.

66

k

100219 Attien Mülzerei NUenstadt n / d. Haardt.

Infolge der von der Generalversammlung der Aktionäre am 26. Februar 1904 beschlossenen Herab⸗ setzung des Grundkapitals der Gesellschaft werden die Aktionäre aufgefordert, die Aktien nebst Dividenden⸗ scheinen und Talons zum Zwecke der Zusammenlegung bei der Gesellschaft einzureichen. Die Einrei ung der Aktien kann jetzt schon erfolgen, muß aber bei Vermeidung der Kraftloaerklärung und der sonstigen in § 290 H.-G. B. bestimmten Folgen spätestens innerhalb der Ausschlußfrist von vier Wochen, deren Beginn vom Aufsichtsrat auf den 1. Juni 18904 festgesetzt worden ist und die mit dem 1. Juli 1904 einschließlich endet, geschehen. .

Von den eingereichten Aktien werden auf je drei Stück ein Stück zurückbehalten und vernichtet, zwei dagegen den Aktionären zurückgegeben mit dem Stempelaufdruck „Gültig geblieben gemäß Zusammen⸗ legungsbeschluß vom 26. Februgr 1904.

Soweit Aktionäre ihre zur Durchführung der Zu— sammenlegung nicht ausreichenden Aktien der Gesell⸗ schaft zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung stellen, werden von saͤmtlichen in dieser Weise eingereichten Aktien auf je drei Stück eine vernichtet und je zwei durch obenerwähnten Stempel; aufdruck als gültig geblieben gekennzeichnet. Diese letzteren, ebenso wie die in gleichem Verhältnis an Stelle der für kraftlos erklärten Aktien getretenen Stücke werden durch die Gesellschaft bestmöglichst berwertet eventl. öffentlich versteigert. Der Erlös steht den Beteiligten bei der Gesellschaft nach Ver—⸗ hältnis der Beteiligung zur Verfügung.

Neufstadt a. d. Haardt, den 24. März 1904. Actien · Mälzerei Neustadt a. d. Haardt. Der Vorstand.

Hch. Messer.

(100220 Bekanntmachung.

Unter Hinweis auf die durch die Generalversamm⸗ lung der unterzeichneten Aktiengesellschaft vom 26. Fe⸗ bruar 1904 beschlossene Herabsetzung des Grund- kapitals durch Zusammenlegung von je drei Aktien in zwei und nachdem dieser Beschluß in das Handels—⸗ register eingetragen ist, werden die Gläubiger der unterzeichneten Gesellschaft gemäß § 289 des Handels⸗ gesetzbuchs hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche an—= zumelden. ; Actien Mülzerei Uenstadt a / d. Haardt.

Der Vorstand. Hch. Messer. rf ff

Ordentliche Generalversammlung der Libau— Lübecker Dampfschiffahrts-Gesellschaft Actiengesell⸗ schaft in Lübeck am 30. April E904, Vor⸗ mittags 10 Uhr, im Hause der Schiffergesell—⸗ schaft zu Lübeck, Breitestraße Nr. 2.

Tagesordnung:

Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats

über das verflossene Geschäftsjahr.

2) Vorlage der Jahresbilanz.

3) Erteilung der Entlastung an den Vorstand und an den Aufsichtsrat.

4) Mitteilung des Vorstands und des Aufsichtsrats über die augenblickliche Lage der Gesellschaft und sich daran schließende Besprechung über die zur Sanierung der Gesellschaft erforderlichen Maßnahmen.

5) Antrag des Vorstands auf Aufnahme einer zweiten 5 oogigen Prioritätsanleihe in Höhe bis zu S6 60 000.

6) Wablen für die austretenden beiden Mitglieder des Vorstands und für zwei ausscheidende Mit- glieder des Aufsichtsrata.

Lübeck, den 12. April 1904.

Der Vorstand der

Liban. CLübecker Dampfschiffahrts. Gesellschast Actiengesellschaft in CLübech.

iss] Kohlen säure⸗Industrie

findet Donnerstag, den 5. Mai 1904, Mittags Ex Uhr, im Hotel Marquardt in Stuttgart statt.

Benüglich der Vorausetzungen zur Teilnahme an der Generalversammlung wird auf 521 des Statuts verwiesen, wonach, zur Teilnahme und zur Ab— stimmung jeder Aktionär berechtigt ist, welcher seine Aktien (ohne Dividendenscheine) mindestens 4 Ta e vor dem Tage der Generalversammlung bei der Gesellschaftokasse oder bei der Kasse der Pfälzischen ank in Ludwigshafen g. Rh. oder einer ihrer Filialen hinterlegt. (Vergl. auch § 255 Abs. ? Satz? des H⸗G. B.)

der

143537 Mathildenhütte Aktiengesellschaft für Bergbau. und Hüttenbetrieb zu Nenstadt Harzburg.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hierdurch in Gemäßheit des § 20 unseres Statuts zu der am Sonnabend, den 7. Mai er., Vor⸗ mittags 190 Uhr, im Hotel Hartmann (Berliner Hof) zu Essen a. d. Ruhr statifindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung ergebenst ein. Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht nebst Bilanz per 31. Dezember 1903. Prüfungsbericht und Erteilung der Ent— lastung.

