llen, nicht zu kurz ig ist. Unter den S i in einem anderen Beruf. regeln durchzuführen, die Bundesratsberordnung für werden; bisher steht sie nem Drittel der Betriebe zu Gunsten

der Redner hat den be agen, was notwend Sterblichkeit, hl an der Zeit, ben sind. Die durchgeführt

Sie ist in ei da die Verordr

ich glaube

Ich will nur hauern herrscht eine Da wäre es wo Schwindsucht gege r muß energi auf dem Papier.

Die Handwerker ür Gesellen von ellen besser be⸗ Einrichtun

Reichẽinstanz. unde Agrarpolitik

erden als bisher. von Arbeitsbüchern Ausbildung der Ge Ferner wünschen Innungsausschüsse,

Handwerks liegt

größere Mitte eworfen w wünschen ferner die

mehr als 21 Jahren,

rechts) .. . Ja, werfen ein Versamm⸗ gt doch solche

wir nichts. (Unruhe gen Fenster ein? Ein streikender In den 16 ersten ungen vorgekommen; Das war die türlich, wenn Sie den offenen

hat, darüber erfahren nicht auch dumme Jun lungsverbot ergehen? Streiche durchaus.

I5 Fälle von Ausschreit nachher wuchsen sie auf J

ußte deshalb Arbeiler mißbillig

Wochen des Ausstands waren in den wenigen Wochen segensreiche Folge des ampf verhindern,

Krankenkassen für ie Feststellung

Interesse des

die Steinhaue eigentlich nur

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

26.

. Berlin, Sonnabend, den 30. Januar

ammlungsẽverbots. ! Sie das Kämpfe hängt; kein Wunder, gertreter der sächsi Versammlungs verbo Versammlungsverbo akte, die jeden Tag wegen das Vereir Pofadowsky abso geändert werd für ihre Beruf Ich meine, Aenderung ist diese Kautschukb and noch dage heit zu politischer geben, sollte man im 20. Kusführungen des selbst schon genug schen Behörde g wird, beweist e

nicht aufge Arbeiter erlassen ist. es müßten auch genommen werden Unternehmer verge vorrichtungsverordnungen also die Einw Bundesratsverordnung dar sie muß verbes besser als g n, die Alte bensunterhalt aus. chnittlich 5,3 O/o dabei soll er konkurrenzum Versicherungsg

tädten und in ländlichen Gebieten. spruch erheben gegen kein Interesse Bezug haben cht zutrifft.

ndustrie machen, Letztere ziehen 5] bi Lande Mecklenburg, sie den dortigen Gewer assen und tragen so zu zen die Germanisierung. hne Durchführung eine

Wenn behauptet worden ist, der iggebrochen sein, wenn ch festgelegt hätte, es sich nicht nur um entige Lohnerhöhung han⸗ genheit die Frage zun

errschaft den Arbeit⸗ Gewerkschaften wollen die Gewerk Arbeiter entla werbliche Arheit ü vortliche Leiter des gründete Entlassungen g wird von jener Sei

namentlich in kleinen Beziehung muß Abg. Gothein, mittelzollen. beiter, obwo arbeiter trifft es

schlechten Waffen. die Notwendigkeit des unberechtigtes sind Willkür⸗ cht von Reichs cheint Graf von das Vereinsrecht Frauen nur

en Kontrolle, Reihen der Arbeiter

an einer be lleure aus den wurde ein Schulbau a flichtung übernahm, ats durchzuführen. Müller⸗Pteiningen nicht. die Unternehmer wollen, ver;

Die Arbeiterversicherung ist dient nicht das hohe Lob des 3 den Tag, sie reicht zahlt für seinen Ar⸗ Versicherungsbeiträgen, und auf dem Weltmarkt? Richtungen verbessert Versicherungsgesetze ist bern dabei die d Trimborn nder der Dresdener

n mit verbotenen, schen Regierung ts beweisen können. t und Vernichten des Koa wiederkommen kö cht geregelt wird. lut nicht zu sein. er ist einvers interessen ein Vexreinsre da könnte man eine Erweiterung der euen Schikanieru

ich Wider bei Bauten Kontro (Schluß aus der Ersten Beilage.)

In Nürnberg ben, der die Verp des Bundesr

hätten an Lebens⸗ auf gewerbliche A Aber auf die Land⸗ flüchtigen Arbeiter, müssen durch bis 6 Millionen nehmen sie dann betreibenden zu r Slavisierung Daher ist eine r gesunden

Daß mag recht gut hl es auch auf d ganz gewiß hohe Versprechungen von setzt werden. igen kleinen

litionsrechts Arbeits bücher für die Handwerksgesellen einjuführen, halte ich

H für bedenklich, weil die Handwerksgesellen vielfach ( 3. riken und Fabrikarbeiter in das Handwerk übergehen ö J. ö ., die Kontrolle darüber, wer ein derartiges Arbeits— 1. 2 ö. hätte oder nicht, ganz außerordentlich schwierig sein . ö. ö. ie Frage, was Handwerk und was Werkstätte und ö aben innerhalb der verbündeten Regierungen eingehende J ö. ngen schon stattgefunden. Jetzt ist die Frage wiederum sehr ! V weil vielfach ein Doppelbesteuerung stattfindet . ö einzelnen Betriebsstätten sowohl von erbänden zu Beiträgen herangezo i gen werden, wie von H Ich habe kommissarische Beratungen ein⸗ . ö. um jetzt den Versuch zu machen, neue durchschlagende Merk⸗ le 6. . von Handwerk und Werkstätten zu finden. 6 4 . Aufhebung des §z 34 des Gewerbeunfallversicherungs⸗ ö. . ; . ö. Anregung und Beschluß des Reichstags er⸗ rschriften enthält über Ansammlun des Rese diese Frage ja schon Ge c ing . genstand eingehender Erwägun in d sresse gewesen. Sie wird wohl auch bei d K . 2 id weh bei der Erörterung des Titels H im hohen Hause berührt werden, und es und mein? ommissar, der Mathematiker des Reicheversicherungsamts, ) ö Erklärungen abgeben. . fällt, behalte ich mir auch vor, dem Rei dem Reichstage ei zführli 1 zur Frage zu übergeben. ,, äwierig und verwickelt, daß ich eingehende V ckelt, h eingehende Verhandlungen darü Plenum für vollständig ausgeschlossen halte. J . die unsererseits vorzulegende Denkschrift studieren werden n en sie sich , n daß die Aenderung, die damals die ohh, isston und der Reichstag beschlossen haben, richtig war, und daß die

