storbenen Zigarrenfabrikanten Wilhelm Oppermann in den Vorstand gewählt ist. Liebenburg, 22. Februar 1904. Königliches Amtsgericht.

Lissa, Bz. Posen. Bekanntmachung. 92725]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der „Molkerei Genossenschaft, eingetragene Ge—⸗ nofsenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Murkingen“, eingetragen, daß W. Blomberg aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle der Franz Salisch getreten ist.

Lissa i. P., den 27. Februar 1904.

Königliches Amtsgericht. Ludwigshafen, Rhein. 92767 Genossenschaftsregifter.

1) betr. Landwirtschaftliche Genossenschaft für Geld und Warenverkehr, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Edigheim.

Martin Willer 3. und Konrad Gries 2. sind aus dem Vorstand ausgeschieden; an ihrer Stelle bestellt: Heinrich Willer 6, Ackerer, und Johannes Glaß, Tagner, beide in Edigheim. =,

2) betr. Konsumverein Oggersheim, ein—⸗ getragene Genossenschaft mit beschr. Haft⸗ pflicht zu Oggersheim. Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 21. Fe— bruar 1904 aufgelöst. Als Liquidatoren wurden hestellt. Mich. Barth, Kaufmann, und Heinrich Schmitt, Kohlenhändler, beide in Oggersheim.

Ludwigshafen a. Rh., 24. Februar 1904.

Königl. Amtsgericht. Malchow, MHecklb. 92726

In das Genossenschaftsregister des hiesigen Amts⸗ gerichts ist zur Firma Werkgenossenschaft Malchower Tuchfabrikanten, Eingetragene Genossenschaft mit heschränkter Haftpflicht zu Malchow i. M. heute eingetragen, daß das Statut durch Beschluß der Generalversammlung vom 8. Februar 1904 abgeändert und die Haftsumme auf 1000 A erhöht ist.

Malchow, den 29. Februar 1904.

Großherzogliches Amtsgericht. Mayen. . 92727

In das Genossenschaftsregister ist folgende neue Genossenschaft auf Grund des am 13. Februar 1904 beschlossenen Statuts eingetragen worden: Beller Spar- und Credit⸗Verein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Bell. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar- und Darlehnskassen, geschäfts zum Zwecke: 1) der Erleichterung der Geld— anlage und Forderung des Sparsinns, ?) der Ge— währung von Darlehn an die Genossen für ihren Wirtschaftsbetrieb. Die Willenserklärung und Zeich⸗ nung für die Genossenschaft muß durch den Vereins— vorsteher oder durch dessen Stellvertreter und mindestens ein weiteres Mitglied des Vorftands er— folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlich⸗ keit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen in der obenbezeichneten Form in dem „Rheinischen Genossenschaftsblatt‘ in Cöln. ;

Der Vorstand besteht aus:

Peter Josef Scharnbach, Steingrubenbesitzer,

Vereinsvorsteher,

Jakob Seibert, Stellmacher, Stellvertreter des Vereinsvorstehers,

Florin Daub, Ackerer,

Johann Josef Schneider, Ackerer,

Jakob Christmann, Schreiner,

le zu Bell wohnhaft.

Die Liste der Genossen liegt auf der Gerichts— schreiberei zu jedermanns Einsicht offen.

Manen, den 27. Februar 1904.

Königliches Amtsgericht. Meppen. 92728

Ins Genossenschaftsregister ist zur Firma Credit Verein Haren ad. Ems eingetragenen Ge— nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht — Nr. 6 — eingetragen: An Stelle des Rud. Töller ist Tischlermeister Gerhard Töller in Haren in den Vorstand gewählt.

Meppen, den 29. Februar 1904.

Königliches Amtsgericht. J. Mergentheim. 92729] K. Amtsgericht Mergentheim.

In das Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Darlehenskassenverein Schäftersheim GE. G. m. u. H. in Schäftersheim eingetragen, daß an Stelle des verstorbenen Vorstandsmitglieds Christian Hörner, Häckers in Schäftersheim, der Bauer Johann

Dehner daselbst gewählt wurde.

Den 1. März 1904.

Amtsrichter Esche. Michelstadt. Bekanntmachung. 927301

In unser Genossenschaftsregister wurde bei der Firma Geflügelzuchtgenossenschaft für den Kreis Erbach e. G. m. b. H. in Michelstadt eingetragen:

a. Die Firma ist geändert in Geflügelzucht⸗

genossenschaft für die Provinz Starkenburg

e. G. m. b. H. in Michelstadt. b. Als weitere Vorstandsmitglieder wurden gewählt: 1) Kaufmann Constantin Burger, 2) Kunstdreher Jacob Künzel II., 3) Wilhelm Rothenhäuser, Fabrikant, alle in Michelstadt. Michelstadt, 29. Februar 1904. Großh. Hess. Amtsgericht.

Haringen. Betanntmachung. (92751) Im hiesigen Genossenschaftsregister ist zu der Firma

Spar⸗ und Darlehnskasse Hardegsen, ein⸗

getragene Genossenschaft mit unbeschränkter

Haftpflicht zu Hardegsen eingetragen: In den Vorstand ist an Stelle des durch den Tod aus— geschiedenen Landwirts Friedrich Falke in Erting⸗ hausen der Landwirt Friedrich Hillebrecht in Ellierode gewählt worden. Moringen, den 29. Februar 1904. Königliches Amtsgericht. München. Genossenschaftsregister. [92769 Darlehenskassen Verein Unterpeissenberg, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Sitz: Unterpeissenberg, A.-G. Weilheim. Aenderung des Statuts durch Be⸗— schluß der Generalversammlung vom 7. Februar 1904 Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt— n nunmehr in der Verbandskundgabe,

Darlehenskassenvereine un

Vakel.

Molkereigenossenschaften und der Zentraldarlehens

kassa.

München, den 1. März 1904. Königl. Amtsgericht München J.

Mus kan. 192732

In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei

der unter Nr. eingetragenen Genofsenschaft Spar⸗ und Darlehnskafse e. G. m. u. H. in Weisß⸗ wasser O. -L. vermerkt worden, daß an Stesse der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Buchhalter Philipp Thormann zu Weißwasser OSC und Zimmermeister Robert Schaller in Rietschen der Rendant Wilhelm Fuchs und der Baumeifter Moritz Windschild, beide in Weißwasser O. L. in den Vorstand gewählt sind.