2 Ge n fi fassung über Verwendung des Rein— 9. zinns aut 1993. ö

3) Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes.

266 der Rechnungsprüfer für 1904. diejenigen Aktionäre, welche in der General

versammlung stimmen wallen, müssen gemäß § 19

unserer Statuten ein Verzeichnis der Nummern der

Aktien, für welche sie das Stimmrecht ausüben wollen, bei der Gesellschaftskasfse in Harzburg oder bei der Deutschen Bank, Berlin, oder

bei G. G. Kaufmann, Berlin, oder

bei Georg Fromberg . Eöo., Berlin, oder

bei dem Efsener Bankverein, Essen⸗ Ruhr,

einreichen und diese Aktien bezw. den darauf lautenden Reichsbankdepotschein bis spätestens am 2. Mai 1904 bei einer der vorbezeichneten Stellen oder bei einem veutschen Notar bis zum Schluß der Generalversammlung hinterlegen. Die über die erfolgte Hinterlegung und die Elnreichung des Nummernperzeichnisses auszustellende Bescheinigung dient als Ausweis in der Generalversammlung.

Geschäftsberichte und Bilanz nebst Gewinn und

Verlustrechnung pro 1903 stehen bei den genannten

Depotstellen zur Verfügung. Harzburg, den 14. April 1904. Der Vorstand.

B. Schöne. Wiesmann.

* ,

2. . genossenschaften.

Zu der am 18. Mai c., Nm. 5 Uhr, Linden straße 16617, stattf. Generalversammlung werden unsere bisherigen Genossen hierdurch eingeladen. Tagesordnung: Genehmigung der Bilanzen pro 1902, 3 und der Schlußrechnung. Entlastung.

Berlin, 25. März 1904.

Graphische Gesellschaft. Eingetragene Ge

G. Ed. Tegt meyer.

noffenschaft mit beschränkter Haftpflicht i / Lig.

14312

Aktiva.

. Darlehens und Beleihungskonto. J

Kassenbestand

Berlin, den 31. März 1901.

A. Menzel, Vorsitzender, Alexandrinenstr. 47a.

Bilanz der Louisenstädtischen Schornsteinfegermeisterschaft, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, 3 3 für das Rechnungsjahr vom 1. April 1903 bis 31. März 1904. Passiva.

12 509 —

225

131013

Anteil⸗ und Guthabenkonto Reservefonde konto .. Dividende pro 1903/4

ia sss 8 Die Mitgliederzahl betrug am 31. März 1903 23 Mitglieder,

. . Abgang und Zugang kein Mitglied.

Der Vorstand. E. Kuter, Schriftführer, Planufer 78.

16 65238 1904 23 E. Grabow,

Rendant, Gräfestr. 4.

14313 Bekanntmachung.

Die Mitglieder der Louisenstädtischen Schorn⸗ steinfegermeisterschaft, eingetragene Genofssen- schaft mit unbeschrãnkter Haftpflicht, werden zu der am Mittwoch, den 27. April cr., Nach⸗ mittags 5 Uhr, in dem Lokale Alte Jakob straße S9 bei Frädrich stattfindenden auserordent

lichen Geueralversammlung eingeladen. Tage ordnung:

Fassenbericht und Dechargeerteilung, Annahme der Bilanz 1503 4. Neuwahl des Vorstands

Aufsichts rats.

aufgestellte Bilanz liegt bei dem unter⸗ A. Menzel, Alexandrinen⸗

G. Grabow Rendant.

g 2c. von

Rechtsanwalten.

* 59 . 22 2 121772 *

ö * 2.

Mittweida, n 12 Arril 1904.

l des unterjeichneten Amts⸗ te it Heute zer Rechteanalt Dr. Hermann 7 n . 24

Gerd Restler in Mittweida eingetragen worden.

4306 Bekanntmachung. Der Name des bisher zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Oberlandesgerichte München zugelassenen Rechtsanwalts Rudolf Bing wurde wegen Auf⸗ gebung der Zulassung am — Tage ig der Rechtsanwaltzliste dez genannten Gerichtshofes gelöscht.

München, am 9. April 1904. K. Oberlandesgerichtspräsident.

von Thelemann.

. 6

9) Bankausweise.

steine.

. r K

10) Verschiedene Belannt. machungen.

4300 Bekanntmachung. ist bei ung der Antrag gestellt worden,

Nürnberg Serie XXV zum Börsenhandel zuzulassen. Augsburg, 11. April 1904.

Die Bulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Augsburg.

4303

ö. isius S Co. A. G. hi d d : Dr. Randt 20.⸗G. Stuttgart. 1 Fron furt a. 4 ; ifftizer Anf nc e f

Die fünfte ordentliche Generalversammlung worden.

Von der Bankfirma Friedr. Schmid & Co. hier

10909900 900900, — 3) Y verlosbare Boden⸗ creditobligationen der Vereinsbank in

Von der Deutschen Genossenschaftsbank Soer *

nom M 4 0OI6 000 Vorzugsaktien, 4016 Stück zu je M 1000, der Aceumulatoren⸗ und Electricitãts Werke — Actiengesellschaft vormals W. . Boese Co. in Berlin zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 12. April 1964.