Angriffe sachlich nicht be⸗

Aber dafür s In Preußen soll tanden damit, daß den echt eingeräumt werden beim alten lassen, denn Willkür der Polizei, n benutzen wird. wollen, Gelegen⸗ und Versammlungen zu glich halten. Di sind vom Hause Baß Einschreiten der preußi⸗ in denen Polnisch gesprochen Notwendigkeit einer reichs— ammlungsrechts. orredner hat sich aus der dliche Luft begeben. Dienstbotenfrage

f nicht, wie sert werden. ne, aber sie ver rSrente beträgt nur 40 Der Arbeitgeber

fremde Arbeiter er Mark aus dem einz mit nach dem Os oder den Spar⸗ un des Ostens

Abg. Mugda beiter durchs

d Darlehnsk bei und schw Kräftigung des Handwerks o politik nicht denk

Arbeiterstreik man den zehnstündi möchte ich demgegenüber zehnstündigen Arbei delte, sondern es so gebracht werden, wer

antwortlicher Leiter des gebern zu nehi in England.

Endziel darübe

bleiben foll, so muß der das Recht haben, einen Arbeitsvertra öhnlich eingewandt, d schwächere Teil

nüber möchte ich in unseren großen ind 3 der Arbeiter mit

e Arbeit findet, wenn er einzutreten, en und von seinem Verluste gerat eine Arbeiter

den Tag an Arbeitskammern, zu verhandeln.

ähig werden nach verschiedenen r drei großen Arbeitern und Arbeitge Die Herren Mu Ich als Vorsitze Berechtigung, hier m oder Parteifrage. verschieden. Verteilungsfrage. n einer Krankenkasse ebenso⸗ der arbeiten will. Krankenkassen. los, so wird konnen doch nicht

estimmungen zun gen ist, den Frauen, in Vereinen hundert nicht für mö hamburgischen am kritisiert worden. 3 Versammlungen, benfalls nur die degelung des Vereine⸗ Dr. Droͤsch er (d. kons.]) Luft in die gesündere län Beredsamkeit feiner Ausfü Wenn er sagte,

schlechte Erfolge

Betätigung r esetze sollten

erschmelzung de Natürlich muß den

valtung erhalten werden. Arztwahl eingetreten. sse habe h gewisse Prinzipien⸗ on noch heute den Aerzten eine Man kann den zulassen, Aerzte und eine 3000 Aerzte auf die Kr Die Krankenkassen und Krach sein Examen g

t. Beumer (ul.): in Crimmitschau würde gen Arbeitstag

betreffend, auf die Tagesordnung zu setzen.

machen, daß llte bei dieser Gele

sind für freie größerem Umfang unterbrochen werde.

Ortskrankenka ganze Frage ist keine in unserer Frakti praktische Frage, reiche und arme wenig wie in anderen B aben wir 3000 Lassen wir diese

Meinungen

gręßstãdtischen Cor ist cine ten von Heyl. mit großer Richtigkeit im Einklang.

nen, ist das Bestreben der Auch in Deutschland r entscheiden, ob

aber die ge

werkschaften

bie Ärbeiter könnten auf dem Lande eine Partei . Landarbeitern

große Zahl

erhauyt bestehen ; ankenkassen

Betriebes auch vorzunehmen.

den Sozialdemokr Arbeiter unfrei Kapitalisten. Zu⸗ und Abwar enügend zeigt, wie eitsstätte hat, und freiwillig den einer Betrieb während der Betriebe abhän en will, von schaft dauernd an

ndigen Arbeits-

Sozialdemokratie

j ermöglichen aufzubessern?

Agrarzölle, die es den Landwirten Landarbeiter sind doch auch Sozialdemokraten, sichten Ihnen (links) sicherungsgesetze auf die gewerbli tehen aber die da als die anderen Arbeiter.

d Arbeitern ist auf dem Der patriarchalische Geist Tande noch nicht verschw die Grundbesi f auf dem Lande sind und Charlottenburg.

erselben Meinung Schippel, dessen An⸗ Die sozialen Ver⸗ Arbeiter wie In der Kranken⸗ zrund der Gesindeordnung ischen Arbeit⸗ viel besser als in den Gott sei Dank, auf. dem Grund dieses Geistes sorgen Sperhältnisse

um auf die Kranken⸗ Kosten der Kranken⸗ Aerzte haben hlung für die sicherung stetig gestiegen. dafür ausgeben; wenn sie nur icht 3 Millionen verau Einkommen der auch nicht prinzipieller Berlin ist sie einfach un— sen können wir nicht weiter sowohl Arbeiter wie Für die Aerzte ist en ist es eine Exister ichtslosesten

den Aerzten Jahre hinaus ängig sein in der ihrer eigenen ollen sie etwas maß Arzneien 1,B3 ? ausgegeben.

