1E2b. 215 G26. Vorrichtung zur Zurückleitung!

des Dampfwassers nach dem Kessel mit durch Differentialhebel gesteuertem Entlüftungsventil. Keller Co., Chemnitz. 18. 12. 03. K. 20 603. 148d. 2157 O5. Dampfabsperrorgan mit schräg nach unten gerichteter Spindel bzw. Schieberstange

für Lotomobilen. Maschinenbau - Gesellschaft Adalbert Schmidt, Osterode, Ostpr. 18. 12. 03. Y 16 78. . .

15a. 2138 676. Mit seitlichen Widerlagern für

den Satz versehener Durchschuß. Josef Karl Huber, Dießen, Bayern. 3. 12 03 S. 22 609. Sd. 215 999. Mittels Schlüssels verstellbare Zylinderanlegemarke für Schnellpressen. Maschinen⸗ fabrik Johannisberg, Klein, Forst . Bohn Nachfolger, Geisenheim a. Rh. 25. 11. 603. M. 16 240. 15e. 215 797. Vorrichtung zum Abreiben von mit Blattgold o. dal. bedruckten bzw. belegten Bögen, ekennzeichnet durch seitlich hin, und herbewegte und 6 drehende Wischer. Friedr. Müller, Potschappel. 17. 12. 08. M. 16376. 15g. 2A5 552. Typenstangengelenkviereck an Schreibmaschinen mit federnden Schenkeln an den Gelenkstangen zum Halten des Typenstabes. Deutsche Schreihmaschinengesellschaft m. b. H., Berlin. 8 d d. 6999. 15h. 215 6230. Datumstempel zum Entwerten von Briefmarken u. dgl. durch in einem Gehäuse gelagerte Stempelwalze, die durch Federkraft o. dgl. in die Anfangsstellung zurückgedreht wird. Albert Finappe, Nürnberg, Wil belm-⸗Späthstr 79. 2. 6. 03. K. 19 236 151. 215 508. Briefabwerfer an Kopiermaschinen, bestehend aus einer über der einen der beiden Trans⸗ portwalzen angeordneten Schutzdecke. Emil Schwehr, Freiburg i. B. 10. 12. 05. Sch. 17 628. HE5i. 2IF 519. Transportvorrichtung an Kopier⸗

maschinen. F. Soennecken, Bonn. 15. 12. 63. S. 6 426. 2 151. 2H5 674. Von oben nach unten zu öffnen⸗

der buchförmiger Kassenblock mit je einem Seiden papierblatt zwischen den zusammengefalzten Original⸗ rechnungen und Duplikaten in Verbindung mit einem doppelseitigen Kohlenblatt. Albert W. C. Frost, Neu⸗Weißensee. 53. 12 03. F. 10666.

155i. 215 675. Von unten nach oben zu öffnen—⸗ der buchförmiger Kassenblock, bei dem die Original⸗ rechnungen und die dazwischen angeordneten Seiden⸗ papierblätter ohne Falzung wie die Blätter eines

gewöhnlichen Buches miteinander vereinigt sind, in

Verbindung mit einem doppelseitigen Kohlenblatt. Albert W. C. Frost, Neu Weißensee. 3. 12. 03. F. 10 607.

151i. 215 698. Den Kohlenblattrand von beiden Seiten umgreifender Schutzstreifen. Albert W. C. Froft, Neu⸗Weißensee. 16. 12. 03. F. 10 654. 15k. 25 516. Bemalte oder bedruckte, als Butzenscheibe, Möbeleinsatz o. dgl. dienende Glas⸗ scheibe, bei der die Farben mit einer Metallschicht überzogen sind. Carl Koch E Co., Düsseldorf. 1 6 0 568.

I 7c. 25 639. Kühlschrank, dessen Scharniere an herausziehbaren Schienen, welche in der einen Schrankseitenwand geführt werden, befestigt sind. Stephan Geiger, Nürnberg, Austr. 114. 19. 9. 03. G. 11523.

19a. 215 988. Betoneisenbahnschwelle mit eingebetteten, als Schienenhalter dienenden Kegeln, in welche die Befestigungsmittel eingeschraubt werden. Hermann Christner, Hanau⸗Kesselstadt. 9. 10. 03. C. 4032.

208d. 215 760. Rad für Feldbahn, Ziegel⸗ transportwagen u. dgl., mit nach außen geschlossener, nach innen durch elne auf der Achse befestigte Stoß⸗ scheibe abgedichteter, eine ODelkammer bildender Nabe. B. W. Dinklage, Abbenfleth. 3. 12. 03. D. 8328. 20d. 215 832. Straßenbahnschutzvorrichtung, bestehend aus einem auslösbar befestigten Gerippe mit unterem Schutzkorb und horizontalen und verti—

kalen Haltebügeln. Richard Heinig, Dresden, Sapdnstr. 189. 531. 10. 03. SH. 22 361.

2

20e. 215 720. Durch zwangläufige Verbindung des Kuppelkopfes einer selbsttätigen Mittelkuppelung mit dem Zughaken einer Spindelkuppelung gebildete Uebergangskuppelung für Eisenbabnfahrzeuge. Fa. Fried. Krupp, Essen a Ruhr. 18. 12. 02. K. 18 120. Zoe. 215 721. Kupxrelkopf für selbsttätige Eisenbahnwagenkuppelungen mit einer aus zwei, eine gemeinschaftliche, in die Zugrichtung fallende Tangente besitzenden Kurven zusammengesetzten Eingriffslinie

der Kuppelklauen. Fa. Fried. Krupp, Essen a. Nuhr 18. 18 900. KR 18 121. 20e. 215 722. Aus einem das Kuppelkopf—

gehäuse einer selbsttätigen Mittelkuppelung umfassen— den, um einen senkrechten Bolzen desselben schwing⸗ baren und die Glieder einer Spindelkuppelung tra— enden Bügel bestehende Uebergangskuppelung für Fisenbahnfahrzeuge. Fa. Fried. Krupp, Essen a . e ü .

20g. 215 985. Drehgestell, sowohl als Roll⸗ bock (ohne besondere Feststellvorrichtungen für den Hauptbahnwagen) wie auch als Langholzwagen u. dal. verwendbar. Max Buchwald, Kattowitz O. S. 10 8. 03. B. 22734.

20h. 215 937. Holzkeil mit Zinkengabelver⸗ schluß zum Festlegen der Räder von Fahrzeugen aller Art, welche auf Eisenbahnwagen rerladen zum Versand kommen. Joh. Barthelmeß, Cöln-Nippes. 8 . .

20. 215 898. Kontaktrolle für elektrische Bahnen, mit zwei in die Oelkammer führenden Ka⸗ nälen. Union Elektricitäts⸗Gesellschaft. Berlin.

25. 16. 65. 14. 16537. . 201. 215 899. Kontaktrolle für elektrische Bahnen, mit zwei in die Oelkammer führenden Kanälen. Union GElektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 8 Jo es n log, ᷓ 2a. 215 521. Fritter für drahtlose Telegraphie, bestehend aus Drahtgaze, deren Drähte in kurze Stücke zerlegt sind. Friedrich Schniewindt, Neuen rade. 15. 12. 03. Sch. 17 662.

