Der Einreichung der Schuldverschreibungen bedarf es zur Erlangung der neuen Zineschelne nur dann, wenn die Er—⸗ neuerungescheine abhanden gekommen sind; in diesem Falle sind die Schuldoerschreibungen an die Kontrolle der Staats⸗ papiere oder an eine der genannten Bankanstalten und Ober— postkassen mittels besonderer Eingabe einzureichen.

Berlin, den 19. Februar 1904.

Reichsschuldenverwaltung. von Hoffmann.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 8 des Reichsgesetzblatts enthält unter

Nr. 3018 das Gesetz, enthaltend die Verlängerung des Gesetzes, betreffend die Friedenspräsenzstärke des deutschen Heeres, vom 25. März 1899, vom 22. Februar 1904 und unter

Nr. 3019 das Gesetz, betreffend Aenderung der Reichs⸗ schuldenordnung, vom 22. Februar 19904.

Berlin W., den 25. Februar 1904.

Kaiserliches Postzeitungsamt. Weberstedt.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Geheimen Oberregierungsrat und vortragenden Rat im Ministerium des Innern Dr. jur. Lindig den Charakter als Wirklicher Geheimer Oberregierungsrat mit dem Range der Räte erster Klasse und dem Geheimen Registrator im Ministerium des Innern Lenz den Charakter als Kanzleirat zu verleihen.

Ministerium für Handel und Gewerbe

Der Regierungsrat von Hake und der Regierungsassessor von Krogh in Königsberg sind zu siellvertretenden Vor⸗ sitzeden des Schiedsgerichts für Arbeiterversicherung Re⸗ gierungsbezirk Königsberg und des Schiedsgerichts für die Arbeiterversicherung im Eisenbahndirektionsbezirke Kön igsberg ernannt worden.

Per sonalveränderungen.

Küniglich Breußische Armee. Offiziere, Fähbnriche ꝛ. Ernennungen, Beförderungen ersetzungen Im aktiven Heere. Berlin, 23. Fe⸗ bruar. Först er, Major beim Stabe des Leibgren. Regts. König 1 Wlhelm III. (1. Brandenburg.) Nr. 8, v. Etzel (Günther), dajor im Großen Generalstabe und kommandiert als Militãrattachs bei der Gesandtschaft in Tokio, Hoffmann, Hauptm aggreg. dem Generalstabe der Armee, — behufs Beiwohnung des russisch⸗japanischen Krieges zur japanischen Armee kommandiert. Gr. v. Plettenberg, Königl. baver. Oberlt. a. D. bisher Seiner Königlichen Hoheit dem Herzog Karl Theodor in Bayern zugeteilt, in der preuß. Armee als Sberlt. mit einem Patent vom 98. März 1802 im Westfäl lan. Regt. Nr. “, Runkel, Lt. im Deutsch Qrdenginf. Regt. Nr. 152, scheidet aus dem Heere am 24. Februar d. J. aus und wird mit dem 24 ebruar d. J. in der Schutztruppe für Südwestafrika, — an⸗ gestellt

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Berlin, 23. Februar Buchmann, Tt im Westpreuß Pion. Bat. Nr. 17, auf sein Gesuch zu den Res. Offizieren des Bals. übergeführt.

Im Beurlaubtenstan de. Berlin, 23. Februar. Lehnert, Hauptm der Res. des 3. Niederschles. Inf. Regts. Nr. bo, der Ab⸗ schied bewilligt

Nachweisung der beim Sanitätskorps im Monat Januar 1904 eingetretenen Veränderungen. Durch Verfügung des Generalstabsarztes der Armee. Mit Wahrnehmung offener Assistenzarztstellen sind unter gleichzeitiger Er⸗ nennung zu Unterärzten des Friedensstandes beauftragt worden;

7 Januar. Dannehl, einjährig⸗freiwilliger Arzt beim Königin Augusta Gardegren Regt Nr. 4, unter Versetzung zum Gren. Regt. König Friedrich III. (2. Schles.) Nr. 11.

20. FZanuar. Haeuptner, einjährig / freiwilliger Arzt beim

Regt von Alvensleben (6. Brandenburg) Nr. 52, unter Ver⸗

ung zum Inf. Regt. von Stülpnagel (6. Brandenburg.) Nr. 48. Kaiserliche Marine.

Dffiztere e. Ernennungen, Be fördecungen, Ver⸗ setzun gen ꝛc. Berlin, 20. Februar. Schaefer (Erwin), Korv. Kapitän, Marineattachs bei der Botschaft in Washington tritt zum Frübjahr d. J, unter Zuteilung zur Marinestation der Ostsee, zur Verfügung des Chefs dieser Station. Hebbinghaus, Korp. Kapitän vom Abmiralstabe der Marine, mit dem gleichen Zeitpunkt zum Marineattachs bei der Botschaft zu Washington ernannt. Magnufsen, Lt. im 3. Seebat., mit einem Patent vom 16. Fe— bruar 1901 zum Oberlt befördert.

Aichtamlliches. Dentsches Reich.

Preußen. Berlin, 25. Februar.

Seine Majestät der Kaiser und König hatten heute vormittag line Besprechung mit dem Reichskanzler Grafen von Bülow und nahmen sodann im hiesigen König⸗ lichen Schlosse die Vorträge des Kriegsministers, General— leutnants von Einem, des Chefs des Generalstabs, General⸗ obersten der Kavallerie Grafen von Schlieffen und des Chefs des Militärkabinetts, Generalleutnants Grafen von Hülsen⸗

Haeseler entgegen.

Die Empfangstage der Majestät der Kaiserin und Königin dorff finden von jetzt ab nur noch

, Ihrer rau Gräfin von Brock⸗ onnerstags statt.