Muskau, den 19. Februar 1904.

Königliches Amtsgericht. Betanntmachung. . lI927331 In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter

Nr. 5 eingetragenen Genossenschaft Molkerei zu Lindenburg, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, heute eingetragen worden: Der Fr. Zimmermann ist aus dem Vyor— stand ausgetreten und an seine Stelle der Guts— besitzer G. Weidner in den Vorstand gewählt.

Nakel, den 27. Februar 1904. Königliches Amtsgericht.

Oderberg. 92734

Die Bekanntmachungen des Vorschuß-Verein

zu Oderberg i M. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht erfolgen laut Re— Listereintragung außer in der Oderberger Zeitung im Oderberger Wochenblatt.

Oderberg i. M., den 22. Februar 1904. Königliches Amtsgericht.

Oppeln. 91599

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der

unter Nr. 17 eingetragenen Genossenschaft „Groß Schimnitz'ser Darlehnskassenverein G. G. m. u. H.“ eingetragen worden, daß an Stelle des ver— storbenen Vorstandsmitglieds Anton Cebulla der Halbbauer Franz Kluczny J. zum Vorstandsmitglied gewählt worden ist.

Amtsgericht Oppeln, 23. Februar 1904.

Perl. 192735

In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. I7

bezüglich des Creuzweiler Spar- und Darlehns— kassenvereins e. G. m. u. H. in Creuzweiler folgendes eingetragen worden:

Der Ackerer Mathias Jacoby ist aus dem Vorstand

ausgeschieden und an seine Stelle der Ackerer Johann Willkomm in Kreuzweiler getreten.

Perl, den 25. Februar 1904. Königl. Amtsgericht.

R i gen walde. 92738)

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter

—

Vr. 5. die Genossenschaft in Firma Petershagener Spar⸗ und Darlehns-Kassenverein, einge— tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Petershagen ein— getragen und hierbei folgender Vermerk gemacht worden:

Spalte 3: Gegenstand des Unternehmens ist die

Hebung der Wirtschaft und, des Erwerbes der Mit⸗ glieder und Durchführung aller zur Erreichung dieses Zwecks geeigneten Maßnahmen insbesondere:

a. vorteilhafte Beschaffung der wirtschaftlichen Be⸗

triebsmittel,

b günstiger Absatz der Wirtschaftserzeugnisse. Spalte 5: Der Vorstand besteht aus: 1) Franz Schröder, Pastor, Petershagen, 2) August Kusserow, Lehrer, 3) Wilhelm Lau, Bauerhofsbesitzer — zu Neuenhagen Abtei —, 4) Franz Dettbarn, Stellmacher, Altenhagen, 5) Gustav Lau, Halbbauer, Neuenhagen Abtei. Spalte 6: a. Statut vom 25. Februar 1904. b. Alle Bekanntmachungen erfolgen in dem „Land⸗

wirtschaftlichen Genossenschaftsblatt“, das gegenwärtig in Neuwied erscheint, oder in demjenigen Blatt, welches als Rechsnachfolger desselben zu betrachten ist. Sie sind, wenn sie rechtsverbindliche Erklärungen ent— halten, mit der Firma der Genossenschaft und von mindestens drei Vorstandsmitgliedern, unter denen sich der Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter befinden muß, in allen anderen Fällen aber vom Vereinsvorsteher zu unterzeichnen.

d. Das Rechnungs- oder Geschäftsjahr fällt mit 8

dem Kalenderjahr zusammen. Das erste Geschäfts⸗ jahr schließt mit dem Ablauf d. h. mit dem 31. De⸗ zember des Gründungsjahres.

e. Die Willenserklärungen und Zeichnungen des

Vorstands sind abzugeben don mindestens drei Vor— standsmitgliedern, unter denen sich der Vereinsvor— steher oder dessen Stellvertreter befinden muß. Die Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt, indem der Firma die Unterschrift der Zeichnenden hinzugefügt wird.

Rügenwalde, den 26. Februar 1904. Königliches Amtsgericht.

Saarburg, Ez. Trier. 927361

In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei Nr. 13

eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalversammlung der

Molkereigenossenschaft e. G. m. u. H. in Niederzerf vom 351. Januar 1904 ist die Genossen⸗ schaft aufgelöst.

Zu Liquidatoren sind bestimmt die bisherigen Vor—

standsmitglieder Polstorff und Dionystus Schneider. 1

Saarburg, den 27. Februar 19904. Königliches Amtsgericht.

Schwerin, Neck. 92739

In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen die Firma „Warnitz'er Spar und Darlehns—

kassen Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, zu Warnitz. Nach den Satzungen dieses Vereins vom 30. befindlich in der Akten, ist der Gegenstand des

'

Januar 1904,

Unternehmens Hebung der Wirtschaft und des Er—

werbes der Mitglieder und Durchführung aller zur Erreichung dieses Zweckes geeigneten Maßnahmen, insbesondere vorteilhafte Beschaffung der wirtschast? lichen Betriebsmittel und günstiger Absatz der Wirt⸗

schaftserzeugnisse. Die Zeitdauer der Genossenschaft ist auf eine bestimmte Zeit nicht beschränkt. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen er— folgen durch Abdruck in dem „Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt“ zu Neuwied oder demjenigen

Blatte, das als dessen Rechtsnachfolger zu betrachten

ist. Solche Bekanntmachungen sind, wenn sie rechts— verbindliche Erklärungen enthalten, mit der Firma der Genossenschaft und der Unterschrift von mindestens

durch den?

zwei Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnen, andere Bekanntmachungen dagegen vom Vereins vorsteher allein. — Zu Mitgliedern des Vorstands find in der Hauptversammlung vom 30. Januar 1964 erwählt:

1 der Schulze und Erbpächter Heinrich Brammer zu Warnitz,

2) der. Domänenpächter Gotthold Berger zu Herrensteinfeld,

N. der Erbpächter Johann Ohloff zu Pingelshagen.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist? während der gewöhnlichen Dienststunden des Gerichts jedem gestatten.

Schwerin (Mecklb.), den 29. Februar 1904. Großherzogliches Amtsgericht. Sinsheim. 92740 Ins Genossenschafsregister Band! O. -Z. 21 wurde

eingetragen:

Firma und Sitz: Landwirtschaftliche Ein- und Verkaufsgenossenschaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Sins— heim a. E.

