serner ein Abzug der Hypothekenamortisationtbeträge. Melne Herren, statten, daß sie mich mit einer gewissen Besorgnis erfüllt haben. int wichtige . J . woss 3 w E ĩ t d Man hat diefe Reform auch aus dem 6. E Beilage
der Antrag stellt eigentlich eine Durchbrechung des Prinzips des Ein- D ie ge d inaus, abenderen Kreise. . gentlich chbrechung Prinzips de n enn die ganzen Verhandlungen laufen darauf hinaus, nicht etwa n, bee bet, aß din h fie das Leh chende Wahl echt k.
kommensteuergesetzeß von 1891 dar, indem nach diesem Ersparnisse nach der einen oder and Richtung die Ausgaben einzuschränken, ö h z ; ⸗ allgemein auch dem Einkommen zuzurechnen sind, denn die sondern auf allen baer l aer materiellen Gebieten eine Erhöhung . . , v a eee zum Deutschen Reichsan ei er Un ini ; die Doppelbesteuerung d 4 66 z 9 d S gl ch St * ö ,. oniglich Preußischen Staatsanzeiger. erlin, Dienstag, den 19. April . — 1904 1
ö .
Amortisationsbeträge sind als Ersparnisse anzusehen. Aber der Staatsausgaben eintreten zu lassen. (Sehr richtig! rechts) Dazu Widerspruch gegen den Gedanken,
1 . ö ö z ' s ö N len,
ich bin trotzdem nicht abgeneigt — und habe das, glaube ich, kommt, daß das Verhältnis zum Reich in einer Weise ungeklärt ist, gesellschaften by der Veranlagung der Gnikommenstene; auch in 5 92
auch schon früher hier ausgesprochen — dem Gedanken näher zu die es uns zur dringenden Pflicht macht, unsere eigenen Finanzen so ,,, a en, * . . . '
treten; denn wir haben das größte staatliche Interesse daran, eine sicher zu erhalten, wie sie leider im Reiche nicht sind. (Sehr richtig! jeder Forderung einer neuen Ausgabe sich sagen ko et . ö
Umwandlung der höchstverzins lichen, kündbaren, nicht amortisablen rechts.) damit die Notwendigkeit einer Erhöhung der Cina (Schluß aus der Ersten Beil
Darlehen in minder hochverzinsliche, unkündbare und amortisable Dar⸗ Meine Herren, wie Ihnen bekannt sein wird, war im Jahre 1903 ö ist. . ö. hen . , 3 6 n Beilage. Derhe lte s der einielnen Marlann ig die Jnteresf
lehen herbeizuführen. nie Tätiakei ? ö ; d , ommensteuer eingewendet, da amit in die echte ; . er Beteill w. ö ich die Interessen Wien.) — .
. . herbeizuführen. Daß die Ta keit der Landschaften nach dieser eine Zuschuanleihe im Reiche ergehen lediglich um . Etat zu Krong eingegriffen werden könne, aber, gegen das starke Finn Aba. Wie gdorffi (al) zweist darauf hin, daß nach dem Be. Pn i n e rn, wie es immer geschieht durch Mitteslung . der . Meyers, Graßem Konhersatiansleriton ; gelangte ichtung hin unterstützt wird, liegt glaube ich, im allgemeinen balanzieren, von 95 Millionen Mark. Waren diese 95 Millionen des Parlaments, zu neuen Ausgaben läßt sich kein wir ffn mutenfürsorgegesetz von 1853731902 unmittelbare Staatsbeamte, di Dortmund st bt en Die Ein und Verkaufsgenossenschaft in bis Franzsn“ u 6 zur Ausgabe, der die Stichwörter Erdeessen
Interesse, und gegenwärtig wird diese Tätigkeit der Landschaften mehr nicht bewilligt worden, so würden zu den Lasten des Gegengewicht schaffen als die Quotisierung. Was die Reform ü. xichgeseßzlich der Unfallversicherung unterliegenden i ,, . Her reg . , Warnung mit dem Bankier Wulff in die . . 63 nur einige Proben aufgeführt, um oder weniger dadurch unterbunden, daß der betreffende Zensit, der sich) preußischen Staats noch 59 Millionen hinzugetreten sein, formellen Elnkommensteuerrechts betrifft, so ist allerdings das hei shästigt sind, für Unfälle bei Yleser Beschäfttgung entschädigt werden Wechselre t erclf ehh d . Verbindung führte zu einer großen Stoffes darzutun. Mit ö. in Liesem Bande gebotenen
der Notwendigkei irft isationsbetri ü s se : . Deklgrationsverfahren mit einer ungeheuren Plackerei berbunde n Kim al solche Beamte Bergbeamte, Fabrikinspekt . genossensch Als die Wechsel dann bei der Gin und Verkaufs. beschäftige ; : nserem leiblichen Wohl und Wehe er Notwendigkeit unterwirft, Amortisationsbeträge zu zahlen, dafür, für die es uns an allen Deckungsmitteln gefehlt hätte. Fflafsifizierung der Einnahmen fällt dem Steuerzahler zur Lasti ö ante usw, angesehen würden, so müsse das G peltoren, Foist⸗ Sicherhei aft präsentiert wurden, wurden die uns gegeben Ern igen sich die Artikel Erfrierung-, Erkältung,“, Ernährung?