2ZIa. 215 716. Trag, oder fahrbarer Fern⸗ sprechapparat, bei welchem der Einhängekontakt zur Prüfung des Apparates mit der Erdleitung des letzteren verbunden werden kann. Friedrich Reiner, München, Jahnstr. 38. 21. 12. 053. R. 13 160. 2Ab. AES 65Z9. Elektrode, deren Kontaktvor⸗ richtung mit einem Fortsatz in die unterschnittene Höhlung einer nachträglich geschlossenen Vertiefung an der Elektrode eingreift. Schiff Æ Co., Wien n. Schwechat; Vertr. Andreas Stich, Pat.⸗Anw., Nürnberg. 17. 12. 03. Sch. 17 672. . 2b. TI5 710. Kohlenelektrode für galvanische Glemente, bestehend aus gepreßtem, mit Stoff um⸗

Ges., Ensheim, Forbach u. Wörschweiler. 17. 11. 63.

hülltem und mit einer aus hartem Isoliermaterial hergestellten Bodenplatte versehenem Körper, der einen für die Leitungsklemme bestimmten Kohlenstift

umschließt. Voigt * Kleidt, Berlin. 18. 12. 03. V. 848. 2Ib. 215 711. Elementglas mit aus der

Wandung nach innen hineingearbeiteten, schräg zum Boden verlaufenden Nasen, die als Träger der Kohleneleftrode (ep. auch noch des Zinkkörpers) dienen. Voigt K Kieidt, Berlin. 18. 12. 03. V. 3849.

2Ib. 215 S835. Elektrodenplatte mit ein un⸗ gehindertes Wachsen der wirksamen Felder gestattender

Rippenunterteilung. Paul Eyrich u. Heinrich Vender, Mannheim, G. 4. 1. 1. 12. 03. CG. 6626. 2b. 2I5 880. Tauchbatterie mit Abschalt⸗

widerstand zur Regulierung der Spannung des ab⸗ geleiteten Stromes. Reiniger, Gebbert Schall, Erlangen. 28. 12. 03. R. 13178.

2Ic. 215 203. Metallischer Leiter, dessen Isolierung aus einer mit Isoliermaterial geträntten, auf der Oberfläche des Metalls erzeugten Metall—

verbindung besteht. Emil Berneaud, Meißen. 6 , , , 6g. 2Ic. 2AI5 G56. Mit Wulsten versehene Schutz

hülle aus Isoliermatérial. Gebrüder Adt Akt.“

A. 6781. . 21e. 215 671. Dehnbares elektrisches Kabel, dessen Leiter in Spiralform eine spiralförmige

Unterlage aus Stahldraht o. dgl. umgibt. Felten C Guilleaume Carlswerk Akt.“ Ges., Mülheim k 95 196g.

2Ic. THE 712. Kabelendverschluß, bei welchem der Topf auf den das Kabelende aufnehmenden Fuß durch mit einer Spitze versehene Schrauben, die in eine Auskehlung des Fußes eingreifen, aufgepreßt wird. Felten C Guilleaume Carlswerk A kt. Ges., Mülheim a. Rh 19. 12. 03. F. 10 677. 2E. 2ARE5 7E. Steckkontakt mit kabelschuh⸗ artiger Ausbildung für Leitungsanschlüsse. Glektri⸗ citäte⸗Gesellschaft Richter, Tr. Weil . Co., Frankfurt a. M. 19. 12. 03. G. 6679.

2H. 2HE5 714. Unverwechselbarer Stecker⸗ stöpsel mit flachen Kontakten. Glektrieitäts⸗Gesell⸗

schaft Richter, Dr. Weil . Co., Frankfurt 8 M. 19 f. 93 G tz go. 21e. 21 825. Als Steckkontakt ausgebildeter

elektromagnetischer Maximalausschalter mit Sperr ⸗ vorrichlung zur dauernden Stromunterbrechung beim Ueberschreiten der zulässigen Stromstärke. Dr. G. Langbein C Co, Leipzig-Sellerhausen. 5. 8. O3. 8 1 665

21. 2IF S⸗ꝛ27. Als Schraubenkontakt aus— gebildeter elektromagnetischer Maximalausschalter mit Sperrporrichtung zur dauernden Stromunterbrechung beim Ueberschreiten der zulässigen Stromstärke. Dr. G. Langbein K Co, Leipzig-Sellerhausen. 6 8 6 63. Ec. DE S2S. Rande zum Mittelteil verlaufenden Rippen.

Hochspannungsisolator mit vom Ludwig

He, Mailand; Vertr.: Konrad Zeisig, Pat. „Anw., Stuttgart. 22. 8. 03. H 21 818. ¶ 21f. 215 511. Befestigungsring für Schutz⸗

vorrichtungen, Schirme u. dgl. an Porzellanarma— turen elektrischer Glühlampen nach Gebrauchsmuster 210 782, welcher, mit Innen und Außengewinde versehen, auf den Gewindemantel der Armatur auf— schraubbar ist Vertr.: Otto Egle, Pat ⸗Anw, Lörrach. S. 10 410.

Zif. 215 ⁊0. Bogenlampen durch einen Gewicht gegen die Kohle legenden Hebel. citäts⸗ Gesellschaft Sirius m. b. H, Leipzig. 18. 12. 03. G. 6666.

21. 215 849. Eleltrische Glühlampe mit Fassung, deren äußerer Teil konisch ausgebildet ist. Josef Plechati, Pankow b. Berlin, Florastr. 39.

11. 12. 03.

Stromzuführung an elektrischen

18. 12. 03. P. 8671. ö 21f. 215 8272. Glühlampenfassung mit den Sockel durchquerendem Befestigungsschlitz. Johann

Carl, Jena. 21. 12. 053. C. 4128.

21f. TIF 8273. Glühlampenfassung aus Isolier material mit durchgehendem Wasserablauf. Johann Carl, Jena. 24. 12. 03. C. 4129.

21g. 215 704. Solenoid mit einem um die Wickelung in Spiralform angeordneten Widerstand. Elektricitäts Gesellschaft Sirius m. b. 8 Leipzig. 18. 12. 03. G. 6667.

22h. 215 986. Dachteerkochapparat mit in einem Mantel eingeschlossener Feuerung, dessen oberer Rand den Kessel rinnenartig umgibt und einen Ab— laufschnabel für den überkochenden Teer besitzt. Albert Siekierkowski, Bromberg, Elisabethmarkt 7. ld. 8 03 S 19 2*k.

238d. 215 852. Pistonträger für Kerzengieß⸗ maschinen, bestehend aus schmiedeeisernen, mit den Spindelmuttern durch Schrauben oder Nieten starr verbundenen Zwischenstücken. Fa. Albert Epstein, Leipzig Gohlis. 19. 12. 03. G. 66351.

238. 215 8S53. Kerzengießmaschine mit für jeden Pistonträger getrennt wirkendem Spindel⸗ antrieb. Fa. Albert Epstein, Leipzig⸗Gohlis. 19 12. 03. G. 6682.

21a. 214 871. Formstein für Feuerbrücken mit prismatischem Luftkanal von konstanter Breite.

Robert Schökel, Auras. 13. 11. 03. Sch. 17439. 24a. 215 589. Durch die Druckschwankungen

im Dampfkessel betätigter Zylinder, der die Dampf⸗ zuführung zur rotierenden Tampfmaschine und daher auch das Gebläse für Dampfkesselunterwindfeuerungen

beeinflußt. Otto Hörenz, Dresden, Pfotenhauer⸗ straße 43. 2. 12. 63. H. 22 652. . 24a. 215 632. Membranzugregulator für

Niederdruckdampfkessel mit einem einerseits mit dem Membranraum, anderseits mit dem Kesselraum verbundenen Hohlraum über dem Membranraum. Fritz Kaeferle, Hannover, Lüerstr. 3. 10. 6. 053. K. 19 334.

