1904 / 43 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 19 Feb 1904 18:00:01 GMT) scan diff

unberücksichtigt. Es wird auch vielfach darüber Beschwerde, ge= führt, daß unfere Staatsbehörden, wie z. B. die Eisenbahnbehörde, sich nicht für verpflichtet halten, die Handwerker in den kleinen Städten zu den dortigen Arbeiten heranzuziehen. Ich möchte die ufmerksamkeit des Ministers auf diesen Punkt lenken, denn die Be—= wohner der Stadt haben die Steuer zu zahlen, und es ist unrecht, wenn man ihnen diese Arbeit nimmt, zumal da bei der Ausführung durch behördliche Beamte die Arbeit durch die Reisekosten wesentlich verteuert wird. Ferner möchte ich dem Minister eine Petition des deutschen Müllerbundes um Abstufung nach Groß und Klein⸗ betrieben empfehlen. Ebenso bitte ich den Minister, seine Auf⸗ merksamkeit auf, die Tätigkeit der Konsumpereine, zu lenken. Der Konfumverein in Breslau verkauft jährlich für Millionen Erzeugnisse, er versorgt ganz Schlesien mit Back- und Fleischwaren und mit Konserven und vernichtet viele selbständige Existenzen, ohne daß ihm der Einwand der Verfolgung berechtigter Interessen zur Seite steht. Wer so, wie die Konsumpereine in Breslau und Görlitz, in andere Interessen eingreift, dem muß man das Handwerk legen, und reichen die Gesetze dazu nicht aus, so muß man neue erlassen. Zur Fürforge für das Handwerk gehört auch, daß die Regierung sich äangelegen sein läßt, den Bernstein in erheblich größerem Umfange in ee, de. Vater lande zu Ganzfabrikaten verarbeiten zu lassen. Ein derartiges Vorgehen der Regierung wäre überaus dankenswert. Zur Orientierung über die Handwerkerfrage hatten wir im Reichstag beantragt, eine Enquete über das heimische Handwerk stattfinden zu lassen. Das Reichsschatz⸗ amt hat dazu die Mittel verweigert. Wir haben nunmehr im Reichstag beantragt, daß die verbündeten Regierungen in einem Nach⸗ tragsetat den Kredit für die Enquete fordern. Wie wir hören, sind Sachverständige nach England, Oesterreich usw. geschickt. Aber die lokalen Bedürfnisse des heimischen Handwerks kennt man im Handels⸗ ministerium nicht, weil man hier nicht dazu kommt, unsere Handwerker⸗ frage an der Quelle zu studieren und zu sehen, wo den Handwerker der Schuh drückt. Ich hoffe indes, weil ich das warme Herz des Ministers für das Handwerk kenne, daß wir mit seiner Hilfe in der Förderung des Handwerks außerordentlich viel erreichen werden.

Abg. Kreitling (fr. Volksp.): Herr Jacobskötter, der Fraktions⸗ kollege des Herrn Felisch, hat vor wenigen Tagen in einer Ver— sammlung gesagt, er könne nicht anerkennen, daß die Gewerbe⸗ ordnung das Handwerk ruiniert habe, und daß der Handwerkerstand notleidend sei. Ich kann es wobl den beiden Herren überlassen, sich darüber auseinanderzusetzen. Wie kann man verlangen, daß die

Leute beim Handwerker etwas teurer bezahlen sollen, wenn sie es beim großen Fabrikanten billiger bekommen! Herr Gamp sollte eine solche Mahnung nur an die Offizierkreise richten.

Die Minister des Kultus, des Innern und des Handels haben kürzlich einen Erlaß gegen den Flaschenbierhandel veröffentlicht, der in weitesten Kreisen großes Aufsehen erregt hat. Es heißt darin, daß in industriellen Bezirken infolge des Flaschenbierhandels ganze Familien mit Weib und Kind und den Kostgaͤngern betrunken in den Straßen zu sehen seien. Es wird in dem Erlaß als wünschenswert bezeichnet, den Flaschenbierhandel allgemein konzessions⸗ pflichtig und von dem Nachweise des Bedürfnisses abhängig zu machen. Wenn die Gastwirte sich für den Erlaß erklärt haben, so sind es doch gerade diese, die zuerst zum Trinken verleiten; wer im Glashause sitzt, soll nicht mit Steinen werfen. Wenn der Flaschenbierhandel verboten wird, trinken die Leute Schnaps oder gehen in die Kneipe. Wenn das Bier verdummend wirken soll, so denke man doch, daß

aus den Studenten so viele tüchtige Staatsmänner werden. Hat doch der Kultusminister Mühler das schöne Gedicht verfaßt: Grad'

aus dem Wirtshaus komm' ich heraus. Der Flaschenbierhandel voll⸗

zieht sich in den meisten Fällen so, daß auf n,. von der Brauerei Flaschenbier geliefert wird. Wenn beim Abholen von

Flaschen wirklich der Kutscher fragt, ob er Bier bringen soll, so ist das doch nichts Schlimmes. Von dieser Frage hängen nicht nur die Brauereien, sondern auch eine ganze Menge von Industrien ab, wie die Bierdruckapparatfabriken, die Etikettefabriken, Flaschenfabriken usw.

