Ruhe und Sicherheit ö. un 5

lungen und Vereine, .

lichen Angelegenheiten best und Gastwirtschaften mit Ausnahme des Bahnhofsrestaurantz

werden sollen. Damit

unmöglich gemacht. Man will die Arbeiter mit Gewalt unter

um eine große Mutl

Slandalssereß, als einen keit herbeizuführen. Gibt

olchen Mißbrauch der Amtsgewalt.

erschmeren, hat man ebenfalls Maßregel

Unterstützungslokale dürfen nicht ,. . n ergriffen. 5

treten, und wenn sie anfangen, sich . Streikende

en

Sachsen, sondern für d kame heute , ö. 63

eine Antwort bekommen, die noch ganz anders ausföele.

che Reich.

die kleinen Geschäfte werden bankerolt.

Die

26 hätten. sie gegen den zeh

da den Zehnstundentag ste

einen Millerand unter unt. werden? Er braucht nur eine Vorlage zu machen, nach

funden. Es gibt kei Ze

22 e, leren Gegner des n, n. als de orderungen in solchen Grenzen

. ätten annehmen können, 7 . 3. entschiedenste widersprochen Arbeltgzeit würde 9 . auch Arbeitskammern, aber von jenen

ie gesetzliche Regel . fördern. Das , a *

Die Arbeiterklasse muß endli

schaftsordnung. Manche arbeiten zu 3 h au Schützenfeststimmung, denn die en r 36 und Anschein, als schwimme Deutschland in Reichtum un ö 5 ö n , ee Auf . . nd Byzantinismus, daß wir di schichte des verfallenden Roms erinnert — d oh werden. Man spricht so viel von der Würde Deutschlands, es kommt aber i ö man sie auffaßt. Die Venesuelaaffäre t 2 , — * 8. ö. geil w . : en. Mit der Würde Deutschlands ĩ 2 d a ,. 1 . 96 en n fee r fin ̃ hlauf en möglichen Geschenken, für di i einmal Verstaͤndnis haben. Wie Cornelius Vanderbi a g gt preußen von den Behörden und von 8 * . f zör ve dierenden General empfangen wurde, hat viel Kopfschütteln gef . ; für ein Verdienst? Das alles erweckt 3 .. , 33 nicht die starken Männer, als die wir ᷣ w sprach einmal die Rlnische Zeitung“ 9. . 3 land. heute geschießt schon mehr * 9 8. 2 russische Polizei wirtschaftet im preußisch * 4 2 In Berlin haben wir Dutzende von — * 6 / , auch unsere Beamten zur Verfügung i. i , mfg 2 in der Hauptsache ein barbarischer Staat w 1 n n. wie in Kischinew unter den Augen der Bion, . — 46 ꝛ en vork — zum Schutze der armen Opfer rühren. . der ic . n 2 e. armer Chinesen in den ; ; niemand hat in Europa dan a Di — in . die c . i ti! ! d ibirien verschickt. In d Gefängniss — . , die . : ⸗ urde vor einigen Monaten ei ssis Spion verhaftet, aus dessen Papieren hervorgi 2 ü et, e vorging, d ö . r 4 4 e n le n m n. ra gehabt und nichts dagegen getan hat. Ei roßen Teil der Aufstände in China hat R 1 ; 1 * im Osten zu erreichen. In unserem 23 . fg e, Zustände in einer Weise gestaltet, die , * 66 fich h . verlangen nachdrücklich eine ö 1 ad .

müde sind, und Si ᷣ — 66 — e, meine Herren, werden gut tun, Ihre Maßnahmen

Reichskanzler Graf von Bülow:

Ich darf es dem Herrn Kriegsminister überla i im einzelnen die Angriffe zurückzuweisen, ren, , , . gegen die Organisation unseres Heeres gerichtet hat. Za Cie. allerdingt von vornherein, daß ich auf diesem Gebiet, was die Ein richtungen unseres Heerwesens angeht, in kavalleristischen gern artilleristischen Fragen, was die Uniformierung betrifft, daß ich i militärischen Detailfragen von vornherein mehr Kerl nen habe ö dem Herrn General von Einem als zu dem Herrn Abg. ger Sehr gut Sehr richtig! rechts) Darin soll keine besondere Un. freundlichkeit für den Herrn Abg. Bebel liegen. Aber die Erfahrun beweist, daß auf solchen Gebieten ein Quentchen eigener Anschauun . Praxis und Kenntnis schwerer wiegt als ein Zentner der phant *. vollsten Vorstellungen. een, Der Herr Abg. Bebel hat in dem militärischen itt sei Rede von Drill gesprochen. Der Drill ist e, , , n. nie Selbstzweck sein, aber als Mittel zum Zweck hat er sehr wesentlich . enn, . ö. ,,. Waffen seit König Friedrich ⸗ r richtig! rechts) Drill und Erziehung, wi alter Kaiser sagte, haben den preußischen Enn e. z 1

um die Unzufriedenheit zu vermehren.

reaktionär sei und reaktionär gehandhabt werde. Auch auf diefem

untersten Stufe. Im weiteren be⸗ : die Arbeitszeit der fe l Fall von Arbeiterentlassungen in Crim⸗

