Mechanische Treibriemenweberei und Seilfabrin Gustav finn), Aktienge sellschast,

lðbodoͤ Treuen i. S.

Unsere Aktionäre werden hierdurch zu der am 12. März a. c, Nachmittags 2 Uhr, im Sitzungsztmmer des Geschäftshauses der genannten Mölengesellschaft in Treuen i. S. statkfinden den 10. vrdentlichen Geueralversammlung ein⸗ geladen.

Tagesorduung:t

I) Prüfung des Berichts des Vorstands nnd des ussichtsrats, der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung auf das 10. Geschäfts jahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1903, (eventuell Genehmigung derselben und Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats sowie Beschluß⸗·

fassung über Verteilung des Reingewinns.

2) Wahl zum Aufsichtsrat. . .

Die Grscheinenden haben ihre Aktien spätestens aut 3. Geschäftstage vor der Generglver, sammlung, also bis zum 8. März 1904, bei der Geseli schaftstasse oder hei

dem Bankhause Vogtläudische Bank zu Plauen

und deren Filiale in Reichenbach i. V., dem Bankhauf? A. Busse . Co., Aktien-

gesellschaft in Berlin, . der Allgemeinen Deutschen Credit ⸗Anstalt in

Leipzig und Dresden, der Sächsischen Bank zu

Silialen oder

bei der

.

Dresden und deren

oder von der sonst

benutzten Dinterlegungsstelle hierüber ausgefertigte, die Anzahl der Stimmen bekundende Erklärung

legitimiert zur Stimmführung in der General ver⸗

sammlung. .

Treuen i. S., den 10. Februar 1904. Mechauische Treibriemen weberei uud Seilfabrit Gustav Kunz, Attiengesellschaft.

Der Vorstand. Gustav Kunz.

20623] Dortmund ⸗Gronau⸗ Enscheder Eisenbahngesellschaft.

Nachdem der Vertrag vom 153. März 1903, be⸗ treffend den Uebergang des Dortmund⸗Gronau⸗En⸗ scheder Eisenbahnunternehmens auf den preußischen Staat, durch das Gesetz vom 18. Mai 1905, be⸗ freffend den weiteren Crwerb von Eisenbahnen für den Staat (GS. S. 123), die verfassungsmäßige Genehmigung erhalten hat, fordern wir im Auftrage des Herrn Finanzministers und des Herrn Ministers der öffentlichen Arbeiten in Ausführung des 8 4 des erwähn⸗ ten Vertrags die Inhaber der Aktien der Dortmund Gronau⸗Enscheder⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft auf, ihre Aktien und die Dividendenscheine für das Jahr 1903 und die folgenden Jahre nebst Talons vom J. Juli 1903 ab gegen Empfangnahme der vertragsmäßigen Abfindung entweder bei unserer Hauptkasse in Essen der bei der Königlichen Eisenbahnhauptkasse in Berlin unter Beifügung eines nach den Nummern geordneten, auch den Namen des Inhabers angebenden Verzeich⸗ nisses einzureichen. Um den Umtausch nach Tunlich⸗ kel zu beschleunigen, können die Aktien zur Vor: bereitung des Umtausches indes bereits vom 10 Juni d. J. an gegen Quittung bei den bezeichneten Stellen eingereicht werden. Für diese vorher ein⸗ gereichten Aktien gilt der 1. Juli dss. Is. als Tag des Umtausches.

Es werden bertragsmäßig gewährt: ᷓ

a. für eine Stammaktie zu 600 MS Staatsschuld⸗ verschreibungen der dreiprozentigen konsolidierten An⸗ leihe zum Nennwert von 1200 M mit Zinsscheinen für die Zeit vom 1. Januar 1903 ab sowie eine bare Zuzahlung von 81 ( für jede Aktie,

p. für eine Aftie zu 1206 6 Staatsschuldverschrei⸗ bungen der dreiprozentigen konsolidierten Anleihe zum Nennwert von 2400 M mit Zinsscheinen für die Zeit vom J. Fanuar 1903 ab sowie eine bare Zuzahlung von 162 6 für jede Aktie. Zu diesem Zweck sind Stücke bon 10 060 S6, 5000 S6, 1000 S6, 00 „, 300 S und 200 S6 ausgefertigt worden. Wünsche auf Gewährung von Stücken bestimmter Höhe werden, sowelt es möglich ist, berücksichtigt werden.

