Y Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗

genossenschaften.

eine.

München, den 10. Feh . . Der Präsident des K. Landgerichts München J.

ü .

) Niederlassung 2c. von

Rechtsanwälten.

Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht in Bielefeld zugelassenen Rechtganwälte ist der bl⸗⸗ herige Gerichttzassessor Dr. Vonschott, wohnhaft in Bielefeld, heute eingetragen worden.

Bielefeld, den 6. Februar 1904.

Der Landgerichtspräsident.

J . . Ber bisherige Gerichtsassessor Dr. Leipziger in Breülau ist am 4. d. M. in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte unter

und am' 8. d. M. in die Liste der bei

dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte unter Nr. 194 eingetragen worden. Breslau, den 8. Februar 1904.

Königliches Landgericht.

Anwaltsliste des unterzeichneten Landgerichts

sind heute die Rechtsanwälte Kurt Gerber

Wohnfitz Noßsen — und Christian Paul Müller

— Wohnsitz Oederan — eingetragen worden. Freiberg, den 10. Februar 19903.

Königliches Landgericht.

Vekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Max Bock ist zur Rechts⸗ anwaltschaft bei dem Königl. Amtsgericht hierselbst zugelafsen und unter Nr. Iz mit dem Wohnsitz Magdeburg in die diesseitige Rechtsanwaltsliste ein⸗ getragen worden.

Magdeburg, den 10. Februar 1904.

Königliches Amtsgericht. Bekanntmachung.

Die geprüften Rechtspraktikanten Dr. Friedrich Bretzfeld und Heinrich Schmidt dahier wurden infolge ihrer gleichzeitigen Zulassung zur Rechts. anwaltschaft bei dem K. Landgerichte München 1 und II und dem K. Oberlandesgerichte München heute in die diesgerichtliche Rechtsanwaltsliste ein⸗

Februar 1904.

i m, dn nr Bantausweise.

10) Verschiedene Bekanmn⸗ machungen.

Allerhöchster Erlasz.

Auf Ihren Bericht vom 10. November d. J. will

von den Generalversammlungen der Land⸗

schaft der Probinz Sachsen am H. Juni d. J, be— schlossenen Satzungsänderungen, wie sie in dem wieder⸗ angeschlossenen J. Nachtrage zu den neuen Satzungen andschaft der Provinz Sachsen und dem gleich⸗ falls zurückerfolgenden J. Nachtrage zu dem Statut ber Landschaftlichen Bank der Provinz Sachsen zu⸗ fammengestellt sind, hiermit Landesherrlich genehmigen.

Die übrigen Berichtsanlagen sind ebenfalls wieder

Neues Palais, den 23. November 1903. Wilhelm R. Schönstedt. von Podbielski.

An die Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten und der Justiz. I. Nachtrag zu den neuen Satzungen der Landschaft der Provinz Sachsen. 9

An Stelle der Worte in Zeile 2:

einer vollständigen beglaubigten“ treten die Worte: einer einfachen auf Verlangen der Direktion einer beglaubigten — vollständigen“ 33

—

J. An Stelle des Wortes „ebensoviel“

eile 2/‚3 — treten die Worte:

„mindestens drei, höchstens fünf“.

er letzte Satz erhält folgende Fassung;

„Das erste ordentliche Mitglied führt den Amts

Generallandschaftsdirektor, jedes andere

ordentliche Mitglied den Amtetitel Landschafts⸗ direktor“.

rhält nachstehende Fassung:

Ein ordentliches Mitglied der Direktion muß zugleich Mitglied der Landschaft sein und ein anderes ordentliches sowie ein stellvertretendes e, die Befähigung zum Richteramte esitzen“. Abs. 4. An Stelle des Wortes „Direktoren“ treten die Worte: „ordentlichen Mitglieder der Direktion“.

D

5 9.

Abs. 1. 2. Satz 1. Die Eingangsworte: „Die Höhe bis

mit Anstellung“ werden durch die Worte ersetzt:

„Die Bedingungen der Anstellung der

ordentlichen Mitglieder der Direktion“. Hinter das Wort „betrauenden“, Zeile 3, ist das Wort „ordentlichen“ einzuschalten. Satz 2. Hinter das Wort „werden“ treten die Worte in der Regel“. Das Wort „jährliche“, Zeile 5, ist zu streichen Satz? erhält hinter dem Worte Entschä⸗ digung ein Semikolon (;“) und folgenden Nachsatz:

ihre Wiederwahl beim Ablauf der

Amtsperiode bedarf nicht der Aller⸗

höchsten Bestätigung“.

