zatñzz

ͤ Westfälische Stahlwerke, Bochum. In Gemäßheit des 8 214 des Handelggeseßbuches bringen wir hiermit zur Kenntnis, daß in der am 19. November er. stattgefundenen Generalversamm⸗ lung an Stelle des verstorbenen Herrn Kommerzien⸗ rats M. Beer in Essen Herr ewerke Hugo von Gahlen in Düsseldorf als Mitglied des Aussichts - rats gewählt wurde. Bochum, den 29. Dezember 1903. Der Vorftand. Koehler. og das] Breslauer Straßen · Eisenbahn · Gesellschast. Bei der heute in Gegenwart eines Notars statt⸗ gehabten planmäßigen Auslosung unserer 0 / igen Schuldobligationen Emission von 1883 sind nach⸗ stehende. 14 Nummern: 306 366 380 465 586 663 667 671 810 905 1032 1409 1449 1483 gezogen worden. Die Verzinsung dieser Obligationen endet mit dem 30. Juni 1904, und werden dieselben vom 1. Juli 1904 ab bei unserer Gesellschaftskasse, Herren⸗ straße 281, . dem Schlesischen Bankverein. in Albrechtstraße 33, Breslau, den Herren Dobersch . Biel⸗ schowsky, Schuhbrücke 5, den Herren C. Schlesinger⸗ Trier Co. Commandit⸗Ges. auf AÄctien in Berlin egen Einlieferung der Stücke nebst Talons und aufenden Coupons zum Nennwert eingelöst. Restanten aus früheren Ziehungen: Nr. 6 1001 1473, fällig seit 1. Juli 1903. Breslau, den 12. Dezember 1903. Der Vorstand.

[5b 5] Fucherfabrih Süderdithmarschen A. G.

St. Michaelisdonn i Holstein. Bilanz am 290. September 1992.

Aktiva. J . Grundstückkonto 1909220 Gebäudekonto 54 469 27 Maschinen⸗ und Materialienkonto .. go h66 41 Debitorenkonto 146 886 39 Kohlenkonto 23 884 76 Saturationkonto 3097 659 Naschin. u. Materialienreparaturkonto 231518 k. 10416 . onto 6 969 50

assakonto 36253 353 011 19

150 100 23 834 17 460 42 12183 49 118 000 18 366 — 29 333 2 353 01110 Gewinn⸗ und Verlustkonto am 30. September 190.

Debet. 6 3 Maschin. u. Materialienreparaturkonto 8 477 38 Gebãudereparaturkonto 797 44 Löhnekonto 17 626 32 Unkostenkonto 13 508 22 Kohlenkonto 18 48879 Gehaltkonto 14130 - Krankenkassekonto 210 — Invaliditats. u. Alters versicherungskonto 19770 Courtagekonto 127780 Rübenkonto 104 374 95 Reservefondskonto 197921 Dividendenkonto 18 800 — Gewinnsaldo 29 333 02

D 755 T

P Aktienkapitalkonto Kreditorenkonto Zinsenkonto Reservefondskonto Spezialreserve u. Dividendenfondskonto Dividendenkonto Gewinn- und Verlustkonto

10 8 os 213 gõs 6 370551

3 6035 71 32 31

229 200 83

Der Vorstand.

J. J. Claussen. J. D. Meyn. Fr. Bley. Aye. F. G. Volken s.

Geprüft gemäß § 20 Alinea 1 der Statuten und nichts zu erinnern gefunden.

Der Aufsichtsrat. H. J. Petersen. J. Ibs. Wilh. Andresen.

B. Schoof. Aug. Huesmann.

73656

Rheinische Anthracit Kohlenwerke zu Kupferdreh.

Wir kündigen hiermit:

unsere A6 / gige à 10209, rückzahlbare Anleihe von l8s96 in Höhe von 1200 000 , von der sich . M 1092000, — ungekündigt im Umlauf be

nden,

sowie die auf unsere Zeche Pauline in Holster⸗ hausen b. Werden eingetragenen Anleihen von 1890 und 1893 von ursprünglich insgesamt 700 000 τν, von denen sich noch * 334 000 unge kündigt im Umlauf befinden,

zur Rückzahlung auf den 1. Juli 1994.

Die Einlösung erfolgt gegen Einlieferung der Teilschuldverschreibungen

bei der Deutschen Bank in Berlin

und bei dem Essener Bankverein in Essen⸗Ruhr,

fowie den auf den Teilschuldverschreibungen ge—⸗ nannten Zablstellen.

Kupferdreh, den 23. Dezember 1903.

Rheinische Anthracit Kohlenwerke. Die Direktion. Heinrich Schäfer. Josef Orth

Zur Tilgung ihrer Anleihe von 1896 ven „S 1200 060, — und der Anleihen ihrer Zeche Pauline von 18909 und 1893 insgesamt von „p 700 000, — sowie zur weiteren Konsolidierung ihrer Schulden haben die Rheinischen Anthracit Kohlenwerke zu Kupferdreh eine 40/‚ige, zu 102 0,9 rückzahlbare Anleihe von nom. M 2 500 000, — auf⸗ genommen. Die Anleihe soll im Wege der Aus lofung, beginnend mit dem Jahre 1907, mit jährlich

Gewinnsaldo aus 1901102 uckerkonto insenkonto aturationkonto Pachtkonto

mindestens 30jo derart getilgt werden, daß die fälligen Tilgungsraten am jeweiligen 2. erstmalig am 2. Januar 1907, rückjahlbar sind. Der Gefellschaft steht das Recht zu, die Auslosung be⸗ llebig zu verstärken oder auch die gesamte Anleihe mit 3monatlicher Frist auf einen Er er, nl. jedoch nicht früher als zum 2. Januar 1907, zur Rückzahlung zu kündigen

Zur Sicherung der nẽuen Anleihe von M 2 500 900 Kapital und S 50 000 Aufgeld sowie für Zinsen und Kosten wird eine Sicherungshypothek auf den Namen des Essener Bankvereins in Essen auf den

esamten Bergwerks, und Grundbesitz der Gesell⸗ . insbesondere auf die Steinkohlenbergwerke Steinknapp, Bruchkamp, Christian, Flashof, Hunds⸗ nocken, Rübezahl, Glückstern, Bernhard, Friedrich Wilhelm, Morgenröthe in der Gemeinde Heisingen und Pauline in den Gemeinden Holsterhausen und Heidhausen an bereitester Stelle eingetragen. Aus-

enommen von der Belastung sind die Parzellen der Arbeiterkolonie.

