Zweite Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. m 53. Berlin, Mittwoch, den 2. März

Scheibe

; . - Yarü ick gegeben 3 klen euhaus Saale) — Jena (Saale) — Stadtilm Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungsmaßregeln. nach Abzug

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wählen, sondern alle anderen Edelmann etwas zu toll finde, dann müsse es auch wirklich zu toll Saale Dingelstädt (Saale) 3. Ichtershausen (Saale) —, . l Betracht kommen könnten, ernstlich prüfen. in dem Herrn gewoidea sein. Nach einem Erkenntnig des Oberlandesgerichts Erfurt (Saale) 1, Sondershausen (Saale) 4 Nordhausen (Saale) 8, Rachrichten über die Verbreitung von Tierkrankheiten im Auslande. (4 579 625 958 Vorrckner die Verstchernna 4 aß wir schon geraume Stettin seien vier Ohrfeigen eine leichte Züchtigung, die sich Greiz (Saale) 3, Altenburg (Saale) 1, Halle (Saale) —, Kloster⸗ Oesterreiqh w,, — 1 1 — 861 xb 8 U lUIII16* ö 1 . — 2 ' — — xv 9 * 6 — . g. — * * — ö .

,, . n, , i ein Dienstmädchen gefallen lassen müsse. Wieviel Ohrfeigen ge! mansfeld (Saale) — Bernburg (Saale) O, Glauzig (Saale) 1, ecm , Zeit damit befaßt Vorschläge nach allen Färten nun dazu, um die Tätlichkeit als eine grobe erscheinen zu Brocken (Saale) 127. Quedlinburg (Saale) 4, Harzgerode (Saale) 1, 7. Januar. m ! ⸗ . . j 5oßs; sson ⸗ 5 2 345 7 8 9 3391 2 ö 0H Nenstrol ! S8awo . D 32118 . ö ö cw. Richtungen bin zu diskutieren und wenn wir schließlich lassen? Redner fragt, was die verbündeten Regierungen zu“ tun ge— Magdeburg 1, Neustrelitz (Havelh 38, Kottbus e, 2, Dahme in der einen oder anderen Weise — abgeschlossen ist die Sache ja noch denken, um einen solchen Mißstand aus der Welt zu schaffen. Ab⸗ (Havel) — Berlin ( abel 1, Blankenburg bei Berlin (Havel) 2. nicht dennoch wieder zu dem Vorschlag kommen sollten, die hilfe sei nur durch die Gesetzgebung zu schaffen; der Absatz 3 des Srandau (Havel) 1, Klein⸗ Beeren (Havel) 2, Potsdam (Havel) 3, 1 Inh ö n BV DOmme Olten, FI 9* 3 Fiafß . . Taff ; 53, Sapesy ? Bel; (Sans 2 Hape , a n, n h ö 3 Artikels 95 des Einführungsgesetze se eine Fassung erhalten, die Brandenburg (Havel) 2. Belzig (Havel) 4, Kyritz (Havel) 4, ö W 161Iumme z 6 ohe ies 1 9 eben 71 1 2 J 5 92 T E 22 9 E * 8 * 8 n . Maro (* 9 8 * 1 (* 93 * 8 * Revisionssumme zu erböben, dies nur geschehen wird unter dem Zwang die Geprügel ten zum Verlassen des es berechtige. Es werde durch ⸗ Gardelegen Aland) 3, Waren (ElLde) 2, Marnitz (Elde) X. Schwerin einer unvermeidlichen Notwendigkeit; denn, meine Herren, wir sind aus nicht fo felten geprügelt, wie Heir Gamp neulich hier habe glauben (Elde) 0. Dömitz (Elde) 2, Uelzen (Ilmenau) 1, Lüneburg Ilmenau) 1, einmal mit diesem Vorschlag im Reichstag durchgefallen, und es wäre n, es kämen aber nur seb Neumünster (Stör) 1, B uns nicht angenehm, zum zweiten Mal damit zu scheitern. Wir wollen e, , bãt*

