Kn eburger Aktien⸗Brauerei.

In der 40. ordentlichen General versammlung am 12 Dezember 1903 ist einstimmig be ble en das Aktienkapital um S0 000 9 in Stücken von fob MM wie folgt zu vergrößern: Es werden den Inhabern von je 2660 M alter Aktien oder Stamm prioritätsaktien 1900 . neue Aktien zu Pari und blame von 30 M. . für eine neue

ktie zur Verfügung gestellt.

33 1 ist in der Zeit vom 20. bis 0. Januar 190A unter Vorlegung der alten Aktien und Einzahlung von zwanzig Prozent auf die neue Aktie gegen Empfangnahme eines eichnungs⸗ scheins im Kontor des Herrn Johs. Sehr Ratze⸗ burg, auszuüben. Der Rest don achtzig Prozent ist in der Zeit vom 1. bis ?, April. 1904 gegen Aus⸗ lieferung der Aktien zu zahlen. Dis erste inzahlung von zwanzig Prozent haftet für die Erfüllung der vollen Einzahlung. Die neuen Aktien haben halben Anteil an der Dividende des Geschäftsiahres pro

190304. Ratzeburg. . Januar 1904. Der Aussichtsrat. Der Vorstand. Johannes Spehr. H. Rautenberg. Hahn. Wilhelm Burmester. Friedr. Dierking.

ße Casseler Straßenbahn, Aktien⸗Gesellschaft.

Bilanz am 29. September 1992.

Aktiva. * 5

An Kassalontto 219375 Uebernommene Hahn sofen ö .

— ———

r 21905 8e iz Üebernommene Grundstü 208 206 —

ü Neubaukonto. ... 5 152 12769 Grundstückskonto 87 67734 ö Kautionseffektenkonto 25 18950 Dienstkautionskonto 10 909 ; w Aktientilgungsfondseffektenkonto . 97 283 96 Mobil iarkonto - 39. 1 — Dienstkleidungskonto M06 5 009. Zugang . 4066,95 6 9 066,95 Abschreibung . 9065,95 16 Pferdekonto ... 66 S0 Abschreibung n. 200, — 400 — Vorrätekonto. 82 838 6ᷣ 4 20 86805 7795 74806 Passiva. . Per Aktienkavitalkonto 6 5 000 000 — v Schuld verschreibungenkonto . 2 000 000 — Dienstkautionskonto. 10 000 Dividendenkonto⸗ ; Rückständige Dividendenscheine 102750 ü. Schuldverschreibungenzinsenkonto: Vickstãndige Zinsscheine MS 2080, Zinsen v. 1. Juli dis 30. Sept. 1303. 20 000. 22 080 - renn 196 94277 ;. Aktientilgungsfondskonto C 96 955, Zuzüglich Zinsen vom 1. Oktober 1902 bis 30. Sep- tember 1903 . 3 395, Ueberweisung pro 1903 23 000, — 123 350 — Grneuerungsfondẽkonto „ 178 745,— Ueberweisung pro 1903 50 000, — 228 745 —

36 69777 176 90502 7795748 06

Reservefonds konto

Gewinn und Verlustrechnung.

Gewinn und Verlustrechnung. Soll. 6 33 An Betriebsausgabenkonto . 50l 201 41 . Schuldverschreibungenzinsenkonto S0 000. Zinsenkonto .. J 10 951 76 Abschreibungen: auf Dienstkleidungskonto S 9 065,95 auf Pferdekonto 20 9 265 96 Aktientilgungsfondskonto. 23 00 Erneuerungsfondskonto 0 000 — Bilanzkonto:

Gewinnvortrag aus 1902 „„ 3136,36 Reingewinn für 1903

50/0 zum

173 768,67 Reservefonds S 38688, 43 9904,81

176 905 02

6 o/ Tantieme . 3 0 Dividende auf MÆ6 5 000000

Aktienkapital Vortrag auf neue Rechnung.. 8311738 S 1765 90h, 02

150 000, —

851 324 14 313635 834 146 — 1 dil 1 851 324 14 Die in der Generalversammlung vom 7. d. M. auf 3 o/o festgesetzte Dividende ist mit „ 305 ro Aktie gegen Einlieferung des Dividendenscheins r. 65 vom 12. d. M. ab zahlbar bei dem Bankhaufe Robert Warschauer Co. zu Berlin, der Commerz⸗ und Disconto· Bank zu Frank⸗ furt a. Main, dem Bankhause Mauer Plaut zu Cassel, der Basler Handelsbank zu Basel, der Gesellschaftskasse zu Cassel · Wahlers ⸗ hausen. Cassel, den 8. Januar 1994. Große Casseler Straßenbahn Aktien⸗Gesellschaft.

Haben. Per Saldovortrag . Betriebseinnahmenkonto... Verschiedene Einnahmenkonto ..

Aktienges. in Ligand, München.

XXIII. G. Generalversammlung am Sams-

tag, 20. Januar 1904, Vormittags 11 Uhr,

im kleinen Saale des Kunstgewerbehauses. Tagesordnung;

1 . der Llquidationseröffnungsbilanz Per 3J. Oktober und der Jahresbilanz per 31. De⸗ zember 1903 mit Gewinn. und Verlustrechnung.

2) Entlastung des Liguidators und des Aufsichtsrats.

II Neuwahl, von Mitgliedern des Aufsichtsrats nach Maßgabe des 5 11 des Statuts.

Zur Versammlung haben nur Aktionäre Zutritt.

München, 9. Januar 1904.