24. 215 715. Wassergaserzeuger mit durch Abschlußorgane verstellbaren, den Verdampfer und Ueberhitzer wahlweise zur Oelzersetzung oder Dampf⸗ überhitzung geeignet machenden Leitungen. Sté. aume. internationale du gaz d'eau, brevets Strache, Brüssel; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 19 12. 03. S. 10 452.

249. 215 640. Befestigungs⸗ und Abdichtungs⸗ vorrichtung für eine Sen , n, bestehend aus einem Ring am Stutzen mit Abdichtungsscheibe, ien teftz und Befestigungsstangen nebst Wider⸗ aken und Flügelschrauben. Wilhelm Dreesen, Stoppenberg. 8. 10. 03. D. 8167.

25a. 215 998. Klammer aus Metall für

mann, Dieringhausen. *Oe.

Vertr.: Lermann Betche, Pat. Anw., Berlin 8. 14. 7 5 603. R 1180.

30f. 215 744. Haube für Kopfbäder mit Schlauch und Saug- oder Druckpumpe. Karl

Sch. 17 432.

sich durch sein eigenes und —ĩ und Elektri⸗ Alphonse Ludwig . Co., Berlin.

V., ö. 23 J . . ꝛ; halten von Gegenständen an Kleidungsstücken, be⸗ putzen,

Strickmaschinenkarten, mit ausgestanzten Bindelöchern und umzubiegenden Lappen. Alfred Münnich, Chemnitz, Schillerpl. 31. 20. 11. 03. M. 16223. 266. 2zI5 G35. Einrichtung an Entwicklern für Azetylenapparate, bestehend in der Anordnung einer im Entwickler beweglichen Achse, um welche mittels Handhebels das Karbidgefäß momentan unter den Gastabführungsbehälter und außer Wasser bewegt werden kann. Karl Maier, Sinsheim a. Elsenz. 7. 12. 03. M. 16 305.

268. 2H5 F504. Gaswascher für Generatorgas⸗ motoren, mit siebartigem, unter Wasser liegendem Gasverteilungssbboden. Hofmann . Zinkeisen, Zwickau i. S. 7. 12. 03. H. 22 6389.

oa. 2HE5 756. Spülrohr zur Behandlung von Harnröhrenleiden, aus beiderseits ringförmig ver— bundenen Stäbchen und mit breitem, offenem Vorder⸗ ende sowie schwächerem, geschlossenem Hinterende. Albin Schumann, Leipzig, Hohestr. 16. 27. 11. 03. Sch. 17 537.

zGa. 215 776. Wundsperre zur Ausdehnung von Wunden in zwei aufeinander senkrechten Rich⸗ tungen, gekennzeichnet durch ein System von vier

Sperrhaken, die an drei Stellen durch geeignete Schraubvorrichtung miteinander verbunden sind.

Georg Haertel, Breslau, Albrechtsstr 42. 10. 12. 03. S. 27659. 30h. 215 392. Gaumenplattenhebelstanze mit zwei durch Hebel zusammenpreßbaren, in Schlitten⸗ führung gegeneinander beweglichen Formschalen mit Dichtungsrippe und Rille. Paul J. Steinke, Berlin, Wiesenstr. 15. 21. 10. 03. St. 65332. 0b. 215 694. Zahnärztlicher Instrumenten⸗ tisch mit Bohrmaschine, Tresporrichtung und vertikaler Transmissionswelle. Charley von Bargen, Ham⸗ burg, Speersort 3. 14. 12 03. B. 23 706. 306. 215 956. Konisch perforierte Gebiß⸗ gaumenplatte. Dr. Ernst Eckstein, Paderborn. 16 1 05. G 666d 308. 215 514. Kompressionsbinde mit Luft⸗ polster. Georg Haertel, Breslau, Albrechtsstr. 42. 12. 13. od S. 33 757. 308. 25 G37. Verband zur Erzielung eines luftverdünnten Raumes auf der Haut, bestehend aus einem Hohlkörper, der nach Anlegen an die Körper⸗ stelle in seine Ballonform zurückgeht. Dr. Sonder 9. 9. 05. S. 10 052. 25H87. Handfuhrgerät für Leichen⸗ transport, mit seitlich befindlichen Griffen, Griff— stangen o. dgl. zum Fortbewegen desselben. J Lay, Borbeck 17. 9. 03. L. 11780. z0f. 215 629. Massierapparat mit gezahnten Rollen. Frau Dr. Frieda Rittmann, Basel; 3

Schulze, Hannover, Sedanstr. 28a. 10. 11. 03. 309. 215 804. Brausepulverfalzkapsel mit zwei Einknickungen für die Formatbrüche. Richard Fiedler, Chemnitz, Bernsdorfer Str. 22. 19.12. 03. F. 10 663.

Tce. 2I5 918. Biegsamer Streifen mit rück⸗ seitigen Nuten zum Ausfüllen von Modellecken. Franz Küstner, Dresden, Lößnitzstr. 8. 23. 11. 03. K 20432.

za. 25 332. In Naturholzfarbe gestrichene, busch, Ohliaß. 5. 11. 05. Sch. 17 385.

344. 2HEF5 ATS. Zelluloidgriffe mit mit Zelluloid überzogenen Bildern, in beliebig gestalteten Formen und Farben, für Schirm. und Spazierstöcke. 19 11 85

. — . 2 4.1. — Erich von Seemen, Rheinfelden; lackierte Spazierstöcke aus Metall. Philipp Schnur⸗ /

L. 12007.

Za. 215 59141. Schutzvorrichtung an Schirmen, um bei Unwetter ein Umklappen des Schirmes sowie ein Beschädigen desselben zu verhindern, gekennzeichnet

dadurch, daß die Enden der Schirmstangen mit einem am Stock des Schirmes befestigten Ring o. dgl. durch Schnur, Stangen u. dal. verbunden sind. Uhrig, Altenessen. 4. 12. 03. U. 1660.

abgeflachte Schirmschlene mit vollem Querschnitt. Bremshey C Co., Ohligs. 24. 12 03. B. 23 735. za. 2I5 87 4. Fächer, dessen Decken als Hohl⸗ körper ausgebildet sind. Peter Jerwitz, Dresden, König Albert⸗Str. 24. 24 12. 03. J. 4856.

3b. 215 1E. Klemmvorrichtung zum Fest⸗

Feder oder elastischen befestigten Winkelhebel. Dornblüthstr. 5.

einem mittels Bandes am Gegenstand Francis L. F. Kkoch, Dresden, 5. 12. 03. K. 20 483.

36. 217 501. Griff für Gepäckträger, welcher nach Verwendung als solcher durch Teilung in der Milte zwei gebrauchsfertize Wäscheklammern ergibt. Francis L. F. Koch, Dresden, Dornblüthstr. 5. H. 12. 03, K. 29 434.

Tb. 215 503. Tiagbare und umhängbare Touristentasche mit inneren und äußeren Abteilungen zur Aufnahme von Litör, bzw. Kognak⸗ o. dgl. Flaschen, Trinkgläsern, rohen Eiern. Brot u. dgl., Löffeln, Messern u. dgl. Karl W. Ottstadt, Kost⸗ 3 .

