Ansicht, in einem geordneten, gesitteten Staat müssen alle Staats⸗ Aenderung unserer Verwaltungsorganisation und hat daran Bee aus diesen Aeußerungen der Presse, und deshalb habe ich sie mit bürger vor dem Gesetz gleichberechtigt sein. Cebhafte Zustimmung merkungen geknüpft, mit deren Tendenz ich in vielen Beziehungen sehr Freude begrüßt. ö bei den Sozialdemokraten) — Bltte, lassen Sie mich fortfahren! —, harmoniere: daß es erwünscht sein würde, mehr und mehr die Entscheidung Die Sprachenfrage führt mich auch iu der von mehreren Herren ; . . aber die Rezierung eines Staats wird immer einen in die erste Instanz, in die Instanz der Landräte und der Bürgermeister Vorrednern berührten Polenfrage. Der Herr Ministemrpräsident hat . 3 Ww E ĩ t E B E 6 I n 9 e aristokratischen Charakter tragen; es wird immer die Re. und Magistrate der Städte zu legen und dadurch die Mittelinstanz schon den Standpunkt der Regierung wiederholt und auch vorgestern um . = gierung eines Staats in den Händen der Männer liegen, die durch zu entlasten. Die Sache ist aber nicht so einfach auszuführen, wie ausdrücklich bekundet. Ich möchte auch meinerseits betonen, daß von z Deuts chen Ne ch ' R * . 2 urses bei der Königlichen Staatsregierung ĩ anzeiger und Königlich Preußisch en Staatsan ei er 22 z 9g .
in den Kreisen derer, die durch sich das in einer hübsch gefaßten Rede darstellt. Vor allem müssen einer Veränderung det K
geistige Begabung sich auszeichnen, hervorragende Bildung, durch größeren Besitz und wirtschaftliche wir Vorsorge treffen, daß wir nicht wieder unsere Unterinstanz zu nicht die Rede ist, daß wir vielmehr mit aller Energie gegen politische Macht, oder durch ehrenvolle geschichtliche Ueberlieferung sich ein einem bureaukratischen Organismus gestalten; das persönliche Wirken Sonderbestrebungen der Polen vorgehen und die deutsche Herrschaft M. Berlin Diensta den 26 J . Recht darauf erworben haben. (Lebhafte Zurufe bei den Sozial- des Landrats muß im Interesse der Verwaltung unter allen Um- in Polen uns erhalten wollen. (Bravo! rechts) Dat bezieht sich 9 n. 2 . 1 mm 1904 demokraten.) stãnden erhalten werden. auch auf Oberschlesien. In Oberschlesien liegen die Verhältnisse ö. , — ꝛ Wenn Sie heute Ihren Zukunftestaat errichteten, dann würden Wenn dann der Herr Abgeordnete sich von höheren Regierungs. anders wie in den Provinzen Posen und Westpreußen. In Ober- (Schluß aus der Ersten Beilage.) llemmt zwi ĩ ĩ ĩ j Sie sehr bald e 9. sich ö. . ö. gewisse Aristokratie beamten hat sagen lassen, daß sie die Freude an ihrem Beruf mehr oder schlesien haben wir zunächst einen Großgrundbesttz lediglich in deutschen , , . GJ Der der ,,, n mn, de nn,, ,,,, autsonderte, das Heft in den Händen hielte. (Sehr richtig! rechts) minder verloren hätten und nur das noch täten, was eben im äußersten Händen, wir haben dort ferner eine katholische Geistlichkeit, deren Abg. Bre mel (fr. Vg): Daß Fürst. Bigmarck imstande ge . ven. Raiffeisen Genossenschaften und Ansiedlungs⸗ n ,, Ich befinde mich mit dem Herrn Abg. Richter in voller R Den, fit dech die diepublien an! Meine Ferren, ich will keinen Falle von ihnen verlangt würde, so bedaure ich, wenn es überhaupt Vertreter in ihrer überwiegenden Mehrzahl heute noch auf wesen sein sollte, jedes Wahlrecht für das elendeste zu an en, f teh n n , n. . es noch Zeit ist. Die widerruf— Uebereinstimmung, daß der größte Krebsschaden, den wir in unserem *. 1 Namen nennen, aber wo sehen Sie die Aristokratie des Geldes solche Beamten gibt; ich bedaure auch, wenn sie derartig gesprochen dem Boden deutscher Gesinnung stehen, und wir haben tz le . Jedes Wahlrecht beruht auf daher ln e en er n, verwirrend gewirkt, sie sollten Vaterland zu beklagen haben, die Tausende von kleinen Wettbureaus . . einen größeren Einfluß ausüben als in den Republiken? (Zuruf von haben, sie hätten die Freude an ihrem Beruf verloren, weil sie endlich eine ausgedehnte Gewerbetäͤtigkeit, welche lediglich , . das preußische Dre tlaf fene Tf r herlichh . und Minister fü . . ö. J ,,,, . den Sonaldemokraten) Sehen Sie sich doch, bitte, die Republiken glaubten, daß sie bei etwaigen Avancements nicht nach Verdienst in deutschem Sinne geführt wird. Leider ist aber — wie ich be⸗ dabei, daß der Minister dieses unter seinen Schutz . . für Landunn! bielski 3 ö . k . an, wo man nicht einmal eine Einkommensteuer einführen konnte berücksichtigt würden. Meine Herren, Beamte, die aus Mangel an haupte — durch die Verquickung von Polentum und Sozialdemokratie will. Aber ., Aufgabe des Hauses wird es bleiben, in jedem Auf die längeren Ausführungen des Herrn Vorredners behalte , ist jg auch schon bei Verhandlungen des . ssehr richtig), wo jeder Versuch, eine Ginkommensteuer einm. Berufsfreudigkeit nur ebenso viel tun, daß sie nicht diszipliniert eine solche Verhetzung in Oberschlesien eingetreten, daß die Regierung , . , a eins dꝛefgrm des Wahlrechts ich mir vor, gelegentlich der Beratung meines Spezialetats zurückzu⸗ Reichstags von den Vertretern der Regierung darauf hingewiesen führen, gescheitert ist, während bei uns die Einkommensteuer werden, können niemals auf eine Beförderung rechnen. Im übrigen mit energischen Maßregeln