Der Liquidator: Gg. Brendel.

7660] ö

„Meteor“ Actien . Gesellschaft Geseher Kalk · Portland · Cement · Merke, Geseke i / M.

Wir beehren uns hiermit, die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der nach § 17 des Statuts zu berufenden ordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 30. Januar 1904, Nach- mittags 3 Uhr, im Hotel .Misler“, Lippstadt, er⸗ gebenst einzuladen.

Tagesordnung:

1) Vorlage des Berichts der Rechnungsrevisoren.

25 Bericht des Vorstands über das verflossene Ge⸗ schäftsjahr.

3) Bericht des Aufsichtsrats über Prüfung der Bilanz.

4) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz sowie Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichts rats.

5) Aufsichtsratswahl:

a. Wahl für ein nach dem Turnus ausscheidendes Mitglied, b. Wahl eines fünften Aufsichtsratsmitgliedes.

6) Wahl eines beeidigten Revisors zur Prüfung der nächsten Bilanz.

7) Beschlußfassung über den Antrag, daß den Mit gliedern des Aufsichtsrats für ihre Tätigkeit und ihre gewöhnlichen laufenden baren Auslagen jedes Jahr pro Mitglied der Betrag von „M 2565, — so lange bezahlt wird, als die Tantieme, wie im Statut vorgesehen, nicht zur Auszahlung gelangt.

8) Zustimmung zu einem Vergleichsvarschlag behufs Beilegung des Prozesses Zementsyndikat gegen Meteor .

Die Herren Aktionäre, welche sich an der General⸗ verfammlung beteiligen wollen, haben ihre Aktien nebst einem doppelten Verzeichnis spätestens 3 Tage vor dem Versammlungstage bei dem Vorstand der Gesellschaft oder bei dem Bankhause M. A. Rosenbaum, Lippstadt, zu hinterlegen oder die anderweitige amtliche Hinterlegung dem Vorstand zu bescheinigen. Das Duplikat des zurückgegebenen Verzeichnisses dient als Legitimation zum Eintritt in die Versammlung.

Geseke, den 9. Januar 1904.

Der Vorstand. Dr. Vehse. Kronenberg.

76 b60ũ ; . . Podewils' sche Fäkalertralt⸗Fabriken

28

Erwerbs. und Wirtschafts—⸗ ö genossenschaften.

Generalversammlung der Claviaturfabrik „Union“ e. G. m. b. H. findet am Sonntag, 17. Januar, Vorm. 9 Uhr, Restaurant Grune— wald, Wiener Str. 48, statt.

Tagesordnung:

J. Vorlegung des Jahresberichts für 1902 03. Ge— nehmigung der Jahresbilanz, Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

II. Aenderung des Statuts.

III. Wahl des Aufsichtsrats. . Geschãͤftliches. Berlin, den 8. Januar 1904. Der Aufsichtsrat. R. Schumann.

9) Niederlassung . bon Rechtsanwälten.

76476 Bekanntmachung.

Dem Rechtsanwalt Rohde zu Lichtenberg ist die Verlegung seines Wohnsitzes nach Friedrichsfelde bei Berlin gestattet.

Berlin, den 6. Januar 1904.

Königliches Amtsgericht II.

76478 Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem Gr. Landgericht der Provinz Rheinhessen zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen worden:

Rechtsanwalt Dr. Emil Kramer in Mainz.

Mainz, am 8. Januar 1904.

Der Präsident Großh. Landgerichts der Provinz

Rheinhessen: Lippold.

76475 Der hisherige Gerichtsassessor Dr. Alfred Michaelis hierselbst ist unterm heutigen Tage in die Liste der Rechtsanwälte beim hiesigen Amtsgerichte eingetragen. Recklinghausen, den 8 Januar 1904 Königliches Amtsgericht.

76477 Der Rechtsanwalt Hans Bergmann ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Landgericht J in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden. Berlin, den 6. Januar 1904. Der Präͤssdent des Landgerichts J.

76474] Bekanntmachung. .

In der Liste der bei der Kammer für Handels⸗ sachen hier zugelassenen Rechtsanwälte sind die Ein⸗ tragungen der Rechtsanwälte Albert Julius von Spreckelsen in Bremen und Dr. jur. Johann in Bremerhaven

Friedrich Wilhelm Weymann

gelöscht. Bremerhaven, den 7. Januar 1904.

76524 Rr. 213. Der Rechtsanwalt Emil Müller in Karlzruhe ist gestorben. Seine Eintragung in die Anwaltsliste des Landgerichts wurde f Karlsruhe, 6. Januar 1904. t

Gr. Landgericht.

—m —— 7—

9) Bankausweise. lists Braunschweigische Bank.

Stand vom 7. Januar 1904. Akltiva. Metallbestand . 6 701 820. 40.

545 073. 70. 12 428 810. 30

10 500 000. —. 56h 493. 65. 399 440. 10.

2 hb 600. —.

6 340 454. 90.

Effektenbestand.... Sonstige Aktiva . assiva.

Grundkapital .. Reservefonds .. Spezialreservefonds Umlaufende Noten Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichleiten . An eine Kündigun zfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten Sonstige en. k Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechfeln ö. 499 070. 45 Braunschweig, den 7. Janugr 1904. Der Vorstand. Bewig. Tebbenjohanns.

d

10) Verschiedene Bekannt⸗ . machungen.

