eine verhältnismäßig große Verbreitung; in bejug auf die Zahl der als innig ermittelten Schweine stebt die Rheinprovinz etwa auf

dem Durchschnitt des Staatsgebiets. Daher hat die Rhein provinz ein großes Interesse an der Tilgung der Finnenkrankheit. Zu dieser Tilgung trägt aber die Trichinenschau erheblich bei. — Der Herr Abg. Gamp schüttelt sein Haupt. Aber ich will ihm vorhalten daß in Preußen auf 10 000 Schweine zur Zeit 10,45 finnige Schweine entfallen, während in den 80 er Jahren des vorigen Jahrhunderts diese Zahl mehr als 30 betrug. Das ist. also ein augenfälliger Grfolg, ohne den wir noch heute wahrscheinlich auf 10 000 Schweine etwa 5, trichinsse und 30 finnige Schweine und insgesamt bei einer jährlichen Schlachtungszahl von 10 Millionen Schweinen etwa 36 000 trichinsse oder finnige Schweine hätten. Tatsächlich aber find wir im letzten Jahre auf 5000 beanstandete Tiere herunter⸗ gekommen; wir haben also schon einen erheblichen Gewinn von mehr als 30 000 gesunden Schweinen und haben damit in der Bekämpfung auch wirtschaftlich sehr beträchtliche Erfolge gehabt. Gerade aus dieser Erwägung sollten die Herren, die aus den verschiedensten Rücksichten, vielleicht gedrängt von ihren Wählern, die Aufhebung der Trichinenschau verlangen, für die Festhaltung an den Maßregeln zum Schutze der allgemeinen Gesundheit der Bevölkerung eintreten und den Kampf fortsetzen, damit wir nicht allein das trichinöse, sondern auch das innige Schwein aus unseren Zuchten ausmerzen, und dadurch es ermöglichen, unserer Bevölkerung eine gesunde Fleischnahrung zu sichern. (Bravo)

Der Herr Abg. Gamp wünscht in seinem Antrage, ich sollte die Landwirtschaftskammern über die Aufhebung oder den Erlaß von Polizeiverordnungen, betreffend die Beschau bei Hausschlachtungen, bören. Ich habe schon eingangs gesagt, daß Polizeiver⸗ ordnungen nach unseren Landesgesetzen nur mit Zustimmung, sei es des Provinzialrats, sei es des Bezirksausschusses, sei es des Kreisausschusses erlassen werden können, also nur mit Zu⸗ stimmung der Selbstverwaltungskörperschaften, in denen bekanntlich das Laienelement überwiegend vertreten ist. Diese Körperschaften sind aus praktischen Gründen zu dieser Mitwirkung besonders gut be⸗ fähigt und berufen. Die Bezirksausschüsse, denen hauptsächlich die Genehmigung der meist für den Regierungsbezirk erlassenen Polizei- verordnungen obliegt, kommen alle Monate zusammen und erledigen alle während der Zwischenzeit zur Entscheidung reif gewordenen An⸗ gelegenheiten. Die Landwirtschaftskammern treten dagegen nur einmal im Jahre zusammen (Zuruf des Abg. Gamp). — Jetzt wird mir zugerufen: Der Ausschuß! Meine Herren, ich befrage sehr wohl oft den Ausschuß der Landwirschaftskammer; ich habe das Recht dazu; aber wenn ich eine

—

entscheidende Aeußerung der Landwirtschaftskammer haben will, dann muß ich, ebenso wie in provinziellen Angelegenheiten der Pro⸗ vinziallandtag maßgebend ist, die Vollversammlung der Kammer hören. Ich glaube nicht, daß die Vollversammlung geeignet ist, die Selbstverwaltungskõrperschaften, deren Zustimmung zu Polizei⸗ verordnungen gesetzlich vorgeschrieben ist, zu ersetzen; ich meine vi el⸗ mehr, daß die bestehenden Vorschriften vollkommen ausreichen, um die erwünschte und zweckmäßige Mitwirkung des Laienelements bei dem Zustandekommen der Polizeiverordnungen zu sichern. (Sehr richtig! rechts) Ich werde jederzeit gern bereit sein, meine Herren, die Landwirtschaftekammern oder ihre Ausschüsse in allen wichtigen Fragen zu bören; aber von der Begutachtung der Landwirtschaftskammern die Anfrechterhaltung von Polizeiverordnungen abhängig zu machen, die in vergangenen Zelten erlassen sind, das muß ich ablehnen.

Was die Frage der Schlachtviehversicherung anbelangt, so habe ich im vorigen Jahre bereits dem hohen Hause zugesagt, daß ich diese Sache beobachten werde, ich habe weiter gesagt, daß die Reichsregierung Umfrage balten wolle, ob sämtliche Bundesregierungen geneigt sind,

che ei Soweit mir bisher bekannt geworden ist,

eb Regierungen nicht geneigt, eine allgemeine t rsicherung einzurichten. Deswegen besteht ich seinerzeit ausgesprochen habe, daß

ehen in dieser Sache einseitig bleiben

ich aber auch sorgfältig die Wirkungen

in bezug auf den Umfang der Beanstandung

3 ine Herren, muß ich auch hier darauf hinwei sen, eit dem Inkrafttreten des Gesetzes verflossen ist ner nden Statistik über die Wirkungen des Ge⸗ deshalb nicht die Rede sein kann. Aber, meine Herren, abge⸗

2 —

eine nzigen Beschwerdefall aus Schleswig⸗-Holstein über eine zu strenge und die wirtschaftlichen Verhältnisse störende Handhabung des Gesetzes sind mir Klagen nach dieser Richtung hin nicht bekannt ge⸗ Sch freilich nach pflichtmäßiger Erwägung das Fleisch⸗ eschaugesetz nicht gleich am ersten Tage