Die voreingetragenen Anleihen

a. vom Jahre 1396 von ursprünglich MS 1 200 0900

b. vom Jahre 1890 und 1893 von urfprünglich

sS6S 700000 bestehen zur Zeit noch S 1 426 000, —.

Die Anleihen sind zur Rückzahlung zum 1. Juli 1904 gekündigt, sodaß nach Tilgung der gekündigten Vorbelastungen die neue Anleihe zur ersten Stelle aufrückt. — Die Gesellschaft verpflichtet sich, die zur Sicherung dieser Anleihen eingetragenen Kautions— hypotheken nach Tilgung der Anleihen zur Löschung zu bringen.

Me Anleihe wird ausgefertigt in 2500 Teilschuld⸗ verschreibungen zu je M 1000 die auf den Namen des Essener Bankvereins in Essen oder dessen Ordre lauten und durch Indossament übertragbar sind. Die Verzinsung der Anleihe erfolgt in halbjährlichen

telen, am 2. Januar und 1. Juli jedes Jahres.

ie Zinsen sind gegen , der den Teil⸗ schuldderschreibungen beigefügten Zinsscheine außer bei der Kaffe der Gesellschaft ausschließlich:

in Berlin bei der Deutschen Bank,

in Gffen Ruhr bei dem Essener Bankverein zahlbar. Der Essener Bankverein in Essen-⸗Ruhr wird im Grundbuch als Vertreter der jeweiligen Inhaber der Obligationen eingetragen werden. Wir haben die vorstehende Anleihe übernommen und bieten unter Bezugnahme auf obige Kündigung den Inhabern der gekündigten 4 0/0igen Obligationen der n,. Anthraeit Kohlenwerke zu Kupferdreh und ihrer Zeche Pauline den Umtausch in den gleichen Nennbetrag der neu zu ,, 0 /o igen Obligationen der Rheinischen Anthracit Kohlen⸗ werke unter nachstehenden Bedingungen an;

ö Anmeldung zum Umtausch wird innerhalb einer Frist vom 2. bis 25. Januar k. Is. ein- schließ lich

in Berlin bei der Deutschen Bank,

in Essen⸗Ruhr bei dem Essener Bankverein auf Grund eines bei diesen Stellen erhältlichen An⸗ meldeformulars während der üblichen Geschäfts⸗ stunden entgegengenommen. Ueber die eingereichten Stücke wird Quittung erteilt, gegen deren Rückgabe die Auslieferung der Obligationen der neuen Anleihe 1 er if lung laut besonderer Bekanntmachung erfolgt.

Y) Die umzutauschenden Obligationen sind einzu⸗ reichen mit Zinsscheinen per 1. Juli 1804 und fol⸗ genden sowie Talons; der Betrag etwa fehlender K ist von den Einreichern bar zu entrichten.

ie Stücke der neuen Anleihe werden mit Coupons per 1. Inli 1904 und folgenden ausgereicht. Die Einreicher bleiben in dem Genuß der 45 0 o igen Ver⸗ zinsung bis zum 1. Juli 1904, indem ihnen die Zins differenz zwischen 45 o und 4 0/ mit M 2,50 für jede Teilschuldverschreibung bei Aushändigung der neuen Stücke in bar ausgezahlt wird,

3) Auf die zur Konvertierung gelangenden Teil- schuldverschreibungen gewähren wir eine Prämie, die

für die zu 162060 rückzahlbaren Teilschuldver⸗

schreibungen unserer Anleihe von 1896 1400, für die zu 1095/9 rückjahlbaren Teilschuldver⸗ schreibungen der Anleihen unserer Zeche Pauline vom Jahre 1890 und 1893 240 beträgt.

4 Der Umtausch findet kostenfrei statt. — Schluß⸗ scheln zur Hälfte zu Lasten des Einreichers.

Auf die neuen Ao igen, zu 1020; rück- zahlbaren Obligationen, welche zum Umtausch nicht erforderlich sind, nehmen wir innerhalb oben genannter Frist Anmeldungen zum Kurse von 101 0½, zuzüglich 0; Stückzinsen vom I. Januar 1904 bis zum Zahlungs- tage und Schlußscheinstempel, entgegen.

Ueber die auf ihre Zeichnungen zugeteilten Beträge erhalten die Anmeldenden alsbald nach Ablauf der Konvertierungsfrist Nachricht. Die Zahlungen sind spätestens 14 Tage nach erfolgter Benachrichtigung gegen Quittung zu leisten, gegen deren Rückgabe die Stücke laut besonderer Bekanntmachung nach Er⸗ scheinen ausgeliefert werden.

Berlin und Essen, im Dezember 1903.

Deutsche Bauk. Essener Bankverein.

in Höhe von insgesamt

Januar,

73730

Artienbrauerei Saarlouis in Saarlouis.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu einer auf Dienstag, den 189. Januar 1904, Nachmittags 5 Uhr, im Café Budenz zu Saarlouis anberaumten außerordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung: Aufnahme einer e,, , Anleihe.