Von' der Deutschen Bank hier ist der Antrag ge— stellt worden, nom. S 125 09090090 999 Stamm⸗ aktien der Baltimore K Ohio Railrogd Com⸗ pauy in Zertifikaten des New Norker Registers von 105 Shared à S 100 — 85 1600 und 5 Shares S I60 — 5 500, soweit sie auf den Namen der Deutschen Bank lauten, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Verlin, den 8. Januar 1904.

Bulaffungsstelle an der Bärse zu erlin. Kopetzkv.

Reichskassenscheine ö 11015. —. Noten anderer Banken. ö hh 400. —. Wechselbestand . d . Tombardforderungen.. 29690 6909.

3 812 0650. —. 82 116. 96.

76472

Von dem A. Schaaffhaufen'schen Bankverein und der Dresdner Bank hier ist der Antrag gestellt worden, nom. M 1500 90990 hypothekarisch sicher⸗ gestellte I 00 Schuldnerschreibungen Fer Aktien⸗ gesellschaft Westdeutsches Eisenwerk in Kray, rückzahlbar zu 1020ͤ0, verstärkte Tilgung und Ge⸗ samtkündigung bis zum Jahre 1909 ausgeschlossen, Nr. 1 = 1500 zu je S 1090, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 8. Januar 1904.

Bulassungsstelle an der Börse zu Ferlin.

Bekanntmachung.

der Deutschen Bank und Warburg C Co. hierselbst haben den Äntrag gestellt, Nom. M 20 090 909

76594] Die Hamburger Filiale das Bankhaus M. M

A oge Pfandbriefe Serie V der Mecklen

burgischen Hypotheken ⸗ und Wechselbank in

Schwerin i. M., Tilgung durch Kün igung und

Verlosung bis zum 1. a g. 191 ausgeschlossen,

zum h fen hendit an der hiesigen Börse zuzulassen. Hamburg, den 7. Januar 1904

Die Bulassungsstelle an der Joͤrse zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.

T6169 Einladung zur Versammlung der Abteilung Posen des Verwerthungsverbandes eutscher Spiritugz⸗ sabrikanten auf Dienstag, den LB. Janugr A904, Vormittags 12 Uhr, in Posen, Mylius Hotel. Tagesordnung:

1) Bericht über die gegenwärtige Lage des Ge—

werbes: Wendorff ⸗Müählburg.

2) Kassenbericht: Pflug. Brody.

3) Besprechung des Fehr e richts und des Ab,

schlusses der Zentrale: Baron zu Putlitz⸗Berlin.

4) Welche Wiltung auf. Erweiterung der Pro

duktihn wird die Erhöhung des Produktions, rechtes und des Abschlagspreises haben.

5) Anträge von Verbandsmitgliedern.

Wegen der Wichtigkeit der zur Beratung stehenden Gegenftände darf ich um möglichst rege Beteiligung der Mitglieder bitten.

Mühlburg, den 9. Januar 1904.

Permertungsuerband Neutscher Spiritus.

fabristanten Abteilung Posen. Der Vorsitzende des Abteilungsvorstandes: Wendorff⸗Mühlburg. 76643 Bweite Nomland ⸗Gesellschast mit be—= schränkter Haftung in Liquidation in Bremen. Einladung zur Versammlung der Gesellschafter auf Sonnabend, 0. Januar 19904, Mittags 121 Uhr, im Bankgedaude der Herren Bernhd. Loose & Co.,, Domshof Nr. 30. Tagesordnung: 1) Entgegennahme der Rechnung und des Berichtes über das ver flossene Geschäftsjahr. 2) Entlastung der Liquidatoren und des Aufsichtsratt. 3) Herabsetzung der Mitgliederzahl des Aufsichtz= rats von 5H auf 4 Mitglieder. Bremen, den 9. Januar 1904. Die Liquidatoren: Casp. G. Kulenkampff. F. E. Schütte.

76755

Alle, welche noch Forderungen an den Nachlaß des am 4. November 1903 in Lübeck verstorbenen Privatmanns Heinrich C hristian Wulf zu er. beben haben, werden aufgefordert, dieselben binnen G6 Monaten bei mir oder bei dem Amtsgericht Lübeck anzumelden.

Lübeck, den 6. Januar 1994.

Dr. Edm. Plessing,

in Vertrelung des Testamentevollstreckers

Kopetzkwy.

Dr. von Faber.

76 o]

Breslau am 21. Dezember v. Is.

—— ·

fr6boꝛ]

Dette Publique Ottoman Cons c lidl o.

Revenus Conesédés par Iradé Impörial 2d sSsemestre du 22 me Exercice — Mois de Novembre 1903.

Nachdem die Generalversammlung der Brauerei Wünsche C Ce. G. m. b. H. Grüneiche⸗ die Herabsetzung des Stammkapitals f 239 510 M beschlossen hat, ersuchen wir deren Gläubiger, sich event. zu melden. Die Geschäfte führer:

Wünsche. Ende

der Gesellschaft auf

du 820 D6éesmbre 1881.

