T2000 ; Bilaus ĩ. der Aktienbrauerei Bavaria
in Posen per 30. September 1903.
Aktiva. 6 Grundstücke: a. Brauerei, vorj. Be⸗ stand b. Kaisergarten, vorj. . Gebäude: . a. Brauerei, vorj. Be ;
stand 2 169 316,61
200 Ab⸗ schreibung 3 386,33 165 930,28 Zugang in 1902/03 1533, 85 b. Kaisergarten, vorj. Bestand 110 199,94 20/0 Ab⸗ schreibung 2 204 — 107 995,94 Zugang in 1902103 8 182,53 Maschinen, vor]. Bestand 10 00 Abschreibung.
p00.
47 50402
324146 371 650
167 464
116178 283 6426
110445 4 11044
99 400 88 9917
Zugang in 1902603. 109 318
Brauereigerãte, vori. Bestand 20 0½ Abschreibung.
5 699 1140 4559
Zugang in 1902/03 . 13445
Wirtschaftsgeräte, vori. Bestand 20 0½ Abschreibung n.
2s 95] 5321141 Ter s
83 16566 i 36386
Zugang in 190203 29 331 3 Lagerfãsser dor. Beffañd 10 0/0 Abschreibung. Transportfässer, vorj. Bestand 20 0σ Abschreibung.
18 527
33 56 68 Ih ds DF m 1066 34
Ti ß — DV 3340 10
Zugang in 19025036.
Fuhrpark, vorj. Bestand 20 0½ Abschreibung n.
Zugang in 1902/03.
Flaschenbierinventar, vorj. Bestand ... 25 0 o Abschreibung .
12 og 300843 902529 Zugang in 1902/03. 58797 Kanalisation, vorj. Be⸗ 1 3 672 40 10 0⸗0 Abschreibung . 367 24 350516 300 —
Zugang in 1902603. Eiskeller, auswärtiger,
vorj. Bestand .. 160 Abschreibung .
12 847 82 1264 75 11 63 64 400 —
11 963 60 000
3455
6 855 112 091 109 806 1802300
Zugang in 1902/03. Hypotheken
Kontokorrentkonto, Debitoren
Vorräte an Bier, Malz, Kohle, Hopfen 2c...
Passiva.
Aktienkapital
vpotheken
eservefondd .... Spezialreservefonds. Dividende, nicht abge⸗ hobene Kontokorrentkonto, Kreditoren Dotierung des Reserve⸗ fonds pro 1902/03 .. 485 oso Dividende. Tantieme a. Aufsichts rat u. Direktion ö Gewinnvortrag auf 1903/04 453 6. 20 853
11180 530 Gewinn⸗ und Verlustkonto.
420 000 432 000 13 640 7 500 —
1450 285 085
6 . abb ges ; 5 as ö 26 603 6e
166 130 81
Betriebskonto Abschreibungen Reingewinn
2581911 166 311 3
466 130 84
Gewinnvortrag aus 190102 .... Bierkonto und Zubehör
Posen, den 30. September 19605. Der Vorstand der Aktienbrauerei Bavaria. H. Stock. Ahlert. Der Aufsichtsrat. Man heimer, Rechtsanwalt, Vorsitzender.
Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilan und des Gewinn und Verlustkontos mit den Büchern bescheinigt
Posen, den 5. Dezember 1903.
Ludwig Manheimer, gerichtlich vereidigter Bücherrevisor.
Die Dividende mit A 0 ist sofort zahlbar bei der Ostbauk für Handel u. Gewerbe in Posen sowie bei deren Depositenkassen in Posen (vorm. Heimaun Saul) und in Jersitz.
(48222 Bekanntmachung.
Auf Grund der Grmächtigung im zweiten Ahsatze des 5 6 des Gesetzes vom 18. Mai 1903 (Ges.⸗S. S. 148) und der Bestimmungen der betreffenden Allerhöchsten Privilegien kündige ich hiermit
die vierprozentigen , J. bis LIV. Emission der Ostpreußischen Südbahn⸗Ge⸗ sellschaft (Privilegien vom 24. April 1867, . uli 1870, 4. Dezember 1873 und 3. März 7 . dieselben nicht bereits ausgelost sind, zur baren ückahlung am 1. April 1904. Die Ausjahlung des Nennbetrages der gekündigten Obligationen und der Stückzinsen für die Zeit vom 1. Januar 1904 bis Ende März 1904 erfolgt vom 1. April 1904 ab bei der Königlichen, Eisenbahnhauptkasse zu Königs⸗ berg i. Pr. und bei der Königlichen Eisenbahnhaupt— kasse zu Berlin, Schöneberger Ufer 1— 4, gegen Aus—= antwortung der Obligationen selbst und der dazu . noch nicht fälligen . und der alons. Der Geldbetrag etwa fehlender Zinscoupons wird von dem Betrage der zu leistenden Zahlung gekürzt. Die Verpflichtung zur Verzinsung der ,, erlischt mit dem 31. März 1904. Berlin, den 28. August 1903. Der Finanzminister. J. V.: Dom bois.
Den einzureichenden Schuldverschreibungen sind Nummerverzeichnisse in doppelter Ausfertigung bei⸗ zugeben. Muster zu denselben können von ö. Kassen unentgeltlich bezogen werden. In den Ver— zeichnissen sind die einjelnen Emissionen getrennt zu halten derart, daß die Stücke derselben Emission im Zusammenhange nachgewiesen werden. Mit den Schuld verschreibungen ist der am 1. Juli 1904 fällige Zinsschein Nr. 8 VII. Serie von der L., sowie VI. Serie von der II., III. und IV. Emission nebst Talon einzuliefern. Die Stückzinsen für die Zeit vom 1. Januar bis 31. März 1904 werden in Höhe der Hälfte des auf dem Zinsschein aufgedruckten Be⸗ trages vergütet.
