i famtli ö 146) So isten Bier vom Brauhaus Würiburg“ vorm. Hof. ] daß der ri ti ick i n A ch ches brauhaus in . urg, Würzburg. ; . . n n n. , doch erst ge wonna einer Revision zu unterziehen und baldigst dem Reichstage einen bemerke ich, daß nach den angestellten Ermittelungen zur Zeit noch sollte man sich doch hüten, ohne weiteres und nun schon im voraus

b werden kann, wenn alle seine einzeln ĩ ᷣ . . . ; ; ö ö zelnen Teile vorliegen, und . ö ; Preußen. Berlin, 21. pril. ore ll, n , nnn , 66 J deshalb den Bundesrat doch in Schutz nehmen gegenüber 6 ee ff rn gn, . an Kriegsteilnehmer . n . 6. 000 K . i. . . . 9 erregen, 13 denen wir nicht wissen, Bei der Hauptsammelstelle her reiwilligen ö 162) 1 K Karren vom Kreisausschuß des Landeshllfeherei s klagen, die hier in dem hohen Haufe er ob d. . derlichen Beträge aus allgemeinen Feeichsmit eln Sentnk nne, honsund, uch sonst teine Unterstützung etwa aus dem Asserhöchsten o wir sie demn * der Veratung und Beschlußfassung über jene ; f f 6 Kranken 3 schuß hilfs verein hen Hause erhoben sin erforderlich g 9 Dispositionsfonds in Rücksicht auf etwaige Leiden, die sie aus früheren Gesetzes vorlage auch wirklich werden erfüllen können. Denn wenn

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iste

pflege zu amburg für das Südwe afrikanische vom Roten Treu; Würzburg. Ich möchte ferner darauf aufmerksam ma en, werden; . ; . w . sind bis zum 15. April einschließlich en, K Kreisausschuß des Landeshilfs— ich ausdrücklich betont habe, daß ich i . ö gd fg r nn s, ,, J davongetragen haben, genießen. . wir dazu nicht in der Lage sind, so säen wir durch derartige Reso- Lebe chf . ö aufgeführten Geldspenden und sonstigen 164) 3 Risten Stein wein vom Kreisausschuß des Landeshilfg. in dieser Tagung das Gesetz dem hohen Hause d t. wegen dauernder gan licher Erwerbsunfähigkest in unterstützungs? t . 2 . Gtatsgentun ur für n, . . 3. . , kr ich gröbere Unzufriedenheit., Die Wünsche der Herren gegangen: vereing zom zöeten Genn nä r smn. Ich möchte auch der ueberieugung Augdruc gere, hedüirftiger Sage befinden, Belhil end ere, können, beseitigt und veteranen die Beihilfe vorsieht, so ist das annähernd ein Sechstel der Antragsteller scheinen mir im einzelnen auch etwas weit zu gehen. Nun

I. De utsch land. 167) 4 Kisten Bier, Kisten Wein, 2 Kisten Kognak, Zigarren sich mit Eile und Eifer mit dem Gesetz beschäftigen wird: 3 durch eine . ersetzt wird, durch welche allen denjenigen Gesamtzahl der noch am Leben befindlichen und bier in Betracht liegt hier auch ein Antrag u. a. von dem Herrn von Chrzanowski und J und Zigaretten von J. H. Herlitz, München. selbstverständlich durchaus notwendig, bei dem Umfa r der , n ., kö mite . kommenden Kriegsteil nehmer. Nach den angestellten Ermittelungen ist Genossen vor. Dieser will bei vollständiger, der Antrag Nißler nur

; f C. Königreich Sachsen. auf eine gründliche Beratung einzugehen. . ,, welche ö dem Feldzu von 1 rere . . 9 nr bm herechtigt daß wenn é nun in den nächsten Jahren bei beschrankter Grmerbeunfähigkeit die Beihilfe, wenn der Be—

C. Brandenburg. 155) 1 Koffer Kleidungsstücke von Dresdener Paketfahrt Vhilipp an deutschen Stagten bor 18759 ihn,, Kriegen ehrenvollen so weiter geht, auch ohne die lex Nißler und ohne die Resolution treffende auch sonst wohlhabend ist, schon erteilen. Die Resolution

93) 1 Kiste Zigaretten von G. A. a A. G., Berlin. C Co., Dre den. tende e genommen haben und nicht durch Artikel frre 2 des Ge. des Herrn Grafen Oriola die Zahl der Empfänger nach einer kurzen des Herrn Grafen von Oriola will den Unterstützungsbedürftigen ohne Sehn Ieh ten akaͤo und Schokolade von Theodor Hildebrandt u. 143) 1 Kiste Zigarren vom Casino Zwickau, Zwickau. lag . ö. e lange sezzs vom 32. Hai 1856 ans geschlossen sind; . Reihe von Jahren auf das Doppelte, vielleicht auch noch darüber Rücksicht auf den Grad der Erwerbsfähigkeit die Beihilfe gewähren. los 8 Kisten natürl. Mineralwasser von J. X. Heyl u. Co, D. Königreich Württemberg, heit l ff . 3. on mn HJ Her r mnerhnninten hinaus angewachsen sein wird. Für das Jahr 1909 haben wir, unter Alle diese Punkte bedürfen meines Erachtens doch noch sehr der Er— Berlin. S8) 1 Kisle Chinawein von C. S. Burck, Stuttgart. Han ; der Voraussetzung, daß sich an der Gesetzgebung im übrigen nichts wägung. Aus Anlaß eines früheren Antrags des Herrn Abgeordneten

ö 5 ( ö 4 zahlt wird; ö ; ; ; 1. 111) 9 Kisten Mineralwasser von Königsquelle, Eberswalde. 33) 1 Paket Unterjacken von Wilh. Rühle, Stuttgart. B ge 4) die Witwen der Beihilfenempfänger für drei Monate nach ändert, bereits eine Jahresleistung von rund 18 Millionen errechnet. Nißler haben Erhebungen stattgefunden über die finanzielle Tragweite,