2b. 215 544. HBriefträgertasche mit Roll⸗ jalousie als Deckel. Carl Bock, Blankenhain i. Th. 18 12. 083. B. 23 7590.

336. 215 547. Vexierbörse mit zwei auf ge⸗ spannten Fäden verschiebbar gelagerten Beutelseiten. Ulrich Hagmann, Nürnberg, Harmoniestr. 31. 15. I2. 65. S. 22 g0d

3236. 215 594. Padcktasche für berittene Offi⸗ ziere z, im wesentlichen bestehend aus zwei mitein— ander verbundenen zusammenklappbaren Einzeltaschen aus Leder mit übereinander liegenden Klappen. Alfred Frhr. von Valois, Berlin, Wilhelm⸗ straße 2. 5. 12 03. V. 38824.

3b. 215 657. Portemonnaie mil auf Klappen angeordneten Täschchen für Goldmünzen, Geldscheine, Briefmarken u. dgl., deren Inhalt durch unter Aus⸗ schnitten sichtbar werdende Aufschriften kenntlich ge⸗ macht ist. D. Heymann, Offenbach a. M., Frank— furter Str. 56. 19. 11. 03. H. 22563.

232b. 215 0981. Streichholzbehälter mit mittels , w,. angelenktem Deckel und mit unter einem Ausschnitt angeordneter Zündfläche. Lutz Weiß, G. m. b. H., Pforzheim. 7. 12. 03. 2. 12 112.

2b. 215 982. Aus zwei mittels Federscharnier aneinander gelenkten gewölbten Platten bestehendes Etui für Visitenkarten, Fahrkarten u. dgl. Lutz Weiß, G. m. h. H., Pforzheim. 7. 12. 03.

L. 12113 Anstecker

stehend aus

26. 2z1I3 811. zum Halten von

24a. 2I5 S7 0. An dem Strehengelenk symmetrisch

Robert

1

einzelnen Blumen oder Sträußchen, bestehend aut zwei an der Nadelschiene festen Oesen und einer dritten zwischen diesen federnd angeordneten Oese, durch welche die Blumenstiele hindurchgesteckt und

festaeklemmt werden. Wilhelm Lotz, Frankfurt a. M., Schäfergafse 10 a. 23. 12. 63. L. 121956. 336. 215 829. Portetresorschloß, dessen Zieher außerhalb eines Deckel, derart angeordnet ist, daß derselbe erst dann funktionieren kann, wenn die mit dem Deckel verbundene Hemmvorrichtung beseitigt ist. D. Heymann, Offenbach a. M., Frankfurter Straße 65. 35. 5. 03. H. 23 05.

2b. 215 S30. Portemonnaiebügel mit seitlich derart angelenkten kleinen Bügeln, daß sie auf— geklappt aus dem Bügel herausstehen, zusammen—⸗ leklappt aber sich innen an den Bügelschenkel an—

legen. D. Heymann, Offenbach a. M., Frankfurter Straße 56. 25. J. 03. H. 22113. 2b. 2A 867. Aus einem Stück Blech be—

stehender Riegel für Kofferschlösser, mit an einem Ende entsprechend ausgeschnittenem und angebogenem Stulp und Riegelkopf mit oder ohne Verstärkungs—

einlage. Knipe d Co., Iserlohn. 25. 12. 63. X. 36 641. , 3b. 215 871. Bügel für Geldtaschen u. dgl.,

bestehend aus einer U förmigen, in einer Schlitzröhre gelagerten Schiene. Fa. Hermann Lehmann, Offenbach a. M. 24. 12. 03. L. 12199.

3b. 215 879. Goldstückaufbewahrungsbehälter in Form eines Topfes. Fa. Louis Kuppenheim, Pforzheim. 28. 12. 03. K. 20 647.

zb. TAF 919. Portemonnaie mit Ansicht in einem eingeprägten Felde der Lederaußenseite. Fa. Adolf Rosenberg jr., Berlin. 28. 11. 03. R. 13045. 33h. 2HA5 931. Beckenförmiges Geldtäschchen mit zwei voneinander ungbhängigen Bügelteilen und je zwei die gefalteten Seitenteile in der Schlußlage haltenden Versteifungsschienen. Friedrich Stein, Offenbach a M., Ludwigstr. 25. 5 12. 063. St. 6454. ze. TI5 S8 R. Zopf, dessen Haarkörper mittels eines Fadens auf zwei zasammenklappbaren, mit Durchbohrungen versehenen, halbscheibenförmigen Kämmen derart befestigt ist, daß er die Kammrücken

ö

Als Handspiegel

2c. 215 9238. benutzbare Flasche für Parfüms, Toilettemittel u. dgl. Vtto Steiter, Dresden, Blasewitzer Str. 40. 9. 12. 693.

St. 6457.

38. 215 717. Flasche zur Aufnahme flüssiger Putzmittel für Leder, Metall u. d9l., deren mit FilzQ— schicht versehener Verschlußstopfen eine durch ein Rohr ausgekleidete Oeffnung und einen für diese be⸗ stimmten Verschlußstöpsel trägt. Fr. W. Klein, Düsseldorf⸗Terendorf, Schloßstr. S9. 25. 12. C03. K. 20 634.

3238. 25 865. Schulranzen bzw. Schultasche mit an Stelle der bisherigen Verschlußtlappe an— geordneter Rolljalousie Carl Bock, Blankenhain d 1 ,

Z4a. 2I5 391. Gassparbrenner mit auto⸗

matisch wirkender Kleinstellvorrichtung, bei welchem ein Gewicht beim Abheben des Kochgefäßes die Klein⸗ stellung durch eine Kurbel bewerkstelligt. Otto Reinig, München, Schillerstr. 21a. 20. 10. C05. R. 12 857.

34a. 215 984. Aus einem ringförmigen docht⸗ losen Vergaserraum, einem mit letzterem verbundenen Spiritusbehälter und einem mit dem Vergaserraum verbundenen Brennerrohr bestehender Spiritusgas—⸗ heizhrenner. Eisenwerk G. Meurer, Kossebaude—⸗ Dresden. 12. 6. 03. E. 6195.

1b. 215 4869. Tischhauklotz mit Gummifüßen zur Schalldämpfung und Zierbeschlägen. Frl. Ida Beyer, Rirdorf, Mahlower Str. 31. 26. 10. C63. B. 73 283.