daß er so verständig handelt, auch noch Steuer zahlt. (Sehr richtig) Wir befinden uns jetzt in derselben unsicheren und unge, ist vielfach zweiselhast, was als „feststs hende Einnahme“ . ( ante Geltung haben, die beispi. on eist c n . r c r., r teh erszeeers, und die Zet ai gengs e schs ie fa s'ꝰ ten fn . n ,n, Welche Se, ü vor ge g
Dann, meine Herren, ist angeregt — ich glaube, in allen An., klärten Lage: auch zur Balancierung des Etats von 1904 ist im Statt des Durchfchnittg der drei Jahre sollte man dem Ee nen zu. Während aber die Proyinzialsteuerbehörde diefe Auffaffung an kommen. J ,,, erwerben, um nicht, in Verlegenheit zu mittel“, ,, erklären die Artikel Feuerlösch⸗ trägen übereinstimmend — die Realsteuern, die von den Kommunen Reiche eine Zuschußanleihe von 59,5 Millionen Mark vorgesehen, gestatten, das letzte Jahr seiner Deklaration zu Grunde zu legen. n sabe eine ministerielle Yerfügung einen anderen Standpunkt einge Liquidation in eine lan . 8 eine Weg möglich, daß man die beigefügt sind. In , denen zwei erläuternde Tafeln erhoben werden, ebenfalls abzugsfähig zu erklären. Das wideispricht die allerdings inzwischen durch Abstriche eine Ermäßigung erfahren e lf en, . if mfr e rennen , 1 . . — hler Wandel zu schaffen und Verla ust gene fer fie f n , 6. ö. Ein- ung die Abschnitte Ernte i, , e e nn r ff .
; ; ; . ; ; J ĩ l . ken. e Ref n? r tt, die Verf . wäh 26 x ʒ — e, ,, el tl, K isch⸗ an sich einer Grundtendenz des Gesetzes. Denn der Staat ist der hat. Würde diese Zuschußanleihe nicht bewilligt, so würde wiederum a Herren, 1 so , dee ge r inf sle g fi sangen, well, die Skeuerbeamten , Her fig n, ö 6 . . allen anderen Kreditansprüchen, *. . e 4 mit. Tafel, . Fleisch! elf wirft r n . primäre, der für die Erfüllung seiner Aufgaben einen gewissen Beitrag auf den preußischen Staat eine Summe von 36 Millionen Mark verschieben sollte, bis die Möglichkeit elner gleichzeltigen materiellen ö tir en Der Woxrtlaut des Gesetzes könne allerdings z 3 dem Fa rer vd n . nn, die Sicherheiten reichten. Bei 17 Seiten , ,, — der, Artitel (Curopa“, der auf in Gestalt von Steuern von den Staatsangehörigen einfordert, und er entfallen, und ich bitte, mir anzugeben, wo ich aus dem preußischen hn eh, ist; die formale Reform würde leicht im Landtage lun meln enn i J nnlste sage jedoch eine Nach— kasse außer der Unterschrift Ve . an r en ret, 6 Karten die politische lr e il ant V während . ; se itrů f znai : t . . ubringen sein. ri diese genheit zu. . nds ufsichtg . das un bir kann die Art der Erhebung dieser Beitrage nicht dapbon abhängig Etat Deckungsmittel dafür beschaffen könnte. t r Fi, Wiemer (frs. VolGlsp): Ich kann mich in viele Abg. von Kessel (kons.): 1 Verträge, die eine Kre ö J Wenn die Herren das für eine bloße Formalität . deere . ö ea,. und Shracheneintzilung und die e n . machen, wie die einzelnen Kommunen ihren Steuerbedarf decken. Ganz Die Frage, wie sich die Verhältnisse im Reiche im nächsten Jahre Ausführungen des Vorredners anschließen, , en den 6 sber die Lieferung von Chausseematerial ö ö . haben, io verstehe ich das nicht. Im ö e . , führen. An weiteren Artikeln e. unbedingt diese Realkommunalsteuern abzugsfaͤhig zu machen, würde gestalten werden, sind aus Anlaß der sogenannten lex Stengel jetzt minister gleichfallz, möglichst bald eine Abänderung des Einken n ah der ng. des Landrate ordnungsmäßig gestempelt, und! , gar nicht allein ,, ; e ge , Hier sind wir aber jwei Karten und einer n n nn, wir noch . Erdkunde, mit dahin führen, daß wir bis zu einem gewissen Grade von der guten oder im Reichstag eingehend beraten worden und auch in einer Denkschrift ,,. . . . . ö wegen manht g' 3. R flat, ohne daß Verhgnzskasse. Die uren fn, ff . 5 agg die gebirge. CEztimo., „ Esthland.; , . minder guten Finanzgebarung der einzelnen Kommunen abhängen. des Herrn Staatesekretärs erläutert. Danach ergibt sich, daß auch ß . ö 3 6 n . dey / e Purde eine erhebe, rh. . . . vierten Reviston um k. zu ruinieren, sondern um ihnen zu Hilfe zu , . . „Florenz., Frankfurt a. M, Frankreich . . Denn wirtschaftet eine einzelne Kommune nicht gut, hat sie sehr hohe für die nächsten Jahre im Reiche voraussichtlich Deckungsmittel fehlen daß ö , gekommen, und der a . aben sich jahrelange Korrespondenzen ö . , , ü. . bringt die Bestrebungen der Spar— n,, ,, 85 ,. IR Abschnitte, die bis auf ö. Kommunalsteuern, so würde das einen ungünstigen Einfluß auf die werden in Höhe von 80, 76, 69, 60 und 51 Millionen Mark. (Hört, daß einzelne Verbesserungen notwendig sind. Grund, Gebäude m nd. der Stempelbehörde ergeben. Das Stempelsteueramt . zu nehmen, sich . prache, den