3 2 * — 2

bescha . bis zur letzten Ecke zur Durchfübrung gebracht, sondern ich habe mir gesagt, daß unsere Be⸗ l kerung ntlich die ländliche, sich nicht schnell mit neuen Gesetzen vertraut machen kann und daß man ihr Zeit lassen muß. Ich h des h tegierungen und die Landräte ange⸗ wiesern ortlich Berhältnissen entsprechend das Gesetz zur Durchführung zu bringen. Das mag mit daju beigetragen haben, das mir bis jetzt erhebliche Klagen über Schädigungen durch die Fleischbesch icht vorgetragen sind, die dazu zwängen, die Schl acht⸗ die sicher tal Ich persönlich — ich habe das im vergar abre auch schon ausgesprochen — bin kein sehr großer

meiner Ansicht nach nur eamtenkörper unseres Staates echts) Dazu haben wir wirklich keine

ing, die

6en N

ö — ich glaube, es war von Herrn von

Blandenbur gesagt worbken, wir seien mit der Höhe der Ge⸗ bäöbren ju weit gegangen und hätten die ländliche Bevölkerung un⸗ nötig belastet. Ich habe in meinen Ausführungen bereits dargelegt, daß ich es für meine erste und vornehmste Pflicht halte, die Gebühren für die Fleischbeschau so niedrig zu halten, als es nach Lage der Dinge möglich ist (Bravo! rechts, und daß ich auch ferner dieser Frage meine unau⸗ gesetzte Aufmerksamkeit schenken werde Aber auch hier müssen Sie mir Zeit I zenn Polemik nach zwei Jahren gekommen wäre und er ah der Erfahrungen gejeigt würbe, wo wir Ver⸗

seben gemacht, wo wir nicht den Interessen einzelner Dezirke gedient Hoerwöärfe vielleicht gerechtfertigter

4 51 * babe Cen, bar würden hie ⸗ a keen 1 j 2 ss⸗ sn sein als beute, wo sich noch z im Flusse besindet und ich noch F) J * 9 . * nicht übersehen kann, wie bie Verhältnisse im einzelnen Falle liegen.

Und weiter, meine Herren, möchte ich Sie bitten, an den be⸗ stehenden Polipeiperorbnungen, die dem Gesetze gemäß die Beschau für Haueschlachtungen vorschreiben, nicht zu rütteln. Beseitigt man

12 rm,

eine Verordnung, so läßt sich die andere schwer halten, wenn, wie ju erwarten, auch die Aufhebung der anderen verlangt wird. Darum, meine Herren, wirken Sie in Ihren Kreisen, selbst in der Rhein provinz, wo sich die Trichine selten zeigt, dahin, daß wir der all⸗ gemeinen Unterstützung in unserem Bestreben sicher sind, gesunde Fleischnahrung aller Orten unserer Bevölkerung jugänglich zu machen. (Lebhaftes Bravo! rechts.)

Abg. Heckenroth (kon): Seit Menschengedenken ist in manchen Kreisen der Rheinprovinz kein trichinöses Schwein, mehr gefunden worden, und doch haben wir den Beschauzwang. Die Gebühren sind in neuerer Zeit noch erhöht worden, und bei der Notlage der kleinen Bauern ist die Ausgabe von 1 4 schon eine unerträgliche Last. Die Schullasten und alle anderen Lasten steigen, die kleinen Bauern flagen mit Recht darüber, zumal die Einnahmen aus der Landwirt schaft immer mehr zurückgehen. Wie kommt es denn, daß jetzt auch in kleinen bäuerlichen Kreisen, in denen. bisher alle sozialistische Agitation erfolglos war, sozialdemokratische Stimmen abgegeben worden sind? Wenn wir nach den Erklärungen des Ministers leider nicht die Freude haben werden, daß die Trichinenschau wieder fällt, so bitte ich wenigstens, daß wir zu dem alten Verfahren zurückkehren, daß der kleine Bauer einige Stücke seines geschlaͤchteten Schweins zum

leischbeschauer zur hate ichung bringt, wofür die Gebühr nur 50 4 etragen hat. ;

Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa (kons. : Meine politischen Freunde stimmen dem Antrage Herold zu. Was die übrigen Anträge betrifft, so meinen wir, daß die Frage des Bedürfnisses nach Polizeiverordnungen, die für Hausschlachtungen die Beschau einführen, nochmals einer forgfältigen, eingehenden Prüfung bedarf. Wir sind damit einverflanden, daß dabel auch die sanitären Gesichtspunkte des Ministers geltend gemacht werden und alle, auch die entgegen— stehenden Momente zur Berücksichtigung gelangen. Aber wir können nicht so weit gehen, uns bei einer solchen Prüfung auf Einzelheiten einzulassen, wie der Abg. Bartling es beantragt. Das können wir nicht beurteilen, und das verschiebt die ganze Situation. Wir können daher dem Antrage Bartling nicht zu⸗ ssimmen. Die Anträge Gamp Nr. 1 und 2 konnten sehr wohl neben bem Antrag Herold bestehen; aber wir tragen doch Bedenken, dafür zu stimmen, denn sie enthalten eine eigentümliche Verschiebung der ganzen Kompetenz in bezug auf Polizelverordnungen und die Mit⸗ wirkung des Bezirksausschusses. Wir wollen auch den Anschein ver meiden, als ob wir diese Frage allein vom landwitrtschaftlichen In= Aus diesem materiellen und formellen Gesichtspunkte

teresse ansähen. sind wir nicht in der Lage, dafür zu stimmen. Der Antrag 3 des Abg. Gamp deckt sich im wesentlichen mit dem Antrag Herold, und er könnte vielleicht zurückgezogen werden. In erster Linie werden wir für den Antrag Herold stimmen. Was den Antrag g des Abg. Gamp betrifft, so geht das Verlangen einer Entschädigung für untaugliches Fleisch zu

weit,! Man Tann unmöglich bestimmen, daß jemand, der solches Fleisch bat, auz öffentlichen Mitteln entschädigt wird, und. wir, önnen für diesen Teil des Antrags nicht stimmen, Die Frage der öffent⸗

lichen Schlachtviehversicherung ist dagegen schon vor zwei Jahren aus— führlich von uns erörtert worden. Das Haus ist dafür gewesen, und wenn ich mich recht entsinne, hat sich auch damals der Minister dafür ausgesprochen. Jedenfalls ist die Sache in der Kommission, soviel ich wesß, einstimmig angenommen worden. Wenn der Minister sagt, daß das Fleischbeschaugesetz ja erst ein Jahr gelte, so ist damit die Frage nicht erledigt. Wenn auch zur Zeit noch nicht das Bedürfnis vorhanden ist, so wird es in Zukunft jedenfalls ein Bedürfnis werden. Deshalb sehen wir keinen Grund, von unserem früheren Standpunkt abzugehen, und werden für diesen Teil des Antrags Gamp stimmen.