vorgehen wird. Sie glaubte, abgesehen 6 ere ges chfeg mit beim w gegen kommen. Ih befürchte freilich, daß sich meine Anschauungen über worden, daß, wenn man eine so hohe Steuer wie jetzt auf sast feit 100 Jahren bestebt. Und sehen Sie sich weiter erkläte ich aber frei heraus, daß, solange ich hier bin, niemand durch von einer Erhöhung der Dispositionsfonds der Oberpräsidenten, in Wahrheit bitter sei; aber ich glaube, daß der W 9 . . schwer mit feinen Ausfassungen werden vereinigen J, . w in den Republiken um. Wenn die Aristokratie des Reichtums im mich eine Beförderung erfahren hat, wenn er nicht nach meiner diesem Jahre mit Geldforderungen an Sie noch nicht herantreten zu den . dahon außging, daß Unwahrheit noch viel können; wir gehen von vollständig verschiedenen Anschauungen und g . ö. . sie alle beklagen. Ich erinnere den Herrn Abg. Zaum gehalten werden kann, so ist das in der Monarchie in einem versönlichen Ueberzeugung und nach genauester Ueberlegung auch tüchtig brauchen. Sie würde sich aber nicht scheuen, im Vertrauen auf die , die Vorwürfe der Unsachlichleit und mangelnden Grundsätzen aus und müssen naturgemäß auch verschiedene Schluß—= Richter an seine Rede, die er einst in der Zuckerfrage gehalten hat, aum ist d di,, . und : ; Objektivität macht, der muß anders auftreten als Herr von Zedli folgerungen zieh . j S wo er von einer ähnlichen B ; diel höheren Maße der Fall wie in irgend einer Republik. (Sehr und dieser Beförderung würdig war. patriotische Gesinnung des Hauses auch weitere größere Geld⸗ Ich lege namens der Linken Verwahrung ein gegen die Art . i. gen ziehen. Aber ich darf auf die Verhandlung vom Sonn. hat . ichen Besteuerung und Bevorzugung gesprochen richtig! bei den Nationalliberalen) Gerade in den Republiken spielt Der Herr Abg. Freiherr von Zedlitz ist dann, ebenso wie vor⸗ forderungen zu beantragen, wenn es im Interesse des Deutschtumg fuffion, die Herr von Zedlitz heute eingeschlagen . . ö . zurückkommen, in welcher der preußische Herr Ministerpräsident, . , . . d,, , , , . . die Geldaristokratie unter Umständen die verhängnisvollste Rolle. Ich gestern der Herr Abg. Friedberg, auf eine etwaige künftige Aenderung notwendig sein wird. TLeweist . eing. daß Herr bon Zedlitz sich hierbei van Reichskanzler Graf Bülow, dem Herrn Abg. Richter gegenüber aus— 5 daß man, wenn man die Wettbureaus unterdrückt dafür K jbeube det halb, Sie sind auf falschem Wege, wenn Sie sich immer unseres Wahlgesetzeß eingegangen. Ich habe bereits im vorigen Der Abg. Richter hat die Polenpolitik selbstverständlich ver, 9 ene g k ,, . gehalten hat. Er hat ein gesprechen hat, daß ich auf seine Frage, betreffend die Landespferde⸗ . ang , en me,, . , Ihen b hne wehe Gestnmung Jahre erklärt, daß ich wohl bereit sein würde, in einem urteilt. Ih möchte deshalb daran erinnern, daß von einem so großen Si ln h, . . 86st , . ö. zucht respektive den Totalisator, antworten würde. Da auch der . geben muß, daß ihre Wetteinsätze nicht einer so hohen ⸗ einzuimpfen suchen. Gerade die Monarchie ist die idealste Macht auch bestimmten Grade — über kurz oder lang, habe ich wohl Unternehmen ein Erfolg nach einem Jahr, selbst einem Jahrzehnt Liberalen im Reichstage anlangt, so ist zu grrosdern ß ö. a. Derr Vorredner diesen Punkt besonders hervorgehoben hat, wobei ihm, ö . wie jetzt. Das ist die einfache Folgerung nach ö zm Interesse der Arbeiter, der wirtschaftlich Schwächeren. (Lachen gesagt — eine Aenderung des Wahlgesetzes eintreten zu lassen. Das noch nicht zu erwarten ist. Der Kampf zwischen Nationalitäten , und nell. ihre Blätter weit zahlreicher End wie ich glaube, gewisse Unrichtigkeiten untergelaufen sind, auf die ich 6 ö . , bei den Sozialdemokraten.) will ich auch noch heute. Wenn diese Angelegenheit in der Thronrede vollzieht sich nicht in wenigen Jahren und in einmaligem Schlagen, ai He hfre . . zusammen. Daß nãher eingehen werde, so möchte ich kurz die Stellung der Staats⸗ ö ö der e lle. begegnen, daß dies der einzig mögliche Weg Meine Herren, nun komme i ch auf die Kaiserlichen Erlasse surüd· nicht berůbrt ist so hat das sehr einfach darin seinen Grund, daß sondern langsam und unaufhörlich. Es soll immer die Aufgabe der sst selbstverständlich, denn die Linke ist a . . beriehungeweise der preußischen landwirtschaftlichen Ver⸗ zug J der notwendigen Debung der dandepferdezucht ist. U Als die Kaiserlichen Erlasse ergingen hatte die Sozialdemokratie noch Seiner Majestaͤt noch kein Vortrag darüber gehalten ist, daß auch das Regierung sein, daß dieser Kampf endigt durch endliches Unterliegen Hedentung in der Bevölkerung vertreten. Wedenklich ist, daß e k 6G ö . , , . ̃ Staatsministerium Beschlüsse in dieser Beziehung noch nicht gefaßt polnischer Gesinnung und immer weiteres Emporblühen deutscher Ge⸗ fiene en Wahlkreise von eins? Aenderung unherührt bleiben Hollen Meine Herren, es konnte der Staattzregierung nicht verschlossen . m n n,, - ke cen sch u fr fh Tietze WHertteru n gl ein echt erworhen . bleiben, daß die Pferdezucht in den preußischen Landen von Jahr zu eingegangen. Ich habe den Herrn Abg. Broemel dahin ver— 5 standen, es wäre ganz unglaublich, daß der Sonntag zu den .