. — * 2 1 * o: 3 . 2 8 41 . 1118 die Sache gründlich durcharbeiten, um dem Reichstag die Ueberzeugung ur Wehre zu in beizubringen, daß wir alle Möglichkeiten ernst und vorurteilslos ge— f

Kleine Flüsse zwischen Oder und Elbe. Greifswald 2, Putbus — Güstrow (Warnow) 1, Rostod (Warnow) 1, Kirchdorf auf Poel J. Segeberg (Trave) 4 Lũbed Trave) 7, Eutin (Schwentine) 6, Plön — Schleswig (Schlei Flensburg 4, Gramm (Fladsau) 2, Westerland auf Solt —, Wyt auf Föhr 0, Husum 2, Meldorf O.

der xPreußischen Gesindeordnung, der dieses Prüzelrccht anerkenne, durch das Bürgerlicke Gesetzbuch nicht aufgehoben sei, und die Re— gierungepräsidenten hätten diesen ministeriellen Erlaß dem Publikum noch besonders deutlich gemacht. Sei diese Eile schon auffällig gewesen, so hätten neuerlich auch die Gerichte, selbst das Kammergerickt, das Weiterbestehen des Züchtigungsrechts dahin anerkannt, daß das Gesinde wegen solcher Züchtigung den Dienst

11

er

vorgeht; daß die Probleme jetzt nech nicht in der Presse nach allen Seiten diskutiert und, ich darf wobl sagen, herumgezerrt werden, das wird fer die Objektivität der Kommissionsverhandlungen nur von Nutzen sein. (Sehr richtig!)

Der Herr Vorredner hat uns dann dab jewarnt, wir möchten bei der Entscheidung über den Weg für die Entlastung des Reichs— gerichts in der Zivilrechtsprechung doch nicht s weiteres den einfachen, leichten, formalen Weg der Erhi

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nicht verlassen dürfe. der ‚Täglichen Rundschau habe ein . . . 2 — * — —

ehemaliger Richter, Herr ron Oertzen, seiner Entrüstung

darüber Ausdruck gegeben; und wenn schon ein mecklenburgischer

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Nieder⸗Desterreich Ober⸗Oesterreich .

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Weser. iningen (Werra) 1, Schnepfenthal (Werra) 4, Friedrichswerth 2) — Witzenhausen (Werra) 2, Fulda (Fulda) O, Schwarzen— ie 1e born (Fulda) 4, Cassel (Fulda) — Uslar 0, Driburg Nethe) 0,

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prüft haben. Ich will auf die Anregungen des Herrn Abg. (Warburg) nicht weiter eingehen; das sind alles bekannte Dinge, die er vortrug und längst durchgeprüft nicht nur bei uns, sondern auch in der breiten Oeffentlichkeit, in den parlamentarischen Verhandlungen und den wissenschaftlichen Veröffentlichurgen diskutiert. Also es kann der geehrte Herr Vorredner versichert sein, daß die Sache nach allen Seiten hin erwogen werden wird, und daß wir uns um keine Mühe herumdrücken werden, um gründlich eiwegene Anträge hier im E

zur Besprechung zu bringen.

Der Herr Vorredner ist dan f §8 370 Abs. 5 des Strafgesetzbuchs gekommen, rorhin schen ron der linken Seite her von dem Hern Abg. Hagemann besprochen wude, und hat mit Recht darauf aufmerksam gemacht, daß bereits seit mebreren Jahren ein Antrag des Zentrums vorliege, der Zweck verfolgt wie die Anregung des Herrn Abg. Hagemanr noch weitergehende Wünsche enthielt. Meine Veranlassung gehabt, auf die Sache in frü da es sich hier füt uns um eine Frage spwäterer der Herr Vorredner die Sache angeschnitten hat, das Eine bemerken, daß der Antrug des Zentrur soviel ich mich in diesem Augenblick erinnere nicht zur Diskussion gekommen ist, daß wir anlassung genommen haben, diesem Antrag näher zu treten. mit den Bundesregierungen in Verbindung gese Bayern, Sachsen und Württemberg sämtliche Oberstaats anwaltschaften darüber gehört, und Staaten sind Justizverwaltungen Opportunität eines gesetzgeberischen