organisationen benutzt, lerzte wollen sich au anständige Bezahlung der teht es damit? Einführung der Kr

nicht mehr können sie n ch absolut ist das

nun werden die Zwangs kassen einzuwirken. kassen bereichern.

wir durchaus nichts. Kranken ist seit Die Krankenkassen können 2 Millionen einnehmen,

Nicht relativ,

aus den Kran r der freien Arztw Beiträge für haben sie s

der Macht des darauf hinweisen, usfriellen Betrieben g dem Wechsel der Arb

unbequem sind. . Je nachdem diese Verhandlung

ebenso gut zu auf d chen, bis auf die Krankenpe Landarbeiter auf & as Verhältnis zw

ie ländlichen? . d. Bl. berichtet worden.

wie leicht er neu [,, ĩ ge ist so betreff ; etreffend die Kosten der Prüfun ̃ die g und Ueber wachu von elektrischen Anlagen, Dampffässern, .

gig ist, und und anderen gefährlichen Einrichtungen, über.

von feinen Maschin ; wenn er nicht in Ich meine, wenn

darauf angewiesen

lichst guten Lohn zu tag betrifft, Zentrum vorge Uber einigen Rednern, verbe sich ohne w ausgesprochen Schwierigkeiten gel weiteres zutrifft

sondern au kenkassen gestiegen. ahl, aber in die Krankenkas chon erhöht,

unden, und auf Auch die Wohnung als in den Städten, 3. B. bei den Sozialdemokraten: ben eben nur die S betrifft, so kann man litischen Wettlauf be⸗ ganze Fürsorge des Wir halten einen der Arbeiterschaft

Sozialdemokraten

Begehrlich⸗

tzer für ihre . j

r ig. Bie Vorlage an eine Kommission von 14 Mitgliedern, die sie ganz Arbeitgeber sind darübe Geldfrage, aber für

Was den zehnstü sefe Frage gelegentlich solution zurückkommen Behauptung a eiteres für den zehnstü Einführung

net hätten, erklären, daß das s Studium der bez aufmerksam tlich auch b Reihe von onarbeiten, zu Arbeiterinnen dr um die zehnstündige

gen das Rechnungsverf findet sind. .*

Was nun die Frage der

Richtung hin, daß nicht etwa die Entwickelung der elektrischen In—⸗

dustrie, mit der De be fie w w utschland auf der Höhe stehe, durch diese Kosten

werden wir

ahren erhohene legten Re h erhohene

weineställen le

den sozialpolitischen D Krankenkass ohl als einen sozialpo Eindruck, als wenn die ßlich dem Arbeiter zuzur j

ufgestellt haben, daß ndigen Arbeitstag entgegenstehenden doch nicht ohne üglichen Berichte

willkürlichsten und den Kranken— gestört worden. Beurteilung

. hz . ö . 1 ö Versicherung der Dienstbote : . ; er en un irtschaftlichen Arbeiter anbetrifft, s katte ich mi . . so gestatte ich mir zu bemerken, r ion im vorigen Jahre folge ü , m c ende Er = eben worden ist: J ? ichs 8 ist bereit er H des Innern ist bereit, eine Umfrage an sämt⸗ . ö ergehen zu lassen, um festzustellen, in lcher eise eine Einbeziehung ländlicher Arbeiter in die reichs⸗ gesetzliche Krankenversicherung, n H des ländlichen und städtischen Gesindes bisher erfolgt * IM 1 j ö sst ö 2 bisher in beiderlei Beziehungen vor⸗ Das Ergebnis der Umfrage wi 18 ii ge wird zur Kenntnis de i ugs gebracht werden. ö Die hier versprochene Umfrage ist am 14. Y . * eingehende Material wird in drei Nachweisungen ver⸗ leitet wer en, und zwar wird je eine besondere Nachweisung für 1 und forstwirtschaftliches Gesinde d Indli 2. 9 8a 5ü 9 s⸗ lisches und ländliches Gesinde und für das selbständige Haus⸗ 2 291 5 z Zur Zeit stehen nur noch die Ant auge 8 3 ehen nur noch die Antworten . nag ö J ᷣ n drei Regierungen aus, und ich glaube, daß das Material bald sammengestellt werden kann. Es werden häufig Anfragen an mich gerichtet, was ich über eine iche persönlich denke; meine persönliche Ansicht hat aber eigentlich S609 . . M 6 z . 3 ; ; Sie gar keinen Wert; denn wenn ich Erklärungen abgebe, von ö. . . ö . 9 V / . ich nicht mit hoher Wahrscheinlichkeit annehmen kann, daß die indeten Regierungen hinter mir stehen, bin ich nur ein isolierter nposten, der Ihnen doch nichts nützt. . er rterten Angelegenheit meine persönliche Ueberzeugung aus i —ᷣ ; . . 6 el g 6 * . 4 darf, so bin ich allerdings der Ansicht, daß wir auch die enstboten und die landwirtschaftlichen Arbeiter in die Zwangs⸗ V Bei den Dienstb scher nbeii Bei den oten e Her e Sache verhältnismäßig einf c j , e. ist die Sache verhältnismäßig einfach, die Schwierig⸗ esteht aber darin, zu entscheiden, was ist ein Dienstbote und was , 8 Bei der Krankenversicherung der ländlichen keiten ungeheuer groß. Das

unsere Stellung zu die bisherige Debatte w

Es macht den . ö. falls einderstanden. Die Gefährlichkeiten des elektrischen Betriebes

würden sich hoffentlich beseiti s li

i — ch beseitigen lassen, namentlich durch die Sicher⸗ ,,, die der Feuerversicherungsverband k owie durch eine ständige Kontrolle. ⸗

das Verhältnis zum Schaden Gewiß sollen die der Bauer der Erwer und mit ihren schlesische Knaph Krankenunterstützung en höhere Beso

beider auf lange rei und unabh bounfähigkeit;