Königsberg i. Pr., den 22. September 1903.
Königliche Eisenbahndirektion.
72325] ; Oeffentliche Versteigerung. Gemäß §§ 1228 ff. des B. G. -B. versteigere ich Montag, den 28. d. Mts.,
Vormittags 11 Uhr, in den Räumen Luisenstraße 45 1 22 Aktien der Apenrader⸗ Elektrieitäts⸗ Werke Aktien Gesellschaft auf lautend.
Berlin, den 25. Dezember 1903. Zaborowgky, Gerichtsvollzieher, Wartenburgstr. 9.
71998 Berliner Weißbier⸗Brauerei
Actien⸗Gesellschaft. Rheinsberger Straße 43/45. Bilanz pro 30. September 1903.
6. 630 640 9053 40 490 62 969 82 707 845 5 560 18 260 1351 18 126
869 9775
Aktiva.
An Grundstücks, und Gebäudekonto. , ,
Materialienkonto
Utensilienkonto vpothekenamortisationskonto.. euerpersicherungskonto assakonto
Dokumentenkonto
Bierkonto
ü 21212
Passiva.
Per Aktienkapitalkonto
Hypothekenkonto
Unfallversicherungskonto
Dividendenkonto
Konto Delkredere
Reservefondskonto
Gewinn
620 000
239 000
500
95 —
9 862 59
333 67
184 46
69 97572 Gewinn⸗ und Verlustkonto.
Debet. , Abschreibungen 13 785 57 Geschäftgunkosten und Steuern.. 67 kö 31963
ersicherungskonto 22 Reparaturenkonto 93 Konto Delkredere t ö. 4
2
An
Kredit.
Per Gewinnvortrag 3957 Mietgeingänge 80 Bierkonto: Ueberschuß 388 Dividendenkonto —
25 Der Aufsichtsrat der Gesellschaft besteht nach den in der Generalversammlung erfolgten Wahlen aus ee, Mitgliedern, und zwar aus den Herren: Oberlandesgerichtsrat a. D. Eberhard Petrich, Berlin, Vorsitzender, Technischer Direktor a. D. Michael Gerner, Berlin, stellvertretender Vorsitzender, Bankier Max Moebiug, Berlin, Rentier R. Bretting, Charlottenburg, Bankier Carl Perls, Berlin. Berlin, den 22. Dezember 1903. Der Vorstand. Niemitz.
J
7 Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
72248 Bekanntmachung.
A 10900
Grund Gerichtsbeschlusses vom heutigen Tage gelöscht.
*
.I. daß in der Versammlung der Anwaltskammer bei dem Reichsgericht vom 15. Dejember 1903 die nach dem Turnus mit dem 31. Deiember 1903 ausscheidenden fünf Mitglieder des Vorstandes:
1) Geheimer Justizrat Patzki,
2) Justizrat Lewald,
3) Geheimer Justizrat Dr. Romberg,
4) Justizrat Dr. Deiß,
5) Justijrat Erythropel ö für die Jahre 1904, 1905, 1906, 1907 wiedergewählt worden sind. ;
II. daß der Vorstand hierauf aus seiner Mitte auf die Jahre 1904 und 1905 erwählt hat:
I) als Vorsitzenden den Geheimen Justizrat
atzki,
2) als stellvertretenden Vorsitzenden den Ge⸗ heimen Justizrat Dr. Arndts, 6 39 Schriftführer den Geheimen Justizrat Dr. Fels,
4) als stellvertretenden Schriftführer den Justizrat Dr. Seelig.
Leipzig, den 22. Dezember 1903.
Das Reichsgericht. Gutbrod.
72252
In die Liste der hier zugelassenen Rechtsanwälte ist der zeitherige Referendar Dr. Johannes Friedrich Böhmig hier eingetragen worden.
Königl. Amtsger. Dresden, den 22. Dez. 1905. 72250 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem Landgericht zu Gnesen
zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt
Stanislaus von Sczaniecki aus Grätz, jetzt in Gnesen wohnhaft, eingetragen worden. Gnesen, den 20. Dezember 1903.
Der Landgerichtspräsident.
72249
Nr. 25 187. In die Liste der bei dem Großh. badischen Oberlandesgericht zu Karlsruhe zugelassenen Rechtsanwälte wurde weiter eingetragen:
Dr. Moritz Neter, wohnhaft in Karlsruhe. Karlsruhe, den 17. Dezember 1903. Großh. badisches Oberlandesgericht. (Unterschrift.)
72251] Bekanntmachung.
Nachdem der Rechtsanwalt Kutter in Biberach am 12. November d. Is. gestorben ist, wurde die Eintragung desselben in der Liste der bei dem Land gericht Ravensburg zugelassenen Rechtsanwälte auf
Ravensburg, den 19. Dezember 1903. K. Württemb. Landgericht. Präsident Schüz.
— 2 — ———
e.
9 Bantaugweij
Keine.
e , , ee,
erschiedene Bekannt⸗ machungen. 72277
Mit Genehmigung des Herrn Oberpräsidenten der Rheinprovinz soll die Filialapotheke zu Burgbrohl im Kreise Mayen, in eine Vollapotheke umge⸗ wandelt werden.
Geeignete Bewerber fordere ich hierdurch auf, binnen 4 Wochen ihre Gesuche bei mir einzu⸗ reichen und denselben beizufügen:
I) die Approbation als Apotheker,
2) ihren Lebenslauf,
3) sämtliche nach der Zeit geordnete Zeugnisse über die bisherige Beschäftigung seit Ablegung der Staats- an in Urschrift oder amtlich beglaubigter Ab⸗ schrift.