Recettes nettes des Frais d Administration Provinciale

Recettes du mois de Novembre 1903

Livres Turques

Im pots

Recettes du mois Total Total de Novembre au 30 Novembre au 30 Novembre 1902 1903 1902

Livres Turques Livres Turques Livres Lurqhè

Pabaes (recouvrements d' ar- risrès)

k ,, 95 457 39 S opiritueux ö

Pchèeries w

J

Tabac. Redevance de la Régie —

Tribut de la Bulgarie, rem- placs jusqu'à fixation de

TLtq. 100 000, à prèele ver

sur Dime des Tabacs — — Exc dent Revenus de * Ohypre, remplac par

8 JILt4. 130 0090 sur solde

Dime des Tabacs ou traites

5 sur la Douane 34 — — Rede vance de la Roumslie

8 Orientale- 12 668 86 7 Droits sur 10 Tumbéki en traites sur la Douane —

Parts contributives de la

Serbie, du Mont ênèégro, de

zi9 zo7 18

1807 00 —

99 441 57 336 341 6

) 60 956 34 248 496 34

18 866 03 46 970 2

51 298 —

342 059 2

26 00 6

la Bulgarie et de la Grôce . . 103 126 20

Total Génsral

189 976 86 F ioo 93 1050126

par la Con vention du 15 / 80 Avril 1890

Provisions en Europe et Constantinople pour la Dette GConvertie Unifise et des Lots Tures J Sommes employßes pour amortissement des Obligations de lu PHette Gonvertie Uniflse et rachat Lots Tures

Frais d'Administration Centrale et restitution Tabaes, te., etè. gommes döpos6es à la

Caisse d Administration Centrale

Sommes versées à valoir sur les Obligations 4060 pr6vues

Banque 1mpéörials Ottomane et en

Livres DurquesLivres Purduss —

—

10 service de

26 08 17 85

ö 6662 20 191 930 0

a la Régie des 2 41703 27 45 024

ö . . Io 125 6

477 687 46 ohl 100 93

Total

) Part des profits de la Dette Publique Ottomane, droits des Tabacs oxportèòs en Pgypte

et par de fondateurt.

Congtantinople, le 22s4 Junvier 1904. L Président:

Blumberg.

Der Gerichtsschreiber der Kammer für Handels sachen: (Unterschrift), Sekretär.

CGommandant L. Berger.

Pour le Conaeil d' Administration: ; Le Gontseiller-Délgus: Gh. TDetzta.

Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 1I. Januar

1904.

MS.

zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachunge Tarif⸗ und k der Eisenbahnen enthalten

n aug den Handels⸗ Gũterrechts⸗ Vereins⸗ e ch ts Zeichen. Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrecht ein tragsrolle, über Waren-

ind, erscheint auch in einem besonderen Blalt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Neich. an. su

Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, i in für die Rar e a, . Reichsanzeigers und e lich 856 . ezogen werden.

Selbstabholer auch dur

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli Bezugspreis beträgt L M 560 für das Vierteljahr. — Einzelne N . In sertionspreis für den Raum einer Druckzeile 265 9 J

Staatsanzeigers, 8sW. Wilhelmstraße 32,

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das D

eutsche Reich“ werden hente die Nrn. 8 .-, SB., S. und SPD. ausgegeben.

Patente. (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassen⸗ ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen un⸗ befugte Benutzung geschützt. 1a. B. 21 E50. Vorrichtung zur Trennung eines Körpergemenges in Wasser nach dem spezifischen Gewicht. Frangois Blanc, Le Chambon-Feugerolle, Frantr. Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 3. 3. 02.

Za. M. 22 OF G. Vorrichtung zur Befestigung der Enden der Zugbänder von Leibchen und Korsetts an den Beinen des Körpers. Marie Marchetti, geb. Marchetti, Berlin, Kanonierstr. 37. 19. 8. 02. 2b. B. 23 618. Hosenträgerschnalle. Hubert Hen Bee, Liscard, Engl; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 48. 14. 2. 03. 4d. W. 20 574. Vorrichtung zur Verteilung des Gakstroms bei Gasfernzündern; Zus. z. Pat. 147 856. Eduard Worringen, Kalk. J. 3. 95.

6f. Sch. A9 O65. Lagerungsvorrichtung für die Bürstenwelle von Reinigungsvorrichtungen für Schläuche, Röhren o. dgl. welche auf Wagen einer in Drehung versetzten Bürste entgegengeführt werden. Harald Gunnar Schubert, Mariahissen b. Stockholm; Vertr.: A. Bauer, Pat. Anw., Berlin N. 24. 30.7. 02. Sa. B. 0 999. Vorrichtung zum Färben usw von Gespinsten u. dgl. mit in wechselnder Richtung

kreisender Flotte; Zus. z. Anm. B. 30911. Emil Bocks, U- Barmen, Haspelerschulstr. 1. 6. 2. 02.

12t. Mt. 18 168. Verfahren zur Darstellung von Stickstoff / insbesondere Cyanverbindungen aus Luftstickstoff, Köhle und Alkali oder Erdalkali. Dr. Hermann Mehner, Berlin, Königgrätzer Str. J. 14. 5. C0.

121. D. 13 673. Verfahren zur Zersetzung des bei der Pottaschedarstellung nach dem Magnesia⸗ verfahren als Zwischenprodukt auftretenden Kalium- magnesiumcarbonats; Zus. z. Pat. 135 329. Deutsche