Abg. Goldschmidt (fr. Vollsp): Worauf die Sache hinaus⸗ geht, haben wir vom Abg. von Eynatten gehört, nämlich daß man pon der ganzen Trichjnenschau nichts wissen will. Denn seine Aus⸗ führungen über die Konservenschau lassen darauf schließen, daß seine . die Trichinenschau für überflüssig halten. Der Fall in

armftadt ist nicht auf die Konserven zurückzuführen, sondern darauf, daß die Büchse nicht rein gehalten und der Inhalt

Was Vergiftungen durch Muscheln

mit Fleischstücken vermengt war. Was Ve dabei nicht um ein allgemeines

betrifft, so handelt es sich

Nahrungsmittel. Wenn eine allgemeine Gefahr vorläge, würde ich auch für eine Muschelschan eintreten. Wie auf allen Gebieten

t des

Freunde der Freizügigkeit, sind wir auch für die Freizügigkeit des Ileischez. Mit der Freundschaft des Abg. Gamp für die Freizügigkeit auf allen Gebieten sieht es nicht gerade besonders gut aus. Seine Anträge sprechen nicht dafür. Wir müssen für das in die Städte ge— brachte Fleisch eine nochmalige Unterfuchung haben; denn wir müssen sicher sein, daß das auf den Markt gebrachte Fleisch gesund ist. Sobald man die Fleischbeschau in den Slädten beseitigt, hiingt man

noch ganz anderes Fleisch vom Lande herein als jetzt. Die Stadt Berlin hat sich bereit erklärt, auf die Nachprüfung für das in einem öffentlichen Schlachthause geschlachtete Fleisch zu verzichten, aber Herr Gamp verlangt, daß die Städte grundsätzlich auf die Nachprüfung des eingeführten Fleisches verzichten sollen. Dafür werden die Städte niemals zu haben sein. Ich stimme dem

Minister darin bei, daß die Trichinenschau uns von der Trichinen⸗ gefahr nahezu befreit hat, hoffentlich kommt noch die Zeit, wo unsere Schweine vollständig trichinenfrei sind. In dem Augenblick, wo Sie dĩe Trichinenschau beseitigen, werden Sie die Trichinengefahr von neuem vermehren. Wir erker r f

5 z ö. Rim er -R 91 * die Trichinenschau auf dem

r 1 sich bringt, und wir werden die Re

*

Lande Unbequemlichkeiten mit si gt, die Negie

mit allen Mitteln unterftützen, die diese Unbequemlichkeiten, be—

seitigen können. Wir stimmen Deshalb für den Antrag 3 des Abg. Gamp, 1

1 ng 2 deckt, wegen der Ermäßigung der Gebühren. Mit den übrig trägen sind wir nicht ein⸗ verstanden. Die Polizeiverordnungen werden nicht so kurzer Hand er— lassen, sondern nach Prüfung der Bedürfnisfrage, wofür der Bezirks⸗ ausschuß geeignet ist. Der Reglerungeprästtent muß eine möglichst unabhängige Stellung haber arf nicht unter die Vertreter der Landwirtschaft gestellt werden. Wenn in 50 der preußischen Regierungsbezirk? solche Polizeiverordnungen erlassen sind und nur

n des der sich mit dem Antrag Bartl

in So) nicht, unter denen sich der Reg rungebezirk Köslin befindet, und wenn Hert Gam eswegen den Regierungöpräsidenten in Köslin lobt, so kann nicht daraus folgern, daß die

Übrigen Regierungspräsidenten iger sachoerständig wären. Was haben Sie (nach rechts) nötig, die Sozial? mokratie zu be⸗ kämpfen? Sie stimmen ja ndzielen mit ihnen überein. Alles soll der Staat machen; jetzt soll er wieder das Vieh versichern. Da⸗ durch wird das Gefäbl, sich selbst helfen zu können, immer mehr ge⸗ schwächt, und das sollten Sie doch im Staatsinteresse vermeiden. Ich kann Sie daher die irrtümliche welche über die Trichinenschau auf dem Lande herrscht, nicht zu unterstützen und alle Anträge abzulehnen, außer den von mir bezeichneten.

Abg. Herold (C Wenn der beamtete Tierarzt zur Unter— suchung noch nicht einmal genügend ist, dann können wir unsere Fleischbeschau einstellen. Vie Freizägigkeit des Viehes liegt gerade im Interesse der Stäble. Benn nur bei dieser können sie genügend mit Fleisch versorgt werden. Dann ist der Herr Vorredner

1 16am 1 ossiur t bitten, Auffassung,

roßen

dafür eingetreten, den Negierungspräsidenten mehr Vertrauen zu schenken. Ich glaube, die Henen Regierungẽpräsidenten werden für die Hilfe von dieser Seite sehr dankbar sein. Ich habe mich aber zum Worte, gemeldet, um dem Minister

Das Reichsge hat eine Ausnahme für Hausschlachtungen statuiert. amit it gesagt, daß diese Ausnahme die Regel fein soll; darum sage ich: ber heutige Zustand steht mit dem Gefetze nicht im Einklang, und wir wollen auf den gesetzlichen Boden treten. Die Königlichen Landräte stehen durchweg auf dem Boden, daß

einige Worte zu erwibern.

die Polizeiverordnungen Üüberflüssig iind. Sie haben die Petitionen

mit unterzeichnet, und da wollen Sie agen hier an der Zentral⸗ 1 2 5 57 1 . — 1

stelle haben wir vie Erfahrung, dort aber auf per anderen Seite

ist keine Erfahrung. Und ist dort, wo bie Polizeiverordnungen nicht bestehen, ein Kranlhe stefall an Trichinen bekannt geworden? Nun hat der Herr Minister ja eine Herabsetung der Kosten in Aussicht ge—⸗

.

stellt. Ich möchte ihn bitten, doch bald damit vorzugehen. Den um⸗ n Weg bätte ich für den richtigeren n, denn für eine

teigerung der Kosten, wenn sie notwendig lst, hat das Publikum BVerstandnis, nicht aher für den jetzigen Zustand. Der Herr Minister wird sich den Dank beider Teile der ländlichen Bevölkerung verdienen, wenn! er die Aufhebung der die Hausschlachtungsbeschau anordnenden Poltzeiverordnungen herbeiführt.