Das Statut datiert vom 10. Februar 1904. Unter—⸗ nehmen; I) gemeinschaftlicher Einkauf von Ver— brauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaft⸗ lichen Betriebs; 2) gemeinschaftlicher Verkauf land— zirtschaftlicher Erzeugnisse.

Haftsumme der einzelnen Genossen: 100 „6; Be— teiligung eines Genossen auf höchstens 5 Geschäfts⸗ anteile.

Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gejeichnet von zwei Verstandsmikgliedern, im Wochen⸗ blatt des landwirtschaftlichen Vereins im Groß⸗ herzogtum Baden.

Der Vorstand besteht aus:

Ziegler, Philipp, K. S.

Ziegler, August,

Grill, Philipp,

Schmutz, Christian,

Schuhmann, August, alle in Sinsheim.

Die Willenserklärungen des Vorstandes erfolgen in der Weise, daß mindestens 2 Mitglieder der Firma ihre Namensunterschrift beifügen.

Die, Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Sinsheim, den 26. Februar 1904.

Gr. Amtsgericht. Stettin. 92741]

In unser Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 9 eingetragenen „Stettiner Bauverein, ein— getragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht, Stettin“ heute eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. Januar 1904 ist die Satzung geändert.

Stettin, den 19. Februar 1904.

Königliches Amtsgericht. Stettin. .

In unser Genossenschaftsregister ist heute getragen: Bei Nr. 20 (Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse Möhringen, eingetragene Ge—⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Möhringen): Die Vertretungebefugnis des Karl Klempnow ist beendet. Alexius Strege ist in den Vorstand gewählt.

Stettin, den 19. Februar 1904.

Königliches Amtsgericht. Stolberg, Harx. 192737]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 8 der Consum⸗Verein Hayn, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Hayn, Harz eingetragen. Der Gegenstand des Unternehmens ist gemeinschaftlicher Einkauf von Lebensmitteln und Wirtschaftsbedürfnissen im großen und Ablaß an die Mitglieder im kleinen. Die Haft— summe beträgt 30 ½ . Die Mitglieder des Vor— standes sind: Carl Ermisch, Oswald Sturm, Hermann Ungefroren zu Hayn, Harz. Bekanntmachungen er— folgen unter der Firma mit der Unterschrift zweier Vorstandsmitglieder in der ‚Sangerhäufer Zeitung“. Die Willenserklärungen des Vorstandes erfolgen durch zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht durch Beifügung der Namensunterschriften unter der Firma. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienst— stunden des Gerichts jedem gestattet.

Stolberg, Harz, den 24. Februar 1904.

Königliches Amtsgericht. Stuttgart. 92770] K. Amtsgericht Stuttgart Stadt.

In das Genossenschaftsregister ist heute eingetragen worden:

Zu der Firma Wingolfshaus in Tübingen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Stuttgart: Georg Schubert, Ober— steuerrat hier, ist aus dem Vorstand ausgeschieden, an seiner Stelle ist Albert Hermann Schüle dahier in den Vorstand gewählt worden.

Den 29. Februar 1904. Landrichter Hutt.

Sy Ke. Bekanntmachung. 91994 In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu der Firma Ziegelei⸗-Genossenschaft Osterholz, ein- getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Osterholz, eingetragen:

»An Stelle des ausgeschiedenen Wilhelm Stille ist Heinrich Petermann zu Osterholz zum Vorstands⸗ mitgliede bestellt.“

Syke, den 18. Februar 1904.

Königliches Amtsgericht. VW ohlau. . 92743

In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 16 der durch Statut vom 14. Dezember 1963 errichtete „BPraukauer Spar- und Darlehnskassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ zu Praukau heute eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar, und Darsehnskassengeschäfts jum Zwecke der Gewährung von Darlehen an die Genosfen Und event. gemeinsamer Beschaffung wirtschaftlicher Bedarfs⸗ artikel, der Förderung des Sparsinnz durch Annahme von Spargeldern von jedermann.

Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen sind unter der Firma der Genossenschaft, gejeichnet von dem Vereins vorsteher und einem anderen Vorstandsmitglied, in der Monats— schrift des Schlesischen Bauernve eins zu Neisse auf— zunehmen. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß zur Rechtsverbindlichkeit Dritten gegenüber durch die drei Vorstandsmitglieder erfolgen. Bei gänzlicher oder teilweifer Zurũück⸗

2 5

erstattung von Darlehen, bei Quittungen in den

Sparkassenbüchern über Einlagen unter „0 „, bei der Vereinskorrespondenz genügt die Unterzeichnung einsborsteher oder dessen Stellvertreter

er v1 * aer 8. 135 92 ꝛ 2* . eres Vorstandsmitglied. Bei rechtsver⸗

und ein

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bindlichen Willenserklärungen vor Gericht genügt die Vertretung durch zwei Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Der Vorstand besteht aus Carl Schütze in Praukau, Robert Przibille in Sagritz, Richard Andritschke in Rathau. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Wohlau, den 26. Februar 1904. Königliches Amtsgericht.

Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Aachen. 1925731)

In das Musterregister sind eingetragen:

Nr. 1115. Firma Arn. Herren in Aachen, I) Umschlag mit 1 Modell für Nadelbriefe von mattem Papier mit Text bedruckt, Innenseite der Briefe versilbert oder vergoldet oder bronziert, 2] Paket mit 1 Modell für Nadelspender, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 3h, 36, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 12. Fe⸗ bruar 1904, Nachmittags 12 Uhr 45 Minuten.

Aachen, den 29. Februar 1904.

Königliches Amtsgericht. 5. KRerlin. 92579 Königliches Amtsgericht J. Abteilung 9011. Berlin, den 2. März 1904.

Es ist in das Musterregister eingetragen:

Nr. 21711. Firma Eisengießerei Aktiengesell⸗ schaft vorm. Keyling K Thomas in Berlin, L „Paket mit Abbildungen von 36 Modellen für Hängelampen, versiegelt, Muster für plastische Er— zeugnisse, Fabriknummern 1035 a2— 10422, 1046 4— 1047 a, 10282, 1030 a, 1292, 1347. 1350 - 1353, 13565, 1357, 2833-2340, 3553, 2395, 25398, 2536, 2903, 2996, 2908, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Februar 1904, Vormittags 11 Uhr 35 Minuten.

