z6b. 215 268. Steigbügel mit Lederkappe. Albert Perl, Potsdam, Burgstr. 1.
7 5zrTa. 215 21. Objektivbrett mit gegeneinander umstellbaren Objektiven für nahmen. Süddeutsches C Mayer, G . 57a. 2IS 33. verstellbarer Gelenkhülse Parallelstellung rückteil. Goltz R Breutmann,
Beißbarth vorm. Fr. Loos, Nürnberg. 29. 9. 03.
L. und Formstücke aus Nut und Feder zur Bil⸗ dsteinwerk 8 717.
schendichtung mit f.
B. 23 084. 24. 11. 03.
215 142. steinbildenden Massen mit dung dichten Fugenschlusses. Hydro Schulze Co.. * 8. 0 215 307. keitskammer für Vakuumleitungen C Co., Bochum i. 215 81. wurfmutterrohrverbindungen, Ueberwurfmutter
Muttern versehen Söhne, Hamburg. 215 493. und Schlauchkupplung mit Rollen als Führungsschli 30 11. 03
Stereoskop⸗ und Einzel⸗ Camerawerk Körner O. A. Heil⸗
Federnde Kameraspreize mit zum Zwecke der genauen zum Kamera⸗ Berlin. 16. 12. 03.
05. Mit durch Anfeuchten klebend werdendem Ueberzug versehener Karton zum Photographien. u. Heinr. Aug. Ernst, 15. 2. 02. B. 18 575. Andrückfläche für Anna Schiefelbein. Mar⸗ Fridolin Schiefelbein,
Sch. 16 871.
Filmentwicklungsrahmen mit schnitt zur Aufnahme von photographischen Positivblättern und mit ge⸗ nden Halteklammern Emil Krien, Berlin, Alexandrinen⸗ 10. 16. 03. 69. Kopierrahmen für Photographie⸗ adurch, daß auf der einen Seite der anderen Seite Federn ordnet sind, während der
m. b. H., Sontheim, S. 10 40.
5. 03. B. 22 2658. Dichtungssicherung für Ueber⸗ die durch die Rohrenden G. F. W. Barckmann B. 23 454. Bajonettverschlußartige Rohr⸗ Zapfen im 8 Julius Ilges, St. J. 4800.
479. 215 457. Doppelventil mit gemeinsamer für den Abschlußkegel und den Hilfs— Gewindemuffe an letzterem. Konrad Suchanek, Antonienhütte ; ochlowitz S.⸗S. 11. 8. 02. F. 8991. Parallelschraubstock mit dop⸗ Parallelführung mit feststehender Vor terbacke zum Einspannen
Arbeltsstücke, gekennzeichnet durch Vorhaube und einen Zapfenansatz zur Aufnahme backe an der Hinterbacke.
M. 10. 03. ( Zum Spannen zwischen den Drehbankkörnerspitzen zreren, mit Gewinde für
festgehalt des Objektivteils estge haltenen G. 11 862. 1 11 6.
Nicolaistr. 5, Lindener Str. 40, Hannover. 215 139.
Lichtpauskopierrahmen. garethe Schiefelbein u. Kolmar i. P. 215 151.
Ventilstange
u. Peter Fritz. K 215 0. Films, Negativ und zahnten, mittels an den Seiten.
beweglicher Hin Federkraft wirke
eine angegossene
eigentlichen Spann A. Glomb, Stettin. 215 323. körpern u. dgl. dienende Vorrichtung aus me einschraubbaren
films, gekennzeichnet d eine Klemmschiene, auf zum Halten des Film ange Verschlußdeckel an Federscharnieren Uhlich, Lauterbach i. Erzg. 215 148.
G Il 673. von Hohl⸗
14. 12. 03.
konischen Dorn ; geteiltem und
Peter Bolz, Crefeld, Vereinsstr. B. 23 410.
2RE5 253. oder Schmiedeofen mit oberhalb rohres auswechfelbarer Schüssel. Berlin, Alte Schützenstr. 11. 2. 11.03. Zerkleinerungs⸗
maschine mit Zerkleinerungswalzen und ei Bürstenwalze. Seilerstr. 6.
Fruchtpresse mit um ein am unteren Ende angeordnetes Scharnier Eisenwerk G. Meurer, M. 16362. Fruchtpresse mit geteiltem und netes Scharnier auf⸗ Gisenwerk G. Meurer, M. 16363. Fruchtpresse mit geteiltem und Scharnier aufflaypbarem Meurer, Kossebaude⸗ M. 16364.
Fruchtpresse mit einem den Eisenwerk 15. 14.
aufklappbarem Gehäuse. Kossebaude⸗Dresden. 215449. um ein am oberen Teil angeord klappbarem Kossebaude Dresden. 58b. 2HE5 A550. um ein seitlich angeordnetes Eisenwerk G. . 215 451. umgebenden Kossebaude⸗ Dresden.
Schmiedefeuer des Luftzuführungs⸗ Gustav Hillel.
15. 18. 90.
215 446. und Sicht- 6 4 9 Schreyer, 14. 12. 03. Sch. 17 65. 215 4AH4A. Durch Brückenfeder an Flügelmechaniken, die, im Stellschraube gegen ihren
Untergliede gelagert, durch F. Langer
freien Arm von vorn regulierbar ist. ö Co., Berlin 5 Ec. 215 2A. Automatisch aufklappbare Noten⸗ stütze für Tasteninstrumente! gekennzeichnet durch zwei
Filtertrichter
M. 16365. 58b. 215 A52. Fruchtpresse mit trichter mit dem Auslauf Eisen wer 16 1 6653.
einem den Füll⸗ ar verbindenden k G. Meurer, Kossebaude⸗ M. 16366. Fruchtpresse mit einem dem m zum Quetschen der Meurer, Kossebaude⸗ M. 16367. Automobile D einem Wassergefäß zwischen Kessel und N D. Magirus, 30. M. 16257. 215 211. apparaten mit loser Drahtspirale im we artigen Beutelfortsatz, die sich an der Drägerwerk Dräger, Lübeck. 215 212. schiene befestigter, und Abflußrohren
nit aufklappbarem Deckel. auf die Notenstützklappe Alexander Hepke, u. Alfred Heberer, H. 21 967. 5 Id. 215 2A2. Mechanisches Saiteninstrument mit an gemeinsamer Wippe federnd befestigten, durch Hemmfedern am Schwingen Adalbert Zollinger,
18. 6. 03. Z. 2886.
auf unmittelb ͤ Warschauer Falckensteinstr. 45,
Preßraum vorgelagerten Rau Gisenmerk G. 16 12 93.
pneumatisch auszulösende z 215 E91.
gehinderten Anschlaghämmern.
