eintritt, infolgedefsen eine Ueberproduktlon stattsinden und das Kali entwurfs nicht gefehlt hätte, daß wir seit mebteren Jabtea in kom. tung bin ist auch meine einzige Weigerung aufrufassen den Herrn veihett. fort f hie Arbelter h die Bergbehßrde. Die Nebe⸗ 1 ist. Behauptet wird auch nur, daß sie gefallen sein foll in elner sehr ) Ver Deutscke Landwirtschaftarat begrüßt mi billig an dag Äugland verschleudert werden könnte. Den Wert des missarischer Beratun aß die Materie aber überaus Adams von neuem vernebmen zu lassen und damit in Zusammenbang vesse dleser Presse unterscheidet nicht von der der rotesten Sotal⸗ ⸗ . . . . zrat begrüßt mit großer Be r ( dern : g begriffen wären, e . l ( . 3 späten Nächtstunde nach Genuß reichlichen Moselweintz, (Heiterkeit. friebigung, daß im Veutschen Reich nach der Herufgzählung von 1895 1 err. /, . mehr ö h . schwierig sei. Ich darf das aber jetzt vielleicht dabin ergänzen, daß auch den jetzigen Gebeimen Rat Raiffelsen. Meine Herren, bezüglich den g ate, . es i , , . laut wie „Für die Arbester⸗ has, in Tias varstaah Ich habe n cht stat . fz . 5 noch ber die Hälfte aber im Haupt ober Nebenberuf . einer Er ung unserer Werke, die wir nur in Deutschland alein ; ; 6 ; s Falle ; ; 8 ; en trinken e ngtionalliberalen ihrer Sekt.“ . Mu: Veritas! n onstatieren können, wa n. e , 2 eruf erwe haben, e ke een, üͤeberproduktion fehr nahe an ung herantreten. bor alle Dingen die Frage Schwierigkeiten macht, ob, man sih dee Falle Adam war in dem ersten Prozeß die Grlaubusd Gegeben n beschwert sich darüber, daß das One tend 4 pre! da wirklich passiert ist, ob etwasãz Aehnliches in dieser Laune gesagt . ö , , ,, — * s ö 1 P 9 9. 8 * 1 ö. . * 3. ö — 4 3 5 ö 22 ö . Wenn ich auch nicht für ein Augfuhrverbot Fin, so muß doch die Fe, lediglich darauf beschränken foll, was der Herr Vorredner belonders worden, Derrn Mam und verschiedene andere böbere Beamte, die be= perfahren beschränkt worden ist. Etz handelt sich nur um die He- ist. Es mag sein; ich habe es nicht feststellen können. Und auf ie n e . '? 4 . 5 , FRöerung dafür sorgen, daß das Kali nicht billig an das Ausland ver hervorgehoben hat, nur die Heilquellen zu schützen, oder ob man eben teiligt waren, ju böͤren. Diese Verhandlung bat der Gerichtsbof schrünkung aüf die Punkte, die für den Einzelnen Fall der Anklage eine derartige Aeußerun die hinter versalassen Firen unt bieseihe fehr c n g ur 1 und . , schleudert wird. öShnli lens Quellen, die gebeim stattfinden lassen; aber der Gerichtsbef selbst spricht nachb schant, waren., Haß Gerscht hat mit Recht sich gefragt, welch- ma,, n, g , 1 n, , ,, alle anderen Quellen, alle gewöhnlichen koblensauren Quellen, die Geheim in finden lassen; aber der Ger e pricht nachber, , ᷣ hi sich gefragt, im leinen Kreise von Gleichgestunt sall sst n kraft belträgt. Minister für Handel und Gewerbe Möller: heute einen großen industriellen Wert haben, schützen solle. Gerade und wan der Gerichtsbof spricht, muß ich doch annebmen, ist richtig. i gen, n He n , ih, 2 6 , , , ., solches Gebäud ,, wie u , w 6e 8 D Umserehs, bedazggt der. Deutsch Landwirt chf at, da n . 