Abg. Bartting (nl): Wir haben in essen⸗ Nassau Fleisch⸗ beschaubezirke, die aus 109, 11 Ortschaften bestehen. Dabei ist die Dunchführung der Fleischbeschau für die Hausschlachtungen gar nicht möglich. Es liegen in Hessen⸗Nassau überhaupt keinerlei Gründe vor, die Fleischbeschau auf die Hausschlachtungen auszudehnen. Es ist allgemein anerkannt, daß die Verhaͤltnisse in bezug auf die Trichinengefahr gerade in unferer Provinz viel günstiger liegen als in anderen Landes⸗ feilen. Die Gebühren der Fleischbeschau für die Hausschlachtungen belaflen unfere kleine bäuerliche Bevölkerung nach der Berechnung der Landwirtschaftskammer mit 150 000 9 Aus diesen Verhältnissen erklärt sich die Erregung in landwirtschaftlichen Kreisen und die Zu nahme der sozialdemokratischen Stimmen. Ich bitte deshalb, meinen Antrag anzunehmen. Die Gebühren müssen mindestens auf ihren früheren Satz heruntergesetzt werden.

Darauf wird die Debatte geschlossen. Persönlich bemerkt

Abg. Freiherr von Eynatten gegenüber dem Abg. Goldschmidt, daß er nicht die Beseitigung der Trichinenschau überhaupt verlangt habe, sondern nur da, wo kein Bedürfnis für sie sei. Er habe auch keine Konserven⸗ und Muschelschau befürwortet, sondern nur ironisch gefragt, wie man darüber denke.

Äbg. Goldschmidt entgegnet, daß die Tendenz der Rede des Abg. 5. Eynatten auf die Beseitigung der Trichinenschau gerichtet gewesen sei⸗

Abg. Gamp bestreitet dem Abg. Goldschmidt, daß seine Anträge einen unsittlichen Charakter hätten. Er und seine Freunde wären immer für die Freizügigkeit auf allen Gebieten gewesen.

Abg. Goldschmidt erwidert, daß er nicht gesagt, der Abg. Gamp habe Anträge gestellt, die unsittlicher Natur seien, daß er sogar einem Teil der Anträge Gamp zugestimmt habe. Er halte nur aufrecht, daß die Ausdehnung der Stagattzhilfe eine sozialistische Tenden; habe und auf die Bevölkerung entsittlichend wirke.

Bei der Abstimmung werden die Anträge Herold⸗Praschma und der Antrag 4 des Abg. Gamp, soweit er sich auf die Schlachtviehversicherung bezieht, angenommen; alle übrigen Anträge werden abgelehnt.

Der Titel wird bewilligt.

Zu dem Titel „Einnahmen aus den in die Verwaltung der Generalkommissionen übernommenen, zur Besiedelung be⸗ stimmten fiskalischen Mooren und aus der Besiedelung anderer fiskalischer Grundstücke“ bemerkt

Abg. Dr Heisig (Zentr.) ;: Der Domänenfiskus hat das Gut Deutsch-Sternitz zu teuer gekauft, sodaß ein rationeller Betrieb aus—⸗ geschlossen ist. Was soll nun geschehen? Der Staat fordert von denen, die sich dort ansiedeln wollen, ganz exorbitante Preise. Da⸗ gegen muß Verwahrung eingelegt. werden. Die Regierung darf nicht dazu beitragen, daß nicht lebensfähige, unrentable ländliche Betriebe gegründet werden.

Hierauf werden die Einnahmen bewilligt.

Zum Titel der dauernden Ausgaben „Gehalt des Ministers, 36 000 M6” liegt der Antrag des Abg. Herold vor, die Regierung zu ersuchen, noch in dieser Session einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch welchen in Abänderung der Sz§ ff. des Jagdpolizeigesetzes vom 7. März 1850 bestimmt wird, daß die Besitzer der einen gemeinschaftlichen Jagdbezirk bildenden Grundstücke in allen Jagdangelegenheiten, insbesondere bezüglich der Jagdverpachtung, durch einen Jagdvorstand vertreten werden, der don den Grundbesitzern des Jagdbezirks nach Verhältnis der in ihrem Besitz befindlichen Grundfläche, gewählt wird. Gegen die Beschlüsse ist Beschwerde an den Kreisausschuß zuzulassen, welcher endgültig entscheidet.

Berichterstatter Abg. von Arnim teilt mit, daß der Minister jn der Kommission erklärt habe, er hoffe, dem Hause noch in dieser Sesston eine Statistik der Verschuldung des ländlichen Grundeigen⸗ füms und den Entwurf eines Jagdschutzgesetzes borlegen zu können. Ein Jagdpolizeigesetzentwurf könne noch nicht eingebracht werden, da die Fragen desselben noch nicht genügend geklärt seien.

