Winkeln am Außenrohr und zur Aufnabme des Tragbretts bestimmter Gabel am Innenrohr. Alfred 12, 2 04

Hilliger, Stuttgart, Senefelderstr. 17. H. 23 236. nf. 29 722. aus Profileisen und einer aus parallelen, mit wasser— dichtem Stoff überzogenen Stäben bestehenden, zu— sammenrollbaren Bekleidung zusammengesetztes Vach. Vermann Skoetz, Hattingen a. d. Ruhr. 15. 4. 63. S. 9547. 28a. 219 713. Tischlersägebogen, bestehend aus ovalen, am Bügelrücken einstellbar ineinander gesteckten, rechtwinklig abgebogenen Rohren, welche an ihren Enden Schuhe für hölzerne Sägeangeln tragen. Hermann Metzmacher, Remscheid, Frei— heiistr. 45 b. 15. 2. G4. M. 16739. Sb. 219 717. Fräsapparat für Stuhlbeine u. dal, gekennzeichnet dadurch, daß mit dem schwingend befestigten Schlitten eine Schraubenspindel in Ver— bindung gebracht ist, w ilche, in Umdrehung versetzt, den Schlitten entsprechend der Verschiebung des Fräsers hebt oder senkt. Karl Wünsch, Gerings— , 8b. 220 127. Messerscheibe zum Einschneiden von Quernuten, mit paarweise vor den Hebel messern angeo dneten seitlichen Vorschneidern. Hch. Welter G Söhne, Cöln. 10. 9. 03. W. 15265. 288. 219 949. (Hand⸗)Stemmvorrichtung, bei welcher sich das Werkzeug durch Verdrehen im Stößel umkehren (wenden) läßt. Ernst Lippold, Schwarzen— . . BSe. 2I9 947. Schlangenbohrer, bei welchem das derstellbare Messer durch einen in einen Schlitz des Schneidkopfes eingelassenen Keil mittels Schraube festgekleinmt wird. Remscheider Bohrer⸗Fabrik, Rich. Mühlhoff, Remscheid. 16. 2. 01. R. 13 414. 42a. 2200641. Klemm- und Stellvorrichtung an Zirkel,, Nadel⸗ oder Bleistiftspitzen, Stangen⸗ zirkin. Reißfedern, Sticheln und ähnlichen Zeichen oder Meßinstrumenten, gekennzeichnet durch eine inner— halb des Zirkel 2c. Schenkels oder der Feder. ꝛc. Schenkel auf der Stellschraube angeordnete Feststell— kordelmutter. James William Mander, London; Vertr.: Hermann Neuendorf, Pat. Anw., Berlin O9. JJ. 6 88 2b. 219 802. Mikrometer zum Messen von Lactosfopproben, mit auf Glasplatten eingeritzten Ablesestrichen. Paasch C Larsen, Peter sen Akt.“ Ges., Horsens; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Pat. Anwälte, Erfurt. 1 . 42b. 219 851. In dem Rachen veränderbare, einseitige Rachenloch⸗ und Bobrlehre mit getrennt hergestellten Schenkeln und zwischen dieselben ein‘ zuklemmendem, der jeweiligen Rachenweite ent— sprechendem Zwischenstück (Endmaß). Sautter Meßner, Aschaffenburg. 4 2 04. S. 10626. 2c. 2119 752. Handstativ für photographische Apparate, mit Futteral, Spreize und Vorrichtung zum Festhalten an dem Körver. Karl Winkler, Mathenow. 16. 1. 04. W. 15819. Ze. 2I9 894. Wendediopter, bestehend aus einem mit Visieröffnungen versehenen Streifen und einem an diesem angeordneten Drehzapfen. Theodor Hübner, Breslau, Hirschstr. 5ß. 24. 12. 03. S. 228638. 2c. 2I9 905. Kursabsetzer, bestehend aus einem Parallellineal mit einer die Einteilung einer Rose besitzenden, in einem Lineal drehbaren Scheibe. Walter Jüngling, Hamburg, Mendelssohnstr. II. 8 d . 42e. 220 094. Flüssigkeitsmesser, bei welchem das den Lufthahn mit dem Tank verbindende Rohr S-förmig gebogen ist. Deutsch-⸗Amerikanische Petroleum⸗Gesellschaft, Hamburg. 15. 2. 04. D. 8565. 42g. 219 765. Stifthalter für Schalldosen⸗ membrane, in Form eines dreibeinigen Bockes mit abgeflachten Füßen. Emil Heimerdinger, Hamburg, Neuerwall 34. 26. 1. 04. H. 23 116. 2g. 219 797. Vorrichtung zum Spannen der Membran an Schalldosen für Sprechmaschinen, be— stehend aus auf einer Unterlage des Schalldosen— gehäuses ruhenden, mittels Schrauben einstellbaren und den Stifthalter tragenden Platte. Wilhelm Ludwig, Möckern b. Leipzig. 11. 2. 04. L. 12416. 429g. 219 SO. Plattensprechmaschine für Ton—⸗ aufzeichnung und Tonwiedergabe, mit in vertikaler Richtung drehbarem Schalldosenträger. Seeger Ludwig, Obrdruf i. Th. 12. 2. 04. S. 160645. 429. 219 864. Schalldose für Sprechmaschinen mit zwischen

elastischen Zwischenlagsringen einge— spannter Glimmermembran. Heinrich Klenk, Hanau 13 2 9 11 29g. 219 915. Grammopbonnadel mit Zwilling⸗ spitze. Leo Lammertz, Aachen, Achterstr. 26. 2 16 66. 129. 220 192. Schallylatte n Material, imprägniert mit einer leichten, biegsamen Schicht aus lack, Teer u. dgl. Heimann Lowitz, Berlin, Gitschiner Str. 91. 26. 1. 04. 8 13 337 42Z2h. 219 787. Kondensatorlinsen für Schein— werfer, Projektionsapparate, Schnellseher (Kinemato— graphen) u dgl., mit segmentartigen Facetten zwecks Ausgleichs des plötzlichen, durch die Lichtquelle hervor— gerufenen Temperatarwechsels. Juternationale Kinematographen Gesellschaft, G. m. b. S., Berlin. 9. 2. 04. J. 4899. 219867. Gestell

r mmm 3sar⸗ bo Au englas rn bel

1 024.

aus preßfähigem

91 161

Sch

1

für Kneifer

gl welchem

aus einem Stück hergestell

e in letzterem eingebrachte Nut zugekehrten Ende

mit Balken und

l und an den dem Balken rso kenn s⸗

sind

mit einer Erweiterung ve August Oehlschläger, Rathenow. 16 2.04. O 219871. Mit Ausschnitten tzhülse für Augengläser. Carl Krönig, Dresden, , . Pincenez mit doppelten, an dem er am Augenrand be— ul Guthan, Semlin b. G. 11966. Wasserbadtrockenschrank, in l ein kleinerer, nach außen eine Tür besitzender Trockenkasten eingelassen ist. Wilhelm Knöll, Tübingen. 21. 1. 04. K. 20 821. 421i. 219 780. Einschlußthermometer mit drei. kantigem Umhüllungsrohæ. Thürtngische Glas— Iustrumenten Fabrik Alt, Eberhardt äger, Ilmenau. 25. 1. 04. T. 5893.