Leipzig⸗Eutritzsch, Katzbachstr. 20 215 147. In einem Kasten anzuordnende Karten mit verschiedensprachigem Vordruck und Abbil⸗ oder Nachbildungen von Gegenständen, als Bezugs quellenregister.
ampfspritze mit
Atmungesack an Rettungs⸗ iten, schlauch⸗ Atmungstülle C Bernh.
Ersatz für Adreßbücher und Weißenburger,
Nach dem Boden hin konisch mit sich oben an der Oeffnung sprung oder ohne diesen. Adam Sander, St. Johann a. Saar. 14. 10. 93. S. 10178. Mit einem Umschlag von der iebigen Ansichtskarte mit Adresse ver⸗ erscheinendes
W. 15 329. 215 152. zugespitzte Sacktüte bildendem 3
An einer umgeschnallten Trag- sonst unbehinderter Atmungssack an der Tragschiene. 215 161. Drägerwerk Heinr. Bernh. Dräger, Tübeck. Form einer bel sehenes, also selbst als Ansichtskarte und als solche versendbares Ansichtenalbum. Jakob Silberstein, München, Rosenthal 3. S. 10261.
F4b. 215 345. Speisekarte in Buchform, herum angeordneten Feldern Verzeichnisses Verkehrsinstitute
Felge für Fahrräder, Kraft. den eigentlichen Laufreifen Joseph von Zastrowm,
215 135. fahrzeuge u. S9gl. mit zwei festhaltenden Seitenteilen. Haus Saengerhoff b. Dinker i.
Radfelge mit äußerem, mit en versehenem Gummireifens. Gummiwagren⸗ Fabriken Harburg⸗ J. N. Reithoffer,
215192.
um die Speisenfolge Te. 2151 idfelge mi winklig einspringenden Seitenflansch
zur Aufnahme von der am Orte sässigen Behörden, u. dgl. Ernst Bühnert, Greiz i. Vogtl. 23. 11. 03.
Reklame und eines
Vereinigte Wien vormals Menier Harburg a. E. 215 409. Befestigungsschelle Signalvorrichtung für Fahrräder. Pamburg, Feßlerstr. 11. 215163.
50 11. 603. . Aus einem Klappenschloß und
C. Ad. Heine, H. 22 651. alter für Laternen, Behälter an der Hinterradgabel von Fahrrädern, mit und einem angeschraubten, den zängsschlitz stützenden Querflansch. F. 10498. Gelenkiger Schellenhalter zum von Kleiderschüͤtzern an Fahrrädern. Offenbach a. M.
215 496. Zahlkarte, bei der die einzelnen Getränke und Speisen mit vorgedruckten Preis Rubriken einzeln aufgeführt sind. H. 22 642. Reklamesãule bei welcher die Reklamen mit einem Zelluloidmantel überdeckt sind. ( Teipzig⸗Schleußig, Könneritzstr. 46. W. 15560 214924. kennzeichnet durch einen zu; in Führungsöff nungen
Henke, Solingen 211588. abschneider,
einem angenieteten Halter in einem Albert Frank, Beierfeld.
Spannfederdrahtverschluß, ge⸗ 215 411.
wei Schenkeln gebogenen, befindlichen Federdra Einsteckzapfen. Berlin, Boeckhstr. 25. 6. 11. 03. 3. 3024. Mit Bekanntmachungen be⸗ Blatt, auf welchem Papierblöcke befestigt find, deren einzelne abtrennbare Bl ᷓ Seite mit verkleinerten Vervielfältigungen der kanntmachungen, auf der bedruckt sind. hofer Ufer 30.
Festklemmen Peter Schlesinger, Sch. 17 562.
215 382. Lenkstange für F kopf gelagerten Schenkeln befindlichen und auf diese gelegter, durch Muttern
Verstellbare einstell bare ahrräder, mit an den im Lenkstangen⸗ Zahnsegmenten zu sichernder
215189. ätter auf der einen
anderen Seite mit Reklame Carl Baldamus, Berlin, 2 55. Ziergegenstand mit auf Rande angeordneten, zusammenlegbaren Buch⸗ Berlin⸗Neuroder Kunst⸗ Att. Ges., Berlin. 10. 11. 03. B. 23 432. Fertigmontierter, nenklappbaren Stangen und v r Wochenmarktverkaufsständer, laskasten angebracht sind, in welchen r Witterungseinflüssen sowie gegen Be= w. geschützt ist. Segerothstr. 8.
Antriebsvorrichtung für Fahr⸗ wegung durch schwin⸗ ebel bewirkt wird.
unterschled⸗
215 407. räder, bei welcher die Drehber Kurbeln an Karl Koch, Götbhen, 215 245. Zur äter zu mischender Flüssigkeiten bestimmte verschluß abgesonderten Räu—⸗ s 4.7.03. G. 11268.
B. 23 382.
gelenkte Treth
oder Zeichen. 23. 11. 03.
anstalten 215 441. Flasche mit durch Kugel men. M. Gindler, Halberstadt. 2 6b. 2175 256. Aus einem Kasten mit mehreren Füllvorrichtung
mit zusamr erstellbarem
dessen Boder die Ware vo fasten von seiten des Publikums us Jakob Brämig, Essen a. Ruhr, 1 12 549. 215 460.
zwei mit durchsichtigen Nell mit den Rückseiten gegeneinan zwischen denen ein Zwischenr Reklametafeln gelassen ist.
Senffertitz, München, A 215 A633.
für Flaschen Morris Schajewitsch, Sch. 17 418.
