um Präsädenten seiner Di⸗ es Titels in Preußen ernannt. der Geschäfte eines ewerbe und öffentliche

Aufgabe am 30. August 1871 rektion als erster Inhaber die m Mai 1874 mit der Wa Direflors im Minifterium i Arbeiten beauftragt, trat er bereits am 1. August 1874 als Präsident des Reichseisenbahnamts. Im Fehru— te er als Unterstaatssekretär des Handelsministeriums in und übernahm am

30. März 1878 das Ministerium für Handel, Gewerbe und

1891 wurde ihm auf sein Gesuch der er⸗ nachdem ihm während seiner dienst⸗ Ehrungen zuteil geworden waren. ehrte den treuen Diener nach der Absicht seines Kaiserlichen Vaters durch die Verleihung der höchsten Auszeichnung in Preußen, des hohen Ordens vom Schwarzen Adler. Der Ernennung

hrnehmun für Handel,

an die Spitze Februar 1877

den preußischen Staatsdienst öffentliche Arbeiten.

Am 21. Juni betene Abschied bewilligt, lichen Laufbahn zahlreiche Weiland Kaiser Friedrich

Albert von Maybachs zum Minister war unverweilt die Vorbereitung und Durchführung des großen Werks der Begründung und Befestigung des Staatseisenbahn⸗ systems in Preußen gefolgt.

Als nach dem Scheitern des Reichseisenba preußischen Privatbahnen ins Auge

hngedankens der

gefaßt war, Verewigten den geeigneten Mann zur Lösung dieser Aufgabe. Maybachs reiche Erfahrungen in dem praktischen Eisenbahndienste, sein großes Verständnis für die Aufgaben des Staats auf dem Gebiete des Eisenbahnwesens, verbunden mit den persoͤnlichen Eigenschaften eines mutigen und lauteren Charakters, verliehen ihm die Kraft für die Uebernahme und Durchführung des schwierigen und wichtigen Auftrages, den ihm die Huld des Kaisers Wilhelm des Großen auf den Rat des großen Kanzlers zugewiesen hatte.

Fest und stark, wie die Eichen seiner Heimat, ungebeugt von der Last der Geschäfte seines weiten, vielumfassenden Ressorts, unbeirrt durch die hochgehenden Wogen der poli⸗ tischen und wirtschaftlichen Kämpfe um ihn her, legte er die Hand an das große Werk und fuhrte es in kurzer Zeit glatt und glänzend durch.

In mustergültiger Weise ordnete und leitete er sodann die Verwaltung des nunmehr gescha bahnnetzes, des größten damals beste

enen einheitlichen Staats⸗ enden gewerblichen Unter⸗ r wirtschaftlichen Förderung des Landes und zu efestigung der Finanzkraft des Staats.

wußte er den stets wachsenden Anforderungen der seiner Fürsorge unterstellten anderen großen Verwaltungs—⸗ zweige des Staatö, insbesondere der Staatsbauverwaltung in ender Kraft in vollstem Maße gerecht zu diesem Gebiete seines ausgedehnten Ressorts ver⸗ danken viele Schöpfungen seiner Anregung und Förderung ihr Entstehen.

Treu ergeben seinem König und Herrn, das leuchtende Vorbild eines preußischen Beamten, ein Staatsmann von weitem Blick, besonnener Erw er in seinem langen, arbeitsrei bare Dienste geleistet und seinen Namen mit der Geschichte des Vaterlandes für alle Zeit verknüpft.

An seiner Gruft trauert das Land um einen seiner besten

dauernder

und kraftvoller Tat, hat ben dem Staate unschätz⸗

Laut Meldung des W. T. B.“ ist S. M. S. „Stein“ am 21. Januar in Charleston (Süd⸗Carolina) eingetroffen und geht am 28. d. M. von dort nach Horta auf Fayal (Azoren)

S. M. S. „Seeadler“ ist am 22. Januar in Nanking angekommen.

Seine Hoheit der Herzog ist gestern, wie „W. T. B.“ meldet, auf Schloß Ballenstedt von einem Schlaganfall betroffen worden; das Bewußtsein ist getrübt, der Zustand bedenklich.

Deutsche Kolonien.

„Neue Hamburgische Börsenhalle“ berichtet über den Truppentransport nach Südwestafrika folgendes: Der Dampfer „Emilie Wörmann“, der von Lagos nach Swakop— mund unterwegs ist, wurde nach Duala in Kamerun beordert, um von dort Truppen, Munition und Geschütze abzuholen. Der Dampfer „Eduard Bohlen“, der den Dienst zwischen und Kapstadt versieht und gewöhnlich Port Nolloth anläuft, ist am 20. Januar von Swakopmund direkt nach Kapstadt gegangen, um auch von dort Mannschaften, Proviant und Munition zu holen. mund befindlichen Hereros dem abgegangenen Dampfer „Eduard Bohlen“ nach Kapstadt Abteilung der „Witwater rand labour association“ Johannesburg. Auf der Reede von Swakopmund liegt zur Zeit der Dampfer „Helene Wörmann“. den Transport mit dem am 30. d. M. abgehenden Dampfer „Adolph Wörmann“ sind in vollem Gange.

Swakopmund Von den in Swakop⸗ etwa 300 Mann mit

; und zwar arbeiter für

Die Vorbereitungen für

Oesterreich⸗Ungarn.

Die österreichische Delegation setzte gestern die Beratung J Der Delegierte Dobernig begrüßte, wie W. T. B. berichtet, die Auslassung des Exposgs über das deutsch · Vsterreichische Bündnis, dessen Ausgestaltung jeder Deutsche wünsche, und trat für die politische und wirtschaftliche Vertiefung des billigte im allgemeinen die Politik essionen, die teigern. Der Redner des Kriegsministers und

des Budgets des Aeußern

Verhältnisses zu Italien ein. des Ministers des Aeußern und sagte, die Kon ewährt würden, würden die Forderungen Ungarns esprach dann den sprachlichen Reserwwaterla meinte, es könne der Zeitpunkt kommen, wo die D denken müßten, ihr eigenes Haus zu bestellen. Der Delegierte Graf Zedtwitz hob das erfolgreiche Zusammenwirken Oesterreich Ungarnt und Rußlands auf dem Balkan hervor, das in erster Linie der Initia⸗ tive der beiden Monarchen zu danken sei. Stocken der parlamentarischen Tätigkeit, das die Vorbereitungen Handel gvertrag verhindere, betonte die Notwendigkeit des es der europäischen Staaten zur Be⸗ onkurrenz und sprach den Wunsch inneren politischen Ver⸗ ycki (Pole) verlangte eich, damit die öster⸗

Der Redner bedauerte das

f wirtschaftlichen Zusammenschlu kämpfung der

hältnisse aus.