2200733

aus einem Stück bestehenden,

dersteg festigten Nasenstegen. Rathenow. 13 1. 04 12. 219751. dessen Wasserbadkessel r

Aus einem zerlegbaren Gerüst

angreifen. The Miami Cycle and Manufact— uring Co., Middletown; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Bhlin NR , 1. 6. 9g ,,, 425. 219 734. Selbsttätiger Aufzeichner ver—⸗ brauchter Dampfmengen, aus einem den Normal- druck herstellenden Druckminderer und einem zwischen diesen und der Veibrauchsleitung eingeschalteten Regulierorgan, welches einen Kurvenschreibstift betätigt. Fritz Kaeferle, Hannover, Lüerstr. 3. 19, 9. G03. K. 19 934. 2m. 2Z20 E79. Zahnsegmentantrieb für die Nulleinstellung bei Rechenmaschinen. Arthur Burkhardt. Glashütte i. S. 2. 2. 04. B. 24 094. 42n. 219 981. Aus verschiedenen Mustern zusammengestellter Fahrplan für den Fernverkehr, den Straßenverkehr, die Eisenbahnfabrpreise und Dampfertourlinien einer bestimmten Stadt. Hermann Schlaefer, Königsberg i. Pr., Hinter-Lomse 12. 28. 10. 03. Sch. 17593. 2n. 220 068. Kombinierte Rechen⸗, Schreib- und Lesemaschine, bestehend aus einem Gestell, in welches zu Schreib, und Lesezwecken benutzbare Tafeln eingehängt und bei dem die nicht gebrauchten Rechenkugeln durch weitere Tafeln verdeckt werden. Gustav Get. Cöln a. Rh., Burgunder Str. 38. 6 ö ö,

420. 219 865. Geschwindigkeitsmesser einer festen und einer beweglichen Muffe, verbunden durch Federn mit Schleudergewichten, auf einer Welle, sowie einen Zahntrieb mit Zeiger betätigen der Winkelstange und Alarmklöppeln, für eine Glocke an der beweglichen Muffe. Vinzenz Koblizek, Salmthal; Vertr.: Th. Hauske. Pat. Anw. Berlin 8G. 61. 15. 2. 04. R. 231 6029. 420. 219 869. Luftdruckgeschwindigkeitsmesser mit im Gehäuse des Instrumentes eingebautem Fächerrad, welches bei der Rotation durch Luft— verdichtung unx Verdünnung einen auf der Zeiger— achse sitzenden Flügel bewegt. Reiniger, Gebbert C Schall, Erlangen. 17. 2. 04. R. 13 418. za. 2AI9 8IO09. Wahlurne mit im Deckelrand geführtem und mit Einwurfschlitz versehenem Dreh— schieber. Gg. Schaller C Cie., Frankfurt a. M. Bockenheim. 15. 3. 04. Sch. 17992. Za. 2A981II. Wahlurne, deren Deckel mit einer Anzahl beliebig zueinander angordneter Ein— wurfschlitze versehen ist. Gg. Schaller Cie., Frankfurt a. M -Bockenheim. J5. 2. 64. Sch. 17993. za. 29 S90. Zahlkasse mit einer unter Glas— platten sich ibar angeordneten, unter Federdruck stehenden Zahlplatte, welche sich beim Niederdrücken in einen Rarunter liegenden Schubkasten entleert. Moritz Hermann Raschke u. Paul Karl Fliegel, Lauban ö 3b. 2E9 806. Selbstverkäufer mit Sprech— machine. Otto Eßlinger, Mannheim, N. 7. 2. 13. 2. 04. G. 6833.

449. 219 773. Hohlkörper in Medaillonform, zur Aufnahme der Enden zu verbindender Perlschnüre— Logis Werner, Berlin, Friedrichstr. 190. 30. 1. 04. W. 15909.

EEHa. 219 776. Doppelknopf, dessen beide Platten durch ein an den ver Enden mit in Ansätze der Platten eingestutzten Zapfen versehenes Zwischen teil verbunden sind. Schs Æ Bonn, Hanau. 6 . 905

Ra. 219 813. Klappknopf mit äußerem Klaxp— bügel oder Klappring und innerem Klappschnabel am Knopfsteg. Fa. Robert Erlemann, Bergedorf. 16 2. 04. G. 6861.

41h. 219749. Keilschnittzigarrenabschneider, bestehend aus einem rohrartigen Gehäuse mit einer das Messer schließenden Verschlußkappe, an welcher eine Zäbluhr angebracht ist. Gebr. Wielpütz, Höhscheid. 16. 1. 04. W. 15631. ; Ib. 219 sgz. Gleichzeitig als JZigarren— abschneider dienender Anhänger. Fa. Emil König, Pforzheim. 21. 12. 03. K. 20 626.

E Eb. 2I9 904. Lederschiebeetui für Zigarren, bei we das Innenteil mit einer Einrichtung für Retlameannoncen verschiedener Firmen versehen

ist. Heinrich Lewy, Berlin, Ritteistr. 45. 21.1. 01. Pfeifenkopf, bei

. Ab. 219 955. Zweiteiliger welchem zwischen Ablaufstutzen und Innen— 3 ndene freie Raum von dem oberen

gewinde des Kopfoberteiles des Kopfunterteiles

einen Dichtungsring Rand des Außengewindeansatzes 8 sest. angedrückt wird. Oskar Rocholl Nachf., Cassel. 18. 2. 04. R. 13 432.

1 1Ib. 220 147. Raucherspitze mit aufschieb— barem Mantel. Chr. Knab, Münchberg i. B. 4 6 6 ; 15a. 220 007.

stehend aus einem rahmen Pfl bar eingebaut sind. 2 5 15a. 220 0910. gepreßter Pflugkörper. Landsberg a. L

X.,

aus

lchem

Sor .

Bodenbearbeitungsgerät, be⸗ Automobil, in dessen Gestell— ugschare, Egge und Bodenwalze verstell— Albert Miersch, Dt. 16611.

Aus einem Stück Stahlblech

Oberbayer. Pflugfabrik Joh. Gg. Dobler, Lantsberg ö Jaucheverteiler und Faßhahn ungsplatte. Gustav Drescher,

itzscher Str. 40. 1. 2. 04.

. . mit Metall⸗ bügel, welcher innerhalb seiner Bogenbildung tit gelochtem Metallblech und zur Hälfte

2 s Lissa.

. 6

04 18

15. 219 901. Fruchtmähgestell

. . ist, wodurch beim Mähen der Laftdruck v und weniger Ge⸗ räusch verursacht wi Theodor Glaser, Limburg. 18 1 904 R 57 E5c. 219 9327.

2 8 Läl 1

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Schüttelrost e instellbare nach einer Seite. C Herdfabrik, Babenhausen. 12. 2. 04.

dem ebemaschinen Platte zum Able Früchte Babenhauser Eisengießerei Brückner Æ Fuchs, B. 24 187. 15. 220 209. Metallrechen mit zur Befestigung d Querroh einer Handhabe dienendem t. Josef Wildenauer, Vilseck. 13. 2. 04.

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hres und

—1 11 — C.

1. Treibkasten für Pflanzen und Zämereien, mit regelbarer Bodenwärmezufuhr durch ein mittels Nachtlampe heizbares Wasserbassin. Robert Weise, Ilversgehofen b. Erfurt. 11.2. 04. W. 15982.