Reichs ausschlie eugnet h e ein nähere

Forderungen Verordnungen s schaftsperein hat für ur 300 000 M. Aerzte eintreten und doch Abg. Dr. Mugdan ) die bei der freie ist unmög und sofort haben recht der Kran

unbedenklich. ; ; mann n, beitstag namen ei uns in Rheinland einer ganzen

Rücksicht auf

dieser zehnstündige Ar und Westfalen. daß sie aber mit

festgelegt haben dieser Saison Antrage des Zentrums für Arbeiterinn Männer nach sich ziehen, Arbeiterinnen, er Skala kommen wir Ich glaube nicht, üglich der Sonntag der Technik noch

eit 1895 etwas

lionen und für

Man kann für die gegen die freie Arzt⸗ Gewiß kann es bestehen können; Cöln haben die die Staatsbehörden kenkassen suspen⸗ Aerzte anzunehmen. nig wie in Cöln, Königlicher Kom⸗ und doch wird er von Schuft und Ausbeuter. f einem anderen Stand— Es werden 4 4 für Arbeiter gefordert und der Krankenkasse nicht llos ihre Organisation

Geht es so weiter, hoc zu erlassen, um ankenversicherung in

sondere polizeiliche Kontrolle n ig sei i f ondere Polizeiliche Kontrol iotwendig sei, da die Berufs bereits für die Unfallverhütung zu sorgen habe. ,,

so erregen wir nur die die doppelten Kosten vermieden werden.

cht beteiligen. Arbeiter bei⸗ iglich auf eine Um- unten gerichtet, 1s durchaus auf den Boden jn weiter bilden. d Arbeitern würden

Bestreben nachgeben, daran können wir uns ni zur Verbesserung der kratische Agitation ist led inismus nach

wir diesem keit der Arbeiter; aber jederzeit bereit, Die sozialdemo Massen auf einen Byzant ir nicht mit.

Arbeitszeit Wenn nach dem Arbeitstag eingeführt wird nstündigen Arbei stündigen Arbeitstag Männer führt. lich zum einstündigen je im Jahre 1895 getroffenen Fruhe abgeändert zi in den wirtschaftlichen ö Wesentliches ge Bestimmungen, wi j en einverstanden. Werke von 5

n Arztwahl f . welchem die Kosten auf die IJ ö e, . die Interessenten abgewälzt : ö Die Polizei müsse allerdings durch Gesetz das ö 6 ice

Kosten einzuziehen.

ankenkässen geben, nerell einzuführen, Arbeit eingestel eingegriffen und das S diert und diese gezwungen, g regieren ist ein Strei r Vorsitzende de

überschreiten zu der zehnstündige wird er den der dann zum neun und dann auch wiede dann schließ

werbung der x das machen w aber diese ge des freien Arbeitsvertrages. kammern unter Beteiligung v zu einem Ausgleich zwischer sie gleichberechtigt ;

Wir stellen ur Wir wollen ik on Arbeitgebern un Kategorien Durch Tarifverträge würde noch viel mehr Positives s Arbeitskammern. i

elbstverwaltungs die Bedingungen der jaldemokraten ebensowe Dort ist ein

neues Recht schaffe, sondern die Polizei berei

e zei bereits das R t Ne wachun solcher Anlagen habe, und daß nur . ö. ee. gesetzlich gewährleistet werden solle. k .

zunächst für Und nach dies Arbeitstag. stimmungen bez denn weder in verhältnissen hat sich s ölkerung ist mit diesen und mit den Ausnahmebe mögen, wie ich zugeb sehr günstig wirken k

t ausgebrochen. ärz v. J. hinaus⸗

r Krankenkassen, als sei er der größ t dort vorläufig noch au gierungspräsident in Cöln. fz M für den verheirateten Dabei ist eine nützen skrupe vergewaltigen. leiben, als ein Gesetz ad doch nicht die Kr beschuldigen Falle der freien Arztwahl. a RKrankenkassen, wir stellen e Wahl zwischen ei Sozialdemokraten, so nicht verdenken. ntelchen nichts.

merzienrat de

werden brauchen, 4 den Aerzten befeindet,

Maximalarbeitstag 6 tonkurrenz⸗

Sie (Gewerk ⸗ F über ĩ ö e 1 Betriebsbeamte, tee en taldemokratie. würde uns nicht un— ung der Lücken der Arbeiter sich gegen sen werden kann—

kein Bedenken tragen, die Voraussetzung müßt der Umschließung J Genossenschaftswesens nschen wir eine Ausfüll daß, wenn ein er sofort entlassen

Ich würde r auszubilden, a freiung det Arbeiter von ine Einwirkung des erwünscht sein. Gewerbeordnung in den Mitarbeiter tätlich

Arbeitstag bezieht. schaften weite

punkt als der Re den ledigen und freie Arztwahl.

ĩ Die Aerzte die Krankenkassen zu

nichts anderes übrig b diefe Frage zu regeln. Trage gestellt werden. Simulantentums im allein Genossen an in an. Habe ich aber di und einem tüchtigen können Sie min doch fozlaldemokratische Mä

Staatssekretär des Innern, von Posadowsky⸗Wehner:

Meine Herren! Ich will bei der vorgerückten Zeit kurze Erklärung abgeben.

Was zunächst die Erweiterung des ? betrifft, dahin gehend, d sofort entlassen werden erwägen wollen, wenn wir in ordnung eintreten.