Unterstaatssekretär D. Lohmann: Eine große Gefahr für die Brauereien und den Bierhandel liegt hier gar nicht vor. Der Erlaß der Minister zerfällt in drei Teile. Im ersten wird mitgeteilt, daß ein Bericht über diese Frage eingegangen sei, und es wird einfach auf das hingewiesen, was den Ministern berichtet worden ist, und zwar ist das ein Bericht nicht von Gastwirten und Schankwirten, sondern von einem Oberpräsidenten und einem Regierungspräsidenten. Dann wird auseinandergesetzt, welche Bestimmungen der Gesetzgebung schon jetzt gegen etwaige Uebelstände besteben, und endlich werden die Oberpräsidenten aufgefordert, sich darüber auszusprechen, was etwa =, . könne, und ob man etwa den Flaschenbierhandel von einer

rlaubnis abhängig machen solle. Die Regierung stellt auf diesem Gebiet eben sorgfältige Beobachtungen an; denn vor zwei Jahren hat das Abgeordnetenhaus sie aufgefordert, zu prüfen, was gegen den Alkoholmißbrauch geschehen könne. Man könnte der Regierung also nur dankbar sein, wenn sie sich Kenntnisse über die Verhaältnisse zu verschaffen sucht. Etwas anderes ist in dem Erlaß absolut nicht ge—⸗ schehen, und es liegt kein Anlaß vor, der Regicrung einen Vorwurf zu machen.

Abg. ODeser (fr. Volksp.): Daß, wenn an der Arbeitsstätte auch Bier getrunken wird, dabei irgend welche Völlerei getrieben wird, können wir nicht anerkennen. An die Mittelstandsfrage treten wir mit voller Vorurteilslosigkeit heran. Wir wollen von innen heraus bessern und den Mittelstand in die Lage versetzen, besser den Kampf zu be— stehen. Wir wollen aber den Mittelstand nicht als Mittel zum Zweck gebrauchen, sondern ihm helfen um seiner selbst willen. Die Politik der Verteuerung der Nahrungsmittel schädigt aber den Mittelstand; die Großen kommen über alle solche Dinge viel leichter hin⸗ weg. Wie man den Konsumgenossenschaften bekommen soll, weiß ich

nicht. Das Mittel der Besteuerung hat in Sachsen versagt. Auch das Berbot des Verkaufs an Nichtmitglieder hat nur den Erfolg

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gehabt, daß die Mitgliederzahl gewaltig gewachsen ist. Die Landwirt⸗ schaft macht ja jetzt auch eingehenden Gebrauch vom Genossenschafts⸗ wesen. Die Konkurrenz der Warenhäuser hat die kleinen Gewerbe⸗ treibenden sich mit Erfolg zu Einkaufsgenossenschaften zufammen— schließen laffen, sodaß sie ebenso billig verkaufen können wie die Waren bãuse ea, der urre 8.

Waren hãuser. 8 Weg, der Konkurrenz der Waren- h Wenn die kleinen größ 8 stellungen bekommen wollen, dann müssen sie sich zu leistungsfähigen

Lieferungsgenossenschaften zusammenschließen. Die Handwerke renquete

muß die Verhältnisse so nehmen, wie sie sind, aber nicht darauf aug⸗ gehen, etwas Bestimmtes beweisen zu wollen. Im borigen Jahre haben wir uns schon ein gehend mit der Frage des zollfreien Ver⸗ edelungsverkehrs beschäftigt. Die Interessenten verlangen bor allem eine Erleichterung des Verfahrens; jetzt wird der zollfreie Veredelungsverkehr nur auf Zeit und auf Widerruf gestattet. Die Erleichterungen, die man in Amerika dafür eingeführt hat, können wir auch bei uns ein—⸗ führen. Ein Freund der Zollrückvergütung bin ich nicht, denn diefe bildet sich leicht zu einer Ausfuhrprämse aus. Es ist angeregt worden, die Entscheidung über den zollfreien Veredelungsverkehr von den Einzelstaaten auf den Bundesrat zu übertragen. Die Bildung einer solchen Zentralinstanz im Reiche würde aber eine Verfaffungs⸗ änderung notwendig machen, und die Gründe für eine solche Aen erung sind doch nicht so ausschlaggebend, daß man an eine Verfassungs⸗ änderung denken könnte. Ein Verbilligung des zollfreien Veredelungs— rerkehrs könnte schon durch die Vereinfachung der Formalien herbei⸗ geführt werden.

Minister für Handel und Gewerbe Möller:

Der geehrte Herr Vorredner hat mich gefragt nach Aeußerungen, die in einem Werke des Geheimen Oberregierunggrats Lusensky aus meinem Minifterium gemacht sind. Ich muß dazu erklären, daß dieses Werk durchaug den Charakter einer Privatarbeit hat, bei der die Sanktion des Ministeriums in seinen Ginzelheiten nicht eingeholt ist.

Ich darf aber zu der Sache, die den Abg. Oeser interessiert, er⸗ lãären oder wiederholen, was ich, wenn ich nicht irre, im vorigen Jahre schon ausge sprochen habe: daß ich in der Lage gewesen bin, in

der Zolltariskommission namens der verbündeten Regierungen eine Er— klärung abzugeben, die sich in den Protokollen der Zolltarifkommission des Reichstags befindet. Sie ist augenblicklich nicht in meinem Besitz; ich kann sie daher wörtlich nicht wiederholen. Der Sinn ist aber der, daß gegenüber den Gefahren, die durch den erhöhten Zolltarif, und gegenüber den Gefahren, die durch Kartellbildung entstehen könnten, die verbündeten Regierungen, die durch mich ihre Meinung haben aus« sprechen lassen, der Meinung gewesen sind, man möge in bezug auf den Veredelungsverkehr unter Geltung des neuen Zolltarifs noch liberaler verfahren als seither.