1 ö i ö ; ö ; ; . ‚ 8. ; ; g. ö ö . ! ] Vaß èweißthe Dlches Sebaltde eo ĩ e Vert X Edne etan hat: ar uf gta tif vo . e . 94 n . — Meine Herten! Die Tatsache, daß gegenwärtig eine erhebliche die Herren aus dem linksrheinischen Geblet, auß der Eifel uswe, in Der Gerichtebof sagt in dem Erkenntnie es war im ersten Lic ba, Gericht . hatte, konnte, den wee stg⸗ hene sel nun ein Tertorlzmuß, ber alle Beamten im m, . n , , , , Ln a , , ., 4 ; dali s f 9 14 ; inge ö en F ö ñ ae r ; ,,, , . ö 5 i ,. 97. 1 Dan r ; her ch er ha ngnigyy Entwickelung der land wirt tlichen Bevölkerung sei Ueberproduktion an Kalisalzen besteht, ist leider nicht abzuleugnen. dem zahlreiche Quellen letzterer Art vorkommen, dringen vor allen Prozeß — . AInsprsichen senngen. (Der Redner verliest die Fragen, über die in dieset Beweisführung kann ich ihm nicht folgen. Ich bitt n. her Ga me han von 16. micht die n. 2 = n . j ee ü ö . z . ö ö ; . 9 94 . ö ä g ; ⸗ ; Oe 31 In 111 11 1019 3 Mtte 1m ber, dern, ung bon do, neh ol Du hren? 17 err amte un Die Aussicht, große Erträgnisse aus dem Kalibergbau zu ziehen, hat Dingen sehr darauf, daß nicht nur die Heilquellen, sondern auch die daß der Fall Adams nach selner Ansicht gänzlich auszuschelden . , . ae fn ne, n , rn, n,, 99 ist bas Crlenntulg abfnvarten ul önnen, wenn Herr Lehen n Wär igung gefunden hat haß weber Hei der Aufnghme noch hei i Jahrze zur V ine en Boh⸗ O ñ f Dr. von Savigny: Sehr 6. Ser . Fesbaespe venchte, daß ble Werlen . dadurch el B gelkkrl, daß einer Bedrückung den geen, ,, ,, ber Perufgzäk lang von 1395 die Veraleichbark vor einem Jahrzehnt zur Vornahme an 2 enormen e, , . anderen Quellen geschũtzt werden. . von en. 9 Seb babe, da das Gericht als sestgestellt erachte, daß die Versetzung ö. hen unh hon einer Yeeinträchtigung der Wahlfreiheit absolut nicht weiteren Instanzen anrufen sollte, Das Schlußergebnis der gerichtlichen niit . 8e n,, . 2 n,. . . 13355 - 2 , re, . rungen und demnächst anschließend an günstige Funde zur Gtablierung richtig) Darin liegt noch eine erhebliche Schwierigkeit, die noch nicht Adams aus nicht ju beanstandenden Gründen erfolgt sei . aengtehe sein kann. Auch“ unter ben Pbersse gern het keinerlei Ertenntnisse abzuwarten. (Heffall links) n. urg nisse Berufgzähl Ffältig gewahrt einer großen Reihe neuer Kalibergwerke geführt. Die Zahl der be⸗ vollständig gelöst ist. Im Übrigen kann ich entgegen dem, was ich in (Hört, bört! bei den Nationalllberalen) J Vercinbarung liher ein systematssche Heein luffung , . , n, . . worden sst. kriebenen Kaliwerke ist dadurch so groß geworden, daß eine Erneuerung der Kommission gesagt habe, hier ausführen, daß die Arbeiten in der Der gute Glaube müsse in dieser Bezebung dem Angeklagten Dean en n. der, Rent n sigltgesumde Es t. auch, ficht , n y, , J, . , F ö. . ü ; 5 ( 8 6 te g. 2 1 J 83 2 * a 3 . ö. ine 3 z . 99 6 4 14 . 