9 1 h * ; ö ö 35 ( , . z j ö 1 rr 1 ö. ö , i , en. ve, n. e l eralnaffr von der Landererschen Brunnen. schen eg 6. i dem Tode des Ehemannes die Beihilfe sortbeziehen. Bei. einer gesetzlichen Erweiterung der Unterstitzungs ansprüche würde wenn auch solchen Unterstützungsbedürftigen, welche nicht gänzlich er⸗ iin J hate nent Wasche bon Frelftinuch un ', m i. Berl ln. 170) 1 Kifte Trikotagen von Vereinigten Tricotfabriken A. G. so vorfichltger Mean ö Abg. Dr. Arendt (Rp.) beantragt, in Ziffer 2 das Wort selbstredend auch schon für das Jahr 1909 noch ein erheblich höherer werbsunfähig sind, sondern deren Erwerbsfähigkeit unter ein Drittel 113) 1 . gebr. Kleidungsstücke von Küfel, Berlin **“ Vaihingen. jährlich berechnet hat. Derr . ö Wir haben die Resolution . Bedarf in Aussicht genommen werden müssen. herabgesetzt ist, die Beihilfe gewährt werden soll. Die Erhebungen, Jank li aket Zigarren, Kuberts und Briefbogen von Gustav 89) 1 Kiste 9 . Baden. n i n . welche Quellen er gurl hr unferes gleichzeitigen Initiatibantr es eingebracht. Wir Es ergibt sich nun die Frage: worin mag wohl der Grund liegen die durch Vermittelung der Cinzelregierungen angestellt worden sind, lch 16 Risten Kognak vom Berliner Verein des Roten Kreuzes 35) 1 Kiste ö Fabrik G . Denn e neil err, kardern in dein Antrag. zunächst, daß die fünf die Hewaähinng von Bei. für diese bisherige rapide Zunahme der unterstützungebedürftigen haben nun zu sehr unvollständigen, zu sehr unsicheren Ergebnissen ge⸗ . ͤ . ; ne hilfen an Kriegsteilnehmer erforderlichen Mittel iukünftig aus all, Veteranen und für die auch für die folgenden Jahre in Betracht zu führt. Die Mehrzahl der Regierungen hat sich dahin ausgesprochen,

Berlin. m. b, He, Ladenburg. Aufhringung der Mittel, hat keinen ; ⸗ ö ; 115) 6 Kisten Zuckerwaren vom Berliner Verein des Roten ö 1 Paket Leinen von n von Goljewski, Freiburg i. Br. K än Vorschlag machen, so' müßte er . fenen r eichsmitteln entnammen werden folen, und daß dies geletz · ziehende erhebliche Zunahme der Beihilfen? Bekanntlich war ja eine daß eine Ermittelung in dieser Beziehung überhaupt untunlich sei.

. ; 9M e. , . ; 46 öh ich fe ird. Im Eta deichischatz ĩ Int ⸗ ; ee. ,, e g. , ; . ; Kreuzes, Berlin. 18) 20 Risten Flaschenbier von Brauereigesellschaft vorm. S. f. Matrikularbeitrãge zu übernehmen. Gg war , n , ähh re, so erhebliche Zahl von unterstützungsbedürftigen Kriegsteilnehmern an— Diejenigen Regierungen, welche eine Ermittelung für tunlich erachten,

116 J . Berliner Ners 2 ) Nyonin- l . j ) 9 2 ö ‚ 2 ; i 1 ĩ F F 1 r ; a. ö. 16) 1 Köste Zigarren vom Berliner Verein des Roten Kreuses, Moninger, Karlsruhe. Asesitzts den schlechten Fin an lage DHesttebungen zutage nähren der, Zuschiß z; Millionen erfordert. Pie Veteranen beh if; färJsi ch von keiner Seite ins Auge gefaßt. Wag setzt aus Reichs, hahen uns als Ergebnis ihrer Ermittlungen mitgeteilt, daß die

Berlin. 12 ] Kiste Tabak vom Mannerhil Sherein, Konstan zu legen die auf eine maßlose Steigerung der Außgaben gu! w d Pie ir 8 s z 121 1 Kiste Zigarren von Karl Gustav Gerold, Berlin. 133) 2 Kisten Limonade, Kognak 14 i e, f ö. Frau M. ganz anderen Gebiet hingusgehen, auf dem wir eine N i n. muß n, , e d en nn,, in , ,. mitteln für die Unterstũtzung von Kriegsveteranen aufgebracht werden Wirkung des Antrags Nißler voraussichtlich sein würde eine Erhöhung 22) I Kiste gebrauchte Kleider und Wäsche von Karl Gustav Fahrenbach, Freiburg i. Br. gar nicht für notwendig halten. Jeßt hat der Flottenderein s einꝶ . . . e, . ö , g free, muß, das geht weit hinaus über die früheren Annahmen und Berech⸗ des Aufwands, der variiere zwischen 20 und 100 0 des gegenwärtigen Gerold, Berlin. Versammlung, in der auch die sächsische Regierung vertreten war, ein sind dem? a9 9 21 9 ö nungen, insbesondere auch über Berechnungen, die ursprünglich angestellt Aufwands.

135) 2 Kisten Kleide 6e; , F. Hamburg. neues große . Ri e i f Legengekommen. Wir aber wünschen, dies durch Gesetz festzulegen. . . . . ⸗ . 4 ö . ; 2 Kisten Kleider von Heinrich Jordan, Berlin.“ großes Geschwader gefordert? Wir gehen wieder schweren Aug. 6 Deutschkonserbativen haben unter dem Namen des unf Nißler waren vonseiten des Herrn Grafen Oriola und auch bonseiten des Ich kann hiernach die Beschlußfassung über die Ihnen vorliegende

141) 1 Kiste alte Waͤsche von der Deutsche . I 106) 1 Kiste Zigarren von F. C. Kirsten, amburg. gaben für solche Zwecke entge en, und in der Volkew! Vie Tut cht e i ] ; ꝛ ö ( . Berlin. ; ö. . Kolonial geselschaft 13 PVnlet gin e l Kleidungastůcke dne, mn, Hamburg. zurück. Die Le ge gn. sind für n e r n s feng tintzpa, rr eingebracht, der in dicser Pzieh ng mit ins Herrn Abg. Müler. Fulda. Ries clution dem bohen Hause anheimsteslen Sollten Sie die Re— 153) 5 Listen Schaumwein von Hitze u. Co. Berlin. 115) ö irn . von Joh. G. Eduard Meyer, Hamburg. aber eine Steuerhoꝛlage kommt, die die nötigen Mittel aufbringen soll , ,, . ge het . ,, Die Ursachen, welche zu dieser rapiden Steigerung des Aufwandes solution annehmen, so glaube ich, Ihnen wenigstens das eine zusichern 1565 . . F. Blumenthal, Berlin. 5 aket Kleidung von Unbekannt, Hamburg. dann sind sie dafür nicht zu haben. Auch unsererfeits wird die Durch , 60 , , ür ,, . geführt haben und noch führen, sind nach unseren Wahrnehmungen zu können, daß die verbündeten Regierungen dieselbe ihrerseits einer