455. 220 998. Sprengständer zum Einstellen

12t. 219 730. Veranschaulichungs vorrichtung für die an Fahrradkurbelwellen ꝛc. auftretenden Drucke, bei welcher an einem der Lagerwelle ent. sprechenden Stabe in den den Lagerstellen biw. dem! Pedaldruckangriff entsprechenden Punkten Federwagen!

des Mundstücks der Gartenspritzen mittels gelochten kleisförmigen Riegels. Hugo Martin, Berlin,

1

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J

2

Prenzlauer Allee 147. 21. 7. 03. M. 15 612. 458. 220 199. Trommeldeckel mit zylindrischer

4 6c. motoren mit einer durch einen Schwimmer beein—

160. kerze an Motoren mit rotierenden Zylindern aus jwei aneinander vorbe schleifenden Kontakten. Curt Lehmann u. Carl 9 601 6c. der

Zahnräder und Welle. brand. 6c. zwei Klinken plosions motoren. S. -A. 12. 2. O4 47e. Doppel kükenschmiergefäß, dessen oberer Hahn zwei Durchbohrungen hat, um beim Eingießen des Oeles der Luft oder dem Dampfe das Entweichen zu ge— statten. .

am unteren Ende zum tropfenweisen Abführen des Deles. C. Voß C Sohn. Stettin. 23. 1. 04. V. 3883.

dgl. stange 13 Schneckenwelle Fabrik f. S artikel, G. m. b. H., Karlsruhe i. B.

? 3 Vruct

Seiten verschließer Salzkotten. 26.

17h. einem

169 kuppelten

werk A. von der Nahmer

494. bei schiebbar Wechselgetriebe den Lochgrößen entsprechend mit ber, 3 schiedenen Dr. G. Langbein Co., Leipzig-Sellerhaufen. 9. 196. stanzen. Louis H. 23 149. 196. 22 deckter, verschie bbarer Säge. feld. 9. 2 19. und Sch aubenautzmaten, bei welcher die Arretierung seitlich f in ovalen Gebrüder Hau. 9. 5 0b. des mittels eines duch Kurbel und Stellöffnung einer J Mutter auf der Spindel durchgehenden Stellstiftes. Arnold Welschen, 50b. Platten körpern und senkrecht zu deren Arbeitsflächen stehenden Zabhnschneiden. ; ö 50f. mit Misch⸗ und hardt, Pirmasens. 51a. mehreren, in der Längsrichtung auf den Tasten an. f geordneten Druckknöpfen. ** . ö i ü Danielstr. 35. Führung und Ueberwurfmutter für Milchzentrifugen. 8 1b.

Märkische Maschinenbau⸗Anstalt „Teutonia“, G. m. b. S., Frankfurt a. O. 13. 2. 04. M. 16717. 15h. 219 746. Hundehütte, bestehend aus einem Holz ⸗ oder Metallgerippe mit Stoffbezug. Fa. A. Wallasch, Berlin. 11. 1. 04. W. 15775. 45h. 220 095. Halter für Wasser⸗ oder Futter⸗ gefäße, der an der Tür des Vogelbauers angebracht ist. C. Strippel, Berlin, Schönhauser Allee 151. 9. 1. 04. St. 6513.

45h. 229 150. Hundetrinkgefäß mit Einsatz⸗ trichter. Jakob Henky, St. Ingbert, Pfalz. 15. 1. 04. H. 22 996.

45i. 220 005. Aus mehreren Schienen be— stehender Strohsohlenhalter für Schraubenhufeisen. Adam Ehresmann. Karlsruhe, Georg Friedrichstr. 16. 29. 1 04. G. 6789.

456. 219 903. Fliegenfänger mit oberhalb des mit Leim bestrichenen Fangbandes vorgesehenem Raume, zur Aufnahme des abfließenden Leimes. Julius Böhme, Magdeburg, Friesenstr. 5. 20. J. 04. B 51591

45f. 219 918. Fliegenfänger mit um einen tellerartige Flanschen besitzenden Träger herumgelegten, gefalteten, an der Innenseite geleimten, durch Aus— einanderziehen der bestrichenen Blattseiten zur Wirkung gelangenden Papierblättern. Carl Otto, Bodenbach, Böhmen; Vertr.. M. Mintz, Pat. Anw, Berlin W. Gi. 2 1. 04. S). 2869.

45k. 219 993. Aus einem Stück Blech, an den Rändern umgebogen, mit ausgestanzten Stücken zur Wandbildung versehener Behälter für Fliegen— fänger. Oskar Sörgel, Biesern b. Rochlitz. 5. 1. 04. S. 10512. 456. 220 130. Fliegenfalle mit auseinander⸗ faltbaren, zusammenhängenden Blättern. C. F. Fölsch, Wernigerode a. H. 26. 11. 03. F. 10578.

46e. 220 163. Sicherheitskurbel zum Andrehen von Motoren mit einer Vorrichtung zur Verhütang von Unglückefällen bei Rückzündun gen. Gustab Eisenmann, Amberg. 1. 2. G4. E. 6797.

46c. 220 176. Für Ventile an Verbrennungs— kraftmaschinen dienendes, mit dem hohlen Verschluß— körper fest verbundenes und mit diesem bewegliches, durch eine Stopfbüchse abgedichtetes Kählwaffer— zuleitungsrohr. Gust. Ullrich, Ratingen. 4. 2. 04. .

46c. 220 S2. Kühlwasserverteiler für Gas— motoren mit einer durch einen schwingenden Be⸗ hälter beeinflußten, elektrischen Signalvorrichtung. Fa. A. Borsig, Tegel b. Berlin. 8. 2. 04. B. 24135. 220 183. Kühlwasserverteiler für Gas

flußten, elektrischen Signalvorrichtung. Fa. A. Borsig. Tegel b. Berlin. 8. 2. 04. B. 24 136. 229 E87. Stromzuführung für die Zünd—

send Ernst Julius Prosch, Oschatz. 8 1 119.

2290 191. Bewegungsübertragung nach elektrischen Zündung an Motorrädern, durch Gebr. Nevoigt, Reichen⸗ N. 4751.

Sicherheilsandrehkurbel mit zum gefahrlosen Andrehen von Ex— Balduin Bechstein, Altenburg B. 24190. Zylinderschmierhahn, sogenanntes

12. 2. 04. 220 195.

219958.

Nikolaus Schuster, Cöthen i. Anh.

04. Sch. 18927.

Schließen werden.

Capotaster, bei welchem der Druckstab am Gewinde der Tragschrauben sißzt. Fa. V.. Berdux, München. 1. 2. 04. B. 24086.

51. 219 920. In einem kegelförmig gestalteten mit Verzierungen versehenen Schallbecher angeordnet Mundharmonika. H. O. Wohlrab, Brunndöbrg. 29. 1. 04. W. 15 399.

5e. 219 944. Mundharmonika mit hinter einem Längsschlitz der Bekleidungsdecken nach oben gebogenen Lappen. Fa. Ands. Koch, Trossingen. 15 2. 04 R n 930.

5Ed. 220 042. Zentrisch gelochte, zur Aus— büchsung der Luftwege von pneumakisch selbstfpielenden Tasteninstrumenten dienende Hülse. Kuhl K Klatt, Berlin. 16. 2. 04. K. 21 661.

518. 220 056. Mittels durch Einfalltasten in Eingriff zu bringender Zahnstangengetriebe zu per— ändernde Hammerbewegung für mechanische Musik— werke mit an gemeigsamer Wippe federnd befestigten Anschlaghämmern. Fa. Giovanni Racca, Bologna; Vertr.: Otto Sack, Pat. Anw., Leipzig. 24. 6. 03. R. 12 380.

