//
(97522
Altdamm Kolberger Eisenbahngesellschaft
. in Liguidation.
Auf Grund des 5 297 des Handelsgesetzbuchs fordere ich die Gläubiger der Altdamm-Kolberger Eisenbahngesellschaft unter Hinweis auf die mit dem 1. Juli vor,. Jahres eingetretene Auflösung der Gesellschaft hiermit auf, ibre Ansprüche bei mir an= zumelden.
Stettin, den 11. März 1904. Der Liquidator: w Son har (938347) Aktien aerberei Münchberg vorm. Knab K Linhardt in Münchberg.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Sametag, den 16. April 1904, Vormittags FEI Uhr, im Sitzungsfaale des Dresdner Bank— dereins, Dresden, Waisenhausstraße 21, stattfindenden fünfzehnten ordentlichen Generalversammlung eingeladen. .
ö Tagesordnung: 1) Erstattung des Jahresberichts, Bilanz und der Gewinn- und Ve chnung für das Geschäftsjahr 19035 sowie Beschluß⸗ fassung hierüber, Erteilung der Decharge an den Aufsichtsrat und Vorstand. ö Beschlußfassung über die Verwendung des Rein- gewinns. 3) Aenderung der 8 der Statuten,
Vorstand und
Diejenigen Herren Aktionäre, Generalpersammlung teilnehmen wollen, werden unter Hinweis auf 8 unseres Statuts swätestens bis zum 13. April d. J. bei Vorstand oder bei einem der beiden Bankhäuser
Dresdner Bankverein in Dresden, Waisen—
bausstraße 21,
A. Krauß, Bayreuth, ihre Aktien oder einen von einem deutschen ausgestellten Hinterlegungsschein r Beifügung eines mit seiner Unterschrift versebenen Nummern⸗ verzeichnisses gegen eine von der Hinterlegungsstelle späteftens bis zum 14. April d. J. fertigende Stimmkarte, welche Generalversammlung a Bilanz sowie Gewinn. und Verlustrechnung önnen vom 1. April d. J. ab in unserm Geschäfts. bureau eingesehen werden, während die Geschäfts— berichte den Herren Aktionären vom 6. April d. J.
welche an dieser
1 1
Nor
161
zur Verfügung stehen. Münchberg, den 16. März 1904. Aktien Faerberei Münchberg vorm. Knab R Linhardt. Der Vorstand. A. Kunneth.
7) Erwerbs- 1 Jahresbilanz der Genossenschafts⸗ M vro 19
(98172 Aktiva.
& 3 3504661 17 237 30 4 11986 35 Wertrapiere und belegte Kavitalien 29 084 65 Ausstehende Forderungen Kö
Kassenbestand am 31. Dezember 1903 206737
Srundstũck und Gebäude.. 3 Maschinen, Geräte und Inventar. Vorrãte.
100 25217 Die Zabl der Mitglieder betrug E hinzugetreten 1905.
ausgeschieden 1903
in Mitgliederzahl Ende 1903
J. v. Drathen. H. Kelting. P. Kleinwort.
Der Vorftand. e . Ke Cl. Treede. J. Meyn.
zugelassenen
97592 Der Rechtsanwalt Dr. Sicgred Rösenfelz w — — —
getragen worden.
1904 in
Stiftsbraucrei Actiengesellschaft vormals
Weise herabzusetzen, daß je 3 Aktien zu 2 Aktien
auszu⸗
sind, n H t . werden in Gemäßheit des gefaßten Beschlusses neue ab ebendaselbst und bei obengenannten Bankhäusern Aktien ausgegeben und für Rechnung der Beteiligten durch öffentliche Versteigerung verkauft werden.
Geschäftsanteile der Genossen Reservefonds. Extrareservefonds. Schulden:
Gewinnvortrag von 1902 Gewinn im Jahre 1903.
Ias348 Rhederei „Visurgis“ A. ⸗G.
Einladung zur
ordentlichen Generalversamm lung
Mittwoch, den 13. April 1901,
auf
Langenstr. 4, Bremen. . Tagesordnung: Vorlage des J Gewinn- und Verlustrechnung. 2) Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands. 3) Wahlen in den Aufsichtsrat. 4) Auslosung von * 25 000, — der 40 Anleihe gemäß den Anleihebedingungen. Diejenigen Aktionäre, welche an der General versammlung teilzunehmen wünschen, werden ersucht, ihre Aktien oder die Bescheinigung über die Hinter⸗ legung derselben bei einem Notar l bis spätestens den 9. April 1904 am Kontor der Gesellschaft, Schlachte 21, zu deponieren. . Bremen, 183. März 1904. Der Auffichtsrat. Matth. Gildemeister.
. .
Ed. Frantzen und Bürgerliches Brauhaus Hoerde i Westfalen.
„Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden bierdurch benachrichtigt, daß in der Generalversamm— lung vom 5. August 1303 beschlossen ist, das Grund⸗ kapital von S 531 000, — auf S6 354 000, — in der
zusammengelegt werden. Zum Zwecke der Durchführung dieser Zusammen— egung werden die Herren Aktionäre aufgefordert, ihre Aktien nebst Gewinnanteil⸗ und Erneuerungs— cheinen bis späteftens zum I. Mai 1904 bei Gesellschaftskasse in Hörde zur Zusammen— ung im Sinne des obigen Beschlusses einzureichen. Diejenigen Aktien, welche bis zu diesem Termin 1 Zwecke der Zusammenlegung nicht eingereicht sind, sowie eingereichte Aktien, welche die zum Ersatze durch neue Aktien erforderliche Zahl nicht erreichen, und der Gesellschaft nicht zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt verden für kraftlos erklärt; an ihrer Stelle
Hörde, den 16. Januar 1804. Stifts brauerei Actiengesellschaft vormals Ed. Frantzen und Bürgerliches Brauhaus. Der Vorstand. A. Heukeshoven. F. Koenig.
n, zu Uetersen e. G. m. u. S 3.
2.
I b. laufende Rechnungen... c. Interessenten fũr Vollmilch pro X Dezember 1903 . ;
8
C U t. COQ — 1
180 — —
nde 1902.
*
I Niederlaffung ꝛc. von Rechtsanwalten. 2 Berlin 7
iste der beim Landgericht 1 in . Rechtsanwalt
Rechtsanwälte ist der Dr. Michelsohn in Berlin, straße 195/105, beute eingetragen worden. Berlin, den 9. März 1994.
Der Präsident des Landgerichts J.
(1976931 la
In die Liste der beim Landgericht JL in Berlin en Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Ernst Jacobsohn in Berlin, Neue Königstr. 30, heute eingetragen worden. Berlin, den 14. Mär; 1904.
Der Präsident des Landgerichts J.
Bekanntmachung.
Berlin, Oran jenstraße 73 JI wohnhaft, ist am 16. Mär 180 in die Liste der bei dem Königlichen Land— gericht IJ zu Berlin zugelassenen Rechtsa
= ö iwalte ein⸗
Berlin, den 16. März 1904. 1a Königliches Landgericht II. 18
Bekanntmachung. Der malt Franz Stryck Eichhorn wohnhaft, ist am
3 1
getragen worden.
Berlin, den 15 März 1904. Königliches Landgericht
. Bekanntmachung.
Rechtsanwalt und
we — Hö 234 ]
8327]
Der
, Notar,
Fraude ist zur Rechts anwaltschaft
lichen Amtegericht II zu Berlin zugel in die Liste der Rechtsanwälte Berlin, den 15. Mär
Dr. Otto Schmitz ⸗Pranghe mit
Alexandrinen· Ig3z Die Eintragung in der
Krankenkasse Regina E. H.
Bekanntmachung. s. Liste der beim biesigen Landgerichte zuge⸗ ssenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt dem Wehnsitze
Cöln eingetragen worden. Cöln, den 16. März 1904. Der Landgerichtspräsident. 38328 der ber zugelassenen folge Verzichts auf diese Zu⸗
s. März 1904. DOberlandesgericht.
—
chm idlin.
ssung gelöscht Stuttgart,
2 ö
I) Bankangweise
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗
9 machungen.
zu Schwerin i. NM.
lle zu l, statt, eingeladen . 5 ordnung: über die Geschäfts. und des Vorstands.
13. Mär; 1904. e Regina“ zu Schwerin i M.
im Geschäftslokale- der Bank für Handel K Gewerbe,
abresberichts, der Bilanz und der
in Borna ergebenst eingeladen.
1904.
198319
ist der Antrag geftellt worden,
vom 1. Juli 1994, der Allgemeinen Elec— tricitãts⸗Gesellschaft zu Berlin, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 18. März 1904.
Zulassungsstelle an der Zörse zu Zerlin. Kopetz ky.
n der Berliner Handels. Gesellschaft, der Deut⸗ schen Bank, der Nationalbank für Deutschland und Firma Delbrück Leo & Co. hier ist der Antrag gestellt worden,
„19990099 neue Stammaktien Nr. 4151 bis 150 der Stettiner Straßen - Eisenbahn⸗ Gesellschaft in Stettin
zum Börsenhandel an der biesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 18. März 1904.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
hrten Gewerken unserer Gesellschaft werden zu der diesjährigen ordentlichen Ge—⸗ werkenversammlung far Dienstag, den 12. April 1994, Vormittags 11 Uhr, im „Wettiner Hof“
. Tagesordnung:
I) Bericht des Grubenvorstands.
2) Vorlegung der Jahresrechnung und Bilanz. Antrag auf Genehmigung derselben und Ent— lastung des Grubenvorstands.
3) Ftwaige Anträge von Gewerken (6 11).
4 Wabl zweier Grubenvorstandsmitglieder.
Gnandorf Borna, Bez. Leipzig, den 18. Mär
Der Grubenwvorstand der
Gewerkschaft „Wilhelmschacht“ .