Besondere Krankenkassen ein innerhalb der großen Innungsv Vorredner vorher vorgeschlagen ist, w and der Erörterung machen, wenn w gesetzes eintreten. ich kann deshalb bind

Was die Unterstützung der Meisterkur o möchte ich mir gestatten, darauf zu aftlichen Maßnahmen bleiben müssen.

jetzt bestehen, Arbeitẽrausschüsse 600 Arbeitern einen Arbeiterausschuß Arbeiter faßt, ein Parlament von verschiedenen

Arbeiterbey zur NRhö r z ff zur Abänderung des Gesetzes, betreffend die ärztlichen

5 2 28 T 1 . das Umlagerecht und die Kassen der Aerztekammern, vom 25. November 1899. 9

; — werbe aufgeste Herd inem kleinen Entwickelung aufgestellt werden.

wenn Sie aber dem Sinne, ᷣ 107, 20 900

— em s Arbeiterausschuß 260 Mitgliedern angelegenheiten Dr. Studt:

Arbeiterkategorien würde die eine Kategorie gar nicht

Wir stellen nicht nur tüchtig n Konseryvativen wähle ich diesen. Dat reisinnigen nü

einem Leben und in seiner wir für eine Ausdehnung des Hilfspersonals. Hilfsversonal er Streitig⸗ ch unklar, ob Die Arbeit⸗

llen den Arbeiter in Sinne sind Vermehrung Verwendung von uelle sozial

zu erhalten. Gesundheit schützen. der Gewerbeinspekt Wir sind aber ent aus den Arbeiterkreisen. keiten entstehen, eine Que eiter ausgewählt o nicht unter d nichts gegen

gewerbliche Aufsicht den großen Städten. werk lehnen wir dagegen ztige Belästigung j erk bewahren Berlins rechtfertigen der Frauentätigkeit auf Wir sind gegen a, namentlich bei den treten, im füllen wie bisher.

ärztlichen Ehrengerichte, über das Umlagerecht und über die Kasse

der Aerztekammern sieht in 5 49 in einer ziemlich allgemein e w,. Fassung vor, daß das Besteuerungsrecht der ge, nenn 6 erst 2 auf die wahlberechtigten Aerzte des Kammerbezirks. wan er. . sind . der Verordnung von 1887 in der Fassung her ye , e. 23. Januar 1859 alle approbierten Aerzte des garn bft. Veil sie wahlberechtigt sind, sind sie demzufolge auch beitragspflichti

gleichgültig, ob sie eine Praxis ausüben oder nicht. Diese ẽ5 . e,, der Zeit zu Härten geführt, die der Gegenstand von Beschwerden seitens der Beteiligten geworden und ebenso hier i

diesem hohen Hause wie im Herrenhause zur Erörterung gelangt m

In diesem . . Tarifpertrãge

an die in einem komplizierten Sozialpolitik betrifft,

Werk durchführen will. nem tüchtige

chieden gegen eine Werk . Daraus wüů so ist man in le des Unfriedens. Es ist au werden sollen. der Arbeiter gestellt werden. tellung technisch vo solche Kontrolleure ließe sich ausdehnen Eine Ausde durchaus ab.

weiten Kreisen damit nicht zu überstürzen den Mittelstand etwas mehr uns mit der Ver⸗ neuen Ver⸗ , daß jeder durch die l; selbst gegen den Alkohol Gesetz, wenn die keit der Zu⸗ sprechen gerade diejenigen Einzelheiten Mit positiven Vorschläg Schwierigkeit besteht

Vor der Hand zerlangen ist bei dem j ordenen fozialpolitischen Re ch nicht in ein

Ich schließ Sanstätsrat hö daß sie nich

das Tempo der des Landes der Ansicht, brauchen, daß zu beräcksichtigen, sicherungsgesetzgebung

rde eine Q Men 2 Wenn ich aber trotzdem

es auch angebracht bdem zu Mag jun a gal etwas nachkommen, Es ist der Zug der 3 ich gemachter geschützt w

der berufen eber dürfen ie Kontrolle 2. . ä haben aber t Staatsminister

Kontrolleure, einbeziehe ziehen

verden soll; . ñ uur eine gan

erden durch ein ö ö

der Notwendig

Gesetzgebung glückl sollen wir ja jetzt Zeitungsberichte richtig anmenlegung der drei Kreise am meisten, ündlich beschäftigt haben. nicht gekommen; Regelung der Beitragspf beim alten zu lassen; dieses etwas nervös gew Wir brauchen uns do vo andere sich

leistet haben J von einem alten o unbedeutend wäre, erböfert werden könnte!“

Handel namentlich in Kufsicht auf das Hand wärde eine völlig unn ohnehin bedrängt einzel nen große

123 der Gewerbeordnung ätlichkeiten gegen Mitarbeiter ge sein, die wit

lein ländlicher Arbeiter? leiter sind aber die sachlichen Schwi mut damit zusammen, daß die landwirtschaftlichen Arbeiter zum nicht in bar, sondern in Naturalien entlohnt werden ö ie Preußens haben ja mein nr rite durch statutarischen Beschluß eingeführt, und ich habe gehört es dort ganz gut gehen soll. Aber die Verhältnisse in den ein? hen reisen sind sehr verschieden; in einem kleinen, sehr kultivierten se mit einer dichten Bevölkerung, wo Arzt und Apotheler nicht weit entfernt sind, wird die Krankenversicherung der landwirtschaft⸗ hen Arbeiter sich verhältnismäßig leicht durchführen lassen. ne an, daß in so hochkultivierten Kreisen, wie wir sie am Rhein . Sachsen, in Schlesien haben, sich die Aufgabe verhltnis⸗ . einfach lösen lassen wird, dagegen in Ostpreußen mit . Entfernungen ist die Frage eine ganz andere, weil , von Arit und Apotheker so kolossale Kosten ver⸗ . aß , . es gar nicht leisten könnten, wenn nicht . . iche Bestimmungen getroffen würden. Ich glaube also, * zwangsweise die Krankenversicherung der landwirtschaftlichen ö er einführt, ist es für diese Kreise eine Vorbedingung, daß sie 1 die nötigen Frankenhãuser an geeigneten 1 reises zu erbauen, soweit nicht solche bereits vorhanden 1 dann muß die Verpflichtung des landwirtschaftlichen Ar⸗ 1 . ö. ein Krankenhaus aufnehmen zu lassen, viel schärfer ian . . als in den bisherigen Krankengesetzen. a d . gegeben sein, den Kranken in allen ernsteren Fällen e rankenhaus überruführen. * , . natürlich über die Grundlagen eines polchen , . 2 weiter aussprechen, aber ich glaube, das Ziel muß . nteresse der Landwirtschaft selbst, die landwirtschaft⸗ d er und Dienstboten gemeinsam einer Versicherung gegen eitsfälle zu unterwerfen.