— ——

Der Königlich griechische Gesandte Cléon A. Rangabs ö Berlin mit Urlaub verlassen. Während seiner Abwesenheit ührt der Legationssekretär G. Caradja die Geschäfte der Gesandtschaft.

Laut Meldung des „W. T. B. ist S. M. S. „Ste in“ am 25. Februar in Vigo (Spanien) eingetroffen und setzt am

Hannover, 28. Februar. Der 37 hannoversche Provinzial landtag n n in seiner heutigen, sechsten Sitzung die vom rovinialausschusse . Abänderung des . da⸗ in gehend, daß zur Mitwirkung bei Erledigung der Geschäfte der ge⸗ samten 1 66 noch ein böherer Verwaltungg⸗ bearnter zugeordnet werde, bewilligte für den Bau und die innere Ginrichtung einer Zentrallebrschmiede in Hannover ein Darlehn in Höhe hon 7h 060 6 und nahm einige wettere Anträge des groen ale che an, darunter auch den folgenden: Der Provinzial. sandtag wolle beschließen, daß auf Grund deg S 6 fffer 3 des ,,, der Provinzialverband Hannover und die Kommunalverbinde in einzelnen Kreisen zum Zwecke der gemeinfamen Vurchführung der AUnfallversiche ung bei den von ihnen alg Unternehmer in anderen als Gisenbahn⸗ betrieben aüsgefürten Bauarbeiten vom 1. Januar 1804 ah zu einem Verbande vereinigt werden, und den Provinzialausschuß ermächtigen, auch die bislang nicht beigetretenen Kreise der Provinz auf deren An⸗ trag und nach Einholung der Genehmigung der Landeszentralbehörde dem Verbande anzugliedern. Eg wurde mitgeteilt, daß bereits 45 Kreise dem Verbande beigetreten sind.

Bayern.

In der Kammer der Abgeordneten faßte gestern bei der fortgẽfetzten Beratung des Landtag swahßlgesetzes der. Abg. Siben (Zentr) unter Polemik gegen die Likeralen' nochmals alle Gründe zusammen, die das Zentrum bestimmten, an der Vorlage und der Wahlkreise intellung festjuhalten. Der Abg. Beckh (freie Ver⸗ einigung) erklärte, w lehne den Entwurf ab, weil in ihm die historische Stellung des Bauernstandes zu Gunsten der Städte und der Soslaldemokratie beeinträchtigt werde. Der Abg— Müller- München (Sor betonte, daß in bezug auf dah Wahlrecht alle eee e, rganisationen in Bayern geschlossen und einig seien, und wie die Angriffe der Liberalen guf das Bündnis zwischen Sozialdemokratie und Zentrum zurück. Nachdem er seine Rede unter lebbaster Wolemik gegen die Liberalen geschlossen, wurde ein Antrag Daller auf Schluß der Generaldiskussion durch die Zentrumsestimmen angenommen. Die Spezialdiskussion beginnt heute.

Deutsche Kolonien.

von Deutsch⸗Südwestafrika, Oberst Leutwein unter dem gestrigen Tage aus Windhuk gemeldet, daß der Ver⸗ stärkungstrangsport der südwestafrikanischen Schutztruppe unter Hauptmann Puder mit dem Dampfer „Adolph

Wörmann / am Dienstag in Swakopmund angekommenist.

Oesterreich⸗Ungarn.

Der König von Schweden und Norwegen ist, wie „W. T. B.“ meldet, gestern nachmittag in Wien eingetroffen. Zum Empfang waren am Bahnhofe erschienen der Kaiser, die Erzherzöge, der schwedischnorwegische Gesandte mit den Mit⸗ gliedern der Gesandtschaft, der deutsche Botschafter Graf Wedel und zahlreiche Würdenträger. Die beiden Monarchen begrüßten sich aufs herzlichste, schritten die Front der Ehren⸗ kompagnie ab und fuhren unter lebhaften Huldigungen seitens der in den Straßen angesammelten Volksmenge nach der Hof⸗ burg. Hier waren der und die Obersten Hofchargen zur Begrüßung des Königs er— schienen.

Die ungarische Delegation setzte gestern die Beratung des Heeresbudgets fort. Der Sektionschef Schelfalussy betonte, nach dem W. T. B.“, der Kriegsminister halte es auf Grund dreißig jähriger Erfahrungen und militärischer Rücksichten für unbedingt not— wendig, die Gemeinsamkeit der Armee und die einheitliche Korimando⸗ dienst sprache zu vertreten. Der Redner wies auf die Gefahren hin, die der Monarchie durch Teilung der Armee und durch den Mangel einer einheitlichen Rommandosprache erwachsen würden Bezüglich des Militärbildungk—⸗ wesens habe die Heeresverwaltung kein anderes Streben, als dürfnissen des Heeres zu entsprechen, daß die Offiziere die Verkehra⸗ sprache der Mannschaften vollständig beherrschen. Bezüglich der zwei⸗ jäabrigen Dienstzeit seien Verhandlungen im Zuge, und die Angelegen⸗ heit werde die gesetzgebenden Körperschaften bei Revision des Wehrgesetzes beschäftigen. Bas Seeres budget wurde darauf im allgemeinen angenommen und in die Spezialdebatte eingetreten. Zunächst wurden Reinlutionen derhandelt. Bei den Verhandlungen der Resolution, betreffend den Unterricht in den Militärerziehungsanstalten, erklärte Graf Apponpi, er mache für die unbefriedigende Beschaffenbeit der Reformen nicht die Herresverwaltung, sondern die ungarische Regierung derantwortlich, deren Aufgabe es gewesen wäre, den ungarischen Interessen nach dem Programme Geltung zu verschaffen. Der Ministerpräsident Graf Tisza erwirerte, dem militärischen Programm der liberalen . sei durch die Reformen Genüge geleistet. Es wäre an der Zeit, alle jene Fragen, die das gute Verhältnis zwischen Nation und Herrscher gestört hä beiseite zu legen und zu zeigen, daß die Mehrheit de f der Grundlage von 1867 stebe Es sei eine große Gefahr, daß angebliche Anhänger dieser Basis To derungen aufstellen, die auf ihr keinen Platz haben. Es würden Schlagworte in die Deffentlichkeit geworfen, die die Nation in die größte Katastrophe stürzen könnten. Die Resolution wurde darauf ange⸗ nommen und die Sitzung auf heute vertagt.