Abg. Graf von Kanitz (kons. ): Ich benutze die Gelegenheit. um einen Blick auf die Gesamtlage der Landwirtschaft zu werfen. Die Preise der landwirtschaftlichen Produkte sind noch immer auf Jsnen? Tiefstande, der eine Kostendeckung fast ausschließt. Vor nun⸗ mehr 12 Jahren ist es an Allerhöchster Stelle ausgesprochen worden, daß die Lage der Landwirtschaft gebessert werden müsse. Aber ge⸗ schehen ist nichts. Es ist zwar ein Zolltarif aufgestellt worden, der, wenn auch nicht alles Erwünschte, so doch etwas bringt. Aber was nützt ein Zolltarif, wenn er nicht in Kraft gesetzt wird? Ich meine, daß das natürliche Ende der Verträge nichk hätte verschoben werden dürfen. Wir müssen damit warten, bis wir neue Verträge haben, sagte Graf Posadowsky im Reichstage, wenn wir die schwersten Erschütterungen unseres Wirt— schaftslebens vermeiden wollen. Das kann das Programm der Re⸗ gierung nicht sein. Denn in der von mir angeführten Thronrede wird s als die dringendste Aufgabe der Regierung bezeichnet, die Lage der Landwirtschaft zu bessern. Und Erschütterungen würden bei der Kün— digung der Verträge nur diejenigen Zweige der Großindustrie treffen, die speziell auf den Export eingerichtet sind, niemals aber die gesamte Erwerbstätigkeit des deutschen Volks. Ich muß es aufs lebhafteste be⸗ dauern, daß seit 12 Jahren für die deutsche Landwirtschaft nichts ge⸗ scheben ist. Wir fragen fenner, wie lange soll es dauern, bis der Land⸗ wirtschaft geholfen wird? Im März 1990 hatten wir im Wirtschaft— sichen Ausschuß den Zolltarif fertig, mehr als 1000 Sachverständige sind dann vernommen, und als diefe Riesenarbeit beendigt war, machten sich die Herren daran, die sich nicht am Wirtschaftlichen Ausschuß be⸗ sestigt hatten, es aber besser zu verstehen glaubten, und arbeiteten den Entwurf des Wittschastlichen Ausschusses wieder um, der dann dem Neichstag vorgelegt wurde. Dadurch wurde ein ganzes Jahr verloren; und als der Reichstag den Zolltarif endlich angenommen hatte, wurden die Verhandlungen mit den anderen Staaten noch nicht auf— genommen. Die Verhandlungen mit Rußland scheinen wieder ab⸗ gebrochen zu sein; ob ein Vertrag mit Italien zustande kommt, steht dahin, und wenn er niedrige Weinzölle enthält, ist auf seine An⸗ nahme im Reichstage nicht zu rechnen. In Oesterreich ist jetzt zur Beratung des neuen Zolltarifs eine Konferenz einberufen worden; aber selbst wenn dabei etwas herauskommt, bleibt das Schicksal der Verhandlungen mit Deutschland noch ungewiß. Wir können nicht warten, bis Desterreich und Ungarn sich vertragen haben. Die Landwirtschaft kann auf die Neugestaltung unserer Schulverhält⸗ nisse nicht warten. Ich glaube, daß das ganze Programm des Grafen Posadoweky nicht durchführbar ist. Es muß eine ungeheure Ver⸗ schleppung eintreten, wenn mit den einzelnen Staaten hintereinander perhandelt werden soll. Bei den Domänenverpachtungen will man die wechselnden Preise der lanbwirtschaftlichen Produkte zu Grunde legen, der Vorschlag gefällt mir gut; so sollte man auch das Gehalt deß Reiche kanzlerß und auch die Gehälter der Geheimen Mäte nach ben Gelrcibepreisen bemessen. Unter den niehrigen Schweine⸗ preisen leiden die kleinen Besitzer und namentlich die Arbeiter; bei den jetzigen Preisen ist, bei der Schweinezucht nichts mehr zu verdienen. Beshalbh möchte ich fragen, warum denn im vorlgen Jahre eine Zunahme der Schweineelnsuhr um rund Sho Säck stattgefunden hat. Vielleicht hat dM Geschrei im Reichstag über bie Fleischnot, die Reglerung veranlaßt, die Ginfubt u erleichtern. Ueber die Wirkung der Brüsseler Zuckerkonventiok st ein abschließendes Urteil noch nicht möglich, aber unser Zucher⸗ export ist schwer geschädigt, worden, namentlich der nach Amerika. Im Jahre 1500 führten wir nach Amerlka zu 000 Tonnen Zucker

3 K

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aus, 1902 nur noch S6 787 Tonnen, In unserer Handelsftatistik ät 1903 ist, von unserer Zuckerausfuhr nach Amerika überhaupt nicht mehr die Rede. Eg kommt hinzu der Vertrag jwischen Cuba und den Vereinigten Staaten von Amerika, der dem cubanischen Zucker 20 oso n,, . gewährt. Will sich unsere Regierung das efallen lassen? Freiherr von Marschall wollte seinerzeit nicht in diese

erhältnisse eingreifen, weil wir damals trotzdem einen Zuckerexport nach Amerika von 6h. Millionen Mark hatten, aber heute sind die Ver⸗ haͤllniffe eben anders geworden. Es entstehtz die Frage, ob nicht die Grmäßigung der Zuckerjölle durch die Brüsseler Konvention zu einer Grleichterung der Zuckereinfuhr nach Deutschland geführt hat. Unsere Befürchtungen hat die Regierung seinerzeit zu zerstreuen sich bemüht, aber jetzt ist diese Einfuhr von 10220 Doppeljjentnern im Jahre 1902 auf. 57 222 Doppelzentner im Jahre 1903 gestiegen. Wenn im deutsch,russischen Handelsvertrag dieselben Erleichterungen fur den russischen Zucker vereinbart werden, dann werden wir auch eine große Zuckereinfuhr von Rußland haben, wo mit viel billigeren Produktionskosten gearbeitet wird. Lieber keine Verträge als schlechte Verträge. Möchte meine Bitte an die Regierung, die handels⸗ politische Situation zu klären, ein geneigtes Ohr finden.

Abg. Graf Praschma (entr.): Auch meine Freunde im Zentrum haben die Höhe des Zuckerzolls in der Brüsseler Konvention für zu gering erklärt und dieselben Befürchtungen ausgedrückt wie Graf Kanltz. Wenn sie für die Konvention gestimmt haben, so geschah es aus anderen Gründen, namentlich im Hinblick auf die Gestaltung unserer inländischen Frachttarife; der Abg. Müller⸗Fulda hat damals darauf hingewiesen, daß die Fracht von Magdeburg nach Basel⸗ Badischer Bahnhof um 130 0½ teurer ist, als die Fracht von Magde⸗ burg nach Basel⸗Schweizerischer Bahnhof. Ferner weise ich auf die Belastung der ländlichen Bevölkerung mit den hohen Grundsteuern hin; der Graf Spee hat neulich nachgewiesen, daß diese Belastung bis zu 50 oo des Einkommens geht. Der Minister hat die Schlachtviehversicherung abgelehnt; wenn wir aber so vorgehen, wie wit vor einsgen Jahren in der Kommission vorgeschlagen haben, diese Versicherung an die Provinzialbehörden anzugliedern, so würde kein neueß großes Beamkenheer erforderlich sein. Ich bitte den Minister ferner, auf eine bessere Beaufsichtigung der Marktverhãltnisse hinzuwirken. Wer spricht heute noch von einer Fleischnot? Den Grafen Kanitz mache ich darauf aufmerksam, daß eine große Schweineausfuhr aus Preußen, namentlich nach Böhmen stattfindet. Jie Kosten der Schweineproduktion werden nicht mehr von den er— zielten Preisen gedeckt, während die Preise, die der Schlächter erhält, sich immer auf einer ziemlich bedeutenden Höhe halten. Meine Freunde haben schon seit langem den Wunsch zum Ausdruck gebracht, daß das Wasserrecht einheitlich ausgebaut werde. Wir verkennen die entgegen stehenden großen Schwierigkeiten nicht, aber es muß doch endlich dem bisherigen Wirrwarr der Wassergenossenschaften ein Ende gemacht werden. Auf die Frage eines Jagdpolizeigesetze3z wird ein anderer meiner Freunde eingehen. Ferner wünschen wir eine Regelung des sändlichen Erbrechts. Daß die Wohnungsverhältnisse auf dem Lande im Oflen noch vielfach schlecht sind, will ich zugeben, aber das liegt nur daran, daß die Besitzer nicht das Geld dazu haben, für ihre Arbeiter besser? Wohnungen zu errichten. Die Baugenossen⸗

