Die Allgemeine Hypothekenkasse hat folgende Pfandbriefanleihen aufgenommen: a. 10 000 000 Kr. 0 konvert. Pfandbriefe von 1883, am 15. Januar 1904 noch im Umlaufe 8 484 266,68 Kr. b. II 100 000 Kr. 36 oo Pfandbriefe von 1888, am 15. Januar 1904 noch im Umlaufe 9 694 300 Kr.; ein weiterer Betrag dieser Anleihe von 10 900 000 Kronen ist bisher nicht begeben worden. . . S 000 009 Kr. 49,0 Pfandbriefe von 1902 am 15. Januar 1904 in voller Höhe im Umlaufe. Die Anleihen von 1883 und 1902 sind zum Handel und zur Notiz an der Berliner Börse zu⸗
Siebente Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
m 72. Berlin, Donnerstag, den 24. März E94.
Der Inhalt dieser Beilage in welcher die Bekanntmachun en aus ; 5 . — é —— ; ? ! 1 m us den Handels-, Güterrechts,, Vereins, Geno ö . ü . — reichen, Patente, Gebrauchtmuster, Konkurfe fowie die Tarif⸗ und Fa rplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten f erscheint auch in einem besonderen Blatt w en m .
Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich. 6x. 24)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann d ch all stans ĩ lin für 5 H Selbstabholer auch durch die Könfgliche Grpedit ion des Denn s hen n durch alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der r, ; e, Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Bezugspreis beträgt R M 36 3 für das Bien J Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. In fertionspreis für den Raum einer Drucheile 25 . ,
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Vom „JZentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 72 A. und 726. ausgegeben.
TI. S. 29 227. Schaltungseinrichtung bei uhrketten. Rudolf Rücklin u. Emil Bi Pforz⸗ Patente Jern prech vsth men mit zentraler Stromquelle für heim. 24. 8. 03. ö ö 9 Anruf und Mikrophonstrom, bei welcher unter Be, 44a. R. 18 568. Damenubr- und Halskette (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse) muhung ers Erde als Rückleitung über beide Leitungs. mit gemein samer Brosche. Häurdolf Rücklin ä. Emil 4 zweige gleichzeitig den Speechstellen Strem zugefübrt Binder, Pforzheim. 34. 8. 63. Anmeldungen. ö ö Hersen, Berlin, Elisabethufer 37. , L. E8 148. Pflug mit Feststellvorrichtung k e Nack. III. 0. 3 ; IL zwischen Vordergestell und Grindel. Peter Lemmer. genannten an 3. . e hn, ö . . 53 Empfangsvorrichtung für Rohrbach i. Lothr. 6. 5. Cz. Patents nachgefncht. ü Sinker Ver Ran! Lletteische, Well... Louis Hegrbrot. Walter, 45a. ä,. in 318. In varallelen Ansätzen des ? Fondon; Vertr.: Wilh. Düchting, Pat. Anw., Leipzig.
Aktiva. Vasstvg. 6 3 . 66 3 16 000 — Per Reservefondskonto 3 508 94 3 257 85 . Gewinnvortrag 22 954 27 353 — 51 60 81576
D757 J
C.
n Bankguthkahß;ĩ;ĩ; 9 8e n des Reservefondskonto Effekten des Betriebskonto... . . Debitoren; rückständige Versicherungsbeiträge neee
elassen. = gelaf Die Allgemeine Hypothekenkasse wird in Zukunft mindestens 5 Jahre lang ihre Bilanzen und? Jahresrechnungen in zwei Berliner (und zwar der Berliner Börsen⸗-Zeitung und dem Berliner Börsen⸗. Kurier) und in einer Hamburger Zeitung veröffentlichen; daselbst werden auch alle auf die Umlauffähigkeit! . der Pfandbriefe sich beziehenden Bekanntmachungen erfolgen.
Die Direktion hat unter Zustimmung der zugezogenen Bevollmächtigten der beteiligten Stadt— hypothekenvereine am 23. Juli und 7. Dezember 1903 beschlossen, eine 40ł ige Pfandbriefanleihe von 1904 im Nennbetrage von 10000 000 Kr. Schwedischer Währung — 11250 000 S Deutscher Reichswährung aus— zugeben. Der Erlös der Anleihe ist zur Deckung weiterer Darlehen an Stadthypothekenvereine und Kommunen bestimmt. ;
Die Stücke lauten auf den Inhaber, sind mit Text in schwedischer und deutscher Sprache und mit der eigenhändigen Namensunterschrift eines Direktionsmitgliedes und den faksimilierten Unterschriften der vier übrigen Direktionsmitglieder versehen und mit 46 in Schweden in schwedischer und in Deutschland in deutscher Währung zahlbaren Zinsscheinen, sowie einem Erneuerungsschein ausgestattet. Die Anleihe ist vom Jahre 1908 ab nach Maßgabe des auf den einzelnen Pfandbriefen abgedruckten Amortisations—⸗ planes bis zum Jahre 1960 im Wege der Auslosung oder Kündigung durch Rückzahlung zum Nennwerte zu tilgen. Die Ziehung hat am ersten Werktage des September jeden Jahres, erstmalig im Jahre 1907, in Gegenwart der Kassenverwaltung und vor dem Notarius publicus zu erfolgen. Die Einlösung der gezogenen Stücke erfolgt am 15. Januar des nächstfolgenden Jahres. Ein Verzeichnis der rückzahl— zaren Pfandbriefe ist alsbald nach der Ziehung, mindestens aber drei Monate vor dem Einlösungstage in der offiziellen Zeitung Schwedens, im Deutschen Reichsanzeiger, in zwei anderen Berliner (und zwar der Berliner Börsen-Zeitung und dem Berliner Börsen-Kurier) und einer Hamburger Zeitung bekanntzumachen. ö.