üũberseeischen baldigen Gesundung der Der Delegierte Graf Dziedus eine Vermehrung der Konsulate im Deutschen reichischen Staatsbürger den erforderlichen Schutz fänden. handlung österreichischer Staatsbürger seitens des Verbündeten Oester⸗

reichs müsse mn erörterte dann die und Italien und

in i als unfreundlich beseschnet weiden. Er Wichtigkeit neuer Handelsverkräge mit Deutschland beionte die Notwendigkeit, daß die österreichlschen

Unterhändler G gli en bei der Vieh und Holjausfuhr gegen Schikanen

schützten. Der Rebner bedauerte, daß das größte Hindernis für den Abschluß der Handelsverträge in, der inneren politischen Lage liege, er hoffe aber, daß der slebenjähri J doch zum Frieden oder zum Waffenstillssand führen werde. Da der Minister des Aeußern trotz der inneren Wirren das Anseben der Monarchie zu wahren verstanden babe, so würden selbstverständlich seine Partei= , für das Budget bes Acußern stimmen. Im weiteren Ver. aufe der Debatte ö der ö Graf Schönborn, das oͤsterreichische Innere bäume sich gegen den bloßen Ge danken an eine staatsrechtlichée Verbindung mit Deutschland auf. Er sei immer für ein engeres Buͤndnis mit Deutsch⸗ land eingetreten, doch dürfe dieses nur . der vollkommenen freien Gntschließung der beiden durchauß unabhängigen Mächte beruhen. Der Delegierte Kram are wandte sich gegen diejenigen, die den Dreibund als einzige ,, darzustellen suchten, und gegen die über- triebenen Lobegerhebungen über dieses Bündnis, dessen Erfolg kein ,, sei. Bei näherer Betrachtung werde man . daß der Dreibund den größten Wert für Deutschland habe. enn behauptet werde, daß der Handelsbertrag mit Deutschland wegen des Bündnisses nicht gekündigt worden sei, so er hi. er, daß dieses deshalb der Fall sei, weil Deutschland mit . bisher zu keinem Vertrag habe gelangen können. Der Redner besprach dann eingebend den Einfluß? . lands in der Türkei und sein wirtschaftliches Fortschreiten auf dem Balkan. Er habe nichts dagegen einzuwenden, daß Oesterreich im Dreibund verbleibe, weil er den Frieden gewährleiste. Aber man müsse das Mißtrauen, das unter den Balkanvölkern gegen Oester⸗ reich bestehe und durch allzueifrige Agenten geschürt werde, durch die Forderung der nationalen Entwickelung der einzelnen Balkanvölker zu verscheuchen suchen. Die Verhandlung wurde darauf abgebrochen und auf heute vertagt.

In der gestrigen Sitzung des Wiener Gemeinderats wurde bezü ih der Einfuhr von überseeischem Fleisch ein Beschluß gefaßt, der dahin geht, daß der Gemeinderat in der Einfuhr von überseeischem Fleische die einzige zur Be⸗ hebung der 3 und Fleischteuerung in Wien dienliche Maßnahme erblicke. Die Regierung werde daher ersucht, so schnell wie möglich die Bedingungen, unter denen die Einfuhr gestattet werden könne, bekannt zu geben, damit der Gemeinderat endgültige Beschlüsse zu fassen in der Lage sei.

Frankreich.

Im Ministerrat legte gestern der Ministerpräsident Combes die Grundzüge der Antwort dar, mit der er die Interpellationen über die Ausweisung des Abbs Delsor in der Deputiertenkammer beantworten werde.