3149

In Abs. 1, Zeile 4, ist das Wort ordentlichen“ zu streichen.

erhält folgende Fassung: „Er hat das Recht, das Gebiet der Landschaft in Bezirke (Land chaftabenrke) einzuteilen und

F 15 letzter Absatz

letztere Landschaftsdeputierten zu unterstellen. Die von dem Ausschuß aus den Mitgliedern der Landschaft oder deren gesetzlichen Vertretern auf 6 Jahre oder auf längere Zeit gewählten Landschäftsdeputierten führen den Amtstitel Jandschaftsrat. Die Ausübung des Amtes eines Landschaftsdeputierten kann der Ausschuß auch einem Mitgliede der Landschaft oder dem gesetz⸗ lichen Vertreter eines solchen vorläufig über⸗ tragen.“ 3 ilözae. w

In Abs. 1 littera b. ist das ort „väterlicher

ö. 4 . 3 . littera e. durch nachstehende Fassung zu ersetzen: „o. Personen weiblichen ge hren n . tig, ob sie selbst Mitglieder der Landschaft oder gesetz liche Vertreter solcher sind, durch männliche Bevollmächtigte. 4

Abs. 1. Zeile 2. Hinter das Wort ‚Ausschuß“ ist einzuschalten: ö oder die Direktion“. In Abs. 3 ist die Frist von „14 Tagen“ durch 4 Wochen“ zu ersetzen. Der Absatz 3 erhält folgenden Zusatz: „Bezwecken diese Anträge Aenderungen der Satzungen, so müssen sie von mindestens drei Mitgliedern des . vollzogen sein.“ 27

erhält folgenden Absatz 5: „Durch die Bestimmung des Absatz 2 werden die Vorschtiften des . nicht berührt.“

Abs. 3 letzter Satz erhält folgende . „Das Protokoll über die Auslosung ist von dem Syndikus und im Falle zeitweiliger Be— hinderung desselben von dem nach der Geschäfts⸗ instruktion zu dessen Stellvertretung berufenen, zum Richteramte befähigten Mitgliede der Direktion, einem Richter oder Notar auf⸗ zunehmen.“

In 5 36 letzter Satz

ist hinter das Wort „Beträge“ einzuschalten: welche aus den bereiten Mitteln der Land- schaft vorgeschossen werden.“

5 42

erhält folgende Fassung:

Ueber die Gewährung und näheren Bedingungen des Darlehns sowie über die Kündigung bee feln entscheidet die Direktion; auch steht dersetben das Recht

angelegenheit erforderlichen Geschäfte zu besorgen,

insbesondere die Vermittelung von Vorschüssen auf

den künftigen Pfandbriefserlös zu übernehmen und auf

Antrag die Verwertung der Pfandbriefe zu vermitteln.

Macht der Darlehnssucher von dieser Vorschußver—

mittelung Gebrauch, oder nimmt er unmittelbar die

Landschaftliche Bank der Provinz Sachsen auf Vor—

schußzahlung in Anspruch, so ist er wider den Willen

der Direktion nicht berechtigt, den Beleihungsantrag zurückzunehmen und die Aushändigung der Pfand— briefe zu verlangen.“

§ 45.

Abs. 1 erhält nachstehenden Zusatz als dritten Satz: zum Pfande angebotenen Grundstücken vor— handenen Wohn⸗ und Wirtschaftsgebäude findet nur statt, wenn ein den e fache, Grund⸗ steuerreinertrag übersteigendes Darlehn nach— gesucht worden ist.“

Abs. 2 erhält nachstehende Fassung:

„Die für die Abschätzung in Anwendung zu

bringenden Taxgrundsätze und zu berechnenden

Kosten sind vom Auoͤschusse festzustellen und

bedürfen der ministeriellen Genehmigung.“ Hinter § 47

werden nachstehende Bestimmungen eingeschaltet:

§ 4a.

Durch einstimmigen Beschluß der Direktion kann der durch die Abschätzung ermittelte Wert der auf einem zum Pfande angebotenen Landgute vorhandenen Wohn- und Wirtschaftsgebäude bis zu einem Viertel des von einer öffentlichen Feuersozietät festgesetzten Versicherungswertes berücksichtigt und die Darlehns⸗ summe um höchstens den dreifachen Grundstener— reinertrag dieses Landgutes erhöht werden.

§z 47b.