46. 215 718. Zwiebelhobel mit auf einem mit Messern ausgeruͤsteten Kasten verschiebbarem Zwiebelbehälter. Fa. Carl Bothner, Freudenstadt.

s. 10. 02. B. 20 393. . . Ze. 2I5 788. Aufwaschtisch mit seitlich ver—⸗

Esche⸗

schiebbarem Ablaufhrett. Vereinigte 16

bach'sche Werte, Akt. Ges., Dresden. V 3837. 4e. 215 789. Aufwaschtisch mit darüber an— gebrachtem Ablaufbrett. Vereinigte Esche⸗ bach'sche Werke, Akt. Ges.. Dresden. 16. 12. 63. V. 3858. Ee. 215 884. Schutzvorrichtung beim Fenster⸗ aus einer mit Leibgürtel ausgerüsteten Spreiz—⸗ stange, welche durch einen umlegbaren Handgriff be— tätigt wird. Carl Bartmann, Hameln. 29. 9. 02. B 20 342. ae. 215 364. Türschoner aus Vulkanfiber mit umgebogenem Rand Friedrich Schmale u Friedrich Schuster, Lüdenscheid. 17. 10. C3. Sch. 17 295. 4e. 215 906. Rouleaustange mit nach der offenen Seite verengter, den Vorhangsaum mit einer in diesen eingenähten Drahtstange aufnehmender Länge nut. William Henty Nowthorn, Roiherham; Vertr.: Heinrich Neubart, Pat.⸗„Anw., Berlin NW. 6. 19 11. 93 R ohn Ie. 215 9239. Spiralförmig gebogener Mar— kisenringhalter zur Verhinderung von Verwickel ungen der Markisenzugschnüre. Hermann Haase, Stettin, Alte Falkenwalder Str. 12. 10. 12. 05. H. 22723. Tae. 2I5 994. Gardinenhalter aus aneinander verschieblichen hohlen Führungsstangen mit zugehörigen hohlen Ringträgern. Carl vom Hagen, Ohligs, 5. I. 035. S. 22 432. 21e. 2A5 997. Gardinenschützer in Form eines die Birnengestalt umschreibenden Drahtbügels mit abgekröpftem Befestigungs arm. Carl Kleinert, Düssel dorf, Bismarckstr. 93. 19. 11. 03. K. 20 366. 34. 2165 402. Mit mit verschließbarem Aut⸗ schnitt versehener Glocke überdeckter Teller. Leon— hard Bauer, Lessingstt. 34, u. Heinr. Bayer, Barbarossastr. 7, Berlin. 21. 11. (3. B. 25 509. 34s. 215 5635. Steppdecke, deren Oberseite aus verschiedenen Stoffstücken zusammengesetzt ist. Gustah Hirsch, Berlin, Königstr. 13541. 29. 10. 63. BS. X 338. — z4f. 215 578. Wandschmuck in Gestalt einer die Flunderform zeigenden Holztafel mit Malerei. F. Wittig, Charlottenburg, Pestaloziistr. 70. 11. 053. W. 15 5650.

(Schluß in der folgenden Beilage.)

Verantwortlicher Redakteur Dr. Tyrol in Charlottenburg. Verlag der Expedition (ScholFg in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagt⸗

Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

M 21.

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Siebente Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die

zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ un

Bekanntmachungen aus den Handels, Güterrechts d Fahrplanbekannlmachungen der Eifen

Berlin, Montag, den 25. Januar

1904.

„Vereins⸗ bahnen enthalten

ge ef, ae, Zeichen⸗, Muster und Börsenregistern, der Urheberre nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. amn. 21.

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Po

Selbstabholer auch durch die Königliche Ervedition

i , n lle Postanstalten, in Berlin für des Veutschen Reichtzanzeigers und Königlich Preußischen

Kerkmann, Ahlen

mit nach zwei

Staatgsanzeigers, 8sW. Wilhelmstraße 32 bezogen werden. ü . 1 * Gebrauchsmuster kö h . I. 5. 2. 19. 65. W. id ski. (Schluß! AI. 215 596. Zahlteller T4Af. 25 588. Photographieständer mit aus Seiten neigbarer auf beliebigem

einem Stück mit der Staffeleivorderseite bestehendem Bildträger bzw. Rahmen. Trapp, Münch E Co., G. m. b. H., Berlin. 2. 12. 03. T. 5793.

Ef. ZHE5 SS. Aus Kameelhaartrikotstoff her⸗ gestellte Schlaf⸗ oder Reisedecke. Lyding K Rein⸗ hard, Osterode a. H. 8. 12. 03. X. 12116.

34. 215 842. Kokosgewebe für Matten, Decken oder Türvorleger mit aufrechtstehenden Kokosborsten und Jute⸗ bzw. Hanfgarnbindung. Fa. Georg Paeßler, Hamburg. 12. 12. 6035.

P. 8663.

34Af. 25 993. Senftopf mit Abfüllvorrichtung, bestehend aus einem Zylinder mit durch Zahnstange

und Trieb bewegtem Kolben. Emil Baumann, Erfurt, Metzer Str. 1. 9. 11. 03. B. 23 398. 249g. 215 506. Ungepolsterte, gänzlich bezogene, für Insekten undurchdringliche, staubfreie, dreiteilige, leicht auswechselbare Sprungfedermatratze, auf flachem n, für jede Art Bettstelle. Hermann trohn Berlin, Lippehner Str. 2. 8. 12. 03. K. 20514.

34g. 215 5272. Bett im aufgeklappten Zu⸗ stande eine Schrankform bildend. Joh. M. Schmitz, Bonn, Wolfstr. 1. 13. 11. 03. Sch. 17 449.

Ig. 215 777. Auf⸗ und zusammenschiebbarer Jagd- und Feldstuhl. Anton Wagner, Ohligs. 10 12 036 W lg

49. 25 S415. Decke zwischen Unter⸗ und Obermatratze, deren Unterseite aus Papierstoff be— steht. Emil Rosenbusch, Karlsruhe i. B., Kronen⸗

straße 10. 14 12. 05. R. 13 132. 34g. 215 94. Aus mehreren Brettern zu—⸗ sammengesetzte Tisch⸗ o. dgl. Platte mit metallischen,

die Dehnung des Holzes nicht hindernden Ver— steifungsschie nen. W. Smierzchalsti, Berlin, Pallasstr. 26. 11. 12. 03. S. 10 405.

45 TF5 650. Kinderstuhl mit Schaukel

vorrichtung, hoch und niedrig stellbar, flach in sich zusammenlegbar, mit verstellbarer Rückenlehne und

Tußstütze, welche ermöglicht, daß ein Kind in dem Stuhle sowohl sitzen, als auch liegen kann. Richard

Oel, Zeitz 5. 11. 03. O. 2809.

Ti. 25 107. Zusammenlegbares Pult, ge⸗ kennzeichnet durch zwei sich kreuzende bewegliche Rahmen als Stütze für eine dreiteilige dachförmige Pultplatte. H. L. C. F. Ihde, Hamburg, Henrietten⸗

straßẽ I9. 15. 3. 627 J. 39626. . 341. ZH 670. Kopfhalter für Rasierstühle, mit einschiebbarem Papierrollenbehälter. Hermann

Wisßbrock, 03. W. 15 609

234i. 215 759. Tragbarer Sitz mit rechtwinklig zur Sitzfläche stehenden, paarweise in einem gewissen Abstande Gustav Kühne, Berlin, Matternstr. 5. 21 11. 03. K. 20 386. 241i. 215 763. Lager für Schulbankpendelsitze mit vierkantigen Holzeinlageschalen und frei einsteck⸗ baren Verbindungszapfen. Peter Reichert, Neckar⸗ steinach. 4. 12. 03. R. 13085.

li. 2I5 786. Pult, oder Schreibtischaufsatz mit drehbarer Schreibplatte und daran angelenkter verstellbarer Handstütze. Otto Engler, Elisabeth⸗ ufer 5/z, u. Emil Freyer, Dresdener Str. 100,

Bielefeld, Jahnspl. 2. 28. 11.

Berlin. 14 12. 03. EG. 6653. ⸗ 241i. 215 844A. An Schulbänke, Tische o. dgl.

zu befestigende, nach einer Seite umlegbare Stütze für Bücher. R. Leinbrock Nachf., Niedersedlitz b. Dresden. 14. 12. 03. L. 12148.

