. *

ericht in Pleschen und Gbel bei dem Amtsgericht in Greifen erg i. Pomm. ; 6 ö

tsgerichtsrat Stamm in Elberfeld, der Land⸗ richie denn 66 9 Oppeln, die Rechtsanwälte und Notare Justizrat Uckermann in Marburg und Weber in Neustadt

i. Holst. sind gestorben.

Finanzm inisterium. Königliche Generallotteriedirektion.

Bekanntmachung.

Die Erneuerungslose sowie die Freilose zur 2. rafse der 210. 2 gig . . lotterie sind nach den 88 5, 6 und 13 des Lotterieplans

r Vorle der bezüglichen Lose aus der 1. Klasse bis zum ö zug . ih, bei Verlust des Anrechts

einzulösen. t ö ; 6 Ziehung der 2. Klasse dieser Lotterie wird am

9. Februar d. J, Morgens 8 Uhr, im Ziehungssaale des Lotkeriegebäudes ihren Anfang nehmen. Berlin, den 29. Januar 19901. Königliche Generallotteriedirektion. Strauß. Ulrich.

Ministerium für Landwirtschaft, Do mänen und Forsten. Der Oberförster Voigt in Rehberg, Regierungsbe irk Marienwerder, fff auf die J Sitzenroda, Re⸗ sbezirk Merseburg, versetzt worden. deri e b f Coß ist zum Oberförster ernannt und ihm die Dberfbrsterstelle Nehberg, Regierungsbezirk Marien⸗ übertragen worden. ö ü, Mülverstedt in Ebertshausen, Qber⸗ försterei Dietzhausen, Regierungsbezirk Erfurt, ist der Titel Hegemeister verliehen worden.

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 30. Januar.

J . . gelen

Seine Majestät der Kaiser und König hör ꝛ heute vormittag die Vorträge des Staatssekretrs des Reichs⸗ marineamts, Staatsministers, Admirals von Tirpitz und des Chefs des Marinekabinetts, Admirals Freiherrn von Senden⸗

Bibran.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Zoll⸗ und ö und für Handel und Verkehr hielten heute

eine Sitzung.

In der Zeit vom 1. April 19093 bis zum Schlusse des . Dezember 1903 sind nach dem „Zentralblatt für das Deutsche Reich“ folgende Einnahmen (ein⸗ schließlich der gestundeten Beträge) an Zöllen 3 6 meinschaftlichen Verbrauchssteuern sowie an ere Einnahmen des Deutschen Reichs zur Anschreibung

K 408 140 922 6 (gegen das Vorjahr 4 6690 448 6),

0 . k

ö er 8171 749 6 ( — 439 657 6), Zuckersteuer und e eg . 175 M 9 5 8477 132 66), Salzsteuer 10 381 zr e (4 1566 806 M). Maischbottichsteuer — 2055 268 6 (— 4 792550 6, Verhrauchsabgg he, von Branntwein und Zuschlag N 916 911 , (M6 8 202 ( Brennsteuer — 2457 753 M6 - 3216873 Mn), Schaumwein⸗ steuer (einschl. Nachsteuer) 3 420 723 S6 ( — 884 846 M),

Brausteuer 2523 258 S (K 382 7586), Uebergangsabgabe

—

on Bier 2 647 455 6 (— 55 807 16, Summe 656 827 203 6 . 6 146 6ũ. Stempelsteuer für: a. Wertpapiere 9 590 265 M6 (— 7 281 561 ), b. Tauf⸗ und sonstige Anschaffungsgeschäfte 9971 192 S6 (4 750 682 , . Lose zu: Privatlotterien 3 313 951 6 — 659 748 66). Staats⸗ lotterien 24190716 6 (4 300 694 ), ö. Schiffsfracht⸗ urkunden 657 516 6 (4 38 684 6), Epiellartenstempel 1182 305 M (— 20 036 16), Wechselstempelsteuer 226 2140 ( 297 994 6), Post⸗ und Telegraphenverwaltung 316 . 185 6 ( 17368 356 6), Reichseisenbahnverwaltung 3 476 000

5551 066 49.

Die zur Reichskasse gelangte Isteinnahme, abzüglich der e g dernen e, 2c. ünd der Verwaltungskosten, eträgt bei den nachbezeichneten Einnahmen: Zölle Z6ö5 914 224 39 10974121 6), Tabaksteuer 8 49 543 6 — 777 041 9

uckersteuer und Zuschlag 76 851 775 S (4 11219 3093

ĩ steuer — 2 457 7553 0 ( - 32768736), Schaumweinsteuer r eh gn. 385 204 MS ( 263 642 46), Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier 21 388 219 S6 (4 2X77 458 S), Summe 592 531 239 6 (4 10154 880 6). — Spiel⸗

kartenstempel 1083 823 M (— 38 656 46).

Der Königliche Gesandte in Hamburg von Tschirschky und Bögen dorff hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während der Dauer des Urlaubs werden die Geschãfte der Königlichen Gesandtschaft von dem Legationsrat

Prinzen von Schönburg-Waldenburg geführt.

Laut Meldung des,W. T. B. ist S. M. S. „Moltke“

gestern von Genua nach Ferrol in See gegangen.

S. M. S. „Luchs“ ist am 28. Januar in Hongkong

eingetroffen.

Dentsche Kolonien.