7 5 oh 5351 6 ton 68 * e 61 T. J des demnächst ablaufenden Syndikats wesentlich erschwert worden ist, Kommißssion gerade in der letzten Zeit so gefördert sind, daß sie nabezu umsomehr feblen, als er die amtliche Erklärung des Miussters ö , * ) ij 'mit, rr n nn, ,., 2 Presse ftört den Frteden und uatergra ht e git i, indem die sogenannten alten Werke, die älteren Mitglieder des Syn⸗ zum Abschluß gekommen sind. Damit ist A8 letzte Stadium aber vorher gekannt und selbst vorgebracht babe, aus welcher berporging, geschwäßt! Hat sich dber die Gegenseite aller unzusafsigen! Wahl⸗ chen 5 9 ite mob lön a6tręu und hb stolz d rauf, dikats, bisher nicht ju einer Verständigung mit den neuen haben noch nicht erreicht und vor allen Dingen die eine Frage, ob alle daß die amtliche Untersuchung eine zu beanstandende Art und Weise . heriuflussungg enthalten? Ich glaube, daß das gicht besaht werden e zich mm or hie ,,,. haben. 94 Herhastnisse * . 9 2 J 1 . ö ö . . h . ö Mi * . . n. n ne. 6. In? gu hre E5zhne steiger auf 12 ) his 960 ; kommen können; die große Zahl der Werke hat zudem zu einer Quellen oder nur die Heilquellen geordnet werden können, ist noch der Versetzung nicht 8u Tage gefördert habe 6 . * 6 1 it r , u, 01 ern Hen ( 5 J . e e. hen Me ) . 19 J ) trbeblichen Verminderung der Erträge geführt. ich ständi 3 , an kein bestimmtes Verspreche . . i J ᷣ 6 ansteb rh aß bei einem Gintreten für die National⸗ „e , f Hs. erheblichen . a 8 e. . 1 ö nicht vollßtändig gelöst. Also ich kann ein bestimům e ee. n H. Ich glaube, daß ich nach einem solchen Ausspruch des Gerichts siberalen die Sakramente, auch die Sterbesakramente verwelgert wethen Mein Amtsvorgänger Herr von Berlepsch hat, wie der Verr geben, ob noch in dieser Session der Gesetzentwurf fertig wird; aber vollständig berechtigt war, zu sagen: dieser Fall Adams muß in dem . würden. Man lann dar siber nicht so leicht hinweggehen, als oh has Vorredner richtig hervorgehoben hat, im Jahre 1894 diesem hohen ich habe die feste Zuversicht, daß wenn nicht in dieser Session, doch neuen e, r, e an wen er, non behebt wenden nur eine Üleberellung gewesen fel. Fenn ein Gesstlicher in e ꝛ . ⸗ J . 2 ⸗ ir B aluss beiden, d l . 1 9n — 1, , w. ; 9 66 ̃ ause einen Gesetzentwurf vorgelegt, worin er, um eine Regulierung sicherlich für die nächste. (Bravo!) sollte ug 6. das Gericht hier nach genauer , n en, m, Adam Weise ö . , g. . 0 16 19 mit einem, ein fache⸗ ch den Staat herbeiführen zu könne rauf aus 2 ; . — c * ; 1 . nan, ,, . z n, , 86 . ruf nicht g gemaach Her Pfarrer Wies haf auf alle mögliche . . me an ae. . . . ,. 44 Bei den Ausgaben und zwar bei dem Titel „Betriebs gesprochen bat, so kann das nur geschehen zu aailatersschen Zwecken, und pon einem Hergmann Gerstner herauszupressen versucht, waz er Kalisalze in ein Staatsmonopol überzuführen, K ö. ; ) ; — Dberber gr r dem Sieg r Jiersahmleaenhe] . . J . n 8 ne, dr, hirn, . kosten der Bergwerke bemerkt bei der ungeheuren Aufwühlung, die leider im Saarrepier entstanden ist, Obe , . . 46 ; i der Ven hwieg nhelt ? Gewinnung der Kalisalze als Regal ertlaren Abg. M ⸗ ⸗ E. ren Qusanen des Ministers sind ; e 261 . 1 . . i dne, In ähnlicher Weise hat der Pfarrer Wiez den Be 36 ⸗ ; Abg. Marx entr.): tz der früheren Zusagen des Ministeis ind ist es wabrbastig mein Pflicht und Schuldigkeit, weitere schwere 81. 5 34 6 sollte. Das hohe Haus hat damals diesem Gedanken nicht zu⸗ noch deer * K899— . äs Bernflusfung der Berg⸗!