worden. Das Resultat wenn arf, ist dahin gegangen fast ein—⸗ Meinung der Gerichte Staatsanwaltschaften dahin ging, daß kein absolut dringendes Bedürfnis vorliege, alsbald in diese gesetzgeberische Aktion einzutreten, daß aber vor allem davor ge— warnt werden müsse, abgesondert von der allgemeinen Revision des Strafrechts gerade in diesem Punkte das Strafgesetzbuch zu ändern; denn es hänge die Materie, die dem Antrage der Herren Abgg. am Zehnhoff und Genossen zu Grunde lag, ᷣ ü ig mit anderen Bestimmungen des Strafgesetzbuches zusammen, ale daß man sie vereinzelt und obne Beräcksichtigung dieses Zusammenhanges einer gesetzgeberischen Reform unterziehen könne. Das Gewicht dieser Voten, meine Herren, hat uns bestimmen müssen, vorläufig von einer Weiterführung des legislatorischen Gedankens l

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abzusehen; sich aber von selbst, daß diese Gedanken berücksichtigt werden sobald wir an die Gesamtrevision des Strafgesetzbuchs in den ein— schlagenden Materien kommen. Ich möchte also nur die Herren An— tragsteller vom Zentrum darüber beruhigen, daß der Antrag nicht ver— gessen ist, sondern sorgfältig erwogen wurde; es wim seine Diskussion nicht ad calendas Graecas verschoben werden, rechten Zeit uns weiter beschäftigen.

Nach diesen Ausführungen möchte ich noch auf eine Bemerkung zuräckkommen, die der Herr Abg. Dove vorher gemacht hat. Er wies uns auf die Bestimmungen der Verfassung hin, die dem Reichskanzler in

gebracht werde; allen Staaten, auch Preußen gegenüber gebe es namentlich was die Besetzung der Gerichte betrifft, Mittel genug, um die Verhältnisse, die den reichsgesetzlichen Anforderungen nicht ent— sprechen, genauer kennen zu lernen. Man könne vielleicht Reiseinspek— toren dazu anstellen. Ja, meine Herren, solcher Reiseinspektoren bedarf es für uns nicht. Wir sind im Reichsjustizamt über die ein— schlägigen Verhältnisse der einzelnen Bundesstaaten ziemlich genau informiert, sodaß wir, wenn es nötig und für uns ausführbar sein sollte, ohne diese Mittelpersonen auskommen würden.

Was aber die Verhältnisse Preußens betrifft, die der Herr Abg. Dove, wie mir schien, besonders im Auge hatte, die Besetzung der Gerichte in Preußen, so hatte in der letzten Zeit eine Diskussion daräber im preußischen Landtag stattgefunden, und der preußische Herr Justijminister hat ausgeführt, daß alles geschähe und weiterbin ge⸗ schehen solle, was in den Kräften, der preußischen Justizderwaltung nicht nur, sondern überhaupt der preußischen Regierung läge. Von diesen Erklärungen haben wir Akt genommen und uns dabei be— schieden. Ich würde nun dem Herrn Abg. Dove dankbar sein, wenn er mir angeben wollte, auf welchem verfassungs— mäßigen Wege vermöge des Artikels 17 der Reichsverfassung, auf den er Bezug nahm, wit in die Lage kommen können, den Erklärungen der preußischen Regierung gegenüber wegen angeblicher Verletzungen reichsgesetzlicher Anforderungen einzuschreiten. Wir tun, was wir können, in den Grenzen unseres moralischen Vermögens und unserer gesetzlichen Befugnisse, aber überall gibt es im praktischen Leben bei solchen Bemühungen Linien, die man nicht überschreiten kann, ohne auf unũberwindliche Widerstände zu stoßen.