Von der Allgemeinen Eleetricitäts⸗Gesellschaft hier
626000 900 neue Aktien, 26 000 Stück über je „ 1690, Nr. 55 00l bis 77 500 mit Dividendenberechtigung vom 1. Juli 1903, und Nr. 77 501 bis S1 000 mit Dividendenberechtigung
97917
Gemäß 5 59 des Gesetzes, betreffend die Gesell⸗ schaften mit beschränkter Haftung, machen wir hier mit bekannt, daß auf Grund des Beschlusses unserer Gesellschaftewersammlung vom 23. Februar a. c. das Stammkapital unserer Gesellschaft um „ 6300. — herabzusetzen ist und fordern wir unsere Gläu—⸗ biger auf, sich bei uns zu melden.
Dortmund, 17. März 1904.
Rheinisch. Westfülisches Biegelsyndicat Gesellschaft k Haftung. Melcher.
96697]
Die Gesellichaft Sydor Allgemeine Bau— gesellschaft für Wasserversorgung und Ka⸗ nalisierung Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ zu Berlin und zu Darmftadt hat ihre Firma in „Druckluft⸗Gesellschaft mit beschränk⸗ ter Haftung“ geändert und ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Berlin, im März 1904. Der Liguidator: Teßmer.
97527]
Durch den Beschluß der Gesellschafter vom
15. August 1803 ist die Gesellsckaft aufgelöst. Dir Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Mannheim, den 15. März 1904. Erste Mannheimer Faßfabrik Bopp C Ce. (G. m. b. H.) in Lig. Der Liquidator: Karl Bopp.
336M Gläubigeraufgebot.
Vom Königl. Amtsgericht I hier zum Pfleger des
abwesenden Ingenieurs Felix Lands, zuletzt Corneliusstr. 42 wohnhaft, bestellt, fordere ich bie Gläubiger desselben hiermit auf, ihre Ansprüche bis zum 1. Mai d. J. bei mir anzumelden.
Berlin, 13. März 1904. Der Abwesenheitspfleger:
W. Kratzsch, Vorsitzender.
Ph. Themal, Ansbacher Str. 16.
[98317
Gewinn⸗ und Berlust⸗Rechnung A. Einnahme.
Aserträge (Reserven) aus dem Vorjahr a) für noch nicht ¶ Brã mie nũbertrãge)
b) Schade nreserve.
verdiente Nt. 217 715. - 2 * 2883 G63 X — Frãmien ˖ Einnahme abzüglich der Ristorni 1. Tramien (Borprämien): direkt geschlossene BVersiche⸗ — Rt. 612430. 89 152545 2. Nachschußpramien: a) für direkt geschlos. BSerñi cherungen b) fũr übernommene Rück versicheru ng
Reßen eistungen der Serstcherten: a) Eintritts gelder Mk. 298105. 2 b) Palizegebühren 2789. 50
Erlös aus verwerteten Pferden
Aapitat · Ertrãge: Zinsen
Sewinn au?
Kayitalanlagen:
Sonstige Sinn aßmen:
GSewinnanteil auf Rügverũcherung aus w
Jer tust
915 G6
Bilanz per 31.
Gesamt · Einnahme X. Attiva.
Küũ ckversicherungsprãm ien Prämien Entschãdigung
verncherer (P Aegu liernngs sosten — Zum Reserve fonds (vergl. Seni Sxeriatreservt.
Asschreißungen auf u rentan
J 8 Ber ssust aus Kapitatantagen 1. Kursderlust
Serwal
r Ruc
Dezember 1993.
Badische Pferdeversicherungs⸗-A Astalt zu Karlsruhe.
sjür das Geschäftsjahr vom 1. Zannar bis 31. Dezember 1903.
B. Ausgabe.
ve ö rãmienũ dertrãge)
J Fo dern ngen
often abzüglich des Anteils iche rer:
Sesamt · Aus gaße 216
Forderungen a) Rücstände
Kassensestand
KRapitalan tagen a) Hypotheken u.
Grundtesttz Inventar Sonstige Aftiva:
5 815 42
Gesamttetrag 318 171 * Der Berwaltungsrat:
J J. Rall, G. Frank, C. Marget, F. Printz,
erm. Kling, G. Huck, Phil. Kaufmann, Mich.
Baerst, Aug. Henry, Rob. Rees, Gust. Gehri. 2
Asertrãge auf ae ,,
Rin dersie a Rꝗ̃ *
Bar santionen Sonstige Rassiva:
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Davon find verausgabt
— — HSewinn list dem Reservefonds überwiesen).
66 166
Zusammen
GSesamtt etrag Die Direktion: Eberbach.
318 171 33
Die Jahresrechnung und Bilanz habe ich
Karlsruhe, 24. Februar 19901.
er Vorstand. 8 5.
9 24 Pete rs.
.
ich geyrüft und mit den ordnungs mäßig geführten Süchern überein stimmend befunden.
e M * 1 — 8 1 Der vom Verwaltungsrat mit der Prüfung der Jabresrechnung und der Bücher beauftragte Sachverständige: M. Paulus, Kassier bei der Landwirtschaftlichen Berufs
gen
zum Deutschen
Achte Beilage
Berlin, Montag, den 21. März
M 69.
Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger
1904.
2
Der Inhalt diefer Bellage, in welcher die Bekanntmachungen aug den Hanzels, zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen
Zentral⸗Handelsregister für das D
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbftabholer 3. durch die Köntgliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Staatsanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Güͤterrechts., Vereins,, Genossenschafts-⸗, Zeichen .,, Muster . un der Gifenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Das Zentral- Handelsregister für
Infertionspreis fur den Raum einer Druckzeile
d Börfenregistern, der Urheberrecht geintrags rolle Blatt unter dem Titel
eutsche Reich.
für das Deutsche Reich erscheint in der * Bezugspreis beträgt A 86 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten
iber Waren⸗
(Nr. 69 .
Regel täglich. — Der 30 3 — 30 4.
I
ere. mann, =.
Vom Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 69 A.. 62 B. .
69D. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach; genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassen⸗ siffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen un⸗ befugte Benutzuna aeschũtzt. ö ;
La. B. 35 S820. Tangentialsieb mit mehreren bintereinander angeordneten Siebfeldern und mit salousieartiger oder konzentrischer Anordnung der die Trommel bildenden Bleche zum Trennen von flachen und würfelartigen Körpern (Steinschlag u. dgl ). Fbhristian Banfa, Christianshütte b. Runkel a. d. Lahn. 26. 11. 03. — .
2b. T. S653. Regelungsvorrichtung für den Teigaustritt an Teigteil- und Teigformmaschinen mit unterhalb von Mischflüzeln angeordneten Knet walen. Peter Traiser I., Groß-Gerau. 5. 1. 03. 3c. B. 35 352. Kleiderverschluß mit Knöpfen. Peter Berger, Hagengu i. Els. 3. 10. 03.
2 —ͤ a. F. 17 852. Schraubenverbindung zum Be—⸗
festigen von Brennern an Gaslampen. Ernst Frack mann jr., Dresden A, Falkenstr. 12 14. 30. 7. 63. 1d. K. 24 043. Schutzvorrichtung für solche Zändpillen, welche innerhalb einer Drahtspirale legen. Jacques Ftellermann, Berlin, Brunnen⸗ straße 194. 18. 10. O2. —
498. B. 33 188. Gasglüblichtbrenner.
Adrien Bordier, Paris; Vertr.: A. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. 8. 23. 4g. D. iz 915. Gasglühlichtbrenner mi facher Luftzufuhr. Louis Denayrsuze, Frankr; Vertr: A. Loll u. A. Vogt, Pat⸗Anæ Berlin W. 8. 17. 10. 02. *
4g. O. 29 298. Verrichtung zum Küblhalten des Mischrohres bei Invertlampen. Ges. für hängendes Gasglühlicht m. b. H., Berlin. 1 5a. Sch. 20 164. Tiefbohrvorrichtung, bei welcher der Bohrer unter Vermittelung eines Bohr⸗ seiles duich eine Kurbel gehoben wird und unter Mit- nahme der Kurbel nach Ueberschreitung des Tot⸗ punktes frei fallt. Karl Schmidt, Zweibrücken. 3. 4. 93. 5b. W. 21 290. Antrieb für Stoßbohr⸗ maschinen, Hämmer und ähnliche Werkzeuge.
R. Schmehlik, Pat. Anw., Berlin XW. 6. 10. 603. . F. 17 490. Walzwerk für Hohlkörper mit nehreren hintereinander liegenden Walzenpaaren. 17 1 905.
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1 Frentrup, Essen, Sachsenstr. 24.
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HI cp fsen Mill; Blechbũch en. William
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5102. Vorrichtung zum Färben, Bleichen von Textilgut. Venter, Reichsstr. J. 30. 4. 03. ; ⸗ sb. K. 21 480. Gaufrierkalander für Gewebe. Joh. Kleinewefers Söhne, Crefeld. 15. 6. 91. 5. J. 7596. Mit einem Handschuh zum An— fassen verbundene Bürste. Arthur Jafter, Leipzig Schleußig, Könneritzstr. 69. 23. 11. 03. 9. S. 18 369. Anker zur Befestigung von Borstenbüscheln in Bürstenkörpern. Sächsische Kardätschen, Bürsten und Pinselfabrik Ed. Flemming Co., Schönheide i. S. 13. 58. Oz. LIe. C. II S153. Sammelmappe; Zus. 3. Pat. 151 082. Chemisches Laboratorium für Ton. industrie und Tonindustrie⸗Zeitung, Dr. H. Seger u. E. Cramer, Berlin. 4 4 03 11e. S. 17 155. Papierklammer, Frau Emilie Leibing, Schöneberg b. Berlin, Gothenstr. 17. 28. 8. MQ.
11e. M. 22151. Loudon Me Millau, V. St A.; Vertr.: Va 5 ö 12e. B. 32 857. Vorrichtung zum Reinigen von Gasen und Dämpfen; Zus. 3. Pat. 140 824. J. Bernheimer, Frankfurt a. M., Friedenstr. 2. 25 1 125. D. 13 696. Verfahren zur Darstellung von Derivaten des a und S-Napbtisatins; Zus. z. Anm. D. 13 002. Dr. Camille Dreyfus u. Henry Dreyfus, Basel; Vertr.: Otto Egle, Pat. Anw., Li .