Im übrigen kann ich dem Herrn Vorredner nur sagen, daß ich

uch meinerseits nicht die Bestrebungen unterstützen kann, von Bundes rats wegen den Veredelungsberkehr organisieren zu lassen. Auch ich meine, es bleibt das richtiger bei den Zollverwaltungen der Einzel staaten, die rascher helfen können als der Bundezrat; denn häufig be⸗ darf es großer Eile, um einen Veredelungsverkehr herzustellen. Im übrigen bleiben die allgemeinen Grundsätze des Veredelungsverkehrs meiner Auffassung nach für die Zukunft dieselben, wie sie gegenwärtig sind, und der Hauptgrundsatz ist, daß in jedem einzelnen Fall untersucht wird: ist der betreffende Veredelunggverkehr vorwiegend im deutschen Interesse oder nicht? Ist er nicht vorwiegend im deutschen Interesse, wird er nicht genehmigt; ist er vorwiegend im deutschen Interesse, wird er genehmigt.

Abg. bon Czarlinski (Pole): Ich bitte den Minister, dahin zu wirken, daß die fiekalischen Arbeiter, wenn sie krank sind, sich an polnische Aerzte wenden können. Es ist in Posen vorgekommen, daß ein Arzt an einer staatlichen Kasse entlassen wurde, weil er polnisch mit den Arbeitern sprach. Auch den Gewerbetreibenden wird Die Existenz unter der Fahne „Förderung des Deutschtums, erschwert. Im Kampfe ums Dasein sollte doch wenigstens die Regierung neutral bleiben. Man geht aber so weit, polnische Genossenschaften zu boykottieren, und die Beamten dürfen sogar ihre Gelder nicht anlegen, wo sie wollen. Ich wünsche, daß der Grundsatz „gleiches Recht für alle“ wieder zu Ehren kommt.

Minister für Handel und Gewerbe Möller:

Was die speziellen Beschwerden, die der Herr Vorredner zuletzt angeführt hat, betrifft, so bin ich absolut ununterrichtet darüber und kann keine Auskunft geben. Wenn Genossenschaften unterstützt werden, so werden sie nur unterstützt aus dem Grundsatz, daß Hand⸗ werkergenossenschaften unterstützt werden, ganz losgelöst von Natio- nalität. Ich wüßte nicht, daß dabei die Nationalität den Ausschlag gegeben hätte. ö

Was die Hauptbeschwerde des Herrn Vorredners betrifft über die Krankenkassen, so sind dieselben ich nehme an, daß es Ortskranken⸗ kassen sind Selbstverwaltungskörper, die selbst zu bestimmen haben über die Aerzte. Ich habe gar nicht einzugreifen, als wenn gegen Statut oder Gesetz verstoßen ist. Das geschieht nicht, wenn einer oder mehrere Kassenärzte angestellt werden; denn die freie Aerztewahl ist keineswegs durch Gesetz vorgeschrieben; sonst würden wir heute nicht die vielen Streitigkeiten im ganzen Lande haben. Ich verstehe auch nicht, wag für Vorwürfe gegen meine Verwaltung gerichtet werden sollen aus den Tatsachen heraus, die der Hert Vorredner besprochen hat. Inso⸗ weit, als gewisse Forstarbeiter angewiesen werden, bestimmte Aerzte aufzusuchen, so nehme ich an, das es zusammenhängt damit, daß die Forstarbeiter zum Teil gar nicht in der Krankenversicherung sein werden, daß aber die Krankenversorgung seitens der Forstverwaltung vorgenommen wird, und daß bezüglich der Krankenversorgung der Forstarbeiter selbstyerständlich die Forstverwaltung die Aerzte vorschreibt. Ich bin aber außerstande, hier Auskunft zu geben, da ich nicht voll verstanden habe, was der Herr Vorredner gemeint hat. Insoweit die Forstarbeiter zur Ortskrankenkasse gehören, haben die Vorstände der Krankenkassen zu bestimmen, wer die Aerzte sind; da muß der Herr Vorredner sich an die Vorstände wenden. (Zuruf des Abg. von Czarlinski: Auch Industriearbeiter habe ich erwähnt h Industriearbeiter müssen entweder in der Ortskrankenkasse sein oder in Betriebskrankenkassen. Sind sie in Betriebskrankenkassen, hat selbstverständlich der Fabrikinhaber, weil er die Geschäftsführung der Krankenkasse hat, einen erheblich größeren Einfluß als die Arbeiter in der Ortskrankenkasse. Die Ortskrankenkassen haben reine Selbst—- verwaltung, während bei der Betriebskrankenkasse der Fabrikinhaber, wie bereits gesagt, einen erheblichen Einfluß ausübt. Auch da bin ich außerstande, einzugreifen, wenn nicht gegen Statut und Gesetz ver⸗ stoßen wird.