· 3 ö. ; g. . . 3 1. ; ; an n . ö. Bedrängt und ihm geschrieben, der Abg. ; ; 6 z Agitationen zu verhüten und vor allem zu verbun daß diese B NAhaeo e be n? isse egen gestimmt, sondern mit unerheblicher Mehrheit ihn abgewiesen. beamten und der Bergarbeiter im ( garbrücker Revier begründet. k e e. 9 ö ö. . ᷣ Abgeorhnet uhanse bei dem Minister gegen 2 ͤ ; ; . 8 ; 9. Yer Rede te 3 dr rb, , , enen WBeleidiaun nehmungen über die höheren Beamten der Werke vor allem Publikum ; wissen. Von einem Bergrat wird gesagt Gr hat daher nicht weiter verfolgt werden können. Inzwise Ver Redakteur der Neunkirchener Selllng hat wegen —=— eleidigung ̃ 9 ö 9 hroche erde Wer ae 6 ; 69 der Saarbrücker Bergbehörde wiederholt bor Gericht gestanden, von neuem breit getreten werden und zu neuen Agttaticnen Anlaß ; feen ,, .. 2 dadurch elne erhebliche 2 ö . ö der Staatsanwalt hat in ersten Fall 9 Monate Gefängnis im geben. durch, ö Schul gavol 19 9 Regal eingetreten, daß gerade im letzten Jahrzehnt ungemein große zweiten Fall 6 Monate Gefängnis gegen den R Was im übrigen die viele Einzellagen des Verrn NMorredners ö 1 g. Rugs (emr) — . J ö . ; . ; 8 an, , . Was im u gen d vielen Einzelllagen des Mer * ü Funde von Kalisalzen gemacht worden sind in der Provinz Hannover, das Gericht verurteilte ihn aber nur zu 300 bezw. ö. * cn , h r. * = ö ö , . Das spricht Bänd a , fe ae sten ger betrifft, so möchte ich eins hervorheben, daß er in der ein anderes Bergrecht berrscht als im übrigen Königreich , ᷣ lich if e . k d r Daß er die Klagen der einen Richtung genommen bat ö R zn ; Is 3 ; ö der S Geheimrat Pilge 1. 4. zu den genommen 2 Klagen der einen Richtung genommen bal, . 5696 Preußen. Dort gehören di schätze dem Grundeigentümer, und, ͤht für en don ibm empfohlene aß er die Aussagen, die dem entgegensteben, nicht erwähnt hat. Da spielen“ Wie lann eine solch, nachdem in so erheblichem Maße die Grundeigentümer? Vortei ; ff ffien ĩe rfekun ö ier n, . gegensteben, 86. eine Partei, auf deren Mitwirkung 9 6 ; ö . ö ü 7 ö . muß ich mich schließlich zurückziehen auf das, was das Gericht in dem ist, und namentlich in einer t aus ihnen gezogen haben und ziehen, halte ich es für vollständig aus des Bergmeisters uf seinen Zusammenstoß mit . = ö. . . ö. 6 ; ,, . 5 9 36. z ** FSeheir 37 3. z vckzufübren J zesprochen hat. Da steht in dem Urteil in dem ersten ö. zusammenschließen müssen geger geschlossen, heute dem Gedanken näher zu treten, den Grundeigen⸗ Geheimrat Pilger wegen li ückzufübren. Vaterlande abgewendet werden ö z ; ꝛ Der Redner führt eine Reihe einzelner Falle, ᷣ ien, n. — gen m m , e, — ö 2 2 die Bergwerksdirektion und deren Beamte eine unzulässige We Uerdinaꝛt bat die Beweisaufnabme Fälle zutage gefördert leine Hegmmten nicht die Parelen nu monopols nehmen zu wollen. 1 liegt eine solche Schwierigkeit beeinfluffung der Beamten und ster zu C ten — j dagegen Verwahrung ein. Und w . * 4 2 12 2 * ö s 2 a es ö ö. 1 J U daß man überhaupt diesen Gedanken, zu einem Monopolbesitz de liberalen Kandidaten, Geheimen Bere e für den preußischen Staat zu kommen, aufgeben muß. De Es werde entgegnet werden, daß vor G