C. 12 028. Dampfkesselanlage. M.
Adolf
Sammelmappe. Jol 2 1 6e —
Spracuse, Grfsch. Dnondag G. Loubier,
Conrad, Lüneburg. 21. 8. 05. . 128. L. 18 330. Dampfwasserableiter. Lange, Hannover Linden. 25 6. 03. 14. B. 32 881. Turbine mit Kanälen, welche spiralförmig auf einem Zylinder nebeneinander liegen und mit durchbrochenen Zwischenwänden veisehen sind. The Butler Turbine Engine Compann, Jersey. V. St. A; Vertr.: Ottomar R. Schul, Pat. Anw., Berlin W. 62. 27. 10. 23... 14. H. 29 486. Lagerung für Dampfturbinen wellen. Otto Hörenz, Dresden · A., Pfotenhauer⸗ strahe 43. 15. 12. 022.
145. R. 15 903. Vorrichtung zum Sammeln und Regenerieren der Auspuff dämpfe inter mittie rend arbeitender Dampfmaschinen. Socists d'exploita⸗ tion des appareils Rateau (accumulateurs de vapeur), Paris; Vertr.. FJ. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. G. Peiß, Pat. Anwälte, Berlin 8m. 65. J. Ol. . 158. F. 18 260. Schutzvorrichtung an Zylinder⸗
r., 2a.
The Wagner⸗Valmros M'fg. Co., Fairmont, VSt. A;
Chemnitz,
Hamburg 1
schnellpressen. straße 17. 4 17 . — . 159. S. 18 Schreibmaschine mit hori⸗ zontal schwingende o Tvpenschiffchen; Zus. z. Anm. B. 3476 ? Sudthausen, Cöln a. Rh ing 65. 21. 11. 05.
186. Flußstahlerzeugung im elek⸗ trischen Andre Fauchon ˖ Villeplse, St. Mandẽ, Vertr.. Pat⸗Anwälte Dr R. Wirth, rank K Berlin NVW. 6ö. 9M
20c. D. 13719.
Dorfinger, But avest: .
Anw, Berlin 8sW. 61. 15. 6. 03
20i. S. 18 954. Sverrwerk Druckschienen. Signalbauanstalt Willmann E Co., G. m. b. H., Dortmund 2. 1. 04. .
20l. S. 30 315. Schaltung für elektrische Zug- steuerung. Helios Elektricitäts⸗-Akt. Ges., Cöln 9
201. S. 13 379. Motorregelung elektrisch Frank Julian Sprague, Max Hamburger, Berlin, Luisenstr. 35. 1 201. W. 20 123. Schleiskontakt für jwei aleisige elektrische Bahnen mit erleitungsbetrieb. Sigismund v. Woszezyn ski, Breslau, Gabitzstr. 40. . ö . 21a. A. 10132. Einrich Erzielen einer annähernd konstanten Impedanz bei Drossel⸗ oder Induktionsspulen, z. B. in Fernsprech, oder Signalanlagean. Akt. Ges. Mix * Genest, Telephon, und Telegraphenwerke, Berlin. .
M. 20 8861.
Francke, Berlin, Krausnick⸗
richtung für die e Bahnzüge.
2111 21111
llel an Teil⸗
r die ge⸗
ö. .
von denen g meinschaftliche Leitung vom 2 aus durch eine bestimmte Anzahl von Stromstößen bestimmter Richtung angerufen werden kann. Frank E. Man berry,., West Medford, Mass.; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 11. 1. O2. . 21e. W. 21 434. Prüfvorrichtunn für elektrische Lampen. Reginald Page Wilson, City ef West— minster, u George Gatton Melhuisß Hardingham, Tondon; Vertt.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Darmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin XW. 7. 19 11. 93. ; 21f. D. 13 713. Verfahren zur Verhütung des Schwärzens elektrischer Glübbirnen mit Fäden aus reinem Osmium. Deutsche Gagglühlicht Akt. Ges., Berlin. 13. 5. 03.
21f. LS. 18 400. Verfabren zur Herstellung
mit Osmium überzogener oder imprägnierter Glüb—⸗ förrer für R. 127 910. Dore lfaliver ließ maschine . Liver⸗
D Anw., Berlin NW. 6,
elektrische Glüblampen. Dr. Albert Lang, Karlsruhe,. Helmholtzstt. 13. 14. 7. 03. 21f. S. 18170. Verfabren zur Herstellung von Glühlampen mit Metallglübfäden. Siemens HSalste Akt. Ges.. Berlin. 19. 6 635.
2ZIh. G. 17 324. Verfahren zur Schmeljung von Materialien durch . mehrere, den Schmelniegel spiralförmig bestreichende eleftrische Lichtbogen. Paul Gabreau, Paris; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat Anwälte, 29. 8. O2.