518. 2290 198. Leierkasten, welcher seinem Aeußeren nach ziehharmonikaartig ausgebildet und mit einem Tragbande versehen ist. Bernhard Schreyer, Klingenthal i. S. 18. 2. 04. Sch. 18020.

52a. 220 142. Einrichtung an Schiffchen bahnen für Rundschiffchen, dadurch gekennzeichnet, daß in der Schiffchenbahn eine Vertiefung eingefräst ist, die ein Festklemmen des Oberfadens in der Schiffchen. bahn verhütet. G. M. Pfaff, Kaiserslautern. 31. 12. 05. P. S603.

229 169. Kugellagerung für die Gestel⸗ radkurbelwelle mit zweikteiligem Lagergehäuse und Zapfenlager mit Einstellung durch Verschieben des Zarpfens. Nähmaschinen⸗ Fabrik und Eisen.— gießerei A.-G. vorm. H. Koch Co., Biele— feln 1 o . 52b. 219 818. Konservenbüchsen⸗ 0. dgl. Ver⸗ schluß, bestehend aus einer in die innere Leibung der Büchse lidernd eingepaßten Scheibe mit einer . Feder, die sich gegen den eigentlichen Verschlußstöpsel legt. Friedrich Langenberg, Berlin, Königgrätzer Str. 114115. 6. 4. 03. L. 11140. r 5 1Ab. 219 663. Vordruckformulare für im Ge brauch zusammengehörige Buchführungsbücher, durch welche es ermöglicht wird, daß der Stand eines ge— schäftlichen Unternehmens ohne besondere Auszuͤge und Zusammenstellungen ermittelt werden kann. Ernst Krah, Lintorf, Rbld. 13.11. 03. K. 20318 54b. 219 837. Achse aus übereinander ge— schobenen Oesen, für dazwischengelagerte, dünne, be— weglich zu einander angeordnete Flachkörper. Georg Orth, Nürnberg, Wirkhstr. 56. 25. 1. 04. O. 289 5 4b. 219 844. Verschlußvorrichtung für Papier- u. dgl. Beutel, aus einem um den geschlossenen Rand des Beutels zu faltenden Lappen mit an dem— selben festgeklebtem, mit ihm umzufaltendem Metall— streifen. Arthur Liebert, Sondershausen. 1. 2. 04. L. 12 365. 51b. 219 929. Fernsprechregister mit zum Einschreiben der Namen der Teilnehmer, der Nummern u. dgl. dienenden Kolonnen. Heinrich Pelling hoff, Duisburg, Beekstr. 14. 10. 2. 04. P. 8726.

5 1b. 219 980. Mittels Flanschöse am Brief— umschlag befestigte Lförmige Verschlußklammer für die Umschlagklappe. Frank Hessenbruch, Düsseldorf, Bahnstr. 37. 23. 10. 03. H. 22298. 5b. 219 984. Mustertütenverschluß, gekenn— zeichnet durch einen in einer Falte der Offnung der Tüte befestigten Draht o. dgl., dessen Enden nach der Tüte verknüpft oder verschlungen Carl Canzler, Düren. 4 12. 03. E. 4130.

Je, 220 002. Regulatorölgefäß für Lokomotiven nit kegelförmi zem Oelbehälter und feiner Bohrung

Spindeljug für Absperr. u. doppelter Führung der Zahn. Rollenpaares und eines die umfassenden Lagers. Geiger“ sche Straßen⸗ C Haus ⸗Entwässerungs— 19 2. 9

79. 220 0560. Schieber mit

mil tel elnes

S. 12127.

k stehende Gase mit unter der Einwirkung von

Verschraubungen die Gasdurchlaßöffnungen von zwei

hließenden Absperrorganen. Facob Cohn, 19. 03. C. 4650. U 219 975. Schaltwerk, bestehend aus durch Sperrkugeln mit zwei Stangen ge⸗ Schieber.

220 121.

atzweiser Vorbewegung des Arbeitsgutes. Alexander.

Akt ⸗⸗Ges, Remscheid. G02. XI. 5553.

229 1734. Elektrische velcher die Bohrspi gelagerter Vorgelegewelle

6. 6.

umstellbares Sv escHhrwir a fois tam 3 18621 Geschwindigkeiten angetrieben werden kann.

2. 04. 23165.

220 1894. Profileisenschneider Heyligenstaedt, Gießen. 220 185. Ringaufsägezange mit Koch Co., Elber⸗ 2. 04. K. 20 9388.

220 178. Schaltvorrichtung für Fasson⸗ gelagert ist und die runde Auslösungsstange ; Vorsprüngen der Schaltstange läuft. Bürgel b. Offenbach a. M. (8.

2ziô 7 di. Verstellen Mahlganges Pfeffermühle

2. 04. H. 231 Vorrichtung zum von Kaffee⸗ und

Iserlohn. 2 Schrotmühle mit aus einzelnen f Scheiben zusammengesetzten Mahl-

220 123. oder

IJ Karl Maasz, Nonnenbach a. B.

M. 15233.

219895. Mehrfach abgeteiltes Mehlsieb

Streuvorrichtung. 30. 12. 03. G. 67189.

220009. Klaviatur für Harmonium, mit

Lorenz Gnaust, Hamburg, I. M4. G. 11 9655. Flügel

16.

220 010. mit Druckstab am l

zur anordnung und mit einer den einzelnen Spalten des

Auerbach, Saalfeld a. S.

schäfte firmen, D Aus einem Schaltwerk be. ; stehende Vorschubvorrichtung für Maschinen mit ab— Rabatteoupons. . 541g. bahnen, mit Geschäftsreklamen auf den Umschlag⸗ Bohrvorrichtung, seiten. ndel durch ein mittels ver⸗ 9. 2. 34g.

1 12 27 — . — * * . Franz Hanel, Berlin, Schützenstr. 18. — S. 25151.

54g.

aus in einem Kasten angeordneten, aus ber- liegenden Stäben gebildeten, gemeinsam drehbaren Gestellen, über welche mit Rellame bedruckte Hülsen geschoben werden. K. 20 692

54g.

13. 1. 04. W. 15 789. u.

5 g. und

5 Eb. 220 072. Kassenbuch für Hausbesitzer, mit den Jahresabschluß und die Selbsteinschätzung Steuerveranlagung erleichternder Vordruck

Kassenbuchformulars vorgedruckten Gebrauchs, und Selbsteinschätzungsanweisung. Bruno Göltzer, Berlin, Immanuelkirchstr. 7. 11. 1. 04. G. 11359. 518d. 220 145. Lochstempelbefestigung für Prtessen und Stanzen, bei welcher der Lochstempel on vorn in eine entsprechende Aussparung des

Arbeiteschlittens eingesetzt und durch ei Ring 2 J Arbeits ö gesetz d durch einen Ring 478. 220 062. Gefäßverschluß für unter hohem f

Schraube fesigeklemmt wird. Robert 13. 1. 04. A. 6941. 54g. 219 709. Drehbarer Ständer, bestehend aus einem feststehenden Stab und einem Über den Stab geschobenen, um denselben drehbaren Rohre, Frigola C Co.. Breslau. 15.2. 04. F. 10 826. 54g. 219 924. Haushaltungsbuch mit darin

mittels

Shire ber, Alexanderwerk. A von der enthaltenen redaktfionellen Besprechung'rn von Ge— Nahmer Att.“ Ges., Remscheid. 16. 5. 02. A. 5594. 179.

nebst Adreßtafel Brie fwechsel⸗ Geburtstags und Küchenkalender, sowie Edmund Graf, Leipzig, Roßstr. 10.