Abg. von Gerlach (fr. Vgg.) bringt die Frage des Züchtigungs⸗ rechts der Herrschaft gegenüber dem Gesinde und den ländlichen Är.« beitern zur Sprache. Im Bütgerlichen Gesetzbuch habe der Reichstag 1896 seinen Willen zum Ausdruck gebracht, daß dieses Züchtigungs—

recht, dieses Prügelrecht, nicht weiter ungestraft geübt werden dürfe. Tatsächlich aber habe sich schon 1895 der preußische Minister des

Innern beeilt, Kunde zu geben, daß seiner Ansicht nach der 5 77

Schmidt die

nn der Herr Vorredner an mich den Wunsch gerichtet hat, ich möchte mich doch darüber äußern, ob auch fernerhin in Deutsch— land geprügelt werden solle im Dienstbotenverhältnis, so babe ich zunächst darauf zu antworten, daß überhaupt nicht geprügelt werden darf, weder nach dem alten, noch nach dem neuen Recht. Wer ptügelt, macht sich den Dienstboten gegenüber verant— wortlich und kann zur Bestrafung gezogen werden, sei es wegen Be— leidigung, sei es wegen Tätlichkeiten. Das alte preußische Recht hat das Prügeln gestattet, sondern nur gewisse Züchtigungen links) s ist noch lange nicht zum Auf⸗— nur etwas fest, was tatsächlich im Rechte ich wollte nur die Bitte hinzufügen, in der Be— ragen nicht Ausdrücke zu gebrauchen, die von vorn— sich baben (sehr richtig! rechte) lassen könnten, daß derjenige, der sie gebraucht, nicht geneigt ist, Sache vorurteilflos anz Also wie gesagt, ich konstatiere, Prügeln war immer unerlaubt, und habe dazu weiter nichts zu sagen. Wenn der Herr Vorredner dann, an das Prügeln anknüpfend, ĩ Spezialfrage an mich richtete, wieviel Ohrfeigen denn ge— stattet wärden, ob denn auch noch vier Ohrfeigen dem Gesinde gegen—

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darauf nur zu antworten: ich bin nicht kompetent. (Heiterkeit)

ie Rechtslage ist folgende: das bürgerliche Recht verbietet die tät— iche Züchtigung des Gesindes. iese Bestimmung des bürgerlichen Rechts gilt in ganz Deut und über den Landesgesinde⸗ rdnungen, die bestehen. links) Die Frage, die der Herr Abgeordnete gebt dahin, ob, wenn jemand, sei es mit Recht, sei es ohne Recht, üchtigungshalber sich Tätlichkeiten gegen das Gesinde hat zu schulden ommen lassen, das Gesinde berechtigt ist, den Dienst zu kündigen. ist aber mit der Frage, ob ein Züchtigungsrecht besteht oder nicht, duichaus nicht identisch. Es braucht kein Züchtigungsrecht besteben, und es kann dech ein Recht des Gesindes, den Dienst wegen einer Tätlichkeit der Herrschaft zu verlassen, nicht anerkannt er Herr Vorredner hat also den Zusammenhang dieser mungen im Landesreckt und im Reichsrtcht, wie mir ichtig gewürdigt. Im übrigen bin ich der Ansicht, daß gen wird, wohl auf beiden Seiten die Schuld ist, un Abgeordnete die Fälle, die ihm ja so zablreich in seiner Mapre zur Verfügung steben, durchprüst, dann ürfte er finden, daß in der Reg Herrschaft nichts Rühmliches si ichkei l aber regelmäßig vorher stattgefunden hat, das ebenso—

wenden. beiden scheint, ni

Hierauf wird Vertagung beschlossen. Nächste Sitzung Heeresverwaltung).

1Uhr

Mittwoch

Höhe der Schneedecke in Zentimetern am Montag, den 293. Februar 190, um 7 Uhr Morgens. Mitgeteilt vom Königlich preußischen Meteorologischen Institut. (Stationen nach Flußgebieten geordnet.)