Vom 1. Januar 1914 an ist die Allgemeine Hypothekenkasse berechtigt, die Ver losungssumme zu erhöhen oder den ganzen noch ausstehenden Betrag mit sechsmonatlicher Frist ju kündigen. Die Verzinsung
i Kredit.
. 2 So. n 6 76 is
Debet.
Per Gewinnvortrag aus 1902... Prämienkonto . . Zinsenkonto:
k
b. Effekten des Betriebskonto ..
c. Effekten des Reservefondskonto — a Gewinn an Effekten des Reservefondskonto Gewinn an Effekten des Betriebskonto ..
Schãdenkonto.... Unkostenkonto... 4655. Verlust an verkauften ⸗ Effekten des Betriebs⸗ 19 ,,;,;, Gewinn
e.
London; Vertr: A. du Bois⸗Revmond u. Mar Wagner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 25. 4 65 82e. B. 33 428. Luftradreifen aus einzelnen Zellen. H. Büssing, Braunschweig, Elmstr. 41. 14. 1. 03. . 635. R. 17 796. zwei einen Winkel festigten Fahrradschlosses. Rodney, Thornbury, Engl.; Vertr.: Dr. A. Tedy— Pat. Anw., Berlin RV. 5. 14. 2. oz.
9
— * 2
28 782 27
28 78227
Berlin, den 31. Dezember 1903. 99439
Der Vorftand.
; L. Gewinn⸗ und Verlustkonto für das Rechnungsjahr vom L. Januar bis 21. Dezember 9093. Ausgabe.
1 6
Sicherung eines zwischen bildenden Rahmenstangen be⸗ Robert William Henry
Y
993691 Einnahme.
* eines 15 Stiels drehbar gelagertes und durch eine achsial ver—
der Anleihe erfolgt in halbjährlichen Zielen am 15. Januar und 15. Juli jeden Jahres gegen Uebergabe des betreffenden Zinsscheins außer in Stockholm bei der Allgemeinen Hypothekenkasse,
in Berlin bei der Berliner Handels⸗Gesellschaft,
dem Bankhause Born . Busse, .
Zinsscheinbogen gegen Uebergabe des Erneuerungsscheins sowie die
woselbst auch die Aushändigung neuer
Einlösung gezogener oder gekündigter Pfandbriefe kostenfrei erfolgen wird. Pfandbriefe werden die Zinsen nicht länger als bis zum Einlösungstage entrichtet. der betreffenden Pfandbriefe sind die noch nicht fälligen Zins, und Erneuerungsscheine mit einzuliefern, Zinsscheine von dem Kapitalbetrage des Pfandbriefs in Abzug
andernfalls der Betrag der fehlenden gebracht wird.
Stockholm, im Januar 1904.
Die Direktion der Allgemeinen Hypothekenkasse der Städte Schwedens. 10000 000 Kr. — 11 250 009 M 4 00ige Pfandbriefe vom Jahre 1904 der Allgemeinen Hypothekenkasse der Städte Schwedens zum Handel und zur Notiz an der Berliner Börse zugelassen; hiervon legen wir
4000 000 Kronen — 4500 000 Mark
Auf Grund vorstehenden Prospekts sind
zum Kurse von 100 ½ nebst 4 Stückzinsen vom Zeichnung auf. Die Zeichnung erfolgt am
29. März 1904 in Berlin bei der Berliner Handels Gesellschaft, dem Bankhause Born C Busse Geschäftsstunden. -
Bei der Zeichnung ist auf Verlangen der betreffenden Zeichenstelle eine Sicherheit von 50 des gezeichneten Betrages in bar oder von der betreffenden Zeichenstelle für zulässig erachteten Wertpapieren zu Die Zeichenstellen sind berechtigt, die Rückgabe dieser Sicherheit von der Rückgabe der darüber Jeder Zeichner wird nach Schluß der Zeichnung so bald als möglich schriftlich benachrichtigt, ob und in welchem Umfange seine Zeichnung berücksichtigt worden ist.
Einer jeden Zeichenstelle ist die Befugnis vorbehalten, die Zeichnung auch schon vor Ablauf der zu schließen und nach ihrem Ermessen die
während der bei jeder Stelle üblichen
hinterlegen. inste erteilten Quittung abhängig zu machen.
dafür festgesetzten Frist Zuteilung zu bestimmen.
Den Schlußscheinstempel tragen die Zeichenstellen. k ; . Die Abnahme der zugeteilten Stücke kann gegen Zahlung des Preises vom 5. April 1904 ab und
muß spätestens am 30. April 1904 erfolgen. Berlin, im März 1904.
* * r
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Berliner Handels-⸗Gesellschaft.
ö
Zwickauer
zu übernehmen.
noch
Solide Bedienung.