1 den Be⸗

Großbritannien und Irland.

Der Voranschlag für die Marine auf das Jahr 1904105 beziffert sich, nach einer Meldung des W. T. B.“, auf 36 889 000 Pfund Sterling 1 34 457 000 Pfund Sterling im laufenden Jahr. Ueber die Hälfte der Mehr⸗ aufwendungen sei der Tatsache zuzuschreiben, daß beabsichtigt werde, den ganzen, am 1. April d. J noch fälligen Ankaufs⸗ preis für die beiden jüngst gekauften chilenischen Kriegsschiffe zu bezahlen und Munition für sie für das nachste Jahr zu be⸗ schaffen. Für Neubauten seien in dem Voranschlag 11 654176 Pfund vorgesehen. Im nächsten Jahre würden zwei Schlachtschiffe, vier Panzerkreuzer, vierzehn Tornpedo⸗ bootszerstörer und zehn Untersecbote gebaut und der Mann⸗ schaftsbestand um 4500 Mann vermehrt werden.

Der japanische Dampfer Bingo Maru sei in Cardiff an⸗ gekommen, um 750900 t Dampferkohlen für Japan zu laden; die Sado⸗Maru lade 5000 t, die Kawachi⸗Maru voll⸗ ende ihre Ladung an Reparaturgegenständen, ein viertes Fahr⸗ zeug lade in Barron; die Gesamtladung betrage 25 000 t.

Frankreich.

In der Marinekommission der Kammer, der auch Pelleran beiwohnte, fiellte gestern, wie W. T. B. aus Paris imeldet, der Vorsitzende mehrere Fragen an den Minister, die das Geschwader, die Reserven, den Fortschritt des Baues neuer Schiffe, den Stand der Verpropiantierung, des Personals, der Arsenale und der Flottenstützpankte betrafen. Pelletan habe jede ein elne Frage besprochen und hervorgehoben, er denk jwar nicht an die Möglichkeit cines Konflikts, aber die Marine müsse sür alle

8. März die Reise nach Dartmouth fort.

Fälle bereit sein; sie verfüge jetzt über fünf Panzer

Port Arthur an dem

Minister des Aeußern Graf Goluchowski

schiffe der modernsten Bauart und werde in einigen Wochen noch fünf weitere besitzen. Alle auf den Werften in Bau befindlichen Torpedobootszerstörer gingen ihrer Vollendung entgegen; er habe den Bau von sechg neuen Unterseebooten angeordnet, deren jedeg einen Tonnengebalt haben solle, der dem von vier oder fünf der big, herigen , ,, gleichkomme. Es sei ,, daß Frankreich ist 2stasien ein ebenso starketz Geschwader besitze, wie Japan die Vereinigten Staaten oder England, doch seien vier Torpedoboot, zeistörer abgegangen, um die dortigen Streilkraste Frankreichs zu ver, mehren. Die von französischer Seite getroffenen Maßnahmen in Indochina machten den Versuch einer Landung unmöglich. Er glaube allet getan zu bahen, wag die Umstände erheischten.

er Bischof Lenordez in Dijon wurde, wie W. T. B.“ meldet, gestern, als er in der Kathedrale eine Predigt hielt, von einem Teil der Kirchenbesucher ausgepfiffen. Diese Kundgebung hänge mit der Weigerung der ö. zusammen, sich von dem Bischof zu Priestern weihen zu lassen.

Ruszland.

fach einer Meldung des „W. T. B. aus St. Petersburg hat das Ministerium für die auswärtigen Angelegen⸗ heiten der englischen Regierung die aufrichtigste Erkennt— lichkeit für die Hilke dnn, die der englische Kreuzer „Talbot“ der Mannschaft der russischen Kreuzer, Warjag“ und „Korejetz⸗ vor Tschemulpo zuteil werden ließ, zum Ausdruck gebracht.

Zum kommandierenden General des neuformierten vierten sibirischen Armeekorps ist der Generalleutnant Sarubajew ernannt worden.

Der „Regierungsbote“ tritt energisch verschiedenen Ge— rüchten, die in bezug auf die Staatssparkasse ausgestreut worden sind, entgegen, fo dem Gerücht, daß die Kasse aut Anlaß des Krieges Einlagen nicht zurückzahle.

Spanien.

In Madrid kam es im Laufe des Mittwochabends zu neuen Kundgebungen gegen die Regierung; ver— schiedene Gruppen durchzogen, wie „W. T. B.“ gemeldet wird die Marseillaise singend, die Straßen, wurden aber von der Polizei auseinandergetrieben.