nicht entfernt die Anhängerzahl und auch nicht die Vertretung hier ; . ; ; ö g n ; ; z t. Seit zwei Jahren habe ich mich sehr intensiv mit dieser Frage sinnung und deutscher Kraft. z ; im Reichstage wie jetzt. Wenn Sie sagen, gerade von der Monarchie ha . . ⸗ ö — . ĩ ; j Von einem solchen erworbenen Recht kann keine Rede sei ? Jah ĩ ĩ j . z ⸗ ; . ; ; r ann ; ; Jahr zurückgeht. 2 Besti hätten Sie nichts zu hoffen, so müssen Sie doch gestehen, daß die beschäftigt und im vorigen Jahre ein . Wahlreglement eingebracht, ö Herr Dr. Friedberg sowie Derr Richter sind dann auf eine Rede Dr,. Arendt hat sich dahin ausgesprochen, daß dag r er . . ö ern, Gestüte gab den deut⸗ Rennen benußt wirds! 2h han . f das von dem Staatsministerium akzeptiert ist, und das, wie ich zu zurückgekommen, die ich vor einigen Monaten in Hannover gehalten gerichtet werden müsse. daß die Sozialdemokraten von diefem Hause 3 en 9 enn . ö , ö sei, bei Zeiten ein⸗ Verhaältnisse im Land ; sic ö . er hätte die l Eg ist kein Zweifel: ist erst eine solche Zucht in Verfe . Lande angesehen. r würde auch viellei ß Zuch erfall geraten, zu einem andern Urteil kommen, wenn er Vertreter 3 ö ö
sserlichen Erlasse der Ausgangspunkt der ganzen ozialpolitischen ; . ĩ ; ! ; daß ldemorr Daiserlich s gange ganzen sotallpelltisc meiner Freude habe konstatieren können, im großen ganzen sehr fördernd habe. Ich bin beiden Herren dafür dankbar, und zwar deshalb, um nue schlessen seien. Die Antwort auf eine solche Absicht ist bereits ; bei den Reichstagswahlen in Sachsen erteilt worden, wo 22 Sozial, dann gehören erheblich größere Mittel dazu, um sie wieder aufzurichten, Wahlkreises wäre. F ! ahlkreises wäre. Fragen Sie nach in Breslau, in Cöln, Frankfurt
Gesetzgebung waren, und Sie können nicht leugnen, daß auf Grund . : ; ; ; . . ⸗ alvol iti: . auf die Abwickelung der Wahlen eingewirkt hat. In das Wahlgesetz auch hier ausdrücklich zu betonen, daß ich mich zu jedem Wort, das wol . — ; ö l 3 JJ [ , Uaclss bon ut geshrcchen ist rcdrüctich bekenne, lttelohdere arc ,, DJ Heit eingreist, bevor das wertbolle Zucht, oder in Hannoder! atsächlich find überall Sie mir aber das nicht übel, ich richte das an alle Parteien: wenn man dazu zu haben sein werde, die Grundlagen dieses Wablgesetzet zu indern. zu dem Satz. „daß bei den Wahlen in der Provinz Hannover es auf nützt. Bezüglich eines Ausnahmegesetzes gegen die n ,, ö. ; rial seinem Zwecke völlig entfremdet worden ist. (Sehr richtig! d, , . , sind überall im Lande Rennen am wirklich alle diese Anträge, die hier gestellt sind, in der Zeit, in der (Sehr gut! rechts) Es wird ja pon linksliberaler Seite vielfach etwas mehr links oder rechts nicht ankommt, sondern auf ein Zu⸗ . , . Frelkonserya tiven das Wort der „Köl— rech 9.) - Infolgedessen möchte ich Serrn Abg. Richter darauf hin⸗ Berlin . J,. Man hat aus verschiedenen Gründen geglaubt, Sr ihre Durchführung erwarten, auch durchflihten wollte, so würde verlangt, daß dieses Wahlgesetz in seinen Grundvesten erschüttert und sammengehen der staatserhaltenden Parteien gegen alle diejenigen, Haillldnen Stan leb gen .. . n 6 wäre, für das gegen ,,. daß wie ibm ja auch bekannt sein wird, auf Veranlaffung der 61 . . Zulaffung von Rennen an Sonntagen eximieren . durch ein anderes ersetzt werde. Es wird auf einen Ausspruch hinge⸗ welche den Bestand des Reiches, der preußischen Monarchie und der vürde. Gegen ein sosches k k 4 sein preußischen Gestüts verwaltung durch die Reichsregierung zwei Experten . n, un soweit ich weiß, ist das immer in der Berliner Presse . staatlichen Ordnung untergraben wollen. (Bravo! rechts) Auf den , 9 ö nach Frankreich entsendet worden sind, die ihre Beobachtungen in einer eklagt ,. Ie aber findet sich ein Herr, der sagt: das will ö J Schrift veröffentlicht haben. Diese Entsendung nach Frankreich war man noch für Berlin einführen! Ich bitte den Herrn Abg Broemel: .