Die sofortige Lieferung ist durch tägliches Schmelzen aus 2 Cupolöfen gesichert. be Eigenes Bahngleis. we
994349 . Von der Nationalbank für Deutschland A. Schaaffhausen'schen Bankverein hier ist trag gestellt worden, ö 6 3000 000 Aktien, Nr. 1 bis 3000 zu je S 1000, und SV 1 500 000 470 hypo⸗— thekarisch eingetragene Teilschuldverschrei⸗ bungen, rückzahlbar zu 103 0śp vom Jahre 1907 ab, verstärkte Tilgung bis zum Jahre 1911 ausgeschlossen, Lit. A Nr. 1 bis 1200 zu je M 1000 und Lit. B Nr. 1 bis 600 zu je S 500 der Zechau⸗Kriebitzscher Kohlen⸗ werke Glückauf, Aktien⸗Gesellschaft in Zechau ö. . . zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 22. März 1904.
BZulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.
und dem der An⸗
99435 ; Von dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein und der Dresdner Bank hier ist der Antrag gestellt worden 4 200 000 neue Aktien der Vereinigten Stahlwerke van der Zypen und Wissener Eisen hütten · Actien⸗Gesellschaft zu Cöln⸗ Deutz Nr. 3801 bis 8000 zu je S6 1000 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 22. März 1904.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
994537 Westdeutsche Rerlame Gesellschaft m. 6. 5.
Frankfurt a. Main.
Gesellschaft ist aufgelöst, alleiniger Liquidator
Richard Deicke, Griesheim a. M., wo etwaige Forde⸗ rungen anzumelden sind.
Der Anspruch auf Bezahlung von Pfandbriefen und Zinsscheinen erlischt, wenn sie nicht inner— halb zehn Jahren nach dem Verfalltage zur Einlösung vorgezeigt worden sind.
G. m. b. H Zwickau⸗ sind infolge bedeutender Vergrößerung ibrer modern eingerichteten Gießerei in der Lage, den Jahresbedarf mehrerer großer Maschinenfabriken in
Sand⸗, Lehm- und Schablonenguß
— Eigene besteingerichtete Modelltischlerei,. —
2
Für gezogene oder gekündigte Bei Einlösung
15. Januar 1904 ab bis zum Abnabhmetage zur
Höhe des Betrags jeder einzelnen
Born & Busse.
Gußwerk Pölbitz
96698
Billige Preise.
199252] ö. Treiger Spar- u. Leihkasse G. m. b. H. in Treia.
Bilanz im Jahre 1903.
Einnahme. 46 3 eingezahlt im letzten Jahre 161 071 66 zurückgezahlte Kapitalien . S9 687 14 erhobene Zinsen ö 43 153 51 Büchereinnahme JJ 1260 Kassabehalt vom vorigen Jahre .. 2622674 319220 65 Ausgabe. belegt im letzten Jahre zurückgezahlte Einlagen bezahlte Zinsen . Verwaltungekosten und ö Kassabehalt vom 31. Dezember 1903
120 320 40 159 976 28 671204
3005 96 26 366 3 IId 20 g
für gemein⸗
Status bonorum.
Aktiva.
Kö 10563 os4 3
belegt. 89 6881714
jurncgezahlte Kapltalien
,, 7) Außergewöhnliche Einnahmen
J
3) Nassenbestand 4 Kapitalvermögen:
I) Schadenreserve aus 1902. 2) Prämie:
a. Prämienreserbe aus 1902
b. für direkt ge⸗ schlossene Ver⸗ sicherungen.
c. fũr ũbernommene Rückversicherung, 38 369
d. Nachprãmie . 96 889
6. Beitrag aus dem Reservefonds. . 1566
3) Nebenleistungen der Versicherten:
a. Eintrittsgelder S6 5906 b. Policegebühren . 2166 C. Verlängerungs⸗ ö 649 d) Schreibgebũhren , 331
4 Erlös aus verwertetem Vieh 5) Zinsen:
aus der Kapitalanlage
11
(Sz 28 der Satzung).
Debitoren:
Aktiva. I. Bilanz. Vassiva. . 53 1 8
a. Nachschuß aus 1902
b. Ausstände bei Agenten ,
c. Forderungen an Mit⸗ glieder.
d. Auf Revers ges Zahlungen ö
e. Sonstige Forderungen
f. Nachprämie, noch zu erheben .
) Bankguthaben
tundete
a. Wertpapiere: . s6s 900, — 31 oso Lübecker Gemeinde⸗
S 21 500, — 343 0 Preußische konso⸗ lidierte Staats⸗ anleihe . . 410500, — 340 Lübeck Büchener Eisenbahnpriorität , . Verzinslich belegt .. b. für das Ruͤckver⸗ sicherungsgeschäft de⸗ w,, 5) Material und Drucksachen 6) Inventar: Bestand 1. Januar 1903 Zugang . ⸗
00
Inkaufspreis
2
Abschreibung 100ᷣ½ . 7) Depositenkonto
Vorsitzender.
L. Kruse,
S 25 560, 44 teils der Rückversicherer M 122 408,12
120 794,98
1062,70 550,65
; 6 889, 75
i,, 46
k
T. 13 10
W. Eggers, Gutebesitzer,
17 386 08 1) Rückversicherungsprämiege ..... 2) Nicht verdiente Prämie (Prämienreserve) 3) Für regulierte Schäden abzüglich des An⸗ Noch nicht regulierte bezw. 1904 fällige Schäden (Schadenreserve) .. 11729, 95 Tierärztliche Kosten. .. 1207, 15 Regulierungskosten für w 4) Zum Reservefonds . 5) Abschreibungen: a. Nicht rungen.