Wochen in ihren schweren

Crim⸗ Versammlungen neue Ausmessung der Lokale vorgeno

H , t, l, e, kn

lichen Maößnahmen kann ma e en , rr. von , n, e mitschaue , . Teil der abrilanten sitzt im N,. ensfench; acht benutzen. Am 4. Dezember ist nun ein

daß öffentliche Auf⸗ n . öffentliche Lustbarkeiten, Versamm⸗

me derjenigen, die sich nicht öffent⸗ chäftigen, stattfinden, und . e g ,,

Crimmitschau von Nachts 17 Uhr bis Mor gens 6 Uhr I nd alle Versammlungen und gin r f f,

Füße der Unternehmer treten. Man hält das für das beste Mittel,

es etwas die Auszahlungen der Unterstüätzungen an, die Uiusftändigen ö In . ein⸗

ᷓ wie dann wird es ihnen hon den Gendarmen verboten. Dan r e eln,

das ist echt sächsisch. Diese Zustände sind empörend, nicht nur für t Ich kann Ihnen nur sagen: uni, die säͤchsische Regierung würde

soziale wirtschaftliche Leben in Crimmitschau ist vollständig 6,

ea nn n,, e d Gn feet ö

ĩ . 0 39 ñ

bekämen, während die Fabrikanten ihren Kollegen er gf n.

h , haben erklärt,

jf rbeitstag nichts hätte

muͤßte durch Gesetz 16 28 6 1 r . aj ann stimmen sie, die Unterne

einen solchen Antrag. ihrer Bülow heim t ,,. . arum will Graf von Bülow kein Millerand

Deutschland der Zehnstundentag eingeführt wird. Aber . ö

hat unter seinen eigenen Kollegen den heftigsten Widerstand dagegen ge—

e Arbeiter in Crimmitschau haben ihre ß. die Unternehmer f

ried ö gewesen und die Schäden für die det fe ht 3

mach Gauner die Staatesbehörden so einseitig eingegriffen haben, dem muß auf das

Sl. Millionen, umgekehrt ist die Ausfuhr Deutschlands nach n

beständig gewachsen, von 854 Millionen ĩ , n, ; n 1898 bis auf 9553 jetzt Unsere aktive Handelsbilanz England = 3. ö

sie glänzender

iese haben wir seit 1584 gefordert

r erren abgelehnt worden, nun 3 esrnd .

killionen Stimmen eine e . , . für Sie gewesen.

e Stellung im Staat ĩ

ü h 9 m, ien . me. . inn dennen

assen entbehren als 1 i

Die Arbeiter sind die Grundlage der er en n .

aktoren scheinen aber gerade nicht genug

sen muß man meinen, Deutschland befände sich 1 .

stastischen Manöber, die rcheneinweihungen u. dergl. a

Der Herr Abg. Bebel hat sich auch über

in einer Weise, die mich glauben läßt, daß er , an einem Mansver teilgenommen hat. (Heiterkeit rechts) ö ö , Manöver, wie aller militärischen Uebungen, kann ib ie e, ) mmer nur die kriegsmäßige Ausbildung sein. Aber in ,. ziehung haben die Manöver einen großen Wert, zur Egle h . . und Gefechtsleistungen, zur Erziehung der Führer, n ö ung für den Ernstfall. Daß aber im Ernstfall die Reitereß 9 ie es der Abg. Bebel besonders abgesehen hat, eine wichtige . , wird, wie sie das im letzten Kriege, in den nie en ol . en und unter Friedrich dem Großen getan hat, das ist die A e vieler einsichtiger Militärs in Deutschland und außerhalb . Grenzen. In solchen Fragen kann ich nur dem Praktiker an dem Laien und auch nicht dem beredtesten Dilettanten. .