Ergibt eine von dem Darlehnsnehmer beantragte und durch einstimmigen Beschluß der Direktion ge— nehmigte, an Ort und Stelle durch eine besondere Kommission vorgenommene Feststellung, daß seit der zur Ausführung des Gesetzes vom 21. Mai 1861 erfolgten Ermittelung des Reinertrages wesentliche Veränderungen in den Kulturarten oder in der Bonität der damaligen Kulturarten eingetreten sind, so kann diese Kommission den Reinertrag der betreffenden Grundstücke nach Maßgabe der vom Ausschusse zu erlassenden Ausführungsanweisung unter Zugrunde⸗ legung des bei der früheren Ermittelung des Rein⸗ erkrages angewendeten Klassifikationstarifs anderweit neu ermitteln, dabei jedoch eine Erhöhung des Rein⸗ ertrages nur bis zur dritten Klasse des Tarifs des betreffenden Kreises in den Kulturarten Acker, Garten, Wiese einschließlich vornehmen. Dieser neu ermittelte Grundsteuerreinertrag tritt bei Bemessung des Dar⸗ lehnsbetrages an Stelle des früher ermittelten mit der Beschränkung, daß das zu hewilligende Darlehn die Hälfte des durch die Abschätzung festgestellten Wertes nicht übersteigen darf. .

5 5

I) Zeile 34 an Stelle der Worte; „auf diese Weise

berichtigten“ treten die Worte: so durch sein Gut⸗

haben am Tilgungsfonds gedeckten“.

Zeile 9 au Stelle der Worte; der so getilgte“ treien die Worte: der durch sein Guthaben am Tilgungsfonds gedeckte“.

2) Zeile 8 ist hinter das Wort „verfügen“ ein Komma

(,) zu setzen und fortzufahren;

gFsofern er oder sein Recht vorgänger sich der Verfügung über das Guthaben am Tilgungs⸗ fonds nicht zu Gunsten der Landschaft oder eines Dritten begeben hat;“.

; 86 ist folgender Absatz hinzuzufügen:

Ist durch den ordnungsmäßigen Beschluß einer nach den satzungsmäßigen Bestimmungen berufenen Generalversammlung ein Antrag von Mitgliedern der Landschaft oder Mitgliedern des Ausschusses auf Abänderung der Satzungen abgelehnt, so darf der— selbe oder ein dem Sinne nach gleicher Antrag während eines zehnjährigen Zeitraumes nach erfolgter Ablehnung nicht wieder gestellt werden, außer mit Zustimmung des Ausschusses oder durch denselben. Ob ein solcher Antrag als derselbe oder dem Sinne

nach gleicher anzusehen ist, entscheidet auf Verlangen

zu, die zur Durchführung der Bepfandbriefungs⸗

„Die Ermittelung des Wertes der auf dem

ü

2

des Antragstellers in seiner nächsten ordenklichen

Sitzung der Ausschuß. LI. Nachtrag zu dem Statut

der Landschaftlichen 2 der Proviuz Sachsen.

erhält nachstehenden Zusatz:; .

Mit Zustimmung des Ausschusses der Landschaft können Vermittlungsorgane, Zablstellen, Spezial kaffen oder Filialen der Landschaftlichen Bank an anderen Plätzen der Provinz Sachsen sowie in Berlin errichtet werden.

§ 4. Nr. 6 und 8 erhalten nachstehende Fassung:

6) Einzahlungen in barem Gelde anzunehmen und zu verzinsen (Spar und Depositenverkehr).

) berfügbare Kassenbestände nutzbar zu machen durch Diskontierung und Ankguf von Wechseln nach den Grundsätzen der Reichsbank, durch An⸗ kauf von Wertpapieren sowie im Lombard⸗ geschäft oder durch Niederlegung bei den Bank⸗ häufern und Bankanstalten nach näherer Be⸗ stimmung des Ausschusses der Landschaft.

6 Absatz 1 erhält nachstebende Fassung:

Pie in saufender Rechnung zu bewilligenden Kre— dite sind durch Bestellung einer Siche rungshypothek oder durch Verpfändung von Hypotheken ⸗ oder Grund⸗ schuldforderungen sowie von Wertpapieren, und zwar letztere nach Maßgabe des nachstehenden 5 7, sicher⸗ zustellen. . .

In Absatz 3 Zeile 1 ist hinter das Wort solche! das Wort „nur“ einzuschalten.

53 7

Der Absatz 3 ist zu streichen. Als neuer Absatz 3 ist einzufügen:

Ausnahmen sind nur mit Genehmigung der Direktion der Landschaft zulässig, welche im einzelnen Falle die Höhe der Beleihung bestimmt.