Genossenschaftskassen das Recht schon verzeichnet Eine ee, Freignisse des Jahres 1904 finden sich Staatssteuern ausüben, weil eben diese sich einen hohen Abzug an hört! rechts.) Gewerbefteuer sind bom Staate den Gemeinden überwiesen won micht auf, cinem Standpunit beharrte, ist bei ker Androhung . Sensi bert ls einen lr fn bezeichnen. In Hamburg habe der Karten bilden in —̃ö . n r . hte che nd zwei politische J K t falle . . A rd ) , . ö. . ohne daß in den Kommunen vorher eine Revision dieser Steuer Feschwer de immer weiter zurückgegangen und begnügte sich üb der von dieser nur st en esetzentwurf der Bürgerschaft vorgelegt, wertvolle Beigabe dies züglichen Ausführung eine besonders realen ommunalsteuern gefa len lassen müßten. Auch würde Meine Herren, wenn die Dinge so stehen im Reiche, daß die gebung vorgenommen werden konnte. Beghalb halten wör au, ursprünglichen Forderun; ben Slg M ' schließlich ,n. k nur mit einer Stimme Mehrheit abgelehnt sei. Der durch eine große A iess großen Artikelz. Daß die Technik die mehr oder weniger zufällige Entscheidung, ob in einer Kommune eigenen Einnahmen schlechterdings nicht hinreichen, um die Ausgaben Reform des Kommunalabgabengesetzes für notwendig. Wir . bene Steuer wird so ungern gezahlt, wie . gil ten erf . strebungen garni . oh en Vorlage wiederkommen. Diese Be⸗ bei dem fta rr hen . Abhandlungen vertreten ist, dürfte das Schwergewicht auf die Zuschläge zur Einkommensteuer ge⸗ zu decken, wenn immer das Damoklesschwert über den einzelnen damit einperstanden, daß die Veranlagungekommissionen sir zhalb sollte der Finanäminister darauf dringen, daß Verationen . herporgerufen. Die e e , große Beunruhigung erscheinen. Von größeren 3. die l gn . Gehiete selb ter stndlich igt ware oder auf Huschlage z ben Realsteuern, von Wiürstuß, uf Dundeestaaten hängt, daß i gn nehehten Mutrikularbeitrgen i klei cren Ginkommen alz Berufung konmi fc en sungleren· A len a n,, werden. Ueber die Abstempelung von einlagen zu billigem n r ift; , sich durch die Spar⸗ zwel Tafeln, Fahrradbau*, mit ler , , ,. mit die Gestalt der Staatsst sei W dem Gegen⸗ . d dene , in Gebot ; l wünschen auch, daß die formale Verbesserung des Einkommensslen sarant escheinen, estehen beim Stempelsteueramt in der Rheinprovt Man müfsfe bedenken, welchen? Betriebs kapital beschaffen können. Tafel „Färberei Feldeifenb . en Textabbildungen und einer ie Gestaltung der Staal steuern sein. enn man dem Gegen- gezogen werden, dann, meine ich, ist es ein Gebot der Pflicht, alle gesetzes recht bald kommen möge jedoch mit dem Vorbchnnn wroßten Zweifel, in der benachbarten Provinz wird genguh n wenn bie her sf nf welchen moralischen Effekt es schon haben würde, apparat? gernr ht! nbahnen, mit zwei Tafeln, „Fernmelde⸗ stand al so näher treten will, so glaube ich, könnte man nur dahin persönlichen Wünsche auf nützliche Maßnahmen, welche ich bezeichnet damtt die materielle Form nicht ad Calendas Graocas h Hzengesetzt, Meinung vertreten. Ich bitte den ö . . zeichnen , ih nicht mehr als Sparkassen be⸗ JFlaschen zug re , , mit zwei Tafeln, „Filtrieren, kommen, den Standpunkt vor dem 1. April 1895, also vor der Außer habe, zurücktreten zu lassen und die Einnahmen festzuhalten, die wir schoben 6 . . . , 8 . 49 erwãgengn gelegenheit einer Revision zu unterziehen. ; . segensreiche Tätigkeit der erf g fen ö . . eint eine e feln . ö n, kraftsetzung der staatlichen Realsteuern wiederherzustellen. Solange sicher haben. (Zquruf rechts: Handelsverträge kündigen) — Das liegt aber es, frag ob durch, sie nicht die Steuerverhälhn Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: Dar ; 2 ; . oloristische Schoͤnheit und feinste Ausfü Erfindungen. Dur . h , ñ t aünsti ; . F, en: rauf verta 8 , und feinste Ausführu ĩ diese Realsteuern staatlich waren, waren sie bekanntlich abzugsfähig, auf einem anderen Gebiet; darüber möchte ich mich hier nicht ,, e,, ,. Meine Herren! Obwohl es sich 6 ersten Falle m 53 Kö . 8 . . ö nnn, . ,,, und man konnte also vielleicht in Höhe der früheren Staatssteuern, äußern. — kin ssen Der Finanzminister hat bereits die Bedenke 490 ) M handelt, will ich doch gern eine Neuprüfung der Sah n. Kleinere Cats, Crals rn, 11 Uhr. und ,,, und Schneckenblumen“ also in Höhe bis hundert Prozent, eine solche Abzugsfähigkeit statuieren. Dann, meine Herren, kommt hinzu — und das ist ja auch schon r tere Heranziehung der größten Einkommen hervorgehoben nn lssen. Aber Herr von Kessel wird es mir nicht verargen, wenn ich Ansiedlungskammission; zwelte ö 3 . . der wrchöchends nch bearbeitz Ind ee ee rd, 64 left ö ö ö ö ö 1 . . . . ' M z 642 5. * 75 ffn . / ö N, * . 5 . * . 8 Me 9 h .