Kontrollstück für Bierleitungen n, auf jeder Seite zusammen verbundenen Kontroll-
o. dgl. mit Fußtrittantrieb. Berlin, Grünerweg 6. 215 279.
mit zwei eingeschalteter durch einen
10 11 b B. 23 693.
Reklamespiegel, bestehend aus amefeldern versehenen, der gestellten Spiegeln, Aufnahme von Johann Baptist von str. 22. 2. 7. 03. S. 9796. Wettblock mit Gebr. Wolffsohn, Berlin. 8. 9. 03.
mit Drehscheibe Johann Gotthelf
Dreiwegehahn Emil Mackenrodt, M. 16274.
64c. 215 302. Zapfhahn mit h das Entweichen der Luft aus der Flasche Dr. Albert Sommer, S. 10420.
im Mundstück angebrachten, ermöglichenden Luftkanälen. 12. 12. 03. Fg4c. 215 30. Bierteller mit Zählvorrichtung, bestehend aus einer in einem selben untergebrachten Ziffernstange. Cöln⸗Deutz, Tempelstr. N. 12. 12. 03. 215 121. vorrichtung für Schiffskabinentüren Hamhurg. S8. 12. 03. Bett mit mehrteiliger, ver—⸗ J. D. Heymann, S. 2 70.
lmesser für Fleisch⸗ ꝛc. chselbaren, an Ansätzen
W. 15 212.
215 470. Verkaufstisch für beliebige Waren. Wilhelm Laeper, 30. 16. 65. Kaffeemühle,
hohlen Rande des⸗ Heinrich Heep,
im Innern, Dornig, Trachau, u. Porsbergstr. 36. 215 474. u. dgl. mit Reklamen.
Sperrhalen Fa. J. D.
Pfeffermühle . rd
Friedrich Vaerst, Wasungen
215 153. Wasserdichte Pferdedecke aus Baumwollengarn und Doublege ohne dieselben.
Heymann, schiebbarer Seitenwand.
215 111. Schneidemaschinen mit auswe
webe, mit Befestigungs⸗˖ Leopold Rosenthal,
ringen oder Bahnhofstr. 65. 16. 10. 03. R. 12 846.
M. „Gladbach,
2
der Messerarme ruhenden Klingen. Alexander merk A,. von der Nahmer Akt. Ges., Remscheid. 2. 12. 03. A. 6842.
Szza. 215 290. Rutenmesserschleifmaschine mit auf entgegengesetzt rotierenden Scheiben angeordneten, das Messer abwechselnd auf der einen und der anderen Seile schleifenden Schleifkörpern. Rudolf Tusch mann ü. Rudolf Haidvogel, Zsolna; Vertr.: Robert Deißler, Dr. Georg Döllner u. Max Seiler, Pat. Anwälle, Berlin NW. 6. 9. 12. 63. T. 5861.
Feb. 215 342. Düsenantrieb mit unrunden Rädern. Alfred Gutmann, Akt. Ges. für Maschinenbau, Altona. Ottensen. 21. 11 603. G. 11771.
68a. 215 186. Stangentürschloß mit Stange, welche außerhalb der Schloßdecken bierkantig ist. Emil Seidel, Lübeck, Große Burgstr. 40. 24. 11. 05. S. 10340.
68a. 215 3686. Vorhängeschloß mit rundem Gehäuse und bei jeder Umdrehung des Schlüssels mehrmals schlagender Glocke. Joh. Fr. Müller, Velbert. 11. 12. 06. M. 16 3495.
FG8a. 215 421. Schloß mit durchbrochener über oder unter dem Werk liegender Glocke. Hoddick Æ Witte, Velbert. 8. 12. 03. H. 22762.
F6sb. 2zis E62z. Blendenschlößchen mit Rillen führung für Spiralfeder. Kämper C Weidt⸗ mann, Velbert. 5. 11. 03. K. 20 2855.
68b. 215 32306. Im Falz der Umrahmung oder dez Flügelrahmens sich bewegender Verschluß für Flügeleinsaͤtze, bestehend aus einem Hebel, einer Stange, Schließkeilen und Anschlagkeilen. Carl August Walchner, Offenbach a. M., Ludwigstr. 23, Dr. Sally Schiff, Kronprinzenstr. 3, u. Siegmund Henlein, Jeil 54, Frankfurt a. M. 19. 3. 02. W. 12601.
686. 215 268. Baskületreibriegel mit Gelenk⸗ mechanik, wodurch die Riegelstangen nach oben und unten bewegt werden. Gustav Dverhoff, Mett⸗ mann. 12. 12. 08. O. 2859.
68c. 214 688. Rolle für Schiebetüren mit heraugnehmbarem Stahlkugellager. Emil Nneisel, Berlin, Adalbertstr. 79. 6. 11. O03. K. 20278. Fz8c. 215 367. Einrichtung für Schiebetüren, mit über Walzen, die in das Innere der Tührungsö— leiste hineinragen, bewegbarer Schiebeplatte. Trippen⸗ see Schreiber, Berlin. 11. 12. 03. T. 5812. 68d. 214 9227. Gleichzeitig als Türschließer wirkende Fitsche, bestehend aus zwei an den sich be⸗ rührenden Flächen verdickten und ansteigenden Teilen. Aug. Cordt, Hattingen a. Ruhr. 14. 11. 03. C. 4081.
688d. 215 E30. Fensterfeststeller aus einer federnden Klammer und an diese sich anschließendem, winklig abgebogenem Lappen. Otto Hecht, Nürn⸗ berg St. Leonhard, Herrmannstr. 3. 1G 12, G03. H. 22730.
5sd. 215 320. Fensterfeststeller, bestehend aus einem Fensterband, dessen Auflageflächen mit inein⸗ ander greifenden Nasen und Ausfräsungen versehen sind. Karl Roeguner, Liennitz, Burgstr. 3 u. 4. 4. 11. 03. R. 12924.
688d. 215 265. Fensterfeststeller, wobei ein federnder Bügel in die beiderseits konischen Aus⸗ schnitte eines Gelenkarmes eingreift. Hermann Dieffenbach, Mannheim, Traiteurstr. 12. 11. 12. 03. D. Sh66.