237 7h 140 dz Os 11 436 66 52 283 120 91 '. Prämienforde⸗ ,
b. Agenturforderungen , 235,37
k 443,10 6) Organisation für 1903 voll abgeschrieben 7) Verwaltungskosten:
a. Drucksachen und Materialien
MS 3 533,76
einziehbare
55
36 1 163 13
17 32723
30 9643 65
19474 10
b. Geschãftsunkosten Miete, Heizung, Be⸗ leuchtung, Gerichts- 11
C. Direktion, Beamten⸗
ehalte, Aufsichtsrat . 31 287,21
d. Porto und Stempel . 3 462, 40
e. Insertion .. 23859535
8) Provision an die Agenten.
8 10) Außergewöhnliche Ausgaben
1238,83
2 zr 2 as 17 967 42 3 44732 113 97
331 243 09
D 7 3j
a Ur n, , en, 6.
I) Garantiefonds — amortisiert
J 1
3) Bankvorschüsse JJ 6
4) Reserveüberträge für das Jahr
1904:
a. für nicht verdiente Prämie
(Prämienreserve) 6
67 645,13
3 3 744 6ᷣ oõo -= 1133513 hob —
8 382, 19
b. für ultimo 1903 noch nicht regu⸗ lierte Schäden
(Schadenreserve) 11 729, g5
) Kreditoren 6) Reservefonds: a. Bestand am 1. Januar 1903 6.
. 30 913,13
b. Zuführung nach F 28 der Satzung 11 436,66 42 349,79
Is rs os 7934 68
91, —
21 714, — Gemäß S§ 28 der Satzung zur Deckung der Aus⸗
gaben verwendet 666352
) Kaution konto S) Spezialreserve
40 783 27 44650 — bo 4
10 500, — 162, 48
38 309, 22
63 254, 80
4460 212 403 47
T 7
Berlin, im Februar 1904.
Allgemeine Deutsche Viehversicherungs Gesellschaft a. G. zu Berlin.
er Vorstand.
H. Spenn hoff. H. Gusmann.
Vorstehender Rechnungsabschluß wurde geprüft und genehmigt.
Der Aufsichtsrat. ö Freiherr von Rössing, Kaiserl. Kapitän z. S. a. D., stellvertretender Vorsitzender.
Vorstehendes Gewinn- und Verlustkonto und obige Bilanz stimmt mit den ordnungsmäͤßig geführten Büchern der Gesellschaft überein.
Gerichtlicher Bücherrevisor be im Königlichen Landgericht J. Berlin, den 27. Februar 1904.
Ti TF IT dr ß 16 938 09 26 26 8 1163 862 42 WG 426 8 S0 abb 6
bleiben mii belegt den 31. Dezember 1905 i Kassabehalt vom 31. Dezember 1903 Sa.
Vassiva. Nach 911 Sparkassenbüchern. Ueberschuß Treia, den 1. März 1904 J. Arp, O- Treia, Geschäftsführer.
versammlung vom 19. März
Schönböken, 2) Molkereibesitzer Wilhel rehm zu Oldesloe
C. Jepsen, W.⸗Treia, Geschäftsführer.
H. Spenn hoff.
Wir zeigen hierdurch an, daß in der Mitglieder⸗
Aufsichts rat turnusmäßig ausgeschiedenen Herren 15 Gutsbesitzer Friedrich Christian Lauenstein auf
ersterer wiedergewählt worden ist. Berlin, den 21. März 1904.
Allgemeine Jeutsche Viehnersicherungs-
Gesellschast a. G6. zu Berlin. Der Vorstand.
99438 — Nachdem die Hauptversammlung unserer Gesell⸗ schaft vom 12. Mai v. J. beschlossen hat, das Stammkapital auf 3. — 46 42290 herabzusetzen, fordern wir unsere Gläubiger hiermit . sich zu melden. Mülheim, Ruhr, im März 1904.
Kürth C Co., G. m. b. 6. Der Vorstand. Friedrich Meckel. Kürth.
a. cr. von den aus dem
m Detlef Gustav Knick⸗
99370
H. Gusmann.
ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Begenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen un— befugte Benutzung geschützt.
Zb. K. 24 185. Maschine zum Formen von W ,,. Zus. z. Pat.
2337. Martin Korth, Cöln, Luxemburger Str. 6. 126 11. oz ö ö 4. S. 31 290. Vgrrichtung zur Regelung des Gaszuflusses in die Glocke von Gasbehältern. Georg — 5 Hamburg⸗Eimsbüttel. Treskowstr. 4. Ad. K. 21 137. Ginrichtung zum Schutze von 1 . dem , . befestigten Gasselbstzündern vor der Flammenwirkung. Richard roch, Berlin, Nite tr .. 98 3 Ad. L. A8 E65. Gasselbstzünder. Dr. Siegfried Lustig, Breslau, Schweidnitzer Str. 5J. J. 8. 63. 7a. O. 4046. Heizofen zum Erhitzen von aus. zuwalzenden Knüppeln oder runden Blöcken. E. van Ormelingen, Lüttich; Vertr. C. Röstel u. R. H. Korn, Pat -⸗Anwälte, Berlin SW. 46. 8 10 93 2b. T. 9316. Verfahren zur Herstellung von Fetthülsen für Rassaätze; Zus. z. Pat. 150 724. Earl k 3 Ruhr. . 19. 11. 03.
a. F. 177412. Fadenbremsvorrichtung für Fadenschlichtmaschinen. George le ger m eg PVawtucket, Rhode Jeland. V. St. A. Vertr. Dr. B. Alexander ⸗ Katz, Pat. Anw, Görlitz. 2. 7. 03. Se. O. AI88. Mit Preßluft arbeitende Vor— richtung zum Gatstäuben von Geweben. Offen—⸗ bacher Druckluftanlage G. m. b. H., Dffen— bach a. M. 27. 3. 03.