ö . M 163) 10 Kisten Pomrst von Nordde n * il C beratung der V in di ö ; . ; r, . j ö ; ,, . n. Berlin. burg. sten P . utschen Pomril Comp. Sam ö. 5 ö 3. , nen e n ö. bleibt wendet werden; ist die vorgesehen. Su tume verwendet, so müffen mehrfache. Einmal ist die Ursache zu suchen in dem zunehmenden wohlwollenden Prüfung unterziehen werden. 169) 1 Kiste Wäsche von Graul u. Chu Pott dam. 175 30 6 bar von Ferd. Schrey. möglich, ein Gesetz von so außerordentlicher eden ting . weitere Be werber Jurückgewiesen werden, auch wenn sie noch so be⸗ Alter und in dem dadurch bedingten natürlichen Rückgang der Erwerbs⸗ Abg. Grünberg (Soz.): Wenn es sich um die Expedition nach ö 18) 100 M bar von Ad. Haussen. 2 ungeheuerem Umf nge noch in dieser Session, wenn sie nicht verlingelt dürftig und ihte Horner ungen noch so gange an celan ind. Auf fähigkeit einer großen Zahl dieser Kriegsteilnehmer. Dann möchte ich China handelt, dann kommt ez auf hunbert Millio ien nicht an II. Pommmern. 179) 1099 6 bar von Emil G. von Höveling. werden soll, zu erledigen. Ohne roße Kommissionsberalung' , , n Gesches über zie Gründung ber doch glauben, daß allerdin die Aussicht, Reichspenstonaä kommen aber unsere Kriegsbetera in F so ist kein Geld da' 147) 1 Paket Wa Vater lęndi . , 8. 180) 1450 ½ bar von der B dervereini des & an nicht aus; d ö ine Auf ug kommt des Reichsinvalidenfonds ist eine Ueberschreikung der Summe aus? abe 9 daß allerdings auch die Aussicht. Reichspenstonär zu um r unsere Kriegsveteranen in Frage, d ast kein Geld da. ö alet Wäsche vom Vaterländischen Frauenverein, Stettin⸗ ; . n der Wanderpereinigung des Johanneums. a ö. . J mehre en g Wenn geschloffen. Dabei würde be dicser Gelegenheit Line CGtatsüber, werden, immerhin geeignet erscheint, bei manchen Individualitäten die y. 1 Undankbarkeit . keutscheg Paterlgnde, daß man nigzt schon 8 . ö as Hesetz ; nde ommen soll, dann muß sich der Bunke . r , , . ö ar, , m ee ; . an . z ; ängst vorgegangen ist, wie es Itzt * en soll. er III. Westpreußen. 1 G. Bremen. . von vornherein uber eine Vertagun ben Ine, . . schreitung weit berechtigter sein zals anderswo. Diese Schranken Energie, sich selbst fortzuhelfen, einigermaßen zu lähmen. Eg ist das gt ift . eur lag . nett er rn ü de ü en 189) 6 Kiften Tabak und 11 Cie er, kö o) 1 Paket Zigarren von C. Wuppesahl, Bremen. zur Aufbringung der erforderlichen Mittel schlüssi g pollen wir heseitigen, und die ser Wunsch ist in unserem Antrage unter ein Imponderabile, das wir doch nicht ganz außer Betracht lassen guch diejenigen ein Verdient d dor Jahren n 63, ant, Taten Tabak und 11 Kisten Kognak von Heinrich Fülsen, nn. n , Jö , , Seu lonnt ie Heterht, ah z 1, fd, dnnn benen cat ee e n tina, ; . 1. * gen. . , . e elch at stets den zriegeteil nehmer nicht monate. oder ighrelang warten muß. Sie dürfen. Au deren Seite kommt in Betracht, daß jetzt die das Wählr= nn,, erg dat denn die Vorteil 142) 15ack Wäãsche vom Nähverein Dembrowalonka Brie en 181) 19, 5 Sl har vom Verein Deut cher W ö Standpunkt vertreten, daß der gegenwärtige Zustand der P Krieg⸗tei nehme ö ahr ang ö 9 — . 9 ; . ; ; z ö Sieges von S dan? Das K vital. Die toße Masse des Volkes . B ; Deutscher Waffenbrüder . ensions· en kleinen Betrag,. den dag . nr Auslegung und die Anwendung des Gesetzes im allgemeinen eine sehr (des Hon Sedan g, Das Kapital. Die gieße Yigsse, des Volkes ⸗ s. . s affenbrüder, Groß sollen den kleinen Betrag, den das Gesetz gewährt, fofort Von dem gung J jetz g seh befindet sich in der Notlage. Wie viele der Kriegstellnehmer werden

2. * . vberhältnisse im Militär dringend einer Aenderung bedarf. N s

. ) . y, 9 d rf. Nach Tage der Anerkennmm lten. 9 es Antrages ent- . e den Ei t ie we in ei , ade. —

IV. Posen. Y Schweiz. der Ankündigung der Thronrede und der Befürwortung einer Neu⸗ u h deß . K 36. . ö milde st. Ich babe den bindruck, , n, mn . Reihe von unter nichtigen Vorwänden abgewiesen! Einem Manne wurde regelung durch den Friegsminister glaubten wir, daß uns in abseh— spri n allgemei e trag gler. mn, Fällen bei der Anwendung des Gesetzes sogar schon jetzt noch über gesagt: Sie sind jwar bedürftig aber Sie verdienen ja als Nacht