unser ganzer politischer und Verwaltungsorganis us hierzu nicht ge . ‚. ᷣ ö . 6tᷓ wiesen, den der Fürst Bismarck einmal getan habe, es sei das
nägen. Wir können nur allmählich, ruhig, Schritt für Schritt vor⸗ ᷣ ; ö 9 ; . t dem Ausnahmegesetz bringt eine unnütze Beunruhigung in das Volk.
Nichts fördert die Sozialdemokratie mehr, als wenn man ihr die . i dieser Erklärung in irgend eine Versammlung hinein!
Abg. Friedberg berührt hat, ist es nicht angängig, Die Leute werden Ihnen antworten: warum soll man denn Berlin
lendeste aller Wahlgesetze. Soweit ich den Fürsten Bismarck ver einzelnen Fall, den der um so notwendiger, als wir bei uns einen gewissen Rückgang in der
wärts gehen, und ich glaube, wenn heute gerade von den Kaiser⸗ ö ö . J ; ; führt i je . ; ; stehe und gekannt habe, würde er über jedes andere Wahlgesetz bei sich hier einzugehen, weil es sich um eine Wahlangelegenheit handelt, die noch Ghleichberechti ; x * ; man ö . ö J . ö. bietender Gelegenheit dasselbe oder ähnliches gesagt haben. (Heiterkeit) nicht einmal entschieden ist, und weil ich es mir zur Richtschnur ge⸗ ee gn e h helltund ß . . . ; ö enn, hatten, während das Gegenteil schlechter stellen als die anderen Städte: i am hellen Tage die Sonne. Ich könnte Ihnen zahlreiche Denn es gibt kein Wahlgesetz, das allen Ansprüchen gerecht wird, macht habe — ich bin Herin von Zedlitz dankbar für die Anerkennung r , ist ven diesem Vornurf frei., Betreffs Jiner Q or isberung un 6 , Den en nin nen erinnerlich sein, daß anderen Fragen n ö ö n, Aeußerungen Ihrer Redner anführen, wo sie selbst anerkannt und unter den Wohlgesetzen, die bestehen, glaube ich, keines, das so dessen —, einen Druck auf die Wahlen unter allen Umstãnden zu . . a ich . zu, was der Abg. Richter gefagt ö n ö. der ; ö Jahre Frankreich die Remontierung seiner Armee puch , ä. den . auf der linken Seite und nun in haben, man müsse doch zugestehen, es sei ein gewisser sozial. genau und richtig den Ausdruck der öffentlichen Meinung wiedergibt unterlassen. Derr Richter hat dann auch die Worte über die Selbst⸗ schrtnkt · Die 26 ,,, durch sie be; ö. ö . . Dferben zu decken vermochte, während jetzt mit anderen . gegen eine Gleichstellung Berlins politischer Fortschritt vorhanden. (Zuruf bei den Sozialdemokraten.) wie das Dreillassenwahl ystem in Preußen. (Sehr richtig rechts. verwaltung, die ich in Hannever gesprochen habe, angeführt. Es ist. setriehen, aber der jetzige Finanzminister fetzt die ver nt ind Frank ah ; enn nn,, Berichten dieser, entsandten Experten Moralität ein , m. . Herren, es ist manchmal mit der Aber dann müssen Sie doch auch offen bekennen, daß die Kaiserlichen Lachen links) Meine Herren, das schließt natürlich nicht aut, daß in der Tat meine wahre innere Gesinnung daß auf einer möglichst freien e fort. Für diese Politik finde ich in der deutschen , ,. 8 . 4 kurzen Spanne Zeit die Remontierung seiner hätte gut eich ö? 37 ö 9. 2 glaube, der Derr Abg. Broemel Getafe eme große sonalpolitische Tat waren, und Sie mässen ferner auf dieser Grundlage durch die Veränderung, welche die Beyvblkerungs . Selbstverwaltung und auf dem freien Ausdruck der Meinung der Selbst⸗ ö, ,. 9 das Fremdwort. Thęesaurierung 56 . aterial durchzuführen in der Lage ist. , . aberal sau . = ö ummnsehen, ob nicht Sonntags die LWlanen, lag das ein bleibendes Verienst der n , junahme und die Verschiebungen des Verkehrs mit sich gebracht haben, verwaltungskörper immer innerhalb det staatlichen Rahmens das Gedeihen hier, n, nnen ,, , daß folgen 4 dand dieser Ergebnisse mußte man zu der Schluß, etwas Besonberes ., 1 k Es ist auch über den Crimmitschauer Fall gesprochen. Daß bei eine Aenderung des Gesetzes zweckmäßig oder notwendig wird. Aber der Selbstverwaltung selbst und der von ihnen vertretenen Interessen Berechnung, gelassen habe, ist unbegründet, 1 , , . . , . aus welchen Ursachen dieses günstige pedenken . . muß aber jetzt vor den Noralitãts⸗ einer so großen Ausstandsbewegung, wie in Crimmitschau, auch man soll mit diesen Aenderungen außerordentlich vorsichtig sein (sehr beruht. Auch glaube ich geieigt zu haben, daß ich in der Frage der 3 gl diess Summen beschafften neuen werbenden Anlagen in deutlich fü . . ? chbarland sich