Abg. Malkewitz (kons): Wir bedauern, daß die Linke uns in der Mittelstandspolitik so wenig entgegenkommt; wir wollen den Stand innerlich festigen. Ich möchte daium den Minister bitten, falls der Reickstag den Antrag, betreffend Ausbildung von Lehr— lingen nur durch geprüfte Meister, annimmt, für dessen Annahme durch den Bundesrat zu sorgen. Herr Oeser hat gemeint, wir schäbigten den Mittelstand durch solche Politik. Dagegen muß ich auf schãrfste drotestieren. Das Gedeihen des städtischen Mittel⸗ standes hängt mebr und mehr auch von dem Gedeihen des länd— lichen ab, und beiden wollen wir helfen. Der Handelsminister ist gewissermaßen Hüter des Mittelstandes; seine Aeußerung, man dürfe die Intelligenz nicht verletzen. Das sollte Ueber die Anerkennun der ländlichen Genossenschaften durch den Abg. Oeser freue * mich. Beklagen muß sei ; bei Vergebung von die klei Ein solcher Fall hat sich erst jüngst wieder in Kolberg ereignet. Ueber die Wanderlagersteuer war das Haus 1896 fast ganz einig, und die Regierung sagte Er— wagungen darüber ju. Wo sind diese nun geblieben? Die Lösung der Lehrlingsfrage ist auch ein Mittel, welchem dem Handwerkerstande von innen heraus geholfen werden kann. Für die Unterscheidung von Handwerk und Fabrikbetrieb, die für die Bei⸗ träge zu den Handwerkskammern von Bedeutung ist, hat ein Reichs⸗ gerichtserkenntnis verschiedene Merkmale aufgestellt. Dieses Erkenntnis ist aber vor 13 Jahren ergangen, also lange vor der Gesetzgebung über die Organisation des Handwerks, paßt daher auf die heutigen Perhäͤltnisse gar nicht mehr. Jetzt sind die Handwerks lammern in dieser Hinsicht ganz in die Hände der Gewerbeaufsichts— beamten gegeben. Gin Schlossermeister, der 19 Lehrlinge be— schäftigte, wurde ven dem Beitrag zur Handwerkskammer befreit weil er einen Fabrikbetrieb habe; die 19 Lehrlinge waren mit einem Male ju jugendlichen Arbeitern geworden. Ein Erlaß des Ministerz befreit die juristischen Perfonen von der Beitragspflicht. Dadurch kann die Leistungsfahigkeit mancher Handwerkskammern in Frage ge⸗ stellt werden. Die Maßgeschäfte der Schneiderel in Berlin hak man auch als Fabrikbetriebe bezeichnet, und das hat selbst die Berliner Handelskammer empört, der man doch nicht Begünstigung der Zünftlerei vorwerfen kann. Auf diese Weise wird daz schöne Hand- werkskammergesetz wirkungslos bleiben. Ich muß dem Minister in bezug auf diese Fragen zurufen: Etwas mehr Dampf!

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8 . ö

Gebeimer Regierungsrat Dr. von Seefeld: In den Motiven kam Dandwerlslammꝑrgesetz war augdrüghlich gesagt, daß mit diesem 365 beabsichtigt sei, an den Begriffen des Handwerks und

Wir mußten ung also an

der Fabrik irgend etwas zu ändern.

Rie frühere ,, , balten. Die Gewerbeaufsichte⸗;

beamten erhalten i bei diesen werden also die zu Lage getretenen Gegensätze aug geglichen. Wenn aber z. B. die Frage, ob ein Fabrikbetrleb oder ein Handwerk vorliegt, zur Entscheidung des Strafrschterg kommt, so ist dieser nicht an die Entschelidung des Regierungspräsidenten ge. bunden. Man sollte sich hüten, die Zahl der Betriebe, die zu einer Innung gehören müssen, unnötig zu vermehren. Ueber die Frage sollen kommissarische Beratungen stattfinden, sobald die parlamen⸗ tarischen Arbeiten es gestatten. - J

Abg., Rosenow fr. r, Ein großes Konfektionghaus in der Leipziger Straße sollte zur Beitraqéleistung gezwungen werden. Ein Betrleb mit 19 Lehrlingen ist kein Handwerk mehr, sondern eine Fabrik. Fortbildungsschulen, Meisterkurse und dergl. sind Mittel zur Hebung des Handwerk. Die Behörden können mit einer größeren Anzahl kleinerer Handwerker un— möglich Lieferungsverträge abschließen. Herr Gamp wünscht, daß man beim Handwerker kaufe, auch, wenn er teurer sei. Welche Perspektive eröffnet sich uns da! Wie wollen Sie eg denn ändern, daß es auch außerhalb des Handwerks tüchtige Leute gibt? Was nützt Ihnen dann der ganze Befähigungsnachweis? Was heißt überhaupt Mittelstand Der Handwerker muß die Verhältnisse des Marktes kennen lernen, damit er sich im Konkurrenzkampf behaupten kann. Dag läßt sich aber nicht reglementieren. Die Ausführungen des Abg. Felisch hatten doch viel Mittelalterliches, ' . an sich. Yle neuere Handwerlergesetzgebung hat dem Handwerk doch nichts genützt. Die Dandwerker müssen erst so voggeß ide werden, daß sie von den Hand—⸗ werkskammern einen guten Gebrauch machen können. Mit dem Befähigungsnachweis kommt man nicht einen Schritt weiter. Per beste Besähigungsnachweis ist die Herstellung einer guten Ware. Die soziale Gesetzgebung hat unseren Arbeiterstand so gehoben, daß wir auf seine Leistungen, auf das „Made in Germany“ stol; sein können. Hier treibt man Mittelstandspolitik, im Reichstag verteuert man die Lebensmittel. Der Erlaß gegen den Flaschenbierhandel hat besonders deshalb Erstaunen erregt, weil neben den Ministern des Kultus und des Innern auch der Handelgminister ihn unterzelchnet hat. Die Berliner Handelskammer hat sich sehr energisch gegen den Erlaß aue gesprochen. Durch das Flaschenbier werden die Leute gerade vom Wirtshausbesuch abgehalten. Nicht nur große Brauereien, sondern auch viele kleine Brauereien auf dem Lande sind daran beteiligt. Diese gehören auch zum Mittelstand. „Sie predigen öffentlich Wasser und trinken heimlich Wein.“

Unterstaatssekretär . Lohmann bemerkt nochmals, daß der Erlaß nichts anderes sei, als die Anfrage an die Oberpräsidenten, ob die Sache so ist, wie sie in einem Bericht dargestellt worden ist.