316. 25 585. Aus Blechformstücken zusammen⸗ gesügte Badewanne. Léon Marie Brilli, Paris; Vertr.: Bernhard Blank u. Wilhelm Anders, Pat.

Anwälte, Chemnitz. 30. 11. 03. B. 23 591.

24k. 215 739. Gestanztes Scharnier für Klosettsitze, mit an den Kanten der Scharnier⸗ platten hülsenförmig gebogenen Augen. Friedr. Carl vom Bruck, Velbert, Rheinl. 6. II. 03. B. 23 389.

24k. 215 7140. Gestanztes Scharnier für Klosettsitze, mit an den Kanten der Scharnier— platten hülsenförmig gebogenen Augen. Friedr. Carl vom Bruck, Velbert, Rheinl. 6. 11. C3. B. 23 665.

24k. 215 8966. Abortdeckelverschluß, bestehend

aus einem am Deckel zu befestigenden Bügel und einer gegen einen kurzen Hebel drückenden, am Sitz—⸗ brett angeordneten Feder. F. Albin Richter, Thal heim i. S. 21. 10. 03. R. 12 876.

21I. 2A 5523. Kochtopf mit durch Schrauben⸗ spindeln in der Höhe verstellbarer, durchlöcherter Einsatzplatte bzw. Rost. A. Bertuch, Berlin, Mohrenstr. 59. 4. 5. 03. B. 2206565.

24I. 25 559. Scheibenförmiger Gewürzschrank mit in dessen Mitte angeordnetem kugelförmigen

Salzgefäß. Emil Partzsch, Seiffen i. Erig. 22. 3. 0635. P. 8330. 24I. 2I5 562. Metallnußhalter, bestehend aus

Aufhängehaken mit daran befestigter glatter oder ver zierter Spirale zur Aufnahme der Nuß. Karl Knopfe,. Kl.⸗Zschachwitz b. Dresden. 26. 9. 03. K. 15 979.

241. 25 563. Metallapfelhalter, bestehend aus Aufhängehaken mit glatter ober verjierter Spirale zur Aufnahme des Apfels. Karl Tngpfe, Kl. Ischachwitz b. Dresden. 26. 9. 03. K. 20 2530. II. 215 580. Kochtopf aug feuerfestem Ma—⸗ terial mit geteiltem Scharnierdeckel und seitlichem Ansatzrohr als Ausguß mit Siebeinsatz. Adolf Dubois, Barmen. Werterstr. . 26. II. 056. D. 33le. 24I. 215587. Doppelkochtopf, aus einem inneren Kochtopf und einem dußeren Verschlußtopf

241.

341.

Durchmesser. R. St. M.; Berlin NW. 6. * 41. bundenen Kleiderbügel. berg i, S.

T4I. 2H 749. Glühlampen

2 . 341.

A. 67

Ernstthal. 241. 2TH 775.

Friedrich Wenzel

6 W. 15 649.

41.

verbunden ist.

17. 12. 983. G. 66

klappen der Leiter

stange. straße 2. TAI. DHE S43.

VW. 6. 12. z 41.

und einen Bord Schachteln ꝛc. 14 153 09, S. 190 2AI. ZI SS7. Hals für den B. 21 386.

3141. 2TI5 S97.

feststellen.

A. 6732. 2141. 2AS Oα. Kochschrank mit

241. 22H55 955. bügel. 9 6 1 53

254. 2HEFJ SO9. Strack, Düssel dorf. 5c. 25 S4.

Remscheid⸗Haddenba 35e. THE 970.

aufgehängten

zerlin.

Ofentür wirkt. Tor 11. 6a. TDH5 7Z0O2. durch in sprechend

T. 5821.

64. DH5 SG:. Oefen bestimmter, Kanälen für den

bestehend. Westf. Stanz Æ Emaillirwerke

Preuß ig, Gr. Ste

mit Hebelverschluß.

Gliedern

215 771. automatischen Darreichung von Gegenständen mit einem die Oeffnung abschließenden, die Bodenplatte Wilh. Weise, Hohenstein⸗ W. 15 647.

bewegenden Flügelrad. 8. 12. 03.

G.

Reklameplakat

ruhender Glasplatte mit einseitig lösbarem Rande. August Heimlich, Konstanz. 2H 5 598.

9. 12. 065. H. 23714.

55 Zylindrischer, doppelwandiger, tragbarer Behälter mit Isoliermaterial und Menage l Geraer Holzwarenfabrik Robert Lindner, Gera, Reuß. 9. 12. 053. G. 11 826. ᷣ 25 G4. Kochgefäß mit kugelförmigem, einen kugelförmig gewölbten Hohlboden umgebendem Unterteil und zylindrischem Oberteil von kleinerem James Edwards, Peru, Illinois, Vertr.‘ Dr. Anton Leyy, Pat. Anw. 10. 8. 03. 2I5 726. Aus beweglich miteinander ver⸗ e bestehender, ) . Hermann Glauche, Franken . . D. 9.

E. 6332. zusammenlegbarer

11089.

Christbaumlampenfassung, bei

88.

Vorrichtung

welcher die stromzuführenden Teile isoliert und die 5 ausschraubbar sind. Elektrotechnik vorm. Graetzer C Ipsen, Berlin.

Akt. Ges. für

scheinbar

zur

Künstlicher Weihnachtsbaum⸗

61.

stamm mit ein⸗ und aussteckbaren natürlichen Zweigen. „Schmalkalden. 9.

12.

03.

T5 798. Gerät zur Entnahme von Waren aus tonnen- oder faßartigen Behältern mit einem von Hand beweglichen Greifer, der mit einem an den Behälter festlegbaren Träger herabhängendes, zweckmäßig dehnbares Zwischenglied Leopold Hermann Eckert, Lissa i. P.

durch ein lose

*I. AIS S34. Parallelogrammartig zusammen⸗ klappbare Leiter, deren Sprossen beim Zusammen⸗

in eigens dazu in den beiden

Längsstangen ausgenommenen Nuten Platz finden, mit Sicherung, bestehend aus einer beim Gebrauch der Leiter in schräger Richtung einzuhakenden Zug⸗ Daniel Lorach, Mülhausen i. E., Lüͤtzel⸗

19 1 603 2

12 039.

Geschirr mit einem den Boden⸗

zum

419.

W. Universalträger für Toilette⸗ utensilien, bestehend aus drehbaren, herausnehmbaren mit Haken und Einbuchtungen versehenen Trägern Aufnehmen Sinram C Wendt, Hannover.

rand überdeckenden, durch eine Wulst in der Gefäß . ng gehaltenen Schutzreifen. Johann We er, Goldenstein; Vertr.: G. Dalchow, Pat. Anw., Berlin 12. 03.

ZR S146.

1I5 659.

Dosen,

von

Explosionssichere Kanne mit

einem über einem Sieb angeordneten gekrümmten dals gemeinsamen Ein⸗ Heinrich Veucker, Hannover, Grupenstr. 2.

und

Ausguß. 16.2. 053.

Tragbügel für Gefäße u. dgl.,

bei dem in den Enden desselben angeordnete Boh— rungen bei Vertikalstellung des Bügels in vorstehende Warzen der Gefäßohren einspringen und den Bügel Annweiler Emaillirwerke vorm. Franz Ullrich Söhne, Annweiler.