Auch ist denselben ein Inhaltsverzeichnis beizu⸗ geben, aus welchem die Zeitdauer ersichtlich ist, auf welche die einzelnen Zeugnisse sich benehen.
4) Führungszeugnisse der Polizeiverwaltungen des
eimats, und der Aufenthaltsorte seit Erlangung der
pprobation;
5) den amtlich beglaubigten Nachweis aus neuester
eit über die zur Einrichtung und zum Betriehe einer Apotheke erforderlichen Mittel.
Außerdem hat der Bewerber pflichtmäßig zu ver⸗
sichern, ob er eine Apotheke bisher besessen oder ver⸗ waltet hat. Zutreffendenfalls sind die Zeitdauer des Besitzes und die Gründe klar zu legen, aus denen er sein Besitzrecht an der Apotheke aufgegeben hat; auch ist der Nachweis des Kauf⸗ und Verkaufe preifes genau anzugeben.
Besitzer von Apotheken haben sich damit einver⸗ standen zu erklären, daß mit ihrer Apotheke nach dem Ministerialerlasse vom 17. November 1893 M. Nr. 10103 verfahren würde. ͤ
Ferner bemerke ich, daß die Konzession nur nach Maßnahme des Allerböchsten Erlasses vom 30. Juni 1894 und des e lr lg ff vom H. Juli 1894 M. Nr. 6779 über die Einführung der Personal⸗ konzession erteilt wird.
Schließlich mache ich noch darauf aufmerksam, daß eine anderweitige Regelung des Apothekenkon zesfions⸗ wesens beabsichtigt ist und dabei auch in ag. steht, ob den Konzessionaren eine nach den Grträgnissen des Geschäfts abgestufte Betriebgabgabe auferlegt werden soll, sowie daß vorbehalten bleibt, dieser Be⸗ triebsabgabe, wie den sonstigen Bestimmungen des neuen Gesetzes die vom 1. Juli 1903 ab erteilten ,, . und somit auch die vorliegende zu unter⸗ werfen.
Einer persönlichen Vorstellung der Bewerber be⸗ darf es nicht.
Koblenz, den 18. Dezember 1903.
Der Regierungspräsident.
72244
ĩ Von der Dresdner Bank hier ist der Antrag ge⸗ stellt worden, e 2 000 009 hypothekarisch sicher⸗ gestellte 4 9,½ Anleihe der Flensburger Schiffs⸗ bau ⸗Gesellschaft in Flensburg, rückzahlbar zum Nennwert durch Auslosung von 1996 bis 1923, ver⸗ stärkte Tilgung und Totalkündigung von 1910 ab zulässig, 3000 Teilschuldverschreibungen à M 1000 Nr. 1 bis 3000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 22. Dezember 1903.
BZulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Auf Grund der §§ 47, 93 der Rechtsanwalts ordnung wird hierdurch bekannt gemacht,
Kopetzky.
72243] Von der Dresdner Bank hier ist der Antrag ge— stellt worden, Æ 2009009 Aktien der Norddeutschen Spritwerke in Hamburg, Nr. 1— 260060 à MS 1000 ; zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 22. Dezember 1903.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz kv.
722456] Von der Firma C. H. Kretzschmar hier ist der Antrag gestellt worden, . nom. SM 1400 009 neue Aktien der Ver⸗ einigten Berliner Mörtelwerke in Berlin Nr. 3601 bis 5000 à S 1000 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 22. Dezember 1903.
Bulassungsstelle an der Böͤrse zu Berlin. Kopetzky.
72246 Von der Deutschen Hypothekenbank (Meiningen), Filiale Berlin, ist der Antrag gestellt worden, SH 20 O00 000 400 vor dem 1. Januar 1914 nicht rückzahlbare Pfandbriefe (Em. IX) und S 10000 000 zy & vor dem 1. April 1913 außerhalb der regelmäßigen Auslosung unkünd⸗ bare Pfandbriefe (Em. X) der Deutschen Hypothekenbank in Meiningen zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 22. Dezember 1903.
BZulassungsstelle an der Böoͤrse zu Berlin. Kopetz kr
72247 Von der Dresdner Bank in Dresden ist der Antrag gestellt worden, nom. M 1400 009, — neue Aktien der Fabrik für Nähmaschinen ⸗Stahl⸗Apparate vorm. J. Mehlich in Berlin, ausgefertigt in 400 Stück Aktien Nr. 601 — 1000 über je S 1000, — nominal, . zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen. Dresden, den 22. Dezember 1903.
Die Zulassungsstelle der Dresdner Börse. Mackowsky.
72350
Der Vorstand der Aktiengesellschaft für Trocken destillation und Chemische Industrie, St. Petersburg, benachrichtigt hiermit die Herren Aktionäre von der Einberufung einer außerordent⸗ lichen Generalversammlung der Aktionäre auf den 15. 28. Januar 1994, Vormittags 11 Uhr, in St. Petersburg, Michaelstraße, Hotel
d' Europe. Tagesordnung:
1) Beschlußfassung über Genehmigung von Maß— nahmen des Vorstands wegen der zweiten Hypothek auf der Moskauer Betriebsanlage.
2) Beschlußfassung über Liquidation der Gesellschaft.
3) Wahl der Liquidationskommission und Feststellung der Remuneration derselben.
4) Feststellung der Vollmacht und Instruktion für die Liquidationskommission.
5) ntscheidung über Fragen und Maßnahmen aus Anlaß der Liquidation.
Zur gültigen Abhaltung der Generalversammlung und zur Beschlußfassung über Punkt 1 der Tages- ordnung ist die Vertretung von */ des Grundkapitals, dagegen zur Beschlußfassung über die Punkte 2 bis 5 die Vertretung von mindestens der Hälfte des Grund— kapitals in der Veisammlung notwendig.