Zulassungsstelle an der Körse zu Berlin.

1304 : : Von der Mitteldeutschen Creditbank hier ist der Antrag gestellt worden,

nom. M 600 0900 vollgezahlte, neue Aktien Nr. 1001 bis 1600 zu je S 1000 der Porzellan⸗ fabrik Schönwald in Schönwald (Ober⸗ franken) .

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 12. April 1904.

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky.

lazos) ö Von den Herren Gebr. Arnhold in Dresden ist

der Antrag gestellt worden,

Nom. M 500 000, — vollgezahlte, auf den

Inhaber lautende Aktien, zu 1000 M Nr. 1

bis 500 der Porzellanfabrik Unterweißbach

vormals Mann Æ Porzelius, Aktien-

gesellschaft in Unterweißbach, .

zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse

zuzulassen.

; , den 12. April 1904.

Die Zulassungsstelle der Rresdner Börse.

Mackowsky.

4302 Bekanntmachung.

Die Bayerische Hypotheken- und Wechselbank

dahier hat den Antrag eingebracht,

S 400 000, — ZG ο ige Anleihe der

Diftrikts gemeinde Wolfratshausen (Ober⸗

bayern) .

zum Handel und zur Notierung an hiesiger Börse

zuzulassen. .

München, den 12. April 1904. .

Die Zulassungsstelle für Wertpapiere

an der Börse zu München. Lebrecht, Vorsitzender. 4301 . Kö ; W. Scharff C Co. G. m. b. S. ist laut Be⸗ schluß v. 28. März 1904 aufgelöst. Liquidator ist Kaufmann Hermann Jaffe in Schöneberg. For⸗ derungen sind bei mir anzumelden. . Schöneberg, Meininger Str. 13 1. Hermann Jaffe.

101817 Die Gläubiger des aufgelösten Bautechnischen

Bureaus „Nord West“ werden aufgefordert, sich

i367 Compania Sevillana de

NKRKlectricicdadl. Gemäß Art. 34 der Statuten laden wir hiermit unsere Aktionäre zu der am 14. Mai er,, E Uhr Vormittags, in der Zentralstation der Gesellschaf Arjona 6, statifindenden ordentlichen General. versammlung ein. .

Zur Teilnahme an derselben berechtigt der Besi von mindestens 19 Aktien, welche zu diesem 3a. vor dem 28. April er. bei den nachgenannten Stellen zu hinterlegen sind: ; in Sevilla bei der Gesellschaftskasse, San

Pablo 388, oder bei Herrn Ebmord Noëcl, in . bei den Herren Guillermo Vogel

9 Tig, in Berlin bei der Deutschen Bank, in Zürich bei der Bank für elektrische Unter

nehmungen.

Sevilla, den 9g. April 1904. Im Namen des Verwaltungsrats:

Edmond Nosl. Arthur Gwinner.

azza . . Aluminimn - Industrie · Actien . Gesellschaf

Neuhnusen (Schweiy.

Einladung zur ordentlichen Generalversamm— lung der Aktionäre auf Donnerstag, den 5. Maj E994, Vormittags 10 Uhr, im Hotel Victorh in Zürich.

Tagegordnung:

1) Abnahme des Geschäftsberichts und der Bilam pro 1903 sowie Dechargeerteilung an den Ver, waltungsrat und die Direktion.

2) Beschlußfassung über die Verwendung des Rein⸗ gewinns.

3) Wahlen in den Verwaltungsrat.

4) Pachtvertrag mit den Kraftübertragungswerken Rheinfelden.

5) Geschäftliche Mitteilungen.

Der Geschäftsbericht nebst Bilanz und Gewinn— und Verlustkonto pro 1903 sowie der Bericht der Kontrollstelle liegen vom 25. April 3. c. zur Einsicht der Herren Aktionäre in unserem Geschäftslokal z Neuhausen bereit. .

Stimmberechtigungsausweise können gegen Hinter legung der Aktien bis spätestens den 2. Maj A. C. bei uns sowie bei den nachbenannten Stellen bezogen werden. Nach diesem Datum werden Stimm berechtigungsausweise nicht mehr ausgegehen.

Schweizerische Kreditanstalt, Zürich,

Veri en sese lla von Speyr X Go., Wasel,

Zündrl Co., Schaffhausen,

Berliner Handels⸗Gesellschaft, Berlin,

Deutsche Bank, Berlin,

Nationalbank für Deutschland, Berlin,

Delbrück, Leo Co., Berlin,

Gebr. Sulzbach, Frankfurt am Main,

Frankfurter Filiale der Deutschen Bank,

Frankfurt am Main.

Neuhausen, den 12. April 1904.

zu melden. Die Liquidatoren: W. Clasen. Graf Reischach.

Der Verwaltungsrat.

Impoöts de Fovrier

1904

Recettes du mois

Livres Turques

s4A99987 3 ö; 1 83 *

*3s Hette Eublique Ottoman Consoli. Revenus Concsdés par Irads Impérial du Ss20 Döécembre 1881.