Meine Herren, der Herr Ab . ͤ g. Schaedler hat hi 6. Anzahl von Soldatenmißhandlungen, von . . ö . zur Sprache gebracht. Wir alle verurteilen . n ö rausamkeit. HBrutalttẽt und Ungerechtigkeit empören mi ö e so sehr wie Sie, und als Reichskanzler füge ich hinzu daß ö. n voller liebereinstimmung mit den Kriegsministern aller nn es . die ,, Pflicht der Militärverwaltung betrachte, mit chen geeigneten Mitteln derartigen Ausschreitungen entgegenzutreten ih a. vorzubeugen, sie auszurotten. (Bravo! rechts.) Je höher unt a. Heer steht, um Do mehr müssen wir seinen Schild blank halten . e n, n. müssen wir und werden wir alles dransetzen um hn ö Beschwerden abzuhelfen. (Sehr richtig! rechts) Ich . st . auch keinem Mitgliede dieses hohen Hauses das hee militärische Fragen in den Kreis seiner Kritik zu ziehen. Die ͤriti . aber sachlich und gerecht sein, sie darf nicht blind tadeln und ,, , . . in militärischen Fragen auf die militä nteressen Rü t nehmen und auf die nationalen G — . . ö Selbstpertrauen unseres Volkes i . 1 Ansehen, das wir im Ausland genießen, die A 3 weitere Erhaltung des Friedens untergraben. (Sehr , . meine Herren, eine doppelte Art der Kritik: es gibt die ; e . . ar 5 Mißstände zur Sprache bringt, in der r sie dadurch zur Heilung zu bri ; ,, den Körper gesund ju erhalten. Es gibt 66 ö. ,. ö. e. . es . — . . einen Agitationsstoff ankommt ehr richtig! rechts; Widerspruch bei den S demokraten), und das ist die Art der K . ; u Kritik, die seit M n . auf dem empfindlichsten Gebiet, das wir . 3 . g. mehr als auf irgend einem anderen die höchsten Inter⸗ en des Vaterlandes auf dem Spiel stehen, auf militärischem Gebiet ; von sonaldemokratischer Seite geübt wird. (Sehr mi ; und bei den Nati , . j 6 ationalliberalen) Das ist ja überhaupt kennzeichnend 3 e, meine Herren (zu den Sozialdemokraten) — und das zo ö ö ö ö. . . ö r die Ausführungen des ö. E = özden einzelnen all zu verallgemeinern, i . 6. . . (Sehr richtig! n, ü. ö. alliberalen; Zuruf der Sozialdemokrat ĩ Recht, Herr Bebel! Denn wenn sich i . d dwo ein Mitglied bürgerlichen Gesellschaft, wenn . 6. . : ; ein Unternehmer, ei de n,. ein Geistlicher, ein Richter ö 1 . . die Sache so dar, als ob die ganze bargerliche . 6 6 . das die Schuld der heutigen bürger—

aftlichen Ordnung wäre, als ob ĩ auch bei Ihnen raäudige Schafe 5

— gäbe (sehr wahrh,

6 auch in Ihren Reihen rohe, nichtsnutzige, e,. ae. 64 2 . Die Armee setzt sich zusammen im Friedenkt— re. e. 5 mit einem Unteroffizierkorps von rund

. unter einer halben Million Mens— . k. n, ee, , rekrutieren, k

; rren, das motiviert noch nicht die Angriffe, die in der ju — e . . . er. militärischen . ; olche Erscheinungen, wie die zur Sprach finden sich auch in anderen Berufẽeklass ; : * sen, es kommen auch i Ständen brutale Eingriffe und Uebergriff ö . handlungen. Ich konstatiere, daß s , n Henn , .

: ; solche tief betrübenden und unbedi

ju mißbilligenden Erscheinungen in der A e nn, D, 9.

rmee mit jed = e, e. 3. konstatiere weiter, daß, wo sich r ·/

em wieder zeigen, sie mit der größten St sollen. Nach meiner Ansicht können derarti . trartige Infamien gar nicht st genug bestraft werden. (Sehr richtig! i un ; taft t g! rechts, in de ĩ

ö. . e, ee, Meine Herren, es ist .

d errn Abg. chaedler Bejug genommen word i wre, . in einer unserer Grenzgarnisonen, in gba! ö . ,,. n,, , zu, daß die rückhaltlose Aufdeckung

ützlich ist, nicht nur, weil in der Oeffentlichkeit ei heilsames Korrektiv liegt, sondern auch 3366 ö Korrekt ꝰso weil es ein gutes Zei ü . , . . er,. verkleistert und vertuscht 6 2 diesem Fa nicht geschehen. Ich bin weiter d ᷣ

e. i g, rn, Singerzeige dafür sein sollen, wo ö 6 . von sachlichen Beweggründen geleitete und sachlich . . , einzugreifen hat. Kein das deutsche Heer so wenig wie irgend ei

anderes Heer, ja noch weniger als ir , fen

Deer, gend ein d auf seinen Lorbeeren autzruhen. Mit duict hen ; . . aber davor gewarnt, solche Fälle zu verallgemeinern. 2 e,. . vor . Inland, ich lege auch vor dem Aus—

t ug dagegen ein, daß, wie die fortgesetzt v ö demokratischer Seite geschieht, die Sache so 1 e, dn. . ne,. ne, e, die überall vorkommen, typisch wären

che Verhältnisse, alt ob man sie unserm Offizt Dene, wee. gr , anhängen und gewisse e,, .

ehen dürfe, daß nur das deutsche Offizierkorps, oder vor ᷣ . owe das deutsche Offizierkorps solche Erscheinungen zeitige; . ö meinen Augen Heuchelei, das erkläre ich für Pharisäertum. Es wird auch anderswo gesündigt. Ganz ohne Schuld und Fehle scheint ja nicht n, e, Sozialdemokratie zu sein. (Heiterkeit) rotestiere also dagegen, daß unser Offizierkorps in d ! , ene. gemacht wird für einzelne mißratene . . . eine Herren, das deutsche Offizierkorps ist auch heute davon . rungen, daß kein Stand mehr der ehrenhaftesten Gesinnung — 2 meine hier ehrenhaft im bürgerlichen Sinne det Worts — und einer idealistischen Weltauffassung bedarf als derjenige Stand, dem die

die

in

und

im ist,

in

die

.

n

was er ist.