§8 8 erhält nachstehende Fassung:

Der An. und Verkauf von Wertpapieren 4

Nr. 4) darf, soweit nicht bei Erteilung der Aufträge der bare Gegenwert oder die Wertpapiere hinterlegt werden, nur gegen entsprechende Sicherheit über⸗ nommen werden. § 11

letzter Absatz erhält nachstehende Fassung:

Die etwa vorhandenen Effekten sind zum Bötsen⸗ kurse am Tage der Bilanzaufnahme, aber nicht über den durchschnittlichen Ecwerbskurs in die Bilanz ein⸗ zusetzen.

12 wird wie folgt abgeändert: J Aus dein nach § 11 ermittelten Ueberschufse ein⸗

schließlich des Vortrags wird zunächst das von der

Landschaft eingezahlte Grundkapital jährlich mit

Iz o/o berzinst. Ewmwaige Zinsrückstände müssen aus

den Ueberschüssen der folgenden Jahre nachgezahlt werden. Der hiernach verbleibende Reingewinn fließt *

J Söpe 0 ⸗ 1 jr n z bildende Reserpe⸗ ö in Höhe von 19 9,ς in einen zu bildenden Reserve [S6693]

sonds, bis dieser mit den angesammelten Zinsen 50 o, des von der Landschaft gewährten Grund⸗ kapitals erreicht hat. Sind in Gem äßheit des 52111 des „Reglements, betreffend die Aulbringung, Ver zinsung und Rückzahlung des. Grundkapitals für die Landschaftliche Bank sowie die Verwendung der von

2

ihr erzielten Ueberschüsse! den Inhabern der Schuld ⸗ Ren f nn . [ l bret hüß f Gesellschaftssatzung zutritts, und stimmberechtigten

verschreibungen und den eigentümlichen Fonds der Tandschaft die dort angeführten weiteren 150! des Grundkapitals anteilig überwiesen, so kann der Aus⸗ schuß der Landschaft beschließen, daß ein weiterer Teilbetrag bis 20 ½ des Reingewinns dem Reserve⸗ fonds zuzuführen ist. Im übrigen wird der ein⸗ gewinn nach Maßgabe des vorbezeichneten gle⸗

ments verwendet. Auf der vorbezeichneten Höhe muß der Reservefonds gehalten und iötigenfalls

wieder auf dieselbe gebracht werden. Sobald der Reservefonds die vorbezeichnete Höhe erreicht hat, fließen seine Zinsen in den Verwaltungsfonds der

Landschaft. 5§13 Absatz 1 erhält nachstehende Fassung:

Für die Landschaftliche Bank werden von der Direktion der Landschaft besondere Beamte angestellt, welche damit Beamte der Landschaft sind. Die Be—⸗ dingungen für die mit festem Gehalt auf Lebenszeit anzustellenden Beamten bestimmt der Ausschuß der Landschaft, für die übrigen Beamten die Direktion der Landschaft.

§ 15 erhält nachstehende Fassung:

Die Aufsicht über die Verwaltung und die Ge⸗ schäfte der Landschaftlichen Bank steht der Direktion der Landschaft zu. Die näheren Bestimmungen hier⸗ über trifft die Geschäftsanweisung. Den ergehenden Anordnungen und Entscheidungen der Direktion hat die Landschaftliche Bank Folge zu leisten.

§5 16 Nr. 5 erhält nachstehenden Zusatz:

Hinsichtlich des Beschwerderechts der Landschaft⸗ lichen Bank trifft die Geschäftsanweisung nähere Bestimmung.

§518.

In Zeile 4 ist das Wort „ordentliche“ zu streichen und an Stelle der Schlußworte „sonstige“ bis „auf⸗ zunehmen“ treten die Worte senstige Erklärungen mit der Wirkung notarieller Urkunden aufzunehmen“.

S2 III des Reglements, betreffend die Auf— bringung. Verzinsung und Rückzahlung des Grund kapitals für die Landschaftliche Bank sowie die Ver⸗ wendung der von ihr erzielten Ueberschüsse, erhält folgende Fassung:

Der von der Landschaftlichen Bank erzielte Ueber⸗ schuß ist, soweit er nicht zu einer 39 6 igen Ver⸗ zinsung des Grundkapitals und demnaͤchst in Höhe von 16, des Restes zur Bildung des Reservesonds der Landschaftlichen Bank verwendet oder auf das folgende Betriebsjahr übertragen wird, den Inhabern der Schuldverschreibungen und dem eigentümlichen Fonds der er gn bis zum Höchstbetrage weiterer

Gläubiger der Gesellschaf bei derselben zu melden. Einziger Liquidator ist

9.