69. 21R5 479. Schere mit wahlweise, rechts oder links vom ersten einsetzbarem zweiten Schenkel und je an zwei Kanten geschärften, für Rechts⸗ und Linksmodell einstellbaren Schneidschenkeln. Gustav Flügel, Remscheid, Schützenstr. 27t. 1 11 n F. 10 558
z0ob. 215 476. Schellenartige Vorrichtung, deren Enden hebelartig verlängert sind, zum Oeffnen des Verschlußstücks an Füllfederhaltern. Reuter & Siecke, Berlin. 9. 11. 03. R. 13 071.
760c. 215 113. Tintenflasche, die außer der bekannten Stopfenöffnung noch eine oder mehrere Bohrungen zur Aufbewahrung der Feder mit Halter im Halse erhalten hat. Heinrich Bartels, Kleve. 3. 12. 63. B. 23 601.
70c. 215 294. Auf der Grundplatte eines Schreibzeuges angebrachter Abreißkalender. Her⸗ mann Huber u. Johann Wirtz, Berlin, Willde⸗ nowstr. 29. 9. 12. 03. H. 22 771.
7608. 215 112. Flache Tasche zum teilweisen Einschieben der Briefbogen als Schutz gegen das Berühren mit der Hand beim Schreiben und das Aufrollen der Ecken. H. F. G. Schlichtermann, Bremen, Wielandstr. 25. 3. 12. 03. Sch. 17 571. 708. 2E5 288. Karte von Wellpappe zum selbtätigen Festhalten von Federhaltern, Bleistiften, Griffeln ꝛc. Bernhard Nennstiel, Sonneberg i. Th. 8. 12. 03. N. 4652.
708. 215 297. Anfeuchtevorrichtung, deren hohle, siebartige und mit einer Füllöff nung ver⸗ sehend Walje mit einem Flüssigkeit durchlässigen Sloff überzogen ist. Hermann Dümler, Wien; Vertr.: A. Wiele, Pat. Anw., Nürnberg. 10. 12. 03. D. 8353.
70e. 214A 670. Palette mit aufklappbarem, die Palette zwei oder dreiseitig umfassendem Rahmen. Kurt Wetzel, Jöhstadt. 23. 9. 63. W. 15263. 7oe. Zis öäi. Aus Weißblech o. dgl., be⸗ stehender. mit Klemmschlitz versehener Hohlzylinder zum Strecken gerollter Zeichnungen u— dgl. Deutsche Patent Industrie⸗Ges. m. b. S., Berlin. 2. II. 03. D. 8304.
7Hhe. 215 110. Bleistiftspitzer, bestehend aus einem in einer Metallplatte angeordneten Rahmen, bei welchem eine oder mehrere Seiten als Schneiden ausgebildet sind. Rudolf Franz Albrecht, Schöne⸗ berg b. Berlin, Feurigstr. HH. 2. 12. 95. A. 6841. 70e. 215 äs. Zeichenständer mit an dessen schwarzer Tafel angeordneten Ecken zum Festhalten von Zeichenpapier. Schlegel von der Heyden, Hagen 1. W. 23. 11. 63. Sch. 17 505.
z0e. 215 488. Zeichenständer mit an dessen weißer Tafel angeordneten Ecken zum Fefthalten von Zeichenpapier. Schlegel „ von der Heyden, Hagen i. W. 25. 11. 0963. Sch. 17 667.
71a. 2I5 239. Aus mehreren Drahtgewebe⸗ lagen gebildete Einlegesohle, deren quer gerichtete starke Stäbe senkrecht übereinander liegen .A. Klaus, Leipzig ⸗Plagwitz, Zschochersche Str. 60. 4. 4. 03. K. 18 833.
71La. 215 362. Mit Malerei versehenes bzw. mit beliebigen Farben bedrucktes Schuhwerk jeder Art aus Leder, Stoff o. dgl. Kuhirtt & Schneider, Magdeburg. 8 12. 03. K. 20618.
7a. 215 429. Spangenschuh aus Schaflack⸗ seder mit Zungenschnitt. F. Aibert, Eichstätt. 11. 12. 03. A. 6867.
helm Roscher, Görlitz, Rauschwalder Str. 1839. R. 13 053. 15 500. Zur Herstellung von Zement⸗ ter, von der Presse unahhän⸗ bestehend aus einem Rahmen t Erhöhungen und Vertiefungen Piccard, Pictet & Co., C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen Pat. Anwälte,
211674. Für Fett undurchlässige, innen imprägnierte induftrie G. m. b. H., Berlin.
4.
215 183. Musterdose mit dieselbe luft⸗ dicht abschließendem Stöpselverschluß. liffelmann, Cassel, 2EF5 22H. aren Rückenlehne, und Bandf einstell barer Finsterwalde. Sc. 2H5 3F4.
. einer mit spiralförmigem Schlitz versehenen Hülse nebst Stift betätigt wird. ö.
lottenburg, Charlottenburger Ufer 5ö / S5. 11. 11.03.
41 Wasserkasten aus künstlicher ö. . . ,,, ,,
d einer Auskleidung aus Blech. Riesch, München, Blumenstr. 7. 5. 12. 03. R. 13 990. ö 371 Breithalter für mechanische Webstühle, mit einem die Nadeswalze umschließenden Sehãusg dessen Deckel vermittels eines verschieb⸗ baren Boljens in der Verschlußstellung verriegelt . ,,
y
Vorrichtung zum Ausweiten von Schuhwerk, bestehend aus einem festen und zwei beweglichen Leistenteilen, legen eines Hebels leichzeitig na en werden können. 5. 12. 03. M. 1635308. 215 246. Schuhnagelmas Zuführungskanals, schwingend gelagerten, durch Fe versetzter Kurven Keats Maschinen Gesell⸗ kfurt a. M. 24. 8. 03. K. 19 754. ; Etagenbehälter mit abnehm⸗ baren Becken zur Aufnahme von Stiften für Schuh⸗ Johann Hoevels, Crefeld, Lindenstr. 138. S. 235 462
215 ET. Drehlager für den Krupp, Essen a. Ruhr.
215 59.