EZa. E. S533. Doppelwandiger Rotations körper für Eindampfapparate. Dr. Martin Eken—⸗ berg, Göteborg; Vertr.: C. Fehlert, G. Lonbier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin NH 6 7 02
LZa. S. 17 819. Dampfkessel mit zwischen Oberkessel und Unterkesseln angeordneten Gruppen von Wasserröhren. Horace See, New Jork; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. II. 31.3. 63. 1b. D. 12555. Kraftmaschine mit um laufendem Kolben. Benjamin Draper, u. Charles William Carter, Liverpool, William Bayliff u. Thomas Dutton Bayliff, Birkenhead, Engl. Vertr. Dr. A. Levy, Pat. Anw., Berlin NW. .
17. 6. 02
LELIAc. St. 7976. Regelung vorrichtung für Dampfturbinen. Johann Stumpf, Berlin, Ranke⸗ straße 27. 10. 1. 03. 1418. J. 2122. Pumpen. J. Th. Jennings u. Homersham, Bradford, Engl.; Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. Dame, Berlin NW. 65. 5. 7. 63.
Laf. g. 25 519.
Zolinder für direkt wirkende Th. 5. G. Vertr.: Pat.
1, u. W.
.
15a. P. 14 919. Typenauslösevorrichtung an detternsetzmaschinen mit im Halbkreise angeordneten Letternmagazinen. Alfred Post, Cöln-Ghrenfeld, Glasstr. Ss. Arnold Klarwasser, Cöln, Uquino— straße 31, Isidor Willner, Duisburg, Beeklstr. 25, u. Philipp Markus jr., Cöln, Eifelstr. 31. 16. 12. 02. 15e. K. 2s 795. Pneumatischer Bogenabheber mit selbsttätiger Nachstellung der Abhebevorrichtung beim Abnehmen des Papierstapels. Kuhn 4 Co. Berlin. 14. 8. 03.
178. A. 19511. Verminderung des Durch⸗ rostens von Oberflächenkondensatoren. Abwärme⸗ ee inen Gesenschaft m. b. H., Berlin.
30. 19a. R. 17 804. Eisenbahnoberbau. Otto Richter. Dreeden A, Uhlandstr. 30. 16. 2. 05. 2Oc. B. 335 109. Feststellvorrichtung für zwei⸗ flũglige Plattformtũren von Eisenbahnfahrzeugen. Herm. Heinr. Böker Co., Groß-Lichterfelde b. Berlin. 29. 8. 03. 29e. F. 17 520. Spannvorrichtung mit durch eine gquerliegende Schraubenspindel bewegbaren Winkelhebeln. Th. Friebel u. Friedr. Altena, . a. d. Ruhr, u. Emil Benner, Bochum. 2Oi. S. 33 528. Stellvorrichtung für eine ymmetrische Doppel weiche. Henry Prentice Crouse, Utica, V. St. A; Vertr.: G. Fude u. F. Bornhagen, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 28. 1. 03. 2Oi, S. 18 197. Schaltvorrichtung für elektrische Weichenstell werke. Signalbauanstalt Willmann * Cos, G. m. b. S., Dortmund. 24 6. Cz. 2Oi. S. 18 8238. Signaleinrichtung für elektrisch betriebene Signalstellwerke. Signalbauanstalt , rn. c Co., G. m. b. H., Dortmund. 201. S. 18 282. Regelungsvorrichtung für Druckluftsteuerungen; Zuf. 3. 2 S. . 7 gere Schudert Werke G. m. b. H., Berlin. 2a. B. 31 221. Selbstkassierende Fernsprech⸗ . Edward Payson Baird, Gyanston; n. r. Meffert u. Dr. LS. Sell, Pat. Anwälte, Berlin NVW. 7. 11. 3. G.
5 8 oh
ö. 3 9912. , . mit Aus⸗ sse und FJangvorrichtung für den Schaltkörper. Akt. Ges. Mir E Genest Telephon- und Tele⸗ n, , n,, Berlin. 9. 4. 03.
TIE. A. L0 018. Selbsttätiger elektromagnetischer Ausschalter. Martin M. de Arce, San Sebasftian, Spanien; Vertr.: F. Ant. Hubbuch, Pat. Anw, Straßburg i. E. 18. 5. 05.
