guss ö Sneddeutsche Cementmerke A. G. Neunkirchen, Bez. Trier, Muenchen.
Hiermit beehren wir uns, unsere Aktionäre zu der am Samstag, den 27. Februar, Nachmittags T Uhr, in München, Ho . Hof, statt⸗ kndenden vierten ordentlichen ener alversamm⸗
lung einzuladen. Tagesordnung:
1 Vorle ung des Geschäftsberichts und der Bilanz n . . und Verlustrechnung per 31. Ol⸗ tober 1903.
. piassng über Bilanz und Gewinn⸗ und konto.
. des Vorstands und Aufsichtsrats.
4 Wahl zum Aussichtsrat.
3 Wahl zweier Bücherrevisoren für 1903 04. ur Beteiligung an der Generalbersammlung und
zu? Ausübung des Stimmrechts sind nur diejenigen Altionäre berechtigt, deren Aktien (ohne Gewinn⸗ anteilscheinc) bis spätestens 24. Februar, 6 Uhr Abends, bei nachbenannten Stellen:
I Bureau der Siüddeutschen Cementwerke Act. Ges. Neunkirchen, Bez. Trier, und deren Zweigniederlassung Cementwerk München, Baherbrunner Str. 16.
Y bei Herren G. F. Groh ⸗Henrich 4 Co., Saarbrücken,
3) bei der Württembergischen Vereinsbank, Stuttgart, .
gegen Empfangnahme der Eintrittskarte hinterlegt worden sind. ;
e den 8. Februar 1904.
München Der Aufsichtsrat.
83915
Deutsche Cotton⸗Oel⸗Werke Actien⸗Gesellschaft Köln a. Nh.
Bilanz am 2G. Seytember 1902.
An Grundstückkonto .. Gebäudekonto.. 213 266 91 100 Abschreibung 2163266 2111343
20 hh4 16 154 3286 15 432 36 138 895778 64 51115 ö Lichtanlage konto . 2786 10 / obschreibung 23867
2 508 2336 86 Mobilienkonto Cöln 18589 (b /o Abschreibung 183 32
1655 Zugang 202
Mobilienkonto Porz 140 20d / o Abschreibung 28 1124 Zugang 129045 Gleisanlage konto. 7349 12 10d / oAbschreibung 734 6 614 1066
Zugang 231 688
Maschinenkonto. 10 / oAbschreibung
203 407
7 680ᷣ
1a 3 33 6 , oo Soo
ö . . 1791
ersicherungskonto: Voraus bezahlte Ver⸗ sicherung 3, von „lo 560.68. Prozeßkonto: Vorlagen.... Aktienenzahlungs⸗ konto: rückst. Einz. 75 0 /o auf 45 Aktien.. Debitoren: Bankguthaben .. Diverse Kassakonto.. .. Wechselkonto Vorräte Gewinn⸗ u. Verlust⸗ konto: Betriebs verlust 1902/1803... Abschreibungen ..
6337 2890
33 750
35 356 133 74 169 330 2709 33 084 316 9362
1264 1636 63 R
assiva.
Per Aktienkapitalkonto. Reservefondskonto Spezial reservefonds⸗
konto — 9 866 36 8 143 34
Kreditoren... laufende Akzepte 144 6s 57 152 634 II 166663
Gewinn ⸗ und Verlustrechnung am 0. September 19932. Verluste. An Betriebsspesenkonti Saläre⸗ und Unkostenkonti ... Prop., Vers. und Reisekonti Dubiosen Abschreibungen
1000009 1095
A6 101693 o6 451 10304 2351 18 790
189 505
Gewinne. Per Warenkonto
ö. ee . erlust i. 1902/1903
167 951 1907 19643
189 503
Der Vorstaud. Oscar Müller.
Die Nebereinstimmung der vorstehenden Bilanz, abschließend mit M 1166 663,88 in Aktiva und Paffiva, nebst zugehöriger Gewinn. und Verlust⸗ rechnung mit den ordnun mai geführten Büchern und den Inventuraufnahmen der Gesellschaft be⸗
sch t Cöln, den 23. Dejember 1903
84980
Spar⸗ und Credit⸗Bank Mittweida.
v4. ordentli Generalversammlung Saale des Schlllergarten. ju Mittweida am T7. Februar 1904, Nachmittags 13 Uhr. Ta n,, ö I) Vortrag des Ge 6 und der Bilanz mit Gewinn. und Verlustrechnung für das Jahr 1903, unter , der darauf bezüglichen Prüfunggergebnisse, un Beschlußfassung darüber. ) Beschlußfassung über Entlastung des und des . 3) Beschlußfasfung über Verwendung des Jahres⸗ reingewinns. 4 Ergänzungswahlen zum Aufsichtsrat, Gegen Vorzeigung der Aktien oder der Depotscheine über bei den Kaffen der Gesellschaft in Mittweida, Chemnitz oder Waldheim oder einem Notar niedergelegten Aktien werden vom anwesenden Notar Stimm. und Wahlzettel ausgegeberi. Die Jahres⸗ rechnung liegt vom 11. Februar 1904 ab zur Ein⸗ sicht bereit. Die Direktion.
Der Aufsichtsrat. Wilhelm Scheider. Bächner. Ulrich.
L84791
Neue Boden⸗Aktiengesellschaft.