Zugleich wird auf die Bestimmungen im § 5 des Gesetzes vom 18. Mai 1903, betreffend den weiteren Erwerb von Cisenbahnen für den Staat (GS. S. 125), aufmerksam gemacht, wonach die Umwand⸗ lung der für die Aktien als Abfindung gegebenen Staatsschuldverschreibungen in Buchschulden des Staates gebührenfrei erfolgt, wenn die Eintragung Rinnen einer vom Finanzminsster festzusetzenden Frist bei der Hauptverwaltung der Staatsschulden be⸗ antragt wird. Seitens des Herrn Finanzministers ist diese Frist auf die Zeit vom Beginn des Umtausches der Aktien in Staalsschuldverschreibungen bis auf den 15. August 1904 festgesetzt worden. Anträge

Umwandlung der Staalsschuldverschreibungen in Buch⸗

aus

schulden des Staats werden von der unter ieichneten

Stelle, die auch Formulare dazu in Bereitschaft hält, entgegengenommen und an das Staatsschuldbuch⸗ bureau weiterbefördert. Die Weiterbeförderung ge—⸗ schieht auf Gefahr und Kosten des Antragstellers. Die Frist, innerhalb welcher die Aktien einzureichen sind, wird in Gemäßheit des 5 4 des Vertrags vom 13. März 1903 auf ein Jahr, also bis zum 30. Juni Ho] einschließlich, mit der Maßgabe festgesetzt, daß die Inhaber der bis zu diesem Zeitpunkt nicht ein⸗ gelieferten Aktien den Anspruch auf, den Umtausch

gegen Staatsschuldverschreibungen verlieren. Fine Verlangerung dieser Umtauschfrist ist

mit Rückficht auf die Durchführung der gleich= zeitig mit dem Umtausch der Aktien einzu⸗ scitenden Liquidation der Gesellschaft aus⸗ geschlossen. .

Die für die Aktien zu gewährenden Staatsschuld⸗ verschreibungen usw. werden bei unserer Hauptkasse tunlichst in den Vormittagsstunden von 3 bis 123 ÜUhr, bei der Königlichen Eisenbahnhauptkasse in Berlin dagegen nicht Zug um Zug, sondern erst einige Tage nach der Einreichung der Aktie gegen Wieder ablteferung der zu erteilenden Interimsquittung aus- gehändigt werden. . .

Formulare zu den Nummernverzeichnissen sind bei den genannten Kassen unentgeltlich zu haben. Die Zusendung der Staatsschuldperschreibungen usw. durch die Post erfolgt unter voller Wertangabe, 6 nicht elne andere Wertangabe gewünscht werden O lte. 1

Effen, den 2. Juni 1903.

stönigliche Eisenbahndirektion.

86968 ;

Holksbank Geilenkirchen Hünshonen.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier. dulch zu der am 8. März d. J, Nachmittags r Uhr, in unserem Geschaä tslokale zu Hünshoven stattfin denden ordentlichen Generalversammlung eingeladen:

Tagesordnung:

I) Entgegennahme des Geschäftsberichts für 1903 des Vorstands und des Revisionsberichts des Aufsichtsrats. . .

2) Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Berlustrechnung und Erteilung der Entlastung.

3) Beschluß über die Gewinnverteilung,

4 Wahl von 3 Mitgliedern des Rte whteratz.

Ver Zutritt zu der Generalversammlung ist nur

gegen Vorzeigung von Eintrittskarten gestattet. Blese sowse Stimmzettel werden vom 29. d. Mts. sis 5. F. Mts. den Aktionären ausgehändigt.

Geilenkirchen⸗Hünshoven, den 11. Februar 1904.

Der Aufsichtsrat. Dr. Rocks, Vorsitzender.