21A. V. 5096. Vorrichtung zur Verbindung elektrischer Leitungen. Voigt Haeffner Akt Ges., Frankfurt a. M. Bockenheim. 27. 4. 63. 2e, W. 20 972. Elektrischer durch Druck regelbarer Widerstand. Edward Weston, Newark,
Grfsch. Esser, New Jersey. V. St. A.; Vertr.: Max! stücken leicht lösbar befestigt ist. Emerich von Mar—
Mossig, Pat. Anw., Berlin XW. 21. J. 8. 03. 2DIh. C. 12070. Eleltrisch beheizter Kochtopf mit unter dem Boden mittels Schrauben o. dgl. befestigtem Heizwiderstand. Chemisch-⸗elektrische Fabrik „Prometheus“ G. m. b. H., Frank⸗ furt a. M. Bockenheim. 8. 9. 03. 2ZTa. F. 17 644. Verfahren zur Darstellung eines orangefarbenen, besonders zur Bereitung von Farblacken geeigneten Monoazofarbstoffes. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elber—⸗ G . 22g. W. 19 755. Verfahren zur Herstellung eines elastischen und das Rutschen des Treibriemens dechindernden Riemenscheibenbelages. Fa. Josefine Wurbs, Tetschen a. E.: Vertr.. R. Neumann, Pat -⸗-Anw., Berlin RW. 6. 18. 10. 02. 398. H. 31 9186. Gummiluftkissen mit über- geklebtem und am Rande vernähtem Ueberzuge. Carl F. Hoffmann, Berlin, Linienstr. 153. 10 12. 63 20d. R. 8 322. Vorrichtung zur Behandlung von Verletzungen und Krankheiten der Beine größerer Tiere. Johannes Ramm, Charlottenburg, Fasanen— straße 25. 27. 6. 03. 30h. F. E751 1. Verfahren zur Gewinnung bon zur Erzeugung von Antikörpern verwendbaren Materialien. Farbwerke vorm. Meister Lucius E Brüning, Höchst a. M. 23. 4. 03. 2ZOh. K. 24 5914. Verfahren, Sera für den Nachweis bestimmter Eiweißarten u. dgf. berzustellen; Zus. z. Anm. K. 23 966. Adalbert Kurtek, Berlin, Charitéstr. 2. 21. 1. 03. 2Ib. M. 23 772. Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Gußformen aus Formteilen, welche jwischen zwei wagerechten Modellplatten mit je einem Modellhälftenabdruck auf jeder Seite ver— ehen werden. Semion Michailow, Odessa, Rußl.; . Dr. B. Alexander -Fatz, Pat. Anw., Görlitz. 6. 32a. H. 30 554. Verfahren, Glasballons mit einem verschmoljenen glaiten Mundstück zu versehen. , William Himly, Nienburg a. d. Weser. 1 5. . 1b. C. EL 224. Fleischwarenaufschnittschneide⸗ maschine mit rotierendem Messer und Kurbelantrieb für den Auflagetisch. Leo Carrer, Düsseldorf, Aderstr. 29. 6. 8 603. 2 1c. St. 84935. Verfahren Vorrichtung jum Spülen ron Geschirr. Steinmetz Æ Co., Cöln a. Rh. 2. 11. 03 ; 24f. L. 18 187. Tischtuchklammer, bei der das Tischtuch durch eine Feder festgehalten wird. Hugo Linse, Cannstatt. 26. 5. 63. ; 24g. M. 24 082. Federnde Unterlage aus Stroh für Sitzmöbel, Betten u. dgl. Franz R. v. Mossoczy, Lemberg, Galizien; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat. Anwaͤlte, Berlin W. 8. 11. 9. 03. Für diese Anmelduag ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 2. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich⸗ Ungarn vom 8. 2. 02, welche zur Er— teilung des österreichischen Patents 12 790 geführt hat, anerkannt. 34k. M. 24 198. Vorrichtung zum Belegen des Abortsitzbrettes mit einer oder mehreren Schutz— decken; Zus. j. Pat. 147 564. Georg Meyerholz, Breslau, Sadowastr. 82. 7. 10. 03. 23274. M. 19 745. Verfahren jum Spannen von die Trägerflantschen von unten umfassenden Eisen⸗ einlagen in Massivdecken. Max Manke, Spandau. 15 091. 2376. R. 18 476.
und
; Verfahren jum Befestigen bon Holidübeln im Mauerwerk. Ernst Reiß, Düsseldorf, Florastr. 4. 7. 8. 03. 278. G. 19 129. Schraubjwinge für Treppen- geländer. Wilhelm Güntsche, Friedrichsort. 5. 11. 03. 42h. L. 17712. Zusammenlegbares Opern- ge mit umlegbaren Otjektiven. Arthur Levy, aris; Vertr.: C Glaser, L. Glaser, O. Hering u. G. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 23. 1. 05. 42m. Sv. 329 992. Ginrichtung zum elektrischen Betriebe von Rechenmaschinen. Fritz Hamburger, Freiburg i. B. 23. 7. 65. 4a. W. 20 993. Vorrichtung zum Kenn zeichnen und Ausgeben von Fabrscheinen. Ferdinand August Wessel, Heil igenkirchen b. Detmold. 7. 8. 03. 4494. K. 24 205. Knopfbefestigung. Isidor Kleinmann, Berlin, Landsberger Str. 11I. 3. I. 0. 44a. R. I8 5867. Klemmführung für Damen⸗
schiebbare und in der Gebrauchsstellung feststellbare Hülse einstellbares, als Spaten oder Hacke ver— wendbares Werkzeug. Caspar Prangemeier u. Arnold Laerberg, Münster i. W. I5. 12. 62. 5c. C. IE S30. Rübenkeépfmaschine mst Ab— standsrolle, welche die Rüben gegen das Messer preßt. George Furman Conner, Port Huron, Grssch. St. Clair, Mich, V. St. A.;: Vertte: EG. Lamberts, Pat. Anw., Berlin N. 24. 18. 6. 63.