172) 2. 59 M bar vom Vaterländi ĩ Wi 90) 4 Pipe? zei ssen. ( ; ö Reichskan 3 Veran n iterer 6 behufs BVeschaffung r Cahnł᷑ ö Frauenverein zu Wirsitz t Pipe Portwein . Huyssen, Gland. . i . K Gesetzes bor lage gemmachl' werden würde. , ,,, die Forderungen hinausgegangen würde, die von seiten des Herrn wächter may atlig 3.76. Die Majorität des Fteichstags hat e, in 2 Abe ö 5 9 6 k H 1b 1 n X * 6 9 x = ; 11 D . * 2 . 5 . 21 ö 9 * ö 9 16 s . 267 j 3) Rußland. e urigen Erklärungen des Krieggministere glauben wir unfähigkeit nach dem Mustere des Invalidender sicherungegesczes ge. Grafen Oriola und des Herrn Abg. Nißler gestellt werden. Sodann der Hand, hier Wandel zu schaffen, dem Jammer, der Not und dem

. ' ö; ; ö nicht, daß es dazu in diefer Sesston no ird. Seine“? ꝛʒ ) i . ; . ; ; Fle er J iden ei Werden die 50⸗ bi V. Schlesien. lö5ch 1 Kiste Zigarren vom St. Petersburger Verein der An—˖ ; ser Sesst och kommen, wird. Seine Aus. prüft werden sollte, und jeder Bewerber die Beihilfe erhalten sollte, mag aber auch zu dieser rapiden Steigerung mit beigetragen haben 9 . i ,. , R 1 J —— 1. / . 2.

13) 1 Wa z ; ; ehörigen des Deutschen Reichs, St ersb: führungen haben klar bewiefen daß die Einbringun der Inter⸗ ren Erwerbsfäbiakei heruntergef irfs , ei 3 15 be, n , g, hc gen! 9 gehörig sch . Petersburg. pellation notwendig war, um nochma die Ansicht 9 . zu eee m , ,, . ,, ö . ö. der Mangel jeder wirksamen Kontrolle des Reichs, während es sich man das im Volke nicht berstehen und im Falle elner Auflösung des d ; 3 J ö ö 9 ati otwendi f f 2 ö anstandete ese Be alt 0 Uhrbar, ' e aber 16 9 . ö. 3 5 — 7 3. ** ) . 1 Von der Spende des Vereins der Schlesischen . Territorial M. Schinckel, J statieren. Notwendig ift die Vorlage selbstverftändlich im Interesse . * 3 ; Rn 3 fa ö sj, . ö ft hier in der Tat doch um die Bewirtschaftung eines Reichsfonds Reichstags die richtige Antwort geben. Sem Auslande gegenüber ; e eser · Ritter erritorialdelegierter der freiwilligen Krankenpflege. der pensionierten Offijiere, aber in noch viel höherem Mr n ken gesunden Kern im Antrage Nißler 23n. Cine Erwerbsfähigkeit, . . chf nacht es Deutschland wahrlich keine Ehre, d lach zu Hic gl nt en angekaust: 9 Inter sfs der Man nfsasfte, sr namen licht a , ,. im kt ich nur noch zuf kleine Rebenarbeiten beschränkt, fllt lten, handelt, der von Jahr zu Jahr mehr wächst. ** e. 3 k ö e, ,. 4 aß ö . mehr als 26 128) 2 Kisten 3i Riste i z ö — ; 2 eng zenn sie nicht mehr er—= m , usschtie gen. Mir en n te n a, n icht, hi . 30 Jahre rage überhaupt noch erörtern muß. Man wird es 165 e r en nurn, gofeft . pa er be fen Indem ich für diese Gaben meinen wärmsten Dank aus— werbsfähig sind, ein so inf Einkommen haben, daß ö . ict bn der re gibilfe ; aut ch en. Wir seeben daher weiter, Ich scheue mich aber auch nicht, es hier in diesem hohen dause 3 . 8, . r , g rn. Bein 3 1 idö) 3 Mien d rfnen,r 9 Wen 6 eki, Breslau. spreche, bemerke ich, daß den von den Gebern hinsichtlich der Familie unter keinen Umständen leben kann. Selbstverstandlich ind ö der Antrag wollte. ie en n n. auszusprechen: nicht ganz ohne Einfluß mag vielleicht auch auf warten müssen. k ö Verwendung ausgefprochenen Wünschen diesseits Rechnung ge— hie Hiticke eier genden ühhngeftaltung der Pil enen, ssstn iffe erleb. ilfe bien rtflh Ber te it a elf tflas ng, den erl. dieses pte Anweachsen der Beihihsn geblieben sein die fertgesetzte Staatssekretär des Reichssch z Frei S 1st, Gr, . Sachsen, 2 ö ö il 1 1 de nl le nnr in go, nrg zi erfhlich 3. ict dorhanten lend das Wort dringend · aul unserem Antrag entfernen will und wiederholte Erörterung dieser Angelegenheit in den Parlamenten, Staatssekretär des Reichs hatzamts Freiherr 1 Genn 1 Kiste Kleidungsstücke vom Vaterländischen Frauenverein, Berlin, den 19. April 194. selben. Ich glaube, daß wir nicht oft en . 9 . Wir ef . b kann ich sagen, daß wir auf Die Beibehaltung des Wortes gar die auch manche außerhalb dieses hohen Hauses und außerhalb anderer Meine Herren! Der Herr Vorredner hat meinen Ausführungen I. Bund ;

Der Kaiserliche Kommissar und Militãärinspekte 1 2 - . ; 75 oro Wer o R 1 ö 6 ; . ö ꝛ 2 2 ' 8 ß j 2. ö ter, ö ĩ eur jetzt ja der Entwurf vorliegt, die? itte rich 5 aß di kinen besonderen Wert legen Leute, die der Unterstützung un. Parlamente den Eindruck machen mußte, als wenn man es geradezu einen Sinn untergelegt, der durchaus unrichtig ist, und ich kann diesen 12 1 Kiste Kakao von Franz Walther, Erfurt. der freiwilligen Krankenpflege. und immer i r gh, 3 rp ö ; ö fenen, daß di erneuten nirdig sind, wollen wir natürlich nicht unterstützen und wollen x sins ch zastfhrr in. . n, Ausf , de,, fön, ins n 6.

l felerpellationen das Her; seiner Mitglieder f f als erwünscht betrachtete, daß möglichst viele kommen und sich um Teil seiner Ausführungen unmöglich unwidersprochen ins Land hinaus⸗