In der Deputiertenkammer . wie . W. T. B.“ meldet, der Deputierte Corrard des Essarts (Nationalist) seine Interpellation über die Ausweisung des Abbé Delsor. Der Redner führte aus, der Vorfall in Luneville sei eine nationale Angelegenheit; er besprach die Vorgänge, die sich vor der Ausweisuug Delsors ab⸗ spielten, und erzählte, wie ein Spezialkommissor Delsor, der bei ihm, dem Redner, gewohnt habe, aufgesucht habe, um ihm den Ausweisungs⸗ befehl bekanntzugeben, und wie Delsor sich geweigert, das , zu unterzeichnen, wobei er erklärt habe, 83 er nur von guten Absichten beseelt nach Frankreich gekommen sei. er Redner verlas hierauf den Ausweisungsbefehl und, wies auf die in ihm enthaltenen Worte „deutscher Untertan! hin. Delsor habe die Bescheinigung der er— folgten Behändigung des Befehls mit den Worten verweigert; Es war nicht der ühe wert, für die Abschaffung des Diktatur⸗ paragraphen in. Elsaß ⸗Lothringen zu kämpfen, wenn man in Frank⸗ reich eine Diktatur wiederfindet. Der Redner erhob dann für seine Person ebenfalls Einspruch gegen die Ausweisung und dagegen, daß ein Elsässer in Frankreich als Ausländer bezeichnet werde. Er führte aug, mit welcher Frende und welcher Achtung die⸗ jenigen von den 'elsässischen Brüdern! empfangen würden, die ihnen dom Vaterlande sprächen. Die Regierung hätte dem französischen Patriotismug die Kränkung, die in der dem Abbs Delsor gegenüber ergriffenen Maßregel liege, ersparen können. Die Regierung hätte fh nur an die Veranstalter der beabsichtigten Versamm⸗ lung zu wenden brauchen, und diese würden alles ge⸗ opfert haben, um sich und Delsor diese schmerzliche Krän⸗ kung zu ersparen. „Wir haben“, sagte der Redner, die Elsaͤsser stets als unsere gewaltsam vom Vaterlande getrennten Brüder angesehen. Die Frage, die jetzt das Haus beschäftigt, gehört zu jenen, von denen man gesagt hat, man müsse stets an sie denken, aber nie davon sprechen. Sie haben mit einer Tradition gebrochen, gleichwie wenn Sie eine Hoffnung, einen Traum aus der Welt schaffen wollten. Die Persönlichkeit Delsors muß für die Verhand⸗ lungen gleichgültig sein. Der Deputierte Coutant (revo⸗ lutionärer Sozlalist) rief: Er bat für das Kriegsbudget gestimmt. Corrard des Esfarts fuhr fort: Die Kammer habe nur über die . der Regierung ihr Urteil abzugeben, die Persönlichkeit Delsors müsse . Delsor sei einer von den Männern, die in vornehmster Weise die Wünsche der elsässischen Seele verkörperten. Sie möchten vielleicht versuchen, das parlamentarische Leben Delsors hier vorzuführen. Der Deputierte Coutant rief: Sie miß⸗ brauchen die kostbare Zeit der Kammer. Corrard de 86 wiederholte, daß es sich nicht um die Person 6. ondern um die Maßregel der Regierun handle. Die beschimpfenden Verdächtigungen Delsors fielen J. alle Elsässer zurück. Ueber die Empfindungen der Elsässer hier zu diskutieren, das hieße, sagte der Redner, uns selbst verraten. Zum Schluß seiner Rede bat Corrard des Essarts die Kammer, den Ausdruck für die nationale Einigkeit zu finden. Der Deputierte Grosjean (Nationalist) führte aus, das ganze Lächerliche des Zwischenfalls liege in den Ausdrücken, in denen der Ausweisungsbefehl abgefaßt sei. Man habe den Elsässern eine Beleidigung, eine Schmach angetan. Man habe versucht, die Ausweisung Delsors zu rechtfertigen, und bis zu dieser Stunde habe man auch versucht, die zu re , n, die die Verantwortung für die Ausweisung trügen; man habe sich nicht ge⸗ nügen lassen, hierfür die Presse zu benutzen, auch uf anonymem Wege habe man den Deputlerten verleumderische Mitteilungen über Delsor zugehen lassen. Ich aber“, sagte der Redner, „will in Delsor nur den Elsaͤsser sehen und ich hege die Hoffnung, daß man in diesem Hause das Unglück Elsaß⸗ Lothringenz nicht in den Schmutz ziehen wird. Die vom Minister⸗ präͤsidenten Combes vor acht Tagen abgegebenen Erklärungen und die auf sein Betreiben von der Presse veröffentlichten Artikel bedürften einiger Aufklärungen. Als. Grossean nun dazu übergehen wollte, einen Ueberblick über die Geschichte des Elsaß zu geben, wurden auf der äußersten Linken Zwischenrufe laut, durch die für einige Augenblicke die Stimme des Redners übertönt wird. Der Präsident Brisson forderte vergeblich zur Ruhe auf. Grosjean wies am Schlusse seiner Rede auf die im Jahre 1871 erhobenen Proteste hin, die noch in den Herzen, der Elsässer lebendig seien. Der Deputierte Olivier (liberal) führte aus, der Präfert deg Departements Meurthe et Moselle suche vergeblich, die Maßregel zu rechtfertigen, die gegen einen Mann . worden sei, der in Deutschland ein Beispie treuer Erinnerung ge hinzu, der Ministerpräsident habe eine Tat begehen lassen, die er — Redner — eine Entwelhung nenne und die andere als die schwerste aller Dummheiten bezeichnen würden. Der Deputierte für Nancy . de Ludre (Nationalist) warf der Präfekturverwaltung Parteilichkeit und Chikaniersucht vor. Er könne nicht zulassen, daß man einen Gl sässer, wie Delsor, der in der Liebe zu Frankreich erzogen sei, als fremden Untertan bezeichne. er Ministerpraͤsident Göombeg erklärte nunmehr, er wolle die Debatte wieder in ein fachere Bahnen lenken. Gr werbe sich nicht an die Methode

e, und fügte

Belgien.

Das „Journal de Bruxelle m 77. d. M. nach elm einen Besuch abstatten um des Geburtstages des Kaisers teilnehmen.

e angewendet worden sei, Nationalismus wieder ein wenig lonstatlere, daß der Enthustasmus der Reaktion nachgelassen habe sie habe die Persönlichkeit Delsors bereits fallen lassen, sie wende

abinett und suche Hilfe bei einzelnen von d elt abgesplitterten Deputierten. Die Wahrheit sei, fuhr der Minister⸗= präsident fort, daß Delsor in diesem Falle nicht der Triumphator über den Fürsten Hohenlohe gewesen sei, nicht der Protestler und nicht Franzose, als den man ihn bezei Katholik. Er selber habe das im La Der Ministerpräsident verlas hierauf den Artikel eins Freundes des Herrn Delsor, in dem erklärt wird, daß Delsor ein unabhängiger Abgeordneter sei und sich im Interesse der Reli

absterbenden — zu verschaffen. s“ erfährt, ber König werde chland begeben, dem Kaiser

t gegen das nd an den Festen aus

che Mitteilung der Pforte an die

Ententemächte über die bisher wie das Wiener

Die schriftli Botschafter der ⸗ ührten Reformen zählt, wi— Bureau“ berichtet, die bis jetzt get t, daß außerdem das Nötige ver

net habe, sondern er sel ein ufe einer Unterredung mitgeteilt.

ion mit den Tatsachen abgefunden auf und sa anlaßt worden sei,

dorthin schafften. Unter den Koreanern herrsche eine starke Gärung. Ver Aufstand der Tongaks werde angeblich von Japanern geleitet, um einen Grund zur Einmischung zu

schaffen. Afrika. Das russische Geschwader, bestehend aus den Schiffen Dmitri i m, ,, und sechs .

jägern, ist, dem „W. T. B.“ zufolge, gestern von Suez in See gegangen. Die Kreuzer Ssljabja“ und „Sarxatoff“ seien noch dort geblieben, um die Ausbesserung eines Torpedo⸗ jägers abzuwarten, der Beschädigungen erlitten habe.