16 — anderibalb — Prozent des Grundkapitals an. teilig zu überweisen. Ist diese Ueberweisung erfolgt, so kann der Ausschuß der Landschaft beschließen, daß ein weiterer Teilbetrag bis 2090 des Reingewinn dem Reserbefonds zuzuführen ist. Der dann ver— bleibende Rest des Reingewinns fließt in den Ver— waltungsfonds der Landschaft. Die auf die Schuld. verschreibungen entfallenden Beträge werden gegen besondere Quittung an denjenigen ausgezahlt, welcher den nächstfälligen Julizinsschein einlöst.

sss] Bekanntmachung.

Von der Pfälzischen Bank hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von * 500 900, — ab⸗ gestempelte Aktien der Vresßhefen und Spiritus Fabrik A. G. vorm. J. M. Baft C Nüru berger Spritfabrik, entstanden durch Zusammen⸗ legung des früheren Aktienkapitals von M 1000909, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.

Frankfurt a. M., den 11. Februar 1904.

Die Kammission 8 für Bulassung von Wertpapieren an der Börse i Frankfurt a. M.

1 X sss! Bekanntmachung.

Die Herren L. Behrens C Söhne. bier, baben den Antrag gestellt, 6 RO G00 O99, — 40ige Hypothekenpfandbriefe Serie ll X frühestent kündbar zum J. Fanuar 1908, und Æ EG 000 090, 0,9. Hrpothekenpfandbriefe Serie 1X a, frühestens kündbar zum 1. April 1912, der Rheinisch⸗ Westfälischen Boden ⸗Credit Bank in Cöln, zum Börfenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Hamburg, den 11. Februar 1904.

Die Bnulassungsstelle an der Gärse

zu Humburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender. 886634 Bekanntmachung.

Am Dienstag, den 1. März 1904, Mittags 12 Uhr, findet in dem Hotel „Stadt London“ zu Perleberg die diesjährige Gesell schaftsausschußz— sitzung statt.

Tagesordnung: 1) Bericht über die Geschäftslage der Gesellschaft. 2) Genehmigung des Rechnungsabschlusses und der Bilanz für 1903; Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands. 3) Wahl von Ayufsichtsratsmitgliedern. Perleberg, den 12. Februar 1904. Perleberger Viehnersicherunzs Gesellschast auf Gegenseitigleit zu Perleberg. Der Aufsichtsrat. Schir mer ⸗ Neuhaus.

Die gemäß § 12 ff. unserer Gesellschaftssatzung vorgeschriebene ordentliche Generalversammlung wird hierdurch von mir auf Sonnabend, den 27. Februar E994, Vormittags 11 Uhr, im Geschäftslokale der Patria! zu Magdeburg, Breiterweg 232 a /L einberufen, wozu die nach unserer

Mitglieder hiermit eingeladen werden. Tagesordnung: j ; s leitenden Direktors über die Ge— lage der Patria“ und Vorlaze des Rech⸗ sabschlusses über das abgelaufene Jahr be— Gene Bkrntfair 8 Mech . 8

Genehmigung und Dechargeerteilung.

resp. Wiederwahl von Aussichtsrats—

t über den neuen Geschäftsplan bezw. die ng unserer Gesellschaft.

den 11. Februar 1904.

§. Ballerstedt, Aufsichtsratsvorsitzender der „Patria“, Hagel Versicherungs ˖ Gesellschaft a. G.

86589 Bekanntmachung und Aufforderung. Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung der Firma: Gesellschaft für Huberpressung Gesell⸗ schaft mit beschränlter Haftung ist aufgelöst. ft werden aufgesordert unterzeichnete zu Berlin, Mühlenstraße Nr. 7: wohnende Kaufmann Karl Say.

Gesellschaft für Huberpressung GHesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.

Karl Say. 85901 88 5 g . . 2

Gießener Bergwerksgesellschaft mit beschränkter Haftung in Bonn a. Rhein.

Da der Gesellschaftszweck erreicht ist, ist du Beschluß der Gesellschafter vom 3. Februar 19 die Gesellschaft aufgelöst worden.

Gemäß gesetzlicher Vorschrift werden die Gläubiger der Gesellschaft hierdurch aufgefordert, sich bei der selben zu melden.

Bonn a. Rhein, den 9. Februar 1904.

