498. 219 327. Windeeisen mit durch Druck⸗ vorrichtung verstellbaren Spannbacken. Nagel Schlegel, Langenberg. Rhld. 11. 12. 093. N. 4654. 498. 219 571. Schneidrolle für Rohrschneider, mit zwei auf einer Seite angeordneten drallartigen, halbkreisförmigen Ansätzen. Ludwig Kißling, Rem⸗ scheid, Neuenhof 14. 17. 12. 03. K. 20 583. 49f. 219 360. Heizvorrichtung für Lötkolben, mit einem über eine Heizflamme zu setzenden Rohre mit Stütze für den Lötkolbenstiel. G. A. A. Culin, Hamburg, Alfredstr. 60. 26. 1. 04. C. 4156. 495. 219 591. Lötklammer, bestehend aus zwei metallenen, durch den Druck einer Feder zusammen⸗ schiebbaren Schienen. Koch Co., Elberfeld. 3 1 6
495. 2I9 595. Elektrischer Lötkolben mit aus⸗ wechselbarer, Widerstandsmasse enthaltender Patrone. Bernhard Richter, Marschallstr. 37, Paul Lehnert u. Max Lehnert, Rietschelstt. 14, Dresden. 338, J 3 310.
50b. 219 480. Mühle zum Schroten von ein⸗ geweichtem Getreide mit in der Bodenplatte des Trichters angeordnetem Ring und in der Bohrung desselben angeordnetem Kegel. Wilhelm Kunne⸗ mann, Berlin, Kastanienallee 40. 11.2. 04. K. 21 010. 50b. 219 573. Mahlkonus für Kaffeemühlen o. dgl. aus gestanztem Blech. Kissing . Möll⸗ mann, Iserlohn. 28. 12. 03. K. 20 654.
506. 219574. Kaffeemühlenoberteil, dessen Deckel in seinem oberen Teil das Deckelröhrchen bildet. Kissing C Möllmann, Iserlohn. 30. 12.03. K. 20 672. . 5Ib. 219 153. Hochstellbares Klavierpedal, aus einem am freien Trittende hochklappbar sitzenden Winkel. Oscar Winkler, Gotha, Erfurter Str. 13. .
51c. 219 419. Anschlagstift für Apparate zum Spielen von Tasteninstrumenten, mit einer Abplattung zur Verhinderung der Drehung um seine Längs⸗ achse. Wilhelm Ernst Spaethe, Gera, Reuß. 31. 12. 03. S. 10485.
5 Ic. 219 509. Fußstütze für stachellose Baß—⸗ geigen, aus einem am Fußboden haftenden Fuß und einem an diesen Fuß angelenkten, gebogenen Stütz. stab. Bruno Timmermann, Hamburg, Ferdinand— straße 36, . 38. 03. T. F532.
5Ic. 219 519. Flötenkopf mit einseitig er⸗ höhtem Mundloch. Otto Mönnig, Leipzig, Elisen— straße 87. 13 2. 04. M. 16722.
518d. 218 S07. Harmonium in Blockform. Franz Kroll, Bromberg, Danziger Str. 56. 1. 2. 04. R 20 on
518d. 219 631. Aus zwei parallel liegenden, teils gerade, teils kurvenförmig gestalteten Be— grenzungsflächen gebildete Führungsbahn an mecha— nischen Musikwerken mit beliebig langen Noten— blättern. Bernh. Göppert, Wurzen. 8. 8. O3. G. 1Eè332.
Za. 219 531. Drehbare Auslagetrommel für Fadenseidenrollen ꝛc,, mit zylindrisch angeordneten Rinnen, seitlichen Klappenverschlüssen und aufklapp— baren Reservebehältern im Innern. Andreas Reiner, Stuttgart, Silberburgstr. 1. 4. 2. 04. R. 13370. 52a. 219 594. Bremsvorrichtung für Näh⸗ maschinen mit einem elastisch wirkenden und einstell⸗ baren Hebelsysstem. James Gutmann vorm. Julius Gutmann, Berlin. 28. 1. 04. G. 12021. 5289. 219 435. Viehbfutterdämpfer mit die Verdampfungsschale durchziehenden Feuerrohren und den Feuerraum gegen die Rauchkammer abschließender Scheidewand. Sachsenburger Aktien⸗Maschinen⸗ fabrik C Eisengießerei, Sachsenburg-Heldrungen. 28. 1 04. S 19 556. 54b. 219 312. Papierbeutel mit mehrfach um⸗ gelegtem Klebstreifen und daran befestigter Verschluß⸗ und Tragschnur. Otto Gerike, Stendal. 8. 2. 04. G. 120638. 54ᷓb. 219 325. Briefhülle mit angeschlossenem, in die Hülle einklappbarem Briefbogen. P. R. Friedrich Müller, Dortmund i. W, Franziskaner⸗ straße J. 727. II. 03. M. 16255.
5 4b. 219 622. Briefumschlag für Drucksachen mit in einen Einschnitt einzuführender, zungenförmig auslaufender Verschlußklappe. Frau Adele Kühne, Halle a. S., Jacobstr. 1. 12. Z. 04. K. 21 009. 51b. 219 659. Menü⸗„Tisch- oder Gratulations⸗ karte mit Ausschnitt zum Einklemmen eines kleinen Blumentöpfchens. Otto Kellner, Berlin, Prin— zessinnenstr. 29. 19. 9. 03. K. 19 682.
5 1b. 219 661. Lohnbeutel aus einem taschen⸗ artigen und einem der Taschenöffnung gegenüber angeordneten, mit der Taschenrückwand ein unge⸗ brochenes Stück bildenden, plattenartigen Teil. Friedr. Weiß, Beamter, Priwoz, Bhf. M.-Ostrau; Vertr.: Richard Neumann, Pat. Anw., Berlin XW. 6. ,
5b. 219 688. Verschluß für Briefumschläge, mit einem für Prägedruck oder zum Aufkleben eines Medaillons, Wappens, Aufdrücken oder Drucken eines Stempels ꝛc. angeordneten, beliebig gestalteten Ansatz. Georg Steib, Nürnberg, Merkelsgasse 13. 19. 12. 03. St. 6472
54g. 2I8 924. Behälter zur sichtbaren und staubsicheren Aufbewahrung von Pastillen, Tabletten u. dgl. mit innerem Sattelgestell, durch welches beim Verpacken der Pastillen u. dgl. diese nach den auf zwei Seiten angeordneten Schubladen geleitet werden. Dr. Bolko Stern, Langenschwalbach. 6. 1. 04. St. 6503. 51g. 219 087. Anzeigesäule mit durchsichtigen Spiegelscheiben, Transparenten und zeitweise betätigten Beleuchtungskörpern. Gustav Hallada, Berlin, Doroiheenstr. 22. H. 2. 04. P. 23 163.
549. 219 35. In der Lage der Wohnungen entsprechende Felder geteilter Wohnunagsinhaber⸗ anzeiger. Die Glas⸗-Industrie General⸗Anzeiger für die gesamte Glas u. keramische Industrie Carl Götzke Cie., Berlin. 23. 1. 04. G. 12 002 54g. 219 4090. Kasten zur Schaustellung ver—⸗ schiedener Warensorten, mit diese einzeln aufnehmen— den, mit durchsichtigen Deckeln versehenen, in einem zweiten Kasten dekorativ aneinandergereihten und durch einen Deckrahmen gehaltenen Behältern.