139) 6 Kisten Zwieback vom Berliner Vers ö *; . 9. ht Verein vom Roten Kreu; friedrich C zu E 3⸗-Baru zei 7 q ; so au an der betreffenden gefetzlichen Vor chrift nichts w ⸗ 2 ; k ᷣ Riestedt . ; ö ch Gref zu Soims . , . i . idaß e Kei. ndern. Die Normierung irgend inet , 3 eine Beihilfe melden! Sie werden mir nicht übelnehmen, meine gehen lassen. Ich batte gesagt: Für das Jahr 1904 haben wir auf , von Sammelstelle des Prov. Vereins vom daß ung ber Entwurf 6 in bieser Gr fin . Elend . sihiakeit ist unstatthaft; denn ein Mann mit 663 0 Einbuße Herren, wenn ich das hier in diesem hohen Hause offen ausspreche! den Etat gebracht 1195 Millionen Bedarf für die Zahlung der Bei—

8 9 / . 99 z z ö z 14 4 1 Marar 2 ine ö 2 7e in ei fahr Fr s⸗ . 6 . . M R 2 115 . . j j 2 91 s 5 25 9 173) 99, g5 Ig . vom Vaterländischen Frauenverein, Nod k. J. ß ö fang, m Lanze beselt at werden. K 3 9 ö. ö. . Was nun die Mesolution und die Anträge anlegt, die un bier billen an die Kriegstelnebmer, und ich habe ,,

t V . h ö j 3 ᷣ nelle eniger de erstũtzu i ls eine . . ͤ im Jahre 1909 de f eziff

ausen, . Dentscher Neichsta wird 1, . un . , , aß inhlann ', Let, Bunde noch 50 . 6 6 fh ö mb fh fahnsr vorliegen — ich möchte den Antrag Nißler und einen anderen bereits rechnet worden, daß im Jahre 1909 der Aufwand sich beziffern werde ö 2 ö ; ; h 9 ) veiches, sondern im egenteil ein rech es S , n, . H 1 ĩ Gt . . ; 27 Mill; ; ö e Vorred 3 5 Gr ,. bar vom Vaterlaͤndischen Frauenverein Jerichow I . z Ich glaube, keine Frage bat . ö ge r derten, 6er ga in und für grwerbzunfähige Kinder mit zu sorgen hat. Endlich vorliegenden Antrag bei dieser Gelegenheit auch um des Zusammen. auf 18 Millionen. Nun folgert der Herr Verredner daraus, daß erwitz. 71. Sitzung vom 20. A dril 1904. he e ,, . 8. 9.0 laute, so bollen wir, daß die Witwen der Beihilfenempfänger für drei Monate zillen gleich mit besprechen — so hab ie? ti egenwaärtig 60 000 Kriegsteilnehmer ohne Beihilfe seien, daß wir

yn. Hefen. Nal l P r. ) aft und so wiederhoste Debatten herporgerufen wie diese ch dem Tode deg Ch 8s die Beihilfe fortbe iel Es handelt bang willen gleich mit besprechen ,n, , , ltln nnd 6 J. n⸗ Na . ö. ; . 24 ĩ e z . . ö ( ; lich dem Tode des mannes die Beihilfe fortberiehen. Es han e . . en. af a fe g, 53 l Kriegsteilnehmer warte ieß ĩ er Be er Bei⸗ 130) 2 Blln. Bettsteli . Auß der Fogesordnung secht zunächst die Vesprechung is drm kb G, enn, eech, daß recht bald d me ne, gene nn e e. . Acndetensg den HcleKes Soobe Kerigztteiltehwwer warten ließen mit der ,, . BDettftellen von Schmidt u. Keerl, Cassel. der Interpellation des Abg. Grafen von OSrtola (nl) 3. . ehre , g . Herr eb rzelßhg, der gent halten wollen Ich lie Ster eng, Antrag anzunghien. vom 22. Mai 1895 anstreben im Sinne einer Erweiterung der hilfe bis 1904. Das ist ein entschledener Irrtum. Die Veteranen,

; . 23 ; . . ; I oste erden, und ni eschie o müsse ie Leute NM er. . . . 8 un ö *. w . ö ; kö ö ᷣ . ; ; 465 900 z ; VIII. Rheinprovinz. betreffend die Vorlegung der neuen Militä rpensions gefetz⸗ lieren. Soffentlich hat ger hf h ig? , e . ö Dir können es nicht verantworten, daß wir den Männern, die für Ansprüche der Veteranen. Die Resolution des Herrn Grafen Oriola die bis zum Jahre 1909 noch zugehen werden, sind ja heute und vor⸗ 6) 3 Kisten Zigarren vam Vergin vom Roten Kreuz, Kreuznach. entwürfe. Reich: Heri, bon dem der Herr Von Oertzen sprach Dag . . Batztlanz gelampft haben, die ung das Reich haben miterstreiten und der Antrag Nißler wollen außerdem auch die Uebernahme dieser erst noch gar nicht als unterstũtzungsbedürftig anerkannt. Das wollte

aa I 6 Tabak, 5 Kisten Wein vom Veräin, Roten Ueber den Anfang der Sitzung wurde in der gestrigen h lerdings die Veckungsftage. Ich glaube än lönnte auf anderen nen, diese Wohltaten verfagen. Veteranenbeihilfen auf den allgemeinen Reichsfonds mit der Folge, ich nur feststelen gegenüber den eben vernommenen Ausfühtungen. Kreuznach. N er p. R w ;. . 31 s t Gebieten spare ũ ; f 9 Staats sekreiar beg ReichpafcRrme , m.. 2 ö ; : . , ,. ⸗ . ! : 5 4 . 1 . . gin ef Gisentzöpon, s Kisten k Lummer ) Bl. derichtet. Nach dem Abg. Lieber mann von i g Ten . nerd ao r ger fg e foren , erinnere nur an Staatssekretär des Reichsschatzamts Freiherr von Stengel: daß den als berechtigt Anerkannten die Beihilfe gewährt wird sofort Abg. Kulerski (Pole)h: Wir werden natürlich für die weitest·