Verteidigung des Vaterlandes anvertra ut ist. Unser Offizierkorps wird sich immer gegenwärtig halten, daß die großen i n n.

vor 30 Jahren errungen haben, in erster Linie zurückzufũhren waren f die Iltpreußische schlichte und einfache Art, auf die Tüchtigkeit und —

u spnichglosicfein die ihre Pflicht tat, ohne viel Worte zu machen, i nd ohne unnötiges Sporenklirren, auf die Eigenart, für die Offiziere

, Göben, wie die beiden Alvensleben, wie der Feldmarschall Graf

ann wie unser großer Moltke vorbildlich waren. Dann wird unser Vfftierforvs auch weiter das Lob verdienen, das ihm Fürst Bismarck erteilt hat, nämlich daß kein Land der Welt uns dieses Offizierkorps

und seine Vorzüge nachmachen könne. Meine Herren, ich wende mich jetzt zu den Ausführungen des ern Abg. Bebel über die auswärtige Politik. Wag unsere ostastatische Politik angeht, so hat der dert Abg. Bebel mir jwei Vorwürfe gemacht, die in seltsamem Widerspruch zueinander stehen. ECinerseits hat er mit vorgeworfen, daß unsere ost⸗ astatische Politik zu aktiv wäre, phantastisch, abenteuerlich ander · seits findet er, daß ich mich in der Mandschurei zu passi verhielte. Ich muß gestehen, daß ein größerer Mangel an Logik mir kaum porgekommen ist. (Heiterkeit und Sehr richtig! rechts) Wenn es einen Punkt in Ostasien, und ich möchte beinahe sagen, in der Welt gibt, wo wir nichts zu suchen haben, so ist es die Mandschutei Sehr richtig! rechts.) Wenn also der Herr Abg. Bebel für die Zschunzusen und Mongolen, die, wie ich glaube, die Mandschurei bewohnen, einen neuen Kreuzzug inszenieren will, als neuer Peter pon Amiens, so lasse ich ihn allein vorgehen. Ich bleibe zu Haus. (heiterkeit rechts und in der Mitte; Zurufe bei den Sozialdemokraten) Ich habe den Herrn Abg. Bebel dahin verstanden, daß er findet, ich sel in Ostasien im allgemeinen zu unternehmungẽslustig, ich sollte da⸗ gegen mehr Feuer hinter melner Politik in der Mandschurei machen. Das lehne ich ab. J Nun hat der Herr Abg. Bebel weiter gemeint, unsere ostastatische Politik würde uns Komplikationen zuziehen. Wie das möglich sein soll, ist mir nicht recht klar. Unsere Politik ist, wie überall, so auch in Ostasten so besonnen, frledliebend und loyal, daß sie gar keinen Grund, gar keinen Anlaß zu begründeten Ausstellungen geben kann. Sie kann uns also auch nicht in Konflikte verwickeln. Wenn wir in Konflikte verwickelt würden, so würden wir die defensive Rolle und das gute Gewissen für uns haben. Ich betone aber nochmals, daß nach menschlicher Berechnung, und da auch die anderen Staaten den Frieden wünschen und die Verträge achten, wir in Ostasien nicht in Verwickelungen geraten werden. Der Herr Abg. Bebel ist und er hat sein Bedauern

auch auf Venezuela zurückgekommen, darüber ausgedrückt, daß wir unsere Differenzen mit Venezuela nicht sofort vor das Haager Schieds⸗ gericht verwiesen hätten. Ja, meine Herren, das haben wir aus dem einfachen Grunde nicht getan, weil der Praͤsident Castro, fär den der Herr Abg. Bebel im vorigen Winter mit solcher Wärme eintrat (Heiterkeit), anfänglich auf kein Schiedsgericht einge hen wollte und sich dazu erst bequemt hat, als wir ihm mit einem gewissen Nachdruck diese unsere Forderung zu Gemüte führten. (Heiterkeit) Nun, meine Herren, will ich aber nicht zaudern, meinem Bedauern darlber Ausdruck zu geben, wie sich der Herr Abg. Bebel soeben über Rußland ausgesprochen hat. Die Art und Weise, wie sich der Herr Abg. Bebel bemüht hat, Stimmung gegen Rußland zu machen, und wie er die russischen Verhältnisse kritisiert hat, wird sicherlich viel Genugtuung erregen bei denjenigen unserer ausländischen Gegner, welche die guten Beziehungen zwischen Rußland und Deutschland zu trüben suchen. (Sehr richtig! rechts) Ich bin aber überzeugt, meine Herren, daß ich die Mehrheit dieses hohen Hauses auf meiner Seite habe, wenn ich sage, daß eine derartig tadelnde Kritik der inneren Verhältnisse eines befreundeten Nachbarreichs, daß eine derartige zügellose Kritik, wie sie der Herr Abg. Bebel (Großer Lärm bei den Sozialdemokraten, Sehr richtig! rechtss — — ich wiederhole, eine so zügellose Weise, wie soeben der Herr Abg. Bebel die russischen Zustände kritisiert hat, weder den Traditionen des deutschen Volkes entspricht, noch seinen Wünschen, noch seinen Interessen. Und ich bin überzeugt, daß ich die große Mehrheit des deutschen Volks hinter mir habe, wenn ich sage, daß ich mich durch den Tadel des Herrn Abg. Bebel nicht abhalten lassen werde, auf das sorgsamste die Beziehungen zu Nußlanb auch weiter iu pflegen. (Großer Lärm bei den Sozial demokraten, lebhafte Zustimmnng rechts, Glocke des Präsidenten. — Der Vizepräsident bittet um Ruhe.)