Ferdinand North, Erfurt, Roonstr. 135. 12. 2. 04. N. 4752.
5489. 219 582. Reklameapparat mit Klein—⸗ elektromotorantrieb, bei welchem die Umdrehungen des Motors durch Schnurlauf und Schneckenwelle auf eine langsam umlaufende, ein endloses Band führende Welle übertragen werden. Wilh. Bernör u. Wilbelm Klasvogt, Harburg a. G. 18. 1. O4. B. 23 989.
5489. 219 583. Aus abwechselnd längeren u kürzeren Stäben zusammengesetztes Reklameban welches von einer mit Stiften besetzten Walze
n
Geldschräͤnken . ayer, Frankfurt a. M, Frohnhofstr. 1I. M. 16688.
219397.
und Motorrädern. Friedrich Diekmann, Tresortüren. 31. 12. 05.
219423.
Wilh. Bernör u. Wilhelm Klas⸗ 18. 1. 04. B. 23 990.
Reklameapparat aus in einem Kasten über eine Rolle laufendem und mittels Klein— elektromotors und Vorgelege angetriebenem, endlosem Wilh. Bernör u. Wilhelm Klasvogt, 13. 1. 94 B n.
Verstellbares Warenauslege⸗ geraͤt für Schaufenster u. dgl., mit an einem Trag— Gelenkkopfes wagerecht drehbar ge⸗ Harris Sheldon
führt wird. vogt, Harburg a. E. 219584.
Schweiburg. Zusammenlegbarer Fahrrad⸗ ständer und Geyäckhalter mit zangenartigen Stützen, deren Schenkelöffnung durch je eine Spreize beliebig und deren Fußenden in Louis Harder, Neu⸗ w
—⸗Eisen für Türrahmen zu Geldschränken unb Tresortüren, dessen einer Flansch eingestellt werden kann einem festen Rahmen ruhen. brandenburg. . 631. 215 4527. Drehbarer Handgriff für mittels Zugorgans betätigte Bremsen, bei welchem das Zug⸗ organ an einem durch Schraubeingriff in ihm ver— schlebbaren Innenteil befestigt ist Lüderitz . Co., 8 63k. 219 45. Fahrrad mit Antriebfeder, welche sowohl durch eine Handkurbel, als auch durch die günstigen Wegeverhältnissen auf⸗ ungünstigen freigelassen werden kann. Gust. Hild, Düsseldorf, Gerresheimer Str. 35.
Glasdeckelverschluß für Ein⸗ machegläser und Steintöpfe mit großer und glattem Gefäßrande zur besseren P. A. Gerz. Wirges. 219329.
Ad. Mayer, Frankfurt a. M., Frohnhofstr. II. M. 16689. 69. 219 238.
Harburg a. E. w g. Griff in Schildpattimitat;yn. Fa. August Vock, Wald, Rhld. 11. 12. 93. V. 3829. Rasier⸗ bzw. Leichdornmesser, bei dem die Beschalung aus zwei Teilen besteht und im Rücken geschlossen ist. Sohn, Solingen.
219569.
haltenem Aufhängegestell. 219261.
Limited, Birmingham, Engl; Neubart, Pat. Anw., Berlin NW. 6. H. 22 895.
219383.
C. Bertram Reinh. B. 24008. Zusammenklappbare Taschen⸗ zwecks längerer Gestaltung der Blätter, über dem Mittelstück eines Blattes eine Feder unverrückbar angeordnet Gebr. Wielpütz, Höhscheid. 3. 12. 03. W. 15 630. 219 380. Die Fingerhaltung regelnde in Form eines aufzu— schiebenden offenen Ringes mit Haltelappen für den Mittel. und Zeigefinger. Arthur Reinhold, Döbeln. h. 2. 00. R. 13 33858. 219633.
Frankfurt a. M.
; ; Schloß für die Schlaggurte an Pferdegeschirren, mit Bügel zur Aufnahme der Jacob Laetsch, Haan, Rhld. 6
Ausziehbarer Schlitten für Klappkameras, auf dem das Objektivteil gleitet, das beim Wiedereinschieben Objektivteil Schlittens verlieren kann. Frankfurt a. M., Mainzer Landstr. 87/89. K. 20 845.
219433.
Tretkurbeln
zweischenklige 219428. 5. 23, 0 16. 219 138. * den Schlitten für Federhalter, nicht die Führungen des
R. Krügener,
damit das : 1. 04. G. 11 9389.
. Schraubbarer Kaffeeflaschen⸗ verschluß mit festgekrempter, umgebörtelter Hülse auf und einschraubbarem Stopfen.
Federkasten, bei welchem der als Deckel des unteren Behälters dienende obere Behälter zur Erzielung einer Vexierwirkung durch einen Querschnitt in zwei durch einen gemeinsamen verbundene Teile Ferdinand Hänig, Brüderwiese b. Deutscheinsiedel. 6 . 03
Flaschenhalse
B. 23 722. 219362.
Vorrichtung zum Heben und Senken des Laufbodens einer Klappkamera, darin bestehend, daß der Zapfen, in welchen die Strebe einspringt, auf einem geschlitzten, drehbaren Segment angeordnet ist, sodaß beim Heben oder Senken des Laufbodens die Strebe Segment und Zapfen ver— schiebt. Dr. R. Krüge ner, Frankfurt a. M., Mainzer Landstr. 87 / 89.
2. Hygienische Schutzhülse für mit mechanischem Verschluß versehene Flaschen o. dgl., bestehend aus einer an dem Verschlußdeckel befestigten, über den Flaschenhals elastischem Hamburg, Grindelberg 80. 219525. Flaschenverschlußknopf in Dosen⸗ form mit über die Bodenfläche eines inneren Dosen— deckels ragendem, äußerem Deckelrande zur Aufnabme einer Verschlußscheibe und einem durchgehenden Ver⸗— Julius Rönitz u. Gustav Fünfstück, R 13330.
S. 2 783. 219398. Tintenfaß mit durchgehenden Blechröhrchen und herausnehmbarem Schieberdeckel mit Kugelfüßchen. Heinr. Wandel, Werden a. Ruhr. KW. 15 573.
71. 219337. Holz⸗ oder Papierheft mit ein gesetzter Klaue, loser Klemmbacke und Ueberwurf— mutter sowie den Zwischenraum zwischen Heft und Ueberwurfmutter verdeckender Zwinge, zur sicheren Festhaltung von Ahlen. 11. 1. 64. F. 15716. Schuhmacherbeschlagstock mit
zu streifenden Hülse
K. 20 891.
K. 20 869.
219 619. Die erfolgte Plattenbelichtung anzeigender Verschluß für photographische Kassetten— schieber, bestehend aus einem am Schieber angeord— neten, unter Federwirkung stehenden, in ein Schließ⸗ Kassettenkörper Alexander Hansen, Worms. 11. 2. 04. H. 23 22 Stativ mit auszieh- und ver— aufgehängten
eingreifenden schlußbügel. Mügeln, Bez. Dresden. 219 660. Blechkugelflasche, aus zwei ge— zusammengefügt.
219430. Gelenkarmen mittels Kugelgelenks und Scherenvorrichtung verstell— zur Beleuchtung
Frau Emma Fischer,
219387. runder Höhlung am Einsatz und in veischiedenen Stellungen ineinander Aussparungen Ständer und am Einsatz. Sigmund Wolf, Mann⸗ heim, G. 3, 17. 219436.