Somit seien Delsor und dieser Freund weder Franjosen noch

Deutsche, sie seien eben nur Katholiken. Sie operierten gemeinsam Einwohner

ö 3 ö Mitteilung

Albanesen um den Widerstand die Agitation in den

einem Jahr verwendeten Militärkräfte, e Reformen und küb und Monastir zu besiegen, ng weiter fort, anderte en der Turkei für die omitees stellten Küstendil und anderen Es heißt dann weiter:

e folgendes hervor: 1) hner zu bewaffnen, würden fort⸗ ch acht (namentlich angeführten) 2) Die Regimentsdepots von kriegsmäßig verproviantiert ulverfabriken ärkt worden 4) Alle Wege im Semenlin, Kisialagasch würden

Deputierten Corrard des E ssartz zu dem Zwe

ber Albanesen gegen di Wilgjets Skutari, Ueskü nd Mo:

ürstentum Bulgarien, fährt die Mitteilu altung nicht, trotz der Bemühun Durchführung der Reformen. Die Tätigkeit im Kloster Rilo taͤtionsmittelpunkten nicht ein. Aus glaubwürdiger Quelle geh nen Momente alle Ortseinwo d Gewehre sowie Munition na hulgarischen Grenzwachen ges renzdivisionen ̃ 3) Die Zahl der Arheiter in den ewerkstätten in Sofia sei bedeutend ver und Nacht gearbeitet.

zur Einmischung 4 Verlegenheiten unglücklichen Der Ministenpräsident lismus unter das Patronat Delsors gestellt. fassung des Patriotismus ist ebenso lärmend wie großmäulig, Sie besitzen nichts von jener stillen Trauer, die Gambetta im Der Nationalismus erschöpft jede Gelegenheit, um si diplomatische

. So fa ö

den Tatbestand daraus, daß man ein großes Geheimnis um den Vortrag, der statt⸗ finden sollte, gewoben habe, man habe darum das Recht gehabt, in daß dieser Vortrag nur die den in Luneville wohnenden Elsässern begonnenen lich der Munizipalwahlen gewesen um die Wahlpropaganda gegen den der Konkurrent der Deputiertenwahl sei. der Präfekt von Nancy, flucht zu nehmen, sich nicht mit einer bloßen Drohung der Ausweisnng begnügt habe, die vielleicht dieselbe Wirkung übrigen sei das Formular, dessen sich der Präfekt bedient habe, seit dreißig Jahren gebräuchlich. Man habe sich gegen die Worte edeutscher Untertan und Ausländer“ gewanzt, der Unwille Pätet. Seit dreißig Jahren enthielten sämtliche Beschlüsse die Sämtliche Minister hätten sie angewendet. Unter diesen Ministern gebe es einen, der die Lage der Elsässer gut geheißen habe, er habe das Elsaß estrichen, habe den „deutschen Untertan‘ in dem verschwinden

auszunutzen.

Ihre Art der Auf⸗

fuhr fort:

. en wir aber inisterpräsident

( Regierung, zurückhalten, zur Geltung

patriotischen

Unterpräfekten

ausgerüstet. und Artilleri und es werde Tag Gebiete von Küstendil, Dubnitza, hergerichtet; sonders längs der Straßen nach Knevoza Bezirken würden Vorbereitungen für von Fuhrwerken getroffen, die zu liefern habe. Orten instand

8) Ein Spezialregle⸗ ei zur Genehmi⸗

J, ,, . ampagne hinsicht⸗ daß Delsor Maire von von Corrard des es bedauern, Ausweisung

Erwägung zu zieben

Seiner

Grenztelegraph hergestellt, he Dank! — nunmehr gehoben ist.

und Karadasch. Trainbespannungen und Bereitstellun die Bevölkerung auf den ersten Appe mentstra in werde

Man könne 5) In allen ̃ durch wie fe verknüpft ist.

lichen Staatsregierung ist es, je

6) Der Regi⸗ Sofia und anderen

7) Der Train der Artillerie werde vorbereitet. ment für Requisitionen für die A gung vorgelegt worden. Kriegsfall bewilligt worden.

würden einer Untersuchung auf den Besitzern der Befehl erteilt, sich ußerdem sei eine Militärbãcker reiche Befestigungen würden bei Sofi— Tirnowo, Semenlin und Tamholi erri wichtigsten Militärstrecken, instand gesetzt oder erneuert Kavallerle und die Bajonette

Der Schluß Der Verkau ; Geldunterstützungen erfolgten öffentlich, Di ieder verkehrten in Sofla, Küstendil, rten. Zahlreichen Offizi

rmeeverpflegung s Gen ßerordentlicher Kredit sei für den 10) Alle Mühlen ihre Leistungefäbigkeit unterzogen und für Armeelieferungen bereit zu ei errichtet worden. owo, Dubnitza, zrücken auf den besonders über den Maritzafluß, n 13) Die Säbel der Artillerie und der Infanterie würden geschliffen.

der Mitteilung besagt: f und die Verteilung von Dynamit und e Komiteemit⸗ opel und anderen rtritt zu den Insurgenten fe die Pforte an, und die Agitation der zolksgeist auf, wodurch die wohltätige Reformaktion ehe so beständig ihre Be—

auch meine Freunde aus

9) Ein au gegangen sind, tro

ei sehr ver⸗

e Ausdrücke. und Bäckereien

gesagt hat,

Ausweisungsbeschlu eboren in Bischweiler, Beutschland“ gesetzt. ibot. Der Ministerpräsident verstehe nunmehr, weshalb jener ihn in der vorigen Woche aufgefordert habe, die Tribüne zu besteigen. Ausweisungsbefehle . dem Gegen⸗ stande unserer heißesten Erinnerungen, seine frühere Nationalität Ministerpräsident an die Ausweisung des Abbé Michel, Pfarrers in Diedenhofen, zur eit des Kabinetts Waldeck ⸗Rousseau erinnerte, rtikel Delsors, insbesondere solche über den Besuch Carnots in Nancy, Ferner führte er einen Artikel ‚Loubet le t Delsor, wie lange önlichkeit leiten lassen

den Wahlsitzen Herren darüber keine Illusionen machen, follte, sie nicht die Nachfolger sein werden, welche ihnen noch unbequemer sein, würden. Ich sag üm anzugreifen, fondern um auf die Notwendigkeit eines gemein⸗ die Sozialdemokratie aufmerksam zu machen. wie in früheren Jahren. für das im vorigen Jahre ein Fehlbetrag von hat kein Defisit, sondern sogar einen Auch das Jabr 1903 wird

kinister sei

samen Wirkens gegen zo ig l abgesprochen Unser Etat bietet dasselbe günstige Bild,

Das Jahr 1902, 35 Millionen geschätzt wurde, Ueberschuß von 7 Millionen ergeben. e h voraussichtlich kein Defizit, sondern einen Ueberschuß ergeben. Ich bin' aber weit dadon entfernt, wegen, der irrtümlichen Schätzungen einen Vorwurf gegen das Finanzministerium iu richten; denn kein Mensch ist in der Lage, bei den großen eren Finanzen richtig zu schätzen. Ich sage das Unsicherbeit unserer Finanzen hinzuweisen, für die wir doch jederzeit die Verantwortung zu tragen haben. Die Schwankungen werden zunächst durch unsere Beziehungen zum Reich herborgerufen. Eine Reihe von Jahren überstiegen die Ueberweisungen beiträge, in anderen Jahren war es umgekehrt, sodaß ichere Finanzierung unmöglich gemacht ist. atzsekrekärs, im Reiche durch eine Finanz- reform Wandel zu schaffen, bietet nur eine halbe Mahßhregel. Wir werden vor allen Dingen darauf sehen, daß n . Matrikularbeiträge abfordert, denn die Vorschrift in dem Reformgesetz, daß in der Regel die Matrikularbeiträge die sungen nicht übe schreiten sollen, wird, sobald das ser e e. Bedürfnisse hat, keine praktische Bedeutung mehr haben. Wir in. den Einzelstaaten haben ar keine Kontrolle darüber, was in den einzelnen Reichsressorts ge— n. wird, und was notwendig ist oder nicht. Vom Parlament ere Finanzlage können

und verlas einige eren werde der Ue

omitees rege den der Pforte behindert werde. Die Pforte s mühungen lahmgelegt.