Meine Herren, diese Dinge, die Erweiterung des 5 18, der Abzug erwähnt worden —, daß von allen Seiten dieses hohen Hauses ge— 6 K, nen , , n,, mnspruch dagegen erhebe, daß er von Vexationen einer Behörde ge— ö. die Verbesserung der Wohnungsverhältnisse J . 66 von 26 Tafeln. Unter ihnen sei ,, der Hypothekengmortisationsbeträge und der Abzug der Realsteuern wünscht worden ist, ein Schulunterhaltungsgesetz bald vorgelegt zu er⸗ ist eine alte liberale Forderung, die leider früher n fachen hat. Gerade daß die Stempelsteuerbehörde mit ihren Forde— Beamten und Arbeiter in Staatsbetrieben.! lommen ö. ß deren Beigabe besonders Jagdliebhabern will⸗ in der gedachten Höhe, würden nach unseren Eimittelungen etwa halten. Daran wird eifrig gearbeitet; jedenfalls aber ist ein solches abgelehnt worden ist. Es würde dem Budgetrecht ] cen zurückgegangen ist, beweist, daß sie sich bemüht kat, so an. ; — Vom Arch iv für Sozialwissenschaf ; einen Ausfall von insgesamt 16 Millionen ergeben — 12 Millionen nur möglich ebenfalls wieder mit Aufwendung weiterer erheblicher 3 ö 3 ö se möglich entgegenzukommen. Der Ausdruck i, d,, naht . ,, 34 n ,,, . für den 5 18 und für die ferner erwähnten Gegenstände etwa Mittel aus der Staatskasse. urch den Etat festgesetzt würden. Bir werden eine desolutos ch den Eindruck eines Tadels, den ich nicht ssen ; esetzgebung und Statistik' im V la ö.
e, ö . ĩ 9. 3 . 1 8 s 5 O e zeantraaen 3 . zulassen kann. ĩ f u F , im Verlage von J. C. B. M 4 Millionen Mark —; es würde sich also um einen Ausfall Also, meine Herren, ich resümiere mich dahin: ich glaube, 96 ö , . ö 8 4 des, wie gesagt, gern bereit, eine neue Prüfung eintreten . Parlamentarische Nachrichten. ,, . und geipiig erscheint und von . von etwa 16 Millionen handeln. Meine Herren, und was daß das Gesetz von 1891 in seinen Grundlagen sich durchaus sie hat, schwinden läßt. Die Verhäl tnisse der Finanzen bes lleber den jweiten, von dem Herrn Abgeordneten berhtten ga Dem Herren hause ist der nachstehende Ent . liegt das erste Heft k ,,, wird, in diesem hohen Hause einem Finanzminister passieren kann, wenn er bewährt hat; ich glaube aber, daß durch die inzwischen gesammelten lassen sich zur Zeit noch gar nicht übersehen, aber wir erheben M srd mein Herr Kommissar Antwort gebe . Gesetze s, betreffend eine Abä e nt wurf eines Der Inhalt des Heftes setzt h Cer neuen Folge L) Bandes vor, erst einmal mit einer Reform des Einkommensteuergesetzes Erfah . ine Revision rnancher Bestimmungen sowohl nach de spruch gegen die Forderung des Herrn don Staudy, daß der Gin Regi 9 ss J 25 Dezember n 6m Ahänderung des Gesetzes vom der neten Hergugdeber ö iyi ö folgt zufammen: Geleitwort
nmal Refo . uergesetzes rfahrungen eine Revi e, , . ger oh r Hill rief. ork ind draft g etzt werde. Wiburh m rden ffn [ Regie unge komm issar geht auf diesen Fall näher ein 1 . über die Hannoversche Landeskredit- der Wirtschaftsktisen. von P ungen: Versuch einer Systemgtlk hervortritt, ist, glaube ich, nicht abzusehen. Ez würde das formellen wie nach der materiellen Seite hin erwünscht ist, — glaube put unseren Vertragsstaaten, hervorgerufen, Pas geweibsiche g aber auf der Tribüne nicht zu verstehen. ; nebst Begründung zugegangen: Objektivität soꝛialwissenschaftli rofesor Werner . Samhart; -Die ein Gericht sein, das der Finanzminister serviert, von dem aber andererseits, pflichtgemäß hinzufügen zu müssen, daß ich, so gern schwer geschädigt und die Reiche finanzen ungänstig beeinflußt men Die Einnahmen werden bewilligt. Der 87 d 51 Profeffor Mar Beben n,, jeder je nach seinem besonderen Standpunkt mitzugenießen sich be. ich eine derartige Vorlage machte, sie pflichtmäßig nicht machen kann, Die Schädigung des gewerblichen Lebens würde sich zunächst un Vei den dauernden Ausgaben tritt an . 4, ,. vom 25. Dezember 1869, betreffend die Ferdinand Tönnies; „Die britischen Arbeiter ö,, mühen würde, es würde mit großen und kleinen Löffeln in die Terrine bis sich unsere finanziellen Verhältnisse mehr konsolidiert haben, bis n,, me e gr ,, Abg. Dr. Wagner (freikonf) für eine Besserstellung der Amts, folgende ,, . eskreditanstalt, (Gesetzamml. S. 1269) erhalt . don Eduard Pernstein; „Die irische A . gegriffen werden, und ich würde voraussichtlich meine Terrine sehr leer das Verhältnis zum Reich klarer zu übersehen ist. Ich darf ver— ger . Staudy nur das Schlachten der Henne, 1 der indirekten Steuern ein, die nur 66 Aus den Beiträgen der Schuldner, welche die Anstal ; Dir i ,,, . M. J Bonn. 2 9 zurückbekommen. (Sehr richtig! und Heiterkeit) sichern, daß wit, wie bisher, so auch ferner diese Angelegenheit im dhbeieß gikgtng (gent). Wü zönschten ckelt 1 KJ gestellt seien als die gleichen . die Zinsen, welche sie ihrerseits u entrichten n . ind seine Bedeutung · k. . i n m gehe ö. .