Wegen Zutritts zur Generalversammlung verweisen wir auf ö 21 unseres Statuts mit dem Bemerken, daß die Aktien bis spätestens am ES. Januar, Abends 6 Uhr, im Geschäftslokale der Gesell⸗ schaft oder bei dem Bankhause P. Méguin in Saarlouis zu deponieren sind.

Saarlouis, 28. Dezember 1903.

Der Vorstand.

73s Trierer ⸗Sohlledersabrik Actiengesellschast

vorm. A. Pies Söhne.

Bei der heute stattgefundenen Auslosung von Partialobligationen unserer A0 ; 0 hypothekarischen Anleihe wurden folgende Nummern gezogen:

Lit. A 14 87 105 140 148 155 161 — 7 à MH IO00, —

Lit. ER 4 16 22 49 62 99 106, 216 217

Bi = 10 3 d s, -.

Die Rückzahlung dieser Obligationen erfolgt gegen Einlieferung derselben und der dazu gehörenden Talons, sowie der nicht fälligen . cheine vom LI. März 1904 ab bei dem Bankhause Veit L. Homburger in Karlsruhe und bei der Kasse unserer Gesellschaft dahier.

Vom 1. März 1994 an werden diese Partial⸗ obligationen nicht mehr verzinst.

Trier, den 29. Dezember 1903.

Die Direktion. M. Jos. Pies. J. B. Pies.

7 Erwerbs⸗ und Wirtschaftsz⸗ genossenschaften.

steine.

D nnn, n, m

8 Nieder affung z. von ö Rechtsanwälten.

An Stelle des durch den Tod ausgeschiedenen Mitglieds des Vorstands der Anwaltskammer des Oberlandesgerichtsbezirks Marienwerder, Justizrat Gall in Danzig, ist für die Zeit bis J. Oktober 1907 der Rechtsanwalt Weiß in Danzig zum Vorstandsmitglied und der Justizrat Syring in Danzig zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt worden.

Marienwerder, den 28. Dezember 1903.

Königliches Oberlandesgericht.

73626. Bekanntmachung.

In die Liste der beim unterzeichneten Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Burkhard zu Erfurt eingetragen worden.

Erfurt, den 28. Dezember 1903.

Königliches Landgericht.

73625

Nr. 30 048. In die Liste der bei Gr. Landgericht Mannheim zugelassenen Rechtsanwälte wurde der Rechtsanwalt Arthur Levis mit dem Wohnsitz in Mannheim eingetragen.

Mannheim, 23. Dezember 1903.

Gr. Landgericht. (Unterschrift.) 73624 Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Littauer hierselbst ist gestorben und in der Liste der bei dem unterzeichneten Land⸗ gericht zugelassenen Rechtganwälte gelöscht.

Bromberg, den 28. Dezember 1903.

Königliches Landgericht. 73623] Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt und Notor Wilhelm Lütke⸗ mann hier ist auf seinen Antrag heute in der Liste der beim Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht.

Einbeck, den 28. Dezember 1903.

Königliches Amtsgericht. 73627]

Der Rechtsanwalt Karl Fügart ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Landgericht in Neu⸗ Ruppin zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.

Neu⸗Ruppin, den 29. Dezember 1903.

Der Landgerichtspräsident.

ö

9) Bankauzmeise.

Reine.

(736911

Vereinigung von deutschen Besitzern der mit 6 0/o

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

Jahresdividende

garantierten Aktien der Niederländischen-Südafrikanischen Eisenbahn⸗ Gesellschaft in Amsterdam, Serie J, IIl, IV, I.

Nachdem die auf Antrag von Zertifikatsinhabern zum Zwecke der Besprechung des Verhandlungen mit England auf den 8. Dezember 1903 berufene Generalversammlung ihre

Standes der Vertagung

und ferner heschlossen hatte, daß eine neue Generalversammlung spätestens auf den 10. Januar 1904 ein⸗ zuberufen sei, wird hierdurch mit der gleichen Tagesordnung eine neue Generalversammlung der Mitglieder

der Vereinigung auf

Sonnabend, den 9. Januar 1904, Nachmittags 3 Uhr, in da; Savoy⸗Hotel, Berlin, Friedrichstraße 103, berufen.

; Zur Teilnahme und Abstimmung in der Generalversammlung spätestens am Tage vor der Versammlung ihre Zertifikate mit doppeltem

ind diejenigen berechtigt, welche tummennverzeichnis bei

der Firma Robert Warschaner C Co. oder der Berliner Handels · Gesellschaft

hinterlegt haben. Berlin, den 30. Dezember 1903.

Nobert Warschauer C Co. als Vorsitzende des Komiters.

T2629 ; Bekanntmachung des Nereins der Neutschen Bucher · Andustrie. Betrifft die . der Zweigvereine

m Ausschuß.

Auf Grund des 5 28 des Statuts unseres Vereinz und auf Grund des Beschlusses des Vereinsaug— schusses vom 28. Janugr 1874 wird hiermit bekannt gemacht, daß der Schlestsche Zweigverein in seiner ö vom 16. September 1903

errn Fabrikbesitzer Dr. Alfons Neugebauer zu Brieg zum Vorsitzenden des Zweigvereins und damit auch zum ersten Vertreter des Zweigvereins im Vereins aus schuß⸗

Herrn Fabrikbesitzer Hermann Kopisch in Weizen rodau zum Siell vertreter des Vorfitzenden und damit auch zum Stellvertreter des ersten Vertreters im Vereinsaus schuß ,

Herrn Rittmeister Paul von Naehrich auf Pusch— kowa zum zweiten Vertreter des Zweig— vereins im Vereinsausschuß und

Herrn Direktor Paul Handtmann in Bernstadt zum Stellvertreter des zweiten Vertreters

im Vereins ausschuß wieder bezw. neugewählt hat.

Berlin, den 283. Dezember 1903.