Der Oberleutnant von Zülow hat, wie „W. T. B. be⸗ richtet, ian. Telegramme aus Okahandja (Deutsch⸗Süd⸗

westafrika) durch Boten nach Karihib

20. Januar. Ich halte Okahandja Kampf . R besetzt und .

, lassen:

ütze von „Habicht“ und erbitte eine i . Windhu er Entsatzkorps eworfen

llen sein, Namen dhuk ist völlig stellen und um ringen, ist heute Karibib versucht

halten. Ich m Abteilung Artillerie. Eir mit Maschinengewehr ist am 12 und 13. 3 worden, es sollen hierbei 8 Reservisten

Die Verbindung mit Um rückwärtige Verbindun nahtommende Militärtransporte sicher mit 70 Mann eine Eisenbahnfahrt na worden; eingehender Bericht ge 21. Januar. Gestern nachmi

tentemächte b ; n gen enn 4 Bulgarien gesammelten Gelde Dynamit, um Bomben für geplante . geren die Regierungsgebäude

unbekannt in Adrianopel, den Bahnhof der

zerstört. gegen im dortigen Hafen l

ht heute ab. ttag bei J n , kasise) heftiges Gefecht der von mir mit de ,, , 6. 70 Mann starken Abteilung, die Unsererseits 4 Tote und cht gemeldet); der feindliche Ver⸗ schätzt. Da 20 m lange Brücke chers Eingeborene Nachrichten Der Oberleutnant von 3 i Okahandja Kaffern mit Hereros verden hier die westlich von

i Bergdamaras gemeint sein. ᷣ siedelten Bergda . Itch, gabi in

Eisenbahn vorgesch af n, Verbindung suchen sollte. 3 leicht Verwundete (Namen ni lust wird auf 20 bis 25 Tote zerstört, versuche ich, durch nach Karibib zu senden. — weiter gemeldet, daß sich be vereinigt haben. Mit Kaffern r Omaruru ange Von dem Kommandanten von ; Swakopmund ist heute in Berlin die Meldung eingetroffen,

daß die Lage unverändert sei.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Aus Anlaß der Wiederkehr Kronprinzen Rudolf legte, w deutsche Botschafter Graf v Auftrage des Kaisers W; wein Verblichenen in der Kapuzinergruft nieder. Frankreich. .

ern im Elysée abgehaltenen Ministerrat T. B.“ erfahrt, die Ernennung des Generals des XVIII. Armeekorps

Todestages des ie „W. T. B.“ meldet, der on Wedel gestern nachmittag im lhelm einen Kranz am Sarge des

wurde, wie Le Lörrain zum Oberbefehlshaber vollzogen.

Die Deputiertenkammer suchen des Ministerpräsidenten 175 Stimmen die Beratung Ru delle (Nationalist) ein Meinungsverschiedenheiten ir Frage des Rückkaufs der Eise Der Kreuzer „Sully“ ist gester Ostasien abgegangen.

vertagte gestern auf Er⸗

mit 344 gegen

einer von . . eingebrachten Interpellation über die

. 3 . die hinsichtlich der

enbahnen beständen.

n abend von Toulon nach

Combes

Rußzland. J

ü i i ei ie W. T. B. Fin Kaiserlicher Befehl erteilt, wie dem „W. T

I 91 ; gemeldet wird, dem Minister des

ouverneur von Twer hinsichtlich des

und des Nowotor⸗

besondere Vollmachten.

aus St. Peiersbu Innern und dem ö n Twerschen ann,, schokschen Kreislandschaftsamts kn fun hierzu habe, wie der Negierungsbote⸗ melde, eine Reihe von Strafmaßnahmen geboten, die die Gouvernements⸗ t Twer gegen die Twen Mie Kreislandschaft verhängt habe, Beschluß gefaß Wabe, die Landschaftsschulen der gerbindung mit der der Regie⸗ annten Tatsache, daß in der Ader, besonders in deren Schul⸗ widersprechende Richtung

Insbesondere seien Volksschullehrer an⸗ e den Volksunterricht zum Werkzeug der bestehende Staatsordnung und die Religion Durch den Kaiserlichen Befehl erhalte der das Recht, für das laufende Triennium den lieder des Gouvernementslanyschafts⸗ chokschen Kreislandschaftsamts ohne Er werde ferner er⸗

weil diese den B r Geistlichkeit zu übergeben, in. rung schon seit längerer Zeit Gouvernementslandschaft von en, eine der staatlichen Ordnung die Oberhand habe, estellt worden, di Agitation

des Innern — t Präsidenten und die Mitg amis und des Nowotors angene Wahlen zu ernennen. die beabsichtigte außerordentliche Versammlung der der genannten Kreislandschaft zu unter⸗ raft zu lassen, für darin die Genehmigung des Kai auf die Tagesordnung der au ammlung der Gouvernements⸗ und der ge⸗ gesetzten Fragen gese

Außerdem werde dem Minister des onen, die auf den Gang der Land⸗ stig einwirkten, den Aufenthalt in dem desselben zu

vorhergeg

Gouvernements⸗ wie : . das Budget des Vorjahres in K

erforderliche Aenderungen

ordentlichen Vers u Kreislandschaft Grundlage zu entscheiden. Innern anheimgeste schaftsverwaltung ungünstig rk Gouvernement Twer oder in gewissen Gegenden esselb Der Gouverneur werde berechtigt, im Dienste der die der öffentlichen Ordnung und wenn sie von dem Land⸗

gesetzlicher

Landschaft stehende Personen, di Ruhe gefährlich seien, zu entlassen, n schaftsanit oder dessen Präsidenten angestellt

. — ⸗ 2 6337 jalref Au Dem Wiener „Telegr-⸗Korresp. Bureau“ wird aus Kon und damit wäre das Schicksal der Sozialreform befiegelt. A ü =. 9

ie Botschafter der Ententemächte

stantinopel berichtet, di n ,, unter Bezugnahme auf

hä im Auftrage ihrer Regierungen, 1 ät amn 36 fr i ger Reformprogramm betreffende Mit⸗ vom 5. Januar, der Pforte münd⸗ Mitteilung mehrere Mängel und Un⸗

Salzsteuer 36 529 556 M ( 1 128 587 ), Maischbottichsteuer — Si 146 R C 7117 64 S6). Verbrauchs abgabe von Branntwein und Zuschlag 84 246 556 6 (— 2536 773 6),

teilung der

gemeinen befriedigend sei, sie doch

ttei d orte an die Botschaften der 1 ö . Sarafow kaufe mit dem

rientbahn in Stambul sowie

egende Schiffe herzustellen. Amerika. .

Aus San Domingo meldet „W. T. B.“, daß die

tändischen nach heftigem Kampfe Macgris wieder 3 . Die Lage für die Hauptstadt sei kritisch.