Schweden und Norwegen. Im schwedischen Reichstage ist, W. T. B.“ zufolge, von

23: 6 . ö — Sozialisten 2 j d (Genossen ein 2 f Ernfßz Wie W. T. B. mitteilt, hat der Kaiserliche Gouverneur dem Sozialisten Branting und Genossen ein Antrag auf Einfüb—

rung des männliche und keine

allgemeinen Wahlrechts für 8 unbescholtene Person, die daß 21. Lebensjahr erreicht hat

Armenunterstützung beziebt, eingebracht worden. Branting habe ferner den Antrag gestellt, daß die Regierung in der nächsten Reichstagssession in Verbindung mit der Ein— führung des allgemeinen Wahlrechts eine Vorlage einbringe, nach der die ungleiche Behandlung von Stadt und Land bei den Wablen auf. gehoben, das ganze Land in neue Wahlkreise eingeteilt, in jedem Wahl⸗ kreise nur ein Abaeordneter gewäblt werden und bei den Wahlen die absolute Mehrheit entscheiden solle. Nach derselben Quelle habe der Reichstag aus Anlaß des russisch-japanischen Krieges Karlskrona, Farösund, Slite und Stockholm für Kriegshäfen erklärt.

Asien.

Ein Telegramm des russischen Statthalters Alexejew in den Kaiser von Rußland berichtet, wie „W. T. B.“ aus St. Petersburg gemeldet wird, über

erneuten Angriff der Japaner auf Port Arthur folgendes: „Am 24. Februar A/ Uhr früh machte der Feind einen neuen Versuch, das Panzerschiff „Reiwisan!ꝰ mit mehreren Torpedobooten anzugreifen und in der Hafeneinfahrt große, mit brennbaren Stoffen gefüllte Dampfer zu versenken. Der „Retwisan“ bemerkte die Torpedoboote alsbald und eröffnete ein heftiges Feuer auf sie, dabei unterstützt von den Hafenbatterien. Zwei der japa— nischen Dampfer, die direkt auf den „Retwisan“ losfuhren, wurden zerstört; der eine von ihnen fuhr auf die Klippen am Leuchtturm, und der andere scheiterte bei dem Berge Zoletoi. Das Feuer gegen die Torpedoboote wurde fortgesetzt. Bei Tagesanbruch bemerkte man auf der Reede vier zerstörte Dampfer und acht Torredoboote, die zu den Schiffen, die sie auf der hohen See erwarteten, flohen. Die Mannschaften waren dabei, sich auf Booten zu retten. Ein Teil der er— trunkenen Mannschaften ist vielleicht von den feindlichen Torpedobooten aufgesammelt worden. Ich lasse die Küsten absuchen. Die Hafeneinfahrt ist frei. Ich schreibe die völlige Vereitelung des feindlichen Plans dem brillanten Wider— stand und dem vernichtenden Feuer des „Retwisan“ zu. Ein japanischer Dampfer brennt noch. Auf der Reede sieht man noch schwimmende Torpedos. Der Feind zieht in zwei Ab— teilungen ab. Ich lasse drei Kreuzer, die zur Verfolgung des Feindes ausgesandt waren, zurückkommen, um zunächst die auf der Reede schwimmenden Torpedos zu beseitigen. Auf unserer Seite sind keine Verluste zu verzeichnen. ⸗“.

Nach einer Meldung des „Reuterschen Bureaus“ passierten gestern vier japanische Schlachtschiffe und neun Kreuzer Weihaiwei ostwärts steuernd.

In der ganzen Mandschurei ist, wie demselben aus Niutschwang berichtet wird, eine von dem russischen Statt halter Alexejew unterzeichnete Proklamation veröffentlicht worden, in der die Bevölkerung aufgefordert wird, den russischen Truppen zu helfen, und für den Fall, daß sie nicht gehorch mit Vernichtung gedroht wird.

Dem in Schanghai befindlichen russischen Kanonen⸗ boot „Mandschur“ soll das chinesische Auswärtige Amt ge—⸗ stattet haben, dort zu verbleiben, unter der Bedingung, daß das Steuerruder abgenemmen und die Feuer gelöscht werden. Der japanische Kreuzer, der bisher vor Wusung lag, ist gestern nach dem Norden abgegangen.

Aus Korea in Schanghai eingetroffenen Nachrichten zu⸗ folge haben, wie die „Agence Havas“ vom gestrigen Tage meldet, die in Tschemulpo ausgeschifften japanischen Truppen, ungefähr 30000 Mann, sich zwischen Söul und Phjöng⸗Jang entwickelt; letzteren Ort hätten ihre Avant⸗ garden schon passiert. Infolge von Tauwetter seien die Wege in Korea teilweise sehr schlecht, was den Transport von Lebensmitteln und Munition erheblich erschwere.

Nach einer dem Staatssekretär Hay in Washington zuge— gangenen Meldung hat Japan mit Koreg einen Vertrag abgeschlossen, laut welchem Japan die Unabhän gigkeit und Integrität Koreas garantiert.

Aus Tokio erfährt das „Reutersche Bureau“, die Berichte der lokalen Banken zeigten, daß die nationale Kriegs⸗ anleihe von 109 Milllonen Hen fast viermal gezeichnet sei, und daß selbst Diener und Arbeiter sich an der Zeichnung beteiligt hätten.

Afrika.

Wie „W. T. B.“ aus Kapstadt meldet, ist das Kap⸗ parlament zum 4. März einberufen.

einen

Parlamentarische Nachrichten.

Schlußberichte üher die ern Sitzungen des geichstagz und des Hauses der , . sch in der Ersten und Zweiten Beilage.

= In der heutigen (42) Sitzung des Reichstags,

r der Staatssekretär des Innern, Staatsminister Dr. e, von Posgdowsky-⸗Wehner, der preußische Minister er 6 entlichen Arbeiten Budde und der Staatssekretär des gieichgjustizamts Dr. Nieberding beiwohnten, wurde zunächst pr Gesetzen twurf, betreffend den Schutz von Exfin⸗ zungen, Mustern und Waxenzeichen auf Aus⸗ ellungen, in dritter Beratung ohne Debatte endgültig un⸗

heränderk angenommen.