Hierdurch beehren wir uns, die Aktionäre unserer Gefellschaft zur Teilnahme an der auf Donners⸗ tag, den 3. März . c. Vormittags 11 Uhr, in Berlin im Geschästslokal der Bank für Handel und Industrie hier W., Schinkelplatz 12, statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung er⸗ gebenst einzuladen. Zur Teilnahme an der General⸗ persammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche späteftens 2 Werktage vor der anbe⸗ raumten Generalversammlung (den Hinter⸗ legungs und Versammlungstag nicht mit⸗ gerechnet) . ;
bei der Bank für Handel und Industrie,
Berlin W., Schinkelplatz 112,
bei dem M. Schaaffhausen' schen Bankverein, Berlin W., Französische Straße h3 h,
bei den Herren Born . Busse, Berlin W- Behrenstraße 31,
bei Herrn Abraham Schlesinger, Berlin W., Oberwallstraße 20, .
bei der Filiale der Bank für Handel und Invduftrie, Frankfurt a. M.,
oder bel der Gesellschaftskasse in Berlin,
ihre Aktien nebst Nummernherzeichnis oder die darũber
lautenden Hinterlegungsscheine der Reichsbank oder eines deutschen Notars hinterlegen. Die hinterlegten
Aktien find gemäß § 265 des Statutg bei der Hinter⸗
segungsftelle bis zum Schluß der Generalversamm
lung zu belassen. Vollmachten sind gemäß § 26 des
Statuts spätestens am letzten Werktage vor
der Generalversammlung in den Geschäfts⸗
stunden bei der Gesellschast einzureichen. Tagesordnung ?
1) Berichterstattung des Vorstands über den Ver⸗ mögensstand und die Verhältnisse der Gesell⸗ schaft sowie über die Ertrãgnisse des verflossenen Geschäftsjahres nebst Bericht des Aufsichtsrats über die stattgehabte Prüfung des Geschäfts⸗ bericht; und der Jahresrechnung. ;
2) Genehmigung der Bilanz und Gewinn ⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1903 und Beschlußfassung über die Gewinnyerteilung.
3) Erteilung der Entlastung an die Mitglieder des Vorstands und Aufsichtsrats.
Berlin, den 5. Februar 1904.
Neue Boden · Aktiengesellschaft. Der Aufsichtsrat.
Dernburg.
) Erwerbs. ind Wirtschast genossenschaften.
t
5⸗
orstands
& Niederlafung ꝛt. von Rechtsanwalten.
84815 . . Der Rechtsanwalt Paul Krause ist auf seinen Antrag heute in der Liste der beim hiesigen Amtzg⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Neisse, den 4. . 1904. Könlgliches Amtsgericht.
84814 '.
Der Rechtsanwalt Paul Krause ist auf einen Antrag heute in der Liste der beim Landgericht Neisse zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Neisse, 4. * ruar 1904 er Landgerichtspräsident.
84813 , , , , In der Liste der beim hiesigen aiserl. Landgericht
zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute gelöscht:
Rechtsanwalt Bütterlin zu Straßburg. Straßburg, den 4. Februar 1894.
Der Landgerichtsobersekretär: Kanzleirat Pan then.
9) Banlausweise.
Reine.
10 Verschiedene Bekannt machungen. 84468
Bornssia, gHagelnersichernngs · Gesellschast auf Gegenseitigkeit zu Kerlin.
Die Herren Mitglieder der Borussia, Hagelver⸗ sicherungs - Gesellschaft auf Gegenfeitigkeit zu Berlin, werden zu der am Dienstag, den 23. Februar 1904, Vormittags 1H Uhr, in den Geschãftẽ⸗ räumen der Gefellschaft hierselbst, Pallasstr. 12, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung hiermit ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
. Jahresbericht für 19603. II. Bericht der Dechargekommission für 1903. Erteilung der Decharge für 1955. 1II. Beschlußfassung über die vom Vor⸗ stande beanstandeten Hagelentschädigungen. IV. Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats und der Decharge⸗ kommission.
Berlin, den 8. Februar 1904.
Borussig⸗ Hagelversicherungs⸗ Gesellschaft
auf Gegenseitigkeit zu Berlin. Der Aufsichtsrat. von Puttkamer, Vorsitzender.
looo Allgemeine Neutsche Jagel · Versicherungs · Gesellschast auf Gegenseitigheit in Liquidation.
Die Mitglieder der Gesellschaft pro 1902 werden
hiermit gemäß S§ 34 bis 37 der Satzungen zur orbentlichen Genueralversammlung auf den 27. Februar d. J.,, Vormittags 11 ug im Hotel „Stadt Magdeburg“, Berlin, Georgenstr. 24 eingeladen.
Tagesordnung:
I) Berichterstattung und Vorlegung des Rechnungs⸗ abschlusses nebst Bilanz für das Jahr 1903 behufs Erteilung der Decharge (6 40 der Satzung).
2) Vorkegung der vom Verwaltungsrate geprüften Schlußrechnung des Liquidators und Genehmigung des aufgestellten Planes für die Verteilung des verbleibenden Ueberschusses (5 301 des Handelt⸗ gesetzbuchs).
Berllu, den 31. Januar 1904.
Der Vorsitzende des Verwaltungsrats:
Neine.
H. O. C. Falkenhagen, Königlicher Amtsrat.
84708 in Wittenberge
. Einnahme.
Prignitzer Viehversicherungsgesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Wittenberge
Rechnungsabschluß und Bilguz für 1903. 1) Gewinu⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr Janngr 8G bis 31. Dezember 1092.
Bez. Potsdam.