Die „Times“ meldet aus Montevideo, es sei nicht

öglich, Nachrichten über die Vorgänge im Innern des Landes g g eh ih Regierung behaupte, einen entscheidenden Sieg davongetragen zu haben, doch werde an der Richtigkeit dieser Behauptung gezweifelt. Die Lage sei sehr ungewiß, und die Unzufriedenheit wachse.

A sien. Aus Port Arthur meldet die „Russische Telegraphen—

Agentur“, daß die aus englischer Quelle stammende Nachricht,

wonach sämtliche bei den Agenturen der russischen Freiwilligen

sen worden seien, aus der

flotte in Port Arthur und 6 beschäftigten j apa⸗ nischen Arbeiter plötzlich entla — Luft gegriffen sei. Weder bei der Agentur in Port Arthur

och in Nagasaki seien japanische Arbeiter beschäftigt worden. . ö ö . Bureau“ wird aus Port , mitgeteilt, infolge eines Telegramms, nach dem der rus sische Militärattachs in Tokid melde, daß die japanische Armee mobilisiert werde, seien erneute Vorbereitungen zur Absendung von Truppen nach dem Norden getroffen worden.

Die „Associated Preß“ in New York meldet aus Washington, dem Staatsdepartement sei von dem ameri⸗ kanischen Gesandten in Tokio gemeldet worden, daß die dortige englische Gesandtschaft von der englischen Botschaft in St. Petersburg eine Nachricht erhalten habe, die besage, daß die russische Antwortnote einen für Japan befriedigenden Charakter haben solle.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen det , des Hau ses der Abgeordneken befinden sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

— In der heutigen 22.) Sitzung des Reichst agg, welcher der Staatssekretär des Innern, Staatsminister Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner beiwohnte, gelangte folgende Inter⸗ pellgtion der Abgg. Trimhorn, Dr. Hitze, Gröber, Dr. Freiherr von Hertling, Kirsch, Dr. Schädler, Dr. Spahn und Stötzel Gentr.) zur Verlesung: .

„Werden die verbündeten Regierungen nunmehr in Ausführung der Kaiserlichen Erlasse vom 4. Februar 1890 gesetzliche Besti. mungen „über die Formen! in Aussicht nehmen, in denen die Arbeiter durch Vertreter, welche ihr Vertrauen besitzen, an der Regelung ge⸗ meinsamer Angelegenheiten beteiligt und zur Wahrnehmung ihrer Interessen bei Verhandlung mit den Arbeitgebern und mit den Organen der Regierung befahigt werden?

Darf insbesondere baldigst erwartet werden:

1) die Vorlage eines Gesetzentwurfs behufs Regelung der privatrechtlichen und i dn , Verhältnisse der Berufe vereine, insbesondere hinsichtlich der leichteren Erlangung der Mechts, fähigkeit und der vollen Sicherung des Koalitiongrechts, 66

2) die Vorlage eineg lee, , n betreffend die Errichtung einer geordneten Vertretung der Arbeiter Irbeitekamme n) Hum freien und friedlichen Ausdruck ihrer Wünsche und Beschwerden auch gegenüber den Staatsbehörden? ;

Auf die Anfrage des Präsidenten Grafen v on Ba lle strem erklärt fa der Staatssekretär des Innern, Staatsminister Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner zur Beantwortung der Interpellation bereit.

; Zur Begründung erhält darauf das Wort der .

Abg. Trimborn? Wir befinden uns in einem lritischen Moment. Die Rede, mit der der Kaiser die neue Legislaturperiode eröffnet hat, hat zwar einen günstigen Eindruck insofern Gemacht, als sie eine Verfolgung der Sozialpolitit versprach, n ,, volle Befriedigung hat sie nicht hervorgerufen. Man kann vielleic annebmen, daß man an die Witwen und Waisenversicherung und an die Versicherung der Privaten herantreten wird usw., aber ie verschafft keine Klarheit über die rechtliche Stellung und. r nisatlon der Arbeiter. Auf diese Klarbeit zu dringen, ist Zwe unserer Interpellation. Es steht hier nichts mehr und nichts weniger auf dem Spiel für die Regierung, als das Vertrauen der gesamten

Arbeiterschaft Ein großer Teil ist in din n, eingeschworen

dn. 3 auf den Kommunismus, Materialismus und e mn n, , die Regierung die berechtigten Wünsche der Arbeiter , . . liche und sotiale Gleichberechtigung, o würden die Ar eiter . schließen, das die , . kein Verständnis oder keinen fat Willen für foziale Fragen habe. Es würden dann auch die chri

s ᷓ ̃ iede ĩ zerder gesinnen Arbeiter ins Lager der Unzufriedenen getrieben .

ne Gleich⸗

Kongreß der christlich gesinnten Arbeiter in Frankfurt hat je .

berechtigung gefordert. Wir werden immer wieder darauf

daß das Koalitiongrecht der Arbeiter gesichert und ausgebaut wird.

Die 55 153 und 163 der Gewerbeordnung müssen nach , , des Frankfurter Kongresses reformiert werden. Es wird n, . Is. der § 152 die Arbeiter auch dann schützt, wenn es sich nicht um

Erlangung günstigerer, sondern um die Erhaltung beflehender Lohnverhält⸗

gewisse Punkte der Mit⸗ dem Geiste der Mürzsteger Be⸗ So Punkt 1, wonach die Sekretäre und

ihrer Reisen von

richtigkeiten und daß teilung weder dem Inhalt noch 6 . il ten gelegentlich Dragomane der Zivilagenten gelegen . Funktionären begleitet werden sohten beziehungs · weise letztere bei der Vernehmung christlicher Ein wesend sein würden; in Punki 2 beizustellenden Oberkommandanten nicht erwähnt; Abgrenzung der Verwaltungs bezir e, wirkung der Ententemächte nich betreffend die Hilfeleistung für werde die Ueberwachun nicht berücksichtigt. schriftlich überreicht

Das Wiener

iwohner an⸗ würden die seitens der Gendarmerie⸗ hnt; bei Punkt 3, betreffend die werde von