ergab. Dabei hat sich ganz streichen 3 ieses hohen Hauses gewissermaßen die Segel . einzelne ¶ Mißgriffe untergeordneter Pol izeiorgane v nen, n. wahr! rechte), und ich bin heute nech nicht in der dage dem Bestẽtigung von Kommunalbeamten so weit gebe, wie es ein preußischer 6. e,, , d,, 6 als werbende Anlage kann auch reich 233 9 e. . daß die erheblichen Mittel, die man in Frank⸗ . ö. . . . nat stlich; diese Mißgriffe sind abct, soweit sie vorgekommen, Staatsministerium, geschweige denn Ihnen, klarzulegen, wie diese Minister nur kann. Beweis dafür ist, daß in der vorigen Session ber grhhte Tell diger 66 f , ,, , ö . ö ferdezucht verwandt hat, im höchsten Maße nutzbringend sich e. ,, , Pole); Jedẽomal⸗ wenn die Finanzen k meines Wissens auch gerichtlich reprobiert worden, und was die Aenderungen ent ten n Ich i,. 6. lagen, daß auft 23 Beschwerde 9 dle Richtung iberhauyt aug diesem hohen Hause Vernöeng darsiellk. Einst Fiel das Wort: nn ar f 3 ; 38x . hierbei spezi ; graf eib en e. ue ß . allgemeinen Bemerkungen anlangt von dem „enn im igel en eifrigste diese Frage in meinem Ministerium bearbeitet wird, daß nicht an mich gerichtet ist und in. dieser Session mir von dem Herrn . den Wasser Welcher Gegensatzr dannn heit wenn man sich welche 6 , , schon auf einen Punkt, um zu zeigen, Großpolentum verlangt, Herr Richter ,, 28. 3. Hause, so ist das in bem hier'gedeuteten Sinne nut Schlagwort. ich aber besonders deshalb nicht in der Lage war, zu einem ab Abg. Richter nur eine einzige Beschwerde angelündigt worden ist, von 1 . Yingfren Martt , . will! In den Qzean schifft e e,. ö . . d . die ponibel waren. Aus dem , und alle Redner des Hauses . sich in diesen Bahnen Niemand ist unbedingter Herr im eigenen Haufe. Wir alle haben uns schließenden Urteil zu gelangen, weil zunächst die Erfahrungen der er selbst sagt, daß er sie eben einer Zeitung entnommen habe. a ge, n,, Mer Hern scher still in gerettetem Boot treibt Tot a, e ö. . in Frankreich wurden allein 25 Millionen Francs ebenso die Vertret z der Regierung. Ich muß zur Klärung der Mei⸗ g nn. ; ( . b tet werd st t d Wahlregle bei Meine He ine Kennt S , . r Rat. Die Aufrechterhaltung der Verbindung mit direkt der Gestütsverwaltung zum Ankauf d 6 nungen einiges richtig stellen. Der Ministerpräsident b . im öffentlichen Interesse den allgemeinen Gesetzen und Verordnungen zu abgewartet werden mußten mit dem neuen zab . ement bei den m Derren, auch men n. nis zur ache beruht nur auf der dem Weltmarkt braucht die deutsche Gewerbetätigkeit, und nur iwenn wickelung der Gestüte b ** ö Ent. Wasserpolnisch als eine dem Polnischen verwandte S . dy fügen, und die ganze solialpolitische Gesetzgebung ist eine Beschrãnkung letzten Wablen, um zu beurteilen, ob trotz dieses Wahlreglements Jeitungslettüre, die mir Anlaz gab, mir Bericht erstatten zu lassen. 16 uns erbten bleibt, ist die Aufrechterhaltung unserer Wehrkrafst für die ö , en, während etwa 8 bis 9 Millionen Franes falsch. Wasserpolnisch und Polnisch sind dasselbe. . 5 2 ke Handlung freiheit eg einzelnen auf geschäftlichem und wirtschaft das so weit ging, wie es ohne Aenderung des Gesetzes überhaupt Der Bericht ist noch nicht in meinen Händen. Wie der Herr Abg. . , . Wenn, sich unsere Landwirtschaft , . ö. ige 59 ezucht resp. zu NRennzwecken aus diesen Ein— , zwischen Polnischen Sprache und Deutschtum sich lichem Gebiet, das erkennt jedermann an. Aber gegenüber solchen möglich , 3 Ausfuhrung des Heschbes noch Uebelstande vor. Richter bereits gesagt hat, würd ja bei der Beratung über meinen Giat auf den goltschr ir , gert bahn tif ,. . 9 . 2 ‚. ö. ,, , , , nr Den im irt i f fft ö 2 ld dis nig; tant greg erung. Vorgängen, wie in Crimmitschau, hat jede Regierung die Verpflichtung, , . 2 n a ,. , ung ö. Ge ehes dann der Anlaß ergeben auf diese Frage näher einzugeben. Schritt halten. Wenn auch die Domãänenpachten 3. ihr e. ich schon . 2 3 en, e en Ganz andert, wie um Polnisch zu krnen in. R w , . die öffentliche Ordnung cufrecht zu erhalten, und das, meine Herren, auch bätten beseitigt werden müssen. Ich kann also meine seits nur Der Herr Abg. Richter hat dann auch die Frage des sogenannten . surũckgeJangen sind, so ergehen doch schon die Neuverpach⸗ n . 