Darauf wird bie zweite Beratung degt Reichshaug⸗ altsetats für 1904 im Ordinarium des Etats für die Verwaltung der Gisenbahnen, fortgesetzt.

Berichterstatter der Budgetkommission ist Abg. gebel ( Soz ).. .

Die einmaligen Ausgahen des ordentlichen Etats werden hne Diskussion un verandert bewilligt. Bei den einmaligen Aus⸗ gaben des außerordentlichen Etats hat die Kommission im ganzen 150 000 Mb abgesetzt: zur Anlage eines Rangierbahnhofs hei Straßburg ünd zum viergleisigen Ausbau der Strecke Htrafburg —-Vendenheim sind als fünfte Rate statt Millionen nur 1 6090 000 „M, als fünfte Rate zur Frweiterung des, Bahnhofs Colmar statt 11 Millionen nur eh0 000 M6, als dritte Rate zum Bau einer zweigleisigen Fahn von Metz nach Vigy— Anzelingen und zur Verbesserung der Steigungsverhältnisse auf Jer Strecke Anzelingen — Büsen⸗ zorf statt Li6z Millionen nur 50 000 M bewilligt worden.

Abg. Schlum berger (nl) beantragt die unverkürzte Be⸗ pilligung sämtlicher Etat forderungen. Die Kommissjon habe sich nicht bergegenwärligt, wie wenig jweckdienlich diese Abstriche seien. Ge sei nicht für verschwenderische Auagahen, aber hier sprächen über= wegende wirtschaftliche Gründe für die, ee, d, . .

Preußischer Minister der öffentlichen Arbeiten Budde: Die Kommission hat sämtliche drei Forderungen in Widerspruch mit der ssenbahnverwaltung gekürzt. Sie will zwar nicht die Bausumme m ganzen kürzen, aber doch die Raten für das kommende Gtatsjahr. Die Generaldirektion in Straßburg teilt mir mit, daß sie den planmäßigen Fortgang des Baues in Straßburg cht durchführen kann, wenn eg bei der Kürzung um 400 000 „ herbleibt. Die Vollendung des Baues rückt dann um so viel später hinaus. Ich kann daher nur um die unverlürzte Bewilligung bitten. Berichterstatter Abg Bebel; In der Kommission ist davon nichts mitgeteilt worden. Vie Kommission hat lediglich nach dem Gesichts⸗ punkt entschieden daß am 1. April nach Maßgabe der ver⸗ sliebenen Reste überreich die nötigen Mittel zur Fortführung der Bauten vorhanden sind. Weder in der Kommission noch heute hat de Verwaltung erklärt, daß sie etwa mit dem Fortbau aufhören möste, wenn nicht die volle Summe bewilligt würde.

Prästdent Graf von Ballestrem; Ich habe leider überhört, daß der Abg. Schlumberger in einer Wendung den Abg. Bebel nicht als Referenten, fondern in seiner Eigenschaft als Politiker angeredet hat. Ich bitte sehr, dieses nicht iu tun. Ich schreite gegen jeden Referenten ein, der über sein Kommissionsmandat hinaus seine persönliche Meinung zur Geltung zu bringen sucht, aber ebenso mus ich jeden Abgeordneten bitten, sich innerhalb derselben Grenzen u halten. — Der Antrag Schlumberger wird nach Probe und Gegen⸗ probe mit schwacher Mehrheit, abgelehnt, die Position nach dem Kommissionsantrage bewilligt.

Abg. Schlumberger beruft sich bei der Erörterung der Forde⸗ rung für Colmar darauf, daß die Kommission einen sehr bedeutenden Abirich, den sie vornehmen wollte, auf seinen Einspruch habe fallen lassen. Warum wolle man sich darauf versteifen, den kleinen Abstrich bon 300 000 AM vorzunehmen?

Preußischer Minister der öffentlichen Arbeiten Budde: Auch hiergegen habe ich in der Kommission Widerspruch erhoben. Die Heneraldirektion in Straßburg hat mir auf erneut erforderten Be: richt mitgeteilt, daß der Bahnhofsumbau unter Umständen verzögert werden wird, wenn die Streichung bestehen bleibt. Jahrelanger Beratung hat die Einigung über das Projekt bedunft. Wird etwas gestrichen, so ist es wahrscheinlich, daß die aufzuführenden Hochbauten nicht rechtzeitig vollendet werden, daß das alte Stationsgebäude länger stehen bleiben muß und die Ueberführung erst später fertig wird.

Mit derselben Mehrheit wie vorher wird der Antrag Schlumberger abgelehnt, der Kommissionsvorschlag angenommen.

Zu dem beantragten Abstrich von 3, Millionen an der dritten Rate für Metz⸗Anzelingen bemerkt der

Berichterstatter Aba. Bebel, daß aus den Vorjahren noch fast 2 Millionen für den Bau zur Verfügung stehen.

Abg. Schlumberger weist darauf bin, daß hinter ihm und seinem Antrage auch alle übrigen 14 reichsländischen Abgeordneten

die einmütig um frühzeitigere Vollendung des Baues bitten. PVreußischer Minister der öffentlichen Arbeiten Budde erklärt, daß die Festsetzung der Trace Schwierigkeiten unterlag und deshalb der Bau erst verfrätet in Angriff genommen werden konnte. Jetzt aber sei es nach den neueren Berichten der Straßburger Generaldirektion und auch mit Rücksicht auf die Interessen der Läandetverteidigung geboten, nicht länger mit der Arbeit zu zögern.

Berichterstatter Abg. Bebel: Neues ist in diesen Mitteilungen nicht enthalten. Ich empfehle den Kommissionsbeschluß.

Der Vorschlag der Kommission wird nach Ablehnung des Antrags Schlumberger angenommen.

Schluß des Blattes.)