Nun sind verschiedene Vorschläge gemacht worden, wie der Aus—⸗ Auge behalten werden, und daß wir mit einer Vorlage an das hohe wenigftens die formelle Revision des Einkommensteuergesehe⸗ 6 ULbg. von H rern mf fe gin, rr r er n, t den Wuns mg zu bestreiten. ; ; 3. Entwicklung zum Zehnstunden, Tage . peer, rn t; all von 16 Millionen zu decken wäre. Zunächst ist daran gedacht Haus treten werden, sobald wir glauben, dies pflichtmäßig verantworten bald vorgelegt werde. Was die materielle Reform betrifft, so n naufseher in Swinemünde vor, daß sie ni e . munsch der traae * er chüsse, des Administrationsfonds, die besonderen Bei⸗ Yauer. — Literatur: Der bibliographische und Iiterarisch⸗ nan f ö d chst if n gedacht ; sch, daß im z is die Grenze des 14 Lebensjahres, bis zu dem schffe beköstigt würden, sondern ei s sie nicht mehr an Bord der se (§ 6) sowie die außerordentlichen Einnahmen fließen i Apparat der Sozialwissenschaften Prof — rar g erh e worden, die Gesellschaften mit beschränkter Haftung einkommensteuer⸗ zu können. GBravo! rechts.) Rinderh Abzüge gemacht werden können, mit Rücksicht auf die 1 1 , , Neservefonde, welcher dazu dient, etwa rückständige Tine gel leben „Hir Genealogle der Angriffe . e, , ,. . Somhzrt; pflichtig zu machen. Das ist meines Erachtens eine ganz notwendige Abg. Fürhringer (nl); Wir dürfen . den . der 6 . . oder ,,, set gestelst werden. jaupt müßten die Grenzaufseher , . ö. etwaige Ausfälle zu decken. . an ber s gentum ' von Professor Lujo M ; z jetzt die Akti sells die ihne des Finanzministers hoffen, daß wir in absehbarer eit zu einer werden sollte. ie die Ausfälle der eform gedeckt werden lon Generaldirektor der indi St ö. ; 3. —ͤ nds muß mindestens hetragen: — Von der Jubiläum sausgab sã ĩ . . ö. n,, , ö. . 5 Hieform des Einkommensteuergesetzez gelangen werden. Von land. hat bereits der Antrag meines Freundes Kirsch bezüglich dern ang ist aber auf der Tir bel . Fehre etwbdert schrei 6. die ben der Kandestredttanstalt ausgestellten Schuldver. Koft hes (erlag von 3. G. de. funf gl 1. ar 4
6 . k d, e, r . — n, wittschaftlicher Seite werden einige Wünsche geäußert, die ausführbar lagung der ganz großen Einkommen gezeigt. Gegen die Quolssh Abg. Hammer (lons) wünscht eine ö. 26 Hund 3 , g. nur seitens der Anstalt kündbar sind, vier vom Berlin) ist der fünfundzwanzigste Band erschienen Er ue ft . sellschaften mit beschränkter Haftung, die ihnen wirtschaftlich und sind, ohne daß dem preußischen Staate erhebliche Cinnahmen entgehen. der Einkommensteuer bestehen gewisse Bedenken; es würden dil Diaschusses für die Steueraufseher, der voll dhunßz es Wohnungs. 9 . es iennwerte dieser Verbindlichkeiten, bierten Teil von Dichtung und Wahrheit, zu dem Richard N 1. den finanziell ganz ebenbürtig sind, nicht, das halte ich für eine ganz Namentlich wünscht man die Abzugsfähigkeit der Ausgaben für den nur noch höhere Steuern dabei heraustommen. . miministerium scheine mit den i e, e, 2. nf n sei. Das an, die pon der Landeskreditanstalt ausgestellten Schuldver— die Einleitung und Anmerkungen geschrieben hat. 1 20 ) J falsche Konstruktion des Gesetzes. (Sehr wahr!) Ich habe selbst in Erfatz des abgenutzten lebenden Inventars. Das Obeiverwaltungs— Abg. Sr. von Savigny Gentr hespricht die Schwienns bescheidensten zu sein. Auch über di 9 är seine Beamten am e. ngen, welche sowohl seitens der Anstalt als seitens des In I —
. . w , , gericht hat neuerdings den Grundfatz aufgestellt, daß ein solcher Ab⸗ der Veranlagung und empfiehlt die Reform des Einkommen ben werde don den Beamten . 6 , , fünf, von Hundert des Nennwertz dieser Ver.