Oestliche Kästenfl Memel (Dange) 5, Ragnit (Memel

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Gumbinnen 5, Insterburg (Pregel) 8, Heils berg i. Pr. (Pregeh l.

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Weichsel.

Czerwonken (Bobr, Narew) 5, Marggrabowa (Bobr, Narem) 10, Klaussen (Pissa) 2, Neidenburg (Wkra) — Isterode (Drewenz) 0, Altstadt (Drewenz) 18, Konitz (Brahe) 8, Bromberg (Brahe) 2, Graudenz —, Berent (Ferse) 4, Marienburg (Nogat) 0, Hoppendorf (Mottlau) 6.

Kleine Flüsse zwischen Weichsel und Oder.

Lauenburg i. P. (Leba) 3, Neu Hammerstein 1, Köslin (Mühlen. bach) 2, Schivelbein (Rega) 4.

Oder.

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Herford (Werre) 0, Nienburg 6, Scharfenstein (Aller) 35, Brocken Aller) 127, Ilsenburg Aller 7, Wasserleben (Aller) 4, Braunschweig Aller) 2, Helmstedt (Aller) ?, Celle (Aller 2, Göttingen (Aller) 1 Herzberg (Aller) 5, Clausthal (Aller) 36, Rhene (Aller) 2, Seesen Aller) — Hannover (Aller) 1, Bremen 0, Oldenburg (Hunte) 9, Elsfleth 0. Tleine Flüsse zwischen Weser und Ems. l, Norderney 3, Aurich 0, Emden 0.

Ems. zütersloh (Dalke) 6, Münster i. W. O, e) —, Löningen (Haase) 0.

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Siegen (Sieg) l ⸗ (Ruhr) O. Brilon (Ruhr) 2, Alt- Kleve 0, Aachen (Maaß) 1.

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Literatur.

Das fünfte, eben erschienene Heft des 15. Jahrgangs der „Kunst unsgrer Zeit“, Chronik des modernen Kunsffebens, Verlag von Franz Hanfstengel in München (jährlich 12 Lieferungen zu 3 „6 kringt als Einleitung einen Aufsatz von F. v. Offink zum hundertsten Geburtstage Fran; Hansstengels, des verdienfspollen Be— gründers der Firma, dessen Tätigkeit für die nachschaffende Kunst don babnbrechender Wirkung gewesen ist. Ein schön ausgeführtes Porträt des Gefeierten von F. Dürck ziert das Heft, das, mit . Revro⸗ duktionen geschmückt, im übrigen dem Englaͤnder John Mac Wbirter gewidmet ist

— Zur Beurteilung der politischen Entwickelung unserer Zeit gibt im Mär hefte der „ Deutschen Rundschau“ (Berlin, Verlag don Gebr. Paetel) unter dem Titel die leitenden Staatsmänner Englands Felir Salomon einen Beitrag. Des englischen Philofophen Herbert Spencer gerenkt Ferdinand Tönnies; die Stellung, die Mirabeau und Lavater zu einander einnehmen, charakterisiert Alfred Stern (Zürich). Wie sich das Bild vom Begründer der neuen attischen Komödie Menander im Lichte neuerer Funde gestaltet. weist Alfred Körte nach, zur Geschichte der Entstehunz des französischen Kaiserreichs von Louis Napoleon und ur Erkenntniß der Vorgange in den fünfziger Jahren des vorigen Jahrhunderts überbaupt, werden neue Mitteilungen aus dem Tage⸗ buche des Grafen Josevh Alexander von Hübner Beiträge gegeben. Die Fertsetzung von Ernst von Wildenbruchs Erzählung Semiramis eröffnet das Heit, durch eine Reibe kleinerer Artikel jur Zeit. und Literaturgeschichte wird es beschlossen.

gurjze Knzetgen neu erschienener Schriften, deren Besprechung vorbehalten bleibt.

Frau Jzuna. Japanischer Roman von Karl Tanera. 5 A Berlin, Carl Duncker.