Rumpfhälften Schulz jun Akt. Ges., Leipzig. Sch. 17149.
219553.
Scheinwerfern photographisch aufzunehmender Wenz, Offenbach a. M., Löwenstr. 26. W. 15 868.
219676.
Auspuff für
Bierabscheider Vorspr ngen
brechenden Laterne mit im Innern befindlichem, selbst⸗ Ventil nebst Ueberlaufrohr.
Bauchkessel mit besonderem brechende Richard Wegner, schließenden C Co., Berlin. 219671.
Stiefelspanner aus Grund⸗ schiene mit festen Zehenhaltern, einstellbarem Absatz⸗ widerlager, mittels abgebogenen S⸗Hakens beweglich aufgehängtem und in einem Ringbolzen eines Quer⸗ zapfens geführtem, feststellbarem Kniehebel, Quer⸗ zapfen mit federnden Haltern für die Streckstützen und Haltern zum Fassen der Vorderblattoberkante. Georg Neumann, Berlin, Hannoversche Str. 1.
2194178.
Vakuumsauger. 12. 1. G64. W. 15 784.
61a. 219 304. Rettungsseil mit Halteschlaufen und Absteigeöffnungen für Selbstrettung aus Feuers— gefahr bei Treppen⸗ oder Flurbränden. Berghaus, Remscheid, Johannesstr. 1. B. 23 976.
Ausschankvorrichtung mit in der Zapfleitung angeordnetem Meßgerät. Weise, Hohenstein⸗Ernstthal. 29. 12. 03. W. 15733. Faßspund mit Federdruck stehenden, als Rückschlagventil wirkenden Verschlußkläppchen zur selbsttätigen Ansaugung und Abschließung der Luft durch Oeffnung und Schließung Julius Knöbel, Freiburg i. B. 1 . 9 66. Hydraulische
219677.
Der Einsteigeöffnung an Vis oder runder Form genau an⸗ aßte Wagentür zwecks Umwandlung in Landauer Bonn ⸗Dottendorf.
„vbiswagen ; des Faßhahnes. Rheinstr. 1. 219463.
Werkzeug zum Verzieren von Schuhsohlen mit auf einem federnden Arm verstell⸗ barem Rändelrad, einstellbarer Führungsrolle und verschiebbarer Zentrierspitze. b. Magdeburg. 219260.
M. 16488.
219425.
Wurstfüllvor⸗ richtung, aus einem mit einer Fußsteuerung ver⸗— sehenen Druckzvlinder, einem einerseits offenen, mit Mundstück versehenen Arbeitszylinder und gemein⸗ Otto Roth, Zella St. Bl.
67a. 219 257. An Rasiermesserschleifmaschinen eine Einrichtung zur gleichzeitigen Auf⸗ und Abwärts⸗ bewegung der Messerauflage Riemenantriebes betätigten, Gebr. Blasberg, Haan. 22. 1. 0.
Anton Schmitz, Burg Sch. 17 6s Aufblasbares
Befestigungs vorrichtung Leinwandplane, aus einer mittels Steckschlüssels fest— drehbaren resp. zu lüftenden Preßschraube mit großem Max Nitschke, Dresden, An der
Luftkissen mit Schlauch zur Aufhebung des Rückstoßes von Hand⸗ feuerwaffen (Büchsen und Flinten). Rostock i M., Neuer Markt 5. 219673.
samer Kolbenstange. R. 13 382.
gerundeten Kopf. Kreuzkirche 9.
Richard Matz, 2194141.
22. 1. 04. M. 16554. Vorrichtung zur Kontrolle des Abkrümmens, bestehend aus einem am Kasten des Gewehrs zu befestigenden, nur durch den Abzug be— tätigten Zeiger. Hans Lahmann, Kosel.
219126.
Handschlitten mit am hinteren Teile der Kufen vorgesehenen, durch hochstehende Griffe am Sitz einstellbaren, bremsenden Haken. Walter, Kodersdorf O.. 219442.
durch einen 3. 2. 04. 957. Vom Vordersitz aus bedienbare Lenkvorrichtung für Hörnerschlitten, aus am Sitzbretthinterteil angelenkten, mittels sowie Zugstangen in die W. Herrmann, Eisenach.
Winkelbebel. B. 24 012. 219262. Schleudervorrichtung, bei der am Rande mit einer Rille versehene Plattchen von straff gespannten Gummifaden abgeschnellt Wilhelm Ehlerding, Hannorer-Linden, 18. 1. 94. G. 6754 Kindergewehr mit beweglichen Ladestockhaltern. Paul Hunger, Olbernhau. 4. 2. 04 H. 23 160. 219658.
An Rasiermesserschleifmaschinen Bogenführung der Messerauflage eine Ein— richtung zum Seitwärtsbewegen der Schleifrollen. Gebr. Blasberg, Haan. 219291.
Steuerstange, Lenkarmen. H. 23 148. 219458.
B. 24 93 Drehbank einschalt— bare Fräsvorrichtung, bei welcher der oben offene Support mit zwei Spannwinkeln und zwei Stell⸗ schrauben zum Einspannen des Arbeitsstückes ver⸗ Otto Uhlemann, Per zig O.-L. 8. 1. 0.
218 952. Kontrollmarke Förderung in den Bergwerken, als Ersatz für die Woitalla,
Elisenstr. 19. 2195322.
Pferdetransportwagen, dessen Innenraum durch einen Mittelgang und gepolsterte vier Boxen eingeteilt ist. Grassow, Reinickendorf. 219466. Verzahnung verstellbare C. Allendorf, Gößnitz, S.A.
626. 219638. entsprechend
gestanzten Blechstückes hergestellter Bremsklotzschuh. P. A. Goebel, Düsseldorf, Steinstr. 80. 4. 1. 04.
Zerlegbare Scheibenbahn mit einem über Seilrollen geführten endlosen Band und darüber angeordneter Führungsbahn für die Wild⸗ i ,,, e,. Bietigheim, Württ. B. 22 758.
219559. Elektrischer Feuermelder, dessen unter Federkraft stehender Kontaktknopf bei Feuer⸗ ausbruch durch Schmelzen eines aus Wachs, Talg o. dgl. bestehenden Pfropfens ausgelöst wird. mann Ulig, Elbing, Ziegelscheunstr. 19.
Mittelstück ein⸗
t Federschloß mit Behälter und Deichselstütz rolle.
Feststellung
Holzpflocke. W. 15868.
Kästen, Särge u. dgl. mit abnehmbarem Deckel dienendes Schloß, bestehend aus einem federnden Schließhaken und einer mit gu versehenen Schließplatte. Richard Dautenhahn, Neustädtel i. S.
219579. schwingenden
Durch Pressen oder Schlagen
219 368.
2196216. Kinderwagen entsprechender gegen Abrollen auf Bodenneigungen, bestehend in Gelenkriegel. Wilhelm Schlumberger, Ulm, Donau. Sch. 17 828.
219688.
ü 219 548. Mit Leitungskontakten aus⸗ gestatteter, zum Teil mit Quecksilber gefüllter Be⸗ hälter zur selbsttätigen Meldung des Warmlaufens
Krüger K Stein, Rostock
Nachtriegel Feststellung Schiebetürschlosses, bestehend aus einem drehbaren U-förmigen Bügel, welcher den mit dem Drücker verbundenen Hebel Breslauer Akt.“ Ges. für Eisenbahn⸗
1. os. B. 23 9. Dachfensterperschluß, bestehend Offenlage haltenden
von Maschinenlagern. i 12 2 94 F 2 M183. 219560.