Versicherungszweige aß Arbeiter bei T können, so wird das eine Fra eine größere Revision der

Die Zustände eine solche Aufsicht das politische

Ihre beruflichen ibrigen sollen sie auf dem Die Sozial⸗ zwischen Arbeitern und

in einer Arbeiter zialpolitischen Maß⸗ dige Teil des deutschen auf immer wieder sung erhalten. aben, aber es wi quete darüber durch⸗ pon Heyl darin übereir für die St. Louiser Welt⸗ die Zwangsinnung steht es mit der K Posadowsly sagte, nicht zugeben. „Alo die große hmen, um dem gnisvollen Einfluß isumenten entgegenzutreten. Bildungsfrage, und darum dem Fortbildungswesen be⸗ eventuell im Sinne der Fortbildungsschule. kskammern die Meisterprüfungen ve Verjüngung des H ch gemacht von

en ist man no der verschiedenen ist es besser, alles etzt herrschenden formeifer durch⸗ sozialpolitisches einen sozial⸗ e mit den Worten, „Es gibt keine t durch das Hinzu⸗

getz ut ö es möchte im Wege der gesetzlichen Abänderung dieses ? 49 die Befreiung der die Praxis nicht mehr ausübenden Aerzte festgelegt werden. Ich habe dem damaligen Antrag gegen⸗ über mich dahin erklärt, daß erst Erfahrungen abzuwarten sein würden, da das Gesetz kurze Zeit erst in praktischer Anwendung sei und daß außerdem ich bereit sei, die Oberpräsidenten e, . ir Aufsicht über die Kassenführung der Aerztekammern zusteht und nel . Beschlüsse über die Umlagen zu genehmigen haben, mit einer Weisung zu versehen, — welche einen Ausgleich der bestehenden Härte ermöglicht. Danach sollten Beschlüsse der Aerztekammern ar. geführt werden, durch welche die nicht praktizierenden Aerzte ö ö 33 der Beitragspflicht befreit oder erheblich ermaͤßigt werden ,, . . . verhütet, das von neuem Be⸗ en der Interessenten hervorgetr ᷓ es haben demzufolge auch Verhandlungen k *g e;

Ausdehnung Gebiet lehnen wir politischen Maßnahmer Interessen mögen die Jebiete der Familie ih demokratie will nicht Arbeitgebern,

n für kleinere Innungdausschist FKrankenversicherung erbände, wie es von einem erden wir ebenfalls zum Gegen ir in eine Revision des Kranken ist vollkommen nen ende Erklärungen nicht abgeben se durch das Rei daß zunãächst die zur Regelung des Hand Der Herr Hande Abgeordnetenhause en

Handwerks vorgelen die uns von de ir an samtlih dort bisher

Frauen ver hre Aufgaben er die Gleichberechtigung e Vormacht der Arbeter mehr als bisher in den Hauses der se Wir werden dar 5 eine neue Verfa

aus berechtigt. Automobil zu setzen, politischen Or die ich einma Krankheit, die s treten eines Arztes v Abg. Fräßdorf (Soz ) Crimmitschau den ist Herr im Hause? billigste For Arbeiter auf gekennzeichnet hat. auf den einstündigen

sondern di versicherungs Die Anregung meine Herren,

nahmen de? Reichs und des andes berücksichtigt w

as Handwerk mu kergesetz mag ja Gutes ffen werden können, went wir stimmen mit viel besser d et würden. Da ist unrichtig. ieser Enquete, ein Interesse haben, e Konsumenten gesetzgeberische Maß

hat in der Frage Standpunkt vertreten: Wer lehnen Sie jede, auch llen eben die llege Korfanty an schließlich nun, ich kenne viele cht und sollen dabei Regierungskommissar ren teutonischen s auf ihn nichts mehr in ; ja, man hat ja ert werden, Arbeiter bei den fo haben sie sich die Lohnfrage hat es sich die Verkürzung der Arbeitszeit. Textilarbeiter doch nich sie mußten al Man spricht hier azu nur sagen: ch Taten sehen Der Staatsse

zurückkommen. neue Handwer erst Klarheit gescha geführt sein wird; ne solche Enquete autstellung verwend selbst aufgelöst habe

; pitalistischen Mit dieser Frage Arbeiter ab. Die Herren wo e sie gestern der Ko

rach davon, daß m

derung der eine Stufe bringen, wi Herr Beumer sp tag kommen würde; Tag gar ni en freiwilligen Von den tapfe

positiven wirtsch Sache der Einzelstaaten sind und minister hat bekanntlich dem preußischen

ft über die materielle Förderung des und im Anschluß daran und an eine andwerkertage zugegangen i Anfrage gerichtet, was genannten Trimbornsche andwerks geschehen ist. es vielleicht ber gemacht jener Bestrebungen ge Agens muß in den C

sich wieder

wie Graf von den ganzen ganz gut leben. für Sachsen spie Antisemiten ist b Sachsen übrig erklärt, von Bautze Sie erleben es nicht. schlechten Lö diese Sparbetr aber gar nicht Den Generalstreik für alle diktieren, dazu waren si andere Weise zu erreich Soialreform. genug gewechselt, laßt olutionen wird n gern Sozialreform der Zurückzieher, Wir haben durch dem Boden der jetz verbessern wollen.