2 n ö. leider 3. Verhältnisse bei uns speziell in die ganze Polenpresse, die heute Propaganda K dit wit allen Mitteln und unier allen Umständen geschehen. Tas versprechen, auch ferner diese Frage ganz sorgsam zu bearheiten. Ich Scherlschen Sparspstems berührt. Da über diese Angelegenheit ein ann n nn . . . Bild, zum Teil schon betrieres bee , . . . andauernde Zurückgehen des Renn. — 3 6 n, Grundsatz die Gegensätz. zu iberbricten Dãtte liegt im Interesse der Arbeiter, und das liegt auch im Interesse des . wi, kaß an Hier in . Gelegenbeit gegeben . e, n n gag rorlieet, wird sich noch Gelegenheit bieten, aut. dn r r ü kann 56 3 , f nur erhalten arcs f ; . * . un 23 , n,. 9 dh, ö e ene . fern ö o stoße geworden Friedens derjenigen, die an solchem Streik an und für sich nicht be⸗ zu sprechen, um aus den Aeußerungen der HVerren Abgeoreneten führlicher darüber zu reden. Heute scheint mir ein Eingehen um so . . . ger . . e . 1 ö. gedessen in den letzten Jahren mehrere ihrer ist ein Phantom, das rie bh lle gp fre , 14 da teiligt sind. Was endlich die Dauer der Arbeitszeit betrifft, so ist erkennen zu können, wie die Stimmung derjenigen Kreise ist, die die weniger notwendig, alt das Unternehmen zur Zeit nicht zur Aud ⸗ . den onsumenten gesprochen. Der neue Zolltarif wird die Kartelle el, 296 . . . ; können wir nicht loskommen, das ist doch klar. Und k Ihnen sa bekannt, daß die Dauer der Atbeit eit der weiblichen Arbeiter eventuelle Aenderung zu beschließen haben. führung gelangt. (Hört, hört linkẽ) Nur ganz kurz will ich be⸗ , . nur . noch lördern und stärken. Grundfragen, die . ö hohen dause nicht näher auf die , ., . Staat würde uns aufnehmen? Weil das aber nicht Degenstand einer besendeien Berichterstattung der Gen en storen Der Herr Abg. Freiherr von Zedlitz ebenso wie der Herr merken, daß selbsterständlich die Königliche Staattregierung die An⸗ sitution eller 1 als Hir He rn ,, . * dar r e . ö. die 6. gelegentlich in der Budgetkommission n n, s,, . deren Slant bär gern behandelt zu gewesen ist. Im Reichtamt des Innern wird eine Denkschrift über Abg. Dr. Friedberg und der Herr Abg. Richter haben auch eine gelegenheit sorgfältig geprüft und deren Vorteile und Nachteile ein⸗ einige Gute an der ganzen Sache. In einem en ite tien n en . mochte sie nat er e,, eingeben aber ich spricht/ ic. 8e. ,,,, der die Frage ausgearbeitet und Ihnen noch im Laufe der Tagung zu— etwaige Aenderung des Gesetzes über Vercins— und Versammluntz s ⸗ gehend erwogen hat. Die Königliche Staatsregierung ist davon aut— . bei der Ablehnnng einer solchen Vorlage entweder ziehen? list es . n . . es notwendig, Vollblut zu das Gegenteil geschieht. Der Min sterprasiden sagt, , 8 gehen; dann wird die Arbcitszeit der Frauen Gegenstand einer sehr wesen besprochen. Ja, meine Herren, mit diesem Gesetz⸗ gegangen, daß unter allen Umstãnden das neue System nur dann hie e mn ren , . appelliert. Nun kommt der Ich a n,, e 2 . . durch Rennen zu prüfen? n ve,, Nultersprache bedienen Das fieht aber in der Praris eingehenden Prüfung im Bundesrat sein. Ich gestehe zu, es ist eine entwurf steht das ebenso! Ich habe bereits durch eine etwas künstliche Beachtung verdiene, wenn dasselbe als ein gem einnütziges Unter⸗ dech. Indessen, die , ,. . 37 2 . in England , ; 6 ,,, , nenen, Erfahrung . ern grain een, nn,, . Frage, die einer schr ernsten Eiwägung bedarf. Aber ich bitte Sie Auslegung des Gesetzes bekanntlich eine gewisse Erleichterung in der nehmen eingeführt werden könnte; selbstsüchtige Interessen einzelner und doch stehen Stromregullerungen' und , , . e . 8. ö. hen und un immer wieder aussprechen: Intentionen des n,, r, 6 . das den pringend, die Enischeidunz des Bundetrats ruhig abzuwarten und nicht Zulassung der Frauen eintreten lassen, eine Erleichterung, deren recht⸗ müßten der Sache durchaus fernbleiben In vollem Einverstãndnis 9 der einen Seitg und: Kanalbau auf der anderen in untrennbarem haupt une. ö. ; ist . eine Vollblutzucht über⸗ amten angewiesen, sie auf ede Weise zu e,, e a jcht sofort die Regierung so hinnstellen, als ob fie gerade mit Rück liche Zulässigkeit mir selbst zweifelhaft war, die mir aber praktisch mit dem Herrn Scherl ist in diesem Sinne die ganze Angelegenheit inf hans, den de gh. n. ia angenommen werden, aber , . 