Vor dem Ortscheit angeord⸗ nete Vorrichtung nach Gebrauchsmuster 176 947, um ein leichtes Anziehen der Zugtiere am Wagen o. dgl. Ot car Georgi, S G. 12038. 219408.
Geschwindigkeitsmesser mit elektrischem Klingelsignal, dessen einer Pol auf dem beweglichen Schaft des Regulators, dessen anderer Pol auf einer Skala verschiebbar angeordnet ist. Victor Groulard, Brüssel; Pat. Anw., Cöln.
219693.
Wagenbau Chaussee 5, Breslau. 219686. aus einer das Fenster in der Hebelvorrichtung mit Endgewicht, dessen Wirkung durch die Schwere des in einer Rinne des Fensters sich ansammelnden Regenwassers aufgehoben wird. Otto Klinkenberg, Cöln-Poll. 29. 1. 04 K. 20 903. 68c. 219 623. An Fensterflügeln anzubringendes Führungsband Führungsnut, in welcher ein am Fensterflügel be— festigter, mit Gewinde versehener Fuͤhrungszapfen zu gleiten befähigt ist, welcher eine zum Feststellen des Fensterflügels in jeder beliebigen Stellung dienende Sax, Mülhausen 2. 04. S. 10648.
ö Fensterfeststeller aus Feder- draht mit Rastvertiefungen, in welche ein Gleitstift einschnappt. Robert Schreiner, Rixdorf, Hermann
5. 1. 64. Sch 7 7750
* Um ein an den Fensterrahmen zu befestigendes Drehlager durch Umlegen um 1800 ein⸗ und ausrückbarer Fensterfeststell haken. Schacht, Würzburg, Steinstr. 2. 1.2. 04. Sch. 17907. .Selbstschließendes Türband mit zwei gegenüber stehenden schiefen, mit Fuge und Ansatz versehenen Gleitflächen. Hermann Kromberg sen., Duisburg, Sonnenwall 79. 11. 2. 04. K. 21 006. Fenstersperre, bestehend aus Mauerrahmen drehenden Boljen oder Dorn mit konischer Sperr— Humboldstr.
raulisch gedichtetes Alumi- niumgehäuse für Zweiradmotorfahrzeuge. helm Berg, Lüdenscheid. 6c. 219 447. Bewegungevorrichtung der Fahr⸗ schalterwalze von Elektromobilen, zentral zur Lenksäule angeordneten Welle. meine Elektriecitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 6. 2. 04.
Vertr.: J. Plantz, G. 11943. Leitspirale mit Oese und eine auf die Spindel aufusetzende Spitze gekennzeichnete Vorrichtung an Spinn⸗ und Zwirn⸗ Doppelfäden Ernst Michler, Srodulka b. Sosnowice; Vertr.. Otcar Waldau, Kattowitz. M. 16683.
2195209. Ausrückvorrichtung an Spul⸗ und Dubliermaschinen mit einem einseitig belasteten, mit der Spulenspindel umlaufenden, durch Zentri⸗ fugalwirkung wagrecht gehaltenen Rahmen, welcher bei Stillstand der Spule sich lotrecht stellt und die Fa. J. Schärer⸗Nußbaumer, irl J. Mayer, Pat.! Anw., Sch. 17 856.
768. 219 652. Vorrichtung für Spulmaschinen zum gleichzeitigen Einstellen mehrerer Fadenreiniger, bestehend aus zwei die Messer wechselseiti gegeneinander verschiebbaren Stäben. Küchenmeister, Chemnitz. . 219253. Zimmerkegelbahn mit Rücklauf⸗ rinne, Vorrichtung zum Wiederaufrichten der Kegel vom Spielerstand aus und mit Einbuchtung und Vertiefung versehenem Kugellaufbrett. Carl Behnen, 18. 1. 04. B. 23 960.
219 376. Gesellschaftskegelspiel mit fe⸗ dernden Wänden, welche einen rotierenden Kreisel Arthur Emig u. Rudolf Henckel. Stettin, Birkenallee 27. 4. 2. 04. G. 6895. nach Gebrauchs⸗ muster 217 1893, mit Vorrichtung zum Aufstellen der Kegel vom Spielerstand aus und mit rings um das Kegelbrett laufender, die Kugeln nach dem Spieler⸗ zurůckleitender Berlin, Derfflingerstr. 20.
W f ö, B. 2
in Gestalt einer
Fäden fal scher Drehung. schwingendes durchbrochener 219418. Doppelelektromotor für Elektro⸗ mobile mit zwei Bremsscheiben und durch Differential vereinigtem Bremsgestänge.
Ele ktricitãts⸗Gesellschaft, 2194167.
Allgemeine
Flůgelmutter 1 E., Franklinstr. 57. 219 332.
Im Innern ĩ Betriebsmotor zentrisch in den beiden Tragzapfen gelagerter, aus der Radnabe seitlich herausragender Kurbelwelle und Schwungrad. Ober Schöneweide b. Berlin. 219446.
angeordneter Fahrräder, Maschine ausrückt.
Erlenbach;
straße 178. 219369. ) Tietkurbellager, dadurch ge⸗ kennzeichnet, daß die die Welle bildenden unrunden Zapfen durch eine innen unrunde Hülse und einen seitlich eingefübrten Schraubenstift miteinander ver⸗ bunden sind. Peter Neiß, Cöln⸗Sülz, Egidiusstr. 8.
638. 219 5861. Ein aus zwei aus Blech ge— vreßten Radhälften bestehendes Rad und hohlem,
219620.
ndes mit hohlen 219664. geschlossenem Felgenkranz. Fried. Krupp Att. Ges., Essen a Ruhr. 20. 6. 02. K. 16893.
2196410.
Steuern b. Bocholt.
den Kegeln zuführen. 23. 11. 03. n Keg zuführer
219 665. Schließen von Türen durch ihr Eigengewicht mit ,, Zipperling, Goslar.
219396.
durch Räder⸗ getriebe bewirkter Umdrehung einer Gewindehülse, welche, einen Gewindebolzen anziehend, das Einziehen von Achsenbüchsen in Wagenräder ermöglicht. Dhein, Düsseldorf, Ellerstr. 65. S. 1. 04. D. 3422. Schutzringe an Radfelgen zur Verhütung des Durchrostens der Gummimäntel bei
selbsttätigen 219514. Kegelspiel
Abstellvorrichtt 26. 11. 03.
19 118. Kappenartige Eckverbindung
; . . Carl Schul für in Gehrung geschnittene Türrahmen zu feuer—
Sch. 1 6
776. 219 547. Tivolispiel mit vom runden Teile der Spielkugelbahn ausgehenden nach der Mitte der Frontseite der mit Hindernissen und Fangvor— richtungen versehenen Spielfläche gerichteten Leit⸗ vorsprüngen für die Spielkugeln. Erich Rittner, Sorau N. 2. 9 2. 94. R. 13 387.
77. 219 699. Tischkegelbahn mit verstellbarem Ablaufbrettchen für die Kegelkugel und an Stelle der Kegel einzulegenden, mit Aushöhlungen ver⸗ sehenem Brettchen, um die Kegelbahn als Kugelspiel verwenden zu können. Hugo Roithner Co., Berlin. 11. 2. 04. R. 13393.