Darauf vertagt sich das Haus. Persönlich bemerkt

Abg. Jacobskötter (kons.), daß er in der Versammlung der Steuer und Wirtschaftsreformer sich nicht alg Gegner der Waren haussteuer bekannt, sondern nur bedauert habe, daß die Steuer nicht den erwünschten Erfolg gehabt habe. Ferner habe er den Notstand der Handwerker nicht geleugnet, sondern ihn gerade fist verschiedene Handwerke, z. B. kleine Mühlen, anerkannt.

Schluß i Uhr. Nächste Sitzung: Freitag, 11 (Etat der Handels- und Gewerbeverwaltung).

Uhr

Parlamentarische Nachrichten.

Dem Hause der Abgeordneten ist der nachstehende Ent wurf eines Gesetzes, betreffend die Bewilligung weiterer Staatsmittel zur Verbesserung der Wohnungsverhältnisse von Arbeitern, die in staat— lichen Betrieben beschäftigt sind, und von gering bee lpe;en Staatsbegmten nebst Begründung und einer Denkschrift über die Ausführung der Gesetze vom 13. August 1895, 2. Juli 1898, 23. August 1899, 9. Juli 1900, 16. April 1902 und 4. Mai 1903 zugegangen.

.

Der Staattregierung wird ein weiterer Betrag von fünfzehn Millionen Mark zur Verwendung nach Maßgabe dez Gesetzes vom 13. August 1895 (Gesetzsamml. S. b2 I), betreffend die Bewilligung von Staatsmitteln zur Verbesserung der Wohnungeverhältnisse von Arbeitern, die in staatlichen Betrieben beschäftigt sind, und von gering besoldeten Staatsbeamten, zur Verfügung gestellt.

§ 2.

Zur Bereitstellung der im S1 gedachten fünfzehn Millionen Mark ist eine Anleihe durch Veräußerung eines entsprechenden Betrages von Schuldverschreibungen aufzunehmen.

Wann, durch welche Stelle und in welchen Beträgen, zu welchem Zinsfuße, zu welchen Bedingungen der Kündigung und zu welchen Kursen die Schuldverschreibungen veräußert werden sollen, bestimmt der Finanzminister.

Im übrigen kommen wegen Verwaltung und Tilgung der Anleihe die Vorschriflen des Gesetzes vom 19. Desember 1869 (Gesetzsamml. S. 1197) und des Gesetzes vom 8. März 1897 (Gesetzsamml. S. 45) zur Anwendung. .

8583

Dem Landtag ist bei dessen nächster regelmäßiger Zusammenkunft über die Ausführung dieses Gesetzes Rechenschaft zu geben.

In der Begründung wird folgendes ausgeführt: Durch die Gesetze vom 13. August 1895, 2. Juli 18938, 23. August 13599, 7. Juli 1500, 16. April 1502 und 4. Mai 1905 sind zu dem im 8 1 des Entwurfs bezeichneten Zweck Beträge von insgesamt 44 Millionen Mark zur Verfügung gestellt worden. Diese Beträge sind, wie in der beiliegenden Dentschrift näher ausgeführt ist, im wesentlichen erschöpft. Ueber den nach der Denkschrift noch vor⸗ handenen Restbestand ist inzwischen zum größten Teil verfügt worden, sodaß nur noch ein geringer Betrag vorhanden ist. der ohne Zweifel gleichfalls in kurzer Zeit aufgebraucht sein wird. Das Bedürfnis nach Fortsetzung des mit dem Gesetze vom 13. August 1895 begonnenen segensreichen Werkes besteht in verstärktem Umfange weiter. Die Er— weiterung verschiedener staatlicher Betriebe in der Eisenbahn und in der Bergberwaltung machen die baldige Schaffung einer erheblichen Zahl nener staatseigener Bauten wünschenswert; ferner ist von den sich in erfreulicher Entwickelung befindenden Beamten, und Arbeiter- wohnungegenossenschaften ein vermehrter Darlehnsbedarf angemeldet worden, dessen Befriedigung ungbweisbar erscheint, wenn die neu gegründeten Vereine ihrer Zweckbestimmung gerecht werden sollen. Das Ziel der früheren Gesetze und die bej ihrer Durchführung be— obachteten Grundsätze haben die Billigung des Landtages gefunden. Es erscheint daher erwünscht, auf dem eingeschlagenen Wege fort— iuschreiten und den verstärkten Anforderungen der einzelnen staatlichen Verwaltungen sowohl als der Wohnungsgenossenschaften dadurch zu entsprechen. daß in diesem Jahre ein gegen die vorsährige Bewilllgung um drei Millionen Mark erhöhter Betrag zur Verfügung gestellt Hir, der nach den vorliegenden Anmeldungen zur Befriedigung der Bedürfnisse des nächsten ine, erforderlich ist.