Ze Semestre du zzimeExercice — Mois de Fevrier 1904.

Recettes nettes des Frais d' Administration Provinciale

Recettes du mois Total Total

de Fevrier au 29 Fevrier au 28 Eevrier 1903 1904 1903 Livres Turques Livres TurqueslLivres Turquss

PTabacs (recouvrements d'ar-

ri6rès) .

Sêl

Timbrs.

Spiritusu x

P6cheries.

J

Tabac. Redevance de la RGgie

(Tribut de la Bulgarie, rem- placs jusqu'à fixation de Ltqꝗ. 100 000, à pr6le ver sur Dime des Tabacs

Exc6dent Tevenus d6 Ckypre, remplac par Ltq. 130 00090 sur solde Dime des Tabacs ou traites sur la Douane .

Redevance de la Roumèélie Oriental HJ

Droits sur le Tumbski en traitos sur la Douane

Parts contributives de la Serbie, du Monténségro, de la Bulgarie et de la Grôce

Produits divers horas Budget durant 18 26 Semestre du ,,

Solde Actif des Opèérations et Mouvement de Tr sorerie au 2913 Mars 1904 2756

VI Contribut.

Assignations Diverses ferme, m,.

606 441 22 567 994 9

375 000 ) 435 956 3

57 405 *

51 298 — ol 298 — ) 102 596 —

. w z4a2 05s *

zs 00s 8 .

25 000 — 25 000 — ) 50 000 ö

2766 02 J

Total G6nò6ral 237 764 *

179 169 95

153 31 26 1556 MM .

Par la Convention du 18/30 Avril 1890

Tabac, ete., ete.

Caisse ù Administration Centrale

Bénéfices de la Régie ) NTraites sur la Douane d'onsemble Ltq. 76298

Nov. 1903.

Max Schwarz, Vorsitzender.

Sommes versées à valoir sur les Obligations 40, prévues

Provisions en Europe et Constantinople pour le servios de la Dette Convertie Unifiss et des Lots Tures J Sommes employses pour amortissement des Obligations de la Dette Convertie Unifise et rachat Lots Tures . Frais d'Administration Centrals et restitution à la Régie des

Sommes döposées àù la Banque Iinporials Ottomans et en

Constantinople, le 246 Avril 1904.

Le Président: O. Ham dy.

Livres Turques Livres Turques

is 20

IdS0 big Ms soo -

uz 918 i0ꝛ 63 8a bob oz bio

517 86 181 & 1666 oli &

215 250

Total. 1163 811195

) X eompris Ltq. 60 956, 34] Montants qui ont été portés en 1903 dans les compte du ler semestre en raison de la liquidation du régime des S6ries, eo qui explique Pécart constat par la coh paraison des résultats des deux soemestres corres pondant. ) Montant représentant 27 moensualités arriérées, encaissées en Döcembre 18. Aà Ltq. 12 6658, 8z par mensualité, tandis que 16 chiffre porté pour 1a période * respondante en 1903 no comprend que les trois mensualits de Sept., Oat.

Pour lo Congeil d'Administration: L Conseiller-Dölégus: Ch. Tes ta.

Staatzanzeigers, 8 w.

9

Siebente Beilage zum Deutschen Reichsanze 88.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachu chen, Patente, Gebrauchßmuster, Konkurse sowie di 12

Zentral⸗Handelsreg

e Tarif⸗ und Fa

Das Zentral ⸗Handelsregister für dasĩ Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin ür

Selbstabholer auch durch die Könkaliche Crpeditisn beg Deu chen Reichsanzeigers und Kö ,,. ilhelmstraße 32, bezogen werden. ö chermeigetz ind Känsglid Hreußischen

ꝑrplanbekanntmachungen der G enbahnen ent

alten sind, er

iger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. Berlin, Donnerstag, den 14. April

en aug den Handels, Güͤterr ts, Vereing., Genossenschaftg⸗, Zeichen, Muster. und Bz ; z ! ö ö . auch in 6 k men., fer unn

ister für das Deutsche Reich. an 81

1904.

Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — kö eträgt A 536 8 für das Vierte jahr. — Einzelne e , , 63 .

ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 98. Vom „JZentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 88 N. und 88 B. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse) I) Anmeldungen.

Föär die angegebenen Gegenstände haben die Nach- c0channten an dem bezeichneten Tage die Erteilung ines Patents nachgesucht. iffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Begenstand der Anmeldung ist einstwellen gegen un=— sefugte Benutzung geschützt.

Hinter der ö

Da. S. 179419. Backofen mit Kanälen zur

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kr. 19. 93.

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Greseld. J. I2. 02

ßb. W. E7 895. Vorrichtung zum Pressen

bon Filz- und Stoffbahnen in ungefalteter Lage.