) jedoch mit der Maßgabe, daß, solange der Gesamt⸗ Kurze Anzeigen
meiner früheren Tätigkeit in Düsseldorf erlebt, daß ausländische w. . . ; ; ; fe 4 1 ö J / ᷣ a. zug nach 5 9 nicht statthaft sei. Im 5§ 9 sind lebende Tiere nicht gesetzez. . —; . ᷣ . Die dauer 9 . . e,. . aßga EGesellschaften auf preußischem Gebiete große Betriebe einrichten Firckt aufssihrt, Die, Ciuschätunh der Landwirtschaft wärde sich Damit schließt die Diskussion. Die Einnahmen n' ati , , , n werden bewilligt, ebenso ohne ö ö der, Lsndeßteditzastalt ausgegebenen Schuldver, neu erschienener Schriften, deren Bespree in der Form von Gesellschaften mit beschränkter Haftung leichter vollziehen, wenn allgemein die Buchführung in der Landwirt⸗ bewilligt, ebenso ohne Debatte die übrigen Teile des Clan En folatd . g usgaben. sond , ,, übersteigt, ein Reserve⸗ Gunbild K 6 n Besprechung vorbebalten bleibt. uud büerfün ten, lakommsteuer zahlen, weder für die Gecsesltchesten, schast erde i ,n, tan) fährt hann unter grrker unn bes . n Die . , . er Etat der Preußischen Zentralgenossen- bon der deer dilt llt n nen me fm soll. . 1,50 nnn He ng , , fn, Gabriele Reuter. noch auch für die Teilnehmer weil diese Ausländer sind und im Aus⸗ Hause e e, Gee e, mn , , . ; er Veranlagungen zur Einkommensteuer für die Jahr Nennwert von zweihundert Milli ß n, . FIn doppelten? i, Ten un dg j Hauses u ) 8 gewendet, soda ine Ausführungen auf de . . ; . Gerichte J . ; . ⸗ ( ; L zweihundert Millionen Mark In doppelten Banden. Ror g ; ; lande wohnen. Eine Heranziehung der Gesellschaften würde aber nicht 23 , zee . n ö 1 und 1803 wird durch Kenntnisnahme für erledigt erllatt 1 kk nn ,, be,. üer die Kom⸗ für den dies Summe übersteigenden Betrag der Ci elt l he u l Aut dem Fran ischen e bt en ,,, . an nähernd den Effekt haben, einen Ausfall von etwa 16 Millionen dankenswerten Erklärungen des Ministers nicht in allen Punkten den Es folgt der Etat der indirekten Steuern. liner Handelskammer bejüglich der e rn fen e m . i e n ngen g 2 7. b entsprechende Erböhung des V 3/39 A6. Stuttgart, Heutsche Jerlꝛ o g nb lee ö zu decken. Wünschen der Landwirtschaft. entspri chen So müsse besonderes Ge⸗ Abg. von Böhlendorff⸗Kölpin (kons.): Unser Vi den Inhalt einer in Dortmund erschlene nen Broschüre er ö erreicht hat w . der Reservefonds die vorgeschriebene Höhe B anf eg; En g I Eine Althremer-⸗Hausgeschichte von Es ist weiter in Anregung gekommen und wurde auch, wenn ich 14 au] . Rbzugsfähigkeit der Meliorationsgenossenschaftsbeiträge ist von Jahr zu . 26 Zoll ist tn g . . , f enthalte; die Regierung (reicht ist werden seine ,, , a. Höhe 3 M. ,,, . . Hoffmann. 2. Aufl. . 2. . 6 ö . gelegt werden. ; l ö ; te erhöht werden. Die Tabaksteuer von 34 ne Richtigstellung der Behauptungen n, tim de n, . en Einnahmen nach Be Karschner s *cher e Verlags Anstalt. nicht irre, in dem Antrage des Herrn Abg. Kirsch zum Ausdruck ge⸗ Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (freikons. ) Viele Verbältnis zum Zolle von ö Derbe Hizung ihres Verfassers 5 33 e n rl gh . . ,,, mit zur Tilgung der Kapitalschuld verwendet. 3, ,. Piper fan Rr. zz. In Venedig., Falsch bracht, eine Aenderung des Einkommensteuertarifs durch eine Erhöhung Beschwerden über Fiskalismut und ungerechte Oeranziehung zur Cin— Tabaksteuer herabgesetzt werden, wem ä ghsolg eine Sanierung von Genossenschaften stattgefunde n babe . i. Schuld , . Wertpapieren angelegt Dern Hh Zwei Novellen von Detlef Stern. 0.20 M Berlin der Progression vorzunehmen. Eine solche Erhöhung der Progression, kommenstener würden , ,, 1 die , . ö . Üeber die Rigorostü a Dr. von Sapigny (Sentr ): Die gegen die Heußische diefer Anseg⸗ . . ungen der Anstalt sind jedoch zu 2 Hihi Fepelun ö 36 F 9 2 = 1 h . . 6 8 issi Sp 211 . J elt⸗ 536rt ( ll! mlt e f z ö 1 . ö 256 ö ö . 2 ö nage. * S 40 22 z namentlich eine Erhöhung auf mehr als die vielleicht schon bei ge— o n gr mn nf,, , ,,, ,, . , ne , Angriffe sind bereits in der 9 . 8 2. erzählt von Hetenẽ? l * * , anch n, . ringeren Einkommen, als bei 100 000 „, einsetzen könnte, ist eine Die Anregungen, den 5 18 in seiner Wirksamkeit und feiner Auslegung nch ten haben mich aber , . 