— Das Haus der Abgeo rdneten setzte in der heutigen () Sitzung, welcher der Justizminister Dr. Schönstedt bei⸗ wohnte, die zweite Beratung des Staatsha ushaltsetats für das Rechnungsjahr 1904 im Etat der Justiz⸗ verwaltung bei dem Ausgabetitel „Gehalt des Ministers“ fort.

Abg. Malkewitz (kons ): In der Generaldebatte ist bereits vem Abg. Dr. Fliedberg der Fall aus dem Kieise Köslin gestreift worden, an Tem der Erfte Staatzanwalt in Köslin, der Qberstats anwalt in Stettin und der Juftizminister sewie der frühere Abg Barth gteiligt sind. Herr Friedberg bat damals einen schweren Vorwurf gegen den Ersten Staatsanwalt von Kötlin erboben, indem er sazle, der Staatganwall sollte Zeit behalten, darüber keiflich nachzudenken, ob es im öffentlichen Interesse liege, ß in Wahltampf so vergiftet wer de wie dert durch den Vorwurf de Stimmenkaufß gegen den Abg. Dr. Barth. In dem viel an⸗ lefeindeten konservaliven Flugblatt ist nur der Abg. Barth gefragt orden, ob es wahr sei, daß von der freisinnigen Parteikasse ein sttag an die sozialbemokratssche Parteikasse geiahlt worden ei oder demnächst werde gezahlt werden. Kann man, wirklich cbaupten, daß darin der Votlwurf des Stimmenkauft liege? a dieser Frage liegt nicht der Vorwurf, daß Herr Dr. Barth per ⸗ dulich Stimmen gekauft habe. Nachdem das Flugblatt erschienen Kine wan scht⸗ Herr Barth, daß gegen den Verbreiter des Flug att im öffentlichen Interesse Anklage erboben werke. Vert arb. war damals hoch Abgeordneter nd glaubte, daß na. öffentliches Interesse gegeben sei Wenn. das richtig

* dann bätte der Staatsanwalt in Köslin alle DVände voll zu tun

im, um im öffentlichen Interesse alle gegen mich während des

zölkampfes ausgesprochenen Beleidigungen Mu verfolgen. Der tste Siaateanwalt! in Köelin und der Oberstaatganwalt in

Die

der

Stettin lehnten die Erhebung der Anklage ab. Der Justiz⸗ minister ließ dann infolge der Beschwerde ein een berfahren einkret⸗n rund bas Ergebnis war, daß für ein Anklage im öffentlichen Intereffe kein Anlaß vorlsegt. Es ist. neuerdings wiederum eine Beschwerde beim. Justijmin ster eingereicht, die noch nicht erledigt ist. Die Presse hat den Fall nun so dar⸗ estellt, daß der Staatsanwalt in Köslin Lie Sache nicht ver ,. wolle, well er gleichzeitig e,. deß konserpativen Bereing in Kötlin gewesen sei Er hat aber mit diesem Flugblatt gar nichts zu tun gehabt. Wenn Dr. Friedberg, jweifelloz bonn e, gestitzt auf die Preßäußerungens (einen, so schweren Vorwurf gegen den Staatsanwalt erhohen hat, so muß ih das richtig stellen; ich off, daß Herr Friedberg nun- mehr selbst eine entfprechende Erklärung abgeben wird. Ferner 3 ich bitten, daß die Justizverwaltung die Lage der Kanzlisten verbessere. ; . ;

Abg. von Evnern (nl): Der Abg. Friedberg ist nicht hier. Herr . hätte ihm vorber eine Mitteilung machen sollen. Abg. Malkewitz: Ich habe am Montag Herrn Dr. Friedberg mitgefeist, Faß ich diefe Sache hier zur Sprache hringen werde

Abg. Dr. Re woldt (freikons): Wir können ja hier nicht als Gerichteßof in der Sache entscheiden, aber es ist nicht nur für die Staatzanwälte, sondern auch für, den Bestand der öffentlichen Moral ein sehr unerfreulicher Zustand, wenn Beamte, die am Waßlkampfe teilnehmen, nicht zavor sicher sind, in grober Weise gerade in ihrer amtlichen. Eigenschaft ange griffen zu werben. Die Persönlichkeit muß ganz von der Sache het rennt? werden. Ich häste, gewünscht, daß kiese Angelegen, heit nicht fo weit getrieben worden wäre, daß dieser Beamte sich noch bafü6r, daß er sein ' Recht wahrgenommen hat, verteidigen muß. Etz muß“ hier vor dem Lande Festgeftellt werden, daß der Erste Staatsanwalt, der zur Zielschelbe diefer Angriffe gemacht worden ist, aus der Angelegenheit vollständig rein und untadelig hervorgegangen ist. Damit kann ich wohl diesen Gegenstand verlassen. Was die Lage der Kanzleibeamten betrifft, so ist van der Justiʒperwaltung selbst anerkannt, daß sie verbefferungsbedürftig ist, und ich empfehle gleichfalls ihre Verbesserung.

Hierauf nimmt der Justizminister Dr. Schönstedt das Wort An der weiteren Debatte beteiligen sich bis zum Schluß des Blattes die Abgg. Mathis (nl), Peltasohn (fr. Vgg.) und Cassel (fr. Volksp.).

J !

Dem Hause der Abgeordneten ist der nachstehende Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Dienstbezüge der Kreistier ärzte, nebst Begründung zugegangen:

§1.