Das Vereinsdirektorium. Koenig. Infolge Eisbildung sind die ahrten ᷣ heutigen Tage auf der gesamten bisher noch be⸗ fahrenen Strecke Pirna — Riesa eingestellt worden. Gleichzeitig wird bekannt gegeben, daß die

Bestimmungen für die Personen⸗ und Güter—⸗

beförderung vom 12. März 1891, die Be⸗

stimmungen für die Güterbeförderung vom

15. Mat 1898 nebst Nachtrag 1 und das

Fahrpreisverzeichnis vom 15. Mai 1903 unterm II.. Dezember d. J. außer Kraft treten und

dafür ab 1. Januar 1904 Geltung erlangen: I. Bestimmungen für die Personen⸗ und Güterbeförderung,

II. Güterverfrachtungsbedingungen, 1II. Verzeichnis der Fahrpreise, sämtlich vom 1. Januar 1994.

Dresden, den 29. Dezember 1903.

Sächsisch⸗Böhmische Dampfschiffahrts⸗Gesellschaft. e. ö . le. ;

7s Die Firma

Oranienburger Runstanstalt J. W. von Rlitzing

G. m. b. S. ist durch Beschluß vom 4. Dezember d. J. auf— gelöft und ich bin zum alleinigen Liquidator bestellt worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufge⸗ fordert, sich bei mir zu melden. Berlin, den 31. Dezember 1903.

Waldemar v. Klitzing, Dresdener Str. 76. 73148 Als Liquidator der Firma „Kartonnagen⸗ Indusftrie Magdeburg, G. m. b. SH.“ zu Magdeburg, fordere ich alle, welche Forderungen an genannte Gesellschaft haben, auf, ihre Ansprüche innerhalb vier Wochen bei mir geltend ju machen. Carl Hans Blume, Lackfabrik.

71925 Verkaufsgesellschaft Norddeutscher Molkereien, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, u Berlin ist durch die Beschlüsse der Hauptversammlungen vom 12. und 17. Dezember 1905 aufgelöst und in Liquidation getreten.

Als Liquidatoren der genannten Gesellschaft machen wir dies hiermit bekannt und fordern die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei derselben zu melden.

Berlin, 21. Dezember 19603.

Die Liquidatoren: Kray ⸗Wackerow. Max Düsing⸗Berlin. 70382

Die Firma „Maschinenfabrik Rheinland“ G. m. b. SH. B.⸗Rittershausen ist aufgelöst. Zum Liquidator ist der Unterzeichnete bestellt. Die Gläubiger fordere ich hierdurch auf, sich bei mir zu melden.

Düsseldorf · Obercaffel, Lueg ˖ Allee 120. Leo Lacour. IJ 33411

Durch Beschluß der Gesellschafter ist die Firma Carl Sentpaul Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Hildesheim aufgelöst.

Bie Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei derselben zu melden.

Hildesheim, 31. Dezember 1903.

Carl Sentpaul

Ges. m. b. H. i. L.

Carl Sentpaul. Georg Fritsch.

(S265 24]

Internationaler ö Gin, ; N Spedssenr Merein r 7 agn 1866 ö ö

.

1 *

Zentralburean . 3t. Bonn Burgstraße 4,

we, jede gewünschte Auskunft über Transport · verhältnisse bereitwilligst und gratis erreilt wird.

Ma 3006.

zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fa

Zentral⸗Handelsregister für

Sechste Beilage zum Dentschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag den 31. Dezember

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die , ,,,, aus den Hande * Güüterrechts⸗ 2 e fene, Zeichen⸗, Muster⸗- und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren ⸗

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin ür

Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32,

die Königliche , ,, Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.

rplanbekannfmach ingen der Eisenbahnen ent

Bezugspreis beträgt 1 M 50 3

1903.

alten find, erscheind auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

das Deutsche Reich. Gim. zoo *)

Das Zentral⸗Handelsregister 3. das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten S0 8. —

Infertionspreis fuͤr den Raum einer Druckzeile 30 .

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 306A. und 306 B. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

D) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassen⸗ ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen un⸗ befugte Benutzung geschützt. 2b. Sch. Is 963. Vorrichtung zum Bewegen von Trantporttüchern an Ausstechmaschinen für Bis⸗ kuits mittels einer in drehbaren Hebeln angeord⸗— neten Klemmbacke. Fa. Rudolph Scheffuß, Ham⸗ burg. 4. 7. 02.