Großmächte

der Mit⸗ t Akt genommen; bei Punkt H, die notleidende Bevölkerung, suln der Ententemächte

seitens der Kon 1. sei der Pforte auch

iese Erklärung

„Fremdenblatt“ meldet aus Saloniki: Die Anwesenheit der Zivilagenten LOesterreich⸗Ungarns und ,,, 5 mit e,. n. täglich mehr⸗ tündige Besprechungen hätten, habe zu ei chtig z ,. Jedikule durch Hilmi Pascha geführt. Di ierauf sofort die teilweise Räumung des Gefängnisses der Internierung von etwa und der Gesundheit zuwider⸗ ilmi Pascha lasse ein nahe⸗ ür Gefängniszwecke einrichten, halb 14 Tagen über⸗

ner Besichtigun Gefängni

angeordnet, 1500 Menschen der Humanität laufende Zustände hertschten.

gelegenes ehemaliges Hospital wohin die Hälfte der Gefangenen inner

ĩ 15. nach heftigem . . geführt werden solle.

ann mich noch einige Zeit

s ᷓ s ändlich; ich habe nisse bandelt. BDieses Verlangen ist doch selbstverständlich; ich he 1 er ni⸗ dafür, daß Gerichte den 162 so aus igen . daßselbst gewährleistete Schutz versagt, wenn es sich um die 9. alt g, bestehender Lohnverhältnisse handelt. Im 8. 155 so n allein der Mißbrauch des Koalitiensrechts, sondern . 6 Verhinderung am legltimen Gebrauch unter Strafe gestell . 53 Auch das sst vollsfändig berechtigt. Ist es ni 1 au daz Koalitionsrecht, wenn ein Arbeitgeber den Nichtl . ju oder den Austritt aus einer Gewerkschaft zur , d, n, , . macht? Ist, das nicht der Standpun 8 . ewaltigung? Wir erklären, die volle Anerkennung und der gan, . Schutz des Koalitions, und Organisationsrechts für eine

der wendigkeit su halten derart, daß nur die Aufrechterhaltung ;

*. z 1 ⸗ — i Schranke gelten soll. öffentlichen Sicherheit und sidnung 6 9 ec , n, u

Wir fragen, wann endlich diese Grundsä 294 en Ausdru elangen werden. Soll das Koalitionsrecht ül h

ͤ auf dem

zur praktischen Geltung kommen, so muß die Reform . Gebel . Vereing, und Versammlungsrechts einsetzen. , 3 sammenhang hat die große Mebrheit des Hauses stets ane . dieser chränkten rag ö It iudl,

munisätgbereich des s 1527 sind schon alle Arbeiter e .

bezbalb wiederhelt die Forderung eines einheitlichen ö. Versammlungsrechts erhoben. Heute untersteht in Beziehung alles den Landesgesetzen. Dem bes

die nicht der Gewerbeordnung, unterstehen; . diese

fammlungen, die sich mit Sozialpolitik befassen,

auf diesem Gebiete noch sehr mächtig, und . zahlreiche Hemmnisse entgegen. Die allen deutschen Staaten von der Teilnahme an

rauen sind in

Versammlungen

mundtot gemacht. schrift einiger Vereing Mitglieder polizeilich Gewerkverein ist das einf mag sich beim Bunde der Polizei die e und welchen Arbeitervereinen und über macht, weiß wachunggrechtz mu der Mißbrauch det

sozlalpolitischer Tendenz ausggeschlossen und damit Als eine besonders läs gesetze, so des preußis angemeldet sein müů

e Fessel wird die Vor⸗ en, empfunden, daß die Für einen großen unmöglich Wer das noch nicht weiß, Landwirke erkundigen. So hat denn dle ber diese Verelne und Versammlungen, ie von ihrem Ueberwachungsrecht gerade den en, selbst den geschlossenen ig er einseitige Gebrauch des natürlich in der Arbeiterscha Auflösungarechts dur soll eine Vereinsnobelle bevorstehen, die

in Fortfall bringt;

tliche Gewalt n ersammlun

auen erregen, die Pol hzei⸗

gewerkschaftlichen manche ren,

seren Grundsaͤtzen en Gesetzgebungzakt notwendig gewesen wäre eine einheit zügiges deutsches Reichs-

der Koalitionsfreibeit e und Versammlunggrechts all gleichwertig sein, so ergibt einheitlichen Vereinsgesetzes von haben, die Freiheiten, chengedenken erfreuen,

lungen zuläßt und

Diesem einzelstaatlich leine Sympathie liche Regelu vereins⸗ und

ammlungs ; ‚. engt . ngsgesetz. Das

ch von dem Maß des Fereing— ; das erstere über daraus die selbst. Und welches Bedenken kan deren sich die Süddeut auch den übrigen Deutsch Reichskanzler5 Wenn d einen Weg geben. Der K und ernst mit dem preußisch gewonnen, alles

n es denn schen schon seit Mens n juteil werden zu lassen? Warum zögert der Wille vorhanden ist, muß es doch auch anzler brauchte nur einmal eindringlich en Ministerpräsidenten zu reden. auptsache ist die Anerkennung und be— rechtlichen Stellung der Berufsvereine. chmerzenskind des Reichstags. Schon der und der Deutsche von 1871 haben

seit 18865 wurde die Forderur f das Bürgerliche Gesetzbu n, deutschen Volke eine große sich dann auf die Resolution ndeten Regierungen aufforderte, u lösen: also mebr als 30 rfolg bei der Regelung e keine Rechte; gen kann der in das Vereinsregis

— gewonnen. Die H riedigende Regelung der öffentlich Die Berufavereine sind ein altes S Norddeutsche Reichstag von 18 Frage beschäftigt; . an wurde au dieses bereitete der Enttäuschung. Der Reichetag zo

welche die verbü

sich mit di allgemein er

1896 zurück, die Frage der Berufspereine mühungen des Reichstags, Heute haben die Berufäperein handelt, haftet persönlich, kla durch die Eintragung dann unterliegt er Gründen dem Einspruch der Bezirksreg auch diese Klippe glücklich umschifft, Freiheit noch schwert der Auflösung schwebt wei Verein ist. Private können Einsicht in das Mitg Das bloße Zeichnen diefes Zi

Tatsãchlich meistens von der Eintra liche Korporationen, sich von Rechts we nicht recht mit d