Weltall und Menschheit. eschichte der Erforschung der Natur und der Verwertung der Naturkräfte im Dienste der Mensch⸗ heit von Hans Kraemer in Verbindung mit hervor« ragenzen Fachmännern. Mit ca. 2000 Illustrationen fowie zahlreichen farbigen Funstblättern, Facsimilebeilagen usw. Extra⸗ beigaben in neuem System der Darstellung. Liefg. A0 bis 52. Preis pro Lieferung (60 6 Berlin, Deutsches Verlagshaus Bong u. Co.

Vortrage von Friedrich Naumann: Die wirtschaft⸗ lichen und volitischen Folgen der Bevölkerungs⸗ dermehrung. — Die Politik Kaiser Wilhelms 11. — Die Frau im Maschinenzeitalter. — Liberalismus, Zentrum und Sozialdemokratie. Preis pro Vortrag 0,25 München, Freistatt. Verlag.

Alte matbematische Pßrzobleme und ihre Klärung im neunjiehnten Jabrbundert. Rede zur Feier des Geburtstages Seiner Majestät des Kaisers und Königs Wilbelm II. in der Hasse der Königlichen Technischen Hochschule zu Berlin am 26. Januar 1904, gehalten bon dem zeitigen Rektor G. Hettner. Bersin, Buchdruckerei von Denter u. Nicolas, Neue Friedrschstraße 43.

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Küstenland. Tirol

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Bosnien und Herzegowina.

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Maul- und Klauen der verseuchten und verdächtigen l Ställe: Orte: Kantone: Schaff hausen Thurgau. ö

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Belgien. 16.—31. Dezember 1903. Maulseuche. Zahl der verseuchten Provinzen: Orte:

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Provinzen: Nordbrabant Gelderland Friesland.

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Flensburg, 2. März. (W. T. B.) wurde hier neue Erkrankung an den schwarzen Blattern festgestellt, ! bei einer Diakonissin, die bei der Pflege der Blatternkranken be war. Auch diese Kranke wurde sofort in die außerhalb belegene Isolierbaracke übergeführt.

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Handel und Gewerbe.

(Aus den im Reichsamt des Innern Nachrichten für Handel und Frankreich und Bre

Aufrechterbhaltung des Handels beiden Ländern. Mittels Notenwechse 1 it die für den 1. Januar 1904 erfolgte Kündigung des zwischen Frankreich und Brasilien abgeschlossenen Handelsabkommens 309. Juni 1900 zurückgejogen und kommen 1 1

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das Handelsab 1

Maßgabe verlängert worden, daß die Kündigungsfrist auf 1 Je gesetzt ist. (Diario official.

Zwangsversteigerungen. Beim Königlichen Amtsgericht 1 Grundstück Friedenstraße 112, Ecke der Prenzlauer dem Architekten Willv Graul Versteigerung. 11,B87 a. Nutzungswert 14 480 M½ Mit sichts: von 255 199 4 bar blieb Rentier Eduard Violet hier, — Bilanz des aba sftraße 79, Meistbietender. . ; Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin: Teilung halber den Vortrags HGustav Adolfstraße 1419 in Weißensee, den Julius Pfeifferschen egen 19156 Erben gehörig. 7,35 a. Nutzungswert 7538 ½ Mit dem Gebot don h. 12 500 MÆ bar und 5400 MS Hppotheken blieb Frau Henriette 1168 717 35 4 der Abschreibung Pfeiffer im selben Hause Meistbietende. — In Sachen und der P. Stubenbeck, Pankower Allee in Reinickendorf, trat Ein« stellung des Zwangsversteigerungsverfahrens ein. zorjahre

Berlin ste das Eisenbahn bedarf Ges., Friedenshütte.

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er Geschaäftsinhaber ein Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschle ien. An der Ruhr sind am 1. d. M. gestellt 17753, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen. In Oberschlesien sind am 29. v. M. gestellt 4885, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen.

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