Aktien, welche in der Generalversammlung zur Vertretung kommen und stimmberechtigt sein sollen, müssen mindestens 7 Tage vorher bei der Ge— sellschaft in St. Petersburg, Große Stallhof⸗ a. 10 (Quartier 116), hinterlegt werden. An Stelle der Aktien können innerhalb gleicher Frist bei der Gesellschaft auch Bescheinigungen vorgestellt werden über erfolgte Hinterlegung von Aktien, in Rußland bei Eid ats kredit fustltuteu oder bei privaten Kreditinstituten, die auf Grundlage von staatlich bestätigten Statuten operieren, oder in Deutschland bei der Leipziger Filiale der Deutschen Bank in Leipzig.
71927]
Die Firma Dr. Bethmann & Co. Färberei Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung zeigt hierdurch an daß sie ihr Stammkapital von MS 650 000, — auf 390 000, — herabgesetzt hat.
assiven sind zwar nicht vorhanden, unbeschadet dessen aber werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, 16 wegen ihrer etwaigen Ansprüche bei dem unterzeichneten Geschäftsführer zu melden.
Chemnitz, 30. November 1903.
Dr. Bethmann & Co., Färberei
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Geo. Webers.
71925 Ver kaufsgesellschaft Norddeutscher Molkereien, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, u Berlin ist durch die Beschlüsse der Hauptversammlungen vom 12. und 17. Dezember 1903 aufgelöst und in Liquidation getreten. ;
Als Liquidatoren der genannten Gesellschaft machen wir dies hiermit bekannt und fordern die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei derselben zu melden.
Berlin, 21. Dezember 19603.
Die Liquidatoren: . Kray ⸗Wackerow. Max Düsing-⸗Berlin.
71926 Die Gläubiger der aufgelösten Firma: J Centrale für moderne Tischreklame Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin werden aufgefordert, sich zu melden. Berlin, am 21. Dezember 1903. Der Liquidator: Alfred Weber, Zehlendorf, Forststr. 10.
f Kaiser Wilhelm II.
Orig. Oelporträts in echt künstlerischer . erhältlich von dem Inhaber akad. Auszeichnungen, Porträtmaler Heinzel⸗
mann, Hopfau b. Sulz a. Neckar.
M 302.
jeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 24. Dezember
Der Inhalt digser , ,
1903.
ind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. (ir. zo)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur
Staatsanzeigers, 8sW. Wilhelmstraße 32,
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
Das
Bezugspreis beträgt 1 M 56 3
entral ⸗ Handelsregister ö. das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten T0 3. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 5.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 302 A. und 302 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der , n. ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. ö
T. S602. Klassiersieb, welchem durch seit⸗ lichen Kurbelantrieb Querschwingungen erteilt werden. . Dortmund, Prinz Wilhelm-Str. 12. 15. 12. 02.
Zb. B. 33 849. Kleiderschürzer mit Raffern, die aus je zwei gelenkig verbundenen, unter Feder⸗ wirkung stehenden Armen oder Platten bestehen. R. Bockfisch, Teterow, Meklbg. 28. 2. 03.
Zb. K. 25 505. Handschuh für Heeres⸗ und Jagdzwecke. Rudolf Kommer, Troppau, Oesterr. Schles.; Vertr. Otto Sack, Pat.“ Anw., Leipzig. 25. 6. O3.
Aa. R. E8 E96. Magnetverschluß für Gruben⸗ lampen. Rheinisch⸗Westfälische Maschinenbau⸗ Anstalt u. Eisengießerei G. m. b. H. Abt. Metallwarenfabrik Bochum, Bochum. 19. 1. 03. 4a. S. 17452. Glühtörperaufhängung für Petroleum ⸗Glühlichtbrenner. Dr. Julius Swoboda, Hamburg, Kl. Grasbrook, Stillhornerdamm 9. 5. 2. 02. Ad. G. 18 262. Tropfenfänger, insbesondere für zusammenlegbare Kerzen-Anzünder und ⸗-Aus⸗ bläser für Weihnachtsbäume u. dgl. Wilhelm Greef. Kray. 10. 1. 03.
48. K. 23 657. Selbstzünder für Gasglüh⸗ lampen und Laternen, bei welchen das Gashahnküken zuerst überdreht wird, um einen elektrischen Strom zu lieh, James Keith u. George Keith, London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osfius, Pat. Anwälte, Berlin C. 25. 7. 8. 02.
5b. G. I6 88 1. Gesteinbohrmaschine, bei welcher die Bohrspindel durch umlaufende Daumen zuräck— gestoßen und durch eine bei dieser Bewegung ge— spannte Feder vorgestoßen wird. Arthur Henry Gibson auf dem Eigentum der Lancaster Gold Mining Comp. Ltd. b. Krügersdorpv, Transvaal; Vertr.! H. Neubart, Pat. Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 30. 4. O2.
5d. M. 22 362. Schleusenkammer mit zwei durch eine gemeinschaftliche Hubvorrichtung bewegten Türen zum Durchschleusen von Förderwagen aus einem Ueberdruck⸗ oder Unterdruckraume in einen unter gewöhnlichem Luftdruck stehenden Raum. , , m n, Humboldt, Kalk b. Cöln. 2
5d. M. 24 144. Schleusenkammer mit zwei abwechselnd auf⸗ und abwärtsbewegten Türen zum Durchschleusen von Förderwagen aus einem Ueber⸗ druck, oder Unterdruckraum in einen unter gewöhn— lichem Luftdruck stehenden Raum. Maschinenbau⸗ Anstalt Humboldt, Kalk b. Cöln. 27. 4. 03. 6c. H. 29 791. Rüttelvorrichtung für mit Wein oder Schaumwein gefüllte Flaschen. Fa. G. Hassemer, Bingen a. Rh. 26. J. 03.