04. G. 12045. 220 029. Fahrscheinbuch

Familien⸗

für Straßen⸗

Franz Hanel, Berlin,

H. 23 190. 220 921. Fahrscheinbuch, dessen mit Rellameausschrift versehener Umschlag eine Anzabl

Schũützenstr. 18. 04.

Blätter mit Reklameaufdruck, Notijblätter und einen Block mit Fahrscheinen für Straßenbahnen enthält.

9. 2. G4

220 070. Reklamevorrichtung, bestehend

parallel

Franz Kufs, Trier. 2. 1. 04.

220 131. Flaschenbügeletikett mit Schlit um Hindurchgreifen der Bügelzunge und Klebsto

auf der Rückseite. Stettiner Bergschloß Brauerei, Commandit Gesellschaft auf Actien Rudolph Rückforth, Stettin. 51g. einer durchsichtigen Platte, deren Räckseite mit be=

11 98, 9 220 172. Reklameplakat, bestehend aus iebiger lichtempfindlicher Farbe bestrichen ist, auf velcher alle Arten von Inschriften, Verzierungen dal. beliebiger Metall, o. dgl. Prägungen nach er= olgter Belichtung und Bad hinterlegt sind. Karl

, rüpfgans, Berlin, Warschauer Str. 57. . 51g, 22 Schokoladestücke eingeschoben werden können. Albert : 9 Grabau, Straßburg i. E., Rosheimer Str. 16. August Eber⸗ 4. 2. 04.

X25 a5. 220 174. Kamera, in deren Seiten flächen

G. 12058.

519g. 220 177. Reklamezigarrenspitze in Wein— flaschenform.

Heinrich Dire, Berlin, H. 3. 904. D. 85325.

220 184. Reklametafel mit über zwei durch Uhrwerk getriebene aufender endloser Reklamefläche. Johann

Lützow traße 105. Spiegel Walzen Baytist

v. 8 München, Auenstr. 22. 8. 2. 04. S . I6 64. 55d. 219 590. Schleifapparat für in Papier— maschinen liegende Walen und Zylinder. Bernhard Schnitzer. Wildbad, Württ. 25. 1. 04. Sch. 17359. s6a. 219 S897. Federnde Oese für Peitschen— stöcke. Frau Rosa Wechselmann, Kattowitz. 13. 2. 04. W. 15999. J. s6a. 220 099, Hinter dem Kumt angeordnete Vorrichtung nach Gebrauchsmuster 176 947, um ein leichtes Anziehen der Zugtlere am Wagen o. dgl. zu , Georgi, Schmölln, S. A. 1.2. 04. G I2037. 57a. 219 427. Rollfilm⸗Kassette mit Sperrrad für die Vorratsspule, in das eine federnde Sperr— klinke eingreift, die durch einen Hebel von außen ausgelöst werden kann, wenn das Filmband auf die Aufwindespule gewickelt wird. Dr. R gtrügener, ,. a. M, Mainzerlandstr. 87.89. 22 1. 04. 20 844. 57a. 219 703. Vorrichtung zum seitlichen Verschieben des das Objektivbrett tragenden Gestelles, bestebend aus einer Schrauhenspindel und Mutter, von denen letztere an dem Gestell und erstere an dem das Gestell tragenden Schlitten gelagert ist. Dr. R Krügener, Frankfurt a. M., Mainzerland⸗ straße 87 — 89. 11. 2. 04. K. 21003. 57a. 2197109. Strebe für eine Klappkamera, deren Fuß, an welchem die Strebe drehbar befestigt ist, mit Schlitzen versehen ist, sodaß man beim Än— schrauben des Fußes an den Laufboden ersteren etwas bin⸗ resp. herschieben, also ausregulieren kann. Dr. R. Krügener, Frankfurt g. M., Mainzerland— straße 87-89. 15. 2. 04. K. 21 048. 576. 219 580. Schwarzer Stoff mit Auf⸗— tragsschicht zum Hinterlegen auf die Räckseite der photographischen Platte zur Absorbierung der ein— fallenden Lichtstrahlen, um Lichthöfe bei photo— graphischen Aufnahmen zu vermeiden. Otto Mühlen⸗ bruch, Berlin, Markgrafenstr. 76. 13. 1. O4. M. 16507. 5 7c. 220 118. Beleuchtungskasten mit um klappbaren, verschiedenen Plattengrößen entsprechenden Rahmen. Polyvphos Elektrizitäts-Gesellschaft m. b. S., München. 22. 2. 04. P. 8770. 5 7c. 220 I90. Aus einer sowohl in der Höhen⸗ lage als auch in der Neigung verstellbaren, reflek— tierenden Fläche bestehender Beleuchtungsschirm für photographische Zwecke. Karl Pflanz, Linz a. D.; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bndewald, Pat. Anwälte, Erfurt. 11. 2. 04. P. 8733. 58a. 219 774. Zylinder mit einem mit einer bei Hochgang des Kolbens die Preßpumpe aus— rückenden Stange verbundenen Scheibenkolben für bydraulische Akkumulatoren mit Gasdruckbelastung. Ernst Debo, Cöln⸗Ehrenfeld, Subbelratherstr. 407ñ. 1 8. 00. D. 8519. 59a. 220 049. Doppeltwirkende Membran pumpe mit einem zwischen den die Pumpenkammern auf den einander zugekehrten Innenseiten abgrenzen⸗ den, beiden Membranen angeordneten, gemeinsamen Treibkoörper. Otto Ktrebs, Braunschweig, Becken— werper Str. 6. 19. 2. 04. K. 21105. 59a. 220 049. Mit Ventilklappen und Dich. tungsrändern vereinigte Membranplatte für Pumpen. Otto Krebs, Braunschweig, Beckenwerper Str. 6. 19. 2. 4. K. 21 106. 5 9a. 220 099. Vertikalwirkende, zweizvylindrige Saug⸗ und Druckpumpe mit an der Rückwand be— findlichem, vom Zylinder ausgehendem Steigerohr.

Fa. Philipp Hannach, Lissa i. P. 13. 2. 04. B. 23 242.