.

27

9a“ . r 57H, sitzen der der Bergwert

[ente fehle,

ĩ tuschen, wat ihm unbequem i doch nur die eine Seite Hilger bedeuten: es gelte de nationalen Parteien, die

9 * 1 * 2 * 1 ** 6 83 3 ö ro-] y 4 V'; 37 111 ' 6 tümern von Hannover dieses vatrecht durch Einführung eines

ndere untere Grubenbeamte gegenüber Bergleuten . Herrn Geheimen Rat Prietze. W un

Haltung bei der Wabl Aeußerungen getan haben . habe den Krieg mit Fee eich

ö Land geholt, so hahen Si

Preoze 1

im Jahre 1888 ein Pastor Didis mit Entziehung der Sakramente und vielleicht in Ueberschreitung ihrer Machtbefugnisse er , nn, ,, , in, n, gedroht habe, wenn die Arbeiter liberale Versammlungen Ee ichten. tegelunge genommen haben. Aber anderselts ist auch eine es möglich wäre, daß man in den übrigen Beltrten, Diese Aeußgrung sei gewiß m bedauern, aber tatsächlich den ; allgemeine preußische Bergrecht herrscht, in denen also Leuten nach deren eigenen Aussagen bei den Sakramenter Salz gehört, auf das 94er Gesetz zurück— Schwierigleiten engt worden, und fall. euße . 2. e. beiter; ez gibt fein 1 r 1 J c 8 (Gew »genũber . ein fluß igen der Berg⸗ gelr nen mhmen arten wien, ne daß D! , 8 536 J aber die Regierung nur tun, wenn kung gar nicht ins Sewicht gegenüber den wer * k ae nne, nicht gekannt hat; und wer sie ine Mehrheit dieses bob Hauses behörde. In dem Prozeßverfahren sei den Beamten die Genchmigune Maßregelun igenommer werden kann. Aue bezuglich (- r,. r,, , e, n. ? 9s66 2 guses 2 3 * . ö ‚ 2 ö ; ( JemgJ . Der al A5 4am ] ö * ber, ene n, . hohen Vaules zur Beantwortung gewisser Fragen den E men Nat Vilge er Maßnahmen böherer Beamten, die bier i etracht kommen, . 6 r r nag n. wenn er eine Iiberale Bersammlunq 9 die Weiterführung des Gedankens wünschte. Wenn nicht, muß d nicht erteilt worden. Dadurch werde der Angeklagte zum M vrer i, . . e , , mn, m,, . 1 . ie e F gen, e. . J Land⸗ und Forstwirtschaft. Regie annehmen, daß mit dem Verdikt des Gesetzes vom Jahr gestempelt, das Volk müsse dann glauben, daß ehr dahinter stecke J 36 . . . e d, mn e, dee, gern.. 25 ,, ⸗ des hohen Hauses gesprochen ist. 2 herausgekommen sei 66 ag z ᷣ * n rr i 1 k selbst betrifft, so bin ich nicht so hoffnungslos nütze. Die Regierung solle da ; . selbst betrifft, so bin ich nicht so hoffnungslos kommen frei am politischen Leben der Herr Referent urd auch der Herr Vorredner zu sein schien. und Gerechtigkeit sein. bin der Meinung, daß die Macht der Verhältnisse doch schließlich stärker sein wird als der Widerstand vieler Elemente, die sich gegen⸗ wärtig noch nicht wieder vertragen können. Es wäre ein durchaus unnatürlicher Zustand, wenn man durch Herbelführung der freien Konkurrenz dahin kommen würde, eine Verschleuderung der S nach dem Auslande herbeizuführen, um dann im Inlande um auf die Kosten zu kommen, die Salze zu teureren? kaufen zu müssen. Bisher ist das Bestreben des Kalisyndikats immer ᷣ ö . . ee ne. ö ; auf Ausübung ihres gewesen, dem Inlande die billigeren Preise zu geben (Bravo und nnr, . me rn nel, * , n. R ; 2 ö. nicht beeinträchtigen dem Auslande die teureren. Wenn aber die bieherige Orga⸗ Verschärfu . * J ö er, ee. Verschärfung nisation zu geht, dann liegt erdings die Gefahr ö