B. 31 562. Verfahren 5
22a. zur Darstellung eines o-Dxvazofarbstoffes au tvlaminsulfosãure. ĩ Fabrik, Ludwigshafen a. Rb. 5. . 22 F. 18146. Verfahren zur Darstellung von Orazinderivaten der Anthrachinonreihe. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elber— feld. 32. 10. 03 ; 2Z2c. K. 26 145. Verfahren zur Darstellung eines Triorvpbenylrosindulins; Zus. z. Anm. K. 24311. Kalle Æ Co.. Biebrich . Rh. 16. 10. 093. 236. P. 14 6274. Apparat zur fraktionierten Dessillatioa von roben, leicht siedenden Erdölkoblen wasserstoffen, Rohbenzolen u. dgl. Philipp Porges, Königsfeld b. Brünn, u. Dr. Leopold Singer, Mezo Telegd, Ung.; Vertr.: Dr. B. Alexander Katz, Pat. Anw., Görlitz. 25 3. 03. ) . 2e. A. 10 194. Dampfentwickler für Feue⸗ rungen, im besonderen für Koksgaserzeuger bei Re tortenöfen. Adolfs ⸗ Hütte, vormals Gräflich Einsiedel'sche Kaolin, Thon und Kohlen— werke, A. G. zu Crofta, Krosta, Bez. Dresden. 21.7. 03. . 24e. G. 19 288. Wassergaserzeuger. Louis Gusnot fils, Paris; Vertr.. C. Pataly, G. Wolf u. A. Sieber, Pat Anwälte. Berlin 8. 42. 11. 12. 03. 30b. E. sSs97. Befestigung künstlicher Zähne mittels eines Metallankers, welcher in die auf der Innenseite des Zahnes vorgesehene, nicht bis zu dessen Schneidkante gehende, schwalbeaschwanzförmig unter schnittene Nut eingeschoben ist. Léo E Eyslin u. G. Ott, Paris; Vertr.. C. Röstel u. R. H. Korn, Pat. Anwaͤlte, Berlin 8 W. 468. 23. 12 922. 30g. R 18 5415. Tropfstöpsel mit Flüssigkeits˖ und Druckluftkanal. Karl Rettig, Spandau, Falken bagener Str. 25. 21. 8. 03. .
5i. G. 18 045. Zur Benutzung als Sammel gefäß geeigneter drehbarer Dampftochavparat für tierischẽ Abfälle. Dr. Wilhelm Garth, Darm stadt, Schlachthof. 23. 2. 935. . Ic. E. 9301. Hohlwylindrischer, federnder Kern für Gußformen zur Herstellung von Ringen und Zylindern. Raim. Effenber ger u Gustap Horzetz y, Wien; Vertr.: E. Lamberts, Pat. Anw., Berlin N. 24. 26. 6. 093.
3c. Sch. 20 756. Steckkamm. Carl Schwellen bach jun, Cöln a. Rh., Moltkestr. 84. 20. 5. 93. 31Ib. B. 35 422. Vorrichtung zum Stechen
6. 03.
5 Dichlor-l-naph. Badische Anilin, und SoCda⸗ kraft n. Vertr.: C. Klever, Pat.» Anw.,
von Einmachefrüchten mit einer
Platte bewegbaren Nadelplatte.
Frankfurt a M., Schwarzburgstr. 68. 12. 10. 346. P. 15 630. Eierschere. Minna Sophie Friederike Petersen, Hamburg, Spaldingstr. 150 B. 1 01 340. F. Wilhelm Eduard Fischer,
1 **
341. E. 9120. Vorrichtung an Stühlen u. dgl. Verstellen von Sitz oder anderen Teilen ell. Richard Perry Elliott, n w T. Fehlert, G. Loubier, F. H en u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 3
341. S. 300 l fel zum Aus ie ben von Ueberschuben. Molf St. Louis;
162418. Geschirrspülvorrichtung.
Trier, Petrusstr. 45.
Pulten, Tischplatte,
Vertr: Dr. W. ; Anwälte, Berlin W. 35. 25. 2. 03. 341. L. 18 67 Bratvorrichtung zum setzen in die Ringöffnungen von Herdplatten. Lederer, München, Pfeuferstr. 30 0. 3. 10. 35a. E. 9155. Feststellvorrichtung
aus zwei einander ausbalancierenden F bestehenden Bauaufzug. Arno Eckstein, Köpenicker Str. 98a. 21. 4. 03. ;
35c. N. 6618. Antriebsvorrichtung für Winde trommeln mit veränderlichem Uebersetzungsverhältnis. Alexander Me Namara, Johannesk T
Vertr.! H. Neubart, Pat.“Anw.,
Beilin NW. 6. 25. 2. 63
376. W. 20 473. Hohler
offener Baukörper. Mar Waubk
741 93. . ö 40a. R. 16 400. Verfahren zum Rösten ge⸗ mischter Schwefelerze, insbesondere von kupferarmem Schwefelkies. Giovanni Rambaldini, Miniera di Boccheggiano, Ital.; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Hatmsen u. A. Büttner, Pat-Anwälte, Berlin , 22.02
12h. G. 17081. Fernrohr mit gebrochener optischer Achse und drehbar angeordnetem Reflektor fur die eintretenden Strahlen nebst drehbarem Auf⸗ richtereflektor. Fa. C. P. Goerz, Friedenau⸗ Berlin. 23. 6. O2. . . 2h. R. 17 027. Sphärisch, Hromatisch und astigmatisch korrigiertes, aus vier Rkitteten Linsen bestehendes Einzelobjektiv. Carl Reichert, Wien; Vertr.: Otto Siedentopf, Pat. Anw., Berlin 8W. 12. 06
426. A. 8680. Vorrichtung zum Messen der Arbeitsleistung einer sich drehenden biw. des Torsionswiderstandes der gleichen festgebaltenen Welle. Mar Arndt, Aachen, Aureliusstr. 35. T. 2. C2. 5c. f. 26 177. Häckselmaschine, bei welcher das Material beim Schnitt festgehalten und nachber vorgeschoben wird. Fa. J. Kemna,
123 10 65.