Der Herr Abg. Bebel ist weiter eingegangen auf unser Ver⸗ hältnis zu Amerika. Er hat mir vorgeworfen, daß wir Amerika gegenüber zu nachgiebig seien, daß wir Amerika nachliefen. Das ist genau derselbe Vorwurf, der in der sogenannten gelben Presse in Amerila gelegentlich gegen die Leiter der dortigen Politik erhoben wird, und das beweist, daß auf beiden Seiten des großen Wassers die einsichtigen, besonnenen und verständigen Leute an der Aufrecht⸗ erhaltung guter Beziehungen zwischen Amerika und Deutschland arbeiten, und die weniger einsichtigen, weniger verstãndigen und weniger besonnenen Leute diese Beziehungen zu trüben suchen.

Was Herrn Vanderbilt anlangt, über den sich Herr Abg. Bebel bat, so hatte er die deutschen Herren, die vor zwei Jahren Amerika besuchten, aufs freundlichste r daß, als er nach Deutschland höflicher Empfang bereitet wurde. Von der ihn empfangenden Herren ist gar Es handelte sich auch nicht um den kom mandierenden General von Danzig, oder um den Oberpräsidenten, um einen Assessor der dortigen Re⸗ gierung und den General von Mackensen, der von früher her mit Ich möchte wünschen, daß häufiger Fremde in einfluß reichen Stellungen Deutschland besuchen; denn im Ausland besser als das Ausland

ung, und wenn wir solche Fremde freundlich und höflich empfangen,

wenig liebenswürdig ausgesprochen aufgenommen. Es war ganz natürlich, kam, ihm hier gleichfalls ein irgendwelcher Unterwürfigkeit nicht die Rede gewesen.

sondern, soviel mir bekannt ist, Herrn Vanderbilt bekannt war. allgemeinen kennen wir Deutsche das

so vergeben wir uns gar nichts. Der Herr Abg. Bebel hat

erschweren, wenn man im Auslande glaubte,

auf unsere Politik einen (Heiterkeit rechts) Der Herr Abg. mengetragen, die möglich waren,

händler zu schwächen und die Vertragsstaaten zu stärken.

tone ich, daß die verbündeten Wunsche festhalten, auf für uns annehmbarer

Bebel hat alle Argumente zusam

Abgaben auf den Wasserstraßen

der Reicht verfassung kann es keinem Zweifel unterliegen, daß durch diese Verfassungsbestimmung das Recht der einzelnen Staaten beseitigt werden sollte, auf den deutschen Strömen lediglich für die Befahrung der⸗ selben irgend welche Abgaben zu erheben. reiche gesetzlichen Grundsatz würde hiernach der befonderes Reichsgesetz bedürfen, und zwar, lungen über das Gesetz vom 5. April 1886 einer Schlffahrtgabgabe auf der Unterweser, wurde, eines Reichsgesetzes, welches im Bundesrat unter Wahrung der

sich welter über den Stand der Handelsverträge ausgesprochen. Wie er es tat, das würde im höchsten Grade geeignet sein, das Zustandekommen von Hdandelsverträgen zu daß der Herr Abg. Bebel bestimmenden Einfluß ausüben könnte.

um die Stellung unseier Unter Stellung der Unterhändler der anderen (Hört, hört! rechts.) Demgegenüber be · Regierungen nach wie vor an dem

welter die Frage der Erhebung von berührt. Ueber diesen Punkt erkläre Gntstehungsgeschichte des S ha

Der Herr Abg. Bebel hat

ch das Nachstehende: „Nach der ganzen

Jede Ausnahme von diesem Genehmigung durch ein wie bei den Verhand⸗ betreffend die Erhebung ausdrücklich hervorgehoben

Vorschriften des Art. 78 der Reichsverfassung zu beschließen ist. . Dem Bundegrat liegt keinerlei Antrag vor, von dem allgemeinen

wägen und zu beschließen, und es dürfte deshalb auch für das hohe Haus und die beteiligten Erwerbskreise kein Grund bestehen, auf die in der Presse enthaltenen Erörterungen einer theoretischen Streitfrage einzugehen, welche durch die deutsche Reichsverfassung dem Gebiete der ( Reichgesetzgebung vorbehalten ist, und bei der auch bestehende ver⸗ tragsmäßige Abmachungen mit den betreffenden Staaten in Betracht kommen werden.“