; ⸗ : . . licht in vielen Distrik vor, daß, wie e a das Gegenteil eintritt. Wir wollen mne ö. vc ö * 2 . 1 1 *.. * rr 9 1 n aßigt ted also nicht die — daß das allgemeine Interesse dahin z 5 ; z 5 . s ihr

dringen wird, da rebenden Elemente sich wieder zusammen⸗ =

. . ; ur. . 3 . en Herr

finden, und daß wie bisher eine verständige Ausbeutung der Kalischätze . enntnisse

V

Ue

J.

stattfinden wird, in denen wir ja glücklicherweise die Monopolbesitzer bestanden gegenüber den vom Staatsanwalt beantragten sehr erheblichen , n , da wennn n f .

Maß⸗ aß agitiert wird. er 69 — 1. · die Dinge eigentlich liegen. vierer Norwurf ! hoben ö 1 1 5 2 J ) dieser Vorwurf erdoden . Aeußerung des Herrn, der an

ergleuten gegenüber . brücken steht.

rde im . Die ö 26 1 N. no gegen würde immerhin die Anregung des Herrn Vorredners zu

eine

55 11

Minister für Handel und

Meine Herren! Wie ich im voriger habe ich vor Beginn der neuen Wah iner iintrãchti g zutage getrete nach Saarbrücken geschickt, worin ich ausdrücklich verlangt habe, daß zusammenfaßt, so ist eben mit Rücksi rauf, daß es verei inge si streng nach Recht und Gefetz verfal kei ilichkei T ie sich ar 1

j (Geseaßh vorste die gegen das Gesetz V ö

n don fe n

andererseit? . 3 b

S, geng 11

orm 849 LU

in der Welt sind, — ein Glück, wie es selten vorkommt. Was nun speziell die Befürchtung des Herrn Abg. von Arnim be⸗ S S3amzesfr fen sebr milde ausa . trifft in bezug auf die Kainite, von denen in der Begründung des Ge— e e, ee, mn , , , setzes von 1894 die Rede ist, so sind inzwischen neben den Kainiten meine doch Gun Reihe von anderen, gleichwertigen und teiln 9