1) Prämieneinnahme: a. Vorprãmien ... M 19 956,70 P. Nachschußprämien 66010 2) Nebenleistungen der Versicherten: a. Eintritte gelder. 4 911,50 Policegebühren ... C. 3) Erlös gus verwertetem Vieh.... 4 Kapitalerträge: Iinsen
5) Sonstige Einnahmen: von der Entschädigung gekürzt: Abschätzungskosten . 4 572, 80 5 oso für den Reserve⸗ 1606,90
3072,24 Gesamteinnahme 2) Bilanz für den
fonds Zuschuß aus dem Re⸗ servefonds ö
5 251 24 10 56379
A. Aktiva.
1) Forderungen: a. Rückstände der Versicherten S 5 660, 30 p. Guthaben bei Banken „ 2189,61 C. Ausstehende Erlöse 606
Kassenbesland
des Geschäftsjahbres 1902.
1) Entschädigungen: für regulierie Schäden 6 32) 138— 2) Regulierungskosten 3) Zum Reservefonds: a. Eintrittsgelder. Sn 911,50 b. h os von den Entschädi⸗ ungen c. gin * 4) Abschreibungen guf Forderungen fur 1902 5) Verwaltungskosten: a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten 2c. . . M 1264,49 b. sonstige Verwaltungs⸗ ,
Gesamtausgabe . ] 40 563 Mm. Passing.
——
5 99
2) Reservefonds Bestand am 1. Januar 190353... . M 7 035,80
Hierzu sind getreten 5 56 2648.58
der Satzung zusammen. M 9 684,58 davon sind gemäß S5 hh. 57 der Satzung zur Deckung der Ausgaben verwendet . 3 7224
6e la
Die Ue
Wittenberge, den 1. Februar 1904.
Fritz Forberg, vereidigter Bücherrevis or.
G. Hildebrandt,
Gesamtbetrag . EB T mv
e,, Viehversicherungsgesellschaft auf gear en rer. Lem cke. reinstimmung der vorstehenden Gewinn⸗ und Verlu ordnungemäͤßig geführten Büchern der Gefellschaft bescheinigt hiermit
erlin, gerichtl. Sachverständiger für Versicherungsgewerbe.
Gesamtbetrag .] 8 Mols
trechnung und der Bilanz mit den
184870 ; Brnchdors⸗Aietlebener Bergbau. Verein. Unsere Herren und Frauen Gewerken beehren wir uns hiermit ju einem auserordentlichen Ge- en ft auf Sonnabend, den 27. Februar d. * ittags 12 Uhr, nach hier im Hotel Städi Hamburg ergebenst einzuladen. Nie Tagesordnung umfaßt unter anderem die Ge⸗ nehmigung eines neuen Statuts sopwie die Beratung 1 Beschkußfaffung wegen einer aufjunehmenden An⸗ eihe. Halle a. S., den 5. Februar 1904.
Der Vorstand. Dr. E. Hertzberg. A. von Zimmermann.
C. Wentzel.
ls] Bekanntmachung.
In den Aufsichtsrat unserer Gesellschaft ist wester Herr Kaufmann Carl Kupfer ju Gassel nen
gewählt worden. . Zum Vorsitzenden des Aufsichtsratg ist Herr Fabrikant Gustav Henkel zu Wilhelmshöhe ernannt.
Cassel, den 20. Januar 1904.
Maschinenfabrik W. Halsband & Ce
Gesellschast mit beschrünkter Haftung. CE. Wagner. B. Fischer.
84820 Bekanntmachung.
Wir geben hierdurch bekannt, daß Herr Kom⸗ merzienrat J. X. Zettler, Besitzer der Kgl. Hof⸗ a drei, Jinftalt in München, in den Aussichts⸗ rat unserer Gesellschaft eingetreten ist.
München, im Januar 1904.
Werdenfelser Terrain. Gesellschast n. v. v.
Sonnenschmidt.
84829 . Die Gesellschafter der früher zu Hannover, jetzt zu Kleve, domizilierten Firma; „Deutsch Hollün⸗ dische⸗ Margarine · Gesellschaft mit beschränkter Haftung“, haben in Gemäßheit des §z 58 des deutschen Reichsgesetzes vom 20. April 1832 gemäß einer vor Notar Schorn zu Klepe am 6. November 19063 aufgenommenen Verhandlung — Nr. 451 Reg. 19603 — einstimmig beschlossen, das Stamm⸗ kapital der ihnen als alleinige Gesellschafter zuge ⸗ hörigen an sie abgetretenen Deutsch Holländischen Margarine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, früher zu Hannover, jetzt zu Kleve domiziliert, um den Betrag von: „‚Zweihundertfünf; igtausend Mark, also von der Höhe von: Dreihundertfünfzigtausend Mark“ auf die Summe von: Einhunderttausend Mark“ herabzusetzen und diesen Beschluß, wie Hiermit geschieht, in Gemäßheit der Vorschriften des deutschen Reichsgesetzes vom 20. April achtzehn⸗ hundertjweiundneunzig notariell beurkunden zu lassen. Dieser Beschluß wird hiermit seitens des Ge— schäftsführers öffentlich bekannt gemacht, und werden die Gläubiger der besagten Gesellschaft: Deutsch Holländische Margarine⸗Gesellschaft mit beschränkter Hastung* aufgefordert, sich bei der letztgedachten Gesellschaft zu melden. Kleve, den 5. Februar 1904.
Der Geschäftsführer:
de Raad.
S446? . : Die olaubiger der unterzeichneten ren chef ersuche ich, sich mit ihren Ansprüchen bei mir als Vquidator derselben in den nächsten 8 Tagen zu melden. Berlin, 5. Februar 1901.