stellwerk. Maschinenfabrik Bruchsal Akt.⸗Ges. vorm. Schnabel K Henning, Bruchsal. 20. 5. 93. 21a. F. E7Z 211. Vorrichtung zum Zählen der Sprechzeit an Fernsprechern. Gustav Fürst u. Theodor Kragl, Preßburg; Vertr.: Carl Gronert . . Pat. Anwälte, Berlin NRW. 6. 2 . 9. 2Ha. S. 17 415. Apparat zur Benutzung und Kontrolle von Fernsprechern, bei welchem die Drehung eines eingesteckten Schlüssels einen die Benutzungstür des Fernhörers umschließenden Gehäuses geschlossen haltenden Hebel auslöst. Eugen Speyer, Berlin Winterfeldistr. 32. 5. 1. 05. *I. A. 10 282. Umflechtung für isolierte Leitungsdrahte u. dgl. „Ariadne“ Fabrit isolierter Drähte, G. m. b. H., Charlottenburg. 1. 9. 93. 2c. S. 18 187. Verfahren zum Anschließen von Leitungen an Blöcke aus Kohle o. dgl. Socist é Anonyme Le Carbone, Lepallois- Perret b. Paris; Vertr.. C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NwW. 7. 18. 5. 03. 2IdD. B. 30 782. Wärmemagnetmotor. Hugo Bremer, Neheim. Ruhr. 15. 1. 0. 2If. D. EL 721. Bogenlampe mit Ausgleichs widerstand. Zus. z. Anm. D. 13 639. Deutsche 96 69 Bremer⸗Licht m. b. H, Neheim, Ruhr. 6 2ZIf. R. IG 581. Fassung für elektrcische Glüh⸗ lampen. Adolphe Romain u. Jean d' Ayguesvives, . Vertr.: Rud. Schmidt, Pat. Anw., Dresden. §. 4. O2. 22f. M. 23 818. Verfahren zur Herstellung von,. Bleiweiß unter Verwendung der bei der Spiritus⸗ und Preßhefefahrikation sich verflüchtigenden Gärungsdämpfe. Dr. Albert Munsche, Altona Elbe, Stiftstr. 7. J6. 7.53. 2a. S. 16570. Ausschmelzapparat zur Ge⸗ winnung von Fischtran. Frederik Victor Speltie, Amsterdam; Vertr.; A. Specht u. J. Stuckenberg Pat. Anwälte, Hamburg J. 16. 12 01. ö

ZUa. F. E17 3860. Zugregler. Forstreuter , , , G. m. b. H., Magdeburg. 7. J. 03.

24a. H. 27 542. Füllofen mit in den Ofen⸗

s

wandungen vorgesebenen, zur Ableitung der Schwel⸗ gase dienenden Kanälen. Richard Harkort, Frank⸗

Solvay⸗Werke, Akt.⸗Ges., Bernburg. 28. 5. O3. 1E 2Z0. F. 17 322. Verfahren zur Darstellung baltbarer Doppelverbindungen der bydroschwefligen Saure mit Aldehyden. Farbwerke vorm. Meister Lucius Æ Brüning, Höchst a. M. 25. 2. 03. 120. F. 17 385. Verfahren zur Darstellung. bon Cyanacetyketyanamid. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 13. 3. 03. 11b. D. EE OI. Kolben einer Dampfmaschine mit umlaufendem Kolben. Hermann Dey, Essen Ruhr, Helenenstr. 37. 30. 8. IJ. 3 L 1b. J. 68541. Umsteuerung für Dampfmaschinen mit umlaufendem Kolben. Sophus Reinhardt Ibsen, Kopenhagen; Vertr.: Georg Pinkert, Pat. ⸗Anw, Hamburg 1. 19. 6. 02.

11. 3. 3881. Dampfturbine mit U förmigen , , Gabriel Zahikjanz, Berlin, Schlegel str. 26. 0 4 03.

158. A. 10 0342. Anlegelineal an Verviel⸗ sältigungsapparaten. C. Autschbach, Leipzig, Nürn⸗ berger Str. 8. 22. 5. O3. 158. SH. 30 54. Tiegel druckpressen mit schaukelndem Tiegel. Horn, Kötzschenbroda⸗Dresden. 20. 4. 03. 1358. T. 8626. Vorrichtung zur Hervorbringung einer Drehung und hin- und hergehenden Bewegung der Farbzulinder an Plattendruckpressen John Thomson, New York; Vertr.: A. Rohrbach, M. Meyer u. W. Bindewald, Pat. Anwälte, Erfurt. 30. 12

158. T. sG64AI. Farbwerk für Tiegeldruckpresser. John Thomson, New Jork; Vertr.: E. Hoffmann, Dat. Anw., Berlin SW. 68. 30. 12. 02.

isd. T. Ss69. Vorrichtung zum Uebertragen der Bewegung mittels einer Kurvennut an Platten⸗ druckpressen. John Thomson, New Jork; Vertr.: A. Rohrbach, M. Meyer u. W. Bindewald, Pat. Anwälte, Erfurt. 30. 12. 02.

158. W. 20 687. Formzvlinder mit beweg⸗ lichen Druckstöcken zum gleichzeitigen Drucke mehrerer Farben an Rotationsmaschinen. Jakob Woj⸗ ciechowski, Warschau; Vertr.: E. b. Nießen u. X. v. Nießen, Pat. Anwälte. Berlin NW. 7. 2. 4. 93. 158. Sch. 18 562. Vorrichtung zum Schreiben in Tabellen mit mehreren Kolonnen an Schreib⸗ naschinen Louis Schlesinger, Milwaukee, V. St. A. Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 46. 1. 4. O02.

1Za. V. SOA 0. Verdichter für Verdichtungẽ⸗ lältemaschinen. Carl Wilhelm Vollmann, Montreal, Canada; Vertr.: C. Pieper, H.

Sicherheitsvorrichtung an Josef

1 Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin VW. 40. 28. 2. 95. 17c. K. 25 843. Kühlvorrichtung. Wilhelm Kaulhausen, Aachen, Adalbertstr. 39. 22. 8. 03.

178. M. 24 312. Gegenstrom verflussigunge⸗ dorrichtung. Anton Michelbach, Berlin, Bandel⸗

straße 13. 27. 10. 03. 178. Sch. 21 073. Warmeaustauschvorrichtung,

pressoren,

furt a. M⸗Bockenheim. 15. 2. C02.