Ferner ist dem Hause der Abgeordneten der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Errichtung eines Ober⸗ landesgerich ts in Düsseldorf, nebst Begründung zu⸗ gegangen, Nach diesem Gesetzentwurf sollen dem Oberlandesgericht in Düsseldorf zugewiesen werden: 1) unter Abtrennung von dem Oberlandesgericht in Cöln die Bezirke der Landgerichte in Kleve Düsseldorf und Elberfelb, 2) unter Abtrennung von dem Oberlandesgericht in Hamm die Bezirke der Landgerichte in Duisburg und Essen.

re Instruktionen von dem Regierungepraͤsidenten,

zum Deutschen Reichsanzeiger und K

M 42. .

Literatur. An dem 1901 vom Verein Veutscher Ingenigure ing Leben erufenen Unternehmen eine allgemeinen tech nischen Wörter⸗ chez ür ter mehr (in den drei Sprachen DVeutsch,

und Franzöfischz arbeiten jetzt 363 in, und e n g , , . dentsche, hl englische, amerlkanische, üdafrifanische uswr, und 38 fran⸗ zösische, belgische und schwelzerisch fran zösische. Von Firmen und äinzelpersonen haben 26573 ihre Or ginalheittüge zugesagt. Dag Aug⸗ ziehen sowohl ein als mehrsprachiger Texte (Lehrbücher, Abhand⸗ fungen, Geschäftshriefe, Geschäftskataloge, Pre slisten usw.) sowie ferner ber bisherigen Wörterbücher ergab hig jetzt 1920 00 Wortjettel. Hierju kommen nun in den heiden nächsten Jahren noch die Hunhert⸗ sausende von Wortzetteln, die sich aus der reraktlonellen Bearbeitung her schon eingesandfen und der noch einzuliefernden ,, n,. ber 2573 in- und autländischen Mitarbeiter ergeben werden. Alle noch autzstehenden Pesträge werden his Ostern viests Jahres elnge⸗ sorbert. Da die Drucklegung des Technoleyikons Mitte 1906 beginnen oll, so können verspätete Beiträge nur his n diesem leßzteren Zeit- punkte mifverwertet werden, d. h, ausnahmsweise. Zu je der weiteren Lutkunft ist der leitende Redakteur bereit; Abresse: Technolexikon, Pr. Hubert Jansen, Berlin (NM. 7), Dorotheenstraße 49.

Von der 6 Pietrich Reimer (Ernst Vohsen) im Auftrage Grundlage aller bisher veröffentlichten Farten und ber unveröffentlichten Materialien der Koloniglabte lung es Autwärtigen Ämtg hergestellten Kriegskarte von Veuntsch— Südwestafrika (Maßstab !. 90 909) sind die Blätter Rehoboth und Otapi erschlenen— * Blatt kostet 1 4

Unter dem etwag wunderlichen Titel „Fiano-Ath 1aties“ hat A. Kkizek eine umfangreiche Sammlung eigenartiger Finger,

lechnische Vereine mst:

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4

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at, hat er in seinem Werk rein technischer Uebungen

Abteilungen so geordnet,

bez Klavpierspiels nichts zu tun eine wirkliche Unmasse eigenartiger, zusammengessellt und in zwölf haß sie, im richtigen Anschluß aneinander immer und immer wieder. holt, wohl geeignek sind, den einzelnen ausführenden Vrganen des Flapterspielß diejenige technische Beweglichkeit, Leichtigkeit und Ge⸗ schicklichkeit zu geben, deren sie bedürfen, um demnächst die Sch wier ig⸗· kelten zu überwinden, welche sich in den musikalischen Werken so her- schiedenarlig darbieten. Die „Piano⸗Athleties“ sind in ihrer Anlage feln durchdacht und zeugen von einem staunenswerten Fleiß in der Zusammenstellung alles dessen, was dem eigentlichen und einzigen Iweck, der gymnastischen Ausbildung der Vände und det Handgelenke dient. Daß sich daraus mancher neue Gedanke ergibt so will Krizef einen eigenartigen „staceag- taccato“Anschlag schaffen —, s deren Grundgedanke doch schon

in den Klavierschulen, Efüdenwerken usm, die

die Technik ihnen außergewöhnliche Schwierigkeiten bereitet, an syftematischen und gründlichen technischen Ausbildung besonders ge— legen ist. . . . Meister der Farbe. Lieferung 1 u. 2. Leipzig, G. A. See⸗ mann. In diesen Tagen beginnt bei E. A. Seemann in Leipzig ein Lieferungtwerk zu erscheinen, dag die gegenwärtige europaische Malere dem Publikum nicht durch kritische 2 sondern durch Zeugnisse nahezubringen sucht. Es liegen jwei Hefte vor, die je sechs künfstlerische Kostproben vielgenannter Maler enthalten. Das

. .

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soll zu einer Art statistischer Zusammenstellung der modeenen Malerei ausgestaltet werden und zwar nicht nur schattenhaft, in Photographie, sondern in farbiger Wiedergabe. Im ersten Hefte begegnet uns ein leuchtendes Mädchenbildnis aus, der