Tie Liquidatoren: E. B. Cohen G. Rosenberg.

356941 lsss6t! Bekanntmachung.

Wir haben heute unseren regelmäßigen Schiffahrtsbetrieb wieder aufgenommen.

Hamburg, den 12 Februar 1904.

Deutsch Sesterr. Dampfschiffahrt Act. ⸗Ges. Elbe“ Dampfschifffahrts ˖ Actien · Gesellschaft.

S. Roeder? s Bremer Börsenfesder

12009) 2. . w 6ot * 66 EnEẽß BoBsEMFßEDbEß

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Sechste Beilage

zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger

Berlin, Sonnabend, den 13. Februar

1904.

M 38.

Das Zentral⸗Handelgregister für das Deutsche Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Siaattanzeigers, 8M. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

en aus den Handels⸗, Güterrechts., Vereins-, Genossenschaf

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun rplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erf

zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die

Zentral⸗Handelsregister

Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Reichsanzeigers und Königlich Preußischen

Tarif⸗ und Fah

ts⸗, Zeichen., Muster, und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ cheind auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

für das Deutsche Neich. ax. 301

. Das Zentral⸗Handelsregister set das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

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ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. —

In fertiontpreis für den Raum einer Druckzeile 0 4.

1 —

Vom „Zentr

Das Musterregister im Januar 1904.

Folgende Gerichte haben im Janugr d. J.

Eintragungen) in das Musterregister im Reichsanzeiger“ veröffentlicht: . Muster dayon Amtsgericht ö und plast. Flächen⸗ Modelle muster 6, . 1407 879 523 ö 384 24 360 Dresden. ö 1217 32 11835 ir f, J 525 . 444 Pforzheim. ; 1361 — Fhemnitzz... 262 e 260 Nürnberg ! 90 32 Stuttgart Stadt .. 1 226 Frankfurt a. M. 1 ; Crefeld Gmünd München 1 Solingen. Silnn Fürth. Hamburg. Hannover. Lüdenscheid. Aachen. Kottbus Mainz. Karlsruhe Limbach Düsseldorf Ylauen ; Annaberg. Brandenburg a. Burgstädt Colmar Elberfeld . Gera Gotha. Gräfenthal Magdeburg Mannheim Meerane .. Meißen . 9 Mülhausen, Els. Offenbach. . Pulsnitz. kö Waldenburg, Schl. Ansbach . Ballenstedt Bremen Coburg Detmold Düren. Ebersbach. Falkenberg O.⸗ S. . Guben Hanau. Höchst . . Höhr⸗Grenzhausen. ,, Iserlohn . Lübeck.. Marienberg. M.⸗Gladbach Oberstein. Oelsnitz Oschatz K Reichenbach, Vogtl. Ronsdorf.

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) Scuhfristwerlãn gerungen und Uebertragung des Mufterschußzes auf andere Firmen sind nicht mit⸗

erechnet.

Amtsgericht plast. Flächen⸗

Homburg v. d. H..

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Lengefeld. deobschütz. Lörrach Luckenwalde Memmingen.

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Mosbach, Baden. hausen, Thr.

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Zusammen 166 Senftenberg tragung in das Leipzig selbst b 4 Oesterreicher, übertroffen.

hat auch diese mit den Anmeld * 8

höhere Zahlen als sonst.

Mas yryn st eo 28133512 83 8 Das Musterregister des. hat bisher Bekanntmachungen i geschützte M 682 318 plastische und . Es entfallen dabon 45 763 auf das folgender Beteiligung der einzelne

Oesterreich⸗ Ungarn 14293, Frar

Italien 190, die Schweiz 22 626, die chtenstein 12 und Australien 52.

Handelsregister.

Annaberg, Erzgen. Im Handelsregister sind

E. Schulze E Co. in Annaberg, Blatt 582. Gust. Ad. Lehmann daselbst. Annaberg, den 4 Februar 1904.

Königliches Amtsgericht.

ö. nachstehende Firmen ge⸗ löscht worden: Blatt 469.

AEOIdun. andelsregister ist eingetragen worden ei der Firma Louis Selditz Wachf.

Die Firma ist erloschen. und unter A 315 bei der offenen Handels August Schneider Apolda:

unter A 84 Stadtsulza:

Der bisherige Gesellschafter Karl August Schneider ist alleiniger Inhaber. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Apolda, den 9. Februar 1904. Großherzogl. Amtsgericht. III. Augsburg. Bekanntmachung. 86406 15 Bernhard Heilbronner in Ichenhausen betreibt

zu Burgau und Zusmarshausen ein Bank⸗ geschäft je in Zweigniederlassung unter der Firma „Bernhard Heilbronner“. Der Bankiersgattin

Fanny Heilbronner in Ichenhausen ist Prokura erteilt.