über Ferry und Gambetta. isérable' an. In einem anderen Artikel fra ranzosen sich won dieser niedrig denkenden Per Mit dieser Persönlichkest war ich gemeint!, sagte der Minister⸗ praͤsident und fuhr dann fort, wenn der Präfekt von Nancy mit so viel eftigkeit von der Reaktion angegriffen worden sei, so sei dies wegen iner offen bekannten republikanischen Gesinnungen geschehen. Kammer werde erklären, ob sie dem Manöver gegen das republikanis Kabinett zustimmen, oder ob sie mit ihm die Entscheidungsschla egen die klerikale Realtion liefern werde. Der Deputierte Constant Sozialist) protestierte gegen jede Art der Ausweisung. nicht, daß man jenseits der Grenze geborene Leute als Wilde betrachte, unter Ribot dekretierten Ausweisungen. Ribot die Tribüne und hielt

Griechenland.

ufolge hat die Regierung in dem Budget . Ankauf von 126000 Repetier⸗

ö Schwankungen in uns Der „Nea Asti“ zr lediglich, um auf die von 1904 einen Kredit zum

gewehren und zahlreichen Batterien vorgesehen.

Serbien.

Die Skupschfina nahm gestern, wie W. T en Antrag an, die den Witw kovie in Anerkennung der Verdienste der renden Pension

die Matrikular i den Einzelstaaten eine

B.“ erfährt, mit 2. Das Bestreben des S

Er verstehe en der Minister

100 gegen 10 Stimmen d Ristie, Garaschanin und Vu letzteren um gewährte st

und mißbillige Sodann bestieg der Deputierte dem Ministerpräsidenten vor, er habe acht Tage lang die Akten die Ausweisungsbefehle

Vaterland außer der ihnen gebüh n tliche Gratifikation bon insgesamt 17 479 Fr. jä Die meisten Redner begründeten die Notwend Streichung mit der schlechten Finanzlage, den Anspruch auf Anerkennung ab. D Milicevie und insbesondere Vesnie s letzterer, indem er betonte, di — nommene moralische Verpflichtung erfüllt werde e hinzu, daß eine Skups

durchwühlen lassen, um (Ribot) seinerzeit gegen Verbrecher oder und die von Beamten des Sicherheitsdienstes ausgefüllt worden seien. Er gebrauchte dabei unter lauten Protestrufen der Linken die Worte „hinterlistige Repressalien, und sagte, seiner Ansicht nach hätte es dem Ministerpräsidenten leicht sein müssen, erniedrigende Ministerpräsident hätte das mit einem Worte hätte nur zu sagen brauchen, was er jetzt gesagt habe, da Präfelt des Departements Meurthe et Moselle seine Niemand denke daran, aus dieser Frage, die die erzens berühre, eine Kabinettsfrage Deputierten, wag man von einer Maßregel, denken solle, die mit solcher Ungeschicklichkeit ergriffen worden sei, und frage weiter, ob sie nicht alle die patriotische Erregung billigten. Der Deputierte Hubbard meinte, es würde gar keine Gefahr gewesen sein, wenn man HBelsor seinen Vortrag hätte halten lassen. Der Ministerpräsident habe sein Bedauern über die Ausweisung aus— gesprochen, die Kammer könne sich diesem Bedaueren anschließen. Hierauf wurde die Beratung geschlossen. Der Deputierte Sarrien beantragte im Namen der Linken die einfache Tagesordnung, um dem Zwischen— all nicht eine Bedeutung zu geben, die er nicht verdiene. immung würde eine Billigung der Erklärungen Combes in sich ierauf wurden mehrere motivierte Tagegordnungen ein—⸗ er Ministerpräsident sprach sich für die einfache agesordnung aus, die darauf mit 295 gegen 243 Stimmen unter dem Beifall der Linken angenommen wurde. Dann aufgehoben.

Eine Anzahl von 290 bis 3090 Mitgliedern der Patriotenliga und der Liga „Patrie frangaise“ ver⸗ anstalteten gestern vor der Bildsäule von Straßburg auf dem örte Rufe wie: anifestanten ver⸗

einzelne sprachen den ie Deputierten Novakovie, prachen gegen den Antrag, die Würde Serbiens verlange, daß die über, Möge nie die Zeit chtina die Danksagung wenn sie auch nur in

Strafgefangene erlassen habe

kann Sparsamkeit also nicht geübt werden. Uns wir trotz der Schuld von 7039 Millionen als ausgezeichnet be⸗ trachten, wenn wir, dabei unsere großen Vermögens objekte ansehen. Zu bedauern ist, daß die Landwirtschaft an dem allgemeinen Aufschwung Deutschlands nicht teilgenommen hat. Für die Forst⸗ wirtschaft größere Beträge auszugeben, hat sich als durchaus vorteil⸗ haft erwiesen. Wenn andere Staaten, wie Sachsen, Württemberg, Bayern, erheblich mehr aus den Forsten herauswirtschaften, so liegt das daran, daß sie in der Aufforstung nicht so systematisch vorgehen wie wir. Ich glaube, daß wir unsere Nachbar⸗ und nach auf dem Gebiet der Holzproduktion schlagen werden. Wenn ich bon den Eisenbahnen spreche, so kann ich schweigen, die sich der vor einigen bahnminister von Maybach um die Verstaatlichung erworben hat. Ich halte es für meine Pflicht, an dieser Stelle seiner u gedenken, der in so vornebmer und kräftiger Weise die Interessen des Staats vertreten hat. Wenn die Eisen— bahnverftaaflichung solche schönen Früchte getragen hat, wenn sie der größte Erfolg ist, den der preußische Staat in den letzten Jabr⸗ zehnten errungen hat, so ist dies von Maybach ju verdanken. Zu der Zeit, als von Maybach die Eisenbahnen überngbm, bestand eine wilde Konkurrenz jwischen den Staats. und den Privatbahnen. r haben es die Staatsbahnen bereits auf 33 10 km gebracht. llein dem Staatsbahnsystem ist es zu verdanken, daß eine große Zahl