Meine Herren, nun hat der Abg. Bebel an das erinnert, was ich vor einem Jahre hier gesagt habe über meine sozialpolitische Auffassung. Dabei hat der Abg. Bebel gefragt, warum ich nicht den Ehrgeiz hätte, ein Millerand zu werden. Dag will ich Ihnen sagen, Herr Bebel: Ich habe diesen Ehrgeiz nicht, einmal weil Herr Millerand durch und durch Franzose ist, ein französischer Patriot, während Sie und Ihre Freunde bei jeder Gelegenheit erklären, daß Sie nicht auf demselben nationalen Boden stüiünden wie wir. Sehr richtig) Und dann, meine Herren, wenn ich mich wirklich zum Millerand entwickelte, oder mir einen Millerand zu—⸗ legen würde (Heiterkeit), diesem Millerand von keiner Seite mehr Knüppel zwischen die Räder geschoben werden würden als von dem Herrn Abg. Bebel. (Sehr wahr! Sehr richtig) Darüber, Herr Bebel, werden Sie sich doch wohl selbst nicht nach den Ver⸗ handlungen des Dresdener Parteitages irgendwie im Zweifel sein kznnen. (Lebhaftes Bravo.)

Meine Herren, ich habe vor einem Jahre gesagt, daß von einem Stillstand der sozialyolitischen Gesetzgebung nicht die Rede sein könne. Daran halte ich fest. Die verbündeten Regierungen werden sich, wie Sie aus der Thronrede ersehen haben, in ihren arbeiter⸗ freundlichen Bestrebungen nicht irre machen lassen. Wir werden auch weiter bemüht sein, Leben und Gesundheit der Arbeiter immer besser zu schützen. Wir werden auch versuchen, nach und nach die großen Fragen der Arbeitszeit und der Arbeits verfassung, der Frauen⸗ und Kinderarbeit, der Lohnzahlungsmethode so weit zu lösen, als dies möglich ist unter voller Aufrechterhaltung unserer Konkurrenzfãhigkeit auf dem Weltmarkt. Wir betrachten es als die Pflicht des Staats, wie, wenn ich mich nicht irre, mein auf diesem Gebiete so kompetenter Nachbar Graf Posadowsky einmal gesagt hat, ich glaube, es war in Düsseldorf, — wir betrachten es als die Pflicht des Staats, den Arbeiter in möglichst umfassender, ihn möglichst wenig bedrückender, dem Stande unserer heutigen Kultur entsprechender Weise gegen die Ge⸗ fahren seines Beruftlebens zu schũtzen. Wir wollen nicht nur fort⸗ führen, was auf dem Gebiete des Arbeiterschutzes und der Arbeiter⸗ versicherung schon geschaff en ist, sondern wir hoffen auch, allmãhlich denjenigen Aufgaben näher treten zu können, die noch der Lösung harren. Diese Aufgaben sind für das nächste Jahrzehnt die Witwen⸗ und Waisenversorgung und, wie ich hoffe, später auch einmal die Arbeitslosenversicherung.

Wir werden aber diese Aufgaben der sozßlalen Bahn, wenn wir in dem, was ich den Kampf, den ewigen Kampf gegen das menschliche Elend nenne, Schritt für Schritt vor⸗ gehen, ohne den Boden der Wirklichkeit unter den Füßen zu verlieren, ohne durch unreife und unpraktische Forderungen, wie sie von soʒialdemokratischer Seite gestellt werden, unser ganzes wirtschaftliches Leben mit Katastrophen zu bedrohen, durch Forde⸗ rungen, von denen jeder weiß, daß sie nicht oder noch nicht realisiert werden können. Durch solche Forderungen wird lediglich ein be⸗ sonnener und stetiger Fortschritt auf der sozialen Bahn erschwert. Indem sie fortgesetzt solche Forderungen erhebt, erleichtert die Sozial⸗ demokratie nicht die sozialpolitischen Reformen, wie der Herr Abg. Bebel mir dies soeben in freundliche Aussicht stellen wollte, sondern sie erschwert solche Reformen. (Sehr richtig!) Und es ist noch ein anderer Grund, der die soztalpolitische Gesetzgebung hemmt und er⸗ schwert, und den will ich Ihnen offen sagen. Der Abg. Bebel hat niemals ein Hehl daraus gemacht, daß er ein Gegner der bestehenden Verfassung, ein Gegner der Monarchie, daß er Republikaner ist. Durch nichts aber werden die Bestrebungen zu Gunsten der Arbeiter mehr erschwert und nichts ist ein größeres Hemmnis für eine Verbesserung der Lage der Arbeiter als die sozialdemokratische Gepflogenheit, die Bestrebungen zu Gunsten der Arbeiter mit antimonarchischen Zielen und Tendenzen zu verquicken. (Sehr wahr) Und nichts ist un ⸗ logischer. Die Geschichte beweist, daß die Sozialreform eines Landes völlig unabhängig ist von seiner Staatsverfassung; die Geschichte be weist, daß es mit der Republik allein auch nicht getan ist. (Sehr wahr!) Ich bin viel herumgekommen, ich glaube objektiv zu sein. Ich kann Sie versichern, daß in Republiken auch mit Wasser gekocht wird (Heiterkeit), daß es da auch sehr häufig hapert, und daß es ein großer Irrtum ist, iu glauben, daß es irgend ein politisches Universal · serum gäbe, um alle menschlichen Krankheiten und Leiden zu heilen. Ich sage alfo, daß der Hang der Sozialdemokratie, ihre republikanische Gesinnung in den Vordergrund zu schieben, schädlich ist für die Fort ⸗ führung der Sozialreform, und daß er im hohen Grade ungerecht ist. En gibt keine Republik, wo so viel für die arbeitenden Klassen geschehen ist, wie bei uns geschehen ist. Der Derr Abg. Bebel sprach uns eben von seinen Schweljer Freunden. Gr bewohnt während eines Teils des Sommers die schöne Schwelz. Es wird ihm sicherlich nicht unbekannt sein, daß in der Schweiz große sozialpolitische Gesetze angenommen wurden von der Bundes versammlung, aber in der . Volkaabstimmung fielen. Das bekannte Projekt für die Arbeits losenversicherung wurde in Basel ˖ Stadt vom Großen Rot deg Kantons angenommen, dagegen im Referendum abgelehnt. Das ist eine schöne Illustration zu den Angriffen, die Herr Bebel soeben gegen die bürgerlichen Klassen und die höheren Stände gerichtet hat. (Sehr richtig) Herr Bebel hat soeben noch mit großer