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g vorgestoßen
147 643. Vr gardien,
A. Büttner, 215 3218.
Handelsregister. ö Im Firmenregister Nr. 2621 wurde heute bei der Firma „A. Wehrens Müller“ in Aachen ein getragen: Die Firma ist erloschen. Aachen, den 14. Januar 1904. Kgl. Amtsgericht. Abt. 5. Handelsregister. . 1 des Handeltszregisters — Abt. B — Firma „Aktiengesellschaft Champagnerflaschen- fabrik vormals Georg Böhringer u. Cie in Achern! wurde eingetragen; Vie Prokura des Kaufmanns Gustav Hauck hier ist erloschen.
Achern, den 12. Januar 1904. Gr. Amtsgericht. Bekanntmachung. Im Handelsregister Abt. A Nr. 19 ist heute zu
der Firma Hr. Wente, Rethem, eingetragen: „Die Firma ist erloschen.“ Ahlden, den 9. Januar 1904. Königliches Amtsgericht. Bekanntmachung. Im Handelsregister A ist bei der Firma „Erste Osipreusische Schuhfabrik mit Kraftbetrieb Heymann K Ce“ in Justerburg mit Zweig⸗ niederlassung in Tilsit, Memel, Lyck, Rasten⸗ Osterode O.⸗Pr. und Allenstein
„Die Zweigniederlassung in Allenstein ist er⸗
unabhängig ebläse usw. : Darmknopf usw. Dr. Vitsr Ehlumsky, Krakau, u Friedrich Woesch, Kr burg; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗An⸗
gedrückten Daumen. 11 10. 603.
schaft Akt ⸗· Ges.. Fran 215 2399.
Ei A 332.
g. 215 243. Broschlerschiffchen, dessen Auf⸗
stect sbindel ein feststehendes und ein bewegliches Lager
besitzt, welch letzteres sich an einer in der Grund⸗
platte hefestigten, n, . ,, i, Oberlausitzer Webstuhl⸗
C. A. Roscher, Neugersdorf i. S. 19
zg. H. Aufsteckspindel für Boschier⸗ schiffchenspulen, bestehend aus einer auf der Spindel begrenzt drehbaren Hülse mit Bremsfedern für die Oberlausitzer Webstuhl⸗ Neugersdorf i
ͤ Berlin 8W. 48. Stendepl. 5. J. II. 03. ü. I646. 1 ö Lis 241 Durch Anordnung einer ver⸗ Rwdef - z e, verstellbarer Spitzenträger ührung, für verschiedene Zigarrensoꝛrten Zigarrenbündelbock. ͤ 6, 1 93
Hämorrhoidalpessar usw. Carl , 11
Mucẽkelstärker Vertr. Arpad Bauer,
Brieftasche ufww. Fa. Ger D. Stahldübel
1. 11. 63. Acherm. Pivotlafette mit besonderem Feder befindet. Bedienungstritt. 4. 6. 03. K. 19 260. oder Bleistifthalter mit Alarmporrichtung, wobei durch Zug an einer Kette eine die Jündvorrichtung tragende Hülse aus einem Bajonettverschluß gelöst w auf den Boden F. A. Steenken, Bremen,
215 227. Durch Zifferblatt mit großem, dunklen Teilstrichen, für Ges Selbstfahrern. straße 26 28. 11. 03. 215 376.
147980. Terry, Redditch; Anw., Berlin N. 24. 151 378. Knipp, Siuttgart. E58 282. Graetzer, Berlin, Kurfürstenstr. 146.147. 29 12 0903 zx Eg. 147 000.
G. 11 835.
ĩ ĩ Dvale Pappschachtel als Packung und Behälter für gepulverte Substanzen— mit Spritz loch, durch das bei Druck auf die Schachtel das Pulver nach außen zerstäubt wird Gustap Müller, Mülhaufen i. E., Straßburger Str. 81. 1. 12. 03. M. 16279. r 31c. 245 371, Schließband für Papier, Band= 0. dgl. Rollen mit Einschnitten zum Sichern der umzulegenden Schließzunge. Langestr. 41. 11 215 A1.
215 244.
aufzusteckende Spule.
rd und durch Auf⸗ Fabrik E.
Alarmschuß abgibt. Altmannstr. 32. 17. 2. 03. Ahldem. 574. 215 KE64. Schraubenschlüssel, dessen mit Mitnehmerzähnen versehenes Maul und Handgriff durch segmentförmige Leisten miteinander verbunden Arthur William Smith, Barking; Vertr.: Pat.⸗Anw.,
Kistenöff ner aus Rundstahl mit J. D. Schmidt
1 . Einlage für Kastenmöbel usw. Salli Sostheim, Düsseldorf, Cölner Str. 6
147058.
scheinendes, hellfarbiges dunklem Zeiger und breiten, Geschwindigkeitsmesser an Louis Patz, Dresden, Kyff häuser⸗
Höchstgeschwindigkeits⸗ mit optischen Signalen für Fahrzeuge ein enthaltenden Gehäuse an⸗ den Mechanismus der Signalvorrichtung schützender, zur Auf⸗ Otto Löscher
31 , Zusammenstellvorrichtung an Bischoff C Comp., B. 16185.
Willy Kuntze, Leipzig, K. 20 580. 8. Pappeinlage für Krawatten— kartons mit darauf mittels durchgesteckter und um⸗ gebogener Lappen befestigten Haltern Gebr. Winter, Lüdenscheid. 2E5 497.
Magdeburg. Ag. 127 556. Sprungfeder für Matratzen usw. Baherisches Drahtwerk Schaippach, Dahmen Schaippach.
, . Allensteim. Beitel, Hammer und Nagelzieher. Lohmann, Remscheid-Vieringhausen. 19. 11 03. Sch. 17477.
87h. 215 19272.
W. 15 621.
Korbflaschenboden mit an der Att. Ges. Gerresheimer Glashüttenwerke vorm. Ferd. Heye, Gerresheim. 215187.
in dem die Signalscheiben ö 90
tai. 1427 221. eine Vorrichtung Gefache usw.