2) „Vereinigte Maschinenfabrik Augsburg und Maschinenbaugesellschaft Nürnberg A. G.“ and; Dem DOberingenieur Richard Weber in Augsburg den Vorsitz enden de . dem Gesetze ede zung noch andere Personen hierzu befugt sind, durch einmalige Bekanntmachung in den Vereinsblättern unter Angabe der Tages-

wurde Gesamtprokura in der Weise erteilt, daß der⸗ selbe gemeinschaftlich mit einem anderen Prokuristen zur Vertretung befugt ist.

3) Der Kaufmann Johann Baptist Schäfgen in? Augsburg betreibt daselbst ein Herren konfektions⸗

geschäft unter der Firma „Johann Schäfgen“.

4) Kaufmann Salomon Wassermann in Augs⸗ burg betreibt daselbst eine Warenagentur unter der

Firma „Salomon Wassermann!“. ) „Heinrich Kurz“ in Augsburg. Nun

mehriger Inhaber ist Kaufmann Heinrich Peter

Augsburg, welcher das Geschäft unter der bisherigen ie Geschãsts

Firma fortführt, die Haftung für

21 verbindlichkeiten des bisherigen Inhabers aber aus⸗ Lichts . die in der Regel in der ordentlichen Mitg

geschlossen hat.

Augsburg, den 10. Februar 1904.

Kgl. Amtsgericht.

KRärwalde, Reunmarke. 86407]

Im Handelsregister A ist heute die Handelsgesell⸗ schaft Herrmann Callmaun K Sohn — Nr. 41 gelöscht worden.

Bärwalde N. M., den 10. Februar 1904.

Königliches Amtsgericht.

Kallenstedt. Bekanntmachung. 6409]

2 2 en ,,, , D ge 2 ] In das Handeleregister Abteilung A ist unter

Ballen sted . Herzog

1 * i der Firma Wilh. inaetraaen:

narmen.

fer

A. Nr. 271 bei der Firma Friedrich Elsas jr.

2 2 854 352 1 * . 22591 * in Barmen: ie Gesellschaft ist aufgelöst. Der sherige Gesellschafter Emil von Maltitz ist alleiniger 3 .

er Firma Wolff Æ Ce in

11

Firma Müller, Lieser C

mit beschränkter Haftung in

Barmen: Dem Kaufmann Ermund Dressel hier ist in der Weise Prokura erteilt, daß er berechtigt

ist, die Fi 1 rüber eingetragenen t, die Firm mil im er früher eingetragenen

M* . Prokuristen ö Barmen, den

des Königlichen Amtsgerichts L Berlin. ¶Ubteilung W.)

DM ist eingetragen

Abonnements Verein von Dienftherrschaften für kranke Dienstboten zu Berlin auf Gegen⸗

seitigkeit

zeistungen für erkrankte

Mervflean'ung s 1 Verpflegungskosten, die

ienstboten in eine Kranken⸗

(einschließlich der Kosten des

msports dahin),

b. Behandlung du approbierte Aerzte und Aerztinnen in deren Sprechstunden,

c. Zabnzieben durch approbierte Zahnärzte und Zabnãrztinnen,

d. Gewäbrung der ärztlich verordneten Bruch⸗ bänder, Bandagen und Brillen bis zum Höchstbetrage von 10 M in einem Jabre für jeden Dienstboten.

Direktor: Theodor Altmann, Berlin.

Versicherungsderein auf Gegenseitigkeit.

Die Erlaubnis zum Geschäftäbetriebe ist am 21. Mai 1884 erteilt.

Der Stellvertreter des 8 (Direktors) hat während der Dauer der Stellvertretung alle Rechte und Pflichten des Vorstands. Der Rendant besorgt die Kassengeschäfte, nimmt Gelder in Empfang und quittiert daruber.

Ferner wird als nicht einzutragen bekannt gemacht: Die Deckung der Ausgaben erfolgt durch Beitrage im voraus mit Ausschluß von Nachschüssen unter beschräͤnkter Beitragsrflicht obne Vorbehalt einer Kürzung der Verficherungsansprüche. Die Bekannt- machungen des Vereins erfolgen

lim Amteblatt der Königlichen Regierung zu

Potsdam und der Stadt Berlin,

wahl ist statthaft. Nicht wählbar sin Vereins und vom Verein g

bis zur ordentlichen Mitgliedervers

sammlung 1905

2) in der Vossischen Zeitung, dem Berliner Tage⸗

blatt, dem Berliner Lokal⸗Anzeiger.