von Nebenbahnen gebaut wurde, die sonst, weil sie unrentabel sind, pon den Privatbahnen niemals gebaut worden wären. Dadurch sind große Landesteile an das gesamte Kommunikationsnetz angeschlossen worden. Unsere Staatsbahnen sind 89 Milliarden wert und werfen sehr schöne Erträge ab. Es ist begreiflich, daß unsere Nachbarn ein Intereffe daran haben, an den Einnahmen der preußischen Eisenbahn⸗ derwaltung teiliunebmen. Meine Freunde sind aber der Meinung, daß wir darauf nicht eingehen sollen. In bezug auf die Wasser⸗ tin ist, von oben

nach unten das Wasser wegzuschaffen, unbekümmert darum, wag unten geschieht. Der Redner wird in einen weiteren Ausführungen bei der zunehmenden Unruhe des Hauses immer schwerer verständlich. Zu den Eisenbahnen zurückkebrend, führt er weiter aus: Die große Zahl der im Eisenbabnhetrieße beschäftigten Arbeiter und die Zunahme der sozialdemokratischen Arbeiter drangt uns die Frage auf, wer denn im Eisenbahnbetriebe eigentlich das Heft in der Hand behalten soll, die Sozialdemokratie oder die Staats perwaltung. Wir haben es deshalb mit Freude hegrüßt, 24 der preußische Eisen⸗ bahnminister erklärt hat, er fei entschlossen, dafür zu sorgen. daß für jeden, der eine sozialdemokratische Gesinnung kundqgibt, in der Eisen; bahnberwaltung kein Platz ist. Beim Dortmund ⸗Emskanal ist eine bedeutende Vermehrung des Verkehrs eingetreten. Die Kosten des Kanals sind aber sebr erheblich, und auch schon daraus ergibt sich die Notwendigkeit einer gewissen Varsicht in der Wasser. chaft. Industrie und dandel

müssen pari passu, gepflegt werden. Alle Erwerbsstände hahen an dem Gebeihen' der Landwirtschaft ein Interesse, denn sie ist ein guter Käufer. Pflicht der Staate regierung ist es auch, den Dand⸗ werkerstand, den gesamten Mittelstand zu stützen. Die Ausgaben für ideale Zwecke begrüßen wir; Die Landwirtschaft gehört aber auch zu diefen, und deshalb wünschen wir, daß für sie etwas mehr 'ausgeworfen wird. Noch ein Wort über die wasserwirt.

Kampagne kommen, fügte Vesni für die Tat vom 11. Juni vorigen Jahres, einer stillschweigenden Ministerpräsident Gruie betonte des Staat, insbesondere mit

Der Minister Protie hatte sich gegen den Antrag ausges

Amerika.

Aus Washington meldet das „Reuters Staatsdepartement werde ein Entwurf, andels abkommens mit Frankreich, ingleytarif⸗Akte zu Grunde gelegt? it abgewendet werde, die Zu⸗ Dem Vernehmen nach einen Minimaltar n nach Frankrei kreich eine Ermäßigung von den Vereinigten Export⸗

tun können. z nämlich der nstruktionen

Billigung bestand, der ö j ges handele sich um eine Ehrenpflicht er m , . fe ia! dückficht auf die Verdienste Risties. frage aber alle

che Bureau“, im

betreffend den staaten nach

9 den . 5 . en verstorbene frühere Gisen solle, sodaß die Notwendigke earn! ö stimmung des Senats zu erlangen. wünschten die Vereinigten Staaten, für die Einfuhr von Fl zu erlangen, während Frank 20 Proz. der Zölle nachsuche, die ve Staaten auf die wichtigsten franzö waren gelegt seien. .

Bei der Regierung in Montevi egangen, nach denen der General Aufständischen Sa Grenze eine neue

eischware

Die Sitzung wurde so⸗ deo sind Nachrichten ein⸗ Mu niz dem Nähe der brasilignischen Niederlage beigebracht habe. Die Aufstän⸗ dischen hätten schwere Verluste erlitten.

ührer der

ine Kund

Konkordienpla ß, es lebe

„Es lebe das rankreich!“ die suchten dann die Konkordienbrücke zu überschreiten, r Kammer zu gelangen, wurden aber daran von der Die Manifestanten zerstreuten sich unter Es lebe das Elsaß!“ ersonen an, die eine Gegenkundgebung veranstalteten und Pereatrufe auf die ersteren ausbra Mehrere Verhaftungen wurden vorgenommen. abermals eine Kundgebun . e Rufe: „Es lebe das Elsaß!“ Munizipalrat Mery, der vor der Bildsäule von Straßburg eine Rede halten wollte, wurde von der Polizei daran gehindert, die den Platz säuberte und den Zugang zu ihm verbot. Die Straßen, die zu hem Platz führen, waren bis spät Abends sehr belebt; egen 60 Verhaftungen vorgenommen. enfall war nicht zu verzeichnen. Ahends war die Ruhe und Ordnung wieder vollkommen gestellt; die meisten der festgen ommenen Personen wurden wieder aus der Haft entlassen.

Rußland.

Der Gesundheitszustand der Kaiserin Alexandra eodorow na hat sich, wie dem, W. T. B.“ aus St. Peters⸗ rg gemeldet wird, gebessert. gestern die erste Ausfahrt unternehmen.