E97. Lögbarer und drehbarer auf rechtstehender Griff an Dosenöffnern. Hans Mückulle, Hamburg, Gr. Theaterstr. 24. t 215 109.
An zerlegbaren Bücherschränken ng 3 Nebeneinanderkuppeln . F. Soennecken, 28 12. 603
L47170. mann jr.,
gegen Eindringen von Staub nahme der Lampe dienender Mantel. u. Otto Bothe, Berlin, Ackerstr. 20. 2. 11. 03. NM. 16 290.
Ic. 2 Universalwerkzeug mit zwei ge⸗ knickten, überkreuzten Stielschenkeln, wovon der eine porn als Zahnstange ausgebildet und durch ent⸗ sprechende JZähne an der Innenseite einer Durchstech⸗ öffnung im anderen Schentel verstellbgr gehalten ist. Math. Jos. Nolden, Cöln a. Rh., Annastr. 12/16. 21. 11. 03. 215 14.
4. Transportwagen Kohlen u. dgl., dessen Boden aus Klappen besteht, die durch Kettenzüge o. dgl. gehalten werden. August Dopheide, Bielefeld, Herforder Str. 18.
76b. 215 286. Streckwaljeneinrichtung für Vor⸗ Laminierstühle u. dgl., deren lose, estehenden Hülse ver— zugleich mit einer festen auf einer arles Edmondson, Halifax; Vertr.: G6. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin C. 25. 215 296.
Kleiderhalter usw. A. Stein⸗
de , Allenstein, den 8. Januar 1904. Hofauerstr. 9.
spinnmaschinen, e,, . ( mit eingt aus fettiger Masse b Königliches Amtsgericht. Abt. 6. 9 N 1 6 — i * ä * * . . ö. sehene Walze va. 148 182. Materialaufzug usw. G. Gerwien,
Welle angeor net ist. Eh Eintragungen in das Handelsregister.
13. Januar 1904.
690. P. Dallmeier, Altona. Fabrikant Heinrich Dietrich Dallmeier zu Altona ist in das Geschäft als persönlich haftender Gesell⸗ Prokura des Heinrich
215 226. Staubfreier, entlüfteter Müll- schüttschacht mit Gegengewicht an den Einschütt— durch das Dach ent⸗— Bruno Hütten, Wiesbaden, 1. . 3 h . Mülleimer mit unterhalb des gelenkig angeordneten Traghenkels fest angeordneten Wilhelm Schilling, Stuttgart, Neue Sch. 7 661.
Aus zwei in zu einander ver⸗ stellbaren Schutzkästen gelagerten Walzen bestehende Transportvorrichtung. Jean Guth, Rhodt, Rheinpf. G. 11196.
Aus zwei fahrbaren, unabhängig von einander beweglichen, die Kranlaufschienen tra⸗ gen e Vorrichtung schicken und Räumen von Kohlenmagazinen. Industrie,
6e 26a. E48 089. Dauerbrandofen entralre ulierun e ie le ffelgn, Bernh. Stoewer sen., Ehen 1
Kais. Friedrich⸗Ring 74.
c. 2H5 Windmotor oder Turbine mit selbsttätiger Flügelregulierung durch Federn, welche ie drehbar den Wind abstützen. Carl Neinsch, Vresden, Freiberger Str. 25. JT. 9. 03.
Langgestreckter, mit Metall oder teilweise ausgefüllter Stab aus Holz, Stoffen, mit hantelartig ver⸗ Gerhard Richter,
151 510. Kochofen usw. mann Nachf., Frankfurt a. M. Bockenheim. 18. 1.01.
d. E51 590. Sebold. Heidenkampsweg 96, Hammer Landstr. 35, Hamburg. 24. 12 S. 6 Fr z5, Hamburg. 24. 12. 00. S. 6849. r 11724. Kremendahl, Cronenberg. 29 12. 03.
148 778. Müller, Spandau, Plantage 15. 2.
Metallband
chafte eingetreten. Dietrich Jasper Dallmeier ist erloschen. Nr. 64 Christopher Wichern, Altona. Inhaber: Kaufmann Christopher Wichern zu Altona. Dem Kaufmann Freiherrn Wilhelm Jacob von Gaisberg zu Hamburg ist Prokura erteilt.
Königl. Amtsgericht. Abt. IIIa, Altona.
Bekanntmachung.
Im Handelsregister Abt. A Nr. 151 ist bei der Firma Edm. Oßwald in Arnstadt heute einge⸗ igen da Optikus Otto Schönfeld daselbst das Geschäft unter Ausschluß der im Be⸗ triebe desselben begründeten Forderungen und Ver⸗ hindlichkeiten erworben hat und daß die Firma jetzt Edm. Oßwald Nachfl. Otto Schönfeld lautet.
Arnstadt, den 14. Januar 1904.
Fürstliches Amtsgericht. J. Abt.
Aschaffenburg. Bekanntmachung. Siegfried Marx. Unter dieser Firma betreibt der Kaufmann Sieg⸗ fried Marx seit J. Januar 1904 ein Schuhwaren⸗ fu. geschäft in Aschaffenburg. 3 Aschaffenburg, den 13. Januar 1904. Kgl. Amtsgericht. Aschaffenburg. Bekanntmachung. . — Handelsregistereintrag. Die Firma Albert Weil wurde antragsgemäß gelöscht. Aschaffenburg, den 14. Januar 1904. K. Amtsgericht. Aschnfrfenburg. Bekanntmachung. 787371 . Handelsregistereintrag. ] Die Firma „August Heckelmann“ in Aschaffen⸗ burg wurde antragsgemäß gelöscht. Aschaffenburg, den 14. Januar 1904. K. Amtsgericht. Ascha enbhurg. Bekanntmachung. G. 2. Neuburger in Aschaffenburg. * Die unter obiger Firma betriebene Schreib⸗ und Lederwarengroßhandlung wird seit 1. Januar 1904 von den Kaufleuten Hermann Kuther und Ottokar Bohata in Aschaffenburg unter der Firma G. X. Neuburger Nachfolger Kuther K Bohata in offener Handelsgesellschaft mit dem Sitze in Aschaffen⸗ g Die im Betriebe des Geschäfts begründeten Verbindlichkeiten und Forderungen des früheren Inhabers sind nicht übergegangen. Die der Kaufmannsehefrau Rosalie Neuburger für die Firma G. L. Neuburger erteilte Prokura ist
Metall oder anderen dickten und beschwerten Enden. Wien; Vertr.: G. Schmatolla, Pat. Anw. Berlin o . 215 HF. ziebbarem Fersenriemen.