886972 ** * X * . Göttinger Bank, Aktiengesellschaft. Die Herren Attionäre werden hierdurch zu der am Donnerstag, den 3. März 1904, Nachmittags Z Uhr, im Saale des Hotel Gehhard stattfindenden Z. ordentlichen Generalversammlung einge ⸗ laden. Tagesordnung: I) Erstattung des Geschäftsberichts sowie Vorlegung der Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung per 31. Dezember 1963. . 2) Beschlußfasfung über Genehmigung der und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung. 3) Beschlußfafsung über die Erteilung der Ent- sastung an die Mitglieder des Vorstands und Aufsichtsrats. ; 4) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung. 5) Beschlußfassung über Einzahlung weiterer 25 0 des Aktienkapitals. ; 6) Aenderung des 3 38 Abs. 2 der Satzung (Ge⸗ winnanteil des Vorstands und Aufsichtsrats). Göttingen, den 12. Februar 1804. Der Vorstand. Reese. Riepenhau sen.

Bilanz

86941] Eiser felder Walzenmüh le Aktiengesellschast in Eiserfeld.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch nach S 12 unserer Statuten zur A8. ordent⸗ lichen Generalversaumlung auf Samstag, den 1. März d. J., Nachmittags 6 Uhr, in das Lokal der Gesellschaft Erholung in Siegen ein— geladen.

Tagesordnung: Vorlage der Bilanz, Bericht des Vorstandeg. Bericht des Aufsichtsrats, Erteilung der Ent— lastung an Vorstand und Aufsichtsrat. 3) Beschlußfassung über Verwendung des Rein⸗ gewinns. 4 Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds. ) Geschäftliche Mitteilung des Vorstands. Eiserfeld, 13. Fehruar 1904. Der Aufsichtsrat der Eiserselder Walzenmühle Act. Ges.

Weinlig.

w

Y Erwerbs- und Wirtschafts— genossenschaften. 86939

Die Geueralversanmlung des Vaterländischen Bauvereins, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Berlin, findet Mittwoch, den 24. Februar d. J., im großen Saal Berliner Handwerkervereins,

Sophienstr. I5, Abends 8 Uhr, statt. Tagesordnung: ) Mitteilungen. I 2) Genehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verluftberechnung. Vorlage des Berichts über die stattgehabte Repision. 3) Wahl von Ausfsichtsratsmitgliedern. 4) Genehmigung von Anstellungsverträgen. 55 Entwurf des Haushaltungsplanes für 1904. 6) Genehmigung der Kosten für Einrichtung Zentralheizung im Gesellschaftshaus. 7) Festsetzung von Kündigungsgründen in den Miets⸗ verträgen. 3) Verschiedenes. Der Aufssichtsrat. Hermann Bansi, Vors.

des

8e der

. Rechtsanwalten.

In die Liste der beim Landgericht J in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Paul Simon in Berlin, Alexanderstraße 2, heute eingetragen worden.

Berlin, den 10. Februar 1904.

Der Präsident des Landgerichls J. 86657 Bekanntmachung.

Nr. N6I. Unter O3. 3 der diesseitigen Rechts⸗ anwaltsliste wurde unterm Heutigen eingetragen:

Rechtsanwalt Friedrich Schmitt mit dem Wohnsitz in Stadt⸗Kehl. ö

Kehl, den 10. Februar 1904.

Gr. Amtsgericht. Leonhard.

Bekanntmachung.

S66 55] Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Dr. Friedrich Bretzfeld in München ist heute in die Rechtsanwaltsliste des R. Landgerichts München I eingetragen worden.

München, den 11. Februar 18904.

Der Praͤsident des Königl. Landgerichts München II: (L. S.) Höchtlen.

IS) Niederlassung . von

S66b6ß!⸗ Bełkannutmachum;.

Ver Rechtsanwalt Heinric Schmidt in München ist heute in die Rechts anwalteliste des K. Landgerichts München Il eingetragen worden.

München, den 11. Februar 1804. ö Der Praͤsident des König] Landgerichts München II:

(LL. S.) Höchtlen.

Bekanntmachung. Direktiensasseffor Andreas Neh⸗

mann in Weiden wurde infolge seiner Zulassung dem K. Landgerichte

jur Rechtsanwaltschaft bei . Weiden beute in die dies gerichtliche Rechtsanwaltẽ⸗ liste eingetragen.

Weiden, den 11. Februar 1804

6664 . Der quies : ierte

Kgl. Bayer. Landgericht. S660 .

Der Rechtsanwalt Seorg Benda ist gestorben und in der Liste der bei dem Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.