äahrige Be⸗ gleich Null. für den Verein Verein nicht; ter die Rechtsfähigkeit und polizeilichen serung. Hätte der Verein aber dann hätte er das Gebiet l . das Damokleg⸗ ter über ihm, weil er eben esn die Behörden, sondern erzeichnig und Abschrift istandes bedeutet schon Beruft vereine Wirtschaft⸗ chaften erfreuen ĩ die Arbeiter Pfennige, die sie in die en. Rechtsschutz genießen hier nichts

gung in das Vexeinsregister ab. Erwerbs, und Handelsgesells gen der Rechtsfäbigkeit, und ha em Verlangen, daß die Kassen des Berufsvereins legen, venfelb

(Rufe rechts: —ͤ Ich freue mich, merksam Beachtung s betont, daß die Verleihung der so viel bedeute, gar nicht f so bedauerlicher immer noch nicht daran gewöhnen als gleichberechtigt anzusehen. dieser Auffassung zu männischen aufjuschwi

Gerade aus, Herr von Kardorff, daß Sie mir so auf— In Frankreich hat man mit Recht zer Rechtesfähigfeit praktisch gar nicht o viel an den bestebenden Zuständen ändere. einflußreiche können, den Arbeiter wirtschafthi . Ich appelliere an den Kanzler, sich von emanzipieren und sich zu der wirklich staats— ngen, wie sie in den Februarerlassen nieder—⸗

Bei Schluß des Blattes spricht der Redner weiter.

— Das Haus der Ab C.) Sitzung, welcher der pon Podbielski beiwohnte, die zweite Le haushaltsetats für das Etatsjahr 1 tatung des Spezialetats der Domänenverwaltung.

Ueber die Einnahmen aus grundhe und Hebungen von veräußerten Domäne Domänen- und Amortisationsrenten Domänenvorwerken prechung statt. Der Ertra 3676 567 S veranschlagt, in Vorjahre. Verbunden wird damit die Beratung der N iber die Ergebnisse der Neuve Mhre 1903

stedt hat sich die , veranlaßt gesehen, weil sie sonst keinen

wünschenswert; der Pächter wird vor den Schwankungen der Konjunktur

geordneten begann in der heutigen Minister für

Jinandersetzung mit dem damaligen Kollegen Gothein über die Rentabilitãt der Landwirtschaft und forderte ihn auf, mir Namen von Landwirten zu nennen, deren Betriebe rentieren. Er hat mir einige Namen angegeben; ich will aber nicht heute, sondern erst beim landwirtschaftlichen Etat darauf eingehen, da Herr Gothein g nicht mehr im Hause fitzt und feine Freunde heute nicht darauf vor⸗ Be⸗ bereitet sein werden, mir zu antworten. Ich bemerke allerdings gleich, daß es ihnen nicht möglich sein wird, mich zu widerlegen. Wenn im Jahre 1885 einmal die Domänenpachtpreise in die Höhe

rrlichen Hebungen

und aus dem allgemeine g von Domänenvorwerken ist auf das sind 479 940 S6 mehr als ; ; v gingen, so lag das in der damaligen günf industrie; 1902 war gerade das Umgekehrte der Fall. Diese Beispiele sind typisch für die Lage der Landwirtschaft. Wenn der Pachtpreis der Domäne Schladen sich von 64 ½ auf 8. 8. pro Hektar gesteigert bat, so lag das einfach daran, daß die Witwe des Pächter auf jeden Fall auf der Domäne bleiben wollte. Aehnlich liegt eg in einem anderen Fall. SGigentlich müßte jede Domäne nach dem Ablauf der Pachtzeit von ga von Pappen, 15 Jahren infolge der Arbeit des Pächter einen höheren Wert erbringen, men und die Erledigung Faber es ist gerade umgekehrt. Herr Broemel spricht immer von der Er weist darauf hin, daß Grundrente. Diese gibt es im Osten überhaupt nicht. Was da zum Ankauf ven Ländereien herausgewirtschaftet wird, ist nichts anderes, als die Verzinsung 368. Des auf die Gebäude verwandten Kapitalz. Mit dem neuen Bromberg, Schleswig ⸗Holstein, ver. Verpachtungsmodus für Schlanft⸗dt bin ich auch einverstanden; j 1904 ich bitte die Regierung, uns das Formular dieses Vertrages mitzu⸗ er sei aber kein Jeichen auf⸗ teilen. Wenn die ir. höhere Beträge berauswirtschaften könnten, ergebe sich aus zufälligen Um. würden sie höhere Pachten zablen. Nicht die Großgrundbesitzer sind es, die vorzugsweise über die Lage der Landwirtschaft klagen, sondern gerade die kleinen und mittleren Bauern, die am meisten darunter Es sei ein Teil der Pacht leiden Man hgt gesagt, daß der Großgrundbesitzer nebenbei große Preise Forsten habe. Auch dag ist nicht richtig. nur ein ganz kleiner Teil dieser Lerselben bat noch Forstbestz, weil infolge der Notlage der Land- wirtschaft sebr viele Forsten schon an Risikos abgenommen, und Durch das Fachschulwesen kann dieser Notla.e nicht abgeholfen werden, wie Herr Funck gestern meinte. Als Schüler der ländlichen Fort— Die Domänen seien immer als bildungeschulen ommen doch zum größten Teil die Arbeiter, aber er gh 3a. iz ö ö. . e h leben die Juch in diesem Jahre gäben sie kein günstiges Bild technischen Fortschrltte des Betriebes bei dem benachbarten? Groß- 3. . st gůnstia 6 Bei den gewerblichen gart g uin ist es . Aus dem Rückgang der Do denn da s ) aterial! t sich ein Rückschluß auf die Lage der Land. Handwerker. Ich bitte die Regierung, mit dem Domãaͤnenankauf enn bier und da auch höhere Pachtangebote im Osten noch stärker vorzugehen und dabei auch Kalk lager in Berücksichtigung zu ziehen, die den TLandwirsen zu billigen Preisen zur Verfügung gestellt werden müßten. Der einzelne Landwirt kann ein Kalklager nicht erwerben, auch genoffen⸗ ju schaftlich läßt es sich sehr schwer machen. Der Stenerfiekus würde aber sehr erhebliche Vorteile von einem solchen Vorgehen Ich bitte den haben, und den Landwirten würden die Produktionskosten verringert. die Verpachtungen früher vorzunehmen, als 5 jetzt ge⸗ 2. jährlich 4 bie ob e für Kalk auge ben. Es wäre nicht rfo ; ö rühj vor dem Ablauf der zweckmä feln, ließ, erst . grähiahe , lassen. Die Ankaufsbeträge sind minimal gegenüber dem Nutzen, der aus den Kalklagern zu ziehen ist.

achwei sung g Domänen und der Nach weisung menen Flächenzugänge

rpachtung von und für das Jahr 1904 durch Kauf und Tausch vorgekom nd Flächenabgänge im Jahre 1992.