„Im weißen RNößl“ Geseuschaft mit
beschränkter Haftung in Liquidation. Julius Buttermilch, Friedrichstr. 216.
84816 In . Versammlung der Gesellschafter vom 3. Februar 1904 ist die Auflösung der Gesellschaft beschlossen worden. Wir fordern unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden,
Celle, den 3. Februar 19804.
Erdölwerke Hermann
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liqu. Richard Sorge.
8as17 . In der Versammlung der Gesellschafters vom 3. Februar 1904 ist die Auflösung der Gesellschaft beschlossen worden. Wir fordern unsere Gläubiger auf, sich bel uns zu melden.
Celle, den 3. Februar 1904.
Erdölwerke Wietze — Hannover
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liqu. eien een Richard Sorge.
lsas is Bank des Berliner Kassen⸗Vereins
am 30. Januar 1904.
Aktiva. I) Metall ⸗ u. Papiergeld, Guthaben bei der Reichsbank rc. . 2) , 2c. ) Lombardbestände 4 Grundstũck
Giroguthaben ꝛc.
84819 Sallescher Bank⸗ Verein
von Kulisch, Kaempf * Co.
Status ultimo Januar 1904. Akt l v a.
Kassenbestand mit Einschluß des Giro⸗
guthabens bei der Reichsbank... S0
Guthaben bei Bankiers
Lombardkonto
Wechselbestände
Effekten
Sorten und Coupons
Febitoren in laufender Rechnung
Diverse Debitoren p
Aktienkapital
Depositen mit Einschluß des verkehr
nee,, ,
Kreditoren in laufender Rechnung
Diverse Kreditoren
67088212 21 544 710 3690 909 1 8530 000
. . ö . . Mt 23 802 922
l12 703 552 7 is bes
9 000 000
4 818 20 1136169 h ob l? 4415 361
Referve⸗ und Delkrederefonds ... 2129 347
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preuß
M 33.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun onkurse sowie die Tarif⸗ und Fa
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
Sechste Beilage
Berlin, Montag, den 8. Februar
ischen Staatsanzeiger. 1904.
Zentral⸗Handelsregister
Das J für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin ö. en
Selbstabholer auch dur
Staalzanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
die Königliche . K Reichsanzeigers und Königlich Preußis ezoge .
en aus den Handels-,, Güterrechts., Vereins. . rplanbekannfmachungen der Eisenbahnen enthalten
Bezugtpreis beträgt 1 4 50 8
8 Zeichen., Muster. und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren nd, erschelnt auch in einem besonderen Blalt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. n. zm
Dag Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der a das Vierteljahr. — Einzelne 4. loft? kao 8. —
Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 5.
Vom Zentral-⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 33A., 33 B., 33 C. und
33D. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eineg Patentes nachgesucht. Hinter der Klassen⸗ ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstwellen gegen un⸗ befugte Benutzung geschützt. ;
Ka. J. 7292. Azerylenbrenner für Seefackeln u. dgl. Leuchtvorrichtungen. Alexander Frederik enkins⸗Johnson, London; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond u. Max Wagner, Pat. Anwälte, Berlin NV. 6. 6. 4. O3. Ga. R. 15 896. Vorrichtung zum Bereiten von Mal; in einer drehbaren, an den Böden geschlossenen, von einem Mantel , . Siebtrommel. Fr. e,, ,. Schutter, Vieux ⸗Dien, Belg.; Vertr.: R. Beißler, Dr. G. Döllner u. M. Seller, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 23. 9. 01. 7a. G. 5014. Vorrichtung zum Bewegen und Wenden von Ingots, Fassoneisen u. dgl. durch jwei Wendeköpfe. John Evans u. David Lewis, Merthyr Tydfil, Süd⸗Wales; Vertr: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 19. 2. 03. 7b. K. 26 201. Vorrichtung an Rohrpressen, um welche Rohre während des Pressens mit leicht schmeljbarer, erhärtender Masse auszufüllen. Kemnitz G Uuhßlig, Berlin. 29. 10. 93. 78. W. 19 274. Verfahren zum Pressen von Schuhagraffen aus Draht. Westfälische Metall⸗ waren Nagelfabrik, G. m. b. S., Hüsten i. W. 20. 6. 02. ga. B. 20 254. Vorrichtung zum Auftragen von Appreturmasse auf Gewebe u. dgl. Edoardo Bottelli, Galliake, Ital. Vertr.: C. Fehlert, G. Toubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 25. 10. 01. ga. C. 11 871. Drehbarer sternförmiger Rahmen zum Aufwickeln von Geweben in spiral⸗ förmigen Windungen für Färbebottiche, Trocken⸗ vorrichtungen usw. Friedrich Cleff. Barmen— Rittershausen, Rauental. 26. 6. 