Za. M. 21 029. Verfahren und Walzwerk zur Herstellung glattwandiger nahtloser Rohre. Max Mannesmann, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Lou⸗ bier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 11. 2. O02.
Sa. F. E 7⁊ 136. Drehkopf für Vorrichtungen zum Schlichten oder Färben von Fäden. George Albert Fredenburgh, Pawtucket, V. St. A. Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat⸗Anw., Görlitz. 10. 6. 02.
Sb. St. S136. Vorrichtung zum Glätten und Dämpfen von Kleidungsstücken. Friedrich Wilhelm Storch, Itzehoe. 21. 3. 03.
Sb. W. 18 949. Vorrichtung zum Trocknen von Schlauchgewirken. Oscar Wiederhold, Bloom⸗ field, u. George E. Morse, New Jork; Vertr.: Rud. Schmidt, Pat.⸗Anw., Dresden. 24. 3. 02. Sc. Sch. 20 404. Verfahren zum Mustern von Stoffbahnen, Papierbahnen usw.; Zus. z. Pat. 148531. Carl Schoening, Eisengießerei u. Werkzeugmaschinen⸗Fabrik, Akt. Ges., Berlin⸗ Reinickendorf. 20. 5. 03.
Sd. B. 22 466. Durch Preßkohle o. dgl. be⸗ heiztes Bügeleisen mit überhöhter Spitze und unter dem Brennstoff angeordnetem Luftraum. Duncan Ramsay Blair u. Charles Kirby, Birmingham; Vertr.: Franz Haßlacher, Pat. Anw., Frankfurt a. M. 1. 30. 8. O2.
8k. F. 17 525. Verfahren zur Erzeugung von Aetzeffekten in der Zeugdruckerei. Farbwerke vorm. 1 Lucius . Brüning, Höchst a. M. 27. 3. 08. E20. F. 15 94. Verfahren zur Darstellung von Vanillin und analogen eine freie Phenolgruppe enthaltenden aromatischen Aldehyden. G. L. Froger⸗ Delapierre, Courbevoie, Seine, Feankr. Vertr.: Dr Walter Karsten, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 25. 2. Q. 12p. Sch. 18 619. Verfahren zur Darstellung von rhodanwasserstoffsaurem Hexamethylentetramin. Dr. Schütz . Dr. von Eloedt (chemische Fabrik), St. Vith, Eifel. 14. 4. 02. 1a. V. 1946. Dampfkesselanlage mit Unter⸗ feuerung und über einander in mehreren Reihen an— 8 Walzenkesseln, von denen alle außer den esseln der obersten Reihe von Heizröhren durch jogen sind. Edward Cecil Villiers u. William enn, Smith, Windsor, Engl.; Vertr.: H. Neu⸗ art, Pat. Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 5. L. 03. 136. K. 2B BBS. Einrichtung zur Herstellung
eines Wasserumlaufes in Dampfkesseln; Zus. z. d. Zuf. Anm. K. 24 745. Robert Knaßpik, Dahrowg⸗ sellschaft für chemische Industrie in Basel,
Gornicza, Russ. Polen; Vertr.: GC. Pat. Anw., Berlin W. 9. 2. 7. 693. 138. W. 18 7323. Dampfüberbitzer mit ge⸗ raden, an ihrem hinteren Ende geschlossenen, zwischen zwei Dampfsammlern der Reihenfolge nach parallel angeordneten und durch eine Scheidewand der Länge nach geteilten Röhren. Oscar Henry Wildt und Jean Eindhoven, Paris; Vertr.: A. Loll, Pat.⸗ Anw, Berlin W. 8. S8. 2. O2.
E4Af. H. 28 786. Vorrichtung zur Feinein⸗ stellung von Steuerungsgetrieben mit Wälzhebeln. . Hartmann, Gerl Augsburger Str. 64. 26 8 O2.
15a. C. 11 618. Druckfläche für planogra⸗ phisches Drucken ausgeschlossener Zeilen. H. L. Bryan, Cecil H. Moore u. W. Pond, Wasphington bzw. New Vork bzw. New Rochelle, V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin NW. 40. 31. 3. 603.
5a. L. 18 032. Maternkörper für Typen⸗ gieß⸗ und Setzmaschinen. Lanston Monotype Machine Company, New York; Vertr.: A. du Bois⸗-Reymond u. M. Wagner, Pat.⸗ Anwälte, Berlin NW. 6. T. 4. 03.
158. H. 29 592. Tiegeldruckpresse mit Knie⸗ hebeldruck und aufklappbarem Typentiegel. Josef Heim, Offenbach a. M. 27. 12. 02.
159. W. 19 263. Schaltvorrichtung für den Papierschlitten von Schreibmaschinen. Wagner Typewriter Company, New York; Vertr.: Pat.“ Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 19. 6. O2.
176. R. 18 410. Eiserzeugungsvorrichtung. Rail⸗ way Stationary Refrigerating Co., Dela⸗ ware, V. St. A.; Vertr. Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin W. 8. 29. 7. 03.
20a. sK. 25 272. Verbindung der Mitnehmer⸗ kette mit dem Zugseil bei Förderwagen. Josef Kuntze, Friedrichswert b. Schwientochlowitz. 14.5. 03. 20i. A. 9978. Wegschranke mit doppelter Bewegungsfteiheit. Akt.⸗Ges. für Feld⸗ u. Klein⸗ bahnen⸗Bedarf vorm. Orenstein Koppel, Berlin. 4. 5. 03.