Handgriffen. 215 381.
Brücke 14. Schnitzelpresse
barem, durchlochtem Siebmantelkonus. Max Frölich, Braunschweig, Am alten Petritor 10.
15. 13. 63. Anstreichapparat usw. 2115 140.
NM. 18111. Skibefestigung mit nach vorn Gustav Odel, 215 1275. Maurerkelle feder beeinflußten Klemmstifts an jeder T befestigender Spielteller. Müller, Schmalkalden. 215 269. Musiknoten, welch letztere entspre lagen gemäß auf einem werden. Eduard Redelsperger,
Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Gebrauchs— muster sind nunmehr die nachbenannten Personen. Blockheft usw.
. Blockheft usw.
Union Deutsche Verlagsgesellschaft, Stuttgart. 15 139. Engelhardt, Gera, Reuß.
1941 159. Spiegel mit Photographie usw. Eugen Rosenthal, Weißwasser, O. -.
E70 251. Briefumschlag mit eingevrägter j Otto Priewe, Quitzowstr. 108, u. Adolf Braband, Lehrter Str. 45, Berlin.
Wagen zum Transport von Maschinen⸗ u. Apparate⸗ Bauanstalt Boy C Rath G. m. b. H., Duisburg. Doppelzeichenständer usw.
; Doppelzeichenständer usw. Union Deutsche Verlagsgesellschaft, Stuttgart.
1 ** — 5.— 28 Verlängerung der Schutzfrist. Die Verlängerungsgebühr von 60 „ ist für die nachstehend aufgeführten Gebrauchs muster an dem am
Schluß angegebenen Tage gezahlt worden.
Knopfverschluß A. F. Naymond, Grenoble; Richard Wirth, Pat. Anw., Frankfurt a. M. 1, Wilhelm Dame, Pat.Anw., Berlin d J 31. 12. 03.
Dovppeldrahtkorb für Sicherheits⸗
Mittels eines durch eine Spiral⸗ ischkante zu Johannes Mäder u. 26. 11. O65. Jugendspiel mit beweglichen chenden Liedervor— aneinandergereiht Maꝛkirch. 24. 11. 05.
Arnstadt.
Schraubzwinge usw. l. 01. M. 160876.
elektrische 211967.
G. 11 837. 215 380. feuergefährliche Flüssigkeiten, sammengestellten, dünnen, gewellten Metallstreifen. Rudolf Mund, Antwerpen; Vertr. F. C. Glaser u. S. Glaser, Pat⸗Anwälte, Berlin 8 W. 68. 10. 6. 03. M. 15403.
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Karlsruhe. 147 9368. Uniformmützen Dorotheenstr. 2 150 2413. Herrmann,
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ringförmig Streubüchse
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215103.
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Fett ⸗ Fabrik, Hamburg.
B. 23 645. J Seitenwänden Postmarke usw. 3 Kuckuckspfeifen. Scherer, Schonach, Baden. 24. 11. 05. Sch 175138. einer Standuhr aus beliebigem Material hergestellte, gleichzeitig als Photographierahmen Baer, Berlin, Ritterstr. 75. 25. 11. 03. B. 23 533. . Uhrgehäuse mit auf gemein samem, rückseitigem Verstärkungsring angebrachten, hindurchtretenden
schraubenförmig
66. 204 975. Krankenbetten usw.
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Delkammerlagerschale v. Berlin, Neue Wilhelmstr. 13. 31. 12. 03. Stopfbuchsenloses Hartbleiventil
215 226. Unterhaltungsgegenstand, aus ach oben verjüngenden, lose in der Ver⸗
209 381.
. 429. 112264.
usw. Otto Zierath, Bernburg.
1416942.
einem sich n 215 377 D. 3 5zo. . eg a schaffenburn 215 2383. Laufreifachse mit eingestanzten pendelnden, Klöppeln. Ulbricht Hennig, Nürnberg.
Räucherofen usw Oeffnungen des . n , . lw. V ff nunger Hörmann, Altona. Ottensen, Hohenesch 60. 10.1. 0
Ed. Æ M. Flick, Wutha. Einrichtung
Aus einem Stück, gestanzte Oesen zum Einhängen anschlagenden 147791 ; Pieistein⸗ Hamburg, B. 16212. 152 403.
Vos / 24 5 1. 2 F 2 2s 348. ö ,, usm des Laugenzuflusses Böckmannstr. aus einem
Linricht zur Regulierung bei Wasserreinigungsapparaten, ĩ über dem Laugenbehälter an⸗ fäß beständig Lauge nachfließt, so lange solche aus dem Behälter durch das Schöpfwerk ent⸗ SD. Æ W. Hochkamer, Crefeld. H. 22 581.
215 266.
147 133. 50 1d Kurrentbuch für die Grund buchungen der doppelten Buchführung usw. Friedrich Dortmund, Landgrafenstr. 4. B. 167265. 518. 147 514. Etagenträgerführung für Schau fensterausstattung usw. C. W. Albert, Bredenbruch 22 12. 93. für Etagen⸗
5959 . 215 384. Laufreif mit an der Fahrgabel Dandschuhe befestigten Glocken und an diese anschl der Radachse pendelnd befestigten Klöppeln. Hennig. Nürnberg. .
215 385. einer kurbelartig gebogenen Achse zum an die Glocken anschlagenden Klöppels. C Hennig, Nürnberg. Metallbügel Glocken bei fahrbaren Glockenspielen. Hennig, Nürnberg. 215 425. her laufender Körper G. F. Lütticke, Berlin, Elisabethufer h/ 6.
gebrachten Ge
nommen wird. hrbares Glockenspiel mit Bewegen eines Wasserhahn mit Strahlregler und in die Druckleitung eingeschaltetem Notwasser⸗ absperrventil. Karl Vollmeier, München, Oettingen ⸗
grubenlampen ; i. W., Große Beckstr. 1. ‚ 29. 12. 03. 147 900.