Die rechtliche Gültigkeit derselben ist jedoch nur von der Veröffentlichung in dem Blatte zu 1 ab⸗ hängig. Geht eins der zu? benannten Blätter ein, so bestimmt der Aufsichtsrat an Stelle desselben eine andere im Geschäftsbezirke des Vereins erscheinende Tages eitung. Für den Aufsichtsrat zeichnet der Vorsitzende oder dessen Stellvertretec. Die Vereins⸗ organe sind:

Die Mitgliederversammlung, der Aufsichtsrat, der Vorstand. rsammlung wird durch 3A srats, soweit nicht nach

beruf Den Vorsitz führt der Vor— er ein von diesem be⸗ Jedes Vereinsmit⸗

das Stimmrecht muß

Die Mitglieder des

zei der Beratung über Erteilung ein Stimmrecht; der Vorstand so er nicht selbst Vereinsmitglied ist,

der ein l § orliegt,

sichtsrat besteht aus 11 Mitgliedern des Vereins,

8 * .

zersammlung auf 4 Jahre gewählt werden.

261 .

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Berliner I‚nmobilien⸗Actien⸗ Bank

t dem Sitze zu Berlin:

Durch gerichtlichen Beschluß vom 4. Februar 1904 ist die Liquidation von neuem eröffnet und der frühere Liguidator, Kaufmann Oskar Helmeke zu Magdeburg wieder zum Liquidator bestellt.

Bei der Firma Nr. 649

Schultheiß Brauerei Actien⸗Gesellschaft mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlassung zu Desfsau:

Der Königliche Amtsrichter a. D. Rudolf Funke

ö — zu FharIoftenbura⸗-Berlin W. ist ; ste e Berlin. Sanbelscegifter 186413] u Charlottenburg⸗Berlin W. ist zum stellvertretenden

Vorstandsmitgliede (stellvertretenden Direktor) ernannt. * den en 1 Prokurist: Paul Dyck ju Berlin. Derselbe ist er⸗

mächtigt, in Gemeinschaft mit einem Vorstands⸗ mitgliede die Firma der Gesellschaft zu zeichnen.

Berlin, den 8. Februar 1904. ̃ Königliches Amtsgericht J. Abteilung 89.

Rexlim. Sandelsregister 864111

des Königlichen Amtsgerichts 1 Berlin. (Abteilung A.) ö

Am 8. Februar 1904 ist in das Handelsregister eingetragen worden (mit Ausschluß der Branche):

Bei Nr. 5553 (Steincke K Co., Berlin): 3 Gesellschaft ist aufgelöst. Die Firma ist er⸗ loschen.

Bei Nr. 7924 (A. M. Görnemann, Berlin): Die Prokura des Bernhard Görnemann ist erloschen.

Bel Nr. 8508 (Gebr. Steinlein, Berlin): Prokurist: Bernhard Steinlein, Berlin.

Bei Rr. 14 102 (2. Schmidt. Berlin): Der bisherige Gesellschafter Mar Schmidt ist alleiniger Inhaber der Firma. Die Gesellschaft ist aufgelöst.

Bei Nr. 14855 (Conrad Müllendor ff. Berlin): Der Sitz der Niederlassung ist nach Charlottenburg verlegt. Inhaber wohnt in Char⸗ lottenburg. !

Bei Ni. 15 342 (Benas Levy, Berlin): Dem Kaufmann Ernst Seefeld, Pankow, und dem Kauf⸗ mann Martin Lewy, Berlin, ist Gesammprokura erteilt.

Bei Nr. 22 005 (Cunow Co., Berlin): Alleiniger Firmeninhaber ist der Schneidermeister Wolf Cohn,. Berlin. Die Gesellschaft ist aufgelöst.

Nr. 22 759 Kommanditgesellschaft: Etablissement Sceeterasse Lichtenberg Com̃and. Gesellschaft Alfried Walter, Lichtenberg. ann. haftender Gesellschafter ist der Restaurateur . Walter, Lichtenberg. Ein Kommanditist ist vorhanden. Die⸗ selbe bat am 1. Januar 1904 begonnen.

Nr 22750 Sffene Handelsgesellschaft: A. E. Kiwi Co., Berlin. Gesellschafter: 1) Emil

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