2 Ah. D. 13 358. Durch Gas⸗ oder Dampf⸗ druck in Tätigkeit gesetzte Regelungsvorrichtung für die Brennstoffzufuhr bei Feuerungen. Fred Ford Dow, Fredericton, Neu- Braunschweig, FGanata; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Auwalte Berlin w. 7. 26. 2 65. 24k. U. 2292. Hohle Feuerbrücke, deren dem Feuerungsrost zugekehrte Mündung durch einen ge—⸗ neigt gelagerten Rost mit schwingbar aufgehängten Roststäben abgedeckt ist. Margarete Ulle Breslau, Vorwerkstr. 13. 15. 5. 03. ; 5b. N. 6405. Abzugvorrichtung für Flecht und Klöppelmaschinen. A W. Nagel, Barmen Leimbacher Str. 53. 23. 10. 605. 17 TGa. B. T4 360. Vorrichtung zur Sicherung der Tauchung der Steigrobre bei Teerdorfagen. r, , , , n Maschinenbau⸗ Aft. Ges. wel 1IIn. I. O. 5.

268d. B. 241 210. Einrichtung zum Abblasen der Luft aus Gasreinigern. Berlin⸗Anhaltische Maschinenbau⸗Akt.⸗Gef., Berlin. 22. 4. 03. 27b. . 320 159. Luftpumpe. Ed. Hänn— Meilen, Schweiz; Verte: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin w. 7. 20. 5. 5z. ᷣ ; 27b, S. 18 132. Vorrichtung zum Steuern der Ein⸗ 19 Aue laßorgane von Gebläsen, Kom. Pumpen u. dgl. The Sout Foundry K Machine 3 prmn ken der * A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin NW. 5. 12. 6. 63. . 27b. S. 8 E42. Vorrichtung zum Schließen der Auslaßorgane an Gebläsemaschinen u. dgl. The Southwark Foundry X Machine Ca., Phila—

Frl.

delphia; Vertr.: A. du Beis⸗Reymond u. Mar Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 13. 6. 03.

276. W. 20 161. Ventilanordnung fär Luft⸗ oder Gaspumpen. Richard Whitaker, Robert Wood. Johnson u James Wood Johnson. New . V. 9. * Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berli Sw. 7. 4. 4. 65. r . 20d. A. 10 358. Herzstütze, Zus. z. P 3426 ͤ 2 ze, Zus. z. Pat. 136 426. Dr. Ernst Abse, Bad . 30. . 03.

20f. W. 20 253. Flüssigkeitezerstäuber mit . Alfred Waßmutih, Monsheim. He. L. 17 509. Vorrichtung zum Ableiten

schãdlicher Dämpfe und Gase mittels einer über den Gießliegel gestellten mit dem Abzugekanal ver⸗ a . . ee, . Lynes, Sparkhill b. Bir⸗ mingham; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., u. F. Ko Berlin NV. 6. 76. 11. 63? d 32. A. EO E08. Verfahren zum Kräuseln und Wellen von Haaren. Firmin Almer, Paris; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen ü. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 25. 6 603.

insbesondere zum Kühlen von Bier. Schaefer Lang en, Crefeld. 24. 10. 03. 106. d. 2s 666. Selbsttätiger Schienenreiniger k Straßenbahnfahrzeuge. Walter veukeshoven, erlin, Altmoabit 143. 4 8. 902. z0i. S. 31 428. Aufschneidbare Stellvorrichtung fir Welchen perrschienen. August Harwig, Berlin, Dorotheenstr. 43 44. 2. 10. 83. . 20. M. 23 833. Aufschneidbares Preßluft ·

baren Armen.

34e. B. 33 823 e, . . mit dreh⸗ bn Cirrey Barker u. illi Renn Hawkes, Seattle, V. St. A.; der lie 866 n , , , 1. 12. 602.

g. M. 2: Tisch mit Hackekletz. ? Carl Müller,. Braunschweig, Breitestr. ö ö 96 . . mit . r , .

G. Fehlert, Pat.

Vertr.: A. Büttner,

Neu⸗Seeland;

341. K. 24 872. Kaffeekanne mit Mahlvor⸗ Wellington, Fr. Harmsen u.

richtung. Christian Friedrich Kardel, Hagen i. W. G. Loubier,

d. O03. Anwälte, Berlin NW. 7. 29. 7. 6

; — Anwälte, , 9 91

241. X. 5203. Vorrichtung zur Sicherung von 66a. S. 18 115. Vorrichtung zum Betäuben

. . 89 Voeltzkow, Berlin, n,, Hugo Silberbach, Cöln, Perlen⸗ 5 z ; 29 .

z 8. 03. . graben 34. 11. 6. 65.

35a. R. 17 415. Schachtverschluß für Brems⸗ S65b. P. 11 237. Wiegemesser mit aus wechsel⸗

K Aufzüge. Hugo Ritz, Herten i. W. baren Belastungsgewichten für Fleischereibetrieb.