schaften erhalten. vom Staat, hillige Darlehen, und ich möchte deshalb den Minister fragen, ob solche Darlehen unter den nötigen Garantien, vielleicht durch die Landschaften, nicht auch an Private gegeben werden könnten. Das würde zur Verbesserung

können. Eine Ermäßigung des

der Wohnungèverhältnisse sehr viel beitragen Petition an den Reichstag bittet um die Stempels für die landschaftlichen Pfandbriefe; ich bitte den Minister, diesen Wunsch im Bundesrat zu unterstützen. Die Ver- legung der Obstbauschule von Proskau, für die wohl persönliche Mo⸗ tive bestimmend sind, halte ich nicht für erforderlich; mindestens aber müßte sie in Oberschlesien verbleiben. Der Staat sollte die Ge⸗ meinden beranlassen, die öffentlichen Wege mit Obstbäumen zu be⸗ pflanzen. Mit dem Ausland. z. B. Galizien, werden wir allerdings nicht konkurrieren können. Für die gewerblichen Fortbildungsschulen gibt der Staat 15 Millionen aus, für die ländlichen Fortbildungs⸗ 566 nur 3 Millionen. Ich bitte dringend, daß sowohl seitens es Staats wie feitens der Gemeinden darin mehr geleistet wird. Wir müssen nicht nur in Hessen, sondern in den meisten, wenn nicht in allen Provinzen die Fortbildungsschule obligatorisch machen. Das wird leicht sein, wenn den Schülern wirklich in den Schulen etwas Gutes geboten und in ihnen nicht der Eindruck erweckt wird, daß die Fortbildungs⸗ schule nur eine Fortsetzung der Volkeschule ist. Ernstlicher Förderung bedürfen auch die Winterschulen. Solange aber nicht die Ver⸗ schuldungsfrage für die Landwirtschaft geregelt ist und die Produktions⸗ verhältnisse gebessert sind, wird eine wirkliche Hilfe nicht vorhanden sein; denn die Notlage der Landwirtschaft geht weiter fort, die Ver⸗ hältnisse baben sich absolut noch nicht gebessert. Ueber die Gründe

dieser Notlage theoretische Erörterungen zu pflegen, halten wir nicht

für zweckmäßig. Auch die Herren, die mit der Theorie der Boden⸗

rente operieren, bitte ich, einmal selbst aufs Land zu gehen und sich

von den Bauern sagen zu lassen, daß sie ihren Grund und Boden nicht als Spekulationsobjekt ansehen, daß sie aber fortgesetzt unter den niedrigen Preisen zu leiden haben. Wenn die Herren auf der Linken die Notlage nicht anerkennen wollen, so geht es auch ohne ihre Zustimmung, und wir können uns damit trösten, daß die Majorität Fier und im Reichsfage und die Regierung die Notlage anerkannt haben, und daß die Notwendigkeit des Schutzes der heimischen Land—⸗ wirtschaft von dem preußischen

unter der Herrschaft des Dreiklassenwahlsystems, sondern auch unter

der des allgemeinen Wahlrechts sanktioniert worden ist. Man sagt, wir seien selbst an der Notlage schuld, wir produzierten nicht

richtig. Das trifft in gewissem Umfange zu, wir haben viel zu wenig Maschinen, wir sind viel zu sehr abhängig von den Menschen, die wir daz ganze Jahr hindurch beschäftigen müssen. Aber sind wir schuld daran? Können wir es machen wie Amerika? Kommen Sie (links) doch mit Ihrer größeren Intelligenz aufs Land und zeigen Sie uns, wie es gemacht werden muß.

s. Ich bitte aber die Regierung, der Entwicklung der Technik für die kleine Landwirtschaft immer

mehr Fürsorge zu widmen und für Lehrzwecke Mittel zu gewähren. Dann können wir billiger produzieren. Was den Absatz

betrifft, so schließe ich mich der Bitte des Grafen Ranitz an; endlich die Handelsverträge so zu gestalten, daß die Interessen der Landwirt⸗ schaft nicht geschädigt werden. Wir wünschen keinen Zollkrieg, aber dennoch müssen die Verträge, welche die Landwirtschaft schädigen, als—⸗ bald gekndigt und der neue Zolltarif in Kraft gesetzt werden.

Um 4 Uhr vertagt sich das Haus bis Donnerstag, 11 Uhr. Qiechnunge sachen und Fortsetzung der Beratung des Etats der Landwirtschaftsverwaltung.)

Literatur.

Gine gute Karte des Kriegeschauplatzes in Deut sch: Süd— westafrika, die auch der deutschen Schutztruppe und dem Exyeditiong. korps als Grundlage der Operationen dient, stellen zwei Blätter aus

Prof. Paul Langhans' ‚„Deutschem Kolonial ⸗ Atlas. dar, die bis auf die Gegenwart ergänzt und gesondert in Umschlag durch alle

Buchhandlungen oder vom Verlag Justus Perthes in Gotha zu be— ziehen sind (Preis 2 66). Die Karten enthalten das ganze Schuß gebiet, gestatlen daher den Verfolg des Aufstandeg der Hereros sowohl wie des der Bondelzwarts und Dvambos. Alle Eisenbahnstationen, Heliographenlinien, Militär- und Polizeistationen, Wege für Truppen bewegungen sind eingetragen.

2 Von dem in der Universitäts buchhandlung Carl Winter in Heidelberg herausgegebenen Werk „Im Strom unserer Zeit“, aus Briefen eines Ingenieurs von Max Eyth ist der zweite Band, Wanderjahre, in neuer Bearbeitung erschienen. Die Vorzüge, die dem ersten Band nachgerühmt werden konnten (vergl. Nr. 282 d. Bl.

und dem deutschen Volke nicht nur

v. J. 1803), gelten auch von dem jweiten; er kann auch Nichtfach- männern als anregende und belehrende Lektüre empfohlen werden.