26. 10. C3.

Isolierter Dampfwärm⸗ und

von außen Spindel und Handrads regulierbarer, im Dampf⸗ boden befindlicher Dampfeinstroömung (Ventih. Strothmann, Guben 9j

X.

mittels verlängerter

Th.

11. 12. 03. St. 6461.

Wasserkessel mit auf eine ab—

6 Zunge des Bügel halters aufgestecktem Feder Sisenhüttenwerk Thale Akt. Ges., Thale

E. 6657.

; Räderwinde, achse gleichzeitig als Vorgelegwelle dient. 22. 12. 03. Nach schraubbare Automobilwinde mit durch Anschläge um— stellbarem Hebelknarrenschlüssel. ch. 24.

Trommel⸗ Gebr.

deren

St. 6481.

oben und unten aus⸗

Heinrich Kißling, 12. 03. K. 20 659.

Seildoppelwinde, welche zum

W.

218 Gudeofen mit . Seiten⸗ und K. Zo 6g. Oberhitzekanälen, bei welchem die Wärmeverteilung A1c. und Vertikalzüge ent⸗ Zungen

die Horijontal⸗ eingebaute Hermann Tänzer, Leipzig,

Zum

zweiteiliger Schamottestein mit scheiben. Phinp

Abiug inheim.

Heben und Senken sowohl der über Straßenmitte fg. Bogenlampen als auch gleichzeitig zum seitlichen horizontalen Transport dieser Bogenlampen dienen, die meistens an einem auf der Straßenüber— spannung laufenden Wagen aufgehängt sind. Eisen⸗ , vorm. Keyling Æ Thomas, 358. 215 888. Hebelhebezeug, dessen gezahntes, in eine verschiebhare Zahnstange eingreifendes Hebel⸗ ende in einer Schlitzlagerung verstellbar ruht. Julius Einenkel, Nürnberg, Austr. 120. 23. 12. 03. C. 6687. 3a. TAS 5SG. Ofentür mit Exzenterverschluß, dessen wagerecht drehbarer Exzenterhebel in dem Schließbalken gelagert ist und im Mittelpunkt der 1 5 Wiese, Ste tin, Berliner 5 L. 05.

G. 6664.

15 596.

herbeigeführt wird. Albertstr. 10. 17. 12. 03.

Ausmauern von eisernen

der Heizgase. 22. 12. 03. P. 8578.

Das . In

26b. 2E5 685. Brenner für Gasradiatoröfen mit der Anzahl der Röhren entsprechenden Ring— brennern und allseitiger Luftzuführung für dieselben. Alfred Krefft, Schwelm. 9. 12. 03. K. 20 534. 6b. 215 837. Selbsttätig regulierbare Warm⸗ wasserhaltevorrichtung mit zwischen Gasheizapparat und Wasserbehälter angeordnetem Temperaturregler. Wilhelm Schultze, Berlin, Lindenstr. 18. 8. 12.03. 6 17 612. ö

2E SGA. Einsatz für Flüssigkeitserhitzer, Badeöfen u. dgl. mit durch Umbördelung an J. Böden befestigten, mit Aushauchung versehenen Rohren. ih Basse, Cassel, Mauerstr. 22. 23 18. 608 B 23 761. 26e. 215 550. Anordnung eines besonderen Wassererhitzungs körpers für einen kleinen Teil des Umlaufwassers eines Warmwasserheizungssystems mit Vorschaltung, einer Drosselvorrichtung, abgetrennt vom allgemeinen Wasserheizkessel. F. H. Haase, Berlin, Waterlooufer 19. 7. 5. 02. H. 18 466. 36e. 215 551. Verbindung eines Wasserheiz⸗ kessels mit einem für kleinen Wasserdurchfluß be— stimmten besonderen Wassererhitzungskörper mit Drosselporrichtung für den Zufluß zu dem letzteren. F. H. Haase, Berlin, Waterlooufer 19. 7. 5. 02. B. 19730. 268. 215 623. Durch eine Dampfturbine aa⸗ getriebener Ventilator für Gewächshäuser usw., bei dem der Abdampf und auch mehr oder weniger Frischdampf zur Erwärmung der Luft benutzt wird. Otto Hörenz, Dresden, Pfotenhauerstr. 45. 16. 12. 03. H. 227389. 6d. 25 SS. Luftbefeuchtungsvorrichtung aus in einem Wassergefäße reihen⸗ oder gruppenweise angeordneten, stab⸗ oder , . Saugkörpern.

8

Alois Rodenftock, Dresden, osmaringasse 1. 28. 4. 02. R. 10638.

3268. 215 921. Drehbarer Schornsteinaufsatz mit Windflügel und Schutzmantel zur Ventilation. Franz Frohnes, Unna. J. 12. 03. F. 10596. 76. 215 549. Nagelbare Gipsdlele für Bau⸗ zwecke, mit gleich weit unter sich und den Nachbar— dielen parallel liegend auf drei Seiten eingebetteten Holzleisten mit in der Einbettungstiefe breiter werdendem Querschnitt. Adolf Mack, Cannstatt, Ludwigstr. 6. 22. 2. 01. M. 110387.

276. 215 6904. Rechteckiger oder quadratischer Hohlstein mit einschlagbarer Brücke. Otto Förster, Grunewald b. Berlin. 11. 12. 03. F. 10633. 2765. 215 693. lattenstein mit dreieckigen Federn auf der einen Seite und dementsprechenden Nuten auf der gegenüberliegenden Seite, die beim Aufrichten einer Wand ineinandergreifen. Franz H. Thesing, Holzhausen. 14. 12. 03. T. 5818. T7c. 2115 649. Bogenwinkel mit plattgedrückten Rippen, aus einem Stück gepreßt. H. Pfähler * Co., A. Vöhringers Nachf., Biberach a. Riß. 31. 10. 03. P. 8420.

27e. 25 688. An einem Ende zu einem der Falzform des Ziegels entsprechenden Haken, am an— deren zugeschärften Ende zu einem Winkelhaken aus⸗ gebildeter, aus einem Stuͤck Draht beliebigen Quer⸗ schnittes gebogener Sturmhaken für Falzziegel. Martin Kuhnert, Cassel, Wilhelmshöher Allee 153. 12. 12. 03. K. 20 561.

T27c. 215 943. Einrichtung zum Abdichten von Falzziegeldächern, bestehend aus die Falzziegelkanten tlammerartig umfassenden Streifen aus Dachpappe, Asbest und anderem Material. G. Lesemeister Co. G. m. b. H., Cöln. 12. 12. 05. L. 121338. 278. 215 570. Sättel für Treppen, aus einem

Stück. August Waldmann, Düsseldorf, Schadow⸗ straße 62. 5. 1. 65. B. is S3. 278. 2A5 633. Vorrichtung zum selbsttätigen

Feststellen selbsttätig aufrollbarer Vorhänge in jeder Lage, bestehend aus einem Zahntriebe zwischen der Vorhangaufwickelwalze in Verbindung mit einem

Gehäuse mit Feder. Heinrich Kothe, Berlin, Chausseestr. 23. 18. 7. 03. K. 19516. 378. 2HEF5 651. Selbstdichtendes, leicht zu öffnen⸗

des Fenster ohne Zapfen und Schlitzverbindung, ge— kennzeichnet durch konisches Ineinanderpassen der äußeren Flügelrahmenkante und der innern Fenster⸗ futterkante. Franz Goßmann, Dessau. 6. 11. 03. G. 11712.