166. B. 212321. gung des Zündstromes für schnellaufende Moteren. Biele—⸗ felder Maschinenfabrik vormals Türkopp * Co., Bielefeld. 4. 5. 063. E16. C. 12285. Anordnung von Zylinder und von Gaskraftmaschinen Emil Capitaine, 5
S. 18 s37. Eleltrischer Zünder für 5rplosionskraftmaschinen. Wilhelm Sander, Zürich; Karlsruhe i. B. 3 12. 9 168. SH. 20 699. Druckluftmaschine für Werk zeuge usw. Hudson Machine and Pueumatic Tool Company, Jersey Citv, V. St. A.; Vertr.: Mar Mossig, Pat. Anw., Berlin NV. 21. 4. 6. 93. 17e. H. 30 298. Füll. und Absperrhahn für mehrfa e Schmierpressen. Halle'sche Maschinen⸗ Æ Dampfkessel⸗Armaturenfabrik Dicker 4 Werneburg, Halle a. S. 11. 4. C63. 496. S. üi7 514. Vorrichtung zur Verhinderung des unbeabsichtigten Ausweichens der Keilgabel an Ausrücwvorrichtungen für Stanzen, Pressen u. dal. Rudolf Freitag, Ahlen i. Westf. 4. 2. 953. 495. R. 18 397. Vorrichtung zur Befestigung der Richiwalzen auf den außerhalb des Nicht⸗ maschinengestelles liegenden Achsenenden. Karl Rott hoff u. Heinrich Rotthoff, Dortmund, Borsigstr. 12. 13. 10 M. 51a. L. 18 599. Vorrichtung zum Verhindern des bei plötzlichem Ausgleich der Druckunterschiede von Luft oder anderen Gasen entstehenden zischenden oder pfeifenden Geräusches. Liebetanz Richter, Breslau. 9. 9. 03. ö 518. W. 21 079. Vorrichtung zum mechanischen Spielen von Tasteninstrumenten. Philiv Wuest jr., Philadelpbia; Vertr: Otto Wolff u Hugo Dummer, Pat · Anwälte, Dresden. 26. 8. 093. — 52a. S. 18115. Umlaufender Fadenaufnehmer für Nähmaschinen; Zus. z. Pat. 138 489. Singer Co., Nähmaschinen Att. Ges. Hamburg. 9. 6. 03. 55a. S. 18 208. Einrichtung zum Reinigen von Lumpen us. dgl. mit in einem Gehäuse sich drehendem Schleuderhaspel und unter Benutzung eines die Unreinigkeiten absondernden Luftstromes. John Arthur Spurr, Rouse Mill, Engl; Vertr.: J. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin . 6096 4 558. P. 12 339. Einrichtung an Format⸗ waljen für Pappenmaschinen. Heward Parker, Nashua, V. St. A.; Vertr.: C. H. Schilling, Görlitz. 5 57a. S. 17 902. Luft⸗ oder Flüssigkeitsbrems ; vorrichtung für photographische Rouleauperschlüsse. Fritz Sasse, Hannover, Kronenstr. 3. 1. 5. 03.
Vorrichtung zur Eizeugung
B. 326 052. Stereoskopische Dreifarben⸗
. .
9 *
eichmãỹß ig Carl König, Ratibor. 63.
59a. G. 18 560.
für Pumpen. B. Grätz, Berlin, 27 5. 07 596. E. Förderung von Grunewald b. 638d.
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Nachgiebiger Kurbel; apfen
Gaeifen 1I1d1I T
9575.