Berliner Nationalgalerie von dem schwedischen Meister Anders Zorn, ein Bildnis Anton Rubinsteind von dem Russen J. Spanlerin in Rot von dem Spanier Zuloaga aus Bremer Kunsthalle, Klingers Beethoven in voller t Originals; P. Carrier Bellcuse zeigt uns im Pastell die Ballettschule

der Pariser Dper; endlich enthält das Heft das Bild einer jungen ; ns der on 3 ild, das der der Farbe hergab. Ein 1Augenblickzbildn, Adolph von Menjels Die Abreise König Wilhelms zur Armee 1870“, überrascht durch feine Stimmung und meisterliche Schärfe der Beobachtung. Ferner finden wir Bilder de Dänen Jul. Paulsen Frauenbildnis) Franz Simms Genrebild Die Braut“, Jacob Maris (im Haag) „Vieb⸗ weide“, ein Bild Alfred Rolls, der uns den Maler Thaulom und seine Gattin schildert. Jedes dieser Bilder zeigt einen anderen e eine neue Grundstimmung, offenbart eine andere Persönli n den Blättern sind Texte beigefügt, die von Schweden, D 6ol⸗ ländern, Franzosen, Deutschen abgefaßt sind. In der vol endeten Reihe der hundert Meister der Gegenwart, die nur deutsche

zeigt, daß sie eine schwierige, und Energie durchzufübren vermag. Wenn ; fortgeführt werden, wie sie begonnen sind, so darf Unternebmung Glück wünschen. Der Preis . 12 Heften, deren jedes 6 Bilder bringen soll., beträgt einzelne Heft kostet 3 Æ

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1504.

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Off siere, Miltitärsustizbeamte, Verteidiger zc. Julius Weiffenbach. 3. Aufl.

Land und or ftwirtschaft.

Mostertrag des Jahres 1903 in Preußen.

Die durch den Erlaß des Reichskanzlers vom 10 kannfsich für Preußen, Bayern, Württemberg, Baden und Hessen an geordnete Erhebung über die Weinmosternte ist zum ersten Male gemeindewesse statt und er⸗ einer im Ertrage stehenden Für das Jahr 1903 kamen in 257 Gemeinden in

23

Die Erhebung findet streckt sich auf sämtliche Gemeinden mit von mindestenß 20 ha. Preußen, wie wir der

Betracht, deren Rebfläche von 15 701 ha

Stat. Korr.“ entnehmen,

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vorhandenen im Ertrage stehenden R ein baulgndeg nach n. Von den Gemei

ermittelung im Juni 1503 18 316 ha, ausmacht.

im Reg. Bezirk

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Der Garnisonschreck und andere Rotes Haar, Stuttgart,

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N ilit4rstrafgerichtsotdn n Von 3 S Berlin,

Juli 1902 be⸗

3berh uber

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liegen 2.

im Reg. Bezirk Gesamt⸗

Frankfurt 5mit 2485 ha bei 365 ha rebfläche Posen. 35 10m, 113 s Liegni 85 88 , 126 3 Merseburg h . ; Cassel 5 399 . z Wies baden , . ; Koblend 1 3G ö Gööln , 1 1568 ö Fenn, g . zu sammen . , , 820, ‚.

Die an der Staatsfläche von 18316 ha noch fehlenden 77 ha ver⸗

feilen fich auf die Regierungsbeztrke Potsdam (59 ha), Breslau (I), Erfurt (3) und Aachen (8 ha). c . .

Nach den Schätzungen wurden durchschnittlich vom Hektar

5 21 . d z * 99 Frankfurt 3,1 hl im Werte von je 490 4 ** 2 9 99 2 ö 3 26 29 * * * * 1 * 1 9 * 2 3 22 240 . * * * * * 24 X 1 22 6 z 23,8 * * * * 13 4 * 64 ö ' 5 ö 30 * ? . ö. 8 2 9 * * 2 28 1 1 w ( . Verrielfältigt man diese für die Weingemeinden gewonnenen 2 2 J Re d Ror ö ow 11a nn. erträge mit den gesamten Rebflächen der Regierungsbezirke u j . 77 e r wma er em fo erhaltenen Mostmengen wieder mit den durchschnittlichen zahlen Hektoliters, so ergibt sich 19 3 ł . ö WM sternte im Werte 2 2 M a 22 1 282 1 19 * an von 4. Frankfurt 132 35 468 PFofen 319 15 695 * 1 i 12* 04 22 Lie 718 12236 8 21 0 * Merseburg 4612 130 981 6 . 8 97 1282 Lane ö . Wie bade 2 . 7 215 7 2 Wiesbade 2 1 m4 20 1909 ag Koblenz 104 304 3189 981 CTöln 381 . 46 282 Trier ; 205 308 8 226 f 2 5 ) 1 2 x 51 1m men . 12 21 3856. aum 3 za Tam 9 mmm a 7 Von 18239 ha wurden demnach 595 * Hl geerntet vom Hektar im Gesamtwerte von 21 731 686 * oder im Durch chnitts- . = 1 * 28 6 me * l aa, ne,. werte von 465 Æ für das Hektoliter. Wird der so gefundene 6 7 VJ 55 0 . ** rr . 1 * Sektarertrag und sein Wert für die überhaupt vorhandenen 3 316 ha r ; s 8 * Sw 1903 595 932 1* Were yr angenommen, so erhält man ür 1. 398 833 MM im Verte vor 21 23 955 29 138 8431 z rtr nn 18183139 ̃ 21361 055 M gegen 418 34. h im Verte don 18 183 im 6 M* * nun d Fr . ver ber do nr * 8 Vorjahre Nachstebend sind die Erntezablen beider Jahre den ö Menne ßeriren 3 a mmm. einzelnen Regierungsbezirken zusammengestellt. amn m . me des b ettarertrag „— t n 1 11 3. . e * 1 * Regierungsbenr ke 1902 1905 1902 1903 1 2 . 6 F f 30 31 239 90 Frankfurt ö 3, * * * 9 ĩ 7 1 1 1 1 Posen k ö 27 12.5 49,2 7 28 138 229 Liegnitz. . 26 13. 2. Merseß 35 683 83 88 4 Merseburg 98 * 8 * * z 23 29 Cafsfel . 1 33 2 e 2.0 = min 22 53 Wiesbaden 16 266 35. 3 83 blenz V5 386 2 Koblenz 21 6, * 8, J. 831 136 85 27 8 283 CGoöln ; 1 216 85 w D 1, 4 18. 13.2 m Berick hre r ; der dem Most a die Menge und Im Berichte jahre wurden außer dem Moste noch die Menge and 2 9 1a Q * ur Re * dot . d 118 wp der Wert der als Speisetrauben derwendeten Früchte in ger Ort⸗ Bedeutung