Nr. 21 712. Firma Duisberg Æ Co. in Berlin, 1 Paket mit einem Modell für Blusennadeln aus Metall, vergoldet, versilbert, oxydiert und befetzt mit farbigen Steinen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1614, Schutz frist 2 Jahre, angemeldet am 1. Februar 1904, Nachmittags 12 Ühr 35 Minuten.

Nr. 21 713. Fabrikant Julius Hartkopf in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Muster für Etiketten zu Honiggläsern, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik. nummer S808, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Februar 1904, Nachmittags 1 —2 Uhr.

Nr. 21 714. Firma Ernst Dobler Gebr. in Berlin, 1 Paket mit 11 Modellen für Schmuck— sachen aus Hartgummi und Zelluloid (Broschen, Gürtelschließen, Haarnadeln u. dergl. m.), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern boß6 = = 607I, 6074 - 6078, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 2. Februar 1904, Vormittags 8 Uhr 37 Minuten.

Nr 21715. Fabrikant Hermann Walter in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 50 Modellen für Schokoladenformen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1847, 1856,

1866, 1870, 1875, 1877, 1883, 1885, 1893,

1910, 1916, 1924, 1929, 1933, 19652, 1956,

1974, 1975, 2017, 2063, 2091, 2106, 2109, 2147, 2168, 2170, 2183, 2187, 2201, ö, D 2242, 2244, 2248, 2257, 2264, 2278, 2297, 2309, 2331, 2336, 2345, 2549, 2556, 23576, 3578, J379, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Februar 1904, Nachmittags 12 Uhr 2 Minuten.

Nr. 21 716. Firma Eugen Falkson in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 2 Modellen für Figuren, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabeiknummern 2323, 2324, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Februar 1904, Nachmittags 12 Uhr 7 Minuten.

Nr. 21717. Firma Oskar Tützer in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Modell für Epaulettes als Gürtelschlösser, versiegelt, Muster für plastische Er— zeugnisse, Fabriknummer 2861, Schutzfrist 3 Jahre, . am 2. Februar 1904, Nachmittags 1 bis 2 Uhr.

Bei Nr. 15746. Firma Carl Legel, Bronce⸗ waarenfabrik und Metallgießerei in Berlin, hat bezüglich der mit Schutzfrist von 3 Jahren am 18. Februar 1901 angemeldeten Modelle für Tür⸗ und Fensterbeschläge, Fabriknummern 1066, 10662, 1067, 1075, 1078 a, 1076, 1076 a, 1077, 1077 a, 1078, 1078a, 1086 — 1089, 1094, am 30. Januar 1904 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 8 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 153862. Firma Carl Legel, Bronce⸗ waarenfabrik und Metallgießerei in Berlin, hat bezüglich der mit Schutzfrist bon 3 Jahren am 4. April 1991 angemeldeten Modelle fur Fenster⸗ und, Türbeschläge, Fabriknummern 11065, 1105p, 1106. 1106a, 1107, 1107 b, 1104, 1104a, am 30. Januar 1904 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 8 Jahre angemeldet.

Nr. 21 718. Firma Eduard Dreßler in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 3 Modellen für Tintefässer, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern 2503, 4925, Schutzfrift 3 Jahre, angemeldet am 4. Februar 1904, Vor⸗ mittags 11 Uhr 59 Minuten.

Nr. 21 719. Firma Gußstay Goldschmidt in Berlin, 1 Paket mit 2 Modellen für Zigarette⸗Etuis aus Leder in 4 verschiedenen Größen und für Zig. Etuis aus Leder, versiegelt, Mufter für plastische Er⸗ jeugnisse, Fabriknummern S6 1, 613, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Februar 1904, Nach⸗ mittags 12 Uhr 25 Minuten.

Nr. 21 729. Firma Schwintzer * Gräff in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 56 Mo— dellen für Kronen, Ampeln und Tischlampen, ver— siegelt, Muster für plastische Erzeugniffe, Fabrik— nummern bss 595, 618 - 637, 595 - 517, 89832 bis 8361, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Februar 1994, Nachmittags 12 Uhr 21 Minuten.

Zu Nr. 18 731. Firma H. Berthold, Messing⸗ linienfabrik und Schriftgießterei Aktien Gesell⸗ schaft in Berlin hat bezüglich des am 12. Fe⸗ bruar 1901, Vormittags 11 Ühr 32 Minuten, als Flächenerzeugnis mit Schutzfrist von 3 Jahren an— gemeldeten Musters für zu Buchdruckzwecken be— stimmte Neue Schreibschrift', Fabriknummer go6ö, am 2. Februar 1904, Vormittags 11 Uhr 27 Mi⸗ nuten, die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre beantragt. .

Nr, 21 TI., Firma Voigt Kleidt in Berlin, 1 Paket mit einem Modell für elektrische Klingeln,

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offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik. nummer 100, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Februar 1904. Vormittags 10 Uhr 34 Minuten.

Rr. 21 7I22. Firma A,. Gude Co. Chemische Fabrik in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Muster für Etikettes zur Verpackung pon, chemisch-⸗pharmgzeuti⸗ schen Präparaten, versiegelt, SFlãächenmuster, Fabrik⸗ nummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Februar 1904. Nachmittags 4 —- 3 Uhr.

Nr. 21 723. Firma Gebr. Italiener in Berlin, 1Umschlag mit Abbildungen von 4 Mustern für Speise immer, offen, Flächenmuster, Fabriknummern 53070 Mainz, 5071 Worms, 5072 Frankfurt, 5073 Großfürst, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Februar 1904. Vormittags 11 Uhr 16 Minuten.

Nr. 21 724. Firmg S. A, Loevy in Berlin, 1Paket mit 14 Modellen für Türschilder, Türdrücker und Fensteroliven, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 18697, 1737 21742, Tat, 1746, 1749, 1753 - 1756, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Februar 1904, Vormittags 11 Uhr 27 Minuten. 3.

Nr. 21 725. Firmg Stimming Kw Venzlaff in Berlin, 1 Paket mit 1 Muster für Buchesnbände, versiegelt. Flächenmuster, Fabriknummer 1, Schutz= frist 3 Jahre, angemeldet am 8. Februar 1904, Nachmittags 12 Uhr 14 Minuten.