nur lösen können, wenn wir auf

Grundsatz des Artikels 54 der Reichsverfassung eine Autnahme zu er⸗ daß der Senat i

aussah als dieses hohe Haus. der Herr Abg. Bebel unter Kaiser Caligula eine Rede gehalten hätte, wie er sie heute hier gehalten hat, so wäre es ihm schlecht bekommen. immung und grohe Heiterkeit) Deutschland ist kein de⸗

(Bravo! Herr Demos

nicht unbekannt sein, daß in keinem Lande gegen die Einführung direkter Steuern, und namentlich progressiwer birekter Steuern, wie sie Herrn Bebel als Ideal vorschweben, stärker ist als hat auch Herr Millerand nichts ändern können. Herr Abg. Bebel hat weiter eine entsetzliche heutigen Zuständen entworfen. Zuständen im Kaiserlichen Rom, da muß ich wirklich sagen:

nicht vorgekommen. Ich habe mich doch auch mit Geschichte beschãäftigt, mit römischer Geschichte, länder. Das werden Sie wohl auch Welt soll Aehnlichkeit bestehen ständen und unseren heutigen

n Rom zur Zeit des

in dem repu

Lebhafte Zust

kadentes Volk, und sein Kaiser ist weder ein Caligula noch ein

Der Herr Abg.

sich

schranzen hat unser

der Welt der Widerstand

blikanischen Frankreich (sehr richtig h, und daran Meine Herren, der Schilderung von unseren Er verglich dieselben zweimal mit den im sinkenden Rom. Na, meine Herren, ein hinkenderer Vergleich ist mir lange

ich habe Gibbon gelesen, Tacitus, Fried⸗ gelesen haben. Wo in aller zwischen den damaligen römischen Zu⸗ Verhältnissen? Ich versichere Ihnen, Kaisers Tiberius ganz anders (Stůrmische Heiterkeit. Und wenn

Nero.

Bebel hat auch von Byzantinismus gesprochen.

Ich gestehe, es hat mich gewundert, daß der Herr Abg. Bebel das

Wort in den Mund genommen hat. doch wohl nicht unbekannt sein, daß es nicht bloß einen Byzantinismus nach oben gibt, sondern hafte Zustimmung. Zurufe von den Sozialdemokraten) nicht nur Fürstenschranzen, Rufe: Sehr gut) Das sind diejenigen, Masseninstinkte schmeicheln, das sind diejenigen, welche finden, daß der

Dem Herrn Abg. Bebel wird

auch einen Byzantinismus nach unten. (Leb⸗ Es gibt

es gibt auch Volksschranzen. (Lebhafte die immer dem untrüglichen

Und von diesen Volks⸗ sie seien die schlimmsten

niemals irren könnte. größter Dichter gesagt,

von allen. (Sehr gut! und Heiterkeit.)

welche sich

überlassen, näher zu antworten. sagen.

Freiheit verlangt,

Ihnen das nicht g

nicht unterbrochen,

respektiert als die

bei den

Sozialdemokratie Zurufe von den Apotheker, viele wie,

Ihnen bestellt?

Konzil gegeben,

Und ich möchte n

stein von dem Schärfe, wie

Zeugen, die da Herr Bebel, ia, Sie haben in Heiterkeit.) Zeitungen geschri werden darf. die Sie meinen, schlag' ich Dir d

wie eine Perle Zeugnis auszuste

Deiterkeit); posi

Zukunft der

Handelsverträgen zu kommen.