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eine ganze Re m 200 3 . . . 4 ; aß erhebliche Verfeh reicheren Kalisalzen gefunden worden. Für die z wa , wmrelnen Fäln in das Ausland kommen wegen der hohen Frachten aber hauptsächlich , , , , mmm, die Kainite, sondern kalireichere Salje in Betracht n kalireicheren Salze werden zum Teil direkt gefunden; Teil werden sie durch Verarbeitung der rohen emischen Fabriken auf Chlorkalium und andere hochprozentigen äalze gewonnen und so in den Handel gebracht. Der Kainit würde dem ausländischen Konsumenten wegen seines hohen Gehalts an fremden Bestandteilen, die für die Landwirtschaft keinen a e 2 2 ; Wert haben, für welche er aber Fracht bejahlen muß, nur unnütze , m., . k , Frachtaus gaben verursachen. Soviel ich im Augenbli 1 , mr e,, die Vernehmung bin, richtet sich aus diesen praktischen Gründen heraus , n,, e Tg , , e. babe, vorwiegend auf die reicheren Kalisalze und weniger auf (Sehr richtig! Für die den Kalilagern näher gelegene Landwirtschaft ist es von Wert, die Kainite zur Hand zu haben, weil bei den geringeren Entfernungen die Fracht wenig mitspricht und ein direkt aus der Grube gewonnenes Sal; billiger abgegeben werden kann als ein Salz, das erst in der chemischen Fabrik verarbeitet worden ist. Der Herr Vorredner kann versichert sein, daß wir, da wir selbst die Vorteilhaftigkeit des Syndikats nicht nur für den Fiskus sondern ebenso für die Landwirtschaft er⸗ kennen, der Erneuerung des Kalisyndikats durchaus sympathisch gegen⸗ überstehen. (Bravo!) ; ⸗ . Rechtsanwalts des Beklagten in durchaus liberaler Weise zugestanden, oße Mehrheit des Vauseg einverstar ein. Meine Herren,

Abg. Wallbrecht (nl): Der Gesetzentwurf von 1894 ist glũck⸗ t p —

ö e, , enn ! . 95 . ,. ö . alle die Fragen, die er selbst erörtert wünschte und die e z ; wir aben d Disziplin unsere Beamter schzuhalten. (Abg. licherwesfe abgelehnt worden. Cin Ausfuhrverbot würde uns großen all die Fragen, die er selbst erörtert münschte Und die er mir spei ⸗ 9 1. tel. J bochmuhalte Abo Schaden bringen, denn gerade an dieser Ausfuhr kann verdient werden. fiziert hat, zur Erörterung zu bringen, lediglich eingeschränkt dahin, daß das rawintel: Sehr richtig Es ist kein leichtes Ding, in einer Unsere Schätze sind nnerscho lich Es werden immer mehr Vorräte Gericht selbst darüber zu entscheiden hätte, ob die Fragen, die im einzelnen Gegend, die so durchwühlt und aufgeregt ist, wie es leider im Saar—

f ꝛ⸗ gn dig ehre n baft ißt e osse anr 6 4 kenia 9 . ö. ‚ . :e . . pier der Fa s r R ? ;

aufgedeckt. Für die Landwirtschaft ist es besser, wenn wir ihr billige gestellt waren, erheblich wären. Meine Herren, der Herr Vorredner revier der Fall ist, 45 000 Bergleute in Ordnung und Frieden zu Frachten geben und die Wasserstraßen ausbauen. Ich würde mich stellt es immer so hin, äiren e. e, ,. e. eder anne , wenn mic en, bn, mar wagt a öl freuen, wenn das Syndikat zu stande käme; wenn es nicht geschiebt, e ö. un er so hin, Herr Hilger ate u ent scheiden geha t; nein, —̃ 1 a. ö müde mich an 9 s le, ö Mer 2

ist es auch kein Unglück. das Gericht hatte zu entscheiden, ob die Fragen erheblich waren oder Uu verfahren; aber, meine Herren, die Autorität der Beamtenschast, dremser wenn