778. 219 674. Spieltafel mit eine Sternform bildenden Feldern und einem Kreisfeld in der Mitte. Emil Steinberg, Cöthen, Anhalt. 8. 1. 04. St. 6607. 775. 219 113. Bauspielzeug, bestehend aus zu Fachwerken zusammenfügbaren Klötzchen mit Ein— schnitten und Zapfen. Arnold Schweer, Berlin, Köpenicker Str. 316. 29. 12. 03. Sch. 17729. 775. 219 322. Kulissensteuerung für Spielzeug⸗ lokomotiven, bei welcher die Kulisse mit einer Kurbel— schleife verbunden ist, deren selbsttätig oder von Hand verstellbarer, nach dem Umsteuern kraftschlüssig fest⸗ stellbarer Drehzapfen den Aufhängepunkt der Kulisse bildet. Georges Carette & Co., Nürnberg. 13. 7. 09. C. 3907.
775. 219 348. Spielball mit im Innern an⸗ geordnetem Balgen, der durch das Beharrungs⸗ vermögen eines Gewichtes bewegt wird und dabei eine Stimme zum Ertönen bringt. Fa. Adolf Zinner, Schalkau. 21. 1. 04. Z. 30960.
775. 219 377. Durch ein Federwerk ange⸗ triebenes Spielzeug in Gestalt eines Radlers, mit beweglichen Armen und Beinen und durch ein pen— delndes Gewicht unter dem Sattel und Zahnrad eingriff bewegter Lenkvorrichtung. Joachim von Bülow, Berlin, Schöneberger Ufer 10. 4. 2. 04. B. 24123.
7275. 219 510. Puppenkopf mit drehbar ge— lagertem und durch Schnüre von außen her beweg— barem Augenhalter mit Augen und darüber an⸗ eformten Augenlidern. Simon Halbig, Gräfen⸗ i. Gotha. 31. 8. 03. S. 10011.
775. 219 639. Schnurkreisel, bestehend aus zwei Scheiben, welche durch eine kurze Welle miteinander verbunden sind, welch letztere zum Auf- und Ab⸗ rollen des Kreisels mit einer Schnur ausgerüstet ist. Max Lorenz, Berlin, Werftstr. 1. J. 1. 04. L. 12 250.
775. 2189 645. Wollpuppe mit auf dem Korf⸗ ballen befestigter, scharf ,, Puppengesichts⸗ maske. Buschow C Beck, Nossen. 20. 1. 04. B. 23 984.
77f. 219 695. Zweiteilig geprägte, durch einen Steg verbundene Puppenaugen. Ernst Reinhardt, Sonneberg, S⸗M. 19. 2. 04. R. 13 389.
775. 219 696. Baukasten, dessen Steine zu Bauwerken, Ornamenten o. dgl. und zu einem Alphabet zusammengesetzt werden können. Erhard Köberle, Freiburg i. Br., Erwinstr. 14. 10. 2. 04. K. 20 990.
779. 219535. Fahrbahn von vieleckigem Querschnitt, als schiefe Ebene beginnend und als Kreisabschnitt endend. Ernst Peters, Berlin⸗ Halensee, Bornimer Str. 8. 6. 2. 04. P. 8711. 796. 219 511. Zigarettenpapiere (Hülsen) mit irisierendem Mundstück. Bruno Kirchner, Berlin, Friedrichstr. B06. 25. 11. 053. K. 26 379.
S0a. 219 608. Kastenförmiger Einsatz mit abklappbaren Seitenwänden für trogförmige Schlag⸗ tische zur Herstellung von mit Nut und Feder ver⸗ sehenen Kunststeinen. Eduard Genz, Frankfurt a. M., Hochstr. J. 5. 3. 64 G. 12 6565.
Sa. 219 621. Rechtwinklig gestaltetes, pro— filiertes Einsatzstück für Schlagformen zur Herstellung von Sandmauersteinen. Leipziger Cement industrie Dr. Gaspary & Co., Markranstädt. 1 d
s0a. 219 620. Kachelform, deren Einsatz⸗ rahmen die Stoßfugen an der hinteren Stirnfläche der Kachel, abgesetzte äußere Seitenflächen und an den vorderen Stirnflächen verbreiterte Wandstärke hat. Alfred Drescher, Wittstock, Dosse. 24. 12. 03. D. 8403.
SsOob. 219 461. Reinigungsapparat für Porzellan⸗ masse, mit den Zuführungskanal begrenzenden, an eine Magnetspule nach Art eines Hufeisenmagneten angeschlossenen Polplatten. Wilhelm Hensel jun. Bayreuth. 8. 2. 04. H. 23 188.
s1c. 219 243. Aus einem Stück Pappe be— stehender, mittels Schnurzugs in gebrauchsfertigen Zustand zu bringender Verpackungskarton mit Zungen— verschluß für Klappen und Deckel. Frau Mathilde Bondkowski, Beuthen O—⸗S., Krakauer Str. 42. 30. 19. 08. B. 23 819.
SIc. 219 244. Aus einem Stück Pappe be— stehender, mittels Schnurzugs in gebrauchssertigen Zustand zu bringender Verpackungskarton mit Schnür⸗ verschluß für den Deckel. Frau Mathilde Bond⸗ koweki, Beuthen O. S., Krakauer Str. 42. 30. 12. 03. B. 24 152.
sI1c. 219 367. Flaschenkasten mit Traghenkeln, deren umgebogene Enden unter den Taft er gl reichen und am unteren Rahmen mit Nieten, am oberen Rahmen mit Schellen befestigt sind. Robert Wagner, Chemnitz, Annaberger Str. 2822. 1. 2. 04. W. 15 915. ;
SIe. 219 651. Kistenschoner aus Hartpapier. Gebr. Adt, Akt. Ges., Forbach. 8. 2. 04. A. 7007. SIe. 219 656. Festhaltevorrichtung für zu entleerende Wagen, bestehend aus zwei an die Wagen⸗ achse anzulegenden, mittels einer Spindel mit Rechta⸗ und Linksgewinde festzuziehenden Haken. Vereinigte Maschinenfabrik Augsburg und Maschinen⸗ baugesellschaft Nürnberg A. G., Nürnberg. 13. 7. 04. V. 3919. ; Sza. 219 321. Trockenapparate, deren Heij⸗ platten durch Rohrbogen o. dgl. aneinander ange⸗ schlossen sind. Vacuum⸗Trocken⸗Apparat G. m. b. S., Berlin. 2s. H. 03. V. 3596.
S2za. 219 506. Trockenvorrichtung für Kartoffeln u. dgl. aus einer mit schrägen. Mitnehmerblechen versehenen, um die mit Abfallblechen versehenen Heiz ⸗ rohre drehbaren Trommel. Gustav Ullrich, Ratingen. 28. 3. G3. U. 1528.
Sza. 219 526. In bzw. auf dem Taschenuhr⸗ deckel angebrachte Platte mit Inschrift. Max Eid, Frankfurt a. M., Louisenstr. 65. 29. 1. 04. G. 6793. 82a. 219 528. Weckerabsteller mit einem über der Glocke liegenden Anzeigegriff. Friedrich Mauthe, G. m. b. H., Schwenningen a. N. 30. 1. C04. M. 16625.
Sa. 219 5309. Mit dem Schloßrad gleich⸗ laufendes Stiftrad, das die Auslöfung des Musik— werkes nach jeweiligem Stundenschlag bewirkt.