schaften erhoben, für welche —. ind

diese Nutzung von größerer daber als Mindestjable

n an⸗

8 Werte

war. Die so erlangten Zablen blen zufehen. Von den befragten 282 Ortschaften machten 0 ben igliche Angaben, wonach sich dö'tz. Doppelzentner Seiletrauben im von 158 672 M ergaben. Diervon entfielen am 2 Ort Doppel · auf den Regierungabezirk schasten Tenhner 6 Frankfurt z 140 88 osen 3 14 22 dienni . ĩ W . MNerseburg 3 1390 3882 Ga ssel . 1128 8 D Wiesbaden 2 80 X Roblenz . 14 1260 37 8 Trier 8 1 1780.

öniglich Preußischen Staatsanzeiger.

1904.

Saatenstand und Getreidehandel in Bulgarien.

Das Kaiserliche Konsulat in Varna berichtet unterm 6 d. Im Monat Januar d. J. war die Witterung vorwiegend milde. der zweiten Monatshälfte wich eine vorübergehende Ftälte zeit- stellenweise einem etwas waͤrmeren Wetter. scheinen hierbei im allgemeinen einen recht befriedigenden Stand zuweisen. bereits vor 14 Tagen begonnen.

Die Wintersaaten

auf⸗

Was die Semmersaaten anlangt, so hat deren Anbau Da in der vorjährigen Kampagne

die Nachfrage in Senf., und Leinsamen hier merklich genommen hat, so wurde die Anbaufläche dieser Samensorten in diesem Jahre

erheblich vergrößert. . . .

Vie Zuführen waren im verflossenen Mongt besonders und Weizen ganz bedeutend. Auch eine große Menge Hafer kam den Varnder Markt. In Baltschik und Kavarng befinden sich Wege wegen der feuchten Witterung noch immer im unfahrbaren stande, fobaß die Zufuhr und infolge dessen die Ausfuhr dem E wünschten Maße vor sich gehen n n,, 4

Pie Ausfuhr von Cerealien über die Hafenplätze von V

in Mais

uf die Zi

dort nicht in

rng

und Burgas ist in der letzten Zeit so lebhaft wie noch selten zuvor.

Die Ausfuhr nimmt stefig zu. bahn langen mitunter täglich mehr als 140-190 mit Getreide bela Waggong äber Varng und Burgas zur Augfuhr.

Gingelagert sind zur Zest in Varna folgende Mengen

Auf manchen Eisenbahnstationen ge⸗

dene

el nenn, etwa 12000 t Maiz I . Gerste K ea nen, . 3000, Hartweizen . 4000, Verschifft wurden im Monat Januar d. J aug Varna: nach Deut schland Mais . 1629 Roggen 727. Log 2 HYirse 2 3 Gerste 202, 9 z 2490 Belgien Weizen 3390. Roggen 1544, Hafer 1116. Dafer . Mais 1227 . Gerste 367. Bohnen 101 Fleie , 100. Aegypten Bohnen 86. 2 SGngland Mais 1579. Hafer 425 Frankreich Weizen ; 799, Bohnen 178 SISriechenland Mais 16. Bohnen 24 9 Italien Rais 1120 Desterreich Mais . Klete 245 der Turkei Mais 10 Mehl 2 Bohnen 3 6 und etwas Hirse Im Februar sind noch größere Ausfuhrmengen ju erwarten. . 1 ö 868 * Bei diesen ist die deutsche zant e bisher bereits nit 4— 5000 t engagiert. Die Getreidepreise bewegten sich gegen Ende des Monat Januar d. J. für den Dopwel zentner fob: . . 9 94 8 —— bei Mais zwischen 19 10 und 1030 Fr. * Weizen . . Hafer ; 20 1040 Serste 3441 ö 50 B PEoehnen aw ar noch veni rhanden Lusfubr von Getreide aus Argentinien und e Preise des selben für die Zeit vom 5186 Dezember 1303 5 83 Mengen Getreideart Verichtff Sz tel Mean, nenne n Tonnen mam Mais 848 22651 21 185 8 . 18 76 263 2 80 Order 45 ammen 13 389 8 Brañlien 344 Deutsch d 42419 . 207 2 nijammen 1220 aeinsaat Ingland 851 . Belgien 80 Dolland S4 Frantreich 3460 d 1 r* 2 l 92 * 41 80 uiammen 88357 Safe Dolland 94 * ? D 66 . d = 26 * asammer 80 FSegenwert der böchsten and niedregften z n,. 1. Preise im Großbandel für 1 42 Preise in Marl nach dem * g Durchschnittekarse den S win 1 M 1 N 11 Nails: S min bis S 9 t gelber . ö. vei her n , 2 S. 8 Weizen . ü r ĩ guter und feiner 8e, r . 2 7* dein saat t Leg, , . *** Dafer en 882 82

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