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ban Quetschfalten jeglicher Art. George James Burns, Ayer, Mass., V. St. A.; Vertr.: F. C. Flaser. L. Glaser, O. Hering u. EG. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 68. 23. 12. 01. 0c. R. A7 871. Presse für Torf und andere ö Ruperti Schloemanu, Düsseldorf. I. 59. Uö. 2a. T. SZzZI1. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens, Flüssigkeiten und Gase oder Dampfe in, Wechselwirkung treten zu lassen; Zus. z. Pat. lzß 27. Eduard Theisen, Baden-Baden, Lichten— Haler Allee 10. 17. 7. 02. fen. L. 18 768. Verfahren zur Reinigung der Hinklaugen von Eisen⸗ und Manganverbindungen. . Lucas, Hagen i. W, Kampstr. 22. 51. 641 3. zo. E. 8367. Verfahren zur Gewinnung von Füitropbrodulten aus Petroleum. Dr. Lazar Edeleanu . Grigore A. Filiti, Bukarest; Vertr.: E. Fehlert, C Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. ⸗An⸗ hälte, Berlin NV. 7. 22. 4. O2. bc. S. 18 01. Druckstock. P. A. Sparre, Mris; Vertr.. M. Hirschlaff, R. Scherpe u. Ie r Michael, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 5. 7. 03.

öd. K. 26 460. Wachsschablonenblatt für Serviel fältigungsvorrichtungen. A. D. Klaber, Hondon; Vertr. S. H. Rhodes, Pat. Anw., Berlin IV. 12. 12. 12. 03. ög. W. 20 519. Elektrische Vorrichtung zur haltung der Papierwalje in ihrer Drehrichtung n Schreibmaschinen. Wilhelm Beuicke, Hagen“ aße 277“, u. Heinrich Westerbeck, Andertensche Wiese 11. Hannover. 14. 4. 55.

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Ic. S. 260 9234. Spindelsicherung, insbesondere ö Neßinstrumente. Hartmann . Braun, i Ges, Frankfurt a. M. 16. 2. 03.

P. AS 302. Schaltungsweise für Be⸗ IchusBanlagen. C. H. Prött, Rheydt, Rheinl. 16. g. A8 A22. Einphasige Erregungsganordnung i Wechselstromkommutat ormaschinen. Marius

dur, Sovreg, Frankr.; Vertr.: A. Bauer, Pat.“

* Berlin N. 34. 2. 5. 605.