Bei den Einnahmen aus den Badeanstalten fragt nicht, und der Gerichtshof hat in sehr vielen Fällen entschieden, die die, wie ich mich selbst überzeugt habe, eine gang vortreffliche, hoch⸗ ganger sein sollten ; il kn pr ranßerungen. 3 . und ? t wirderdalt Rei Nerre Men n 3 m Doe rf tei? „am 11 8. M gest 34a nicht reckt

D

Abg. Dr. von Savigny (Zentr) an, warum noch immer Fragen seien nicht erheblich, sie lägen außerhalb des Rahmens, um patriotische ist, darf ich nicht antasten. (Bravo! bei den National— men * ae, n mmm m . r 3 de Sbebùrden e G an, n, e. , d een me

nicht ein Gesetzentwurf zum Schutze der Mineralquellen eingebracht den es sich handelt. Zum Teil haben sie auch auf das Gericht den ] liberalen) 6 tegende Jert — 2 werde. Sind r ⸗ , t ö ; K . i . . ) . ent ibung n . Eindruck gemacht, daß sie im wesentlichen im agitatorischen Interesse Abg. Dr. Röchling (al): Die Behauptung, daß dem Freunde es Herrn Vorredners w mr, m 4 m , m A eren, d j e G u eraudaeac bene Dentfde Tand Erchi v. Jen ö 201 4 — — 2 g ö 1 ö. . s 3 3 i J 2 4 2 1 * 22 — 22 * d 1 . [ . . —— 1 nnn 1 . 2 — 21 21 — 81 Dent. L du 1 * 2 D* ö * * Minister für Handel und Gewerbe Möller: gestellt waren. Das war doch aber nicht der Zweck der Sache, nun des Herrn Marr durch das Prozeßberfahren unrecht geschehen sei, ist . zeßlich Serr Gehei — ] J 2 ö Mittler

4 287 z 1 * 1 — r ö * (. 1 5 ⸗ 566 z F 5 . ö . ebetmrat ĩ — 3 2 . 1 bab — j — W ! i ; . * ĩ 8 * . 2 * — w * 8 ide 1 ĩ 11 1 n 3u Meine Herren! Ich habe bereits in der Kommission Auskunft die Sache agitatorisch für die breiten Massen auszubeuten. Das Ge⸗ . e,, n n , , n . ., 1 . 8 n 4 gan rn in : Fend dimm dan R ; daß is laer Arber benakt * ĩ icht ; n,, . * 3. Stagtsanwalis kur rteil des obsettin urteil ende ; WM din dieler eußeruni nn nn, ð Nach kurzer Be Tdrechn 1 rde Eren ö 8 1 Bor M rr , r dahin gegeben, daß es an fleißiger Arbeit bezüglich dieses Gesetz⸗ richt hat nur zugelassen, was irgendwie not tat. Nach dieser Rich ⸗! Gerichts eine Differenz besteht. Die . anbach . Preffe aber nicht konstatieren können me, ma, m, r,, m,, n. . ; ü — mam m, , m 12 3 — eingeneten.

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v Nerv ö s e Herm altungssa — . 4 — Maurermeister

Akten aufzu⸗

nehmung

worden. r Geheimer Ra

weigerung ausgesprechen, ohne daß ich gefragt worden bin.“ anklagen, der 94 8 56 . . . 6 beblick

dritten Prozeß aber und das ist der Hauptprozeß, um den es sich nicht erheblich

hier handelt; denn er behandelt die n Fälle, bei den anderen daß nur erhebliche für die Sache von Tichtigkeit seiende Fragen

handelt es sich meistens um ältere Fälle habe ich auf Antrag des ä ürden, darin, glaube ie wir wie gesagt, die . keine leichte. Ein Gerichts kof wird nur ju einer solchen Verurteilung R landwirtscharftlich dern

bezschlesien. gestellt 2 050, nicht recht .

cht rtf ar yr * . 37 * — — = 2 nicht aufbauen — und n großer er Rede arkeimmng eben erschienenen Je 6 ist daa im Minne

6 — — r EI mnutut der fliegt ;