*

Kur je Anzeigen = neu erschienener Schriften, deren Besprechung vorbehalten bleibt.

Rechtsprechung 1903. Von Dr. H. Th. Soergel. — 4. Jahrg. Gebdn. 5.20 4 Stuttgart, Deutsche Verlags ⸗Anstalt.

Sammlung der Seeschiffahrtsverordnungen für den Regserungsberirk Danzig. Bearbeitet von K. Jacob. 3 Berlin, A. W. Hayn's Erben.

Deut scher Verein für Versicherungswissenschaft. Jahresbericht, Satzungen und Mitgliederverzeichnis. Ausgegeben im Januar 1964. Berlin, E. S. Mittler u— Sohn. Veröffentlichungen des Deutschen Vereins für Ver sicherungs Wissenschaft. Herausgegeben von Dr. phil. et jur. Alfred Manet. Heft IJ. Kritik des Gesetzentwurfs über

den Versicherungsvertrag. Berichte und Debatten 2c. Berlin, G. S. Mittler u. Sohn. RKernworte der Hohenzollern und ob Denk sprüche

großer Männer, die Denksprüche alphabetisch geordnet. Von Ludwig Quagst. G50 . Potsdam, im Selbstverlag. In Kommission bei Edmund Stein daselbst.

Baktersen und Hefen, insbesondere in ihren Beziehungen zur

Haus und Landwirt schaft, zu, den Gewerben, sowie zur Gesundheitspflege. Von Professor Dr. Felix Kienitz⸗

Gerloff. Mit 5 Abbildungen. 150 66 Berlin, Otto Salle. Berichte über Land, und Forstwirtschaft in Deutsch⸗

Qstafrika. Herausgeg. vom Kaiserlichen Gouvernement von Deutsch Ossafrika, Daressalam. I. Bd. Hft. 3 u. 4 à 2,40 4A,

FYst. d G65 „S ft. 5 1,560 Mm; Hft. 7 2 Winters Universitätsbuchh.

Die Berliner Zeitungen bis zur Regierung Friedrichs des Großen. Von Ernst Consentius. Berlin, Haude u. Spenersche Buchhdlg. (F. Weidling).

Archiv für kaufmännische Sozialpolitik. 1994. 1 Bd. 1. Heft. Jährlich 6 Hefte. Bezugsypreiß 3 M Einzelhefte 0, sh M Hamburg, Verlag Deuischnationaler Handlungsgehilfenverband.

Heidelberg, Carl

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln.

Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten.

(Aus den „‚Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesundheitsamts“, Nr. 5 vom 3. Februar 1904.)

Pest.

Britisch-Ostindien. Während der am 9. Januar ab⸗ gelaufenen Woche sind in der Präsidentschaft Bom bay 7886 Erkrankungen . 5790 Todesfälle) an der Pest zur Anzeige gelangt, davon 197 (169) in der Stadt Bombay, 3 (2) im Stadt⸗ und Hafengebiet von Karachi, 4 (3) in dem von Bhavnagar und 11 (11 im Hafenbezirk von Broach.

Briti sch⸗Südafrika. In der Kapkolonie ist während der am 2 Januar abgelaufenen Woche in East London ein Pestfall bei dem Kinde eines Eingeborenen beobachtet, auch sind daselbst pestkranke Nagetiere noch immer gefunden worden; sonst wurde nur aus Port Elizabeth berichtet, daß noch tote Nagetiere, welche wahrscheinlich der Pest erlegen waren, gefunden seien.

Cholera.

Türkei. Nach dem Wochenausweise Nr. 3 vom Janu über die Eholera in Syrien und Mesopotamien sind am 1 und 17. Januar in Kerbella 5 Erkrankungen und 5 Todesfälle, a J. Januar in Diarbekir 1 Todesfall an der Cholera festgeftel

Zufolge einer amtlichen Mitteilung von türkischer Seite war 3 3. Januar der Gesundheitsstand im Wi IIleppo h

friedigend; angeblich Antiochia seit 380 un fall vorgekommen. . rücht, in Aleppo e doch fand es behördlicherseits wurde amtlich mitgeteilt

8 gan dnnnrer 1 Fall von Cholera festgestellt worden se

Gelbfieber Cel Diebe.

2

Es gelangten zur Anzeige in Laredo (Texas) vom 27. Dejember p. J. bis 2. Januat d. J. 2 Erkrankungen, Rio de Ja ro pom 30. Nobember bis 6. Dezember v. J. 1 Erkrankun in Cartagena (Columbien) vom 23 bis 30. November d. J 1 Todesfall.

Verschiedene Krankheiten.

Pocken: Glafgow 2, Paris 11, Warschau ankenhäuser) 4 Konslantinopel (11. bis 17. Januar) 8 Todesfãlle; ntwerpen (Kranken häuser) 4, Edinburg Indon (Krankenhäuser) 3, Paris 17,

St. Petersburg 14, Warschau (Krankenhäuser) 13 Erkrankungen;

Varizel len: Budapest 36

Peteréburg 18, Prag 7, ckholm 3, Wien 133 Erktankung 53 . n R3ntse 7 (TrFran 1 0*Y Ww ö Fleckfie ber: Warschau (Krankenhäauserꝝ⸗? Erkrankungen; Rück⸗

St. Petersburg 14 Erkrankungen;

Eikrankungen;

Rotlauf: 7

7

fallfieber: Moskau 3 Todesfälle Ruhr: Reg.⸗Bez. üsseldorf 3 fall: Hamburg 2 r häuser 6. St. Petersburg 2, Wien 3 T berg 6, Budapest iß. Edinburg 8, Kopenhagen (Krankenhäuser) 11, Wien 29 Erkrankungen; epidemis speicheldrüsenentzündung: Nürnberg 4, Wien 92 Erkrankun Influenza: Berlin 10, Frankfurt a. M, Amsterdam je 3, London Krankenbäuser) 17, Moskau, Paris je 5, New Vork 15, St. Petersburg Todesfälle; Nürnberg 63, Hamburg 9, Kopen hagen 159, Stockholm d Warschau (Krankenhauser) 3, Wien 4 Erkrankungen; Keuch husten: Magdeburg, Hamburg, Edinburg je 4, Amsterdam 5 Kopenhagen 3, Liverpool 13, London (Krankenhäuser) 29, Moskau Paris 8, St. Petersburg 6, Warschau (Krankenhäuser) 13 Todes