2 . sonst zu einem Pferd, 1666 26 es du erhältst die Ostmarkenzulaze, nicht. So sicht auf den Crimmitschauer Streit ihre Stellung zu dieser Frage schien. Ich halte auch dafür, daß in unserer heutigen Zeit die Frau mit dem Ausschusse des Deutschen Sparkassenverbandes eingehend und n hoch ten Maße b e,, ,. ,,,, 286 6 K ö. , was von ihm gefordert u t ng , omi ng, . findeß einen vielleicht ö. irgendwie beeinflussen lasse. bon unserem politischen Leben, d. h. vom sozialpolitischen Leben, nicht ohne jede Heimlichtuerei seit mehr alt secht Monaten verhandelt worden ih geht werden, und in den Fer sonenlar fen e tehen eb i sind nicht die Aleren di 9 . 6 i, ,, . begriffenen, können Sie sich lie, ge r, ö Bevollmächtigter zum Bundesrat, sächsischer Geheimer Rat Dr. auszuschließen ist, und ich halte es für eine Anomalie des Gesetzes, Man mag theoretisch darüber jweifelhast sein, ob die Verbindung vor eb eltnis⸗ die eine Riecorm dringend erforderlich machen. Der den ren,, , . ö geritten sind, die mich als Ansiedelun sgefeß has kelnẽ Verschiebung, der r, . , sachfische Regierung ist wegen, der Erimmitschauer daß es die Frauen ausschließt, wenn Lie Versammlung durch einen Sparen und Geldlotterie ethisch yulã sig it. ob, wie der ert Abz Richter sich don Rand in . . zu Grabe getragen, wird Hert eg ist bie Ceistunggfah en, diese Frage anzuregen, sondern 3 Deutf tum gebracht, im Gegenteil Kind gerade seitdem viele orgänge zum Gegenstand der heftigsten ungerechten Angriffe gemacht Verein berufen ist, daß es sie aber zuläßt, wenn nicht ein Verein, son⸗ ausdrückte, der Spartrieb durch den Spiel trieb erstickt werden wird umfassenden plan 3 *. 1 et m. seinem Rücktritt einen 4 ö. gsf digkeit unserer Kavallerie im Kriege, die ich im , . e. Westen abgewandert, Das Streben nach Verbesserung worden. Ich will heute darauf nicht antworten, weil dazu wahr, dern eine einzelne Persönlichkeit die Versammlung beruft. (Sehr oder ob nicht vielmehr die jedermann nun einmal in unserer unvoll⸗ ert von Miquel erg. . . r en,, . 6 t babe. Es wü n, der Herr Abgeordnete nach seiner . 1 . 6 mkeit herrscht auch unter den . er , ben f min 1. . Gelegenheit richtig! links Diese Anomalie muß meines Erachtens beseitigt kommenen Welt innewohnende Lust, dem Glückszusall die Hand in * von Thielen die Geltung der Rückfahrkarten verlängern können. zu ö n 6. den nnen Erörterungen im Reichstage Schwierigkeiten nacht. u en ö . 3 4 ; z ; — — werden. bieten, in solche Bahnen geleitet werden kann, daß dadurch der Spar⸗ . Maßregel zeigte wiederum, wie eine berkehrsfreundliche t f ,, , . avallerie jetzt ganz andere Distanzen als früher jetzigen Zuständen zuschieben. Der Hakatistenverein ist der Be—⸗ —⸗ . Hierauf wird gegen 65 / Uhr die weitere Beratung auf Dann fehlt auch in unserem Vereintzrecht eine Besti sinn gestärkt wird. (Heiterkeit links Jedenfalls ist zur Zeit infolge . itik den Verkehr steigert und die Einnahme vermehrt. Möge nich nur in Kavallerie dipisionen, sondern auch vor allem in der kaler der Regierung. Kann man sich da über den Kampf . B Dienstag 1 Uhr vertagt. ; ; ö! ; mmung, ; . ; ; er jetzige Minister sich ein Beispiel daran nehmen und eine Reform Patrouille zurücklegen muß, sodaß wir zweif k Nationalitäten wundern? Dieser Kampf sollte verhinde * 2 4 r welche die Polizei unzweifelhaft ermächtigt, eine Versammlung zu ver—⸗ des freiwillen Rückrritis des Herrn Scherl die ganze Angelegenheit der Perfonentarlse bringen. Für viele Kategorien pon Eisenbahn, müssen t ö , . mweifellos darauf hinwirken geschürt werden. Die Reglerung nr nr n,, ö hindern, daß in einer fremden, den Polizeibeamten nicht bekannten aufgegeben. unten besonders die Bahnwärtfer, genügk die Besoldung noch Wie kenn ö allen Umständen . leistungsfahiges Pferd zu haben . e ju erweitern; sie tut 63 6 r, , =, . . Sprache verhandelt wird. (Sehr richtig! rechts) Eine solche Be— Meine Herren, ich möchte nun noch einige ganz kurze Worte an⸗ ift nicht. Ferner lassen die Pensionen der Lokomotivführer viel zu 10 Jahre 8 nun bei uns in Preußen? Preußen hatte noch vor Ich rrinnere an den Kampf Englands gegen bie . w ö ; stimmung ist eine absolute Notwendigkeit gegenüber