. ö. — 311 Lro 8 2 r j 775 . 1 16 l e 1 U Spare 3 . ö '. J ö J ö a . ; ; ö U ebene Tord ) sr; 4 z ö m r,, n Gr m. H, Mühlheim a. Reh. 2 . (wirtsch. 293) , . das Wort der ist. Der Bundesrat wird doch hom 5 er erf hen n fei Bren Herten! Ich bin nicht in der Late, Ihnen schon heute ohne jede Wartezeit und obne Rüchsicht, ob durch den Etat Mittel i ,,, finn gen, ml . . — 5 ö . s⸗ ] 9 z ; z ö 27 z ir di erpessat; ** ö ,,, . k l ö. 1 34 . 6 7 z 5 sran z 21 ö 49. vissen, Mel 9 Sher eine 8 i ö Kiste Ven dem Zweigverein vom Roten Kreuz für den ann,, . . nnn gh In erh olion ein. haben, um sich über die Fassung zu einigen? bei anderen Gccgen hene s Mitteilung darüber zu machen, wie sich zu der vorgeschlagenen für diesen Zwech bereit gestellt sind oder nicht. 3 ablehnende Ste siun dagegen eingenom me hat Sie trat . öfen i n * ö ban Baerle u. C besKrechen, weil wir gau daß dig hi . n , . . ö h, . Varum gerade so iangfam bet Dingen, sclution die verbündeten Regierungen stelien werden. Sie werden In der Resolution des Herrn Grafen von Oriola ist auch noch sonst elnen besonderen Eifen zur Schau, wenn irgendwo in der West . ? Se on van Baerle u. Co. 3. 5 . , , , . end eme ẽ das . n, issio rd ö g J 8 * ; ug NM, sißtzʒ t ; - s * ĩ tastet. ; nemme 1363 Xin Ti pen e e bre ,n Tres heather würde. Die Kntwort de Kriegẽmin fters nat 3 ü. . ,, . va ider m ffn werden ö genug st Veranlassung haben, Stellung zu nehmen, wenn ihnen einmal eine Ausdehnung der Unterstützungen, wenn auch nur auf wenige der deutsche Name irgendwie angetastet ja, wenn irgendwo von einem * w -. n Nalh. X 8 Inh x Ng. 8 ** 2 — * b ö ö D* / ö ) egterun, kinen We .. . 93 . 5 1 2 D 1 9 1 61 z ö j übe del en F eine n - 9 ird; 137) 6 Kisten Wein von Schloßbrauerei jtennk iche vont Fr f iehnng ehr enttanscht. Seit dem 5. Dezember liegt der Entwurf Beschaffung der Mittel weisen können z de, nde ede hr n Beschluß von seiten dieses hohen Hauses vorliegt. Ich möchte Monate, auf die Witwen der Kriegsteilnehmer in Aussicht genommen. 1 2 en, * dat e an, e wg. 6. 9

1 2 l 1m. . 2 2 5 r sM J z . ⸗ 5 x ĩ J è 2 h . ) Das E 2 J . 5 9 ö , EYE . t Hê = 8S X J . ; e Ehre es De d , n gen. . ü kr er m etz 1 . ö Ee n dl gen, die Worlage hoch kapital mehr heran. Ich habe mehr als einmal nachge wie sen de 9. zoch nicht unterlassen, die Ausführungen des Herrn Vorredners zur Dem Verlangen nach Uebernahme dieser Veteranenbeihilfen auf all- , 6. . Win ö 1 . . der Sr d steht j . iktoriawasse Ghrhtontem z Kriegs ster machen wir ̃ . ichen 8 8 64 . r . ge P j ickgfonds is in de ztsache bereitg entsrr ö ae i. fr 5 6 . . Ober ostel disten Viktoriawasser vom Viktoriamineralbrunnen, wurf, er hat das mögliche getan. Dir Schuld ke ischen 6 . 5 a noch Lange nicht genu besteuert sind. Ich Hoffe, daß Eenündung der Resolution auch seitens der Reichsverwaltung mit gemeine Reichsfonds ist in der Hauptsache bereits entsprochen worden Man haf Mittel für allerlei neue Gewehre, Kanonen, Flotten, man 155) 126 Kisten Flaschenbier, 5 Fässer Bier vo Wickül Ich kann mir nur denken, das eg rein sunan ie le ge m ne nde an. ,, . verbündeten Regierungen aus ihrem Schlendrian nigen Worten zu beleuchten. durch den Etatsentwurf für das Jahr 1904. Eine anderweite Ab— hat Millionen und aber Millionen fr die Kolonien; aber für die

ü. . * bie . X on X ⸗ ⸗ — z z ö . ) 8 . . ; ; 2 J 2.3 — aa; 1903 ; leichte 8 Lebensabends de eveteranen h ian ni

Küpper. Brauerei A. G. Elter rer ickũler . . . , Erwägungen herauskommen lassen. Abg 5 vgn Orioha: Der Kriegsminist Es ist bisher bei den Etatsaufstellungen bekanntlich in der änderung des Gesetzes vom 22. Mai 1895 und des weiteren Gesetzes . . rege smn enfin g cn,

5 2 SGisz ein in Rfafq ; er Meichstaf at in allen Parteien di Gese s s r . n d 1: er Kriegsminister war auch i H J Stats 2 Be j is ; Iq en 3 R 38 Tit. 8 gen 8 ** ; 2 e, ge, 16 greul r Ter Wein in Flaschen vom Kreigverein vom Roten wendig ara nß . fir ein . lie e, ner, BVerteldigung des Bundesrats der ilcbene e , inan . * ar derfabren worden, daß in dem Etatsentwurf der Ausgaben · vom 1. Juli 1389 ist nach den Erläuterungen zu Kap. ss Tit. 8 des / Ghre zereichenden Weis- m Wr wunden die Männer gefeiert, als ssie ; ö ; — ; 2 gun aliden Mann⸗ ihn kennen; aber sehr glücklich war seine Berleidigung nicht, un narf eingestellt wurde, der für die ermittelte Zahl der unterstützungs⸗ Etats des Reichsschatzamts bereits in Aussicht genommen. in den Krieg zogen! Da sprach man von Helden und versprach