Reg. Bezirke Liegnitz 7, Schles Nürnberg 21, Hamb Budapest 26, Kopenb krankungen; Lungenentzündung: Christiania, Moskau 21, St. Petersburg 25 Todesfälle;

London (Kranken—

2 esf s odes f

— —

wig 43,

New Vork 16, Prag 14, Wien 46 Er⸗ Kopenhagen

3 82 1rFP. WRsrserr Reg. Bezirke Po en J,

** agen 61,

Schleswig 56, Nürnberg 10, Kopenhagen 21 Erkrankungen; ken—⸗ tagiöse Augenentzündung: Reg. Bezirke Arnsberg 5, Düssel⸗ dorf 3 Erkrankungen; Krebs, Berlin 27, Altena 2 Danzig 6 Todesfälle: Ankylostomiasis: Reg. Bez. Arnsberg 83 Erkran⸗ kungen. — Mehr als ein Zehntel aller Gestorbenen starb an Mafern (Durchschnitt aller deutschen. Berichts erte 1850

Elb oo): in Bamberg, Bielefeld, Duisburg, Fürth, Mannb Oberhausen — Erkrankungen wurden gemeldet in Berlin ) D

Breölau 35. in den Reg erungsbezirken Arnsberg 1 Di dorf 116, Könige berg 173, Stade Budapest 127, Kopenhagen 4 1

Petersburg 83, Prag 33. Wie

Krupp (iss / 5: 427 cο): in Beuthen, Osnabrũck Eckran km wurden gemeldet in Berlin 43, in den Reg. Bezirken Arnsderg 1 Düsseldorf 144, Könige berg 126, in Hamburg 31, Budapest 41 Christiania 32, Edinburg 20. Kopenhagen 25, London (Kranken häufer) 89, New Vork 460. Paris 32, St. Petersburg 5d. Stock holm 17, Wien 63; Unterleibstvpbus (1886 X 6.75 ): in Ulm Paris 61, St. Petersburg 32. ferner wurden Erkrankungen an Scharlach? in Berlin 22, in den Reg Bezirken Arnsderd Duüsseldorf 1165, in Nürnberg 25, Damkurg 38, B burg 35, Kopenbagen 44, London (Krankenhäuser) Paris 60, St. Petersburg 46.

Sogn desgl. an

Gdin ˖

M. . ort 41

18 — udape ln 22 — 88 New d 8, New n

Erkrankungen wurden gemeldet in New Vork *

(Aus de

stimmte Fette als?

Handel und Gewerbe. n im Reichsamt des Innern zu sammengestellten

Nachrichten für Handel und Industrie“ )

bestimmte Fette. machung des Reichskanzlerz vom 12. Januar 1904 des 5 29 Abs. 2 der Ausf und Fleischbeschaug

Deutsches Reich.

Denaturierungsmittel für scher Verwendun

ausländische, zu techni⸗ Nach einer Bekannt⸗ ist auf Grund

ührungebestimmungen D zum Schlachtvieh⸗

für ausländische, zu technischer Verwertung be⸗

t ittel zur Unbrauchbarmachung für den mensch= ichen Genuß auch Birkenöl zugelassen worden. Deutsche Reich.)

Zolltarifierung von Waren.

Zentralblatt für das

Pianolas — Axparate

ohne eigne Tonbildung, die, mit eingelegter Notenwalze vor ein Klavier

, und mittels Trittbretts in Bewegung gesetzt,

lotenwalze eingestanzte Musikstück auf dem Klavier mechanisch ab⸗

das auf der

spielen — sind nach einer Entscheidung des Hamburgischen General⸗

zolldirektors vom 8. Januar 19604 der Zollsatz von 30 M66 zuzuweisen Bestickte Taschentücher.

dem

Zolltarifnummer 15 a 1 mit

Taschentücher, welche in einer Ecke

mit Stickereien in der Art versehen sind, daß die das Namenszeichen

umgebenden Stickmuster nicht zur

Bezeichnung, sondern zur Ver⸗

zierung der Tücher dienen, unterliegen der Verzollung als Stickereien“. Die Vorschrift im zweiten Absatz der Anmerkung 1 zu „Stickereien“ auf Seite 431 des amtlichen Warenverzeichnisses, wonach nur mit eingestickten Namen, Nummern und dergleichen versehene Zeugwaren nicht ju den gestickten gerechnet werden sollen, kann auf derartige Taschentücher keine Anwendung finden.

Kunstvoll gestickte Buchstaben, bei deren Größe und Ausstattung

der Zweck einer Bezeichnung der Tücher hinter dem Verzierungszwecke

zweifellos als

nebensächlich zurücktritt, können ebenfalls nicht als

unwesentliche Stickarbeiten im Sinne der angeführten Vorschrift an⸗

gesehen werden. vom 8. Januar 18904. — in Hamburg.)

Aenderung Sitzung vom 17. ab bei der Verzollun in Kisten 37 v. H. bemalt, vergoldet,

— L 16

t ember 1903 beschlos

1 am, em,, on Schreibmaschi

; z

(bisher 19 v. H.) und

genannt (Tarifnummer 251),

Tara bewilligt werden.

31. Mai 1904 eine Preigausstellung für landwirtschaftliche,

Ausstellung

für

Die „Societè di Acclimazione e degli Agricoltori Siciliani

landwirtschaftliche Ma schinen Geräte in Palermo 1904.

(Verfügung des Hamburgischen Generalzoll direktors Amtliche Nachrichten der Generalzolldirektion

zen. Der Bundesrat hat in der en, daß vom 1. April 1904 nen (Tarifnummer 6e 35)

v. H.), von Glasperlen Glaseschmel )) ifnummer 10), in Kisten 11 v. H.

*

vom 1. bis zum Ge⸗

in der Zeit

brauch in dem bergigen Gelände Siziliens sich am besten eignende

stände enthalten müssen, sind lis zum 15. März a des Exekutivkomitees . ö t

zureichen.

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168zustellenden Gegen⸗ n den Präsidenten o, Via Lincoln, ein⸗ is am 30. April am isuls in Palermo.)

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