Die Kreistierärzte (Bezirkstierärzte in den Hohenzollernschen Landen) erbalten für amtliche Verrichtungen, deren Kosten der Staats⸗ kaffe zur Last fallen, soweit dieses Geseg nicht in den 535 3, 4 ein anderes beftimmt, autzer ihren etatsmäßigen Bezügen keine weitere Vergütung aus der Staatskasse. ;

Bei anderen amtlichen Verrichtungen, insbesondere solchen, welche durch ein Privatinteresse veranlaßt sind oder fr orts polizeiliche Interessen in Änfprüch genommen werden, deren Befriedigung den Gemeinden

gesetzlich obliegt, sind die Kreistierärzte von den Beteiligten zu ent⸗ schädigen.

Die Höhe der Entschädigung ist in Ermangelung einer gãtlichen gung n.

Einigung von dem Regierungspräsidenten, innerhalb des der ständigkelt des Polizeiprästdenten von Berlin unterstellten Bezirks diesem endgültig festzusetzen. der Einziehung im Verwaltungs zwangs ver fahren. Die Vollstreckungẽ⸗ behörde wird von dem neuen,, bestimmt

Für die Tätigkeit als gerichtliche Sachxerftãndige stel tierärten ein Anspruch auf Gebühren nach einem Tarife den erforderlichen Ausfũührungsbestimmungen durch den Landwirtschaft, Domänen und Forsten im Ginvernebmen mi Finanzminister und dem Justizminister erlaffen wird.

Der Tarif ist durch die Gesetzsammlung bekannt zu machen.

3.4

Die Kreistierärz i Verrichtungen aus Maßgabe der für Staats stimmungen.

Die Tagegelder und Rei (S 3) werden durch Königli werden nur insoweit gezahlt, übersteigen.

5§5 5

Sind mehrere amtliche Verrichtungen auf einer Reise in einer

Entfernung von mindestens 2 Km vom Wohnorte des Kreistierarztes

vorgenommen worden, so sind für die ganze Reise Tagegelder und Reisekosten nach den für Staatsdienstreisen geltenden Sätzen zu be⸗ rechnen und gleichmäßig nach der Zabl der Geschäfte auf diese zu ver⸗ feilen; bierbei gelten mehrere an demselben Orte für denselben Zahlungspflichtigen verrichtete Dienstgeschäfte der in den 2 be⸗ zeichneten Art als ein Geschäft. .

Für die in den SS 1, 3 bezeichneten Geschäfte ist an Tagegeldern und Reisekosten der nach Abs. 1 berechnete Anteil, iedoch nicht mehr zu entrichten, als wenn zur Ausführung des Geschästs eine besondere Reise unternommen wäre. Inwieweit die ̃

r S5 1

auf Geschäfte der im § 2 bezeichneten Art entfallenden Anteile zu entrichten sind oder außer Ansaz bleiben, richtet sich nach 52 Abs. 2 ;

Die vorstebenden Bestimmungen finden entsprechende Anwendung bei Verrichtungen am Wohnort oder in einer Entfernung von

auf die ort a en 20 diesem entstandenen Auslagen für

weniger als zwei Kilometern von Fuhrkosten. ; * Tagegelder können auch dann, wenn mehrere Dienstreisen an einem Tage erledigt werden, nur einmal beansprucht werden.

§ 6

Werden andere Tierärzte, beamtete oder nichtbeamtete, zu einer der in den S§ 2. 3 bezeichneten Verrichtungen amtlich aufgefordert, so erhalten sie Entschädigungen und Gebühren nach Maßgabe der S§ 2. 3, ferner erhalten sie in den Fällen der S§ 1, 3 dieselben Reisekosten und Tagegelder, welche den Kreistierärzten nach 5 4 und § 5 zu—⸗ stehen, sofern sie nicht nach ihrer Amtestellung Anspruch auf böhere Sätze haben.

Werden nicht beamtete Tierärzte zu einer der in 5] bezeichneten Verrichtungen amtlich aufgefordert, so erhalten sie eine in Ermangelung einer Vereinbarung von den Regierungepräsidenten endgültig sest⸗ zusetzende angemessene Entschãdig ng.

5§57.

Die Kreistierärzte erwerben einen Anspruch auf. Pension nach den Bestimmungen des Penstonsgesetzes vom 27. März 1872 (Gesetz samml. S. 268) und den dazu erlassenen Abänderungsgesetzen. In⸗ wieweit außer dem Gehalt andere Dienstbezüge der 2 berechnung zu Grunde zu legen sind, wird durch den Staatshaus⸗ haltsetat bestimmt.

8.

Kreistierärzte, die das 65. Lebensjahr vollendet haben oder wegen Schwäche ibrer körperlichen oder geistigen Kräfte zu der Erfüllung shrer Amtspflichten dauernd unfähig sind, können in der Zeit von der Verkündung bis zum Inkrafttreten dieses Gesetzes unter Gewährung einer Pensson, deren Höhe ohne Rücksicht auf die Dauer der Dienst⸗ zeit 1300 M beträgt, in den Ruhestand versetzt werden.

Bie Entscheidung darüber, ob die Voraussetzungen deg Ab. 1 vorliegen, triff der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten endgültig.

8§ 9. Die Bestimmungen des Gesetzes, betreffend die den Mediginal beamfen für die Besorgung gerichtzärztlicher, medizinal ⸗ oder santtäts—,

Die festgesetzte Entschãdigung unterliegt

ewährenden Vergütungen, vom 97. Marz 1573 (GHesetzsamml. S. 266), der Verordnung vom 17. Sep⸗ tember 1576 (Gesetzsamml. S. 411) und des Gesetzes vom 2. Februar 1881 (Hesetzsamml, S. 13) werden, für

beamteten und nicht beamteten Tierärzte aufgehoben; ebenso die 335, 11 der Kurhessischen Verordnung, das Landgestütwesen betreffend, vom 14. Jtohember 1327 (Kurhessisch⸗ , r r. S. 49) und bie sS§5 88, 91 Abf. 3 der Kurhessischen Medizinalordnung vom 10. Juli 15830 (Kurhessische Gesetzsamml .