Der Herichterstatter der Budgetkommission Ab beim beantragt die Bewilligung der Einnab n Nachweisungen durch Kenntnisnahme.

ke Einnahmen aut dem bekannten Fonds auch den gemischtsprachigen Landesteilen, in den Bezirken ken, Marienwerder,

kößög M Mehrertrag abwerfen, Dief artesteigender Konjunktur, sondern nden. Interessant sei der V nus der Verpachtung überzugehen, und jwar bei der Domäne klanstedt im Kreife Oschersleben. abhängig gemacht worden von r des Spiritus ꝛ uch, so werde er auch auf andere Landesteile würde damit den Pächtern ein Teil des * sei nur billig, da dur gen hervorgerufen würden.

n Barometer für die Zustände im I

Verwaltung, zu einem anderen

ein anderer ausgedehnt werden. Maßnahmen des Staats selbst Preis.

andwirtschaftlichen Gewerbe an⸗ chen worden. age der Landwirtschaft.

Abg. Dr. Ide rho ff (freikons): ichtertraͤge n icht sind, besondere Ursachen, begründet sind. den landwirtschaftlichen

und häufig gnis, daß er die Domäne verlieren könnte.

Pachtpreis

esonders lege ich dem Minister den Schutz der Hochmoore für die Besiedelung verwahrlostem - en Entwässerungskanäle befinden sich ebenfalls in der Demänen hat nach meiner Auffgssung dolfswirtschaftlich keinen ich bitte den Minlster, noch in kiesem Jahre Vorteil gebracht. Der Minister des Innern hat neulich gesagt, die Private haben schon viel für die Trockenlegung Polen häͤtten gehorsame Untertanen zu sein, und er hat dabel keinen

Möge der Minister Unterschied zwischen gut gesinnten und radikalen Polen gemacht. Wir können diese Auffassung des Ministers nicht gutheißen. Bie Praschmaä (Zentr): Ucher die Ankäufe aus dem gutgesinnten Polen müssen durch solche. Aeußerungen verbittert h Wir baben unsern werden. Je mehr Domänen wir ankaufen, desto mehr nähern . . 9 sollaldemokratischen Ideal, das auf Verstaatlichung

inauslãuft.

gland ans Herz, von großer

sind, sich aber vielfach

m Juffande und sch

mo —

; Landesgesetzgebung. Vereine d ore getan, um Kolonisten anzustedeln ö beiter gilt nur die Landesgesetzgebung sind ebenfall gen Angelegenheit mit aller Energie annehmen. che ich mich nicht zu äußern. früher festgelegt. einberstanden. etwas kompliziert fein.

Mit der Tendenz des Versuchs Die Abrechnung Schwankung der Er⸗

l in fast

; eg. st. a ber Landesgesetzgebung unterstellt. Die 1 fresen

den Vereinen und

*

träge aus den Domänen und ein Sinken der Pachterträge im allgemeinen darf allerdings daraus nicht erwachsen. Herr Broemel sagte bei der ersten Gtatsberatung, die Pachtertrãge seien etwas r gen, woraus zu folgern sei, daß die Tage der Landwirtschaft nicht so schlecht sei. Er übersieht, wie schwer es gewesen iff, die Domänen überhaupt zu ver⸗ pachten. Der Mehrertrag ergibt sich nur darauß, daß eine Domäne einen höheren Ertrag gebracht bat. Die Steigerung von 3 35 auf 3, 8 Prozent ist doch sebr gering und würde bei anderen Unter. , . nicht als Maßstab einer steigenden Konjunktur betrachtet Abg. Glatzel (nl). Der Landwirtschaft geht es noch nicht so, wie wir es wünschen. Wenn im einzelnen eine Besserung . ist, so ändert sich nicht das Gesamthild. Einem neuen Modus der Verpachtungen stehen auch wir sympathisch gegenüber. Wir baffen, daß er sich ausdehnen sassen! wird. Der Mort. lolonisation muß besondere Aufmerksamkeit zugewendet werden. Die Ablösung grundherrlicher Hebungen von veräußerten Domänen. objekten, wie Erh. und Domänenzins, Kanon, erweist sich als besonders schwierig, wenn es sich um Parzellierungen handelt.

Auch die Finaniberwaltung sollte das Ihrige tun, um diefe Belaͤstigung der . iu beseitigen. Ich werbe darauf so lange zurück.! kommen, bis Wandel geschaffen ist.

Abg. Broemel ' ffr. Vgg.): Man hat die Vermehrung der

achterträge zugegeben, aber einen günstigen Schluß für die Landwirt., Haft daraus nicht zulaffen wollen. Der Referent? hat sich in dieser Beziehung auf denselben Standpunkt gestellt wie Redner der Rechten. Woraus entstand der Rückgang der Pachterträge im Jahre 19037 Aus der Steigerung der Pachtfummen in' den früheren Jahren. Som᷑̃ konnte ein Rückschlag nicht fehlen. Immerbin zeigte sich bei einer Domãne im Jahre 1993 eine Steigerung der Pacht um das 13fache . dem Jahre 1867. Das Ergebnis der Verpachtung ist nicht schlechthin als Maßstab für die Lage der Landwirtschaft hinzu. stellen. Der Versuch in Schlanstedt ist deshalb erfreulich, weil er den Interessen beider Teile, des Verpächters und des Pächters, Rechnung trägt und das Risiko der wechselnden Konjunktur auf den Grundbesitzer, d. h. den Staat, mit abwälzt. Es wird damit auch das Moment der Spekulation zum großen Teil ausgeschaltet. So große Erböhungen um das Doppelte und Dreifache waren bisher ohne Spekulation gar nicht möglich gewesen.