Berlin, den 10. Februar 1804 Der Präsident des Landgerichts J.

66d Bekanntmachung

Der Rechtsanwalt Dr. Simonis ist

Antrag in der Liste der bei dem biesigen

zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. r — 9

Düsse dorf. den 11. Februar 1901.

6 auf seinen *

i Landgericht

1 . Königliches Landgericht.

—

—— 2 — = — —— — * 1 3 2 —

8

2

— — 23

Reine.

10) Verschiedene Bekannt machungen.

86897 effentliche Aufforderung. Die Gläubiger des am 4 Dezember 1205 in Würzburg verstorbenen OberkellQners Rudolf

1 L* Sachs werden hiermit gemäß S 2061 B. G.⸗B. bei Meidung der im r göfa ; Rechtsnachteile aufgefordert, ihre Forderungen binnen 6 Monaten bei dem Unterzeichneten als dem

die Gläubiger der be

S-rftrrrne“ auf refurdert 13 2 Vastung aufgesordert, ich

Gesellschaft zu melden.

82738 . erren Mitglieder unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der Am Mittwoch, den 9. Mürz 1901, Vormittags 10 Uhr, in unserem Ge⸗ schaftslokal bierselbst, Bandes slraße Nr. 26, statt⸗ findenden dies jährigen ordentlichen Generalver- sammlung ergebenst eingeladen.

Tagesordanung: J. Vorlage des Geschäfteberichts und Abnahme der Jahredrechnung für 1805.

II. Neuwahl von Aufsichteratsmitgliedern. 1II. Anträge von Mitgliedern und Sonstiges.

Damburg, den 30. Januar 19804.

Norddeulsche Vieh Nerstcherungs⸗

Gesellschaft auf Gegenseitinkeit zu gamhurn. Die Direktion. Jentsch. s4a829) Die Gesellschafter der früher iu Sannober, etzt zu Kleve domizilierten Firma: „Deutsch Solln dische Margarine · Gesellschaßft mit beschründter

Haftung“ haben in Gemaäßheit des § 553 des deutfchen Reichsgesetzes vom W. April 1822 gemäß einer vor Rotar Schorn zu Klee am 6. November 1903 aufgenommenen Verhandlung Nr. 451 Reg. 1905 — einstimmig beschlossen, das Stamm ⸗

kapital der ihnen als allein ge Gesellschafter zuge⸗ hörigen, an sie abgetretenen Deutsch Hölländischen Margarine Gesellschaft mit beschränkter Haftung' früher zu Hannover, jetzt zu Klee domiziliert? um den Betrag von: ‚Zweihundertfünffigtausend Mark“, Dreihundertfünfzigtausend

von: 251 Der Sß 15 also von der Höhe von:

Vbbe bi — Mark auf die Summe von; Einhunderttausend Mark‘ herabzusetzen und diesen Beschluß, wie

biermit geschiebt, in Gemäßheit der Vorschriften des dentschen Reichsgesetzes vom 20. April achtzehn⸗ hundertjweiundneunzig notariell beurkunden zu lLassen.“

Dieser Beschluß wird hiermit seitens des Ge⸗

schãr ts sũbrers

sfübrers öffentlich bekannt gemacht, und werden sagten Gesellschaft Deutsch⸗ tine⸗Gesellschaft mit beschränkter

sich bei der letztgedachten

Soll snudiiße Mar lian! et

Hul

5. Februar 1904.

Der Geschäftsführer: 859001 —— , ? . ssd J. Winhart C Co.,

Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Kleve, den

Bevollmächtigten der gesetzlichen imn München Weller und Maria Weller, geb. Sa ö n 4 , Die t mit beschränkter Haft hat sich eheleute in Giebelstadt, in glaubhaster zwecks win eine offene Handelsgesellschaft melden. 821 3 8 werder die ( * vor rf rofgrnert Würzburg, den I5. Februar 190 gufgeibn, und erden die Gläubiger ausgeferdert, a,, ö sich bei mir zu melden . z w . des Geschãf ter selbst * . a . leidet hierdurch k rbrechung. MM z f mene me m — 22 ? München, d U 1904. 886658 Bekanntmachung. 2 n aiauida Von der Filigle der Bank für Handel und In⸗ 3 a 21 ö dustrie hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von M 6 384 0900, neue Aktien der Gas⸗ Se 02081 ;

; S Ks, e . 2 RB Free wrrferer Generalperfammlunga vo motorenfabrik Deutz in Cöln ⸗Dentz zum Handel . Beschluß unserer Generalpersammlung dom und zur Notierung an der hi— sigen Börse eingereicht 28. Ms. foll das Stammkapital der Gesellschaft worden. von 112900 46 auf 100 80900 SJ ermäßigt werden.