Uhrenfabrik Villingen, Akt⸗Ges., Villingen, Baden. 1. 2. 040. U. 1697.
SZa. 219 533. Ungleiche Hammerhebung durch einen Hebnagel, der zwei Mitnehmer von verschiedener Länge betätigt. Friedrich Mauthe, G. m. b. H., Schwenningen a. N. 4. 2. 04. M. 166651.
Sa. 219 536. Triebradlagerung an Uhren ohne Federhaus, welche durch Anliegen am Federkern und an dem auf einem Viereck vernieteten Sperrad herbeigeführt wird. Friedrich Faller, Gütenbach, Schwarzw. 6. 2. 04. F. 16796.
sza. 219 537. Groößbodenrad mit einer mit nadelöhrförmigem Längsschlitz versehenen Welle. Vereinigte Uhrenfabriken von Gebrüder Jung⸗ 6. und Thomas Haller, Akt. Ges., Schram⸗ erg. 6. 2. 04. V. 3906.
SZa. 219 538. Spiralweiser für Taschenuhren, welcher zwei einen in der Brücke befestigten Ansatz umfassende Arme und einen den Stein haltenden Arm besitzt. Vereinigte Uhrenfabriken von Gebrüder Junghans und Thomas Haller, Akt. ⸗Ges., Schramberg. 6. 2. 04. V. 3907. Sa. 219 544. Zifferblatt mit seinen Rand umfassendem Befestigungsring. Leop. Schultz, Pr.⸗Stargard. 8. 2. 64. Sch. 17 952.
Sza. 219 552. Gehäusekasten für Uhren, in einem Stück gestanzt, mit angefalzten Decken, und Bodensimsen, sowie gestanzten Festhaltezacken und Scharnierlappen. Adolf Hansen, Idstein i. T. 16 6 , n 2
SZa. 219 557. Werkträger für Uhren, auf dem das Werk nur mit einer Schraube befestigt ist. Peter Duffner, Schramberg. 15. 2. 04. D. 8567. Sa. 219 558. Werkträger für Uhren, mit Befestigungslappen und Tragarmen für das Werk, sowie mit Ansatz für die Tonfederbefestigung, in einem Stück gestanzt. Adolf Hansen, Idstein i. T. IH. 2. 04. H. 23 234.
Sa. 219 568. Verstellbares Konsolbrett mit Weckerläutewerk. Karl Haubner, Berlin, Wiesen⸗ straße 29, u. Wilhelm Uecker, Berlin, Badstr. 14. 6 1 93 n 646,
SZa. 219 624. Einseitige Spitzenlagerung für die Unruhwellen an Taschenuhren, bei welcher der Hohlkörner zum Deckplättchen für den Rückerzeiger durchgebildet ist. Alois Morat, Neustadt, Baden. 18 8 04 M lo
Sa. 219 625. Zimmer⸗ oder Taschenuhr mit von innen erleuchtetem Zifferblatt. Paul Pleißner, Dresden, Rosmaringasse 2. 15. 2. 04. P. 8756. sSza. 219 62321. , . für Uhren, Kompasse u. dgl. mit Klemmschraube. Gustav Schlesicky, Frankfurt a. M., Schillerstr. 5. 21. 12. 63. Sch. 17691.
8a. 219 635. In bzw. auf dem Taschen⸗ uhrdeckel angebrachte Platte mit bildlichen bzw. photographischen Darstellungen. Max Eid, Frank⸗ furt a. M., Louisenstr. 65. 24. 12. 03. G. 6698. Sc. 219 513. Behälter für Schrauben, Edel⸗ steine u. dgl., mit kreisförmig angeordneten Ver⸗ tiefungen und einem drehbaren Deckel, in dem ein sich mit den Vertiefungen deckendes Loch angeordnet ist. Georg Geißelbrecht, Treuchtlingen. 28. 11. 03. G. 11751. .
83c. 219 524. Kästchen zum Aufbewahren kleiner Gegenstände mit an dem einen Ende durch eine schräge Nute, an dem anderen durch eine vor⸗ liegende Feder festgehaltenem Glasdeckel. Koch c Co., Elberfeld. 25. 1. 04. K. 20 848.
8s5b. 219 464. Wasserreinigungsapparat aus einem tiefen Behälter mit oben angebrachtem Mischraum, daneben befindlicher Erwärmungs kammer, sowie das Wasser von hier nach unten führendem Kanal und oben in dem Steigraume für das Wasser befindlichem Filter. D. Dupuis Co., M.⸗Gladbach. 9. 2. 04. D. 8546.
85. 219417. Elevator für angeschwemmte Rübenabfälle mit auf Gurtband befestigten Rechen und Abstreifvorrichtung. H. Eberhardt, Wolfen— büttel. 31. 12. 03. G. 6720.
S5c. 219 6386. Aus an der Befestigungsstelle mit den Querstäben gekröpften Dreikantstäben be⸗ stehendes Sieb zum Abfangen von organischen und anderen Stoffen aus dem Abwasser besonders der Zuckerfabriken. H. Eberhardt, Wolfenbüttel. 3. 12 95 G. 6719
85e. 219 637. Als Schlepptransporteur aus⸗ gebildeter Abscheider für feste Stoffs aus den Abwässern der Zuckerfabriken. H. Eberhardt, Wolfenbüttel. 2. 1. 04. E. 6721.
s5d. 219 424. Aus kleinen Platten dreieck förmig zusammengesetzter Strahlbrecher zum Ein— schieben, für Wasserstraͤhlregler und Zapfhähne. Franz Lück, Magdeburg, Franckestr. 1. 12. 1. 04. L. 12270. Ss5e. 219 366. Revisionsstück aus Zementbeton für Grundstückentwässerungen mit Flügelschrauben deckelverschluß, dessen Rahmen an der Draht— armierung des Zementbetons befestigt ist. Cement⸗ waarenfabrik Dyckerhoff Widmann, Dresden. 30. 1. 04. D. S508.
s5e. 219 414. Sipbonverschluß für Ableitungen mit in den Wassersack einer Abflußleitung hinein⸗ ragendem und von einer Kappe überdecktem Abfluß⸗ stutzen. August Röwekamp jr., Bad Oeynhausen B. E. 04. R. I3 374.
85e. 219 465. Verschlußvorrichtung für Keller⸗ luken aus beim Schließen der Platte in Oeffnungen greifenden Nocken und Riegel. G. Gerwien, Hilden, 5. Z. 04. G. 12655. ;
s5e. 219543. Fahrbare Handwinde zum Reinigen von Kanalisationen. Fritz Nitzsche, Montigny Sablon b. Metz. 8. 2. 04. N. 4743. 85e. 219 654. Ssphon für Abflußleitungen u. dgl., dessen Schenkel an ihrer unteren Krümmung nach zwei Ebenen zu einem kugelähnlichen Hohlkörper ausgebaucht sind. Hugo Peschel, Barmen. Ritters⸗ hausen. 11. 2. 04. P. 8739. -
s5h. 219 3865. Mehrfache Spülklosettanlage mit peripherisch verteilten, an eine gemeinschaftliche Heber⸗ und Geruchverschlußglocke radial anschließenden Flofettrichtern. Fa. C. Flügge, Hamburg. 36. J. 06. F. 10772. j s5h. 219 471. Im Fallrohr des Klosettspül kastens eingebaute Bodenventilhebevorrichtung. Bam⸗ berger, Leroi Co., Frankfurt a. M. 10. 2. 04. B. 24 170.