61a. 220 Oß7. Feuerlöschvorrichtung mit Gas⸗ patrone, welche am Apparat derart angeordnet ist, daß sie bei der Benutzung des letzteren durchlocht werden kann und dann die Vorrichtung unter Druck setzt. Paul Löblich, Berlin, Uhlandstr. 45. 24.7. 03. L. 11 542. 688. 19 422. Staubdichte Radnaben für Achsen ohne Bunde, dadurch gekennzeichnet, daß die Buchse als Stoßscheibe ausgebildet ist und durch eine jweiteilige, auf der Achse festsitzende Verschlußkapsel gehalten wird. Jobn Schulz, Osterode, Ostpr. 8. 1. 04. Sch. 17788. 6e. 219 884. Schutzvorrichtung für Fahrrad⸗ reifen, mit Einlage zwischen Laufdecke und Luft— schlauch. Heinrich Föhe, Dockenhuden b. Blankenese, u. Johann Mahnke, Iserbrook b. Blankenese. 10. 10. 08. F. 10 413. 62k. 219 973. Antrieb für elektrische Motor- fahrräder, bei welchem der Anker des Elektromotors als Friktiongrad ausgebildet ist. H. W. Hellmann, Berlin, Zinzendorfstr. J. 11. 4. 03. H. 20 836. Gga. 219 716. Trinkbecher in Form einer Signalhuppe für Motorwagen o. dgl. Paul Tübben, Frankfurt a. M., Roßmarkt 11. 16. 2. 04. T. 5932. ; CG Ia. 219 825. Pfropfenverschluß für Flaschen, Büchsen und andere Gefäße mit einer durch Deckel verschli⸗ßbaren Höhlung. Akt. Ges. für pharma⸗ ceutische Bedarfsartikel vormals Georg Wenderoth, Cassel. 30. 12. 93. A. 5907. G ga. 219 826. Kapselverschluß für Flaschen, Bächsen und andere Gefäße mit einer durch Deckel verschließbaren Höhlung. Akt. Ges. für pharma ceutische Bedarfsartikel vormals Georg Wenderoth, Cassel. 30. 12 03. A. 6983. 61a. 219832. Bierglasuntersatz mit an⸗ genietetem Säulchen. daz eine Zahlenscheibe und einen mittels Schlüssels drehbaren Zapfen trägt, als Kontrollvorrichtung. K. Friedrich Lorenz, Elterlein. 2. 606. S. 13 353. § ra. 219 842. Verschluß für Flaschen, ins— besondere für mit Geflecht versehene Ballons, an deren Stöpsel in entsprechendes Muttergewinde ein— greifende Schraubengänge vorgesehen sind. Gebr. Stoevesandt Kommanditgesellschaft auf Aktien, remen. 29. 1. 04. St. 6558. . §Ssga. 219 923. Flaschenverschluß, bestehend aus einem Deckel mit prismatischer Vertiefung, in die ein mit einer Staniolkapsel überzogener Kork ein— gelegt ist. Ernst Engelhardt, Dresden Löbtau, Herbertstr 2 2 2. G3. G. 56586. . 644. 219 956. Mit Bierzähler und Preis anzeiger versehener Bierglasuntersaß Georg Aßmus, Lujern; Vertr.: Dr. Anton Lepy, hat d wor Berlin XW. 6. 18. 2. 04. A. 7029. s4Ia, 220 117. Gefäß zum Aufbewahren von Flüssigkeit mit das Nachgießen von Flüssigkeit ver hinderndem Ausguß. Fa. Dr. W. Nägeli, Mom⸗ bach. 22. 2. 0 N. 4766. . . s4b,. 219 909. Verteiler für Bier und ähn—⸗ liche Flüssigkeiten mit relativ kleinem Vertellungs gefäß nebst Verteilungsschläuchen für die Flüssigkeit,

mit graduierten Hähnen znr Regelung der Dichte und Menge und mit Meßapparaien am Verteiler⸗ gefäß zum Ablesen der Menge, Dichte und Druck— schwankungen. Eduard Bieier, Wien; Vertr.: Friedrich Weber, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 25. 1. 04. B. 24 059.

Se. 219 962. Buffet mit schräg liegendem Kontrollhahn für die Bierleitung. Robert Franz, Königsberg i. Pr., Börsenstr. 16. 19. 2. 094. F. i0 848. 6c. 220 IA. Kühlzvlinder für Bierpressionen, der in gerader, senkrechter Richtung die Verbindung zwischen Kelleraum und Schankstätte herstellt und zur Hahnsäule ausgebildet ist. Philipp Kirsch, Offenburg, Baden. 19. 2. 01. K. 21 094.

654. TI9 980. Schiffshaken mit unter Feder⸗ druck stehender Verschlußklinke. Eduard Ftühnscherf, Wehlen. 19. 2. 04. K. 21 o89. . §S6a. 219 712. Schmiedeeiserne Schlachtspreize für Großvieh mit zwei gezahnten Sperrarmen und durch Auslösvorrichtung sich schließenden, pendelartig aufgehängten Armen. Ernst Nebel, Dresden, Sedanstr. 10. 19. 2. 04. N. 4761.

S 7c. 219 820. Doppelseitiger Rasiermesser⸗ streichriemen auf konkap gearbeiteter Unterlage. Bruno Böttcher, Hamburg, Vierländerstr. 163. 2 17. 03 B 323 597.

6S7c. 220108. Rasiermesserabziehvorrichtung, bestehend aus zwei gelenkig verbundenen Teilen, von denen der eine auf seiner Innenfläche mit einer Stahlschiene und der andere mit einem Filzstreifen versehen ist. Nicolaus Kranzbühler, Eßlingen 1

684. 219 796. Sicherheitsschloß aus einem drehbaren Bügel, der durch eine im Schloßkörper angeordnete Schraube mit beliebig geformtem Dorn mittels eines entsprechenden Steckschlüssels festgelegt werden kann. Bernhard Katz, Reutlingen. 12. 2. 04. K. 21 011.

689. 219 868. Zellentürschloß, bei welchem durch Zuschließen eine Signalscheibe oben am Schloß— gehäuse sichtbar wird. Richard Hülm, Dresden, Wintergartenstr. 31. 16. 2. 04. H. 23 269.

68a. 219 926. Geldschrankschloß mit durch eine Basculescheibe bewegten oberen Zuhaltungen, durch Stifte damit in Verbindung stehenden unteren Zuhaltungen und Doppelbartschlüssel mit keilförmiger Aussparung. August Brebeck jun, Barmen, Ge⸗ werbeschulstr. 8. 4. 2. 04. B. 24131.

68a. 2I9 951. Sicherungevorrichtung für Reise⸗ gepäck gegen Diebstahl, bestehend aus einem das Ge— päck mit der Gepäckstütze o. dgl. verbindenden Ketten⸗ schloß. Max Jeiteles. Gablonz a. N.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗ Anwälte, Berlin W. 8. 1 . , .

68a. 220 O44. Vorhängeschloß mit fünfkantigem Gehäuse und bei jeder Umdrehung des Schlüssels klingender Glocke. Joh. Fr. Müller, Velbert. 1 0 6 756 . GSa. 220 160, Auf dem Riegelschaft befestigte Druckfedern jum Festhalten der Schlüsselführung für Sicherheitsschlösser. Aug. Richter, Hamburg— Eimsbüttel, Henriettenstr. 47. 25. I. 04. R. 13 315. 686. 2197095. Abnehmbare, gepreßte Ober⸗ lichtschere, welche durch eine offene Ringschraube an dem Fensterrahmen befestigt wird. Gust. Overhoff, Mettmann. 12. 2. 04. D. 2911.

686. 220 018. Fenstergriffbefestigung, bei welcher die die Gewindemuttern tragende Gegen⸗ platte in eine in dem Baseulegehäuse eingepreßte Vertiefung lose eingelegt ist und die Gewindemuttern durch das Basculegehäuse lose hindurchgesteckt sind. Grunert Lehmann, Lelpzig. 18.2. 04. G. 12125. 68b. 220 124. Schiebefensterfeststellvorrichtung mit einem zweimal rechtwinklig umgebogenen in Rinnen einer Befestigungsscheibe liegenden federnden Tragarm für eine Sperrrolle. F. Lyman, P. S. Stephenson u. A B. Taylor, Norfolk; Vertr.: Dr. Anton Levy, Pat.“ Anw., Berlin NW. 6. 11. 5. 03. 8. 11273

68c. 219 756. Aus einem Stück Metallblech gewalzte Rollenführungsschiene von U- förmigem Querschnitt und mit umgebogenen Befestigungsleisten. J. W. C. Wilke, Braunschweig, Monumentpl. 4b. 22. 1. 04. W. 15 860.