Nr. 21 726. Firma Georg Dietrich in Berlin, J Paket mit 1 Modell, für Laternen als Necessairs, Bonbonnieren, Sparkassen, Würfelbecher, Skat— behälter, versiegelt, Muster für plastische Erzeug— nisse, Fabriknummern 4437/4438 4439/4400 4441, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Februar 1904, Nachmittags 12 Uhr 27 Minuten.

Nr. 21 727. Firma Vanille Import Gesellschaft Berlin Gustav Sauer E Co. in Berlin, 1 Um— schlag mit 1 Modell für Kunstverpackungen für Vanille in Stangen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 13, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Februar 1904, Nachmittags 12 Uhr 29 Minuten.

Nr. 21 728 - 21 730. Firma A. A. Reimann in Berlin. 3 Pakete mit zu 21 728 36 Modellen für Wandschoner, Tintenwischer, Bürstentaschen, Eierkörbe, Haarnadelkissen, Nadelkissen, Kaffee⸗ wärmer, Löffelkörbe, Wäschebeutel, Kissen, Arbeits— körbchen. zu 21 729 Abbildungen von 50 Mustern für Tischdecken, Tischläufer, Handtücher, Tabletts, Teewärmer, Negligeetaschen, Serviertischdecken, zu 21 730 50 Mustern für Tischdecken, Nähtischdecken, Tischläufer, Kissen, Scheibengardinen, Wagendecken, Tabletten, versiegelt, zu 21 729 und 21 730 Flächen— muster zu 21 728 Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern zu 21 728: 10451 — 10459, 10460 — 10469 10470 —- 10479, 10480 — 10486, zu 21729: 10351 — 10359, 10360 — 10369, 10370 bis 10379, 10380 — 10389, 10390 10400, zu 21 730: 10401 —10409. 10410 — 10419, 10420 bis 10429 19430 — 10439, 10440 - 10449, 10450, Schutz ⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 9. Februar 1904, Vormittags 9 Uhr 35 Minuten.

Nr. 21 731. Firma Kubitz . Imberg in Berlin, 1 Paket mit 13 Modellen für glatte und verzierte Rahmenleisten in allen Ausführungen (Gold, Silber, Holzimitation. Bronzeimitation, Cuivre poli z), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 3041 — 3049, 3050, 30507, 3050 3051, Schutzfrist 3 Jahre, an— gemeldet am 9. Februar 1904, Vormittags 11 Uhr 55 Minuten.

Vr. 21 732. Firma H. A. Schoy in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 13 Modellen für Möbel in geschmackvoller Ausstattung, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern Sofa Umbau Walter Nr. i227, Schrank Walter ohne Kasten Nr. 123, Schreibtisch Walter Tisch Walter Nr. 125, Umbau Louise Schrank Louise Nr. 128, Schreibtisch Luise Tisch Luise Nr. 130, Stuhl Hans Nr. 131, S sessel Hans Nr. 132, Sofa Umbau Dora 26 Sofa Umbau Emma 133. Schrank Walter mit Kasten Nr. 134, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Februar 1904, Mlttaas 12 Uhr präzise.

Nr. 21 733. Firma P. Bardinet in Berlin, 1 Paket mit einem Modell für Steinkrüge mit Denkel und Tülle, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 432, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 10. Februar 1904, Nachmittags 12 Uhr 14 Minuten.

Nr. 21 734 und 21 735. Fabrikant Richard Broödtrecht in Berlin. 2 Umschläge mit Ab— bildungen von 29 bezw. 27 Modellen für Türschilder, Türdrücker und Fensteroliven, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern zu 21734: 109, 104, 108, 112, 116, 120, 124, 133, 136, 101, 105, 19g, 115, ii7, 121, 155, 139, 32. i537 102. 106. 110, 114, 118, 122, 126, 130, 134, 138; zu 21 735: 140, 144, 148, 152. 155, 158, 161, 164, 167, 141, 145, 149, 153, 156, 159, 162, 165, 168, 142 148, 1590 159, 157, 169, ig, 166, 169, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Februar 1904, Nachmittags 12 Uhr 46 Minuten

Nr. 21 736. Firma Adolf Pitsch in Berlin, 1 Paket mit 43 Mustern für Konfektionsstoffe, ver⸗ siegelt. Flächenmuster, Fabriknummern 5527 8234, 552718419, 5707 8725, 57088938, 57058/8941, 5708/8949, 5709 S947, 5710 8385, 5727 / 8g46, 5727/8866, 5727 8933, 573418470, 5734/8472, 573418469, 5748 S942, 5748/8929, 5748 / 8g3l1, 57438 8813, 5801 8430, 5802 8923, 5802 / 8gz65, 5802 8468, 5802 8924, 5803/8971, 5803 / 8g37, S803 5934, 5504 59651, 58648422, 556d 8424, 5805 8950, 5805 8963, 58058955, 5806 8973, 5806/8976, 5806 S975, 5807 / 8476, 5807 / 8477, 5807 8943, 5808/8747, 5808/8748, 581118410, 5811 5409, 5811 8411, Schutzfrist 3 Jahre, an— gemeldet am 1I. Februar 1904, Nachmittags 12 Uhr 59 Minuten.

Nr. 21 737. Firma Max Krause in Berlin, L Paket mit Abbildungen von 23 Mustern für Etiketts, Postkarten, Tischkarten und Menukarten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 31, 37, 40, 45, 29608, 29611. 296135, 72249 — 72253, 71539, 1561 — 71575, Schutzfrist 3 Jahre angemeldet am 1I. Februar 1904, Nachmittags 12 Uhr 59 Minuten. Nr. 21 738. Firma Ernst Dobler * Gebr. in Berlin, 1 Paket mit 11 Modellen für Schmuck— sachen aus Hartgummi und Zelluloid (Broschen, Gürtelschließen,. Haarnadeln und dergl. mehr), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik— nummern 03602 12 etm, 03602, 15 ctm, 03603 1I15ctm, O3604 12 ctm, 0366512 ctm, 63606 12 tm, O36 o6 15 ctm, O3607/12 ctm, 0366075 ctm, 3613. 03614. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Februar 1904, Vormittags 190 Uhr 14 Minuten.

Nr. 21 739. Firma Gustav Samuel in Berlin, 1 Paket mit 2 Modellen für Uhren, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 20241 und II, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Februar 1904, Vormittags 10 Uhr 18 Minuten.