20i. A. 10 055. Einrichtung zur Ueberwachung der vorschriftsmäßigen Bedienung von Wegschranken. Akt. Ges. für Feld⸗ u. Kleinbahnenbedarf vorm. Orenstein Æ Koppel, Berlin. 5. 6. 03. 20i. E. D263. Aufschneidbare Weichenstellvor⸗ richtung. Eisenbahnsignal⸗Bauanstalt Max Jüdel Co., Akt. Ges., Braunschweig. 15. 6. 03. 2Oi. G. 9533. Aufschneidbare Weichenstellvor⸗ richtung; Zus. z. Anm. E. 9263. Eisenbahn⸗ signal⸗ Bauanstalt Max Jüdel C Co. Att.“ Ges., Braunschweig. 10. 16. 63.
201. H. 29 540. Stromabnehmer für elektrische Fahrzeuge. Heinrich Hencke, Berlin, Flensburger Straße 23. 18. 12. C2.
2 Ha. S. 17 997. Fernsprechschaltung mit laut⸗ tönenden Fernhörern; Zus. z. Pat. 128712. Siemens c Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 9. 5. 03.
21Ib. M. 23 9439. Sammlerelektrode mit die wirksame Masse einschließender Umhüllung. Adolph Müller, Berlin, Luisenstr. 31a. 19. 8. 03.
2HEc. S. I6 212. Fernsprechkabel mit Induktions⸗ spulen zur Herbeiführung besserer Lautwirkung. Siemens C Halske Akt.Ges., Berlin. 21. 3. 02. 218. C. EI 648. Kurzschlußanker mit Trommel— wicklung für Induktionsmotoren. Abe Lincoln Cushman, Concord, V. St. A.; Vertr.: Dr. 2B. Alexander⸗Katz, Pat. Anw., Görlitz. 14. 4. 03. 21d. C. 12 O55. Verfahren zur Kompoundierung von Wechselstromerzeugern mit Gleichstromerregung; Zus. z. Pat. 147 112. Crompton Co., Ltd., Chelmsford, Engl.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 31. 8. 03. 218d. E. 8767. Einrichtung zum Betrieb periodisch beanspruchter Elektromotoren. Elektrizitäts⸗Att. Ges. vorm. W. Lahmeyer C Co., Frank furt a. M. 29. 10. 02.
218. E. 9351. Verfahren zur Inbetriebsetzung nicht von selbst anlaufender Kraftmaschinen; Zus. z. Pat. 146 374. Elektrizitäts Akt. Ges. vorm. W. Lahmeyer C Co., Frankfurt a. M. 16. 7.03. 21d. E. 93355. Einrichtung zum Betrieb periodisch beanspruchter Elektromotoren; Zus. z. Anm. E. 8767. Elektrizitäts Akt. Ges. vorm. W. Lahmener E Co.,. Frankfurt a. M. 22. 5. 03.
218. S. 17 519. Kupplung der Arbeitsorgane bei elektrische Maschinen treibenden Dampfturbinen. Siemens C Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 28. 1. 03. 218. U. 21. Einrichtung zur Regelung von asynchronen Wechselstrommaschinen mit Gleichstrom anker. Union Elektricitäts⸗Ges., Berlin. 5. 7. 02. 2Id. 3. 397. Magneterregung von synchronen Wechsel⸗ und Drehstrommaschinen; Zus. z. Anm. . 4 Emil Ziehl, Berlin, C aussẽrstr 81. 8. 8. 03.
2Ie. A. 10 405. Elektrizitätszähler für Dreh⸗ strom; Zus. z. Pat. 121 513. Allgemeine Elek⸗ trieitäts Ges.., Berlin. 21. 10. 035.
21f. B. B31 820. Verfahren zur Herstellung von Glühkörpern aus Leitern zweiter Klasse. Adolf Bachner, Frankfurt a. M., Werftstr. 16. 31. 5. 02. 21f. S. E7 527. Schutzvorrichtung für den Sparer elektrischer Bogenlampen. Gebr. Siemens C Co., Charlottenburg. 30. 1. 03.
2Ta. F. 17 2685. Verfahren zur Darstellung von oO -Sryazolarbstoffen aus 1. 5-Amidonaphtol; Zus. z. Aum. F. 16986. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 16. 2. 05. 2Ta. G. 16 9659. Verfahren zur Darstellung
v. Ossowski,
von Entwicklerfarbstoffen, die ein Amidoarylacidyl⸗ bzw. Amidoarylamidoaecidylradikal enthalten. Ge⸗
Basel; Vertr.: — Dr. R. Wirth, Frank⸗ furt a. M. l, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 24. 5. O2. 22c. K. 24 311. Verfahren zur Darstellung eines Trioxyphenylrosindulins. Kalle Co., Biebrich a. Rh. 3. 12. 02.
22e. K. 25 874. Verfahren zur Darstellung eines Trioxyphenylrosindulins; Zus. z. Anm. K. 24311. Kalle K Co., Biebrich a. Rh. 28. 8. 693.
22d. F. 17 31. Verfahren zur Darstellung eines ungebeizte Baumwolle klar gelb färbenden Schwefelfarbstoffß. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 24. 2. 03. 22f. F. 17 657. Verfahren zur Herstellung lichtechter Farblacke. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 30. 5. 03. 2ZzZi. C. 11 165. Verfahren zur Vorbereitung von mineral. oder chromgarem Leder für die Leim—⸗ bereitung. Chemische Düngerfabrik Vogtmann C Co., G. m. b. H., Hilchenbach i. W. J. 10. 02. 25e. S. 17912. Maschine zum Drehen von Fransen an Tüchern, Decken u. dgl. Anton von Suchorzynski, Breslau, Matthiasstr. 18. 21. 4 03. 268. G. 17 378. Gaswascher. Olaf Nicolaus Guldlin, Fort Wayne, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 11. 9. 02.