a. E. S658. Verfahren zur Herstellung von mit Borsäurelösung und Fetistoffen getränkten Dochten. I. W. Ewest. Warschau; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat-⸗Anwälte, Berlin W. 8. 13. 9. 02. 4f. R. Is 667. Vorrichtung zum Beschneiden von Glühstrümpfen. Joseph Theodore Robin, Borough of Manhattan, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 5. 5. CQ. 5b. M. 22 930. Tragrohr für Solenoidstoß⸗ bohrmaschinen u. dgl., bei denen die Spulen auf einem dünnen Rohr aus Eisen oder Stahl ange— ordnet sind. The Marvin Sandyeroft Electric Drill Syndicate Limited, London; Vertr.: H. Hei⸗ mann, Pat.⸗Anw., Berlin BW. 7. 23. 9. O2. 6a. M. 22 868. Malzwender, welcher sowohl auf dem Vorwärts⸗, als auch auf dem Rückwärts⸗ gange wenden kann. Joseph Mende, Markt⸗ Bohrau i. Schl. 30. 1. 03. 6b. G. 17 781. Schleudermaschine mit un⸗ unterbrochenem Betrieb zum Scheiden der flüssigen und festen Bestandteile von Flüssigkeiten, insbesondere der Bierwürze von den Trebern einer Maische; Zus. 3. ö 142222. Max Güttner, Chemnitz. u. Richard Baeger, Ehrenberg b. Altenburg, S.A. 27. 19. OM) 6b. G. A8 858. Schleudermaschine mit un⸗ unterbrochenem Betrieb zum Scheiden der flüssigen und festen Bestandteile von Flüssigkeiten, insbesondere der Bierwürze von den Trebern einer Maische; Zus. z. Pat. 142 222. Max Güttner, e , u. . Baeger, Ehrenberg b. Altenburg, S.⸗A. 10. 9. 03. 7c. D. 12 978. Blechrichtmaschine. Dampf⸗ kessel⸗ u. Gasometer⸗Fabrik vorm. A. Wilke C Co., Braunschweig. 4. 1E. 02. ̃ 8a. F. 17 198. Vorrichfung zum Färben von Spulen mittels einer durch Kochen zum Schäumen 6 Flotte. Rudolf Fischer, Bocholt, Westf. 8 1 05 IIc. C. 9945. Maschine zum Einkleben fertig gebundener Bücher in Deckel. Jackson Me Clellan, Brooklyn, George Henry Me Clellan, Arlington, Gilbert Hunt Me Kibbin u. Boyd Everett, New Vork; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 19. 6. 91. Ie. H. 29 295. Briefordner mit am Ver⸗ schlußhebel gelagerter Gleitrolle. Herm. Herdegen, Stuttgart, JFohannesstr. 60. 18. 11. C2. 121i. B. 26 Os G. Verfahren zum Reinigen von Röstgasen aus Schwefel oder schwefelhaltigem Ma⸗ terial. Paul Babatz, Rheingönheim. 11. 8. 99. 121. N. 6606. Verfahren zur Brikettierung von Steinsalz. Theodor Neimke, Leopoldshall⸗ Staßfurt. 17. 2. 03. ; ; L2H. W. 20 720. Verfahren zur Darstellung von Cyanwasserstoff aus Ammoniak und flüchtigen oder gasförmigen Kohlenstoffterbindungen unter Be⸗ nutzung einer Kontaktsubstanz. Dr. Herman Charles Woltereck, London; Vertr.: Dr. S. Ham⸗ burger, Pat. Anw., Berlin W. 8. 2. 6. 03. 1Z0. B. 23 3238. Verfahren zur Darstellung von p. Amidoformylphenylglyein aus Formylphenyl⸗ glyein; Zuf. z. Anm. B. 33 2656. Badische Anilin⸗ und Soda Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 3. 1. 03. 120. B. 33 763. Verfahren zur Darstellung der Acetylphenylglyrein- o carbonsäure. Zus. 3. Pat. 122 473. Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 26. 2. G3. ; 120. H. 30 864. Verfahren zur Darstellung von Chloralacetonchloroform. F. Hoffmann⸗ La Roche & Co., Basel; Vertr.: Dr. L. Weng— höffer, Pat. Anw., Berlin N. 24. 3. 7. G5. 12p. B. 32 686. Verfahren zur Darstellung von Xanthinderivaten. C. F. Boehringer Söhne, Waldhof b. Mannheim. 1. 10. Q. 125. B. 33 291. Verfahren zur Darstellung von zi, 8 Dichlorcaffein. C. F. Boehringer 4 Söhne, Waldhof b. Mannheim. 23. 12. C02, 1I2p. C. 11 030. Verfahren zur Darstellung von Estern der Alkamine. Chininfabrik Braun schweig, Buchler Æ Co., , ,,, 6. 8. Q2. 13a. J. 7332. Heizröhrenschiffskessel mit mehreren, in eine gemeinsame hintere Verbrennung kammer mündenden Feuerbüchsen, Gardiner Inglis, Airdrie, Schottl. ; Vertr.: z. Neubart, Pat. Anw. u. F. Kollm, Berlin XW. 6. 1. 5. . 03. 13a. BV. A493. Dampfkessel mit rückkehrenden Heizröhren und zwischen zwei Wasserkammern an— ordneten Siederöhren. R. Viaud, Chantenay „Loire, Frankr.; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw.,

erlin W. 8. 13. 12. 91. 1c. W. 20 562. Doppelter K mit hintereinander angeordneten ie feng rich, Wivmer sen,, Hamburg, Hufnerstr. 26.

138. H. 28 923. Ueberhitzer in der Rauch⸗ kammer von Lokomotiven. Ehristian Hagans, Erfurt, Karthäuserstr. 34. 20. 9. 02.

138. St. 8123. Dampfwasserableiter mit Aus⸗ dehnungsflüssigkeit. William Mudd Still, London; Vertr.: M. Mintz, Pat. Anw., Berlin W. 64. 17.3. 03. IIb. B. 34 258. Kraftmaschine mit einem in einem ringförmigen Zylinderraum von kreisförmigem Querschnitt umlaufenden Kolben. Wilhelm Busse, Berlin, Bernauer Str. 86. 27. 4. 93.

Lc. R. 17 343. SGlektromagnetische Steuerung für die Abschlußorgane der Düsen von Dampf- und Gasturbinen. Theodor Reuter, Winterthur, Schweiz; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 25. 10. 0.

1e. L. 16 A8. Umsteuervorrichtung für das Auslaßorgan an Kraftmaschinen. C. Hocke, Mai⸗ land, u. Dr. S. Löffer, Witkowitz, Mähren; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. 8. 2 . 0

LAg. G. S504. Direkt wirkender und mit Ex⸗ pansion des Kraftmittels arbeitender Verbundkom⸗ pressor. Wilhelm Engelking, Cöln a. Rh., Mero⸗ vingerstr. 43. 23. 6. C2.

15a. H. 29 260. Ablegevorrichtung für Zeilen

typengießmaschinen des Systems von Rogers und

Bright. J. G. Holbourns u. H. A. Long hurst, London; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 12. 11. 02.