den Ertkenntnissen knüpfen an die Sätze des Freiherrn von Jediitz über die Sonil nnen , . sich 5 . ,, , e. jweñr ö i 91 dem Totalisatorbetrieb für diese Zucht. und Renn . n, ut . deutschen Bepo erung mit vollen Händen . Preusßzischer Landtag. des höchsten Gerichtshofes, vor denen wir alle uns beugen müssen. demokratie. Tas Wesen der Sozialdemekratie, die Stellungnahme det vnn n oe id n * , , ,. . , n, 4 ö . , . von rund 1300 O00 M Diese Summe ist Polen mite fr e. die mur mf, , die der . Haus der Abgeo rdneten. Ich bin fest überzeugt, daß die Mitglieder dieses höchsten Gerichtshofes Regierung zu derselben hat der Herr Reichskanzler in seinen be⸗ . schmälert dem Beamten entweder das Gehalt, oder r eee. in Million Mark; 6. gesunken, also es fehlt uns mehr als eine geführt, daß einerseits die Verkäufer e n . . ; . selbst wohl der Meinung sind, daß es ein Unglück sei, daß das Gesetz merkenswerten Reden im Reichtage ja so klar dargestellt und so üũber⸗ h 9 Wohnung hausen. In der Frage der Einkommensteuer kann Pert Abgcord 66. muß sich irgendwie zum Ausdruck bringen. Der Gütenrpreise viel Geld bekamen, anderseits aber die Käufer nicht . - 4. Sitzung vom 25. Januar 1904, 11 Uhr. unserer Polijei diese Handhabe nicht biete. — Diese Handhabe zu be⸗ zeugend nachgewiesen, daß dem überhaupt nichts zuzufüigen ist. Nur dez , Herrn von Zedlitz anschließen ebensowenig er fat 6 en. nete wird es erklärlich finden, daß in unserm Etat, was nach born tg ommen können. Man schlägt also damit nicht die Polen J Das Haus setzt die erste Beratung des Staatshaus- kommen, darum werde ich Sie noch im Laufe dieser Session bitten. das möchte ich bemerken hinsichtlich des Appells, den der Frelhen strahen * zu Linburg Stirni bers die, Feblihten auf' den Wafer, seiner Auffassung allerdings in einem gewissen Gegensatz zu den für sondern die Deutschen selbst. Graf Kanitz hat im Reichstag gess t. K . . ; ¶ . ; g ee. . ; ö uf die Totalisatorfrage hat die Regierung noch nicht geant⸗ das ländliche Fortbildungsschulwesen aufgewendet jomitt daß diese Germanisterung der Landwirtschaft nichts genützt ae . . haltsetats für das Etatsjahr 12964 fort. (Bravo! rechts.) von Zedlitz auch an die Polizei gerichtet hat, daß für den Momem⸗ . Die Totalifatorsteuer' sollte nicht herabgeseßbt und, der versucht d ng gewendeten Geldmitteln steht, mahnen die Regierung dringend, auf diesem We . Nach dem Abg. Freiherrn von edlitz und Neukirch Meine Herren, es ist mir sehr angenehm gewesen, daß die Ideen, wo es notwendig sein wird, einzuschreiten, Sie mich auf meinem Posten ee aft am Sonntag nicht geöffnet werden Wenn bei der seubri worden ist, aus Staatsmitteln die fehlenden Beträge teilweise zu gehen. Sonst kann? man uns unsere Haltung ct 6 ö H . ge ren , ug t h , . ö 1 R gebrigen die bei der Veränderung des Vereinsgesetzes überhaupt erwogen sind, finden werden. (Bravo! rechts.) z l i ber n r, ar, * ue. an n 6, a m , ö. . bin ein , des Bestrebens, die . , . es e , e sein, uns un erer . R . ummer d. berichtet worden ist, nimmt da ort der auf irgend eine Weise in die Presse gekommen sind. So war Anlaß doch , , . eweise, 9 . e , ie n n das Budget zu bringen, sondern zu ver 8 ungen zu bedienen. ö Minister des Innern Freiherr von Hammerstein: gegeben, daß alle Parteien in der Presse ihre Ansichten darüber kund ⸗ (Schluß in der Zweiten Bellage) er be 6 . nf ,., M ich; id! e. y, ö sie aus sich im Wege der Selbsthilfe auf⸗ Minister des Innern Freiherr von Hammerstein: ö ö Meine Herren! Der Herr Abg. Freiherr von Zedlitz hat soeben gaben, und mag man ihnen nun justimmen oder ihnen ablehnend i. ö. . 2. 3 en , s. so , . . en,, e, den,. ö . . e . 6 gefreut, daß der Herr Abg. Dr. von . der Ansiedlungsko ; , handels. es unmöglich, ! ; . ajdzew er die Polenrede gehalten hat, weil wir v . ,,, glich, von diesen Vereinen Geld zu fordern, welches sie nicht wohnt sind, daß er seine Aeußerungen in äußerst bon . . .
eine interesfante Ausführung gemacht über eine etwaige künftige ! gegenäberstehen, so viel ist jedenfalls gewiß: lernen können wir immer und blue be er großen Schaden bringt, sie werden direkt einge, haben. kleidet und in seinen Ausdrück icht s nd in seinen Ausdrücken nicht so starke Pointen anwendet, 1 X