d. S. 17 782. Verfahren zur Regelung von

Anlaßspeichermaschinen. Siemens Æ 8 i , , 83 2If. E. 958. orrichtung zum Ein des Lichtbogens bei Sa ge en,, , Wehe en Engl.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berli Ii, , , . ö 2TREh. H. 27 449. Glektrisches Heizgewebe nicht leitenden Textilfasern und als . 9 wechselnd mit Textilfäden eingetragenen metallischen HWijdrahtzn. Joseph Michel Camille Herrgott, Valdoie b. Belfort, Frankr.; Vertr. E. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 29. 1. 02. 221i. H. 20 479. Verfahren zur Herstellung eines J H. Hey, Halberstadi, Sompl. 31. . . U. De. NR. E7 0109. Vorrichtung zur raschen Kühlung flüssiger Seife. Rudolf Roth, Mährisch⸗ Ostrau; Vertr.: R. Neumann, Pat.? nw., Berlin N 6 6063. TIa. W. 21 6541. Vorrichtung, um Dampf⸗ Pritzen zum Betriebe bereit zu halten; Zus. z. Anm. W. 21 4383. Waggon⸗ und Maschinenfabrik A. G. vorm. Busch, Bautzen. 7. J. 04 24f. N. 659 4. Einrichtung zum Reinigen eines Rostes. Augustin Normand C Cie., Le Havre, Frankre; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, S. Hering u. E. Peitz, Pat. ⸗ Anwälte, Berlin 8w. 68. 12.2. 03 25d. K. 25 G23. Florware mit in einen Grund⸗ stoff eingetragenen (eingenähten) Florschleifen. Franz Kleutgen. Cöln⸗Sülz, Weyerthal 55. 15. 75. 03 28Gb. M. 23 774. Vorrichtung zum sicheren Einführen von zwischen Schienen gleitenden Karbid— behältern unter die Azetylenentwicklerglocke. Adolf Messer, Höchst a. M. 4. 7. 03. 26d. B. 34 681. Einrichtung zur Zuführung von Dampf in Rohgase. Friedrich Burgemeister, Celle, Hann. 23. 6. 63. 20a. A. 9807. Stethoskop,ů, bei welchem die über eine ausgehöhlte Scheibe gespannte Membran durch einen Kontaktkörper in Schwingungen versetzt wird. Dr. Bruno Alexander Katz, Görlitz, Mühl, weg 13 5 3 93 2b. S. E16 933. Zerkleinerungsmaschine für Nahrungsmittel mit Schneiderippen am Gehãuse und rückwärtigen Verlängerungen derselben. Levi Traey Snow, New Haven, Eonn., u. Alonzo X. Warner, New Britain, Conn.; Vertr.: Dr. A. Levy, Pat. Anw., Berlin NW. 6. 16. 9. 02. B4i. B. 35 778. Möbelrolle mit einer Kugel und sich auf diese legender größerer Kalotte. Ernst Büsche, Planufer 92, Wilhelm Kolmetz, Dresdenerstr. 132, u. Carl Gernbeck, Ritterstr. 75, Berlin. 28. 3. 03. 25a. B. 26 048. Fangbremse für Förderkörbe, Fahrstühle, Bergbahnen mit Seilzug u. dgl. Heinrich Braumeiler, Cöln a. Rh., Melchiorstr. 37. 29. 12. 03. 25a. D. 14 1276. Aufzug. Richard Dörwald, Hamburg. Große Bleichen 10. H. 12. 03. Ba. Sch. A7 692. Einrichtung zur Verhin—⸗ derung unzulässiger Geschwindigkeitssteigerungen beim Betriebe von Fördermaschinen, Aufzugsmaschinen u. dgl. Emil Schwarzenauer, Heidelberg, Luther— straße 19. 31. 8. Ol. Bö5a. Sch. 17 693. Einrichtung zur Verhin—⸗ derung unzulässiger Geschwindigkeitssteigerungen beim Betriebe von Fördermaschinen, Aufzugsmaschinen u. dgl.; Zus. 3. Anm. Sch. 17 693. Emil Schwarzen auer, Heidelberg, Lutherstr. 19. 31. 8. 01. 28a. J. 7692. Kreissäge. Fa. Richard 6 Werkzeugfabrik, Remscheid⸗Hasten. 28. 1. 04. 40a. G. 14 322. Verfahren zur Abscheidung oder Trennung von Metallen, insonderheit Blei, Silber und Zink aus Salzschmelzen, in welche diefe Metalle in Form ihrer Oxyde eingeführt wurden. Dr. Solomon Ganelin, Berlin, Luisenstr. 31a. 24. 10. 99. 12. G. I7 609. Verfahren und Vorrichtung zum Ausmessen der Flächen von flachen Gegenständen. Graubner K Scholl, Höchst a. M. 14. 11. 02. 12h. O. 4219. Doppelfernrohr mit verstell⸗ baren Rohreinsätzen in den Einzelfernrohren zum Einstellen auf Sehschärfe. Optische Anstalt C. P. Goerz. Akt.⸗Ges., Friedenau⸗Berlin. 3.9. 03. 42k. S. 18 337. Vorrichtung zum selbsttätigen Aufzeichnen der Höhenrichtung des Windes. Ed. Alfred Sperber, Dresden, Räcknitzstr. 11. 5. 8. 63. Ta. J. 7526. Registrierkasse mit einer Stempelvorrichtung für Firmen⸗, Datumdruck o. dgl. Ernst Jacob, Mariannenpl. 21, u. Wenzel Schebeck, Admiralstr. 18, Berlin. 6. 10. 03. 45b. Z. 3746. Vorrichtung zum Aufspießen und Ueberführen einzelner Kartoffeln in das Legrohr bei Kartoffellegmaschinen mit Becherhebwerk. Frei⸗ herr von Zedlitz und Leipe, Meinerdingen bei Walsrode. IH. 7. O. 45e. B. 34615. Jätmaschine um Aus⸗ schneiden von Unkraut aus aufkeimendem Getreide, durch deren Messer das glatte dünne Getreide im Gegensatz jum Unkraut frei hindurchgehen kann. Yi n,, , Skoraszewice, Prov. Posen. 3. 6. 03. 15g. P. 14 003. Einsatz für Schleuder⸗ trommeln. Bernhard Adolf Otto Prollius, Kopenhagen; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Tb. Sort, Pat. Anwälte, Berlin RW. 46. 30. 3. 02 45k. N. 06810. Schwefelkohlenstoffeinspritzer mit Vorrichtung zum 5 des Flüssigkeitsaus- tritts. Franz Nechwvile, ien; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 11. 7. 03. Für diefe Anmeldung sind bei der Prüfung gemäß