Abg. von Arnim (lonf)! Ich bin der Meinung, daß aus den Erträgen der Domänen auf die Lage der Landwirtschaft geschlossen werden muß, wie ich dies im vorigen Jahre den Abgg. Crüger und Gothein gesagt habe. Handelte ez fich nur Um einige Domänen, in denen die Pachterträge, zurückgegangen sind, so könnte ich dem Abg. Broemel * geben. Es ist aber Tatsache, daß der Rückgang, der sich auch im Jahre 1904 feiern wird, weiter zurückreicht. Spenell in der Provinz Sachsen ind große Kapitalsaufwendungen bei den Domaͤnen? verloren gegangen. Zu den sonstigen Kalamitäten ist dann noch die Ldeutengt inzugetreten, die den Landmann mit den schwersten Sorgen erfüllt und für die der Graf Kanitz sehr beweiskräftige Zahlen

gugeßeben bgt. Namentlich in Ostvreußen hat ein fehr erheblicher Rückgang stattgefunden; von den Leuten kehrt nur ein kaum nennengwerter Projentsatz aus den Industriebesirken wieder in die Veimgt zurück; sie geben der Landwirtschaft größtenteils verloren= Die Verschuldungestatiftit für die Landwirtschaft ergibt ein trauriges Bild, die Verschuldung bat fortgesetzt in erschreckendem Maße zuge⸗ nommen. Die Löhne n

50 0 9 gestiegen, die

der Landwirtschaft sind seit 32 Jahren um i der landwirtschaftlichen Produkte dagegen

gefallen. Daher kann man nicht befreiten, daß die Ver⸗ bältnisse der Landwirtschaft dauernd überaus traurig sind. u dem neuen Verfahren der Verpachtung bei der Domäne Schlan⸗

annehmbaren Pachtpreis hätte erhalten können und der bisherige Pächter gern dort bleiben wollte. Das neue Verfahren ist sehr

bewahrt, und der Staat erbält einen leistungs fähigen Pächter. Aber

wir meinen doch, daß nicht überall dieser neus Moßbus zur Anwendung s kommen sollte, sondern nur da, wo es wegen besonderer Verhältnisse notwendig ist. In dem Fall Schlanstedt wird das Verfahren beiden Landwirtschaft 2c. Teilen zum Vorteil gereichen.

sung des Staats⸗ 904 mit der Be⸗

Abg. Gamp sfreikons): Ver einem Jahre batte ich eine Aus—

tigen Konjunktur der Zucker—

t heruntergeschlagen sind.

nd das Schülermaterial neben dem Arbeiter gerade der kleine

zig, die Ausnvtzung der Kalklager der Privatindustrie zu über.

Abg. Graf von Spee Gentr);: Die allzu große Ausdebnung

(Schluß des Blattes.)

Kunst und Wissenschaft.

Die Akademie der Wissen entliche Sitzung zur Feier aje stät des Kaifers 1 Friedrichs II. am Donnerstag, in ihrem einstweiligen Sitzu wohnte der vorgeordnete M err Dr. Studt bei.

ften hielt ihre statutenmäßige Geburtstages Seiner Jahrestages König um 5 Uhr Nachmittags, mer Straße 130 Ver eistlichen 2c. An⸗ ite der beständige essor Dr. Wal⸗ ber Caspar Friedrich i bren Beziehungen zur f in deren Eingang er den beiven Feier galt. und insbesondere der Seiner Majestät des Kaisers und Köni in sich die Berichte über die Arbeit- ihr verbundenen Stiftungen und Inslit Mitteilung der sest dem letzten Friedri getretenen Personalveranderungen. daß Seine Majestät der Kaiser und K nig Friedrich Wilhelm IV. gestifteten, alle 5 Jahre esen 5 Jahren erschienene W dem Generaldirektor der Staatsarchi regierungtzrat Dr. Ko zu erteilen.

nd Königs und des den 28. Januar, ngssaal, Potsda inister der

Den Vorsitz fü Geheime Medizinalrat, Prof g mit einer Festrede ü fff und seine Theoria generatiònis in i heutigen Entwickelungslehr Königen huldigte, lichen Wiederherstellun

Akademie und der mit Jahre 1903, sowie die

gelegenheiten Sekretar der de ver, der die Sitzun

eröffnete,

(29. Januar 1903) ein wurde verkündig

Die Domaänenverwaltung' sollte bier Erleichterungen schaffen. bab

Schließlich önig geruht zum Andenken an den zu verleihenden Preis erk über deutsche Ge—⸗ tor ar Geheimen Ober⸗ ser für sein Werk König Friedrich der Große

-. von Verdun für das beste in di

Theater und Musik.

Neuen Königlichen Operntheater Undine, romantische Zauberoper in vier räulein Hiedler in der Titelrolle in Szene. : Bertalda: Frau Herzog; ertram; Hans Partien sind Krasa beschäftigt. Im 2. Ak von Strauß dirigiert. — Ar Am Dienstag wird Titelrolle gegeben.

niglichen Schauspiel haus aufgeführt. Karl: Herr Matkowt ky; Kraußneck; Amalie: Schweizer:

geht morgen, Akten von A.

Im übrigen Hugo: Herr Sommer; er; Veit: Herr Lieban. Frau Pohl, die Herren Wittekopf und t ianzt Fräulein Dell' Era. Kapellmeifter n Montag bleibt das Theater geschlossen. „La Traviata mit Fräulein Farrar in Ter

Lortzing mi laufet die B Kühleborn: Herr?

In kleineren Derr Knüpf.

e werden morgen Die Hauptrollen sind folgendermaßen besetzt: Franz: Herr Bonn; Maximilian; Spiegelberg: Herr Tiedtke; err Werrack; Kosingfy: Herr r; Pater: Herr Müller.

er hat für nächste Woche folgenden gen abend, Diengtag, Donnerstag und Montag: Faust !; Mittwoch und Freitag: Johannes“. Monna Vanna“, für edo! angesetzt.