„wird aus Peking gemeldet, in Befolgung ausgebildeter Gebieten jenseits der Ordnung aufrecht zu erhalten der fremden Mächten einen

Dem „Reuterschen Bureau die chinesische Regierunk olitik die Entsendung Truppenverstärkungen nach den Mauer veranlaßt, um dort die und jeden Anlaß zu vermeiden,

Vorwand zur Einmischung geben könne. ; ; ; schun gig her Seite die Nachricht,

telungsanerbieten ge⸗ in London, daß eine Ver⸗

olizei verhindert. wiederholten Rufen: sich eine Anzahl von

Später sammelte

auf dem Konkordienpla 8 ,, Dasselbe Bureau erhalt von amtlich daß, obwohl zur Zeit noch kein Vermit Japan den Regierungen

macht worden sei, 64 *

Washington und Berlin mitge mittelung unannehmbar sei. Aus Söul meldet die „ Truppenabteilung werde da kunft würden alle Gesandtschaften, die neben der französischen liege, ges japanische Garnison in 50 Kavalleristen und zwei der Stadt eine Parade ab übungen angeschlossen hätten. ort Arthur ist, der Ru zufolge, aus Söul die M über Tschemulpo Geschütze,

Ein ernst⸗ inesische

as“, eine Um 10 Uhr Agence Hav

elbst erwartet. Na mit Ausnahme der belgischen, chützt sein. — Ueber die

850 Mann Infanterie, tterien, sei gestern in der Nähe gehalten worden, an die sich Schieß⸗

ssischen Telegr⸗Agentur“ Japaner te und Proviant

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Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichs⸗ tags befindet sich in der Ersten Beilage.

— Das Haus der Abgeordneten nahm in der

heutigen (3) Sitzung, welcher der Präsident des Stagts⸗ ministeriums, Reichskanzler Graf von Bülow, der Minister der geistlichen, Unterrichts und Medizinalangelegenheiten Dr. Studt, der Finanzminister ö von Rheinhaben, der Minister des Innern Freiherr von ammerstein und der Minister der öffentlichen Arbeiten Budde beiwohnten, zunächst den schleunigen Antrag der Abgg. Dr, Szu man und Genossen auf Einstellung eines Strafverfahrens gegen den Abg. Dr. von Niegolewski ohne Debatte an und begann darauf die erste Beratung des Staatshaushaltsetats für das Etatsjahr 1904.

Abg. Graf zu Lim burg⸗Stirum (kons.): Am Anfang meiner Ausführungen halte ich es für angezeigt, auf die Erkrankung kajestät des Kaisers hinzuweisen, die — Gott sei ĩ Bei diesem Anlaß hat sich gezeigt, sse Bande unser Volk mit dem Hohenzollernhause Die Aufgabe aller Parteien und vor allem der König⸗ t zusammenzustehen in der Bekämpfung der politischen Verhetzung. Ich kann mit Befriedigung betonen, daß i den Wahlen ohne Verminderung hervor⸗ der Angriffe einiger Herren von der national— liberalen Partei. enn ein Führer der nationalliberalen Partei die konservative Partei sei eigentlich keine politische a. fo können wir das nur von der heiteren Seite auffassen. ich mächse die Herren Nationalliberalen darauf aufmerksam machen, Welch gefährliches Spiel sie treiben, wenn sie die Konservativen aus drängen, die ihnen bis jetzt gehörten. Mögen sich die daß, wenn ihnen das gelingen sondern die Elemente, Ich sage das nicht,

wirtschaft bin ich der Meinung, daß es nicht ri

wirtschaft. Die Interessen von Landwirt

daß man uns nicht höhere

äge die Ueberweisungen nicht Üüber⸗

schaftliche Vorlage: Wir werden sie ohne Rücksicht auf politische omente, die nicht von uns, sondern von anderer Seite in die Frage hineingetragen worden sind, nach ihrer wirtschaftlichen und finanziellen Seite unbefangen, vorurteilsfrei und wohlwollend prüfen. Was unsere . zum Auslande betrifft, so hatten meine Freunde gehofft, daß, nachdem der neue Tarif zustande gekonmen ist, man mit der Kündigung der Handels⸗ berträge vorgehen würde. Gewiß ist ein Handelsvertrage⸗ zustand erwünscht, aber das Ausland weiß sehr wohl, daß wir der beste Kunde sind. Es hat also ein weit größeres Interesse daran, k zu schließen, als wir. Wir haben keine Eile. — Es andelt sich für die deutsche Nation jetzt nicht allein um eine polnische sondern auch um eine sozialdemokratlsche Gefahr, und darum muß ich die Regierung dringend auffordern, alle Maßregeln zu ergreifen, die geeignet sind, i . Gefahren wirksam zu begegnen. Es handelt sich um Sein oder Nichtsein unseres ganzen staatlichen Lebens und darum um die Bekämpfung der beispiellosen Agitation und Verhetzung. In Crimmitschau haben wir eine Machtprobe zwischen Sozial⸗ demokraten und Industriellen erlebt. Ich freue mich, daß die In⸗ dustriellen in ganz Deutschland hierbei zusammengehalten haben. Ich meine, die Regierung muß mit Vertretern der Landwirtschaft und Ver⸗ tretern der Industrie gemeinsam diesen Kampf führen und alle Mittel, die sie in Händen hat, mit großer Energie und Entschlossenheit benutzen. Wenn der Reichskanzler das wertvolle Wort gesprochen hat, daß alle, die in der Agitation sich gegen Staatsgesetze vergehen, rücksichtslos bestraft werden . so frage ich, ob auch gegen die Ausschreitungen, die bei den Wahlen vorgekommen sind, vorgegangen werden wird. Es handelt sich darum, die Grundlagen unseres Staats aufrecht zu erhalten. Noch ist es nicht zu spät, möchte es nicht zu spät werden!