6SSe. 220 125. Doppelfenster, bei welchem beide Fenster in den Fensterstock eingefalzt sind und gemeinsam oder einzeln geöffnet werden können. Wolfgang Wagner, München, Volkartstr. 11.

21 8. 99 W 1 ogY.

689. T2909 ITG. Dreilappiges Fischband für Doppelfenster bei welchem der eine Lappen ab— gekröpst ist. Wolfgang Wagner, München, Volkart— straße 11. 21. 8 03. W. 15100.

68d. 219 899. Durch die Belastung eines Auftritts unter Vermittelung von durch Kugeln mit— einander verbundenen Hebeln geöffnete Schiebetür. Th. Homfeldt u. Hans Lorenzen, Husum. 1

68d. 219 841. Federfensterfeststeller mit aus⸗ wechselbaren Federn. G. Lother, Zwickau i. S. Römerstraße 27. 27. 1. 04. L. 12338.

69. 29 757. Lederne Jagdmesserbesteckscheide. Gebr. Dewald, Hachenburg. 23. 1. 04. D. 84659. 69. 219 988. Zuschlagschere mit aus einem Stück Draht bestehender Sperrfeder. Fa. Thomas Wielpütz, Höhscheid. 23. 12. 03. W. 15723. 69. 220 080. Schneidevorrichtung, mit zum Einsetzen eines gewöhnlichen Messers dienendem Halter. Anton Prokop, Dresden, Silbermann— straße 13. 2. 2. 04. P. 8699.

70a. 219 873. Metallkapsel, enthaltend Filz⸗ und Borstenwischer zum Reinigen der Schreibfedern Hutz Platzdasch, Kirchberg i. S. 17. 2. 04. P. S769.

708. 29 827. Behälter für Klebstoff, Farbe und andere Flüssigkeiten mit auf der Oberfläche der Flüssigkeit schwimmendem Eintauchnäpfchen. Richard Weckmanun, Berlin, Ritterstr. 37. 12. 1. 04. W. 167833.

20e. 219 775. Kreidespitzer in Form eines Doppeltrichters mit eingesetzten Skahlmessern. . Range, Chemnitz, Hartmannstr. 9. 2. 2. 01. R. 13366.

70e. 219 SZ. Zum Putzen von Schulkinder— schiefertafeln bestimmtes mehrteiliges, rundum ge— säumtes quadratisches Wischläppchen mit gesäumker oberer, eingedrückte Lochösen enthaltender Griffkante und angehängter Befestigungsschnur. Johannes Fahnenbruck, Bocholt. 21. J. 04. F. 16746. 70e. 219 922. Zeichenblock mit Pflanzen⸗ klemmvorrichtung, aufstellbarer Zeichenunterlage und Aufbewahrungsraum für Zeichenblätter, in Hoch, und Querformat. Albert Blanke, Frankfurt a. O. Richtstr. 10. 1. 2. 04. B. 24 074

71a. 220 086. Rosetlenformige Ginlegescheibe

mit blattförmigen Zacken für drehbare Absatzscheiben aus Gummi für Schuhe u. dgl. The Revolving Heel Co., Preston; Vertr.: S. Nähler, Pat. Anw, Berlin 8SW. 6I. 13. 2. 04. R. 13 415.

71a. 220 059. Verstellbare Schuhsohle, aus an der Spitze zusammenhängenden Streifen bestehend. Gruner K Roosen, Hamburg. 26. 9. 63.

7ZHa. 22090 060. Verstellbare Schuhsohle mit p sich zum Teil überdeckenden Zwischensohlen! Gruner R & Roosen, Hamburg. 26. 9. 03. G. 115651. g 7Eb. 219 953. Schuhnagel mit einseitigem Widerhaken. Charles Achille Dreher, Gerresheim b. Düsseldorf. 17. 2. 04. D. 8576. ö Tc. 219 792. Schuhmacherbeschlagstock aus Ständer und ganzem f Sigmund Wolf, Mannheim, G. 3, 17. W. 15986.

Ie, 219 798. Doppelarmiger Hebel an einer kombinierten Loch- und Oesenmaschine für Hand— betrieb O. Hoppe * Eie., Leipzig. II. 3. 04. H. 23 216.

7 1c. 219912. Schuhen mit dreh, und einstellbarer Strebe und durch Tritt betätigter Andrückvorrichtung. Albert Weinbrenner, Mülheim a. d. Ruhr. 26. 1. 04. W. 15884.

He. 2A9921. Maschine zur Befestigung von Zubehörteilen an Schuhzeug mit um die senkrechte v Achse der Maschine drehbarem Armkreuz, in dem die Matrizen verschiedener Form befestigt sind. Gustap Rasche, Evingsen i. W. 29. 1. 04. R. 13345. 7Ec. 219 952. Spannvorrichtung für Fuß⸗ bekleidungen mit einem Spanngestänge in Gestalt eines Kniegelenkes mit gegeneinander und gegen eine Feder verschiebbaren Gelenkteilen. Gustap Pabst, e Hamburg, Besenbinderhof 25. 17. 2. 04. P. 8758. 7Ta. 219934. Gewehrsicherung, aus einer einen federnden Bundstift bewegenden, drehbaren Flügelwalze bestehend. Moritz Magnus jr., Ham⸗s f burg, Große Bleichen 16. 11. 2. 04. M. 16701. 72c. 220 055. In einer unterschnittenen Aus⸗ sparung des Verschlußkeiles sitzender, mit Haltenasen, sowie Abschrägung und Einfraͤsung für die Schlag feder versehener Verschlußschieber für Geschütz, l keilverschlüsse Fahrzeugfabrik Eisenach, Eisenach. 16. 3. 03. F. 9696. 74a. 220 014. Lärmvorrichtung auslösendem Tasthebel. Boldt, Stettin, Hohenzollernstr. 6. B. 24 110.

75a. 219 939. Steinbohrmaschine für Bild— hauer, deren Bohrspindel durch die gelenkige Ver— bindung einer umlaufenden Kurbel bzw. Kurbelscheibe mit einer solchen mit größerem Hebelarm eine Vor— und Räckwärtsdrehbewegung erhält. Gerhard! Schöpp, Leipzig⸗Plagwitz, Nonnenstr. 36. 13. 2. 04. Sch. 17988.

758. 219780. Durch Metallfassungen ge⸗ haltene Perlmutterstücke für Fenster. und Dekorations⸗ zwecke. Hermann Schulz, Berlin, Arndtstr. 20. 8. 2. 04. Sch. 17 951.

758. 220 083. Auswechselbares Formstück in Mosaiktäfelung mit transparenten Einlagen beliebiger Form. Max Nichler, Berlin, Moꝛitzstr. 14.15. ö. 2. 04. N. 4745.

77a. 2I9 744. Schaukelvorrichtung, bei welcher die die Schaukelringe oder Stange tragenden Seile

Türkeil mit beweglichem, die Hermann 4 2

Westfälische Turn und Feuerwehr ⸗Geräthe⸗ Fabrik Heinr. Meyer, Hagen i. W. W. 15754.