093. Sa. S. 30 849. Waljenwalke mit zwei Paar ,,,, Jos. Hemmer, Aachen, Stephan⸗ straße 54. 1. 7. 03. Za. H. 31 863. Walzenwalke mit zwei und mehr Paar Hauptwalzen. L. Ph. Hemmer G. a. b. S., Aachen. 36. 11. C63. ga. P. 14 525. Haspel mit veränderbarem Durchmesser zum Merzerisieren, Färben, Bleichen, Trocknen usw. von Strähngarn. Tom Pratt, Shipley, Lancaster, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Ssius, Pat ⸗Anwaͤlte, Berlin G. 25. 17. 2. 63. gb. K. 23 888. Kalander für Gewebe. Joh. Kleinewefers Söhne, Crefeld. 22. 9. 02. 3b. R. 18 294. Riemenspanner für Gewebe⸗ schermaschinen u. dgl. Woldemar Rabe, Reichen⸗ bach i. B. 24. 10. G3. 8b. Sch. 21 006. Langschermaschine. Carl Schaaf, Cassel, Sommerweg 2. 9. 10. 93. Sv. G. 8984. Anheizvorrichtung für Bügel⸗ eisen, die mit Schloten oder Deckeln versehen sind. ö . u. H. Heinsohn, Osten a. d. Oste. 8. J. 7229. Maschine zum Schneiden von Borstenbündeln auf die gewünschte Länge. Max Junker, Zwickau i. S. 5. 3. 03. oa. K. 28 669. Liegender Koksofen mit zwei Reihen senkrechter Heizkanäle in jeder Ofenzwischen⸗ wand. Heinrich Koppers, Essen, Ruhr, Relling⸗ hauser Str. 40. 20. 7. 603. I2n. S. 18 318. Apparat zur elektrolytischen Gewinnung der Hydroryde von Schwermetallen. Henrik Sjoegren, . Schweden; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin SW. 19. 29. 7.03. LIza. T. 8843. Flammrohrkessel. Ludwig Trinkaus, Frankfurt a. M., Veitstr. 4. 11. 4. 03. 136. O. A133. Vorrichtung zur Erzeugung eineß Wasserumlaufs in Dampfkesseln mittels eines Flügelrades. Maschinen˖ u. Damwfkesselfabrik F. E. Oschatz, Meerane i. S. 29. 1. 093. Lzd. W. 18 637. Heizröhrenkessel, bei welchem die nach der Rauchkammer zu liegenden Enden von Heijröhren zur Ueberhitzung dienen. Carl Wendel, Potsdam. Wollnerstr. 5. 22. 1. CQ. 4c. Sch. 20 927. Umsteuerungsgetriebe für Turkinen mit zwei Radsätzen, von denen je nach dem Hrehsinn der eine als Leitvorrichtung des andern fest⸗ gestellt wird. Peter Schaeben. Cöln a. Rh. 25. 9.93. 11. M. TT I59. Vakuumapparat zur Er⸗ zeugung der Schlußkraft für Ventile u. dal. Julius Maemecke, Berlin, Alt⸗Moabit 1309. 86. 9. O2.
Fur diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Desterreich vom 4. 10. 99 anerkannt. 18b. St. S229. Verfahren zur Herstellung von 63 aus Farbblättern, die in den Druck⸗ arben auf durchsichtigen oder durchscheinenden Unter ⸗— lagen gemalt sind. Karl Ströse, Dessau. 18 3. 03. 158. S. 18 925. Vorrichtung jum Ablegen und Tranzportieren der in bestimmter Anzahl zu einem Stapel r d,. Bogen u. dgl. an Druck maschinen mit schwingendem Ablegerechen. Joseph John, Berlin, Chausseestr. 31. 21. 10. 93.
I5ze. D. 12 848. Vorrichtung zum Tragen der Moletten an ,, riedrich August Dippmaun, Frankenberg i. S. 18. 9. C2,
169. R. 2 130. Paplerfllhrungzs vorrichtung an
Schreibmaschinen. The Fauffman Typewriter Company, Cleveland, V. St. A.; Vertr.: F. GC. Glaser, 2. Glaser. O. Hering u. G. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 22. 1. 02. 5g. P. 14 915. Clektrische Vorrichtung zum Antriebe der Tastenhebel von Schreibmaschinen, u. dgl. Jacob Vertr.: Dr. 3. 6. 98.
zeitigen Mehrfarbendruck. J. J Harfner, Wien; Vertr.; A.] u. W. Bindewald, Pat. Anwälte, Erfurt. 3. 11. C2. 13h. S. 31 4035. Stempelvorrichtung für Buch⸗ führungs und ähnliche Zwecke. Carl Arthur Horn, Leipzig⸗Reudnitz. 30. 9. 93. E5h. P. 14 110. Maschine zum Drucken bon Ersatzpostwertzeichen auf Briefumschläge, Karten, Strelfbänder u. dgl. Arthur Hill Pitney, Chicago, V. St. A.; Vertr.. M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 13. 10. O. E94, T. S744. Schienenstoßverbindung mit unmittelbarer Unterstützung der Schienenenden durch einen auf inneren Ansaäͤtzen der unteren Laschen⸗ schenkel ruhenden Doppelkeil. Heinrich Thevis, Aachen, Promenadenstr. 24. 18. 2. 03. . 29a. M. 2 650. Zweigleisige Seilbahn mit endlosem, ständig laufendem und in den Krümmungen das Lösen der Seilklemme nicht erforderndem Zug— seil. A. W. Mackensen, Maschinenfabrik u. Eisengießerei, G. m. b. H., Schöningen. 13. 5. 93. 20c. L. 17 S809. Einrichtung zum Feltstz e der Seitenklappen an Entladewagen; Zus. z. Pat. 148 081. B. Löoens, Cöln⸗Ehrenfeld. 14. 2. G3. 201i. S. 17 A419. Elektrische Streckensicherung. Ludwig Lawes, Kiel, Adolfstr. S4, u. Ernst Laves, Hamburg, Steindamm 138/40. 12. 11. 92. 