8. 11. 0 ; . Johann Friedrich Persigehl, Berli secki⸗

37. L. 17 684. Einrichtung zum Abdichten straße . 2. 3 ö. ,

von Pfannendächern; Zus. z. Pat. 1335 665. Inter⸗ TZa. WB. 20 2185. Abzugs vorricht für selbf nationale Maagtschappy tot Exploitatie van tätige Feuerwaffen. Winchester , Gebreveteerde Uitwindingen, Haarlem; Vertr.: Co., New⸗Haven, V. St. A.; Vertr.: C. Pataky Jolles, Coin a. 9tt., Perleng fabi F. fa. 13. F olf 1. A. Sieber, Pat. Anwälte, Berlin 8. 435 . Sch. ö. 6 ö 4 Her⸗ 16 3 607 57 walte, g. 4. ellung gewun gener Saulen: Zus. z. Anm. Sch. 19685. 725. A. S8S55. Visiervorrichtun it Ent⸗ Augu te Ra Schuster, geb. Köthe, Berlin, Palli⸗ ,, welche ö. 5 ö. 9. sadenstr. 2. 10. 3. O3. fernungsmessers selbsttätig auf den erforderlichen 28. G. 17490. Höhenwinkel eingestellt wird. Nils Elias Andersson,

2 ö J ae n g, n. Verfahren zur Herstellung rd on Wäscheklammern. Karlskrona, Schwed.; Vertr: Pat.⸗Anwälte Ottomar

F. G. A. Günther, Halber⸗

stadt, Woort 1617. 13. 10. 02 R. Sch W. 6 F. S . 13. 10. 02. R. Schul, W. 62, u. F. Schwenterley, W. 66 40a. A. 190 06. Verfahren zur Verarbeitung Berlin. II. 4. 02. ; 56 ö. von im Bleihüttenbetriebe fallenden, Zinksulfid, Eisen 74e. H. 30 028. Schaltungsanordnung für und Kieselsaure haltigen Schlacken durch Behandeln elektrische Signaloorrichtungen mit Rückmeldung.

8 n, . San e und nachfolgende Röstung. Ernst Heubach. Berlin, Elijabet hufer 15. 2. 3. O5 R. . 2 8 36 a9. . ä ; 9. . 2 * 11 * * ö . udolf Alberti, Goslar 4. Harz. 8. 6. 03. 74e. P. I4 2142. Schaltung bei Signal⸗

2 S ? Zirkel mi ine j 5p 8 * . Sch . 21 941. Zirkel mit einer in übertragungkanordnungen mit Drehfeldempfänger. glatter Führung einstellbaren Einsatznadel. Fa. Adolf Pieper, Berlin, Bellealliancestr. 58. 20. 11. M2. Gg. Schoenner, Nürnberg. 19. 10. 03. T7 4c. U. 2229. Elektrischer Feuermelder. J. W 421 C 115861 0 fo 2 . 5 . le ttrischer Feuermelder. JS. W.

2f. E. 5 ; Kontrollfederwage zum Nach⸗ H. Uytenbog aart. Utrecht, Holl; Vertr. E. W wiegen eines vorher bestimmten Gewi zeosras] sorkins 8 w 3

eg ines vorher bestimmten Gewichtes. George Hopkins u. K. Osius, Pat.Anwälte, Berlin C. 25.

20 3. 63.

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Vertr. O. Neubart, Pat.! Anw., u. F. Kollm, 77h. lin NW. 6 513. 3. 03. . bare Luftballons. Antoine Charles Mary, Neuilly 42h. P. 11728. Ophthalmometer mit zwei Seine; Vertr.: Carl Gronert u. W zimmermann, reflektierenden, durchscheinenden oder selbstleuchtenden Pat-⸗Anwälte, Berlin W.. 21. 5. 2. . perschiedenfarbigyn Flächen zur Beleuchtung der zu *9b. S. is 721. Verfahren zur Herstellung beobachtenden Augen. Pfister Streit, Bern; des als Widerlager für den Tabakl diene nden Ver⸗ Vertr.! H. Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin XW. 7. schlusses von Zigarettenmundstücken. Iwan Semenoff.

für lenk⸗

5. 4. 03 SEt. Peterel ; 2

4. 03. St. Petersburg; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubie

X . . Rz. 6. . — 18 J 6 185 — ** . CIT . 2. Lou ter,

12h. * 1626865. Sphärisch, chromatisch und Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat⸗Anwälte, Berlin

astigmatisch korrigiertes Photographisches Objektiv. V. 7. 10 8. 03 ! ö

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ziegel. Kalker Fabrik f. gelochte Bleche Wimmar Breuer C Probst, Kalk. 12. 8. 03. 80b. A. 9367. Verfahren zur Herstellung ge⸗

4a. B. 35 214. Quittungsdruck werk für Kontroll⸗ kassen. Bielefelder Nähmaschinen⸗ und Fahr⸗ rad⸗Fabrik, A. G. vormals Hengstenberg

Eo. Bielefeld. 14. 97. 635. färbten Soreljements. Dr. Jakob Abel, Friedrich 15. P. 14 573. Kartoffelerntemaschine mit Janson u. Emil Rocke, Mannheim. 8. 15. G63. nach hinten werfendem ter dem ob. FJ. 16 0892. erfahren ur Hersteñlung Schar befindlichen Rost Palm, von Portlandzement durch Brennen von waffer

F Mmyrn 3 Vom. Vroch .

e gekörnter Hochofenschlack ; T gekörnter Hochofenschlacke mit orydierender Flamme.

) D. 1277 u

—ͤ 36; ? 78. J h für Geflägel, Carl von Forell, Hamburg, Hofr 12. 12. 01

it ch das Gewicht d ier, e nnn, n 6 = **

mit dun dee went, der ere lbsttätig sich S0b. H. 28 256. Verfahren Herstellung

off nen dem Verschluß eckel L. Dewaegenaere, von Kunststeinen durch Däm . cle Caleppef Bela: Vert Sr SG Randenberaer f Bemisch ,

Uccle⸗Calevoet, Belg.; Vertr.: Dr. D. Landenberger, formter Gemische aus Sand o.