378. 215 958. Mit verbreitertem Oberteil versehene federnde Klammern für Türzugluftschützer. 6 Gl Zimmermann, Düren, Rhld. 16. 12. 03. . .

375. 215 260. Hölzerner Keil zur Verbindung des Sockels mit den das Dach tragenden Säulen von transportablen Schuppen und Scheunen. M. von May u. C. Werkenthin, Berlin, Schöne⸗ berger Ufer 3ß a. 13. 11. 03. M. 16192.

Se. 25 949. Schweizerbohrer mit zweimal gewundener Schaufel zwischen der Schraubenspitze und der achsial auslaufenden Schaufelhöhlung. Carl 8 Remscheid, Neuscheiderstr. 10. 14. 12. 03. . 291.

28h. 215 957. Korkenkochbehälter mit durch Klemmung festgehaltenem Drahteinsatz. Salo Krebs, Strjebin, Post Koschentin. 16 12. 03. K. 20 585. Hb. 215 510. Hut mit nach innen gelegter, abgesteppter Kante im Kopfteil. Krömmelbein Co., G. m. b. S., Luckenwalde. 11. 12. 03.

215 706. Kindermũtze ohne Bund mit nach innen oder außen umklappbarem Rand. Loewmn E Tauber, Berlin. 15. 12. 03. L. 12154. 12Za. 215 920. Verstellbares Bogenlineal nach Gehrauchsmuster 193 431 mit Maßeinteilung an der Doljzleiste, der Stahlstange und an den beiden Stell⸗ Heinrich Giesecke, Berlin, Sorauer

Str. 26. 30. 11. Oz. G. 11651.

426. 215 387. Kreitteiler, dadurch gekenn

entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der r eträgt L M 50 3 für dag Viertellahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 5.

zeichnet, daß auf einer mit Teilungstabelle und Sehnenskala versehenen Grundplatte oder Bügel zwei Maßstäbe, davon einer im Nullpunkt drehbar, angeordnet, deren schräge, jedoch radial zum Null= punkt laufende Einteilungen durch Schnitt, oder Körnerpunkte dargestellt sind. Albert Ihlo, Mül⸗ heim a. Ruhr. 9. 9. 03. J. 4703.

2b. 215 672. Vorrichtung zum Messen der Weite und Tiefe von Bohrungen an Werkzeug— maschinen, aus einem mittels Schiebers am Support- schlitten anzuschraubenden und mittels eines jweiten Schiebers an den Werkzeughalter angeschlossenen

Maßstab. Gustav Erust, Cannstatt, Hohenstaufen⸗ straße 49. 1. 12. 03. E. 6624. 2c. 215 973. Wasserwage zum Ausrichten

horizontaler, vertikaler und geneigter Flächen, Wellen und Zapfen, bestehend aus Auflagegestell mit darin

eingesetztemn ringzylinderförmigen, teilweise mit Flüssigkeit gefüllten Glashohlkörper. Hermann Grüdelbach, Cöln⸗Deutz, Düppelstr. 11. 19. 12. 03.

G. II 869.

129. 215 930. Vorrichtung zur Begrenzung der Bewegung des Sprechwerkzeugs an selbft⸗

kassierenden Grammophonen u. dgl., bestehend aus je einem an dem Schalltrichter und an der Röck

laufschiene drehbar angebrachten Exzenter. Ernst Malke, Leipzig⸗Gohlis, Schkeuditzer Str. 358. 5. 12. 03. M. 16300.

12. 214 087. Federprüfungsapparat für

Indikatoren, mit über Rollen geführten Drähten oder Schnüren, deren Enden durch Traversen mit dem Indikatorgestänge und den Prüfungsgewichten berbunden sind. Ludwig Tesdorpf, Stuttgart, Forststr. 71. 30. 9. 03. T. 5655.

12kf. 2A O88. Indikatorfederhülse mit kugel förmigen Ausbildungen. Ludwig Tesdorpf, Stutt- gart, Forststr. 71. 30. 9. 03. T. 5657.

42k. 214A 099. Indikatorhahn, dessen Boh⸗ rungen so angeordnet sind, daß bei 0 Verdrehung Ausblas. und Arbeitsstellung erreicht wird. Ludwig Tesdoryf, Stuttgart, Forststr. 71. 7. 11. 03. T. 5738. 121. 215 G45. Probestecher mit Thermometer. Paul Bodenstein, Magdeburg, Breiteweg 187. 24. 8. 03. B. 22 835.

E2I. 215 665. Untersuchungsinstrument für chemische Produkte, bestehend aus einem flaschen⸗ artigen Gefäß mit einem mit Teilung versehenen Ansatzrohr. Claus Hinrich Köhn, Stade. 24. 11. 03. K. 20 390.

42n. 215 658. Rechenlehrmittel, bestehend aus einer feststehenden und einer beweglichen Reihe und aus Reihen, die abwechselnd auf eine der ersten ein⸗ gestellt werden können oder umgekehrt — und sie gliedern. Fritz Rogge, Magdeburg⸗Neustadt, Luisenstr. 1. 19. 11. 03. R. 12989.

434. 215 699. Wahlurne, deren abnehmbarer Deckel mit mehreren Einwurfschlitzen versehen ist, von welchen, mit Hilfe eines Drehschiebers, stets nur einer in fortlaufender Reihenfolge geöff net werden

kann. Gg. Schaller Æ Co., Frankfurt a. M.⸗ Bockenheim. 14. 12. 03. Sch. 17646. 4234. 215 6190. Wahlurne, deren abnehmbarer

Deckel mit einer Anzahl von Einwurfschlitzen ver- sehen ist, welche mit Hilfe eines Schiebers geöffnet oder geschlossen werden können. Gg. Schaller Co., Frankfurt a. M.⸗Bockenheim. 14. 2. 03. Sch. 17 647.

43a. 2A 986. Kontrollmarken⸗-Zahlkassette oder Kassenlade mit beim Einwerfen einer Kontroll⸗ marke das Aufrichten einer entsprechenden Anzeige⸗ tafel bewirkender Einrichtung. Viktor Poduschka, Wien; Vertr.! Maximilian Mintz, Pat. Anw., Berlin W. 64. 17. 12. 03. P. 85569.

436. 215 977. Apparat mit Vorratsbehälter zur Aufnahme von gemahlenen Kaffee sowie ge— gebenenfalls Zucker enthaltenden Kapseln und mit Vorrichtung zur Einzelabgabe der Kapseln gegen Einwurf einer Münze. Peter Brunen, Hermann- straße, u. Th. von Elmpt, Kaiserstr. 34, M. Glad⸗ bach. 21. 12. 03. B. 23744.

436. 25 978. Gemahlenen Kaffee und Zucker für zwei Portionen des Getränks getrennt entbal tende Kapsel. Peter Brunen, Hermannstr., u. Th. von Elmpt, Kaiserstr. 34, M.⸗Gladbach. 21. 12. 03. B. 25 745.

3b. 215979. Gemahlenen Kaffee und ge⸗ trennt davon den Zucker für eine Portion des Ge⸗ tränks enthaltende Kapsel. Peter Brunen, Her⸗ mannstr., u. von Elmpt, Kaiserstr. 34 M.⸗Gladbach. 21. 12. 03. B. 23746.