- . Zwischenplatte ölpressen usw.
Kandelaberabschluß für Straßen⸗ Koebers Eisenwerk,
Friedrich Rech,
als Träger . Ulbricht .
Auf Rädern felbsttätig hin un mit pendelndem Figurenteil.
8 * j r* 6 215 1757. glüblichtlaternen usw. b. Cöln, Leostr. 35.
147 974.
Abflußvorrichtung für Pissoir⸗ becken, bestehend aus einer am Grunde mit einem tellerförmigen Rande versehenen, durchlochten Kappe mit mittlerem, geschlitztem Befestigungsstift. Frankfurt a. M., G. 11700.
215 398.
147 648. Saug⸗ und Druckpumpe usw.
Rohrverbindungsstück ; Rae mier Deutsche Continental⸗Gas⸗Gesellschaft, Dessau. Anatomiestr.
28. 12. 03. — Gas druckregler
Ingolstadt, M. 10891. 148 082.
Quedlinburg.
1418 46. Motorlager Erlau i. S 4. 1. 01. 148 464. Motorzweiräder usw.
burg fortgeführt. 31. 12. 00. 149 735. Dauffe, Radebeul · Dresden. 38 1 03
48. 148 86. Schlagzündvorrichtung für Gruben—⸗ Eduard Krohm, Gelsen— K. 13 468. Selbsttätige Gasflammenzünd⸗ Siemens, T
nand Gebhardt,
30 10. 03. Fliehkraftregler
rr — 22
Deckel verschluß für Straßen abdeckungen mit verdecktem Riegel, bei dessen Drehung in die Offenlage die Schlüsselöffnung teilweise über⸗ deckt wird, sodaß der Schlüssel nur nach vollzogenem Martin Hesf,
77f. 215 AG6. Zauberlaterne mit Y 35. 12. 53 Hamburger Co., ,,, . Pat.„Anw., Nürnberg. 215 294.
New York; Vertr.:
z 7 95 1 w * 9 H. 22 062. Vorderradgegengabel
rr,
Aschaffenburg, den 14. Januar 1904. K. Amtsgericht.
Sandelsregister
des Königlichen Amtsgerichts L Berlin.
¶ Abtei lung M.)
Am 12. Januar 1904 ist eingetragen bei der Firma Nr. 865
Direction der Dis conto ⸗Gesellschaft mit dem Sitze ju Berlin und Zweigniederlassung zu Frank⸗ furt a. Main:
Der am 30. Dezember 1903 eingetragene Prokurist t richtig Siebenbürgen. zei der Firma Nr. 887
Gesellschaft für Brauerei Spiritus⸗ und Preßhefe Fabrikation (vormals G. Sinner) mit dem Sitz zu Grünminkel (Baden) und Zweig⸗ niederlassungen zu Käferthal, Berlin, Stettin und Neufahrwasser: Die Eintragungen vom Januar 1963 werden dahin berichtigt, daß die Prokuristen 1) Ludolf Lindemann zu Grünwinkel, 2) Hermann Kilb in Grünwinkel, 37. Emil Günthel in Grünwinkel nur in Gemeinschaft mit einem Vorstandsmitgliede oder einem stellvertretenden Vorstandsmitgliede zur Vertretung der Gesellschaft ermächtigt sind. ** 85 Firma * 1403
orthington Pumpen Compagnie AUctien- gesellschaft ; 2 86 —— 2 . Der Kaufmann John Rudenberg zu Berlin zum Vorstandsmitgliede ernannt. 1 42
ö Vorcichtung Büh sicher heits lampen usw. bestehend aus einem an den vier Ecken
itte mit Schnüren verbundenen Tuch
30. 12. 03. Riemenspannvorrichtung Vasile Sfetescu, Erlau i. S. 30. 12. 03.
1427 904. Konservedose usn. Fr. Ewers
Flaschenfüller Krüger Co., Aft. Ges., Köpenick. dl l 953.
146 922.
darstellungen, und in der M welches durch kreuzförmig angeordnete Schlitze einer Wand hindurchgezogen werden kann. Artunb
de Filippi, Rom; Vertr. Franz Sondermann, Pat. Anw., Elberfeld. S Ga. 2I5 204. Zementmauersteinpre von Normalsteinen und d demselben Formkasten Stirnwandprofilplatten.
Teutschenthal. 2E 5 205.
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Cöln, Trankgasse 26. 215 429.
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31. 10. 63. 6 ; 215 148. Klosettspülvor⸗ richtung, bei der ein sich füllendes Tropfgesäß den Spülhahn öffnet und durch eine in die Spülleitung eingeschaltete Strahlpumpe August Wolfsholz, Barmen, Emil Rittershaus. Straße 24. 215 149.
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Normal verblend⸗ Bierausschankvorrichtung usw. Schraubenspund⸗Fabrik Wm. Kromer, Frei⸗ burg i. Br. 776. 146 690. Schlittschuh usw. Engels, Remscheid. 43 146 481.
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148 932. Gewebe usw. F. A. Bernhardt, 147 976.
W. 15336. 31. 1 693 Selbsttätige Klosettspülvor⸗ Fa. Eduard richtung, bei der ein sich füllendes Tropfgefäß durch ug am Hebel den Spülhahn öffnet und durch eine krahlpumpe wieder entleert wird. August Wolf s⸗ lz. 5. Gmil Rittershaus. Str. 24. 7. 10. 03.
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steine vermittels auf die Stirnwä schiebbarer Blecklappen verhreitert werd Teutschenthal. t 15 206. Zementmauersteinpresse, Parallel in Seitennuten h t sind dergestall, daß die Fil, Zahnstangen für die Wilheim Leuscher, T
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nde der Form auf
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Teil schieberführungen Tischplatte angeordne rungsschienen als vorrichtung dienen. I2. 035. L. 12 197. 215 358. Zementmauersteinen, Teilschiebern befestigten, migen Füllkörpern. J7. 12. 03. L. 12 128.
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ngelegt wird.