Frankfurt a. M., den 12. Februar 1904 Die Gläubiger werden aufgefordert, ibre Ar J Ram mfsstnmn sprüche zur Befriedigung melden. Die RKommisston tüche ur * gung an zum

6 3er ĩ Elberfeld, den 1. Februar 1204.

ur Zulussun/ von Wertpupteren un Meroin für M d 5

1M *. 1 . * . 4 . 1 3 90

J, n , m . ? Vereinigung für Baubedarf

der Börse zu Frankfurt a. M ir, de ene n , em, mae

. J Sesellschaft mit beschränkter Haftung. 86659 Bekanntmachung. . — Von Herren Gebrüder Bethmann sowie der . wen e, * en

** EE,. Her Tisltale Sor Mentscken 2 Kr vr B 2 8 , Fesellschaft für Milchindustrie uns der Antrag auf 3ulassung von Frs 1 13 aa G63 000. 4 70 koavertierte unifizierte mit deschränkter Saftung in München. Ottomanische Staatsauleihe v. 1903 zum Die Gesellschaft bat sich aufgelsöft; die Dandel und zur Notierung an der biesigen Be Gläubiger der n werden aufgefordert, sich zu eingereicht worden. den

Frankfurt a. M., den 12. Februar

Mio T run, [N 1 Die Kammission Gl. kr r Min n mem, Maria Th für Zulassung von Wertpapieren an P 2 * 2 1 81 — 4 w Mi * z Fron! for 49 M . der Bürse zu Frunksurt a. 2. Bekanntmachung und Aufforderung. 8 2 Ros * 3 FesEräènkter mfr S660] Bekanntmachung. — ze uberpressung Gesell⸗ Von der Pfälzischen Bank sowie Herrn J. Ph ist aufgelöst. Die

Keßler hier ist bei uns der Antrag auf Zulass ung von M 10 900 0090, — A Snpotheken⸗ pfandbriefe Serie VII A,. 6 190 000 9000, — 0/ Hypothekenpfandbriefe. Ser der Rheinisch Westfälischen Boden ⸗ Credit Bank

—1*

—0TrI D

ITX

in Cölun jum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M.. den 12. Februar 1904.

Die Rommission für Bulassung von Wertpapieren an der Börse i Frankfurt a. M.

86902 Kaoko ⸗ Land und Minen ⸗Gesellschaft.

Auf Grund des Artikels 31 des Statuts werden

1 15.7* 291 2 Gesellschaft zu einer

die Herren Mitglieder der Generalversammlung aul Donnerstag, den

19. März d. Is, um 2 Uhr Nachmittags, in die Geschäftsräume der Gesellschaft, Wilhelm. straße 45, 1, Berlin, hiermit ergebenst eingeladen. Vie Hinterlegung der Anteile, für welche Stsmmrecht ausgeübt werden soll, hat entweder bei dem Bankhause S. Bleichröder in Berlin, oder bei der Filiale der Deutschen Bank in Dam⸗ burg oder bei der Firma L. Hirsch Co., Warnfort Court, Throgmorton Street in London,

zu geschehen.

. Tagesordnung:

1) Vorlage der Bilanz mit der Gewinn und Verlustrechnung für das abgelaufene Geschäfts⸗ jahr 1903 sowie der hon dem Direktorium und den Revisoren zu erstattenden Berichte., (Die Berichte nebst der Bilanz werden zwei Wochen vor der Versammlung in dem Geschäftslokale der Gesellschaft zur Ansicht der Anteilsinhaber ausliegen) ⸗ ͤ =.

) Beschlußfassung über die Erteilung der Ent⸗ sastung an das Direktorium und die Revisoren.

3) Wahl der Revisoren für das Geschäfl s jahr 1904.