Warum nehmen sich, mit den Hitz Präsident Graf v

nur die Interessenten te Interesse daran Wir brauchen der Kartelle und einem nd Ausbeutung der Kor ist heutzutage eine der Ausbildung, ewidmet w

len zu müssen ge ei den letzten n (Ruf re n aus würde Wenn die

Das größ

Allgemeinheit. st, haben w Ueberhandnehmen auf die Preisbildung u Die Handwerkerfrage muß der Lehrlingsfrage, re Aufmerksamkeit 9 gtorischen Durchführung Wunsch, daß zugesandt werden. eine Wiedergeburt, eine ber leider sehr w che Bedeutung

Wahlen h chts: Abwarten das Land wiedererob Crimmitschauer haben sparen

wesentlicher Wert darauf gelegt wird, ein i d g ara ird, gesetzliches Recht Be⸗ . ö. ö bezüglichen Beiträgen zu erhalten. 6 n diesem Sinne ist nun in dem Ihnen zur ersten B ᷣ erat . unterbreiteten Entwurf folgendes zur Besteuerung der r ö vorgesehen: I) als Regel gilt die Erhebung eines einheit⸗ 9 gleich hohen, von den Aerzten des Kommunalbezirks zu erheben⸗ 1 , n, ,,. 2) für einzelne Kategorien von Aerzten ist . Noalichleit einer Ermäßigung vorgesehen, 3) die Zulässigkeit der ; inführung eines anderen Beitragsfußes unter gewissen Kautelen und ,, , es ausschließt, daß approbierte Aerzte e e Praxis nicht oder nicht mehr ausüben, ü , trägen herangezogen werden. . Gleichzeitig benutzt der Gesetzentwurf die G elegenheit, um einige andere gesetzliche Bestimmungen über das ehrengerichtliche Bere he

Innungs⸗ und H Bundesregierungen eine letzten drei Jahren im Sinne der so zur materiellen Förderung des H dieses Material eingegangen ist, Erwägungen von seiten des Reichs zur kann. Aber — ich wiederhole — das staaten liegen.

hnen wirklich no äge direkt abg sondern um

be konnten die Es muß so

Erhebungs⸗ . hebung Unterstützung

Unendliches über „Der Worte sind Mit papierenen kretär möchte ja kommt aus dem Hause 1d allemal das Zentrum; igt, daß wir auch age der Arbeiter nicht zu weit. Segeln? Frei⸗ icht weit. (Unruhe. bitte Sie, nicht zu unter⸗

andwerks. Bisher dieser Prüfung. icht. Es müßte

beiter kann d uns nun endli

ichts geschaffen.

und den macht immer ur unsere Initigtiva igen Gesellscha BDiese Anträge

Sie uns nicht den, eschen Bettelsuppen kämer on Ballestrem: J

enig Gebrau hat der Meistertitel Ausführung von meinde verbunden wer Lehrlingen.

hat man a Eine geschäftli damit das Vorrecht der Auftrage für Staat und Ge Recht zur Haltung von

Handwerker im Rechnungswe fische Ausbildun werden. Mangelh sich bei Submissi einer Reyision.

den, auch das alleinige ist, daß die Die theore⸗ hung gefördert ker nament⸗ selbst bedarf Meister werden ür sollten

Ein Uebelstand (Schluß in der Zweiten Beilage.) etwas zurück sind ; ker muß in dieser onen schädigen die Handwer siongswesen an si Kenntnisse der Vorschub leisten, daf

nträge geze ftöordnung die L gehen durchaus Wind aus den

der Handwe

afte Korporat as Submis Vertiefung der

die Meisterkurse einen er

Meine Herren, auf die weitere Frage über die iti

der ländlichen Arbeiter gehe ich heute nicht ein, diese . scheinlich bei der Beantwortung der Interpellation über die Berufs⸗ vereine mit erörtert werden, und dann werde ich Gelegenheit hab den Standpunkt der verbündeten Regierungen klar zu legen 3

Darauf wird Vertagung beschlossen.

Präsident Graf von Ballestr — em schlägt v dle Interpellation Trimborn, ir G

Abg. Freiherr Heyl zu Her ; rnsheim (nl.) b ĩ Resolutionen Paasche und Auer, Reichsarbeitsamt ,,,

Abg. Singer (Soz.) widerspri ĩ . ng; N widerspricht diesem im Gang befindliche allgemeine sozialpolitische 3 ö

Die Mehrheit des Hauses entscheidet gegen den Antrag

Schluß 6i Uhr. Nä 3 Interpellation , en hft Sitzung Sonnabend 1 Uhr.