— *

Basis baldmoglichst zu

Lebhaftigkeit für direkte Steuern plaldiert. Eg wird Derrn Bebel

*.

damit im Rü

Der Herr Abg. in Crimmitschau abgespielt haben. selbstverständlich dem sächsischen Herrn Bundesratsbevollmãchtigten

Meinerseits möchte ich

Wenn der Herr Abg. der Arbeitgeber spricht, wenn er über Unterdrückung klagt, wenn er

heiten fordert, so erwidere ich heit als bei Ihnen? den Sozialdemokraten.)

die Redefreiheit und die weniger geachtet als die soʒialdemokratische Partei. (Lebhafte Zu⸗

stimmung. Stürmische Zurufe von den

das weiß ich wohl. beständig zu unterbrechen.

hübsch anständig diskutieren. hat die Rede⸗ und Versammlungsfreiheit anderer Parteien weniger

meine Herren,

reden so oft von dem finsteren e wo eine solche Unduldsamkeit, eine solche Engherzig⸗

keit, eine solche Ketzerrichterei geherrscht hätte, als auf Ihrem letzten Parteitage. (Lebhafter Beifall. Widerspruch bei den Soʒialdemo⸗ fraten) Keine Bulle ist je so schroff abgefaßt worden, wie damals die Erklärungen des Abg. Bebel.

den Wahlen, als blicken ließ (Zurufe von den Sebnsucht durchblicken ließ nach prãsidenten. (Große Heiterkeit.)

ich ihn nicht gegenüber dem in einem der mir unterstellten würde. ¶ Stürmische Heiterkeit)

eScommunicatio major und oxcommunieatio minor. Sie

Lebhafte Zustimmung. Zurufe von den andere. (Sehr richtig) Und

Meine Herren, gehalten, wo sich eine

und, das gebe ich Ihnen vollkommen zu, objektiv ich bin —,

neute schallende Heiterkeit. In der Sitzung schäftigte sich Fürst demokratie. Mein großer Ich bin über diese Vergrößerung gar nicht unglücklich. Je großer die Zabl wird ihnen die Planen hervorzutreten und zu sagen, wie Welt und die Verfassung gestaltet.

Bebel hat Vorgänge zur Sprache gebracht, Ich muß es

Ausführungen des Herrn Abg. Bebel aber doch das Nachstehende Bebel von einem Terrorismus

auf diese

er in allen Tonarten alle möglichen Frei⸗ ihm: Wo herrscht denn weniger Frei (debhafter Beifall. Stürmische Zurufe von Keine Partei hat während der Wahlkãmpfe Versammlungsfreiheit anderer Parteien

wenn

Sozialdemokraten) Daß efällt, meine Herren, wenn ich das hier ausspreche, Das ist aber noch kein Grund für Sie, mich Ich habe den Herrn Abg. Bebel auch wir wollen von beiden Seiten

und ich denke, keine Partei

(Sehr gut!) Ich sage:

soialdemokratische Partei. Die Presse keiner Partei

führt gegenüber den anderen Parteien, gegenüber den Führern anderer Parteien eine intolerantere und rohere Sprache als die Presse der soꝛialdemokratischen Partei. Soʒialdemokraten) Wie Bauplätzen und in den Werkstätten gegen den einzelnen Arbeiter, der sich Ihren Genossenschaften nicht anschließen will, der sich der

Lebhafte Zustimmung. Große Unruhe gewaltsam gehen Sie vor auf den

nicht unterwerfen will! (Sehr gut) Welche

Tyrannei üben Sie aus in den Krankenkassenverwaltungen! Stũrmische

Sozialdemokraten.) Fragen Sie die Aerzte, die Mitglieder der Krankenkassenverwaltungen! Und ist es denn mit der Meinungsfreiheit bei (Sehr gut! und große Heiterkeit) Sie Mittelalter. Es hat niemals ein

(Zuruf von den So ʒialdemokraten.) och folgendes hinzufügen: Wie war es denn nach der Abg. Bernstein eine gewisse Sehnsucht durch⸗ Sozialdemokraten), doch, meine Herren, einem sozialdemokratischen Vize Da erbielt der Herr Abg. Bern ⸗ Bebel einen Räüffel von einer jüngsten Beamten Ressorts zur Anwendung bringen Da nehme ich alle die Herren zu hinter mir steben. (Erneute sturmische Heiterkeit. Sie, Herr Bebel, der Sle heute von Freiheit reden. Dresden förmliche Exkommunikationen ausgesprochen, Große auch einen Inder aufgestellt. in welchen soll, und in welchen nicht geschrieben

Herrn Abg.

haben eben werden

Reden Ste uns von allem, nur nicht von Freiheit.

Sozialdemokraten.) Die Freiheit, das ist die Willkür für Sie, der Terrorismus für willst Du nicht mein Bruder sein, So en Schädel ein. Stürmische Heiterkeit.

der Herr Abg. Bebel bat uns wieder eine Rede kritische Bemerkung an die andere anreihte. an die andere. Wenn ich der Sozialdemokratie ein Uen hätte, so würde ich sagen; Kritik, Agitation — da können Sie sehen, wie Disziplin und Dpferfreudigkeit Ia (stürmische tive Leistungen, Klarheit des Programm Vd. (Gr- des Reichetags vom 26. Nobember 1884 be- Bismarck mit dem Anwachsen der Sonial ˖ Amtsvorgänger sagte damals:

der soʒialistischen Abgeordneten wird, desto mehr Ehrenpflicht obliegen, doch bald mit poñttiden sich in ibren Köpfen die Bieher sind fie

ckstand geblieben. Was besteht. ist alles schlecht, das