28b. B. 2322 828. Werkstückträger für Maschinen zum Enthagren und Entfleischen von Fellen und Häuten. Badische Maschinenfabrik und Eisen⸗ gießerei, vorm. G. Sebold und Sebold Neff, Durlach, Baden, 20 10. 02.
29h. B. 31 131. Verfahren zur Reinigung und Entfettung von Haaren, Seide, Garnen u. dgl.; Zus. z. Pat. 143 567. Alfred Born, Berlin, Krausenstr. 19. 28. 2. 02.
2306. G. 85335. Befestigung künstlicher Zähne an Gebißplatten mittels eines federnden, in einer an der Rückseite des Zahnes vorgesehenen Rinne von schwalbenschwanzförmigem Querschnitt eingeschobenen und darin befestigten Verbindungsstücks. Leo E. Evslin u. Georges Ott, Paris; Vertr.: C. Röstel 9 ö 6 Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8SW. 46. 20g. M. 23 705. Vorrichtung zur Verpackung, Aufbewahrung und leichten Entnahme dosierter Medikamente in Form von Pastillen, Kapseln, Pillen o. dgl. Georg Meyer, Berlin, Potsdamer Straße 40. 24. 6. 03.
316. W. 20 823. Formmaschine mit Durch⸗ zugplatte. Wilhelmshütte Akt. Ges. für Ma⸗ schinenbau C Eisengießerei, Eulau⸗Wilhelms⸗ hütte, Reg. Bez. Liegnitz. 23. 6. 03.
DIe. T. 9032. Verfahren zum Freilegen und Ausfüllen der Lunker in mittels des elektrischen Schmelzverfahrens. C Co., Mülheim, Ruhr. 1. 7. 03.
Louis Gröpke, Hannover, An der Christuskirche 3.
8.1 96 ; 249. B. 24 260. Drehbare, beiderseits ge⸗
polsterte Bettmatratze mit einem senkrecht geführten
. r ruhe, Kapellenstr. 52. gegossenen Stahlblöcken Thyssen 4Æ7Ze. L.
244. G. 17 811. Gaskoch⸗ bzw. Heizvorrichtung.
.
Za. K. 22 ZII. Reißfeder mit Stellhülse. , n, Berlin, Königin Augusta⸗Str. 36/37. 12b. R. I8 624. Vorrichtung zum Ausrichten und Messen der Werkstücke an Arbeitsmaschinen. GustavRasche, Essen⸗West, Heintzmannstr. 21. 9. 9. 03. 142g. G. 17 633. Vorrichtung zum Befestigen des Taststiftes in Schalldosen für Sprechmaschinen. Paul Gäbler, Leipzrig⸗Gohlis, Menckestr. 41. 21.11.02. 2g. L. 17 634. Verfahren zum Wiedergeben oder Verstärken von Tönen. Georges Laudet, Meudon, Frankr.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin .
42h. J. 6840. Schauapparat zum Vorführen von Bildern. Pearson Jacques Jackson, Neweastle⸗ , , , Vertr.: F. Kollm, Berlin NW. 6. zi. B. 34 049. Temperaturregler. Pierre Breuilh, Lorient; Vertr.: E. Lamberts, Pat. Anw., Berlin N. 24. 30. 3. 03.
44. B. 33 567. Zeitkontrollvorrichtung mit durch ein Uhrwerk gedrehter Markierscheibe und einer Fächertrommel zur Aufnahme von Kontrollzeichen. Richard Bürk. Schwenningen a. N. 3. 2. 63. 4a. B. 35 579. Markierstift für Kontroll⸗ apparate u. dgl. Richard Bürk, Schwenningen a. N., Württ. 3. 2. 03.
456. W. 21 365. Düngerstreumaschine mit kreisbogenförmiger Platte und darüber rotierender Rührwelle am Boden des Düngerkastens und mit neben der Rührwelle angeordneter glatter Boden⸗ . n, Wiechelt, Güstrow i. Meckl. 5c. O. 4045. Köpfporrichtung für Rüben⸗ erntemaschinen mit einem über den Kopf der Rüben hinstreichenden Führungsbügel. Anders J. Olsson, Nordana, Schwed.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond n. Max Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 26. 4. CQ2.
46a. Sch. 20 402. Gemeinsame Arbeits⸗ gemisch⸗ und Spülluftpumpe für Zweitaktexplosions⸗ kraftmaschinen. Paul Schäfer, Hannover, Hain⸗ hölzer Str. 55. 20. 5. 03.
466. V. 4791. Vorrichtung zum Regeln der karburierten Luft bei Explosionskraftmaschinen. Bap⸗ tiste Baurs, Paris; Vertr.: T. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.Anwälte, Berlin ,
6c. K. 24 932. Verfahren zur Regelung der Schmierölzuführung bei Verbrennungskraftmaschinen. * 96 Körting, Akt.⸗Ges., Linden b. Hannover. 8 G07
7Za. E. 9402. laufende Schleiffeder.
In einer rohrförmigen Bahn . Ehresmann, Karls⸗ 7 6
475. M. 24 181. Exzenterscheibe. Ernst Malke, Leivzig⸗Gohlis. 3. 10. 03. 7958. Schmiervorrichtung für trockene oder teigige Schmiermittel, bei der das Schmiermittel durch eine Fördervorrichtung in ab⸗ gemessenen Mengen aus dem Behälter in die Treib⸗ mittelzuführung entleert wird. Otto Luhr u. Thomas Andresen, Chicago, V. St. A.; Vertr.:
Moritz
Drehzapfen und mit einem Führungsring an den Ernst von Nießen u. Kurt von Nießen, Pat. An⸗
beiden Stirnseiten.
Armin Neuberger u. Armin Neumann, Lugos, 4 Te.
E W. Hopkins u. K. Osius, Pat.