Die Vorschriften des 5 8 treten sofort in Kraft. Im übe gen wird der Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes durch Königliche Verordnung bestimmt.

polizeilicher Geschäfte zu

Nr. 8 der Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesundheitsam th“, vom 24. Februar, hat folgenden Inhalt: Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten — Zeitweilige Maßregeln gegen Pest. — Desgl. gegen Cholera. — Gesetzgebung asw. (Deutsches Reich) Jodeisensesamöl. — Farhkreiden. — (Preußen.) Gedörrte ꝛc. Früchte des Auëlands. — Aerztliches praktisches Jahr. = Nahrungtmittelchem ker. — Geheimmittel ꝛc . (Propin West⸗ falen.) Detzgl. — (BGraunschweig) Kresolseifenlssung. — Bremen.) Avothekerlehrlinge. (Oester reich) Arsmeitaxre. — (Frankreich) Gefundheits⸗ und Sicherheitsmaßnahmen für Arbeiter. (Belgien.) Margarineverfälschungen. — (Portugal) Kaffee, Schokolade, Tee Vereinigte Staaten von Amerika.) Nahrungsmittel z — Fang der Tlerseuchen im Deutschen Reiche, 15. Februar 1904. — Veegl in Oesterreich, 4 Vierteljahr 1903. — Desgl in Ungarn. gl in Serbien. — Deggl in der Schweiz 1903. — Rindervest in n, 1904. — Zeitweilige Maßregeln gegen Tierseuchen.

Reich, Preuß. Reg. Bez Breslau) — Verhand gesetzgebenden Körperschaften. (Deutsches Reich) Etat

heitõamtes 2c, 1904. — (Preußen. Aerzuliche Ehrengerichte kammern. (Sachsen) Organisation des ärztlichen St Vermischtes (Deutsches Reich.) Kriminalstatistik, 19502. 68 Tuberkulinimpfungen, 1902. — (Schwaben.) Infekttonskr

1902. — (Sachsen, Leipzig) Verwaltungsbericht,

lande, Utrecht. Impfstoff gewinnungsanstalt, 1902

Staaten von Amerika.) Gesundheitswesen 1902 03. — Gesche

— Wochentabelle über die Sterbefälle in deutschen Orten mit 45009 und mehr Einwohnern. — Desgleichen in größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher Großftäh — Desgleichen in deutschen Stadt und Landbezirken Witterung. Grundwasserstand und Bodenwärme in Berlin und München Js

— Beilage: Gerichtliche Entscheidungen a lichen Gefundheitspflege (Zahnärzte, Tierärzte,

Nr. 4 des Ministerialblatts für medizinische Unte rrichtsangelegenhbeiten“ Minifterium der geistlichen, Unterrichts und Medizinala⸗ vom I5. Februar 1904, hat folgenden Inhalt: J. ; II. Verkebr mit Nahrungsmitteln: Erla vom 25 3 treffend den Verkehr mit Wein. — III. Fürsorge fürs brechliche: Erlaß vom 25. Januar 190, betreffend Aufnahr wußtlos aufgefundener unbekannter Perfonen in Krank- nanstalte IV. Seuchenbekãmpfung: Nachrichten üb an gefährlicher Krankbeiten — J.

50. November 1903, betreff

2) Bekanntmachung vom 17. Dezem von den Vorschritten des 5 12, 5 arbeit in gewerblichen Betrieben d Januar 1904, betreffend

rch die Entwickelung von Ars

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* . — ines Arztes).

Nr. 15 des Zentral im Ministerium 5 Me

Statistik und Volkswirtschaft.

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italieni

2

daß den italtenischen deren Besuchsziffer auf

allerdings

Universitäten Gebiete umfassen dei

besonders dafür bestimmten Hochschulen

Technik und Landwirtschast. Will

miteinander vergleichen, so muß

weichungen gegenwärtig balten 583 fe

Ergebnisse der italienischen Universitãtẽ ftati

n,, Es waren immatrikaliert

. a. d. italien. a. d vreuß.

im Jahre Universitãten

189394 .. 2187 12331

189195 .. 23 257 12 966

189596 .. 24123 13 643

1896397. 25 321 14635

189793. . 2558 14 829

Von unwesentlichem Einfluß

Zahlenreihen ist die Tatsache, daß i

nicht genau mit dem deutschen bezw

sind die Zablen semesterweise erhoben

danach berechnete Durchschnittsfrequenz für je z Die Vergleichung der abloluten 3 E

es nur von untergeordnetem Interesse ift zu erfad

der an italienischen Universitaten Studierenden gr

an preußischen Immatrikulierten. Sehr die

Vergleichung der Verschiebungen, die innerball

in beiden Ländern im Stande der Immatrik:

Italien sowohl wie Preußen hat einen

dieser Zuwachs ist in Preußen sehr diel

setzt man nämlich die Besuchézffern de

1122

=

8 zeigt 1902 03 in Italien die Ziffer 12

Die Zunahme der Studierenden ist in Prenßen ni

far Fer, fie ist auch viel ste tiger Tor sich gegangen ati In Preußen weist nur das leßte Semester ein auf aällisss schnellen der Besuchszffer auf, was um 0 each tur g. derer als das Vorjahr eine Abnahme von fast 300 Srudierender za der- zeichnen batte; in Italien jeigt sich ein unrubiges Schwanken jwischen erheblichen Gegensätzen, wobei im Unterschted don Preußzen

) veröffentlicht von Carlo F. Ferraris. Trefeffer n der , Padua, in der Risorma soeisleé-, X. Jahrg. SX. 183. 2. Serie.

H für Preußen nur im Winter semester 19020 190.