2TIb. D. 13 65. Verfahren zur elektrolytischen Erjeugung von Bleisuperoxydschichten auf Groß⸗ oberflächenplatten r elektrische Sammler. Dr. Julius Diamant, Raab, Ungarn; Vertr.: C. Pieper, 3 Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, erlin NW. 40. 25. 3. 03. Tab. G. AT 825. Galvanische aus Kohllh⸗ und Zinkplatten nach Art einer Voltaschen Säule aufgebaute Batterie. Otto Graetzer, Berlin, Kurfürstenstr. 146/147. 9. J. 03. 21c. G. 17 926. Schalter für Akkumulatoren⸗ batterien. Charles Albert Gould, New Vork; Vertr.! Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 31. 1. 93. 219. K. 23 332. Re , , für Flüssigkeitsanla sser mit Druckluftbetrieb Koloman bon Kando, Hudapest; Vertr. M W. Wilrich, Pat. Anw., Hannover. 6. 12. 02. = 21c. 15 251. Sprungweise wirkendes Laufwerk an Schaltwalzen für zeitweise Beleuchtung. Paechter C Schulze, Berlin, Wallstr. 55. 9. 9. 03. 21c. U. 2312. Selbsttätige Maximalausschalter. Union Elektricitäts⸗Ges., Berlin. 22. 7. 93. 21e. G. A8 521. Ankerschaltung für Motor⸗ elektrizitätszähler. Julius Geyer, Berlin, Alte Jakobstr. 81. 16. 6. 03. Za.e. G. A8 932. Ankerschaltung für Motor⸗ elektrizitätszähler, Julius Geyer, Berlin, Alte Jakobstr. 81. 10 8. 93. 21f. D. A3 8234. Bogenlampe mit nebeneinander stehenden, drehbar aufgehängten Kohlen. Deutsche Gesellschaft für Bremerlicht m. b. S., Neheim a. Ruhr. 24. 7. 03. 229. B. 33 258. Verfahren zur Darstellung von blauen Monoazofarbstoffen. Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 18. 12. 02. 22a. F. 16 901. Verfahren zur Darstellung brauner beizenziehender Monoazofarbstoffe. Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 6. 11. O2. 228. K. 25 428. Verfahren zur Darstellung eines rotvioletten Schwefelfarbstoffs. Kalle Æ Co., Biebrich a. Rh. 11. 6. C63. 226. B. 32 380. Verfahren zur Darstellung don chlorsubstituierten Indigofarbstoffen. Badische n , Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 22e. K . 22 328. Verfahren zur Darstellung von Indigo. Kalle Co., Biebrich a. Rh. 3. 6. 02. 2e. T. 8841. Verfahren zur Darstellung eines elben Farbstoffs. Josevh Turner, Huddergßeeld, ngl.; Vertr.; Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 6. 4 03. 22f. B. 34 019. Verfahren zur Darstellung von Farhlacken. Badische Anilin ⸗ und Soda⸗ fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 13. 6. 03. 22f. B. 34 694. Verfahren zur Darstellung von. Farblacken; Zus. j. Anm. B. 34619. Badische , und Sodafabrik, Ludwigshafen a. Rh. 229. G. Ss2zI. Verfahren zur Erzeugung eines feuersicheren Anstriches. Friedrich Adolf Eymer, Frankfurt a. M., Eschersheimer Landstr. 56. 18 11. 02. 229. R. IT 070. Verfahren zur Herstellung i , . und isolierender Schutzmittel. Dr. Carl a g. en . a. M., Sominering⸗ g. H. 20 879. Vayrrichtung zum Reinigen der Heijröhren bei , Robert Bagley Hodge. Buffalo, V. St. A. . Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Ostus, Pat. Anwälte, Berlin 6. 25. 5. 3. 63. 249. K. R G86. Verschluß bei Schornsteinen mit einem Rußsammelkasten. Franz Reusen, Eller b. Dusfeldorf. 24. 7. 063. 9d. BP. AB 021. Sicherheltgeinrichtung in der Leitung, durch welche Luft in vie Betriebsgazleitung
vor dem Sauger gedrückt wird. Fa. Julius Pintsch. Berlin. 4. 7. 93.
30e. L. 18 127. Zusammenleghares Gestell zur Aufnahme von Krankenbahren in Eisenbahnwagen. Oskar Lohse, Bayreuth. 4. 5. 03.
zb. St. 7786. Verfahren zur Herstellung von Lederwaren mit verdeckt gesteppten Kanten. Franz Steffens, Frankfurt a. M. Elkenbachstr. 44. 30. 9. 02. 249. A. 10 469. Befestigungsmittel für Sprung⸗ federn an einem Drahtnetz. Wilh. Asbach, Cöln, Gr. Neugasse 9. 14. 11. 63.
34g. B. 31 919. Zusammenlegbares Sitzgerät, dessen hinterer Rahmen (Hinterfüße) auf schrägen Slützstreben ruht. Braun G Richardt, Sanger⸗ hausen. 14. 6. Q.
31h. K. 25 405. Tragvorrichtung für Kinder oder Puppen. Frau Marie Koch, Erfurt, Lange⸗ brücke 65. 6. 6. C3.
25e. G. 18 746. Elektrisch betriebene Winde. Gustin fils gains, Deville, , Vertr.: Carl Pataky, C. Wolf u. A. Sieber, Pat. Anwälte, Berlin 8. 42. 15. 8. 03.
36d. Sch. 19 287. Vorrichtung zur Regelung der Dampf fu fuhr für Dampfheizungsanlagen. Heinr. Schultz, Berlin, Stralauer Straße 52. 22. 3. 02. 386. P. 15 E15. Maschine zum Abrichten bzw. Hobeln von Werkhölzern. Justin Piguet, Rouen, Frankr.; Vertr.: B. Blank u. W. Anders, Pat. Anwälte, Chemnitz. 3. 8. 03.