Ung.; Vertr.: 27 4. G3.
Anwälte, Berlin C. 25.
311. B. 33 91. Verschlußvorrichtung für Be⸗ Lachen.
hälter für körnige Waren, bei der in einem mit dem Behälter durch einen Stutzen in Verbindung stehenden
Josef Böhm, Albert Wiener, wälte, Berlin RW. 7.
24 38 n Schmiervorrichtung für Kraftmaschinen. Harry L. Wright. Chicago, St. A.; Vertr.. M. Schmetz, Pat.⸗Anw., W 6 on Æ7Ze. 3. 3720. Schmiervorrichtung für sich drehende Maschinenteile, bei der das Oel der Gleit⸗
W. 19 285.
92 8.
Gehäuse ein Zylinder mit seitlicher Oeffnung und fläche von einem im umlaufenden Maschinenteile
Auslaufschnabel verschiebbar angeordnet ist. Böhm, Wien; Vertr.: E. Hoffmann, Pat ⸗Anw., Berlin 8S8W. 68. 19. 3. 03.
2341. B. 35 010. Verschlußvorrichtung für Be⸗ hälter für körnige Waren, bei der in einem mit dem Behälter durch einen Stutzen in Verbindung stehenden Gehäuse ein Zylinder mit seitlicher Oeffnung und Auslaufschnabel verschiebbar angeordnet ist; Zus. z. Anm. B. 33943. Paul Böhm, Wien; Vertr.: E. Hoff mann, Pat.Anw. Berlin 8W. 68. 13. 8. 93. B5a. K. 24 952. In Abhängigkeit vom Fahr⸗ stuhl bewegte Verriegelungsvorrichtung für die Stock⸗ werkschalter elektrisch betriebener Hebezeuge. Koefoed, HSauberg, Marstrand d Helweg Akt.⸗Ges. Titan, Kopenhagen; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin N , 3 605
36h. R. 17 928. Neuerung an Flüssigkeits⸗ erhitzern, bei denen das in einem Verteilungsbehälter befindliche Wasser durch eine mit einer Herdschlange in Verbindung stehende Wasserheizschlange beheizt wird. Holger Roose, Hadersleben, Schlesw. 20.3. 03. 376. G. 18 050. Bauplatte aus erhärtender Masse mit oder ohne Eiseneinlagen. Wilhelm Gutzeit, Charlottenburg, Hardenbergstr. 15. 25. 1. 02. 7c. D. 13 307. First für Strohdächer. Jens Christian Diderichsen, Hjerm b. Holstebro, Dänem.; Vertr.: Otto Siedentopf, Pat⸗Anw., Berlin 8W. 12. 12. 2. O08.
Bz8b. Sch. 19 685. Fräsmaschine zur Her⸗ stellung gewundener Säulen. Auguste Ida Schuster, geb. Köthe, Berlin, Pallisadenstr. 2. A. 12. 02. 38e. H. 30 033. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Zapfen aus Querholz. Franz Dä gi u. Christian Krähenbühl, Frauenfeld, Schweiz;
Paul
angeordneten Oelraume aus durch eine einen beweg⸗ lichen Stift oder Kolben fassende Bohrung zugeführt wird; Zus. z. Pat. 143 765. aver Zöller, Friedens⸗ hütte b. Morgenroth O.⸗S. 3. 10. 02.
47h. E. S865. Reibscheibengetriebe mit in derselben Achse liegender treibender und angetriebener Welle. Fa. Friedrich Erdmann, Gera, Reuß. 109 12 .
496. E. S484. Einrichtung an Graviermaschinen zur Vergrößerung des Arbeitsfeldes des Gravier⸗ stichels. The Eaton and Glover Company, New York; Vertr.: G. Fude, Pat. Anw, Berlin NW. 16. 6. C02.
49e. M. 223 S889. Luftfederhammer. Metall⸗ papier- Bronzefarben⸗ und Blattmetallwerke vorm. Leo Haenle, Ernst Scholl, Lindner 4 Voit u. Jakob Heinrich, G. m. b. S., München, u. Heinrich Dorsch, Fürth. 3. 8. 03.
495. F. 16 489. Vorrichtung zum Zusammen⸗ löten von Deckel oder Boden und Blechkasten mit nach außen gerichteter Ltnaht. Henrik Finne jr., Stavanger; Vertr. Pat. Anwälte Dr. B. Alexander⸗ Katz, Goͤrlitz, u. A. Obnimus, Charlottenburg. 7.7. 02. 49h. B. B14 298. Vorrichtung zum Biegen einer Drahtschraube in die zur Herstellung von Panzer⸗ kettengliedern erforderliche Form. Beckh * Turba, pie e 1. 5. 03.
491i. E. S927. Verfahren und Presse zum gleich⸗ zeitigen Pressen mehrerer Gegenstände. Thomas Alva Edison, Llewellyn ⸗ Park, V. St. A.: Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7.
6. 1. 03. 50e. des Mahlgutes durch einen einen geschlossenen Kreislau bildenden Luft⸗ oder Wasserstrom. G. Barthelmessg.
L. E17 54. Pendelmühle mit Austragun
Vertr.: R. Schmehlik, Pat Anw., Berlin NW. 6. Neuß a. Rh. 6. 12. 02.
3. 3. 03.
2s8f. D. 12 808. Daubenfügemaschine. Alexander zeitig Dunbar, Liverpool, Engl.; Vertr. Rud. Schmidt, Wirkung gelangen.
Pat. Anw., Dresden. 29. 8. 02.
Soc. * 3945. Trommelmühle, bei der gleich⸗ Mahlkörper von verschiedener Gestalt zur gem Zarniko, Hildesheim,
Bahnhofspl. 16. 20. 7. 03.