dem Uebereinkommen mit Oesterreich- Ungarn vom 6. 12. 91. die Prioritätsrechte auf Grund der An⸗ meldung in Oesterreich vom 9. 1. 62 anerkannt. Ga. B. 33 908. Arbeitsverfahren für Ex⸗ plosionskraftmaschinen. J. G. S. Bormann, Char⸗ lottenburg. Schlüͤterstr. Z8. 1. 11. M. 17b. M. 23 2490. Nachgiebiges Halslager für schnell umlaufende stehende Wellen. Mãärkkische Maschinenbau⸗Anstalt Teutonia, G. m. b. S.. Frankfurt a. O. 30. 3. 03. 4 7c. K. 26441. Reibungskupplung. Richard Kablitz, Riga Sassenhof; Vertr.: Ernst bon Nießen u. Kurt von Nießen, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 19. 17 63. 179. St. 7762. Mit einem Rohrschieber ver⸗ bundenes Ventil für Steuerungen; Zuf. z. Pat. 135 766. Ferdinand Strnad, Berlin ⸗Schmargen⸗ dorf. 16. 9. 02. Th. H. 29 289. Reibräderwechselgetriebe. Isaae Peace Hazard, Peace Dale, V. St. A. Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner, Pat⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 17. i. 02. 47h. R. 19 0906. Antriebvorrichtung für mehrere von einer Kraftmaschine angetriebene Trieb⸗ werke; Zus. z. Pat. 147 854. Heinrich Rieche, Cassel, Schlangenweg 7. 6. 11. 05. 9b. G. 93 F. Metallkaltsäge. Heinr. Ehrhardt, Düsseldorf, Reichsstr. 20. 29. 4. 63. A2f. A. DA99. Einsetzmaschine für Wärmeöfen. Akt. Ges. Lauchhammer, Lauchhammer, Prov. Sachsen. 2. 8. Q. 4Df. M. 2A 875. Gaslötkolben. Max Mossig, Berlin, Birkenstr. 23. 18. 7. 02. 495. R. E7T S28. Maschine zum Biegen von Metallrohren. Friedrich Ronte, Kiel, Prinz Heinrich⸗ Straße 76. 21. 2. 03. 5 Oe. B. TA 367. Pendelmühle mit zwangläufig im Mahlbottich umgeführten Pendeln und durch Zahngetriebe erzeugter zerreibender Wirkung der Mahlkörper. E. Barthelmeß, Neuß a. Rh. 3.1. 63. 54b. R. 7 737. Verfahren zur Massen— herstellung von Tüten, Beuteln usw. aus Papier oder ähnlichem Material. Robert Willibald Rogier, Kattowitz, D.⸗S. 9. 8. 02. 5ä4f. P. 14 330. Verfahren zur Herstellung plastischer Figuren aus Karton. Aime Pottier Paris; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 18. 12. 53. 59c. St. S481. Steuerungsventil für Druck⸗ heber. Emil Stegmeyer u. Hermann Stegmeyer, Charlottenburg, Wilmersdorfer Str. 145. 25. 10 65. 80. G. 17 637. Fliehkraftregler mit einstell⸗ barer Neigung der Schwunggewichtsbahnen zwecks eren er indemmp Georg Goepel, Merseburg. Ge. K. 25 878. Vorrichtung zum Fernhalten des Staubes von Motorwagen. Karl Küpferle, Cannstatt, Theaterstr. 17. 25. 8. 63. SGTDe. A. EO 6234. Ventil für Luftradreifen. . Elektricitũts⸗Gesellschaft, Berlin. 623f. B. 22 712. Gehäuse für ein Kom⸗ binationsschloß zur Sicherung von Fahrrädern gegen Diebstahl. Maximilien Badoni, Genf; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, D. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8wW. 68. 21. 2. 03. ; 6Sa. N. 6996. Rechts, und Linksschloß mit umkehrbarer Falle für Türen, Fenster o. dgl. Carl Novak, Wien; Vertr.: Wilhelm Bergemann, Friedenau b. Berlin. 17. 11. 603. 72c. R. A7 579. Zündschloß mit Spannabzug für Geschützverschlüsse. Carl Röstel, Charlottenburg, Fasanenstr. 93. 15. 12. C. 72d. K. 25 O83. Geschoß mit über den Quer⸗ schnitt des Geschoßkörpers hinaus vorspringenden federnden Drahtbügeln. Paul Endtmann, Dresden. A., Glasewaldtstr. 18. 15. 4. 63. 228. P. E56 372. Leuchtgeschoß zur Bestimmung der Entfernung eines Zieles; Zus. z. Anm. P. 14393. H. Polzien, Markau b. Nauen. 24. 10. Yz. 2g. Sch. ZO 792. Aus einer oder mehreren Schichten von Rollen zusammengesetzter Panzer. G. L. Hermann Schneidewind, Hamburg Eims— büttel. 28. 8. 03. 764. B. 323 542. Füllvorrichtung für Woll⸗ waschmaschinen. F. Bernhardt, Leisnig i. S. 30. 1. 03. 76c. M. 24 536. Flügel für Spinnmaschinen Flyer). Fay Hamlin Martin, Boston, Mass, V. St. A.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth in ffn a. M. 1 4. W. Dame, Berlin NW. 6. 4. 12. 93. 768. K. 24 943. Aufwindevorrichtung für Schuß⸗ spulmaschinen mit feststehendem Fadenfũbrer. Joserb ing, Keighlen, Grafsch. Mork. Engl; Vertr.: S. H. Rhodes, Pat. Anw., Berlin 8W. 12. 19.3. 03. 77f. B. 34 931. Schlafaugenlagerung für Puppen⸗ köpfe. Buschow 4 Beck, Nossen i. S. I. 8. 03. 775. O. 32 258. Durch Schwungradmotor be⸗ wegtes Spielfahrzeug. Fa. Joh. Leonh. Heß, Nurnberg. 28. 1. 01. f. N. 70985. Federtriebwerk für Spiel jeuge. Nürnberger Metall und Lackierwaarenfabrik vorm. Gebr. Bing A. G., Nürnberg. 20. 1. 04. 79b. Sch. 20 831. Vorrichtung für Zigaretten. stopfmaschinen zur Förderung der Zigarcttenbälsen in den Revolder. Otto Schubert, Berlin, Joachim -= tbaler Str. 16. 4. 9. 093. s1Ib, T. 00s z. Maschine jum Bekleben ven laschenbälsen mit Stanniol. Charles Reodert witchell u William Edward Brown, Los Angeles Calif., VB. St. A.; Vertr.: CG. Feblert, G. Loubier

Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin NW. 7. 13. 7. O3.