160) 1 Kiste Wein vom Verei Ra 5 . schaften und Unteroffiziere ist er eingetreten, und er wird des cg. . . 4 . . , . ö i ch 1 138 10 ilfe , . Wau gn eu, die erforderlichen Mittel bewilligen Wir muff . im innersten Herzen ist er mit, seinen eigenen Arguinen ten bielleicht Firftigen Kriegsteilnehmer zu Beginn des betreffenden Etatsjahres Eine weitere Entlastung des Invalidenfonds erscheint der Reichs. ihnen wer weiß was; heute will man ihnen nicht einmal geben, 1I5 16 Risten Went 6 . Storchen, Speyer. rhei haben. Dem Herta Pachnick. bemerf. ich daß wir Het enn . 3 , ö z, D edember konnte der nde notwendig war und zureichte. Es blieb dann vorbehalten, in finanzverwaltung auch unvermeidlich, wenn einer vorzeitigen Aufzehrung e, sie ö i n, unn 636 * e,. . a

8 8 w? ö ö. ö X 9 s 7 35 . s . — 9 3 in ⸗ = 16. . m. 2 4 2 . ö ö 2 e . . . — n h ö . ö lde öeweg J — 172) 1 Kiste Wein vom Weinbauverein, Ahrweiler. . ger ren ene ef e e, , , in, stellen, denn 8e Ergänzungen des Gut i gef ze tigen,, 4 En sbäteten Stadium, wenn sich diese Ctatssumme als unzureichend des Invalidenfonds für fremde Zwecke Einhalt getan werden soll. n win a. Osh en, nec Eine af zu begeben s Pie IX. Westfalen. fordern ung auch bie vielen iusch re: 3 . r ,, n, wirklich nicht zu warten, und schließlich hätte sich auch diese Er⸗ ni, im Wege von Nachtragsforberungen weitere Beträge auf den Bei der Vorbereitung des Etatsentwurfs für 1904 lag uns noch nicht Väter dieser jungen Teute stehen ihnen mit ihrem Schicksal

946 1 Kiste Belleidungs sticke vom Zweigverein vom Roten Kreuz, erhalten, Herr von Liebermann at gang recht! solste n dan gf gänzung in 3 bis *. Wochen erledigen lassen. Der Bundesrat hat bet it zu bringen. Für das Jahr 1304 ist durch den Etats. die neueste Bilanz des Reichsinvalidenfonds vor. Jetzt wissen wir warnend vor Augen; si. werden ja sogar als Dnerulanten behandelt, had n 4 . , was uns micht gefällt, so können wir das Besserẽ e w ge ns ere rei, gif en Cearbeit z namlich mrurf anders verfahren worden. Wir haben auf Grund einer Um— aus der inzwischen vorgelegten Hilant, daß nach der durch jenen Da , e, n, mn, k ĩ g j a ) gie ĩ f die 6 ö ĩ v tiege ) . ; 2 5 . ; 5 ; 2. 3 agegen werden jetzt i e enkampf g die Pole . Kiste Kleidung vom Zweigverein vom Roten Kreuz, In err erf. been nne n . nt g n üg, lann uns nicht für die Sndah an von 66, 9g , ue g. men e bei den einzelnen Regierungen festgestellt, daß zu Beginn des Etatentwurf bereits eingeleiteten Entlastung des Fonds noch mit einer , . , Die Lösung der BVeihilsenfre e kann 6 . San free n. wenig die heutige Erklärung des jann alse hier den Bundesrat“ ni t für ei f res 1904 Mittel erforderlich sein würden etwa für 90 000 Bei. Unterbilanz desselben von über 170 Millionen Mark zu rechnen ist. nur an dem Wege einer gefetzlichen Neuregelung erfolgen, wobei die

1 Paket Pfeifen von Gerbaulet, Warendorf. ichatzsekretärs in der Budgetkommifssion, daß er nicht wissen könne 6 ᷣ. 2 . nen unschuldigen Engel . . ; = . , , g. ö x ; e ee ,. Weg ek m rn, ding, ;

; J51 1 Kiste Zigarren, gekauft von der Spende — 500 M — wie der Bundetrat sich entscheiden werde. So etwas kann nicht zur ha ö. ei somin iter und Rieig lanz ler sollten beim Bundesrat ssen im ganzen. Es sind dies etwa 15009 Veteranen Es erscheint mir persönlich nicht angängig, noch weitere Wertpapiere Beihilfen erhöht e müßten. 120 Mn, die den denten währt . ere Te Kriegervereins Minden als Krtrag Aines Wohl. ö. e fteudigkeit beittazen. Hage dert Gundel endlich die Vorlage Jer ih i g en., en e dee genre endlich die n als für das Jahr 1803 orgesehen waren. In Wirklichkeit hat des Invalidenfonds zum Verkauf ju bringen nur zu dem Zweck, um 233 a ,,, ö . a , 3 e , m, . . 661 Kö durchaus nicht unbillig, wenn 39. hie e, nner pen tn, fe. h jedoch nach einer Umfrage zu Anfang des laufenden Rechnungs. laufende Reichgausgaben damit zu bestreiten In Ansehung der leber · Dig jetzt geltenden Kriterien br Wuͤrdigteit und Beburftigteit re