Abg. Richter (fr. Volkep.): Ich würde es für richtiger halten, wenn Reden, die sich an die Rede des Reichskanzlers gegen die Sozialdemokraten anschließen, auch im Reichstage gehalten würden. Ich halte es für jwecklos, hier zollpolitische Debatten zu führen. Da⸗ gegen möchte ich auf die Bemerkung in der Denkschrift zum Etat hinweisen, welche die Vermehrung der Zollbeamten auch mit der großen Steigerung des Schmuggels motiviert, die der neue Zolltarlf zur Folge haben muß. Ich wende mich zum Etat und frage zunächst, warum wir das Finanz⸗ ergebnis für 1902 im preußischen Etat erst jetzt erfahren, obwohl doch dieses Ergebnis schon Ende Juli vorigen Jahres ermittelt worden ist. Wozu diefe Geheimniskrämereid Im Reiche wird allmonatlich die Einnahme aus den Verkehrtanstalten und aus den einzelnen Steuern veröffentlicht. In Preußen erfahren wir Genaues darüber immer erst, wenn der neue Etat vorgelegt wird. Aus den Mitteilungen des Finanzministers ergibt sich, daß das Jahr 1903 mit einem Ueberschuß nicht unter 22 Millionen abschließen wird, während der Etat 72 Millionen Defizit in Aussicht stellte. Das Jahr 1902 schloß mit 16 Millionen Ueberschuß ab. Wir haben also 38 Millionen Ueber⸗ schüsse, genau so viel, wie das Defizit von 1901 betrug; dieses Defizit ist also durch die Ueberschüsse ausgeglichen. In den Jahren 1855 bis 1900 haben die außerordentlichen und die ordentlichen Schuldentilgungen nicht weniger als 700 Millionen betragen. Unsere Bilanz hat sich seitdem um über 800 Millionen Mark ver— bessert; dazu kommen die Ausgaben für werbende Anlagen in den Extraordinarien der Etats, die im Jahre mindestens 100 Millionen betragen, also für 8 Jahre 809, dies ergibt schon 1600 Millionen. Dazu kommen die aus laufenden Mitteln für werbende Anlagen im ordentlichen Etat verwendeten Ausgaben. In den 8 Jahren von 1899 bis jetzt hat sich hiernach die Bilanz des Staates um mindestens 2 Milliarden ver⸗ bessert, teils durch Verminderung der Schuld, teils durch Er—⸗ ö des werbenden Staatskapitals. Das ist es, was ich Thesaurierungspolitik nenne, die von Herrn von Miquel und auch im gegenwärtigen Etat für 1904 noch weiter ausgebildet ist. Das wird ersichtlich aus dem Forst⸗, Domänen⸗, aus dem Bergwerksetat, im Eisenbahnetat bei den Fonds für kleinere Ergänzungs⸗ bauten und für Beschaffung von Betriebsmitteln. Der Minister hat uns ja selbst erzählt, es sei noch gar nicht dagewesen, daß jetzt 120 Millionen zur Vermehrung der Betriebsmittel im Eisenbahnetat zur Verfügung ständen. Nicht, daß ich diese Anschaffungen nicht wollte; die Frage ist nur, wieweit man das aus den laufenden Mitteln beschafft. Gewiß, wir müssen aus laufenden Mitteln für Eisen⸗ bahnen ebensoviel aufbringen, wie die Erneuerungsfonds bei Privat- bahnen betragen, wir müssen auch die Amortisationen in Rechnung stellen; wir müssen weiter das Staatsdermögen in das richtige Ver⸗ hältnis zur wachsenden Bevölkerung bringen. Aber diese Thesau⸗ rierungspolitik geht weit darüber hinaus. Wir müssen es verwerfen, . man die Gegenwart zu Gunsten der Zukunft be⸗ schweren will, wie wir eine Erleichterung mit demselben Zweck verwerfen. Wie stellen Sie sich denn dem Reiche gegenüber? Die Reichs⸗ . bieten das ganz entgegengesetzte Bild: dort wachsende Ver⸗ chuldung, Verlangen nach neuen Steuern und neuen Verbrauchsabgaben. Und wenn ich gelegentlich im Reichstage bemerkte, Preußen sei wohl in der Lage, 5 Millionen Matrikularbeiträge mehr zu zablen, da klagte der Finanzminister und jammerte, er habe dafür keine Deckung. Der Finanzminister braucht bloß 15 Millionen weniger zu thesaurieren, nur diese Thesaurlerung auf den vorjährigen Betrag zu beschränken, dann bat er das Geld. Will man in Preußen im Gelde schwimmen? Das preußische Finanzministerium hat der Seehandlung eine balbe Milliarde zur Anlegung in Lombarddarlehen zur Verfugung gestellt! Heidenmäßi viel Geld ist in Preußen vorhanden im Gegensatz zum Reiche. Auch diefer Etat für 1904 ist von vornherein auf Ueberschüsse zugeschnitten. Der Eisenbahnetat ist auf eine Einnahme zugeschnitten, die nach den eigenen Angaben des Ministers schon 1903 überschritten werden wird, also würde eine weitere Steigerung des Verkehrs für 1804 gar nicht in Aussicht zu nehmen sein. Wenn man als Finanz⸗ minister den Etat derart zuschneidet, so ist es natürlich sebr leicht, sich bier im Landtage als Goldonkel hbinzustellen. Warum ändern sich diese Verbältnisse nicht? Weil wir überbaupt gar keine Einwirkung auf die Tinan politit und die finanzielle Ge—⸗ staltung des Etats haben. Da wir kein Ginnahniebewilligungs⸗ recht haben, bedeutet auch unser Ausgabebewilligungsrecht sebr wenig. Wir können Ausgaben und Einnahmen nicht gegen⸗ einander abwägen, und deshalb werden, wenn nicht be⸗ sondere politische Gründe in Betracht kommen, alle Ausgaben bewilligt, die hier angesetzt sind. Sind denn etwa die Derren am Ministertisch di. Bittsteller uns gegenüber? Umgekehrt, die einzelnen Gruppen der Landwirtschaft und der anderen Beruftinteressen erscheinen bier als die Bittsteller vor dem Ministerium und bitten, für die Zwecke, die ihnen besonders am Verzen liegen, möglichst große Summen und möglichst bald für sie anzusetzen. Da nimmt eden jeder, wagß er bekommen kann. Diese Dinge werden mit sedem Jahre schlimmer. Wenn mich nicht alles täuscht. so fängt es auch der konservativen Partei nachgerade an, unbeimlich zu wörden. Ich babe mit Interesse von einem Artikel des Herrn von Zedlitz Kenntnis genommen, der sich für die Quotisierung der Einkommen steuer ausgesprochen hat. Wir haben uns dafür von jeber ausgesprochen und zuletzt bei der Beratung des Einkommensteuergesetzes einen ent⸗ sprechenden Antrag gestellt. Wenn die Konservativen mit uns der- selben Meinung sind, so wollen wir uns vereinigen. um (einen solchen Antrag auch jetzt einzubringen. Die Ginfübrung der Qusti- sierung der Cinkommensteuer ist aber auch von Bedeutung fur die hteform der Einkommensteuer selbst. Die Erhöhung der Ausgaben der allgemeinen Verwaltung ist Überaus bescheiden. Es siad im ganzen 14 Millionen. Es zeigt sich aber bier weniger eine freigebige Sand, sondern eine Reibe von Geböbungen solgt einfach aus gesetzlichen Bestimmungen zum Beisviel beim Pensionseiat, beim Gtat für die Reliktendersorgung. bei den meisten Etatztiteln für das CGlementarschalwelen. Ein erbeblicher Teil entfällt auch in diesem Jahre wieder aun den Polensonds. Wir baben unsere Ansichten über die Polen · frage wiederbhelt dargelegt. Wir sind ebenso, wie rgend

eine andere Partei, für die Assimilierung des Poelen

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