Nr. 21 740. Firma Anton Ehrhardt Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Neu— Weißensee, 1 Paket mit 13 Mustern für Wand— tapeten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 548 - 558, 734, 735, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 12. Februar 1904, Vormittags 10 Uhr 43 Minuten.

Nr. 21 741. Firma M. Gärtner in Berlin, 1Paket mit einem Modell für Matrosenmützen mit Matrosenrevers und Matrosenknoten (Schlips), zu—⸗ sammengestellt mit dem Marineunteroffizierabzeichen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik— nummer Hohenzollern, Schutzfrist 3 Jahre, an— gemeldet am 12. Februar 1904, Vormittags 11 Uhr 28 Minuten.

Nr. 21 742. Firma Heintze Blanckertz in Berlin, 1 Paket mit 3 Modellen für Federhalter, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik— nummern 44 —– 465, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Februar 1904, Vormittags 11 Uhr 35 Minuten.

Nr. 21 743. Firma Crofinsky 4 Eisenack in Berlin, 1 Paket mit 9 Modellen für gefraiste und bemalte Perlmuttertäschchen mit Kette, dersiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2770 = 2850, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Februar 1904. Nachmittags 12 Uhr 44 Minuten.

Nr. 21744. Firma D. Vollgold Sohn in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 23 Modellen für Cubs, Pokale, Becher, Jardinieren, Aufsatzschalen, Tabletts, Teekannen, Sahnentöpfe, Salatnäpfe, Weinkannen, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 10001 —- 16014, 10016, 10018 - 10020, 10941-10045, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Februar 1964, Nachmittags 12 Uhr 47 Minuten.

Nr. 21 745. Firma Dr. ing. Kramer Co. in Schöneberg, 1 Paket mit Abbildungen von 2 Modellen für umgekehrt trichterförmige, eventuell mit Verzierungen versehene Hängegasbrenner, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 301 u. 302, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Februar 1904, Vormittags 11 Uhr vräzise.

Nr. 21 746. Firma Goedke K Behnke in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 21 Modellen für Türdrücker, Türschilder und Fensterbasculoliven, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik nummern 1548 — 1550, 1552 - 1554, 1556 = 1558, 1560 — 1562, 1564 - 16566, 1568 - 1570, 1572 - 1574, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Februar 19094, Vormittags 11 Uhr 24 Minuten.

Nr. 21 747. Firma Albert Hübner Nachflgr. in Berlin, 1 Paket mit 1 Modell für eine Serie Monogramme in Goldpapier, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 24606, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 13. Februar 1904, Vormittags 11 Uhr 26 Minuten.

Nr. 21 748. Firma Th. Wendisch in Berlin; 1' Paket mit Abbildungen von 8 Mustern für Druck auf Papier, Metall und Stoffen aller Art in ein und mehr Farben, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik— nummern 3227, 3229 — 3234, 3228, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 135. Februar 1964, Vor— mittags 11 Uhr 47 Minuten.

Nr. 21 749. Firma Carl Rakenius C Co. in Berlin, 1 Umschlag mit photographischen Ab— bildungen von 12 Modellen für Tisch⸗, Hänge- und Ständerlampen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 48549 — 4551, 4663, 4571, 1669, 4677, 1914, 1916, 1919, 1936, 1395, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 15. Februar 1501 Nachmittags 12 Uhr 47 Minuten.

Nr. 21 750 bis 21 757. Firma Anton E Alfred Lehmann Aktiengesellschaft in Berlin, 8s Um— schläge mit 16 bezw. 12, 8, 8, 4, 2, 2 und 4 Muftern für Trikotgewebe, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik. nummern bei Nr. 21 750: 265 1 —–-265s5, 346, 258 / 10, 258 / 6, 258 / 2, 257 / 1ñ - 257 /4, 2551-2553: h 6 1 3, 550 16, 550 2, 550 / 19, 55h / 5, h55 / , 555 / 1, 551/50, 551 52, 551 51; , 53 2 1—112 5, 180/13, 180/17, 18016; bei Nr. 21 753: 330 81, 336 82, 330/86, 529011, 520 13, 52 52513; bei Nr. 21 754: 450, 451, 700 7002; bei Nr. 21 755: 18671, 186/22; bei ; 75ß: 208/11, 208/10; bei Nr. 21 757: 0, 125, 160/127, 160 122, 160,123, Schutzfrist 3 e, angemeldet am 15. Fehruar 19094, Nachmittags 12 Uhr 26 Minuten.

Nr. 21 768, 21 759. Firma Carl Legel Bronce⸗ waarenfabrik und Metallgießerei in Berlin, 2 Pakete mit 48 bezw. 3 Modellen für Tür, und Fensterbeschläge, verstegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern bei Nr. 21 758: 1277 bis 1280, 1283 — 1286, 1290-1313, 12772, 1279a, 123832, 1285a, 1290a, 12922, 12944, 1296 a, 1298a, 1300a, 13022, 1304a, 1306a, 1308 a, 13192, 13122; bei Nr. 21 759: 1287, 1287, 1288, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Fe—⸗ bruar 1904, Nachmittags 12 Uhr 43 Minuten.

Nr. 21 J60. Firma M. Baumann, Maschinen⸗ fabrik, Gesellschaft mit beschränkter Saftung in Berlin, 1 Paket mit 2 Modellen für Vorder— teile 1) zur Haushaltswage, 2) zur Reibemaschine Victoria“, versiegelt, Muster für plastische Er— zeugnisse, Fabriknummern 300 330 17, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Februar 1901, Nach⸗ mittags 12 —1 Uhr.

Nr. 21 II. Fabrikant Entomologe Eugene Rey in Berlin, 1 Paket mit 3 Mustern' für Schmucksachen mit Schmetterlingsflügeln als Einlage, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 1 ——3, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Februar 1504, Nachmittags 1-2 Uhr.