Maria Theresia⸗ mit Jenny morgen und am nächsten Sonntag, sowie am und Freitag zur Aufführung gelangen. Am Pensionsanstalt

Matkowsky

Fräulein Poppe; Herr Molenar; Reh Staegemann; Hermann: Herr Boettche Das Deutsche Theat Spielplan aufgestellt: mor Sonnabend: Novella d' And nächstfolgenden Sonntagabend: R mittagsporstellung ist für morgen genden Sonntag Die Jüdin von Tol Im Berliner Theater wird Broß in der Titelrolle Dienstag, Donnerstag Montag wird zu Bühnenangehöriger Hofschauspielers lichen Schauspielerin Bertha H Generalintendanten von Hülsen gegeben werden. Alt Heidelberg angesetzt Am Sonnabend — lla und Antonie, Schauspiel in Julius Bierbaum, statt, morgen nachmitta ilbronn' gegeben. — Die für die illette müssen bis morgen, Im Schillertheater 0. (Wallnertheat mittag ‚Der Bibliothekar“, Abends Am Montag, MWriel Acostam, Sonntag wird Nachmittags II. Schillerzyklus), Abends Ibsens Schauspiel ellschaft' gegeben. — Das Schillertheater N'! Theater) bringt morgen Nachmittags Wilhelm im L Schillerzyklus),

ose Bernd“

Mitwirkung

Genehmigung des Für Mittwoch ist findet die Erstaufführung vier Aufzügen von Otto g wird Das Käthchen von Vorstellung von Kean“ bestellten abgeholt sein.

er) wird morgen nach⸗ . Der Compagnon“ Mittwoch, Donnerstag, Freitag und Sonnab Der Compagnon? in Szene. Kabale und Liebe“

Mittags 12 Uhr,

(2. Vorstellung im Stützen der Ge⸗ Friedrich⸗Wilhelmst. - Tell (9. Vo Abends das Lustspiel Die Kinder der E zur Aufführung, das auch am Montag, Mittw gegeben wird. Am Dienstag geht rampton“ in Szene. mittags Der Compagnon“, Im Theater des Westens w schöne Helena“ den Spielplan allabend des Sonnabends, an welchem T von Windsor“ von Nicolai zum ersten Im Neuen Theater wird Dienstag Max Halbes „Strom helm wird an Montag, eben, am Donnerstag

och, Donnerstag und ztag g alantasena , Freitag Für naͤchsten Sonntag ist N „Im weißen Rößl⸗ angesetzt.

ird in der nächsten Woche „Die lich beherrschen, mit Ausnahme Die lustigen Weiber Male in Szene gehen wird.

Sonnabend Kollege C

age die Oper

wiederholt; „Minna von Mittwoch und nächsten Sonntag in Szene Salome? in Verbindung mit Loglt des Für Freitag ist die Erstaufführung der St Beatrix“ und Der Schlachtenlenker⸗ Im Residenztheater wird bon Aalesund geplante Aufführung Sonntag, den 7. Februar, Mitt Lehmann vom Deutschen Theater nommen hat, werden in Ekdal und der Direkto Im Thaliatheater geht mor Hochtourist“ in Szene. l., u. 3. Februar) führt Miß Du ne Abend), am Dienstag w Zentraltheater wird Am Montag, stellnng zu Gunsten der

ücke Schwester

die zum Besten der Notleidenden Wildente ar Neben Else

ags 1 Uhr, stattfinden. er, welche die Rolle der Gina über— dieser Vorstellung Hans Pagay als der alte r Lautenburg als Hjalmar mitwirken. gen nachmittag ‚Charleys Tante“ Am Montag und Mittwoch an neue Tänze vor (Chopin er Hochtourist! gegeben. nachmittag den 1. Februar, findet eine Wobl⸗ durch das Brandunglück in Aalesund eister Besetzung

Sherry gegeben. tätigkeitsvor Geschädigten Schwalbennest .

Im Trianontheater wird Madame *, 25. Male aufgeführt

Im Bellea Glöckner von reichste Berliner! gegeben. E Am Montag und am Dienstag geht

am Montag

lligneetheater geht

morgen nachmittag Notre Dame! ᷣ

in Szene; Abends 71 Uhr wird „Der 6 ist die letzte Sonnta Mittwoch wird der Der reichste Berliner Am Donnertztag finden Stückes statt. Klavierguartett Seuffert, Werner, Dechert brin musikabend am Dientztag, Abends 8 ü Walter Rabls (Op. I) unter Mitwirkung bon Profe UL 46 sind in den Musikalienhandlungen von und R. Rühle (Winterfeldtplatz zu haben.

agsvorstellung dieser Hochtourist! gegeben, zum letzten Male in die Erstaufführung eines

gt in seinem zweiten Kammer in der Hohenzollern mit Klarinette Schubert. z P. Thelen (Eichhorn str. D)

ag um 6 Uhr findet in der Neuen evan— nusikalische Vesp levesahl und die Vi Orgel spielt der Organist Walter

Abends 741 Uhr, in der Marien elvortrag des Musikdirektors Stto D te Ravoth, Eva Friedemann und Em Otto Tormin und der Organisten Reinhold Kurth Or Duette und gemisch Der Eintritt ist fr

zu Gehör:

Morgen nachmitt gelischen Garniso der die Konjertsängerin Martha K Mary Norris mitwirken. Der Eintritt ist frei. Bei dem am Montag, findenden Or

die Damen K

der Cellist Ott

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kirche statt⸗ ienel werden my Selbmann, unter Leitung Lieder, Arien, rtrag bringen.

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Heilandskirchenchor gel ⸗ und Cellostũcke,

te Chöre berühmter Meister zum Vo

Konzertdirektion folgende Konze bend von Antonia Dolores; Margherita Simonetti, Bernhard Davidsen (Flöte). —

Hermann Wolff kündigt für Senntag: Saal Bech⸗ ingakademie: Konzert

Montag: Saal

die nächste Woche stein: II. Liedern der Koloratursã Zilcher (Klavier),