Wasser
Berlin
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1E INM 1 . 84a. A. 10 230. machbüchsen, Flaschen
Korn, H.: 18. zonichtung zum Reinigen Füllen und Verschließen der gefüllten Flaschen. Adolf Friedrich Heim Seher, Rüppurr, Baden. 18. 8. 63. 64c. K. 25 468. Einrichtung zum Reinigen von Bierleitungen. Mathias Kautz, Cöln a. Rh., Hosengasse 11. 18. 6. 03. . 65a. L. 17 793. Fischpropeller für Zdenko Ritter von Limbeck, Wien; Vertr.: A Loll Uu. A. Vogt, Pat ⸗Anw., Berlin W. 8. 2. 83. 65f. T. 8068. Stoßpropeller für Schiffe. Adolf Wilhelm Freiherr von Thielmann, Jacobs Porf b. Falkenberg O.⸗S. 17. 7. 03. 666. F. 25 461. Srxeckwürfelschneidemaschine. Wilhelm Kleb, Brühl b. Cöln. 18. 6. 08. 70c. Ft. 26 124. Tintenfaßgestell mit mehr unter eine Eintauchöffnung drehbaren Tintenfässern. Ferdinand Klostermann, Cöln a. Rh., Minoriten straße 17. 12. 10. 03. 7 1c. M. 23 232. Aufweitleisten für Schuhwerk. Lud. Metz Meinkenstr. 34, u. Karl Fentker, v. d. Steinto Bremen. 31. 3. 03. JJ 72f. Kö. 23 563. Fernrohraufsatz für Geschütze Fa. C. P. Görz, Friedenau b. Berlin. 21. 7. 02. 746. A. s924. Mit einem Umdrehungsanzeiger verbundene Alarmvorrichtung zum Ueberwachen von Maschinen. David Anderson, London; Vertr.: Sentry E. Schmidt, Pat. Anw., Berlin 8s W. 61. 3. 5. 02. 714c. A. 10 534. Einrichtung zum wahlweisen Intatigkeitsetzen einer beliebigen, von mehreren in Ine gemeinsame Leitung eingeschalteten elektromag⸗ Signalvortichkungen. Akt. Ges. Mix phsön. u. Telegraphenwerke, )
Schiffe.
el 81 Genet, B r*
7 4c. D. 1 Detroit El
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trie Signal 21 *
id. vel fur G. A. Ie zeipzig, Gleockenst ö z 128. Vorrichtung zur si festigung der Innenkugel bei Metallkuge gel von Puppen. Buschow C Beck, Nossen
12 1. 04. .
77f. F. 18 295. Verfahren
von Spielzeugeisenbahnschienen mit
H. Fischer C Co., Nürnberg. 14. 12. [. 775. T. 9189. Durch Laufwerk angetriebenes Spielfahrzeug mit zeitweise unterbrochener Fahrt. Jean Thäter, Nürnberg, Oelberg 79. 21. 9. 63. 77f. T. 9404. Durch Laufwerk fortbewegtes Spielfahrzeug mit zeitweise unterbrochener Fahrt. Jean Thäter, Nürnberg, Oelberg 719. 21. 9. 05. 796. G. 19 267. Einrichtung zum Geschmeidig⸗ machen gebündelter Zigarren. Ludwig Goedtler, Oberweier, Baden. 8. 12. 03. 80a. H. 31 538. Formmaschine für Kunst⸗ steine. Heinrich Daß, Quickborn i. Holst. 19. 10. 03. 8s0b. S. 17 8148. Verfahren zur Herstellung feuerbeständiger Steine aus hochkieselsäure haltigen Stoffen und Kalk. Heinrich Spatz, Düsseldorf, Prinz Georgstr. 81. 4. 4. 03. . 81a. K. 26 348. Auslaufvorrichtung für in Säcke einzufüllendes Material. Taver Karpfinger, Alburg b. Straubing. 26. 11. 63. ; ᷣ 818. Sch. 20 443. Vorrichtung zur staubfreien Entleerung von Müllbehältern in einen Müllwagen. Christian Schäfer, Cassel, Leipziger Str. 36. 29. 5. 93. 8id. Sch. 21 026. Vorrichtung zur staubfreien Entleerung von Müllbehältern in einen Müllwagen; Zuf. z. Anm. Sch. 20 413. Christian Schäfer, Gassel, Leipziger Str. 26. 165. 109. 093 8e. K. 23 992. Entladevorrichtung für Schiffe o. dgl. Frederick Henry Kindl, Pitisburg, V St. A. Vertr.: F. C. Glaser, 2. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 8. 19. 92. SIe. P. 14 580. Vorrichtung zum Verladen von Erzen u. dgl. mittels endloser, in Transport⸗ rinnen laufender Schleppkette Thomas Me Lean Park, Darrington, V. St. A.; Vertr. Henty E. Schmidt, Pat. Anw., Berlin 8s W. 61. 28 2 03. s5d. B. 35 789. In die Auslauföffnung von Wasserleitungshähnen einsteckbarer, rippenförmiger Strahlregler. Joh. Buhl, Schw. Gmünd. 24 11 03. s5f. St. S238. Steuerung für die in Kalt⸗ wasser· und Heißwasser⸗ Dampf ⸗ oder Gasleitung eingeschalteten Absperrmittel. James Stott, London; Vertr.!‘ Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat.“ Anwälte, Berlin NW. 6. 19. 5. 03.
8Ge. C. EI 615. Webstuhl mit selbsttätiger