Nr. 21 762. Firma Hülsenbeck, Kroll Co. in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 33 Mo— dellen für Möbel, versiegelt, Muster für plastssche Erzeugnisse, Fabriknummern Salon benannt ‚Ea— rola“ Schrank 1119, Trumeaux 1120, Tisch 1121, Salon benannt Erika Schrank 1122, Trumeaur 123, Tisch 1124, Salon benannt Lizzy Schrank 1125, Trumeaux 1126, Tisch 1127, Salon Selma Schrank 1129, Trumeaur 1130, Tisch 1131, Salon Ella Schrank 1133, Trumeaux 1134, deck. Tisch 1135, Sofa 1136, runder Tisch 1137), Sofa Heil⸗ bron 1138. Sofa Karlsrube 1139, Herrenzimmer Roland Sofa 1140, Sofatisch 1141, Bibliothek 1142, Schreibtisch 1143, Herrenzimmer Rudolf Schrank 111 1144, Sofatisch 1145, Schrank

( . h J

1145, Sofa 1147, Schreibtisch 1148, Schrank 11

1149, Büfett Bielefeld 1059, Büfett Havel 1051

Schreibtisch 1128, Schreibtisch 1132, Schutzfrist Berlin,

3 Jahre, angemeldet 16.

10 Uhr 31 Minuten. 21 763-21 765. Fir

graphische Gesellschaft A

siegelt, Flächenmuster, n 7 2751-10 bis 282 1— 10, bei Nr. 21 764: 264 1-10, 2651 — 10, 268 1—10, 270 1-10 bis 2741 angemeldet am 16. mittags 12 Uhr 14 Minuten. Bei Nr. 18732. hat bezüglich der m 12. Februar 1901 angemeldeten M und Fensterbeschlagsgarnituren, Fabriknummern 1170 II. Februar 1904 die längerung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre beantragt. Nr. 2] I66. Firma Verlag Kunstgewerbe fürs Haus Clara von Sivers in B mit Abbildungen von a. 17 Model muster, Stickereimuster, Klöppelmuster und Lederschnitt, b. 7 N Leisten, Kragenmalerei, Serviettenmalerei, gemalte Dekorationsmalerei, ꝛ zu a Muster für plastische Erzeug— nisse, Fabriknummern zu a: 485, 496, 505, 4885 bis 190, 492, 491, 495, 4983, 493, 564, 454, 499, 56 zu b: 4834, 506, 486, 487, 497, Jahre, angemeldet 7 s 10 Uhr 56 Minuten. Firma Albert Kretzschmar in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von; für Stuckorngmente, versiegelt, Muster für plaftische Erzeugnisse, Fabriknummern 592, 594, 696 a, 695 a, 573 a, 66a, 697 a, 679 é, 697, 555 a, 696, 694, 695, b942a, 457, 4572, 541, 579, 542, 547, 491, 492, 565, oz, 655, 563 a, 568, 544, 505, 603, 606, 5́sgs, f 17. Februar

2771 —–- 10, Nr. 21 765

bis 1178, 1182, am

Flächenmuster,

198

Vormittags 11 Uhr

bruar 1904, Verlängerung Nr. 21 769. Fabrikant dellen für elek für plastische

19094, Nachmit Nr. 21 770. Reinickendorf,

angemeldet 12 —1 Uhr. Nr. 21 772.

gesellschaft in

28. Januar

Nr. 21 774.

Leinewand,

Schu

Nr. Zi 776. in Berlin, 1 Paket mit

Fläͤchenmuster,

Nr. 21 777.

417 Modellen

Gas, elektrische für vlastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemel

bruar 1904.

ma e

e be Rn,

ahre, angemeldet

zormittags 11 Uhr 45 Minuten.

Nr. 21 768. Firma Rudolph Hertzog in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 4 Mustern für Fahnen nner und Standarten), mit Adler, ver— siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1100, 12060 1300, 1400, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Fe⸗ bruar 1904, Nachmittags 12 Uhr 51 Minuten.

Zu Nr. 13 745. Firma W. Heidenhain hat bezüglich des am 19. Februar 22 Minuten, von 3 Jahren angemeldeten Musters für ein Alpk— Monogramme, Fabriknummer Serie 190, am J5. Fe— Vormittags 11 Uhr 57 Minuten, di der Schutzfrist bis f

Richard

in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 9 . sche Stehlampen, versiegelt, Muster rzeugnisse, Fabriknummern Jahr, angemeldet tags

1 Fab 1Ur

1

Muster für pl

Das Schutzrecht der Firma Hoff mann c Tiede in Berlin ist laut Zession vom

und 4. Februar 1901 Chokoladen· C Cacao⸗Industrie Aktien- zerlin übertragen w am 19. Februar 1904, Vormittags 10— 11 ühr.

Zu Nr. 21 150. Das Schutzrecht der Firma Hoff— mann K Tiede in Berlin ist laut Zessi ind 4. Februar Sarotti! Chocoladen. C Cacao⸗Industrie Aktien- gesellschaft in Berlin übertragen wor am 19. Februar 1904, Vormittag Fabrikant Fritz Berlin, 1 Paket mit a. 1 Modell für eine Gummi⸗ blase, mit dressierter Zuckertaube mit der Bezeichnung „Osterblase mit russischer Friedenstaube“, b. 1 Muster für ein Plakat, versiegelt, zu b Flächenmuster, zu a Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern zu 11 b, — f gemeldet am 19. Februar 1904, Nachmittags 3 Uhr

Firma R. Barnick Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin, 1 Um— schlag mit Abbildungen von 2 Mustern für Etikettes und Plakate auf Papier, Karton, Hol, Pappe, Blech versiegelt, Flaͤchenmuster, nummern 2454 und 2455, Schutzfrist 3 Jahre, an— gemeldet am 20. Februar 1904, Vormitta J Minuten. Nr. 21 775. Firma W. Dittmar in U Umschlag mit Abbildungen von 2 Modellen für Damenschreibtische und Salonschränke, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern gfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Februar 1904, Vormittags 10 Uhr 41 Minuten. Firma S. Silberstern C Söhne 12 Mustern Fabriknummern 1774, J , 1775 6. . , 6 1763, 1770, 1777, Schutzfrist 3 Ie am 29. Februar 1904, Nachmittags ? Uhr 58 Minuten. Firma Gebr. Habel in Berlin, 1 Paket mit einem Modell für Form stattung von Likörflaschen in konischer Form, gerippt Längsriefen versehen, Etikettierung, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummer 1, Schutzfrist 3 . meldet am 22. Februar 1904, 46 Minuten. Nr. 21 778. Firma Hentschke, Berlin, 1 Paket mit Abb für Ampeln, Laternen, Kr Licht, Petroleum, versiegelt, Muster Fabriknummern 2

4

mittags Uhr 1

Firma Vaschka Orn stein Paket mit 1 Modell

Februar 1904,

63: 269/110, Februar 1904, Nach⸗

Firma G. H. Speck in Berlin it Schutzfrist von 3 Jahren am

Schnitzmuster, n kustern für

Rodewaldt

2 Uhr 30 Minuten.

rikant Herrmann Giese in nschlag mit 1 Muster für Leder—⸗ astische Erzeugnisse, Fabriknummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Februar 1904, Nachmittags Fabrikant Kaufmann Salomon in Berlin, 1 Umschlag mit 3 Modellen für Postkarten mit Umrandung, versiegelt, Flächen— muster, Fabriknummern 1, 2, 3, Schutzfrist 3 Jahre, 18. Februar 1904,

Firma D. Nadel Co. in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 47 Modellen für Kleiderbesätze, versiegelt, Muster für plastische Er— Fabriknummern angemeldet am 19. Februar 1904, mittags 11 Uhr 9 Minuten.