Pat. Anw., Berlin 8W. 19. 6. 7. 63. 45h. Sch. 21 024. Aus einem bügelförmigen 3. 6. O2. federnden Bande bestehende Obrmarke für Tiere ; selbsttãti . * . ste nde br marke für Tiere, ua; A. 9512. Vorrichtung zum selbsttätigen . e. nel den dus a Or dringenden Abheben von Zeitungen, Zeitschriften u. dgl. von 11 n Bügel schlie ßenden Verschlußtei ißt; Zus. einem Stoß ili 22 ö. . 1er Außteil trägt; Zus. einem Stoß. The Agnew Auto Mailing Ma⸗ ) . 84335. Richard Schumann, Greiz chine Company, Boston; Vertr.. Paul Müller , 1 BPat.⸗Anw., Berlin 8SW. 46. 27 5 . ᷣ ö . . . ö . Teal -* *I 2 1 2 . ). 80. 11 180 B. 35 518. Elektrische Zündvorrichtung. S1. M. 23 730. Verpackungekorb für Glas⸗ Sociètè J. Buffaug u. A. Tavian, Lyon; ballons u. dgl. Alfons Mauser, Cöln Ehrenfeld 5. Dalchow, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 27. 6. 03. 82a; st. 22 29. Vorrichtung zur Zu⸗ und Abführung des Heizdampfes bei der Rösttrommel

3. Pat. 140 609.

8

237419. Verfahren zur Herstellung

von Verzabnung Johannes M Ham⸗ v Dampfröstmaschi i

. — ä. w Sam ⸗ m,, Kölner Werkzeug⸗ . org. Langereihe 110. 1... 03. maschinenfabrik von Wilh. Quest göln-⸗Sülz 22 B. T4 527. Flanschendichtung für Unter⸗ 30. 12. 01. ,, druckleitungen. Balcke C Co., Bochum i. W. SZa. O. 4327. Tellertrockner T

30. 5. G3. roher, zerkleinert r Kartoff u ⸗ Mn . 9 * — —ᷣ2 ß 7 veorr no j (. 5 ; ;. — ö e Rar osfeln. ? tax s at

479. St. 7812. Absperrventil mit Dampf⸗ Dresden, Stephanienstr. 3. 25. 3. 03. ann,

kupplung zwischen Spindel und Ventilkörper. B. Stein. Berlin- Schöneberg, Hauptstr. 1 7. 10. G0. Trock ; it ei

2 ,, n, , n. 151. 17. 10. 92. Trockenvorrichtungen mit einem über endlosen Förder⸗ 18e . 8 954. Drucklufthammer zur Be⸗ händern angebrachten Gleitbleche. Paul Raßmus beitung der auf einer Kreisbahn liegenden Flächen. Magdeburg, Wallstr. 2b. 13. 9. 0 . g Wer kkzeugmaschinenfabrik Ludwigshafen H. S6c. M. 21 S2. Kettenfadenwächter für Web⸗

Sza. R. 17 179. Beschickungsvorrichtung für

r, . udwigs hafen a. Rh. 4. 1. 02. stühle. A. P. Stanley Macquisten, Glasgow ö b;. P. 14553. Resonanzbodensteg für Schott.; Vertr.: F. C. Glaser, X. Giafer, S Vering Klaviere. E. Passard, Morges, Schweiz, u. u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 68. 97 38

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. ãlte, Berli 23.2. 93. 4. D en Anmeldungen Pe . dc. L. 1729093. Streichinstrument. Gottlieb sucher zurückgenommen. —⸗ a, Landenberger u. Daniel Landenberger, Ebingen, Sk. E. S491. Verfahren zum Bedrucken von

Württ. 36. 3. 03 1 6 n. ꝛ Textilstoffen. 26. 3. 093. 5Ec. P. 15 249. Lagerung der Dämpferbebel st. J. 13 221. Verfahren zur Erzeugung wasch⸗

bei Pianinos mit Oberdämpfung. Friedri echter Azofã Fas

i Pianinos mit Qberdämpfung. Friedrich Poser, echter Azjofärbungen auf d ittels Di . Könneritzstr. 13. J. 9. 03. ansiins. 17. 6. 9 k 5 1c. t. 8366. Baßbalken für Streich 20d. L. 16 726. Abdi ũĩ s. 51 St. 8 Baß k S . 4 726. Abdichtung für Achsbuchf d, , . Anton Kazimir Stymowicz, Iserlobn. von Eisenbahnfahrzeugen u. dgl. g 3. 2 . 2. 8. G3. 421. B. 32 719. Elektrisches Widerstands⸗ 23 R. 18 229. Vorrichtung jum Ablegen thermometer für Gefäße mit Rührwerku dgl. 19. 11.03. der fertigen flachen Faltschachten in Linen Behälter 55f. S. 17 708. Metallpapier für Verpackungẽ⸗ ür Faltjchachtelmaschinen. William Rose u. Henrv jwecke. 19. 10. 03. s 9686 Vo Gaineborough. Engl; Vert; C. Pieper, b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als

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. niger scäͤumenden Bierg aus einem 7e. P. 14 402. hmirgelsche. it Ke mit dem Vorratsbehälter in stetiger offener Ver⸗ 28. 9. 65. a, ,, bindung befindlichen Zwischenbebälter. Alfred Brake,

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