6 Ant⸗ feed hem Inktasttreten dieses Gesetzes an dürfen von der Landes , Geschenkausgabe in Ganzleinen. eder 8. . nicht unbedenkliche Maßregel, die unter Umständen geeignet sein kann, weiter auszubehnen, hat der Minister als berechtigt anerkannt; es der westfaͤlischen Landwirtschaft dauert 6 j Heunruhigung ern pu, nur seitens des Inhabers nicht kündbare Schuldver. ein g, Verlag von K. G. Th. Scheffer. ; würde dadurch dein Mittelstand wesentlich geholfen werde. Der fer ist eine wahre Panit ö . Tig der r err e el. 3 y . rn, sowohl seitens . 6 der Sprache der Achtjährigen er= z Rt nur eine Flu , 4 , m. 99 . eitens des Inhabers kündbaren Schuld. z 9 ne Otto. Mit 12 Vollbildern. sche 57 Flucht der Genoffenschaften aus den' Verbandg. veischreibungen sind binnen 10 Jahren nach Inkrafttreten 363 Ganzleinen. 25 M4 Leipzig, Verlag ven K. G re en 7
Steuerzahler in die außerpreußischen Lande zu treiben. Vor allem ann ̃ . ĩ , n. herpteußlsche ; 6 Finanzminister berechnet jedoch einen Ausfall von 12 wi we, ; * r ich glaube, diese li (en, sondern ine sf⸗ ; , . —⸗ ⸗ . glaube, dies auch eine Flucht! aug den Genoffenschaften mit Gesetzes in seitens des Inhabers nicht kündbare Schuldverschreibungen Ottꝰ lig n, der Zehnjährigen erzählt von Helene o. Mit 6 Vollbildern. Geschenkband in Ganzlei 54 be zanzleinen. 2, 25 4
1 ö. . 9 . , dieser Refoim. , . in 6 abe u g . würden, denn es wird den Herren erinnerlich sein, daß schon bei der Berechnung wird doch micht timmen. Aus den Ausführungen des n ihren Folgen statt. Ich bin fest davon ü 5 z Besteuerung der Einkommen über 100 000 mit 40 der ganze Abg. von Staudy habe ich nicht entnehmen können, daß die von ihm vrilät der Preußischen Zentral . . . , . ae en, lespisa, & E f bei ; aer j berührte F schon spruchreif ist, Ich stimme dem Minister darin d. um ihrer G *. genossenschaftskasse groß genug sein Lelpzig, Verlag von K. G. Th. Scheffer Gesetzentwurf beinahe im Herrenhause gescheitert wäre, und daß das erührte Flage schon spru ) 9. ö. e dein Miner warn ehe rer Gegenerklaͤrung das wünschengwerte Gegengewicht zu Bas Aeußere. Illustrierte M tashrift fü . bei, daß bei dem berechneten Ginnahmeausfall zur Zeit an eine Reform ae ,. den Angriffen fleht in vorderst'r Vine Tie Be . Röhr flec⸗ 251 ** , , , Schön⸗
. 9 9 * F * . ! ** z * z . j Ne
aß die Kasse sich bei der Gründung der Grundstücks— Buchführungtzunterricht Hetker ae h Te, , ,
Herrenhaus damals eine Resolution angenommen hat, wonach es sich eg G seßeß nicht. gedacht werden kann! amtlich bei den un—⸗ wien gesellichaft beteiligt habe, die mit der Dortmunder Ein— Nr. 5 des Zentralblatts für das,. Deutsche Reich‘, Unterrichtstriefe ben Johanns Ra relf, Gu theil. 4. Kursus:
gegen eine weitere Erböhung der Progression ausgesprochen hat. sicheren Verhältnissen im Reiche müssen wir unsere Einkommensteuer I n, ö Verkauf ꝛ : i ö 9
erkaufsgenossenschaft in Verbindung stand. Deshalb xichten herausgegeben im Neichsamt des Innern, vom 15. April, bat folgenden Der, Bücherabschluß und das Abschlußwes 2 Berlin N. 37. J. R. Gutheil. n,,
Also, meine Herren, mit der Aussicht, einen Ausfall von etwa so reformieren, daß ein Ausfall durch Steuererleichterungen auf der earl gufeg 16 Millionen Mark zu decken, ist es, wie ich glaube, sehr schwach be— anderen Seite wieder durch Mehreinnahmen ausgeglichen wird, Des⸗ Mark in 1 4 ng riffe gegen die Preußische , , , . Inhalt: 1) Handels, und Gewerbewesen: Verlegung des Zefstpunktes i Hrunderwerbsgesellschaft Gefälligkeitaakjzepte in K an welchem der Handelsvertrag mit Guatemala außer Kraft tritt. ne. Der Schuldnachlaß, ein Versuch zur Regelung eines Zwangs
ö z ; halb ist auch die Quotisierung der Einkommensteuer in Vorschlag ge- sich nicht . stellt, und man würde, wenn man zu einer Reform des Einkommen ⸗ 5 * ie, , n , . 3 . 009 é Höhe von 27 6 h
racht worden. Wenn wir die richtigen Einnahmequellen nutzhar gaben der Pr „és gegeben haben soll. Der Redne ĩ 2 Konsulatwesen: Erne ; ⸗ '. ĩ Vn. ̃ 6a 6 ; osichtli able ö ter — aber . dedner erwähnt kurz noch drei **. ; Ernennung; — Todesfall. — 3) Bankwesen: vergleichs außerhalb des zar wa,, steuergesetzes schreitet, vorauesichtlich mit einem sehr erheblichen machen, ll e Angtisfe und fährt dann fort: Ich kann mir nicht denken, Status der deutschen Notenbanken Ende Mär 1904. 4 . O, S5 M gift Can ö . Von Fr. Wagner.
