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9 noh Ohhh Ner Fejngapreis heträgt niertessährlich 4 M 5090 . ; 2 Jansertionapreis fuür den Naum einer Aruchzeile 30 . ,,. Alle Rostunstalten nehmen Kestellnng an; är Berlin anßer , . Inserate nimmt an: die Königliche Expeditton 99 u. 1000636 * 34 Den Nostanstalten und Feitnungzspeditenren für gelhstabholer n des PDentschen Reichsam ef gers t
ach ö, ihh, auch die EFzpedition w., Milhelmstraße Nr. 2. . 6 und Königlich Preußischen sᷣtaats amei gers
33 20 EGinzelne nmmern kosten 8s 3. Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 22 90 bhz — — ; en ner. 59 . 2 ; — ———— —— — —
M. 2X. Berlin, Mittwoch, den 30. März, Abends.
Hestellungen auf den Veutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger für das mit dem 1. künftigen Monats beginnen! nehmen sämtliche Postämter, in Berlin auch die Zeitungsspediteure und für Selbstabholer die Expedition dieses Blattes, 8W. Wilhelmstr. 32, entgegen
Der vierteljährliche Vezugspreis des aus dem Deutschen Reichsanzeiger und dem Königlich Preußischen Staatsanzeiger bestehenden Gesamtblattes mb des Zentral-Hanhelsregisters für bas Deutsche Reich beträgt im Deutschen Reichspostgebiet 4 MF *
Bel verspäͤteter Bestellung kann eine Nachlieferung bereits erschienener Rummern nur soweit erfolgen, wie der geringe Vorrat reicht.
—— —
Inhalt des amtlichen Teiles: Bei dem Reichsjustizamt ist der Rangleisekretär Quast der Aenderungen, welche . . zum Geheimen Kanzleisekretär und der Königlich preußische wird folgendes bestimmt Orbensverleihungen ꝛc. Rammergerichtssekretaͤr Machule zum Geheimen Registrator 1) Von den durch ⸗ . ernannt worden. auf das Rechnungsjahr Deutsches Meich. r den Nachbewilligungen können
ü ar karnrm Farthaar erer A. bei 4 JTtòauernbe
Frnennungen re. Hesetz, betreffend die vorläufige Regelung des Reichshaushalts für die Monate April und Mai 1904.
Gesetz, betreffend die vorläufige Regelung bes Neichshaushalts der Schutzgebiete für die Monate April und Mai 1994. Anzeige, beireffend die Ausgabe der Nummer 16 des Reichg⸗
gesetzblatts.
Königreich Preußen.
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeszerhöhungen und sonstige Personalveränderungen.
Mitteilung, betreffend die Verleihung der Berechtigung zur Abhaltung von Entlassungsprüfungen an die mit der evan⸗ . höheren Mädchenschule« in Cöln verbundene Lehrerinnenbildungsanstlalt.
Bekanntmachung, betreffend das bevorstehende Studienhalb⸗
Gesetz, betreffend die vorläufige Regelung des Reichs⸗ haushalts für die Monate April und Mai 1904. Vom 25. März 1904.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen c. ö . verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung
des Bundesrats und des Reichstags, was folgt: 81. ö Bis zur gesetzlichen Feststellung des Reühshaushaltsetats für das Rechnüngsjahr 1994 und vorbehaltlich der Aenderungen, welche sich durch diese Feststellung ergeben, wird über den 2 für die Monate April und Mai 1904 folgendes hestimmt:
bewilligten b. bei den einmaliger insoweit letztere der Beratung des Haushaltsetats Rechnungsjah ͤ des ordentlichen für die Monate April ur lich derjenigen Mehrbet Erfüllung der auf einer Verbindlichkeiten erf 2) Die nach April und Mai gaben werden ber
Einnahmen
ahr und die Immatrikulation für dieses an der Universität
zu Bonn. 1) Von den durch den Reichshaushaltetat für das nungsjahr 8 För
Rechnungsjahr 1903 Reichsgesezbl. S. Go) festgestellt. irkundlich Summen und von den Nachbewilligungen können und beigedru 4. bei den fortdauernden Ausgahen innerhalb der Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: 69 r ü. 5363 . Allerhöchstihrem Generaladjutanten, General der In= b. bei 83 einmaligen / Ausgaben eg Tedentlichen Etats, santerie von Kessel, kommandierendem General des Garde⸗ insoweit letztere für Zwecke bestimmt sind, die in dem orps, die Erlaubnis zur Anlegung des von Seiner Majestät der Beratung des Reichstags unterliegenden Entwurfe dem König der Belgier ihm verliehenen Großkreuzes des des Reichshaushaltsetats fur das Rechnungsjahr 1904 Leopoldordens zu erteilen. unter den einmaligen Ausgaben des ordentlichen c . jur Ausgabe geiangende Tummer Etats wieder erscheinen, des Reich sgefetzblatts enthält unten
f l zuzüglich Nr. 30 53 is Sesetz, betreffend die dvortännge Regernng
ö. die Monate April und Mai 1904 je ein Zwölftel lich 204.