Zu Nr. 19 122.

Uhr 46 Minuten.

Nachmittags

6790 - 63836,

auf die Firn

angemeldet

Drden,

1904

den, angemeldet

53

Schutzfrist Jahr, an⸗

für Stoffe,

hre, angemeldet

eigenartiger

Vormittags

Buchholz .

siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik— nummer Record 3249, Schutzfrist 3 Jahre, an— gemeldet am 22. Februar 1904, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten. Nr. 21 780 odellen

LbDCII

—

bänder, t

knöpfe, Wi

—

1376, 1374, 3 Jahre, angemeldet am 22. Februar 1954, mittags 11 Uhr 53 Minuten.

Nr. 21751. Firma Schwintzer E Gräff in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 42 Modellen für Tischlampen, Boudoirlampen, Hängelampen und Kronen, versiegelt, Muster für plaftische Erzeugnisse, Fabriknummern 8862 — 3871.

S895, 528 — B43. Schutzfrist 3 Jahre, a 22. Februar 1909. Vormittags 11 Uhr 56 M

Nr. 21 782. Firma J. Aberle Æ E Berlin, 1 Paket mit Abbildungen ö zum Druck auf Papier oder mehreren Farben,! briknummern 1207 öh 39, 050483 - (05051,

Jahre, 10 ck in Berlin,

Manellar 6odellen sur

Fabriknummern Ol512, 0150 9lherh, 1809.

2622, 2843

Berlin, 1 Paket mit 5 Modellen Fü ĩ siegelt, Muster für plastische Erzeugniff nummern 50282 —= 59286, Schutzfrist gemeldet am 23. Februar 1904, Vormitt 34 Minuten.

Nr. 21 785 und 21 786. Firma Johann Götz in Berlin, 2 Pakete mit je 1 Modell für zu 21 785: Arbeits⸗ ̃as 8 im Innendeckel zu 21 786: welche mit einer ele sind und d

abriknummern zu 011264, Schutz⸗

Februar 1904,

irma Kollof C Bantje in it 6 Modellen für Schirmgriffe

11 i bDobenen

versiegelt, briknum mern neldet am 51 — und 21 789. in Berlin, 2 Pakete mi zasen, Rauchgarni Modellen für Eimontagen zasen, Rauchgarnituren und Ver; Muster für plastische Erzeugnisse nummern zu 21 788: 430,18, 1— zu 21 789: 4141-3, 4151 - 4181-2, 4191-2, 420, 421 / 1 - 3, . 424/13, 425, 426/1ñ - 3, 427, 4281 - 3, 4289 5, 431.1 —, 433, 436, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Februar 1904, Vormittags 1 Uhr 38 Minuten. Nr. 21 7909. Firma Zelder K Plathen in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildung eines Modells für eine Schlafzimmereinrichtung „Micaela“, ver— siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik— nummer 125, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Februar 1304, Nachmittags 1 Ubr präzise. Nr. 21 791. Fabrikant Adolf Kann in Berlin, Paket mit Abbildungen von 27 Modellen für Staͤnder zu Ringen, Kolliers, Bou für Car- ouches zu Ringen un f ür Ständer zu N Aastische Erzeugnisse, Fabr 51459, F 45/127, 5/256 F 457712,

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P 48 17514, F 45721512,

8 16 uhr

Nr. 21 792. Firma C. Lorenz in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 10 Modellen für Wandkorrespondenzapparate mit Summeranruf, Tisch⸗ korrespondenzapparate mit Sum meranruf, für Zimmer— pherophon, Druckknopf mit Aufhängekasten, Brief— beschwerer, Birnen und Metallguß, versiegelt, Mufter für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 5231. 5233, 5235, 5241, 5243, 50 12, 5042, 5060, 5075, 5084, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Fe⸗ bruar 1904, Vormittags 10 Uhr 49 Minuten.

Ur. 21 793. Firma A. Brodtrecht in Berlin, 1' Paket mit Abbildungen von 15 Modellen für Tür⸗ drucker, Türschilder und Fensteroliven, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1010, 1015, 1020, 1025, 1030, 1012, 1017, 1022, 1027, 10632, 1011, 1016, 1021, 1026, 10631, Schutz- frist 3 Jahre, angemeldet am 24. Februar 1901, Vormittags 11 Uhr 11 Minuten.

Nr. 21 794. Firma D. Nadel Co. in Berlin, 1 Paket mit Abbildungen von 30 Modellen für Kleiderbesätze, versiegelt, Muster für plastische Er zeugnisse, Fabriknummern 6837 — 6866, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 24. Februar 1904, Nach⸗ mittags 12 Uhr 5 Minuten.

Nr. 21 795. Firma Kreslawsky C Co. in Berlin, 1 Paket mit 12 Mustern für geprägte Post⸗ karten, versiegelt, Flächen muster, Fabriknummern 447, 448, 152 — 451, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Februar 1904, Nachmittags 1 Ühr 10 Minuten.

Nr. 21 795. Firma Emil Marold Aktien gesellschaft in Berlin, I Paket mit Abbildungen von 32 Modellen für Manschettenknöpfe und Broschen, versiegelt, Muster für plastische Erjeugnisse, Fabrik nummern 5713, 5726, 5732, 5733, 5740, 5741, 5743 . B, C, 5744 A, B, C, 5745 A, B, C, 5746 A B, O, 5760 A, B, C, 5761 A, B, C, 5762 A, ) 5763, 5764, 0898, 0905, 0909, Schutzfrist angemeldet am 25. Februar 1904, Vormittags 19 Uhr 5 Minuten.