I5b. A. 6571. Verfahren zur Herstellung naß zusammendruckbarer Farbformen. Dr. E. Albert,

München. 26. 7. 99. 1598. H. 29 475. Buchstabentypen für Schreib⸗ Charlottenburg,

maschinen. Karl Hoffmann, Göthestr. 164. 11. 12. C. 8b. K. 24 571. Fahrbare Beschickungsvor⸗ richtung fuͤr Herdöfen u. Sgl. mit einem auf, dem e geg, rechtwinklig zum Ofen beweglichen Wagen. abid Kainscop, Paris; Vertr.: A. Bauer, Pat.⸗ Anw., Berlin N. 24. 17. 1. 03. ö 19a. Sch. 20 663. Vorrichtung zum Ver⸗ schieben von Gleisen mit einem doppel armigen Hebel, der auf einer mit der Grundplatte fest ver⸗ bundenen Stütze gelagert ist. Remigius Schneider, Borsigwerk O.⸗S. 25. 7. 03. 20c. R. 17507. Gemeinschaftlicher Türver⸗ schluß für Eisenbahnfahrzeuge. Hermann Rauh, Solingen. 1. 12. 02. 20e. K. 25 502. Zug⸗ und Stoßvorrichtung mit einer durch achsiale Drehung der Kuppelglieder auslösbaren Doppelkupplung und Mittelbuffer. Johann Kaezmarek, Bochum. 23. 4. 03. . 20f. K. 23514. Rohrleitungsauslaß zum selbfttätigen Anstellen von Luftbremsen bei unbeab— sichtigter Druckänderung in der Luftleitung mit zwei Luftauslässe steuernden Kolben o. dgl. Bruno Kunze, Grunewald b. Berlin. 9. 7. O02. 20. W. 20 634. Reibungsbremse mit einer sich mit der Bremsscheibe drehenden und zum Zwecke des Bremsens feststellbaren Reibscheibe. Hermann Wasem u. Sigmund Henlein, Frankfurt a. N. 9.5.03. 20i. Sch. 18 179. Jugdeckungseinrichtung gegen Folge⸗ und Gegenzüge. Georges Schreiber, Mutterhausen, Lothr. 7. 1. Q. 201. C. 12 185. Vorrichtung zur Verhütung des Emporschnellens der Stromabnehmerstange bei elektrischen Bahnen mit Oberleitung; Zus. z. Pat. 48360. Wilhelm Carius, Taucha b. Leipzig. 22.10.93. 201. S. 17 898. Regelungsvorrichtung für Druckluftsteuerungen. Siemens . Schuckert Werke, G. m. b. H. Berlin. 16. 4. 03. 201. S. 18 166. Betriebssystem für elektrische Bahnen; Zus. z. Anm. S. 17795. Dr. Johann Sahulka, Wien; Vertr.: A. du Bois Reymond u. . Wagner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 18. 6. 03. 201. Sch. 20 586. Stromabnehmer für Wagen elektrischer Bahnen. Reinhold Schmidt, Berlin, Gitschiner Str. 36. 6. 7. 03. 2Ia. H. 29 214. Anordnung zur Mehrfach⸗ telegraphie. George Lewis Hogan, London; Vertr.: Dr. Wilhelm Häberlein, Pat. Anw., Berlin⸗ Friedenau. 6. 11. 02. Zia. 2. 18531. Vibrator für Schall⸗ telegraphenapparate. Arvid Andersson Lind, Stock⸗ holm; Vertr.: du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 19. 8. C3. Zia. T. ss490. Schaltung für Fernsprech⸗ stellen, die sowohl für Stadt- als auch für Haus verkehr dienen sollen. Töpffer Schädel, Berlin. 6. 4. 03. 2ZIia. W. 18 030. Schaltvorrichtung für selbst⸗ tätige Fernsprechschalter. Anthony van Wagenen, Sioux City, V. St. A.; Vertr.. Paul Müller, Fat. Anw., Berlin SW. 46. 15. 8. 61. 2Ic. E. 9049. Schmelzsicherung. Elektrizi⸗ täts⸗Akt. Ges. vorm. W. Lahmeyer C Co., Frankfurt a. M. TL. 3. G. 2Ic. G. Dos. Zeitschalter für elektrische Ströme; JZus. z. Pat. 141 171. Hermann Wolff, Bruneck, Tirol; Vertr.: F. Haßlacher, Pat.Anw., Frankfurt a. M. 1. 9. 3. 03. 218d. A. 10 129. Vorrichtung zur Verhütung eines , , Anwachsens der Spannung bei Vynamomaschlnen. Allgemeine Elektricitäts⸗ Ges., Berlin. 2. J. 03. 2zib. S. 17 182. Einrichtung zum Betrieb elektrischer Fördermotoren mittels Anlaßmaschinen. Siemens & Halske Akt. Ges., Berlin. 13. 11. 02. Tif. E. 11 849. Einrichtung zur Beleuchtung durch eleltrische Lampen mit leuchtendem Dampf⸗ oder gasförmigem Leiter. Cooper- Hewitt Electric Company, New Jork; Vertr. CG. Pleper, H. Spring ⸗˖

. *. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 21f. E. 9446. , für Glüh⸗ lampen mit Edison⸗Sockel. Robert Eggert, Berlin, Bernauer Str. 29. 27. 8. 03.