77a. 219931. Als Handmuskelstärker ver— wendbare Hantel mit durch seitlich des Hantelgriffs lösbar angeordnete Griffstege zusammendrückbaren, auswechselbaren Federn in den Kopfteilen. John Osborn. Tonkin, Westend⸗Berlin. 11.2. 04 T. 5924. 77a. 219 938. Apparat zur systematischen Aus⸗ bildung der Handmuskeln, bestehend in einem zum Greifen geeignet gestalteten Körper mit veränder⸗ licher Elastizität. Ludwig Scheffer, Weißer Hirsch b. Dresden, Bautzener Str. 40. 15. 2. 04. Sch. 17986. 77. 219 678. Kugelspiel mit Schleuderkreisel und mit mit Bertiefungen zur Aufnahme des Ein— satzes versehenem Rand. Holzindustrie Pirna, Friedrich Hengft, Pirna. 14. 1. 04. H. 229351. 77e. 220 1I9. Billardstockkopf, bei welchem das Lederköpfchen in eine in die Spitze des Stockes einschraubbare Hülse eingepreßt ist. Georg Siegel jun. C Co., München 25. 2. 04. S. 10595.

778. 219 942. Geduldspiel, bestehend aus vier verschieden geformten Teilen, welche zu der Form eines großen lateinischen T zusammengesetzt werden können. Glisabeth Lentz, geb. Fahrenkrug, Berlin, Steglitzer Str. 90. 15. 2. 04. L. 12432. 77e. 219907. In ein Schaukelpferd um— wandelbares, auf drei Rädern ruhendes, mit Tret— kurbelantrieb versehenes Fahrradpferd. Rudolf Groß mann, Charlottenburg, Wilmersdorfer Str. 1506. 2 91 G 12008.

77f. 219 518. Scherzgegenstand, bestehend aus einer durchlochten, hohlgedrückten Scheibe, zum Hervorrufen von Hautblasen. Friedrich Langfritz, Mittweida. 18. 1. 04. L. 12 239.

775. 219 759. Kugelgelenk für Puppen kreuzweis bzw. mehrfach geschlitzter Kugel

Pfanne. Buschow Beck, Nossen. 25. 1. B. 24 086.

775. 219 772. Mit Kinderspielzeug umkleidete elektrische Batterien. Martha Behrendts, geb. Sommer, Berlin. Katzlerstr. 5. 30. 1. 04. B. 24 680. 775. 2I9 777. Karton mit Puppenkleid und Hut nebst Puppenleibwäsche mit Schuhen und Strümpfen. Albert Schnepff, Coburg. 6. 2. 04. Sch. 17968. 775. 219 800. Kugelgelenk, dessen Innenkörper durch jwei halbkugelförmige Pfannen gebildet wird, welche durch eine elastische Einlage auseinander gespreizt werden. Buschom . Beck, Nossen. 12. 2. 04 B. 24 186. 77f. 2199090. Eierlegende Henne mit im Innern vorgesehenem schrägem Fülltrichter, dessen Ausmündeöffnung für die Eier durch den federnd gelagerten Ständer verschlossen bzw. geöffnet wird. Fa. Heinrich Nitzschmann, Dresden- Löbtau. 15. 1. 04 N. 4705. 275. 219914. Von einer Fadenschleife in Drehung versetzte Farbenscheibe mit aus zwei zu— sammenhängenden Kreigausschnitten bestehenden Deck— 9 Eugen Mahla, Heidelberg. 26. 1. 04. M. 16575. 775. 220 078. Brennofen für Spielzeugbau⸗ steine, bei welchem die zu brennenden Steine auf einer oberhalb, des Brenners angeordneten siebartig

mit oder

04.

durchlochten Platte liegen. G. Winckelmanus

Unterlage. Henry GE. Schmidt,

7*f. Finsatzfuß mit langem Schaft. Vogels, an dessen Kopf eine Achse befestigt ist, um 10. 2. 04. die sich der übrige Teil des Vogels drehen kann. Fa. S. Hechinger, Nürnberg. 15. 2. 04. H. 23 256. — 3 schräg zu haltenden Fläche, anf welcher kleine Schlitten oder andere Fahrzeuge abwärts gleiten bzw. rollen. Jacob Gutmeyer, Ständer zum Besohlen von 20. 1.

mit Wandrey, W. 15980. 78e.

schlußstopfen Abschießdraht an der Seite. hausen, und Carl Nabbefeld, Altstaden b. hausen, Rhld. ⁊7⁊ Se. von

Seitenrille für den Abziehdraht. Oberhausen, Rhld. Se.

Zündschnüren, Schaefer,

Sch. I7 hz. SOa.

*

stellung von Kunststeinen jeder zulässigen Größe.

SOa. zwei mit eisernen Kämmen versehene Wellen durch das Ineinandergreifen beim Rotieren den Ton zer— schneiden. auf eine gemeinschaftliche Walze aufgewickelt werden. Maltheserstr. 10.

Buchhandlung Lehrmittelanstalt G. m. B. H., Berlin. 72. ͤ artikel mit im Saughütchen befestigter Stimme. Emil Straße 34. 725. GS. 11 560. zur Aufnahme von Spielfiguren

21. 1. 04. W. 15 847. 220 097. Milchsaugflasche als Scherz⸗ Bürckner, Leipzig⸗Plagwitz, 3schochersche 16 2 04. ,

229 099. Kinderspielzeug, bestehend aus dienenden Fuß⸗ latten mit vom Boden abstehenden, gelochten appen und aus einem mit Knopf versehenen Hand— riff zum Herumführen der Fußplatten auf einer Michael Wollner, Wien; Vertr.: Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 5. 2. 04. W. 16007. 220 100. in eines

Spielzeug Form

220 156. Spielzeug, bestehend aus einer

München, Fraunhofer Str. 4.

G. 11 999.

Rollschuh für artistische Zwecke, umlegbarer Kappe. Carl Philippstr. 9. 11. 2. O04.

04. 219701. Pantoffel und Berlin,

2g.

219 891. Zündvorrichtung zum Zünden on Zündschnüren, Sprengladungen u. dgl. mit Ver—⸗ mit Zündhütchen an einem Ende und Carl Schaefer, Ober- — Ober⸗ 16. 153. 63. Sch. 7 6389.

220 135. Zündvorrichtung jum Zünden Zündschnüren, Sprengladungen u. dgl. mit inem die Hülse verschließenden Zündhütchen mit Carl Schaefer, 17 18 05 Sch 173881. 220 136. Zündhütchen mit Seitenrille ür den Abziehdraht eines Zünders zum Zünden von

Sprengladungen u. dgl. Carl Oberhausen, Rhld. d

Lan — 1 —

219 857. S über die Schlagform zu egende, auf der Unterseite der Falzform angepaßte

Falzform⸗ und Schutzleiste für Kunststeinformen.

Arthur Eitner, Leipzig⸗Kleinzschocher, Windorfer Str. 84. J S0a. O4. springenden Teilungs- und Führungsstegen. Burk, Margonin. Sa. 220 071. Vorrichtung zur Herstellung von Mauersteinen, einzelnen Formkasten vorhandenen Trennungswände zur gemeinsamen Aus- und Einführung durch eine

E. 6824. ö Streichteilungseisen mit vor—⸗ Franz

12. 2. O04. 219933.

11. 2. 094. B. 24 185

bei welcher die jzur Bildung der 5

2

Längsstange verbunden sind. Simon Itzig, Wreschen. 4 80g. reihen an einer gemeinschaftlichen Welle nebst innerer und äußerer Vertikalführung in fester Verbindung mit Brett und Steinhalter nebst Hebeln, zur Her—