s5h. 219 4272. Ein beiderseitiges Anbringen des zum Heben der Saugbeberglocke o. dgl. dienenden Zugbebels zulassende Schiene an Klosettspülkasten. Garschagen C Rothstein, Düsseldorf. 10. 2. 04. G. 135635. . SGc. 219 599. Revolverüberspringerwechsel mit durch Schaltwerk einstellbarem Revolver und zwischen Schaltrad und Revolverwelle vorgesehenem Räder⸗ vorgelege, dessen größeres Rad mit dem Schaltrade
verbunden ist. Oberlausitzer Webstuhl⸗Fabrik C. A. Roscher, Neugersdorf i. S. 29. 1. 04. O. 2896. 86g. 219 336. Zwischen zwei Stäbe gespanntes Schuͤtzenfängernetz für Webstühle. Paul Reinhold, Meerane i. S. 9. 1. 04. R. 13 233. Sh. 219 31. Webkarte, bestehend aus känst⸗ lichem Leder. F. Schlergth m. b. H., Neudorf a. Spree. 25. J. 04. Sch. 17 867. SZa. 219 288. Schraubenzieher mit verstell⸗ barer Zange zum Festhalten von Schrauben. Bruno Goldammer, Bad Elster. 31. 12. 03. G. 11922. S7a. 219 289. Schraubenzieher mit verstell—⸗ barer Zange zum Festhalten von Schrauben. Bruno Goldammer, Bad Elster. 2. 1. 04. G. 11931. S7a. 219 675. Rohrzange mit unten aufge⸗ Backe und Weite. Ernst
SsSc. 219 401. Schu
für die Uebertragungsmechanismen. Deutsche Wind⸗ turbinen⸗Werke, Rudolph Brauns, Dresden. , 04. D. 8552.
Aenderungen in der Person des
2 Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Gebrauchs— muster sind nunmehr die nachbenannten Personen. Za. 168 469. Zusammenlegbarer und trans⸗ portabler Rechen usw. Emil Ludin, Dornach b. Mülhausen i. E.
IIe. 1867 912. Zeitungshalter usw. IIe. 178 356. Zeitungshalter usw. EIe. 185 Sz24. Zeitungshalter usw. IIe. 203 789. Jeitungshaltergestell usw.
Carl Heimrich, Nuͤrnberg, Scheuerlstr. 26. 159g. 215 9031. Kugelführung zum Umschalten des Wagens an Schreibmaschinen usw. Nähmaschinen⸗ und Fahrräder⸗Fabrik Bernh. Stoewer Akt.“ Ges., Stettin.
249. 205 424. Rußabsperrer für Schornsteine usw. Carl Gebhardt, Hagen i. W.
336. 150 181. Koffer usw. Kofferfabrik Saxonia Paul Krenkel, Leipzig.. 236. 214 076. Schultasche usm. Johann Brolich, Roja, Post Neuötting, u. Gustav Bittl, Neuötting.
346. 186 414. Kartoffelschneidmaschine usw. 346. 186 127. Maschine zum Zerschneiden von Gemüse usw.
Eugen Klotz, Stuttgart, Bahnhofstr. 129.
346. 181 107. Klosettsitz usw. Fa. Hermann Ewe, Bochum.
2341. 214 298. Kochtopf usn. E. Segelcke, Hagenau 50a, u. Karl F. S. Peters, Steckel⸗ hörn 17, Hamburg. 7 368. 179 671. Rauch- oder Dunstsauger usw. Carl Müller, Hannover, Verlängerte Rauten⸗ straße 12.
51c. 197 1406. Trompetenartiges Blasinstrument usw. Fa. Heinrich Nitzschmann, Dresden⸗Löbtau. 586. 165 241. Konservenglas usw. J. Weck G. m. b. H., Oeflingen, Baden.
583c. 186 015. Räucherofen mit Luftzugregelung usw. Otto Kind, Kotthausen, Kr. Gummersbach, Rhld. 546. 147 S383. Pimentgewürztüte mit Bild der Pimentpflanze usw.
546. 117 834. Kassiagewürztüte mit Bild der Kassiapflanze usw.
51b. 147 835. Kardamomgewürztüte mit Bild der Kardamompflanze usw.
546. 147 836. Schwarzer Pfeffertüte mit Bild der Pfefferpflanze usw.
54b. 161 7598. Saffrangewürztüte mit Bild der Saffranpflanze usw.
54b. 161 799. Maeisblüten⸗ und ⸗Fruchttüte mit Bild der Maecissenpflanze usw.
516. 161 800. Nelkengewürztüte mit Bild der Nelkenpflanze usw.
Albert Saalfeld, Stettin, Pölitzer Str. 3. 59c. 147 869. Tiefbrunnen usw. Erich Merten, Berlin, Königgrätzer Str. 70. . 61a. 177 260. Atmungsapparat usw. 61a. 179 257. Rettungtapparat usw. 61a. 181 279. Rettungsvorrichtung uw. 61a. 214 820. Regenerationsmittelträger für tragbare Atmungsapparate usw.
, . Berlin, G. m. b. H.. Berlin.
63e. 218 004. Schutzhülle für Preßluftreifen uspw. Johann Brolich, Roja, Post Neuötting, u. Gustav Bittl, Neuötting.
64a. 165 194. Flasche in Säulenform. Julius Grotz, Stuttgart.
64a. 166 208. Milchflasche usn. J. Weck G. m. b. H., Oeflingen, Baden.
684. 195 716. Zwangsverschluß für Kamin⸗ türen usß. J. C K. Fackler, München.
77f. 213 356. Ente, Gans, Schwan 4 dgl. als Kinderspielzeug usw. Georg Hausmann, Cassel, Müllergasse 23.
Verlängerung der Schutzfrist.
Die Verlängerungsgebühr von 60 „ ist für die nachstehend aufgeführten Gebrauchsmuster an dem am Schluß angegebenen Tage gezahlt worden. 49. 155 221. Plombenverschluß für Gruben⸗ sicherheitslampen usw. Paul Wolf, Zwickau ie S, Reichenbacher Str. 68. 2. 3. 01. W. 10991. 2. 3. 04. 4b. 150 517. Glaskörper für Blleuchtungs⸗ zwecke usn. Sächsische Glasfabrik, Radeberg b. Dresden. 5. 3. 91. S. 7070. A. 2. 04. 5b. 151 218. Gestein⸗ und Kohlenbohrmaschine usw. Fr. Ulrich, Cassel, Schillerstr. 27. S8. 3. 01. n 5691 . ö. 11e. 152 926. Briefsammler usw. Otto Skrebba, Freiburg i. Bf, Kaiserstr. 158. 15. 3. 01. S. 6108. 7. 3. 04. 128. 150 492. Filterrahmen usw. Akt.⸗Ges. Fabrik für Brauerei⸗Einrichtungen vorm. Heinrich Gehrke K Comp., Berlin. 2. 3. Cl. L 1627. 39. 2. 0s. 1346. 151 428. Speisewasserborwärmer usw. Georg Niemeyer, Hamburg⸗Steinwärder. 25. 3. 01. 3. 35 lz. 3. 3. 6a! E38. 152 409. Niederschlagwasserableiter usw. Johannes Haag, Maschinen⸗ und Röhren⸗ 1 Akt. Ges., Augsburg. 29. 3. 01. H. 15 764. 8. 3. G04. 201. 156 048. Richtungsschilderrahmen usw. J. C. F. Kaufmann, Velbert, Rheinl. 22. 3. 0. K. 13 942. 3. 3. 04. 21b. 151 294. Elektrode usw. A. Schremmer, Neisse, 8. 35 01. Sch. 12115. 7. 3. O04.