21f. W. 20 201. Dauerbrandbogenlampe mit in einem luftleeren Behälter eingeschlossenen Kohlen. Franz Wings, Aachen. 3. 2. 053. ; 21g. H. 31 121. Prüfmittel zur Bestimmung der Intensität von Röntgenstrahlen. Dr. Guido de ech Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond . ö. . Wagner, Pat.„Anwälte, Berlin NW. 6. 22Za. A. 9995. Verfahren von besonders für die Herstellung von Farblacken geeigneten Monoazo—2 farbstoffen aus 2. 3Oxynaphtossäure. Akt.⸗Ges. für Anilin⸗Fabrikation, Berlin. 11. 3. C3. 22Za. C. HEI 636. Verfahren zur Darstellung schwarzer sekundärer Disazofarbstoffe für Wolle mit 1. 8—-Amidonaphtol - 3 . 6- disulfosäure in Mittel⸗ stellung. Chemische Fabrik vorm. Sandoz, Basel; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Frank⸗ furt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 8. 8. 4. C3. 22Za. F. 167279. Verfahren zur Darstellung von schwarzen Baumwolle direkt färbenden Trisazo⸗ farbstoffen aus Monoacetyltriamidobenzol. Farben⸗ . vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ 6 3. 10. 02.

22b. B. 34 876. Verfahren zur Darstellung von orangegelben Farbstoffen der Acridinreihe. Ba⸗ dische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen 5.7. 03.

226. B. 34 944. Verfahren zur Darstellung von orangegelben Farbstoffen der Aeridinreihe; Zus. z. Anm. B. 34 876. Badische Anilin⸗ und Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 4. 8. 05. 2z2Ze. B. 32 334. Verfahren zur Darstellung von Chlorderivaten des Indigos und seiner Ho⸗ mologen; Zus. z. Anm. B. 32333. Badische a und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 22e. J. 17 279. Verfahren zur Darstellung sensibilisierend wirkender Farbstoffe. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ feld. 17. 2. 03. . 24a. J. 6876. Rostbeschickungsvorrichtung mit durch ein Knaggenrad ausgehobener Wurfschaufel. Hermann Jähnig u. Gustab Guttsche, Crimmit⸗ schau i. . 37. 12. oJ.

2a. M. 23 1278. Beschickungsvorrichtung mit um eine senkrechte Achse drehbarem Beschickungsstern. Wilhelm Michaelis, Chemnitz, Aeußere Kloster⸗ straße 265. 18. 3. 03.

244. S. 17 993. Feuerbrücke mit Luftzu⸗ sührung. Specialroststabgießerei Schönheider⸗ hammer, Earl Edler von Querfurth, Schön⸗ heiderhammer i. S. 9. 5. O63.

25b. M. 20 775. Flechtmaschine mit einem um seine Längẽachse drehbaren Dorn zur Herstellung von Hohlgeflechten für Schlangenlitzen, Tressen usw. Manufactures Réunies de Tresses et Lacets, St. Chamond, Frankr.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin FV. 6. 21. 12. 0l. ; 266. G. A8 525. Acetylenentwickler. Joseph Gu crfn, Chatillon⸗sur⸗Svres; Vertr.: Pat-⸗An⸗ wälte Br. R. Wirth, Frankfurt 4. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 18. 6. 03. ö

30h. R. 17 366. Verfahren zur Herstellung wässeriger Lösungen aromatischer Amidocgrbonsäure⸗ ester. Dr. Eduard Ritsert, Frankfurt a. M., Mosel⸗ straße 32. 3. 6. 02.

1c. C. 10 98. Einrichtung zum Gießen von Blöcken mit symmetrisch zu einer Gußquelle an— geordneten Formen. Alphonse Baudouin Chan- traine, Maubeuge, Frankr.; Vertr.: Carl Gronert 3 . . Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 248. A. 9756. Feuerzange. Jacob Amzehn⸗ hoff, Solingen, Vereinsstr. 18. 2. C63. . zäf. R. 18 031. Behälter für Senf und andere dickflüssige Massen; Zus. z. Anm. R. 17 195. Heinrich Ruder, Dresden, Rabenerstr. 26. 18. 4. 03. 35a. B. 34 184. Aufzug, bei welchem ein endloses, über Rollen geführtes Band die jeweilig nicht benutzten Schachtzugangsöff nungen verschlossen hält. C. H. Buchenau, Mannheim L. 6. 17. 18.4. 03. 368. W. 19 971. Schornsteinaufsatz in Gestalt einer sich nach oben verjüngenden Schnecke. Alfred Wyß⸗Baumgartner, Solothurn, Schweiz; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 8. 12. 02.

78. G. 17 648. Verfahren zur Herstellung eines wasserundurchlässigen Holzmosaikfußbodens. Wilhelm Gutwasser, Königsberg i. Pr., Vorder⸗ Roßgarten 58/59. 24. 11. CQ2.

109. E. 9394. Verfahren zum Aufschließen und Anreichern von Zinnerzen unter Gewinnung des in ihnen enthaltenen Silbers, Bleies, Wismuts, Wolframs und Kupfers. Elektrochemische Fabrik Kempen a / Rh. Dr. Brandenburg C Wen⸗ land, Kempen a. Rh. 6. T. O2.

406. N. 6575. Kupferbronze mit etwa 38 0o Kupfer. Neue Berliner Messiugwerke, Wilh. Borchert jr., Berlin. 31. 1. 93.

425. B. 35 096. Brückenwage. Heinrich Brümmer, Fürstenau, Hannover. 27. 8. C63. 426. G. A8 441. Apparat zum Messen des Druckes bewegter Gase und a , auf be liebig geformte Körper. August Gießen, Kiel, Möllingstr. 2. 30. 10. 02.

456. L. 17 888. Düngerstreumaschine mit Schleuderrad. Gustav Löhr, Gröningen. 4. 3. 03.

4589. B. 33179. Presse für Käseform⸗ maschinen, bei welcher die Käsemasse, durch im unteren Teil des Füllrumpfes befindliche Walzen dem Mundstück zugeführt wird. Hans Bohn, Erfurt, Dorotheenstr. 2. 6. 12. 02.

166. V. 32 406. Regelungsvorrichtung für Explosionskraftmaschinen. Am zi Lorenzo Barber, Ardsley on the Hudson, V. St. A. Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. E. Sell, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7.

21. 8. O2.