45g. L. 18 144. Jutterform mit einem die Einpreßtiefe derselben bestimmenden verstellbaren ö Alfred Lutze, Halle a. S., Lindenstr. 55. 83.
451i. M. 24 608. Hufbeschlag, bei dem das Dufeisen an mit dem Hufe fest verbundenen Trag—
sovszky, Budapest; Vertr.: M. Hirschlaff, R. Scher pe u. Dr. F. Michaelis, Pat ⸗Anwälte, Berlin w. . 9. 2. 009. Für diese Anmeldung sind bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit TOesterreich-Ungarn dom 6. 12. 91 die Prioritätsrechte auf Grund der Anmeldung in Ungarn vom 8. 6. O1 mit der Priorität vom 21. 1. 99 anerkannt. 8 145isi. W. 20 807. Zweiteiliger, nagelloser Huf⸗ beschlag. Alfred Wyß · Baumgartner, Dr. Nobert Marti u Fritz Egger, Solothurn, Schweiz; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat. Anwälte, Berlin RW. 6. 20. 6. 63. 46a. M. 23 5 O8. Zweitakterplosionskraftmaschine mit vorderer Luftpumpe und besonderer Brennstoff— pumpe. Otto Malms, Frankfurt a. M., Goethe— straße 26. 18. 5. 03.
48e. B. 35 106. Anordnung des Zändgestänges bei Explosionskraftmaschinen. Georg Borisch, Berlin, Schwerinstr. 8. 29. 8. 053.
6c. D. 13 714. Karbuiator für Exvlosions— kraftmaschinen. John Boyd Dunlop sen. u. John Boyd Dunlop jun., Dublin, Irl.; Vertr.: Dito Siedentopf, Pat. Anw., Berlin Sw. 12. 13. 6. 63. 478. D. 13 096. Kettenverbindungeschäkel mit in Aussparungen des Schäkels angeordneten Backen zum Zusammenbalten der Zapfenenden. Duis—⸗ burger Maschinenbau-⸗ Att.‘ Ges. vormals Bechem Keetman, Duisburg. 8. 9. 62. 47h. G. 18 3860. Zahnräderwechsel- und Wendegettiebe. George James Goodall, Porthill, Engl. ; Vertr.: R. Neumann, Pat. Anw., Berlin NV. 6. 5. 5. 93.
47h. St. S227. Kurbelgesperre zur Erzielung eines Zwanges für die Einhaltung bestimmier Dreh? richtungen an Kurbelgetrieben. C. Stahmer, Fabrik für Eisenbahn« Bergbau u. Hütten— bedarf, Akt. Ges., Georgmarienhbütte, Hann 3. 5 063. 4828. E. 93 12. Verfahren zur Herstellung einer roten Patina (sog. Blutbronzez auf Gegenständen aus Kupfer und Kupferlegierungen. Walter Elkan, Berlin, Dessauer Str. 6. 30. 6. 03.
590. P. 14 618. Kollergang mit in Kulissen geführten und durch besondere Räder mit verschiedener Geschwindigkeit angetriebenen Läufern. Fa. Gebr. Pfeiffer, Kaiserslautern. 17. 3. 03. .
515d. R. E8 S2. Resonanzboden mit ununter— brechen durchlaufenden Versteifungsrippen für Saiten instrumente Otto Rühland, Braunschweig, Reichenbergstr. 7. 30. 10. 63. . SIe. W. 20 293. Streichinstrument mit um— laufendem Streichband. Arthur Walther, Tegel b. Berlin. 27. 5. 03. . Sa. S. A6 655. Ziersticheinrichtung an Ueber— wendlich⸗ und Knopflochnähmaschinen. Sin ger Co. Vä hmaschinen . Akt. Ges., Hamburg. 1. *. O2. 52tf. Sch. 20 397. Verfahren und Behalter zum Konservieren von Lebensmitteln u. dgl. im luft— verdünnten Raum. Georg Schwartz, Berlin, Holzmarktstr. 64. 19. 5 603.
S4. M. 23 587. Vorrichtung zur Einführung des an seiner einen Längskante mit Klebstoff ver sehenen Papierstreifens in die Umrollvorrichtung einer Zigarettenhülsenmaschine. Maschinenfabrik München, G. m. b. H., München. 2. 6. 63. S5õa. W. x1 113. Vorrichtung zum Zerkleinern pon Holzabfällen für die Papier- u. Zellulofe⸗ fabrikation. Heinrich Wigger, Unna. 4. 9. 03. 5d. F. 7 278. Trockenzylinder für Papier der Stoffbahnen. Th. K Ad. Frederking u. Gustav Kaiser, Leipzig Lindenau. 16. 2. 03.
„zd. V. 4909. Pappenmaschine mit mehreren Siebiylindern. Fa. J. M. Voith, Heidenheim a. d. Brenz. 1. 12. C6.
Ss9a. Sch. 18 887. Saug⸗ und Druckvumpe mit mehreren Zylindern und geschlitztem Verteilungs⸗ schieber. Daniel August Schröppel, Nürnbeig, Hintere Laudauergaffe I5. 9. 6. C63.
80. E. 9099. Bremsregler für Federtriebwerke. Erste süddeutsche Maudometerbauanstalt Ne der g ebwer ifabrit J. C. Eckardt, Cannstatt.