. 2
2z2Ic. 154 513. Feldkabel usw. Siemens
Halske Akt.⸗Ges., Berlin.
— .
21c. 155 2464. Mehradriges Kabel usw. Siemens Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 22. 5. 01. S i, 9.
21e. 150 902. Meßgerät usn. Siemens . Akt.⸗Ges., Berlin. 15. 3. 01. S. 7114. . 3. 04.
21f. 150 834. Aufzug für elektrische Hänge⸗ lampen usw. Guido Wellner, Kossebaude. 13.3. 01. 00 94
2If. 165 858. Kupplungsvorrichtung zur Ent⸗ lastung des Aufzugsseiles von Bogenlampen usw. Julius Alfred Schließer, Klein⸗Zschachwitz. 8. 3 C1. A. 4639. 4. 3. 64.
21g. 150 528. Elektromagnetischer Unter⸗ brecher usw. Polyphos Elektrizitäts⸗Gesell⸗ nn, b. H., München. 8. 3. 061. V. 2637. 3
2Ih. 150 223. Elektrischer Heizkörper usw. Deutsche Thermophor⸗Akt.⸗Ges., Berlin. 2.3.01. 8 13.94
24a. 152 086. Fahrbare Schrägrostfeuerung usw. Maschinenfabrik Badenia, vorm. Wm. Platz Söhne, A. G., Weinheim. 18. 3. 01. , 694
24f. 151 417. Roststab usw. Georg Apel, Grunau, Mark. 21. 3. 01. A. 4667. 2. 3. O4. 266. 154 458. Patronen für Azetylenerzeuger usw. Edmund von Szalay, Preßburg; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. T. 3. 01. S. 7090. 43 04
30a. E55 577. Pinzette usw. Kühne, Sievers c Neumann, Cöln⸗Nippes. 28. 5. 01. K. 14 332. 5. 3. 04.
306. 150 269. Winkelhammer für zahnärztliche Zwecke uswm. The Dental Manufacturing Co. Limited, London; Vertr.: H. Nähler, Pat.⸗Anw., , 53. 9 , 0 308. 150 605. Elektrisch erwärmte Kom—⸗ presse uswn. Deutsche Thermophor⸗Akt.« Ges., . d 694
305. 150 750. Apparat für Gesichts dampf bäder usw. Heinr. Simons G. m. b. H., Berlin. ,
326. 151 655. Glasplatte für Einfallichte usw. Hermann Schwinning, Berlin, Andreas⸗ straße 48. 18. 3. 01. Sch. 12 359. 2. 3. 04. 336. 151 221. Exportkoffer usmn. Gebrüder Redlhammer, Gablonz a. N.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat. Anw., Görlitz. 9.3. 01. R. 9119. 8904.
336. 154 778. Waschbare Stiefel hülle usw. Fa. Emil Jacoby, Berlin. 20. 4. 01. J. 3409. 3. 3. 04.
341i. 151 090. Lager für Pendelsitze an Schul o. dgl. Bänken usw. Hermann Uhlmann, Gera, . .
341. 150 5835. Deckelverschluß für Gefäße usw. F. G. Zieger, Roßwein i. S. 4. 3. 01. 3. 2105. 3 3 941
341. 152 100. Bierwärmer usw. F. A. Viehweg, Falkenstein i. V. 26. 3. 01. F. 7484. 85 5 64
368. 166 419. Aufsatz für Ventilationsschächte usw. Bernhard Koch, Gautzsch. 26. 3. Ol. F 186 694
37a. 181 6123. Massivdecke aus Beton usw. Emil Helm, Berlin, Schönhauser Allee 52. 8. 3. 01. S. 15 536. 2. 3. 04.
374. 150 987. Einfache Asphaltdocke usw. Carl Senn, Derschlag. 7. 3. 0. S. 7074. 29 2 01.
378. 153014. Sicherheitsstange für Blitz⸗ ableiter uswm. F. Dohrmann, Syke. 25. 2. 01. D 2 94
38e. 152 966. Schraubzwinge usw. Georg m m 25 7). 203 3. 04. 420. 150 503. Prismendoppelfernrobr usw. C. P. Goerz, Friedenau b. Berlin K Kw,
442i. 157 452. Thermometer usw chäffer c Budenberg, G. m. b. H., Magdeburg ⸗Buckau 26. 3. 01. Sch. 12 398. 29. 2. 04.
421. 151 459. Verbindungsstück zur Verbindung zweier Röhren usw. Siemens Halske Akt. Ges., Berlin. 5. 3. 01. S. 7069. 4. 3. O4.
42n. 152 073. Verkehrs und Handelsanzeiger usw. Freiherr B. R. von Herman, Washington; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 9. 3. 01. H. 15651. 3. 3. 04. 12n. 152777. Schreibheft usw. Karl Sommer, Polsnitz b. Freiburg i. Schl. 5. 3. 01. S. 7064. 3.3. 04. .
434. 151 015. Sperrvorrichtung für Kurbel⸗ registrierkassen usw. The National Cash Register Company m. b. S., Berlin. 14. 3. 01. N. 3193. ,
4a. 151 098. Hebelregistrierkassen usw. The National Cash dteg fta Company m. b. H. Bern. B 3 Ml, R. 3195. 2. 3. 0M.
13a. 151 246. Vorrichtung zum Oeffnen der Schubladen von Tastenhebelregistrierkassen usw. The National Cash Register Company m. b. H., Berlin. 16. 3. 01. N. 3199. 2. 3. 04.
42a. 151 529. Registrierkasse uswp. The National Cash Register Compann m. b. G.. / 6 J 44a. 150 374. Zweiteiliger Knopf usw. J. Weber, Hamburg, Fischmarkt 2. 5. 3. Ol. W. 11009. 8. 3. 04. . 44a. 150 751. Knopf mit Klappfuß usw. Johann Weber, Hamburg, Fischmarkt 2. 11.3. 01. m fl os 8 3 on
44a. 151 0238. Aus der Nachbildung eines Bierkruges bestehendes Ansteckzeichen usym. Robert strätz, München, Hans Sachsstr. 14. 18. 3. 01. R. id go5ỹ. 5. 3. oJ. . 1459. 150 4990. Zentrifuge mit Schneckenantrieb usw. Flensburger Eisenwerk, Akt. Ges. (vorm. Reinhardt Meßmer), Flensburg. 1. 3. 01. F. 7436. 1. 3. 04. .
1458. 150 732. Deckel für Milchtransportkannen usw. Wilhelm Helm, Berlin, Anhaltstr. 8. 7. 3, 0l. S. Ib õ6t. 5. 3. 04. .
458. 150 822. Spurlager für Separatoren und ähnliche Maschinen usw. Schweinfurter Präeci-⸗ sions⸗Kugel⸗Lager⸗Werke, Fichtel Sachs, Schweinfurt a M. 7. 3. 91. Sch. 12318. 4. 3 04. 15g. 152 326. Melkschemel usw. Hugo Haedke, Eisleben. 2. 4. 01. B. 16758. 7. 3. O4.
45k. 152 917. Rehlockinstrument usw. Jacob Sackreuter, Frankfurt a. M., Friedensstr. 3. 14 3 G. S. 711 1d n