8e. B. 34 111. Handhobel zum Hobeln von Profilen o. dgl. mit mehreren nebeneinander ge⸗ setzten, das Profil bildenden, aus Stahlblech be⸗ stehenden Messern. W. Busch, Kray b. Essen a. Ruhr. 14. 4. 93.
29a. A. 6893. Kammschneidemaschine. The Aberdeen Comb Works Company, Limited, Aberdeen, Schottl.; Vertr.: F. C. Glaser u. E. Glaser, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 11. 1. 90. 42d. N. 6986. Kontrollvorrichtung für Ge⸗ schwindigkeitsmesser mit Dynamomaschine und Strom⸗ messer; Zus. z. Pat. 143 015. Ernst Neuberg, Berlin, Klopstockstr. 21. 11. 11. 03.
ze. J. 724A. Vorrichtung zum Anzeigen der Druckunkerschiede und der damit in Zusammenhang ssehenden Geschwindigkeiten von Dampf- und Wasser⸗ gas. Société anonyme internationale du gaz beau brevets Strache, Brüssel; Vertr.: H. Neu⸗ bart, Pat. Anw., Berlin NW. 6. 25. 5. 91.
42g. S. 31 138. Vorrichtung zur Erzeugung lesbarer Schriftzeichen durch Schall⸗ oder ähnliche Wellen. Sto Sempel u. Fritz Kiese, Hameln a. W.
15. 8. 03.
42h. J. 7379. Bilderwechselvorrichtung für Stereostope. und Projektionsapparate. Cduard Dehn Paris; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 6. 6. 83.
434. D. I 518. Kontrollkasse mit je einem drehbaren, von Drucktasten beeinflußten Tastenhebel für jede Zahlengruppe. Deutsche Control ˖ Cassen Werke G. m. b. H., Berlin. 14. 4. 03.
6a. O. A397. Crplosionskraftmaschine mit freifender Kolbenscheibe. Moses Salomen kun, New York; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6.
30. 9. 02. 46a. S. 17 326. Arbeitsverfahren für Ex⸗ plostonskraftmaschinen. Alexander Simon, Char⸗ sottenburg, Weimarer Str. 8. 16. 12. Q. 6c. R. 18 288. Magnetischer Zündapparat für schnellgehende Motoren; . z. Pat. 143 534. Hit, e , Charlottenburg, Bismarckstr. 14. 6 03. za. C. II 521. In beliebigem Querschnitt een oder gepreßte Blechstücke. Carl Clausz, Berlin, Besselstr. 14. 3. 3. 03. 7c. B. I 981. Bremsringreibungskupplung. Thomas Walter Barber, London; Vertr.. Otto 21 9 Hugo Dummer, Pat.⸗Anwälte, Dresden. 47c. H. 31 873. Reibungskupplung. Albert Hérifson, Nimes, Frankr.; Vertr. Carl Gronert u. W. Zimmermann, Berlin NW. 8. 1. 12. 03. 4782. J. 16954. Stangenkette mit TKeil⸗ verschluß. Fa. Wilhelm Fredenhagen, Offen bach a. M. 20. 11. 02. 47h. W. 20 545. Schiefscheibe. Weinmann Lange, Gleiwitz. 22. 4. 603. 49f. Sch. 20 573. Vorrichtung zum Fest⸗ klopfen des Füllsandes in Rohren. F. Schmidt, Verden a. Aller. 3. 7. C03. 191i. B. 35 401. Verfahren zur Herstellung körnigen Gußeisens für Schleif⸗, Schneid. und Säge zwecke; Zus. j. Pat. 113597. Backtzaus * Laugensiepen, Lelpzig⸗Plagwitz. 9. 10. 093. 50c. H. 20 787. Pendelmühle mit einem oder mehreren Pendeln und hohlen Waljen. G. Hoff . meister, München, Linprunnstr. 67. 15. 6. 03. 84g. B. 25 420. Schaustellvorrichtung zur Sichtbarmachung der dem Beschauer abgewendeten Seste von Gegenständen unter Vermeidung des Um- wendeng derfelben. Heinrich Becker, Frankfurt a. V., Fahrgasse 128,ů . im Lindenfels“. 12. 10. 03. 5Se. S. 31 856. Wickeldocke für en,, u. dgl. Jacqueg SSrgud, Paris; Vertr.: R. Schmebhlik, Pat. Anw., Berlin NW. 6. 28. 11. 08. S7Ta. F. 17 219. Vorrichtung jur Verhütung des selbsttätigen Abrollens der lellfiln von ihren Spulen. Hugo Fritzsche, Leipzig R., Grusius-⸗ straße 46. 5. 2. 03. 5s7Ta. 3. 3894. Auffieh ! und Regelung vorrichtung für Sicher beit doppel rouleauvers . 9 mg Schlitzbreite. Fa. Carl Zeiß, Jen a.
576. K. 21 136. Verfahren zur Herstellung von Pigmentbildern. Dr. Riebensahm G Posseldt G. m. b. H., Berlin. 5. 11. 02.
57c. C. 12 O04. Kopierrahmen, welcher während des Kopierens eine völlige Trennung des Kopier⸗ papieres vom Negativ gestattet. Nelson K. Chexrill. Lausanne; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, . a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 69. R. 18 275. Gestängeloser⸗ Fliehkraftregler mit hydraulischer Verstellkraft. Paul Reimann, Landsberg a. W. 15. 6. 93.