. Preußischer Kriegsminister, Generalleutnant von Einem vertagt würde, denn das Gesetz endlich erlebigen. Ki e 190z herausgestellt, daß es sich nur um einen Bedarf handeln nahme der erforderlichen Mittel auf den Reichsetat, da scheint mir nicht aufrecht erhalten werden. . x . 92) 93) 3 Kisten K! . . J genannt von Rothmaler: Unruhe im L Tag zu Tag; das Volk kann Klarheit süe für 88 64 Beihilfen; dem würde ein Geldbedarf entsprechen hiernach die Resolution des Herrn Grafen Oriola bereits gegen⸗ Abg. J. n . *r n ir . verbündeten — 26 „ Kisten Kleidungestücke, allen Kleider vom Kreis— eine Herren! Ners m e mit ihm. lo 636 g2 — zorde in. E t ur, ob es bei diese Sachlage wäre eß der Erwägung wert, sd Fieden, wie sie von sozial—= verein vom Roten Kreuz, Burgsteinfurt. ‚— . e,. erschirdene der Herren Redner, insbesondere undesrat, bgyerischer Generalleutnant 1. , find , , a. . ,,. , . . 5 ö ö . demokratischer und posniscker Seite heute gehalten worden Aind, 93) 16 Kisten Biskuit von . C. Bahlsen, Hannover. der letzte Herr Vorredner, haben darauf hingewiesen, daß das Gesetz 8 chte nur festftellen, daß der preußische Mienen Mart. Das ist ein Betrag, der ausreichen würde für ¶ das stelle ich diesem hohen Hause zur Giwägung anheim nicht nicht en Ansporn, für sie sein sollten. Den Abgeordneten Grün. 102) 1 Kiste Wäsche von Unbekannt, Hannover. seit vielen Monaten — von h Monaten ist die Rede gewesen — dem Derr K i es Bundesrats ift und hier als Mit⸗ ö Beihilfen mehr, als für den Beginn des Jahres 190g ermittelt richtiger wäre, wenn die Herren Antragstellet mit weiteren Wiünschen berg möchte . abet Rara rinnen, daß feine Parteigeno ssen 14) 2 Kisten Fleischwaren von Fritz Helling m. b. H, Melle. Bundegrat zur Beschlußfassung vorliege. Ich möchte darauf hinweisen den ist. Wir dürfen also hoffen, für 1904 mit der geforderten und Anträgen in Ansehung der Aenderung der bestehenden Gesetz! über Sedan anders dachten, so der Volksstaat im Jahre 1

XI. Schleswig ⸗Holstein. daß ich gestern ausdrülich betont habe, daß das Militärgesetz also sprechung; die Interpellation ist da⸗ mme auszukommen, sodaß im Laufe dieses Jahres vorautsichtlich gebung noch warten möchten, bis die in Aussicht genommene weitere 1572. der davon sprach, daß die Plünderer und emol

h ; w ĩ ankrei erichtlich hätten verfolgt werden müssen. Und 190) 6 Kisten Delikatessen von John J Ellerbrock, Ottensen. das Gesetz für das Landheer, seit dem 5. Dejember dem Bundesrat in Frankreich gerich ; 9

e diejenigen berücksichtigt werden können, die als bezugsberechtigt Gesetzesvorlage von seiten der verbündeten Regierungen hier im wie ist über das Giserne Kren, ber deutsche ¶ Tapferfeit . . Schokolade in Ruben von Th. Reichert vprliege, daß aber die anderen Gesetze, und zwar die Versorgungs⸗ Das Haus wendet sich darauf zur zweiten Beratung des siten der Behörden anerkannt werden. Reichstage eingebracht sein wird. Bis dahin können wir vielleicht vom Volksstaat gespottet worden! Daß es eine Ghrenpflicht m. b. H. et. gesetz, sowohl für die Marine wie für die Schutztruppen, erst er. Reich shaushaltsetals für 1ho⸗ und nimmt zunäͤchst den

; ͤ Ich bemerke, daß gegenwärtig — und wenn es nicht heute schon auch die Finanzlage, die heute noch eine sehr schleierhafte ist (sehr des n eg. ea. ist, * nnr eg, 6 . fa

1063 B. K önigreich Bayern. . heblich später dem Bunde rat zugegangen sind. Ich habe hier die 8 9 ö. gemeinen Pens ions fonds ohne Debatte un⸗ l sein sollte, würde es jedenfalls innerhalb der nächsten acht richtig! ln n etwas ö übersehen. Gegenwärtig befinden wir uns . 2 . gi r wan e e ere, . reis scr m? gun Tat, 1 Kiste Biskuit von Daten. Das Gesetz für die Kaiserliche Marine ist dem Bundesrat r ö Ie der Fall sein . die sämitlichen Kriegsveteranen, die gegenwärtig in der Lage, daß 46 . . e. muß, um den giße eulen n en fachlicher und freundlicher t a, n frůͤberen ; t , Oberpfaliischen Kreis. zugegangen unter dem 5. März und das Gesetz für die Schutztruppen Es folgt der Etat des Reichsinvalidenfonds. Dazu mterstützungsbedürftig anerkannt sind, sich in dem Genuß der Kriegsveteranen die Beihilfen, die ich ü * 16 von deren Jahren, wo man unsere Forderung kalt und empfindunglos zurück

) pfallischen Kreis erst unter dem 21. März. Da es sich beim Bundesrat um die Be— 1 folgende Resolution der Abgg. Graf von Ork a llfe befinden werden. (Bravo Es ist das eine Frucht der gönne, zu bezahlen. Bei allem Wohlwollen für die Veteranen steigen gewiesen hat. Wir können uns aber lediglich mit den g nicht

1, . d n ũĩ Regi en i iswei i ü zufrieden geben, es bedarf einer gesetzlichen Regelung. Die Zunahme D Paasche vor: trung, die seitens der verbündeten Regierungen in dem sogenannten mir bisweilen doch Zweifel auf, ob es sich unter solchen Verhältnissen bel gepl ee Hife ben ge ej ,,,

Un

144 10 . Wein, 3. Fisten Zigarren, 50 Kisten Bier von ratung des gesamten Gesetzes handelt, so wird man nicht ohne weiteres . Kreis sammeslkomitee fũr Deutsch / Sidwestafrita, das Datum des h. Dezember als maßgebend annehmen müssen für 3 . verbündeten Regierungen zu ersuchen, das 3. hom notgesetz gestellt und die auch bereitwilligst von seiten dieses hohen empfiehlt, die Ansprüche, wie sie einmal durch Gesetz festgelegt sind, der Rriegsteilnehmer, sondern ergibt? ch auch aus Nachwirkungen

urn berg. den Anfang der Beratun ͤ ml, Lhsgngen Abandetzhnz dez ccf eon , . 1573 ss bewilltg diese Ansprů ch zu steißern. Wenn aber solche Zweifel be— legs 6 t . gen. Es kann keinem Zweife . ; ; Ja . ewilligt worden ist. ese Ansprüche auch noch zu steigern en e e fel be. der KTriegsstrapazen. Wenn der Staatesekretär meinte, daß Zweifel unterliegen, betreffend die Gründung und Verwaltung det Reichs invalidenfonds Was nun den Umfang der zu gewährenden Beihilfen anlangt, so l stehen — und sie sind meines Grachtens nicht unberechtigt — dann J die Verhandlungen im Reichstage die Wünsche der Kriegs⸗