Ta. J. 7167. Nagel. Edward Herbert Imlay u. Adelaide Imlay Hewitt, Minneapolis, V. St. A.; Vertr.: Pat⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt . M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6.

3

476. O. 4276. Riemscheibe veränderlichen Duichmes er Ryle Samuel Osborne, Lincoln, Engl.; Vertr.! R. Neumann, Pat⸗Anw., Berlin NV. s. 25. 6. Oö. 47. W. 20 012. Reibungskupplung. Robert Wick, Carlstadt, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin RNVw. 7. 16. 12. O. 49a. L. 18 14. Radialbohr⸗ und Gewinde⸗ schneidmaschine; Zus. z Pat. 108 999. Paul Lang⸗ bein, Saronno, Ital.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 7. 5. 03. . K. 24 648. Zange zum rechtwinkligen Umbiegen der aus der Wand hervorstehenden Kabel- enden. Otto Kaden, Dresden, Kranachstr. 18. 2.2. 93. 51b. H. 28 976. Hilfsklaviatur für kleine . . Hauber, Stuttgart, Ludwigsstr. 266. 27 9. O.

51b. H. 320 721. Stimmstock für Pianinos u. dgl. Henry Hornbeck. Elizabeth, V. St. As Vertr.: S. Neubart, Pat. Anw., u. F. Kollm, Berlin NVW. 6. 8. 6. G3.

518. A. 10 283. Einrichtung an mechanischen Musikwerken zum selbsttätigen Zurückbewegen des Notenbandes. Apollo⸗Musikwerke Max Espen⸗ hain Co., Leipzig⸗Gohlis. 3. 9. O3.

51d. G. 18 710. Einrichtung zur Führung ge⸗ gliederter, endloser Notenblätter in mechanischen Musikwerken. Bernh. Göppert, Wurzen i. S. 8. 8. 03. 518. K. 25 588. Pedalantrieb an Vorrichtungen zum mechanischen Spielen von Tasteninstrumenten. Viktor Kuhl, Berlin, Beusselstr. Zz a. 8. J. C5. 53. W. 20 240. Trommel für Apparate zum Dämpfen, Räuchern und Rösten von Wurst, Fleisch= und Fischwaren o. dgl. Otto Wendt, Cassel, Hohenzollernstr. 51. 16. 2. 03.

535. M. 23 932. Maschine zur Herstellun von Schokoladebonbons; Zus. z. Pat. 128 905. Ernest Paul Frédorie Magniez, Amiens, Frankr. ; Vertr.: F. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin C. 25. 11. 8. 03.

5zf. St. s155. Zuckerziehmaschine für die Bonbonfabrikation. Gustav Stoff, Reinickendorf. 2

53g. D. 12 767. Verfahren zur Herstellung eines trockenen Futtermittels aus Weizenkleie und Melasse. Leo Davidsohn, Inowrazlaw. 13. 8. 02. 54b. B. 32 986. Falzvorrichtung für Maschinen zur Herstellung von Briefumschlägen, Papierbeuteln u. dgl.; Zus. z. Pat. 139 886. Carl Rudolf Berg⸗ mann, Berlin, Alexandrinenstr. 93 94. 153. 11. C. 54g. G. 17 314. Aufhängevorrichtung für Tafeln, Gemälde, Bilder u. dgl. Axel Filix Gustafs⸗ son, Stockholm; Vertr.: C. Fehlert G. Loubier, ö Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 25. 8. O2.

5 7c. J. 7315. Kopiervorrichtung, bei welcher eine Membran fortschreitend durch Flüssigkeitsdruck gegen das lichtempfindliche Papier und Negatip ge— preßt wird. Alfred Jaray, London; Vertr.: A. du Bols-⸗Reymond u. Max Wagner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 20. 4. 03.

63b. L. 15 664. Vorrichtung zum leichten In⸗ bewegungsetzen von Straßenfahrzeugen. Robert Linke, Neusalz a. D. 18. 6. 01.

6238. S6. 24549. Radfelge für Motor und andere Fahrzeuge mit abnehmbarem, geschlossenem k Rudolf Kronenberg, Ohligs, Rheinl. 1 1

64c. L. 18 682. Schüttelvorrichtung zum Kühlen pon Getränken. Nestor Lattard u. Andrew Charles Schott, New Jork; Vertr.: Rud. Schmidt, Pat. Anw., Dresden. . 10. 93.

65a. G. 17 606. Schiffsschraube in einem am Schiffsboden vorgesehenen Kanal. Hermann Götze, Dresden, Blumenstr. 47. 13. 11. CQ.

65a. T. S894. Kugelförmiges Rettungsfahr zeug. Francis Terwilleger u. Bertrand Eugene Terwilleger, Lincoln Unioncity, V. St. As Vertr. ; r. A. Levy, Pat. Anw., Berlin NW. 6. 25. 5. 08.

68a. B. 33421. Schloß, dessen hebende Falle mittels eines Riegels mit dem Drücker gekuppelt werden kann. Adolf Bauer, Heilbronn a. N. 15. 1. 03. 70a. Sch. 20 411. Blei oder Farbstift. Carl Ritter von Schemnitzky, Wien; Vertr. Th. Hauske, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 22. 5. 03.

766. D. 12 554. Zerlegbares Schreib⸗ und Zeichengerät aus zwei um einen gemeinsamen 23 zapfen drehbaren Hülsen. Delene Ducommun, geb. Degen, Genf; Vertr.. Dr. A. Levy, Pat. Anw., Berlin NW. 6. 17. 5. CQ2.

70. S. 29 958. Federhalter aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Teilen. M. Dee, Bran denburg a. H., Steinstr. 27. 26. 12. 02.

70d. A. iG EEX. Handstütze für Notizbücher u. dgl. Carl Arnold, Selb i. Bayern. 27. 6. 03.