Ga. L. 17 622. Vorrichtung zum Atmen in mit Rauch o. dgl., erfüllten Räumen. Bernbard Loeb jr. Cöln a. Rh., Wormfer Pl. 23. 26. 12. 602. 8GSc. S. 18 O94. Vorrichtung zur Beesnfluffung jweier Reibungs kupplungen an Getrieben für
Motorwagen. Rudolp ' Emil non Lengerke,
ö . Bierglasuntersatz mit Zäbl⸗ vorrichtung. Robert Jacob, Hamburg 15, Nagels. 6 9. 97
66a. B. 33 869. gart u. A. Möller, 56 Sa. S. 31 283.
Schlachtspreize. G. Baum⸗ Rö n ; Schloß, insbesondere für Eisenbahnwagen, das von innen nur durch zwei ver— schiedenartige Bewegungen des Dröäckers geöffnet werden kann. Joseph Haag, Villemomble, Frankr; Vertr.! Dr. A. Lepy, Pat. Anw., Berlin NW. 6. 1 693 72a. M. 20 891. Räckstoßverstärker für Räck— stoßlader mit gleitendem Lauf. Paul Mauser, Oberndorf a. N. 16. 1. 02. 72c. H. 29 137. Vorholvorrichtung für Rohr— lche mit einer 1 Haußner, Pat.⸗Anw.
— 50 11
rücklaufgeschütze, bei welcher das Rohr verbunden ist. Konrad
C. G. Gsell,
Schwungmasse Buenos Aires; Vertr. Berlin NW. 6. 20. 10. 02 76. Kö. 25 975. Vorrichtung für Spinn— maschinen zum Reinigen der Zylinderbänke durch Reinigungsschlitten. Leonhard Kettel, Bockum b. Crefeld. 16 9. 03 M. 23 945. Spielball, insbesondere für Bas Golfspies John Baxter Marston, Cranford, P. Dominik, Pat.⸗Anw., Offen⸗
m Kraftfahrzeug zu
Mit ein Lahser, Berlin,
e befahrende Ringfahrbahn. Oskar riedrichstr. 64. 11. 4. 03.
g. R. 18 970. Verfahren und Vorrichtung zur Vortäuschung einer kinematographischen Vor—⸗ führung. Walther Röben, Berlin, Belle. Alliance 6 317 63
778. St. soon. Schaubühne mit mehreren drehbaren konzentrischen Zonen. Oswald Stoll, Cardiff, Engl; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 26. 1. 05.
S80b. F. 18 323. Verfahren zur Behandlung bon wasserdicht gemachten Ziegelsteinen o. dgl. behufs Entfernung der hierzu benutzten Stoffe pon der . Neal Farnham, New Jork; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. G. Pei Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 18. 92 03. in. SOb. H. 31 298. Verfahren zur Herstellung von Kanalleitungen und Kanalröhren. Carl Henne— king, Elberfeld, Rheinische Str. 45. 11. 9. 603. SIe. U. 2251. Feuchtigkeitsdichter Sack zum Verpacken und Transportieren feuchtigkeitsempfind. . . Fa. Ludwig Uflacker, Düsseldorf. SIe. K. 26 216. Fördervorrichtung mit einem selbsttätig sich füllenden und entleerenden Förder— gefãß. Trederick Henry Kindl, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: F C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8SW. 68. 8. 10. 62.
SIe. L. 17 863. Umladevorrichtung für Schiffe u. dgl. Georg Leue, Berlin, Kurfürstendamm 24 26. 2. 03.
SZa. R. 18 523. Schlußradschlagwerk; Zus. z. Anm. R. I7 652. Heinrich Reddöhl, An der Lutherkirche l, u. Carl Portmann, Sedanstt. 30, Hannover. 18. 8. O3.
8S3b. A. 9664. Stromschließvorrichtung für eleftrische Pendelwerke. American Electrical r, C Mfg. Co. G. m. S. H., Berlin. 23. 2 03.
S7Za. G. 18 726. Schraubenzieher mit zwei an einem verschiebbaren Ring drehbar gelagerten und durch Federn in geschlossenem Zustande gehaltenen Zangenschenkeln. Bruno Goldammer, Bad Elster. 12 53. 053.
Soc. St. 7826. Preßverfahren zur Gewinnung reiner konzentrierter Rübensäfte und wasserarmer zuckerhaltiger Preßrückstände; Zus. z. Pat. 149 533. Carl Steffen, Wien; Vertr. H. Neubart, Pat. Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 21. 10. O2.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. 20Ol. M. 21 461. Fahrzeugen. 12. 1. 93. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 196. P. 13 873. Schienenreinigungsvorrichtung . e . Schienen abhebbaren Reinigungsmessern. . 12 603 10a. K. 25 011. Verfahren zur Herstellung einer Zinklauge aus Zinkerzen. 21. 12. 05. 404. K. 25 919. Verfahren zur Herstellung ren i une aus Zinkerzen; Zus. z. Anm. K 25011. 1 428d. L. 17 586. Geschwindigkeitsmesser mit i, . und Druckmesser. 17. 12. O8. 450. ; 965. Mähmaschine mit apy- barem Getreidetisch. 14. 12. . bos nnn, S 9e. K. 23 222. Restartinginjektor. 21. 12.03. 64e. S. 28 314. Hahnspund. 17. 12. 603. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten alt nicht eingetreten.
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Ausrüstung von elektrischen