Sc. E. 9690. Verschluß für Tuben und ähnliche für Salben, Pulver u. bgl. bestimmte Be—⸗

hälter. . Ebers, Berlin, Kurfürstendamm 16.

18. 12. 63.

SIC. G. 17 952. Auf der Oberseite mit einer durch einen Schiebedeckel verschließbaren Füll. und Entnahmeöff nung versehene Schachtel. Adolfo Gallo, Turin; Vert: J. P. Schmidt, O. Schmidt u. R. Wagnitz, Pat. Anwälte, Berlin RV. 5. 3. 2. 03. 1c. D. 30 2E7Z. Sicherung für Kistenver⸗ schlüsse. Johann Hammers, Düsseldorf, Fürsten= wallftr. 136. 27. 3. 63.

SId. F. 18 278. Einrichtung zur Sicherun der die seitlichen Einschüttöffnungen eines 56 wagens abschließenden, aus einer Reihe nebeneinander liegender Leisten bestehenden Verschlußklappen. Heinrich Freise, Hamme b. Bochum. 8. I2. 65. SIe. C. 11 613. Einrichtung zur selbsttätigen Ueberführung der die Lasten (Säcke v. dgl.) tragenden, von einem Kettenelevator hochgehobenen örderwagen auf eine die letzteren weiter leitende geneigte Bahn. Carl Clausz, Berlin, Besselstr. 14. 30. 5. 03. SZa. W. 21 302. Vereinigtes Stunden und Viertelschlagwerk. Ludwig Winter halder, Neu⸗ stadt i. Schwarzw. 20. 19. 635.

S4b. H. 30 7035. Schiffshebewerk mit flaschen⸗ zugartig erfolgendem Heben und Senken der Schifftz— behälter. Wilhelm Hermann Hünn, Nürnberg, Pillenreutherstr. IJ. J. 6. 03.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.

Ta. S. 17 634. Vorrichtung zum Einschlagen und Falzen der mit Hohlsaum zu versehenden Kanten bon Taschentüchern u. dgl. 4. 2. 04.

30h. R. 18 151. Verfahren zur Herstellung eines haltbaren Anästhetikums. 21. 1. 04.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelken folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

. 244. Verfahren zur Teiglockerung.

I. 12. O03. 1d. G. 17355. Gasfernzündvorrichtung, bei welcher das Brennerventil durch eine beim Erhitzen durch die Zündflamme sich ausblähende, mit lescht verdampfender Flüssigkeit gefüllte dünnwandige Kapfel geöffnet wird. 14. J. 04. 2e. M. 21 376. Selbsttätige Kupplung. 7. 1.04. 47. K. 25 388. Reibungstupplung. 24. 9. 65. 62e. 3. 3800. Vorrichtung zum Fernhalten des Staubes vom Wageninneren. 30. 11. 65.

Sad. K. 21 735. Verschluß für Achsen von Straßenfahrzeugen. 14. J. 04.

STe. L. 18 252. Einrichtung zur Verzögerung der Einschaltung der Pumpe bei selbsttätig wirkenden Aufblasevorrichtungen für Luftradreifen. 14. 1. 94. S6b. P. 14 337. Wiegemesser mit auswechsel⸗ baren Belastungsgewichten für Fleischereiberrieb. 11 1. 04.

71c. J. 7384. Raspel und Feile mit aus— wechselbaren Bezügen; Zuf. z. Anm. J 6926. 7 1.5641.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

2 3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An— meldungen sst ein Patent versagt. Bie Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Tf. D. LH 615. Verfahren zur Herstellung von Spaten, Schippen, Schaufeln u. dgl. 5. 3. 65. 2Ef. R. 15 658. Einrichtung zur Erzeugung elektrischer Endladungen hoher Wechselzabl für Zwecke der Krankenbehandlung. 19. 1. 60.3. . 349. M. 23 82 Reiseklappstuhl. 8. 10. 03.

4) Aenderungen in der Person des Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen.

L2c. 150 158. Extraktionszentrifuge. Central- stelle für wissenschaftlich ⸗ technische Unter⸗ suchungen. G. m. b. S., Neubabels berg b. Potsdam. 128. 115 059. Sandỹlter. Maschinenfabrik Grevenbroich, Grevenbroich, Rbeinpr.

2Eh. 189 9094. Eleftrisches Schmel; verfahren. 2REh. E42 830. Slektrischer Ofen ufw.

Socisté Anonyme pour lI'induftrie de Aluminium, Neubausen, Schwei; Vertr. C. Feblert, G. Loubier, Fr. Sarmsen u. A ut Pat. Anwälte, Berlin XV. 5. 27b. 1115 426. Dorxveltwirkende Vakuum. 276. E21 7834. Vakuumpumpe; Zus. L Dat 115 426.

VBerrenberg 'sche Elektricitãte werke &. n. b. H., Wirverfũrib. 2965. 143 2763. von Textilfasern usw. 296. 118 038. kũnstlicher Seide. Centralstelle für wiffenschaftlich technische Untersuchungen,. G. m. D. D. Neubdade lz derg b. Potedam.

205. 18090 783. Verfabrea ar Darste led trockener, vulverförmiger Dod and Dre de. 2 S. Merck. Darmstadt.

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