4 Neuwahl zum Direktorium gemäß Artikel 16 des Statuts.

Weimar, den 12. Februar 1904

Der Vorsitzende des Direktoriums:

ein

FaoFGrngrt Sv ö 1

1 8e k or 25 uni dator it der 12 1I1dalbBr Il be 2 — — straße Nr z 24612 1

Gesellschaft für Huberpressung Gesellschast mit beschrünkter Haftung

in Liquidation.

11 — ?. 111 — 1

33500 Bekanntmachung.

Die Firma Döhlert Druckluft ⸗Feuerungs⸗ Gesellschaft m. b. D. in Cöln ist in Liquidation getreten. Der unterzeichnet? * tor fordert daher Gläubiger auf, ihre Anspräche geltend zu m ichen Cöln, Venloer Str. 22 N 91

* 4 Verhdös.⸗Hücherrevil.

86894 Wir machen hierdurch bekannt, da wir unfern regelmäßigen Schiffahrtsbetrieb heute wieder aufgenommen haben, Hamburg, den 13. Februar 1904. Neue Norddeutsche Fluß ⸗ Damp fschifffahrts⸗ Gesellschaft.

s6ses] Bekanntmachung.

Die Ziehung der durch Allerhöchsten Erlaß vom AN. Dezember 1599 dem Vonrstande bes Vereins für die Herstellung und Ausschmiicküng der Marienburg in Tanzig genehmigten 6. Präü⸗ mientollekte ist sesigesetzt auf A4. E. und 18. April 1904 im Rathause zu. Vanz ig.

Die Anzahl der Lose ist 300 009 in forilauafenen Nummern 1 bis 300 009). Der Preitz jedes oe ist 3 M Die 8540 Geldgewinne belragen hh 900 Her Generalvertrieb ber Lose ist unserer Firn übertragen.

Berlin, 12. Februar 1904.

M. v. Brandt.

Lud. Müller C Co.

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1) Anmeldungen. angegebenen Gegenstänbe haben die Nach⸗ an dem . Tage die Erteilung

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16. LE. 156 G08. Verfahren zur Darstellung einetz die Phosphorsäure in Wasser unlöslicher bez. wenig löslicher Form enthaltenden Phosphat ua Suverphoscvhat. 14. 7. 02.

21c. B. 20 194. Tletrtrisches Schaltwer᷑. 06 3 92. 215. S. 29 719. Bogenlampeneletftroden.3 433. 7846. Sch. 19 29. Verfahren zur Srhöhung der Beständigkett von Sicher hettssprengstoffen:; Zu. . Anm. Sch. 18 5. 10. 05.

9 156. 13.

3. Wegen Nichtzahlung der vor der Frtet lung zu entrichtenden Gebühr geiten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

256. B 198 3238 Vorrichtung zur Herftellung von Hausnudeln u dgl. 2. 11. 03

428. S E7T G38. Einrichtung zum Registrieren der Anzabl von Benutzunger etnes Selbftkafsierers zum Zweck der Kaffenfontrolle. *. 11. 93.

45e. D 13 337. Inỹefkten falle mit selbfftatia sich schließender Einschlunföff nung. 12. 11. 03.

53535. T 24 827 Betlebemajchtne, nabefondere jum Befleben von Pavier⸗ Pappe oder Rartonbogen

II. G8 Aussto vorrichtung für die nn zewegten Formen don Dachvlatten. oder Ziegelformmaschinen. 12. 11. 03.

Tas Tatum bedeutet den Tag der Befanntmachung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen zes einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

* 4) Versagungen. zie nachstehend bezeichneten, im Reichsanieiger Tage bekannt gemachten An= Patent versagt. Vie Wirtungen . 9 chutzes gelten als nicht eingetreten. 2a. B 4594. Backofen mit Kühl raum. 11. 12.

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34 ungen.

Ann die diernnter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent- dbinter die KWlassenziffern gesetzten Nummern Das beige gte Datum bezeichnet Dauer des Patents.

180 157 bis 370. Sa. 1809 137. Verfahren zur Bildung hoch- stebender Falten für Papiernorhemden. Men 4 Ediich. eim zin · Magwitz. 7. 1. 63. 139 223 Klammer zum Befestigen don dgl an Tischplatten. Nan Ruabb