60. Sch. 20 471. Federanordnung an Kraft⸗ maschinenteglern mit Hilsefedern, welche von außen nachstellbar sind. C. H. Schilling, Görlitz, Jacob⸗ straße 3. 21. 8. 05.
61a. D. 13 677. Aetzkalipatrone für Atmungs= vorrichtungen; Zus. z. Anm. D. 13 387. Dräger⸗ werk, Heinr. Æ Bernh. Dräger, Lübeck. 29. 5. 03. 638. M. 24 499. Radfelge mit abnehmbarem, gespaltenem Seitenring. Constantin Menke, Mann⸗ heim. D. 4. 10. 27. 11. 93.
63g. Sch. 20 835. Fahrradsattel. Heinrich Schmidt, Frankfurt a. M.-Oberrad. 5. 9. 03. S6Ib. M. 22534. Flaschenfüll vorrichtung. Felix Menz, Dürmentingen, D⸗A. Riedlingen, Wurtt.
26. 11. 02. 666. F. 17 487. Maschine zum Zerschneiden geschmeidigen Gutes in Würfel form. Theodor Fischer, Cöln a. Rh., u. Johann Mainzer, Brühl b. Cöln. 31. 3. 03. 68a. G. 18 325. Verstellbares Sicherheits- schloß mit von den Zuhaltungen getrennten Angriffs⸗ platten für den Schlüssel mit umstellbaren Bart⸗ stufen. Josef Grünig, 1 b. Berlin. 28. 4. 03. 58a. T. 8174. Schlüsselloses Sicherheitsschloß, dessen Falle durch einen mit der Türklinke verbundenen Riegel gesperrt gehalten wird. Gustav Thal. Leipzig, Grassistr. 34. 16. 9. 93. 708. M. 22599. Schreibunterlage, bestehend aus einer Tafel, die mittels Schlitzen die unter- ö Ecken eines , festhãlt. GC. Medin, Stockholm; Vertr.. B. Blank u. W. Anders, Pat. Anwälte, Chemnitz. 5. 12. O2. 71b. L. 18 197. Befestigung fur auswechselbare Schutzsohlen am Schuhwerk. Edward George Lutz Avalon, V. St. A.; Vertr.: F. A. Hoppen u. M. Mayer, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 2. 25. 5. O3. 7Ic. H. 20 080. Schusterort mit selbsttätig nach dem Schlag zurückschnellender Ahle und fest⸗ stehendem Heft. Friedrich Hertz u. Paul Kempe, Elsterwerda. 10. 3. 03. 71c. N. 6295. Auftwickmaschine für Schuh⸗ werk zur Befestigung des Oberlederrandes an der Brandsohle durch Drahtklammern. Nollesche Werke Akt. Ges., Weißenfels a. S. 29. 7. CQ. — 2c. N. 6890. Exzentrischer Schraubenverschluß für Geschütze. Per de Nordenfelt u. Ernst Tern⸗ . Paris; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, at. Anwälte, Hamburg 1. 31. 8. G3. 74a. S. 30 2385. Glektrischer Nummernzeiger. kö 5 Berlin, Kommandantenstr. 54. . . 5. 75a. D. 12517. Maschine zum Kopieren von Reliefs nach einem Modell. Erwin Deutsch. Berlin, Stargarder Str. 1. 16. 5. 02. 766. S. E6 993. Vorrichtung für Krempeln zum Absaugen des Staubes beim Putzen. Norbert Secolin, Berlin, Friedrichstr. 122.125. 3 10. C02. §1c. D. I3 919. Briefkasten. August Dittmar, Hannover, Ohestr. 12. 22. 8. 63. Sie. S. 31003. Vorrichtung zum Verladen hochgelegener Güter nach tiefer liegenden Punkten. Adolf Hilger, Karlingen, u. Carl Th. Hoheusle. Spittel, Lothr. 25. 7. 693. gie. K. 24 844. Verschluß eines Fallschachtes für Getreide u. dgl. W. Kruse, Hannover, Hagen straße 54. 3. 3. 03. sie. M. 23 ss. Pneumatische Fördervorrich⸗ tung. Willv Meyer, Hameln, Wesermühle. 4.7. 03. 83a. S. is O71. Uhr mit sektorförmigem Ziffer⸗ blatte. Giovanni Sgherlino, Turin; Vertr. Dr. Anton Ley, Pat⸗Anw., Berlin XW. 6. 27. 5. 08. sza. 3. 3987. Als Uhrständer verwendbare Schutz kapsel . Taschenuhren. Fa. C. Zender.
Berlin. 1. 9. 03. sad. C. 10 802. Greifbagger mit Druck⸗ , , . Ephraiem Chaguette, New ochelle, VB. St. A; Vertre: C. Gronert u. W Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 15. 5. 02. 85b. S. 272 O41. Pendelnd aufgehängter Wasserrein iger. Antbon9 Harris, London; Vertr. C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen n. A. Bũttner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 19. 11. 01. 59e. S. 30 297. Verkocher jum Verkochen von Zuckerlösungen auf Kristalle. Adolf Oinze. Rositz, S.A. 1I1. 4. 03.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- fucher zurückgenommen. 15e. U. 8958. Einrichtung zum Faljen von Bogen ohne Quetschfalten auf gewöhnlichen Bogen - faljmaschinen. 189. 10. 93.
6 * S928. Werkjeug für Brandmalerei. 59a. G. s7Z⁊0. Abdichtung für Kolben rotierender Pumpen; Zus. 4. Pat. 135 982. 3. 12. 03.
b. Wegen Nichijablung der vor der Grteilung in entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. * 12 2a 872. Halen fir Bergmann lampen.
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