erjenigen Mehrbeträge verausgabt werden, welche zur Er⸗ füllung der auf einen längeren Zeitraum im voraus fälligen Morlryi ö D 5 v II, sn
den nachbenannten Personen die Erlaubnis zur An— Verbindlichkeiten erforderlich sind. . 8. . legung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Orden zu erteilen, Die Ausgahe nach dem Etat. über Mid, , een und zwar: fonds für das Rechnungsjahr 1903 an die Bundesstaaten u
ñ ö H ; 39 Beihilfen an des Großkreuzes des Königlich Wü rttembergischen
Friedrichsordens:
dem Präsidenten des Reichsgerichts, Wirklichen Geheimen
Rat Dr. Gutbrod zu Leipzig;
Seine M ajestät der Kaiser und König haben Aller— gnädigst geruht:
nen 154
des Kommenturkreuzs des Ordens der Königlich Jahresetat für 1993 in Ansatz gebrachten Summen verwenden. Württembergischen Krone. 2) Die Matrikularbeiträge sind bis je zum zwölften Teile dem Obermilitäranwalt Freiherrn von Pechmann beim der durch den Reichshaushaltsetgt für das Rechnungsjahr 1903 Reichsmilitärgericht; festgestelltrsn Summen von den Bundesstaaten einzuzahlen. des Ehrenkreuzes desselben 3) Die nach den vorstehenden Bestimmungen für , , ,,. , r , Monate April und Mai 1991 sich ergebenden Einnahmen dem Reichsgerichtsrat Goldmann zu Leihzig: Ausgaben werden bei den einzelnen Kapiteln und Titeln die Einnahmen und Ausgaben des Reichshaushaltsetats das Rechnungsjahr 1904 verrechnet. 8 2. Der Reichskanzler wird ermächtigt, zur vorübergehenden des Ritterkreuzes erster Klasse desselben Lrdens Verstärkung der ordentlichen Betriebsmittel der Reichshaupt kasse nach Bedarf, jedoch nicht über den hundertfünfundsiebzig Millionen Mark
anweisungen auszugeben
Irden s
des Offizierkreuzes des Königlich Sächsischen Albrechts orden
dem Fregattenkapitän von Krosigk; sowie
dem Kapitänleutnant Hartog
968 ͤ das Reichsbankdirektorium Dvenisches welch. das d ugs jal 3 gilt mit der im S 1 Ziffer 1 z Pian auh zeichneten Maßgabe ar ür die Monate April und Mai w Seine Majest at ber Kalser habe'n Älerdhdlalki gern. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unter dem MWirtlichen Geheinelt herregterungsrat Kwaesft. Insiegel. bortragendem Mat in Meichseisenhahnaiht nh ianbigen Ver zegeben an ord M. J Hohenzollern“ treter heg PFräsihenten, heit ehertrtit in bet MRühestanb den Charakter ald Wirtlicher (Geheimer Rat mit den Rrigbttat W ilhelu. EGrzellenz“ on Graf von Ballo hem (Geheisten Rasszlessetrteig! im Reichs sütizanmt Unten üann hei eien AMuasscheihen aug bein Reichsbiens den
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