werden wir den Aut fall aus der Steuerermäßigung dẽcken Minderbetrage zu rechnen haben. Und nun frage ich Sie, meine können. Die Vermögenkefleuer muß gleichmäßig auf alle ermßgen ge, eig e en Win arfs and nr gen ti : ö , n hmder g. ö 5 . . n,, ,. me — Beat vor den B bid au e , r * ; ; se auch gendwie berechtigt wären. 6 weisung der Ginnahmen des Reichs vom 1. Ap ü Die Betämpfu ; ichere Herren, kann eine vorsichtige Finanzverwaltung, lann ein vorsichtizger n nh, ö 8 . N13 2 ,, zu kompliziert, Der entlich dee , ef . kann man nicht unwidersprochen in ien g * S n,, uren e, Ft ber Wer nn,, ⸗ Landtag im Augenblick eine sichere Einnahme missen? Ich glaube, Nl. machen, egen 2 , m, n. ger ng der Zollbeamten, diese ̃ sa , im i as liegt im Interesse der Zentralgenossenschafts—; Trmäͤchtiqung zur Ausstellung ärztlicher Zeugnisse für militärpflichtige Von Hans Ost wald. 5 n Stutt art, Robert ,, Finkommen als 160 000 zu erheben, würde das Herrenhaus Wider⸗ und anderen Fächenn, ni she Inter sse der Oeffentlichkeit und im Interesse der Land Deutsche in den hritischen Besitzungen in Indien. — 6) Zoll l Sozialer Fortschritt. Hef gart, Nobert Lutz,. . l. — Steucrwesen: Bestellung eines MNeichzbevollmächtigten.,. J . wirtschafl und Sozial politil Nd te 3 hg . für . 9 2 — ; IT. J, , G, 4, . X rum inter⸗
2. müßsen, wenn ö len n . . na,, rng V. Aber . misen ang gfigte w, . . werben können. Die, . . s wäre mir, wie gesagt, sehr eiwünscht, eine Aen erungsvorlage Reich unsere Steueremng men in jeder Weise zu sichern suchen; denn die Vermehrung der 3 we Hrässden [ u , enen aaet g. , . . . machen zu können; aber ich kann sie pflichtgemäß nur dann machen, die Verhältnisse im Reiche werden auch au dem vom, Grafen ranitz genügen, s wird eine umfangreichere V Bean in stadt: Ich hätte eigentlich ken M der , ö schaft ö. Gente ne df ffn ng ür Fragen des Vostewirt- wenn ich mir sagen kann: der Staat ist in der Lage, auf eine sichere empfohlenen Wegz nicht. kerbessfert werden können. Die Cinzelstaaten treten müssen. Ferner müssen die Beamte n Erklärungen nichtg hinzuzufügen. Die gegen die Zentral Köalitionsrecht. Bon M. v i Werner Sombart, 9 e, c Tage k müssen ihre direkten Steuern so ordnen, daß sie ibre Aufgaben und ihrer Arbeiten besser gestellt werden. ch soll dad i akte erbobenen Vorwürfe . e nn, ne, n, , . — 3. 6 chulj. — Was will die Mehreinnahme zu verzichten; und das kann ich im Augenblick nicht ihre Pflicht gegen das Reich erfüllen können; die Einzelstaaten müssen gehalt der mittleren Zoll- und Steuerbeamten 00 4 iger Meensch fie far berechtigt halten 1 f. , gn . . i ,,. . *man nfs m g, . 6. . a n, , , ,,,,
z ! gegen den Schmutz in Wort
vir von
sagen. Sie wissen, meine Herren, in welch außerordentlichem Maße die deshalb auch alle höheren Ginkommen unter Erleichterung der, mittleren werden. Der verstorhene Finanzminister von Miquel at mann ich hier nicht machen, weis man mir sonst varmerfen und Bild. Ein Mahnwoit und ein Aufruf v on u ücks⸗ ̃ f ch gegenüber der Grundstücks schlagewerk des allgemeinen Wissens. Sechste, gänzlich neubearbeitete Medizinische Volksbücherei. Heft 2. 5. Die Pfl M . 58. de ege
ö , ⸗ laß ehe 3 Reich e ire g er⸗ ir mi n Bean ie, ich hätte i if t 94 anzen Staatsausgaben ständig steigen. J habe mir erlaubt, Klaffen heranziehen. da das Reich erhebliche indirekte Abgaben er⸗ und Steuerbeamten als das Elitekorps aller mittleren — e in das gerichtliche Verfahren durch diese Ve ; M . bei uche 2 ö. . Ich habe darauf auf⸗ az Aug , . . . mir . , , zeichnet, und das n, ,. sie in vgllem Heß ö . aw f, ze g fer wollen. 4 e ,, Meyers Großes Konversationslexikon. Ein Nach⸗ Leixner Jede Nummer 0,5 e Leipzig, Felix Dietrich ; , , s . brer heranzieken. Ich bitte die Regierung, möglichst bald mit einer sen 3 müůüß estaefetzt werden; sellschaft si an die Borf z ; g, merksam gemacht, daß allein die Staate verwaltungeausgaben, welche eesern e komm ensteuergesehzeg ern ihne. e ger beg, u,. r r g unter den 3) die , . ö , Nehr als 148 900 Artikel und Verweisungen des Ohres und die Verhütung von O im Jahre 1560 im Ordinarsum 345 Millionen betragen haben, Abg. Broe mel (fr. gg; Die Autflihrungen 1 Vgtrednge⸗ Soaldemokraten auch Zoll beamte sind, ist nicht ange chli c . wird behauptet, wir hätten von den schlechten Verhältnissen Karten und Manen , mit mehr als 110. Abbildungen, Professor Dr. K. Grun ert. G, 0 . ,,,, . im Jahre 1904 auf 74 Millionen angewachsen sind, also in 14 Jahren haben nich zum Teil , , lr. berührt. . m ,,, boffe ich, daß zwischen der Verwaltung und dem Zollbeamten ebe habt, . ist nicht wahr. In allen den Fällen sind uns darunter etwa 190 . aer e Illustrationstafeln Trankenstube nach feinem Ursprunge r, 1 9 67 eine Steigerung um nicht weniger als 231 Millionen erfahren haben. fh , . . uf ein bessertes Verhältnis anbahnen lassen wird. eine idr rn nn Ten ff da 69 6 bderlangk waren. beilagen) sowie 130 Textbeilagen. 20 Hide 2 . ien f rn von Oefele. G30 4 Halle a. S., Carl Ben h ö , ich di ; 161 ; 3 ö 8 : n An ĩ äiftliche ii. ; ; bunden e T f w held. Und, meine Herren, wenn ich die Verhandlungen dieses hohen Hauses pei einer Erleichterung der mittleren Klassen, namentlich bei einer Abände⸗ (Schluß in der Zweiten Beilage) gaben über die geschäftlichen ! zu je 10 416 (Verlag des Hir b grephisfd! Zustitatz in Kein men Or. 1 . 6. — 41 gin ad . V 1 uchdruckerei.
in der zweiten Lesung betrachte, so wollen Sie mir den Ausdruck ge, rung des § 18, würde ausgeglichen werden können durch die in sozialer