Preuszischer Landtag. Hausederß Abgeordneten. 6. Sitzung vom 29. Januar 1904, 12 Uhr. Ueber den Beginn der Sitzung ist in der gestrigen Nummer

Das Haus geht zur ersten Beratung des Gesetzentwurfs /

Abg. Hirsch⸗Essen (nl) beantragt die Ueberweisung der

vom sachverständigen Standpunkt aus . müsse auch nach der

Abg. Kreitling (frs. Volksp.) ist mit dem Gesetzentwurf eben—

Abg. Forster (freikons.) hält es für zweifelhaft, ob eine be⸗ Abg. Bosse (kons) wünscht eine Festsetzung des Umfangs, in

Ein Regierungs iss kt 5 di gierungskommissar bemerkt, daß die Vorlage nicht

Die Vorlage wird einer Kommission von 14 Mitgliedern

R 7 9 ru * ö Zur ersten Beratung steht ferner der Gesetzentwurf

Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗

Meine Herren! Das Ges 26 Herren! Das Gesetz vom 25. November 1899 über die

Im Herrenhause ist vor zwei Jahren ein Antrag in dem Sinne

1904.

und über die Verpflichtung zur Tragung der Ko vorzusehen, die nach den bei der . . gemachten Erfahrungen als notwendig sich ergeben haben. en . der Bemerkung schließen, daß der gesamte Inhalt des Entwurf . . Vertreter ö. ärztlichen Standes gefunden hat mmern wie des . ; deshalb der Hoffnung hin, daß k . eine bereitwillige Annahme finden werde.

Abg. Eckert (freikons.):

em hohen Hause

; N: Ich bin darüber erfreut di gierung ihr J ᷣ. , d n J verden die Aerzte, die keine ä l n mn ,,,, ö,, ge fteinl ö . hefe z in m gsm, he n er Beteiligten verdient, und ich ,, kern n nnahme finden wird. Gleichwohl Recht der Aerztekammern ö. ,,, rztekan einen anderen Beitragsf t von dem gleichmäßigen Beitra wei , ⸗ t . trag abweicht, beraten 2 r rin helf 3 . i , bisher . e s, ig ; rliner Kammer hat zu d Ber 3 , Jur Einkommensteuer e wü . ngeführt. Ich wünschte, daß nur ein gleichmäßiger kö

gesetzlich besti ; ö. . e . ,, würde, der ja je nach dem Einkommen abgestuft

4 Abg. Well stein (Zentr.): , von 14 Mitgliedern einverstanden. . ein, ing fe e mi ffn eingehend behandelt werden, 1 * 3 d ) ü i ; ü nach n hin . ö r. Martens (yl): Der Beitrag, der in Berli 3 die Berliner Aerzte nicht zu . K ai eratung in einer Kommission, jedoch nicht ission, welcher der Entwurf des Ausführungsgesetzes zum Rei überwiesen werden wird. . . assel (frs. Vylkey); Auch meine Freunde begrüßen die K Ich erkenne an, daß eine Differenzierung der zur n , r m ef , ö , . 1 Bedenken, namentli e ĩ 3 r n hn . , , nicht nur das . . , sondern das samte Ei e s auch 326 aus dem Vermögen, zu an, , ö Abg. Dr. Friedberg (nl):

schnell erfüllt hat.

Ich bin mit der Beratung in einer Die Frage des Bei⸗

wird. l fin Ich empfehle auch in derselben Kom⸗

Vorlage mit Freuden.

. e e G fe dh sich dad

kö das . Einkommen eus der , . ,,, wird einer Kommission von 14 Mitgliedern , , n, , we ü. niere gn . ö. . eh * geen, betreffend vom 30. Juni 1900. ; a,, angelegenheiten Dr. i gen

Meine Herren!

Unterrichts- und Medizinal⸗ Reichsgesetz vom 30. . 3. , . Aus führungẽgesetzes zu dem ichögesetz vom 30. Juni 1900, betreffend die Bekämpfung gemein⸗ gefährlicher Krankheiten, hat das hohe Haus im vorigen J . ö. schaftigt, ist bei der ersten Beratung in der Sitzung 6 23 . * einer eingehenden Erörterung unterzogen worden e, ö . Sitzungen Ihrer Kommission beraten worden; eine Verabschiedung des Entwurfs hat leider mit Rücksicht auf den S der Session nicht erfolgen können. . ; In veränderter Fassung ist jetzt dieser Entwurf dem hohen Hause , , worden, und ich gebe mich der Hoffnung hin daß er diesmal Annahme finden und zur . umsomehr, als seitens der Königlichen die aus diesem hohen Hause, namentlich bei den — geäußert worden sind, Rechnung getragen worden ist. ö Insbesondere ist in denjenigen Bestimmungen, welche finanzielle Verpflichtungen der Gemeinden, der Kreise und des Staates betreffe z seitens der Finanzverwaltung ein Entgegenkommen bewiesen er e zu der Hoffnung berechtigt, daß nunmehr die . Anstände ihre Erledigung gefunden haben werden. . Meine Herren, über die Notwendigkeit der Einbringung d Gesetzes kann, glaube ich, ein Zweifel nicht bestehen. 1 dem Inkrafttreten des Reichsgesetzes vom 26. Juni 1900 der wärtige Rechtszustand in seiner Unklarheit d Unsi . erhalten wird, umsomehr machen sich die Uebelstände fühlbar, die mit dem bisherigen Zustande verbunden sind. rn g,, . darauf hinweisen —

und ist demnächst

Verabschie ;

Verabschiedung gelangen wird, atsregierung den Wünschen, eratungen Ihrer

Kommission * !. ss in entgegenkommendster Weise

darauf begründeten

Je länger seit Unsicherheit aufrecht

2 ins besondere re . egründung auch näher aus—⸗ . wird 95. daß der auf dem Regulativ von 1835 beruhende dechtszustand ein unsicherer ist und das Regulativ selbst, so wertvoll es ; mustergũülti für den damaligen Stand der Wissenschaft und die Dr if des praktischen Lebens angesehen werden kann, doch im Laufe der Zeit 4 e. unzureichend erwiesen hat gegenüber der erheblichen Zunahme er Bevölkerung, gegenüber der wachsenden Bevölkerungsdichtigkeit namentlich in den großen Städten, er rr Verkehrs und endlich gegenüber dem jetzigen Stande der ärztlichen